Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. Dezember 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 4. Dezbr 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Michael Peteler, Anton Pichler, Anton Theodor Schweikofer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, der Karl Wolf und Hochwürden Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Jakob Kompaß, Dr. Franz Pierer, Leopold Putz, Johann Reithmayr und Josef Pöltl u. Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll vom 20. Novbr. l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Vom Herrn Gemeinderathe Schwei- kofer sind mir zwei schriftliche In- terpellationen zugekommen, welche ich hiemit Vortrage und beantworte. I. Im Alpenboten No 44 vom 5. Novbr 1863 befindet sich ein Aufsatz mit dem Zeichen □ und der Aufschrift „Industrielles“ worin die Wiederbelebung des bestandenen Industrie- und Ge- werbe-Vereines besprochen wird, und gesagt wird, daß von diesem Vereine gegenwärtig noch 650
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 4. Dezbr 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 17 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Franz Haller, Josef Haller Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Michael Peteler, Anton Pichler, Anton Theodor Schweikofer, Josef Theißig, Alois Vogl, Alois Vögerl, der Karl Wolf und Hochwürden Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Jakob Kompaß, Dr. Franz Pierer, Leopold Putz, Johann Reithmayr und Josef Pöltl u. Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll vom 20. Novbr. l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: Vom Herrn Gemeinderathe Schweikofer sind mir zwei schriftliche Interpellationen zugekommen, welche ich hiemit Vortrage und beantworte. I. Im Alpenboten No 44 vom 5. Novbr 1863 befindet sich ein Aufsatz mit dem Zeichen □ und der Aufschrift „Industrielles“ worin die Wiederbelebung des bestandenen Industrie- und Gewerbe-Vereines besprochen wird, und gesagt wird, daß von diesem Vereine gegenwärtig noch 650
Nummern verschiedener Zeichnungen, ein Musterkabinet, 500 Bände verschiedener Bücher und Hefte nebst verschiedene Geschenke vorhanden seien. Da mir sowohl der Verfasser dieses Aufsatzes sowie die ganze Angelegenheit unbekannt ist, so erlaube ich mir Herrn Bürgermeister zu interpelliren: a. Ist es wahr, daß diese Gegenstände gegenwärtig noch vorhanden sind? b. Wo und in wessen Verwahrung befinden sich selbe, wer führt die Aufsicht und wer haftet hiefür? Ich ersuche sowohl diese Interpellation als auch ihre Antwort in das Rathsprotokoll aufzunehmen. Steyr am 19. Novbr 1863. ad I. Ich pflege nicht Interpellationen zu beantworten, welche keine Berufung auf irgend eine Gemeindeangelegenheit enthaltend nur darin ihren Grund haben, daß der interpellirende Herr Gemeinderath einen Aufsatz in irgend einem Journale las, dessen Verfasser und dessen Gegenstand ihm unbekannt sind.
Nummern verschiedener Zeich- nungen, ein Musterkabinet, 500 Bände verschiedener Bücher und Hefte nebst verschiedene Geschenke vorhanden seien. Da mir sowohl der Verfasser dieses Aufsatzes sowie die ganze Angelegenheit unbe- kannt ist, so erlaube ich mir Herrn Bürgermeister zu interpelliren: a. Ist es wahr, daß diese Gegen- stände gegenwärtig noch vorhan- den sind? b. Wo und in wessen Verwahrung befinden sich selbe, wer führt die Aufsicht und wer haftet hiefür? Ich ersuche sowohl diese Interpel- lation als auch ihre Antwort in das Rathsprotokoll aufzu- nehmen. Steyr am 19. Novbr 1863. ad I. Ich pflege nicht Interpellationen zu beantworten, welche keine Be- rufung auf irgend eine Gemeinde- angelegenheit enthaltend nur darin ihren Grund haben, daß der inter- pellirende Herr Gemeinderath einen Aufsatz in irgend einem Journale las, dessen Verfasser und dessen Gegenstand ihm unbekannt sind.
Von diesem Grundsatze will ich heute deßhalb abgehen, weil der Herr Interpellant, vielleicht ohne sein Vermuthen, lediglich eine Gemeindesache berührte. Es bestand in Steyr nie ein selbstständiger Industrie- und Gewerbeverein. In Steyr befand sich bis zum Jahre 1853 ein Mandatariat des steyermärkischen Central- Vereins für Industrie u. Gewerbe. In Folge höherer Weisungen wurden diese Mandatariate außerhalb des Kronlandes Steyermark aufgelassen, und den Gemeinden, in denen die Mandatariate ihren Sitz hatten, gegen Bezalung eines kleinen Betrages, meist eines Rückstan- des der früheren Vereinsbeiträ- ge, das Vermögen und Inventar des Filialvereines, welches statu- tengemäß Eigenthum des Cen- tral Vereines gewesen wäre, eigenthümlich überlassen. Dieß war auch in Steyr der Fall. Nach Auflösung des Mandataria- tes bildete sich kein Industrie- und Gewerbeverein in Steyr. Die Gemeinde übernahm vom
Von diesem Grundsatze will ich heute deßhalb abgehen, weil der Herr Interpellant, vielleicht ohne sein Vermuthen, lediglich eine Gemeindesache berührte. Es bestand in Steyr nie ein selbstständiger Industrie- und Gewerbeverein. In Steyr befand sich bis zum Jahre 1853 ein Mandatariat des steyermärkischen CentralVereins für Industrie u. Gewerbe. In Folge höherer Weisungen wurden diese Mandatariate außerhalb des Kronlandes Steyermark aufgelassen, und den Gemeinden, in denen die Mandatariate ihren Sitz hatten, gegen Bezalung eines kleinen Betrages, meist eines Rückstandes der früheren Vereinsbeiträge, das Vermögen und Inventar des Filialvereines, welches statutengemäß Eigenthum des Central Vereines gewesen wäre, eigenthümlich überlassen. Dieß war auch in Steyr der Fall. Nach Auflösung des Mandatariates bildete sich kein Industrieund Gewerbeverein in Steyr. Die Gemeinde übernahm vom
bestandenen Mandatariate ein Kapitalvermögen von beiläufig 1700 fl CMz, und ein Inventar von Lehrmitteln, welches hier zur Einsicht aufliegt. Die Gemeinde konnte mit diesem Nachlasse nicht zweckmäßiger gebaren, als daß sie denselben und zwar das bei der Kohlkommune anliegende Kapital zur Aufrechthaltung der hiesigen Gewerbeschule, – und das Inventar zur Bereicherung der Lehrmittel der kk. Unterrealschule verwendete. Das Kapital langte aus, diese Gewerbsschule bis zum Beginn dieses Schuljahres zu erhalten. In Gemäßheit höherer Anordnungen wird von der nunmehr ins Leben in getrettenen kk. selbstständigen Realschule ein gewerblicher Unterricht an dieser Schule wahrscheinlich mit Beginn des nächsten Semesters ertheilt werden. Die vom Mandatariate überkommenen Lehrmittel wurden von der zweiklassigen Realschule und die selbstständige Schule übertragen, und bilden mit das Inventarium dieser Schule, welche ohne diesen Lehrmitteln, die im Laufe der
bestandenen Mandatariate ein Kapitalvermögen von beiläufig 1700 fl CMz, und ein Inventar von Lehrmitteln, welches hier zur Ein- sicht aufliegt. Die Gemeinde konnte mit diesem Nachlasse nicht zweckmäßiger ge- baren, als daß sie denselben und zwar das bei der Kohlkommune anliegende Kapital zur Aufrecht- haltung der hiesigen Gewerbeschule, – und das Inventar zur Bereicherung der Lehrmittel der kk. Unterreal- schule verwendete. Das Kapital langte aus, diese Gewerbsschule bis zum Beginn dieses Schuljahres zu erhalten. In Gemäßheit höherer Anordnungen wird von der nunmehr ins Leben in getrettenen kk. selbstständigen Real- schule ein gewerblicher Unterricht an dieser Schule wahrscheinlich mit Beginn des nächsten Semesters ertheilt werden. Die vom Mandatariate über- kommenen Lehrmittel wurden von der zweiklassigen Realschule und die selbstständige Schule über- tragen, und bilden mit das Inven- tarium dieser Schule, welche ohne die- sen Lehrmitteln, die im Laufe der
Jahre manche zweckmäßige Ver- mehrung erfuhren, einen größe- ren Einrichtungs-Aufwand sei- tens der Gemeinde erfordert hätten. Die Gemeinde Steyr ist nicht be- rechtiget, wärend des Bestandes der kk. selbstständigen Unterreal- schule bezüglich des derselben über- gebenen Inventars an Lehrmit- teln Verfügungen zu treffen. II. Ich erlaube mir an Sie das Er- suchen zu stellen, mir in der nächst- folgenden Sitzung mit einfachen Zahlen bekannt zu geben, oder be- kannt geben zu lassen: a. die Hauptsumme aller Empfänge der Gemeinde Steyr im Jahre 1848 b. die Hauptsumme aller Ausgaben desselben Jahres c. das Ergebnis und zwar Ueber- schuß oder Defizit des Jahres 1848 deßgleichen abgefordert, vom Jahre 1849 bis 1862. Steyr am 19. Novbr 1863. ad II. Ich bin nicht in der Lage statisti- sche Nachweisungen von solchem Umfange überhaupt, namentlich aber aus einer solchen Zeitperio- de zu liefern, welche außerhalb
Jahre manche zweckmäßige Vermehrung erfuhren, einen größeren Einrichtungs-Aufwand seitens der Gemeinde erfordert hätten. Die Gemeinde Steyr ist nicht berechtiget, wärend des Bestandes der kk. selbstständigen Unterrealschule bezüglich des derselben übergebenen Inventars an Lehrmitteln Verfügungen zu treffen. II. Ich erlaube mir an Sie das Ersuchen zu stellen, mir in der nächstfolgenden Sitzung mit einfachen Zahlen bekannt zu geben, oder bekannt geben zu lassen: a. die Hauptsumme aller Empfänge der Gemeinde Steyr im Jahre 1848 b. die Hauptsumme aller Ausgaben desselben Jahres c. das Ergebnis und zwar Ueberschuß oder Defizit des Jahres 1848 deßgleichen abgefordert, vom Jahre 1849 bis 1862. Steyr am 19. Novbr 1863. ad II. Ich bin nicht in der Lage statistische Nachweisungen von solchem Umfange überhaupt, namentlich aber aus einer solchen Zeitperiode zu liefern, welche außerhalb
meiner Verwaltungsdauer liegt. Der Herr Interpellant fordert nichts weniger als die Bilanzen von 15 Jahren. Mit demselben Rechte könnte es einem Herrn Gemeinderepräsentanten, besonders einem, der auf Statistik großes Gewicht legt, gefallen, eine Generalbilanz der gemeinen Stadt Steyr von dem laufenden Jahrhundert zu begehren! Soll es dem Gemeinderathe nütz¬ lich erscheinen, statt die laufenden Geschäfte zu erledigen, sich in solchen statistischen Exkursionen zu ergehen, so müßte ich ersuchen, mir die Kräfte zu geben, welche derartige statistische Exzerpte schaffen. Vor der Hand bleibt die Interpellation unbeantwortet. 6560. Bericht des Comités wegen der von dem oberoesterreichischen Landes Ausschuße in Angelegenheit der Subventionirung der hiesigen Kranken Anstalten verlangten Auskünfte und Anträge mit Bezugnahme auf die von den Doren Krakowizer und Spängler ausgearbeitete Denkschrift.
meiner Verwaltungsdauer liegt. Der Herr Interpellant fordert nichts weniger als die Bilanzen von 15 Jahren. Mit demselben Rechte könnte es einem Herrn Gemeinde- repräsentanten, besonders einem, der auf Statistik großes Gewicht legt, gefallen, eine Generalbilanz der gemeinen Stadt Steyr von dem laufenden Jahrhundert zu be- gehren! Soll es dem Gemeinderathe nütz¬ lich erscheinen, statt die laufenden Geschäfte zu erledigen, sich in solchen statistischen Exkursionen zu ergehen, so müßte ich ersuchen, mir die Kräfte zu geben, welche derartige statistische Exzerpte schaffen. Vor der Hand bleibt die Interpellation unbeantwortet. 6560. Bericht des Comités wegen der von dem oberoesterreichischen Landes Ausschuße in Angelegen- heit der Subventionirung der hiesigen Kranken Anstalten verlangten Auskünfte und Anträge mit Bezugnahme auf die von den Doren Krakowizer und Spängler ausgearbeitete Denkschrift.
1. In Steyr besteht bereits das Gemeinde-Spital zu St. Anna. Da dasselbe aber auch von der Be- völkerung der Umgegend in aus- gedehnter Weise in Anspruch ge- nommen wird, ist es fast beständig überfüllt. Es ist namentlich we- gen beschränktem Raume nicht in die Lage versetzt, sifilitisch Kran- ke, Schwangere, Kreißende und Wöchnerinnen aufzunehmen, so wie Irrsinnige in vorläufige Verpfle- gung zu übernehmen. Wenn nun aber gar eine bedeutende Epidemie in Steyr, oder der stark bevölkerten Umgebung ausbricht, erweisen sich die Räumlichkeiten dieses Spitales als vollkommen un- genügend. 2. Eine Vergrößerung dieser be- reits bestehenden Lokal-Kranken- Anstalt zu St. Anna erscheint nicht rathsam, weil die Situation dersel- ben an und für sich nicht besonders günstig und auch eine paßende Area für die Vergrößerung nicht vorhanden ist. 3. Es stellet sich daher als höchst wün- schenswerth heraus, daß eine eigene, abgeforderte Kranken Anstalt, nahmentlich für die Bedürfniße der
1. In Steyr besteht bereits das Gemeinde-Spital zu St. Anna. Da dasselbe aber auch von der Bevölkerung der Umgegend in ausgedehnter Weise in Anspruch genommen wird, ist es fast beständig überfüllt. Es ist namentlich wegen beschränktem Raume nicht in die Lage versetzt, sifilitisch Kranke, Schwangere, Kreißende und Wöchnerinnen aufzunehmen, so wie Irrsinnige in vorläufige Verpflegung zu übernehmen. Wenn nun aber gar eine bedeutende Epidemie in Steyr, oder der stark bevölkerten Umgebung ausbricht, erweisen sich die Räumlichkeiten dieses Spitales als vollkommen ungenügend. 2. Eine Vergrößerung dieser bereits bestehenden Lokal-KrankenAnstalt zu St. Anna erscheint nicht rathsam, weil die Situation derselben an und für sich nicht besonders günstig und auch eine paßende Area für die Vergrößerung nicht vorhanden ist. 3. Es stellet sich daher als höchst wünschenswerth heraus, daß eine eigene, abgeforderte Kranken Anstalt, nahmentlich für die Bedürfniße der
Umgegend Steyr's, ein KreisSpital, aus Landesmitteln errichtet werde. Dadurch würden die vom Lande kommenden Kranken nicht ausschließlich das Spital zu St. Anna suchen und den Belegraum alldort den hiesigen Einwohnern, für welche es vorzüglich bestimmt ist, entziehen müssen. 4. Der Belegraum dieses nen zu errichtenden Spitales dürfte mit 40 Krankenbetten, für den gewöhnlichen Stand unter den Voraussetzungen genügen, daß in den ohnehin in Gebrauch stehenden Krankenzimmern noch weitere 20 Betten bei stärkerem Andrange aufgestellt werden können. Der Commission ist jedoch kein bereits bestehendes Gebäude mit der nöthigen Garten-Area bekannt, welches ohne außerordentliche Unkosten für diesen Zweck adoptirt werden könnte. 5. Am wünschenswerthesten wäre es also, wenn ein eigener Grund von 1 – 2 Joch Größe erworben und auf demselben ein zum Spitale gewidmetes
Umgegend Steyr's, ein Kreis- Spital, aus Landesmitteln er- richtet werde. Dadurch würden die vom Lande kommenden Kranken nicht ausschließlich das Spital zu St. Anna suchen und den Belegraum alldort den hiesigen Einwohnern, für welche es vor- züglich bestimmt ist, entziehen müssen. 4. Der Belegraum dieses nen zu errichtenden Spitales dürfte mit 40 Krankenbetten, für den gewöhnlichen Stand unter den Voraussetzungen genügen, daß in den ohnehin in Gebrauch stehenden Kranken- zimmern noch weitere 20 Betten bei stärkerem Andrange aufgestellt werden können. Der Commission ist jedoch kein bereits bestehendes Gebäude mit der nöthigen Garten-Area bekannt, welches ohne außer- ordentliche Unkosten für diesen Zweck adoptirt werden könnte. 5. Am wünschenswerthesten wäre es also, wenn ein ei- gener Grund von 1 – 2 Joch Größe erworben und auf demselben ein zum Spitale gewidmetes
Neugebäude mit Benützung der neuesten Erfahrungen im Baue von Krankenhäusern und mit Be- rücksichtigung aller Bedürfnisse erbaut würde. Es würde sich ganz besonders empfehlen, dieses Neu- gebäude zu einem Kreis-Spitale gleich so groß anzulegen, daß bei wachsendem Bedürfniße nur durch Eröffnung und innere Einrich- tung bereits vorgerichteter Räum- lichkeiten der Belegraum desselben auf 90 Betten gebracht werden kann. 6. Das Commissions Mitglied Herr Gemeinderath und Baumeister Anton Pichler wird ersucht, den Plan und Kostenvoranschlag zu einem solchen neu zu erbau- enden Spitale zu entwerfen und erklärt sich auch bereit, diesem Ansinnen in kürzester Frist zu entsprechen und das Operat in Vorlage zu bringen. 7. Zur Erbauung und Einrichtung eines solchen neu zu errichtenden Kreis-Spitales in Steyr erklärt sich die Stadtgemeinde vorläufig bereit, zu der vom Landtage ver- willigten Summe noch den weite- ren Betrag von 10% dieser Summe zuzuschießen.
Neugebäude mit Benützung der neuesten Erfahrungen im Baue von Krankenhäusern und mit Berücksichtigung aller Bedürfnisse erbaut würde. Es würde sich ganz besonders empfehlen, dieses Neugebäude zu einem Kreis-Spitale gleich so groß anzulegen, daß bei wachsendem Bedürfniße nur durch Eröffnung und innere Einrichtung bereits vorgerichteter Räumlichkeiten der Belegraum desselben auf 90 Betten gebracht werden kann. 6. Das Commissions Mitglied Herr Gemeinderath und Baumeister Anton Pichler wird ersucht, den Plan und Kostenvoranschlag zu einem solchen neu zu erbauenden Spitale zu entwerfen und erklärt sich auch bereit, diesem Ansinnen in kürzester Frist zu entsprechen und das Operat in Vorlage zu bringen. 7. Zur Erbauung und Einrichtung eines solchen neu zu errichtenden Kreis-Spitales in Steyr erklärt sich die Stadtgemeinde vorläufig bereit, zu der vom Landtage verwilligten Summe noch den weiteren Betrag von 10% dieser Summe zuzuschießen.
8. Es wird darauf angetragen, daß das Spital durch Erhebung von Verpflegs-Gebühren, welche die Kranken selbst, oder deren Familien, oder deren Zuständigkeitsgemeinde, oder der Landesfond ihrer Heimath zu tragen hätten, seine Erhaltung und seinen Betrieb bestreite. Die Höhe dieser Verpflegsgebühr wird unmaßgeblich mit 40 Kreuzer für den Verpflegstag angenommen. Sollte sich bei diesen Bedingungen ein Defizit zwischen den Ausgaben und Einnahmen ergeben, so müßte dasselbe von dem oberoesterreichischen Landesfonde gedeckt werden. Es würde daher auch selbstverständlich dem Landes Ausschuße zustehen, die finanzielle Verwaltung dieses Kreis Spitales nach seinem Ermessen einzurichten. Die von der Commission aufgestellten und vorgetragenen Gesichtspunkte 1 inklusive 8 werden per majora mit 15 gegen 2 Stimmen angenommen und die GemeindeVorstehung in diesem Sinne zur
8. Es wird darauf angetragen, daß das Spital durch Erhebung von Verpflegs-Gebühren, welche die Kranken selbst, oder deren Familien, oder deren Zustän- digkeitsgemeinde, oder der Landesfond ihrer Heimath zu tragen hätten, seine Er- haltung und seinen Betrieb bestreite. Die Höhe dieser Verpflegs- gebühr wird unmaßgeblich mit 40 Kreuzer für den Ver- pflegstag angenommen. Sollte sich bei diesen Bedin- gungen ein Defizit zwischen den Ausgaben und Einnahmen ergeben, so müßte dasselbe von dem oberoesterreichischen Landesfonde gedeckt werden. Es würde daher auch selbstver- ständlich dem Landes Ausschuße zustehen, die finanzielle Ver- waltung dieses Kreis Spitales nach seinem Ermessen einzu- richten. Die von der Commission aufge- stellten und vorgetragenen Gesichtspunkte 1 inklusive 8 wer- den per majora mit 15 gegen 2 Stimmen angenommen und die Gemeinde- Vorstehung in diesem Sinne zur
Berichterstattung ermächtiget. Herr Gemeinderath Hochwürden Alois Zweithurn stellt hierauf noch folgenden Zusatz-Antrag: Es sei in dem bezüglichen Berichte der Wunsch des Gemeinderathes auszusprechen, daß die Kranken- pflege in dem neu zu erbauenden Krankenhause einem geistlichen Orden übergeben werden möge. Dieser Zusatz Antrag wurde mit 14 gegen 3 Stimmen abge- lehnt. Herr Gemeinderath Dr. Wolf ent- hält sich der Abstimmung. 6369. Die Herren Viertelmeister in der Vorstadt Aichet zeigen an, daß Ferd. Trixner seine Nacht- wächterstelle zurücklegt, und bringen hiefür den David Grasl in Vorschlag. Wird genehmiget, daß David Grasl, verehel. Beinschrotter No 408 in Aichet an Stelle des Ferd. Trixner als Nachtwäch- ter gegen den üblichen Zins- beitrag bestellt werde. I. Section. Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller 6147. Protokoll über die Kollaudirung der von Herrn Leopold Degenfellner
Berichterstattung ermächtiget. Herr Gemeinderath Hochwürden Alois Zweithurn stellt hierauf noch folgenden Zusatz-Antrag: Es sei in dem bezüglichen Berichte der Wunsch des Gemeinderathes auszusprechen, daß die Krankenpflege in dem neu zu erbauenden Krankenhause einem geistlichen Orden übergeben werden möge. Dieser Zusatz Antrag wurde mit 14 gegen 3 Stimmen abgelehnt. Herr Gemeinderath Dr. Wolf enthält sich der Abstimmung. 6369. Die Herren Viertelmeister in der Vorstadt Aichet zeigen an, daß Ferd. Trixner seine Nachtwächterstelle zurücklegt, und bringen hiefür den David Grasl in Vorschlag. Wird genehmiget, daß David Grasl, verehel. Beinschrotter No 408 in Aichet an Stelle des Ferd. Trixner als Nachtwächter gegen den üblichen Zinsbeitrag bestellt werde. I. Section. Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller 6147. Protokoll über die Kollaudirung der von Herrn Leopold Degenfellner
bei Herstellung der Direktorswohnung im Exjesuitengebäude vollführten Adaptirungsarbeiten. Wird das städt. Kassaamt angewiesen, den akkordirten Betrag pr 322 fl 18 xr sowie die Mehrkosten pr 3 fl Zusammen 325 fl 18 xr ÖW an Herrn Leopold Degenfellner im Laufe des Monates Jänner 1864 auszubezalen. 6724. Im Monate Oktober l.J. betrug die hierortige Bier-Erzeugung 2765 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 797 zusammen. 3562 Eimer die Ausfuhr der hiefigen Bräuer 1639 ½ bleibt für den hies. Consumo 1922 ½ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 254 fl 12 ½ xr ÖW an Gemeindezuschlag 297 fl 97 ½ xr ÖW entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Carl Edelbauer. 6448. Theres Kerbler, Zeugschmidswitwe in Ort um Betheilung aus dem Armenfonde. In Anbetracht ihrer großen Dürftigkeit wird derselben eine Armenportion von wochentlich 20 xr bewilliget. 6725. Matias und Josefa Neuhauser
bei Herstellung der Direktors- wohnung im Exjesuitengebäude vollführten Adaptirungsarbei- ten. Wird das städt. Kassaamt ange- wiesen, den akkordirten Betrag pr 322 fl 18 xr sowie die Mehrkosten pr 3 fl Zusammen 325 fl 18 xr ÖW an Herrn Leopold Degenfellner im Laufe des Monates Jänner 1864 auszu- bezalen. 6724. Im Monate Oktober l.J. betrug die hierortige Bier-Erzeugung 2765 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 797 zusammen. 3562 Eimer〃 die Ausfuhr der hiefigen Bräuer 1639 ½ 〃 bleibt für den hies. Consumo 1922 ½ Eimer wofür abzüglich der Rückver- gütungen von 254 fl 12 ½ xr ÖW an Gemeindezuschlag 297 fl 97 ½ xr ÖW entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Carl Edelbauer. 6448. Theres Kerbler, Zeugschmidswitwe in Ort um Betheilung aus dem Armenfonde. In Anbetracht ihrer großen Dürftigkeit wird derselben eine Armenportion von wochentlich 20 xr bewilliget. 6725. Matias und Josefa Neuhauser
bitten um Verleihung der Obmanns- stelle nebst Ausspeiserey im Sonder- siechenhause. Antrag: Es sei die Obmannsstelle im Sonder- siechenhause mit dem Genuße einer Burgerpfründe von wochentlich 1 fl 5 xr nebst freier Wohnung und Beheitzung dem Matias Neuhauser und der Dienst einer Kranken- wärterin nebst Ausspeiserey für die untergebrachten Siechen dessen Ehegattin Josefa Neuhauser mit dem Bezuge eines Wochen- lohnes von 1 fl 75 xr nebst Wohnung im Sondersiechenhause vom 1. Jänner 1864 an zu verleihen. Es sind demnach die Dekrete aus- zufertigen, samt Instruktion zuzustellen und hievon die Ar- men Instituts- und Milden Ver- sorgungsfonds Rechnungsführung dann die Herren Inspizienten zu verständigen. Behufs der inventarischen Ueber- gabe und beziehweise Ueber- nahme der sämtlichen im Sonder- siechenhause befindlichen Requisi- ten und Utensilien wird der 2. Jänner 1864 bestimmt und hiezu der Herr Referent und die Herrn
bitten um Verleihung der Obmannsstelle nebst Ausspeiserey im Sondersiechenhause. Antrag: Es sei die Obmannsstelle im Sondersiechenhause mit dem Genuße einer Burgerpfründe von wochentlich 1 fl 5 xr nebst freier Wohnung und Beheitzung dem Matias Neuhauser und der Dienst einer Krankenwärterin nebst Ausspeiserey für die untergebrachten Siechen dessen Ehegattin Josefa Neuhauser mit dem Bezuge eines Wochenlohnes von 1 fl 75 xr nebst Wohnung im Sondersiechenhause vom 1. Jänner 1864 an zu verleihen. Es sind demnach die Dekrete auszufertigen, samt Instruktion zuzustellen und hievon die Armen Instituts- und Milden Versorgungsfonds Rechnungsführung dann die Herren Inspizienten zu verständigen. Behufs der inventarischen Uebergabe und beziehweise Uebernahme der sämtlichen im Sondersiechenhause befindlichen Requisiten und Utensilien wird der 2. Jänner 1864 bestimmt und hiezu der Herr Referent und die Herrn
Inspizienten eingeladen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Anton Pichler. 6718. Note des kk. löblichen Bezirksbauamtes Steyr vom 1. Dezbr. l.J. Z. 1379 mit dem rektifizirten Kostenvoranschlag über die Neuherstellung der inneren Ennsbrücke samt den Entwurf der Lizitationsbedingnisse. Antrag: 1. Der Gemeinderath beharrt bei dem bereits in der Sitzung am 20. Novbr l.J. gefaßten Beschluße nach dem dargelegten Projekte des kk. Bezirksbauamtes eine Gitterbrücke über die Enns zu erbauen, und genehmiget die Mehrauslage von 2000 fl nach dem rektifizirten Kostenvoranschlage. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 2. Die Demolirung des Ennsthorthurmes wird als bereits beschlossen, und bei dem projektirten Baue unabweisbar aufrecht erhalten; die Ablösungsfrage bezüglich der Entschädigungen an den Zimmermeister Herrn Karl Stohl und Herrn Matias Wageneder jedoch einer späteren
Inspizienten eingeladen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Anton Pichler. 6718. Note des kk. löblichen Bezirks- bauamtes Steyr vom 1. Dezbr. l.J. Z. 1379 mit dem rektifizirten Kostenvoranschlag über die Neu- herstellung der inneren Enns- brücke samt den Entwurf der Lizi- tationsbedingnisse. Antrag: 1. Der Gemeinderath beharrt bei dem bereits in der Sitzung am 20. Novbr l.J. gefaßten Beschluße nach dem dargelegten Projekte des kk. Bezirksbauamtes eine Gitterbrücke über die Enns zu erbauen, und genehmiget die Mehrauslage von 2000 fl nach dem rektifizirten Kostenvor- anschlage. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 2. Die Demolirung des Ennsthor- thurmes wird als bereits be- schlossen, und bei dem projektirten Baue unabweisbar aufrecht erhalten; die Ablösungsfrage bezüglich der Entschädigungen an den Zimmermeister Herrn Karl Stohl und Herrn Matias Wagen- eder jedoch einer späteren
Entscheidung vorbehalten. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 3. Die Hölzerne Vorbrücke wird durch eine gemauerte aus dem Materiale des abzubrechenden Thorthurmes ersetzt, und ist das löbliche kk. Bezirksbauamt zu ersuchen, um gefällige Abfassung eines Planes und Kostenvoran- schlages hiefür, deßgleichen auch über den Abbruch, des Thorthur- mes eine Kostenberechnung aus- zuarbeiten. Die Frage, ob bei der Ausführung der beiden Objekte der Regie- oder Akkordweg betreten werde, bleibt bis zum Einlangen der Äußerung des löblichen kk. Bezirksbauamtes offen. Beschluß per majora mit 14 gegen 3 Stimmen. 4. Die hiesigen 3 Zimmermeister sind nunmehr mittelst Currende zur Hereingabe ihrer Offerte nach Plan und Lizitationsbe- dingungen binnen 8 Tagen auf- zufordern. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 5. Die Lizitations Verhandlung wegen Lieferung der Eisenbestand- theile ist nunmehr mit einem Termin von 8 Tagen und dem Bemerken auszuschreiben, daß die Schrauben- muster im städten Amte aufliegen. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 6. Es wird beantragt, daß zum
Entscheidung vorbehalten. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 3. Die Hölzerne Vorbrücke wird durch eine gemauerte aus dem Materiale des abzubrechenden Thorthurmes ersetzt, und ist das löbliche kk. Bezirksbauamt zu ersuchen, um gefällige Abfassung eines Planes und Kostenvoranschlages hiefür, deßgleichen auch über den Abbruch, des Thorthurmes eine Kostenberechnung auszuarbeiten. Die Frage, ob bei der Ausführung der beiden Objekte der Regie- oder Akkordweg betreten werde, bleibt bis zum Einlangen der Äußerung des löblichen kk. Bezirksbauamtes offen. Beschluß per majora mit 14 gegen 3 Stimmen. 4. Die hiesigen 3 Zimmermeister sind nunmehr mittelst Currende zur Hereingabe ihrer Offerte nach Plan und Lizitationsbedingungen binnen 8 Tagen aufzufordern. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 5. Die Lizitations Verhandlung wegen Lieferung der Eisenbestandtheile ist nunmehr mit einem Termin von 8 Tagen und dem Bemerken auszuschreiben, daß die Schraubenmuster im städten Amte aufliegen. Beschluß per majora mit 15 gegen 2 Stimmen. 6. Es wird beantragt, daß zum
vorhabenden Brückenbaue, welcher eine Auslage von circa 26.000 fl beziffert, nach Vorschrift des §. 55 der Gemd. Ordnung bei dem hohen Landes Ausschuße die Bewilligung nachgesucht werde, ein Darlehen bis zur Höhe von 20.000 fl resp. noch weitere 8.000 fl zu den bereits in der Sitzung vom 20. Novbr l.J. bewilligten 12.000 fl aufzunehmen und wird die Gemeindevorstehung ermächtiget, dieses Baukapital auf die für die Kommune vortheilhafteste Weise mit Rücksicht auf den Bedarf gegen Rückzalung in 20 jährigen Annuitäten zu beschaffen. Beschluß per majora mit 14 gegen 3 Stimmen. V. Section. Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider. 6726. Im Monate Novbr 1863 wurden 13 neue Gewerbe angemeldet, u.z. 1 Lohnkutschergewerbe von Josef Pieslinger 1 Polierergewerbe Stefan Schweitzer 1 Papierstoff-Erzeugung Josef Rieß 1 Getreidehandel Johann Hamberger 1 Gemischtwarenhandlung Heinrich Gaugusch 1 Viktualienhandel Johann Paulmayr 1 Krämergewerbe Karl Kaps 1 Tischlergewerbe Josef Weiner
vorhabenden Brückenbaue, welcher eine Auslage von circa 26.000 fl beziffert, nach Vorschrift des §. 55 der Gemd. Ordnung bei dem hohen Landes Ausschuße die Bewilligung nachgesucht wer- de, ein Darlehen bis zur Höhe von 20.000 fl resp. noch weitere 8.000 fl zu den bereits in der Sitzung vom 20. Novbr l.J. bewilligten 12.000 fl aufzunehmen und wird die Gemeindevorstehung er- mächtiget, dieses Baukapital auf die für die Kommune vortheilhafteste Weise mit Rücksicht auf den Bedarf gegen Rückzalung in 20 jährigen Annuitä- ten zu beschaffen. Beschluß per majora mit 14 gegen 3 Stimmen. V. Section. Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider. 6726. Im Monate Novbr 1863 wurden 13 neue Gewerbe angemeldet, u.z. 1 Lohnkutschergewerbe von Josef Pieslinger 1 Polierergewerbe 〃 Stefan Schweitzer 1 Papierstoff-Erzeugung 〃 Josef Rieß 1 Getreidehandel 〃 Johann Hamberger 1 Gemischtwarenhandlung 〃 Heinrich Gaugusch 1 Viktualienhandel 〃 Johann Paulmayr 1 Krämergewerbe 〃 Karl Kaps 1 Tischlergewerbe 〃 Josef Weiner
1 Klingschmidgewerbe von Franz Hack 1 Schuhmachergewerbe 〃 Paul Fraunberger 1 Fragnergewerbe 〃 Theresie Höllmüller 1 Zuckerbäckergewerbe 〃 Rosalia Reithmayr 1 Seidenfärbergewerbe 〃 Maria Osterberger 1 Verschleiß geistiger Getränke 〃 Antonia Tomaszik Weiteres wurden 4 Conzessionen u.z. 2 Schankgewerbe an Johann Angerer und Josef Kemetmüller 1 Trödlergewerbe 〃 Alexander Gruber 1 Dienstmänner Institut 〃 Franz Schreiner verliehen. Dagegen wurden 2 Conzessionen als: 1 Linzerboten Gewerbe von Mathias Mittendorfer 1 Schankgewerbe 〃 Johann Faist, dann 6 freie Gewerbe und zwar: 1 Verschleiß geistiger Getränke von Sigmund Fränkl 1 Pfaidlergewerbe 〃 Eustachius Bäumel 1 Schachtelmachergewerbe 〃 Barbara Burianek 1 Gemischtwarenhandlung 〃 Karl Aufischer 1 Viktualienhandel 〃 Franz Höllmüller 1 Maschinnägl Erzeugung〃 Rosalia Reithmayr zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen. VI. Section. Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. 6421. Franz Kronberger, Uhrgehäus- macher in Schwanenstadt um den Consens zur Verehelichung mit Barb. Einwalter. Bewilliget. 6807. Herr Bürgermeister stellt folgenden Antrag: Er erscheint räthlich bei der Anschauung
1 Klingschmidgewerbe von Franz Hack 1 Schuhmachergewerbe Paul Fraunberger 1 Fragnergewerbe Theresie Höllmüller 1 Zuckerbäckergewerbe Rosalia Reithmayr 1 Seidenfärbergewerbe Maria Osterberger 1 Verschleiß geistiger Getränke Antonia Tomaszik Weiteres wurden 4 Conzessionen u.z. 2 Schankgewerbe an Johann Angerer und Josef Kemetmüller 1 Trödlergewerbe Alexander Gruber 1 Dienstmänner Institut Franz Schreiner verliehen. Dagegen wurden 2 Conzessionen als: 1 Linzerboten Gewerbe von Mathias Mittendorfer 1 Schankgewerbe Johann Faist, dann 6 freie Gewerbe und zwar: 1 Verschleiß geistiger Getränke von Sigmund Fränkl 1 Pfaidlergewerbe Eustachius Bäumel 1 Schachtelmachergewerbe Barbara Burianek 1 Gemischtwarenhandlung Karl Aufischer 1 Viktualienhandel Franz Höllmüller 1 Maschinnägl Erzeugung Rosalia Reithmayr zurückgelegt. Zur Kenntniß genommen. VI. Section. Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. 6421. Franz Kronberger, Uhrgehäusmacher in Schwanenstadt um den Consens zur Verehelichung mit Barb. Einwalter. Bewilliget. 6807. Herr Bürgermeister stellt folgenden Antrag: Er erscheint räthlich bei der Anschauung
der Landgemeinden Ausschüße der hiesigen Sparkassa, den von der Stadtgemeinde bei diesem Institute bereits entnommenen Vorschuß zu begleichen, und bei einer anderen Sparkasse, wenn möglich zu entnehmen. Die Gemeindevorstehung erhält hiezu die Ermächtigung. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 6834. Es sei angezeigt, mehrere der hohen Statthalterey vorliegende Gesuche der Stadtgemeinde Steyr durch eine Deputation des Gemeinderathes hohen Orts zu befürworten, und werden hiezu vorgeschlagen: der Herr Vizebürgermeister Dr. Kompaß und die Herren Gemeinderäthe Pichler und Werndl. Einhellig nach diesem Antrage. 6794. Herr Gemeinderath Schweikofer stellt den mündlichen Antrag: Es sei vom Gemeinderathe eine Adresse durch das hohe StaatsMinisterium an Sr. Majestät zu richten, in welcher die allerunterthänigst Bitte ausgesprochen werde, die Rechte der Herzogthümer Schleßwig-Holstein zu wahren. Beschluß per majora nach dem Antrage. Alois Zweythurm A. Haller. Franz Karl Schriftführer
der Landgemeinden Ausschüße der hiesigen Sparkassa, den von der Stadtgemeinde bei diesem Institute bereits entnommenen Vorschuß zu begleichen, und bei einer an- deren Sparkasse, wenn möglich zu entnehmen. Die Gemeindevorstehung erhält hiezu die Ermächtigung. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 6834. Es sei angezeigt, mehrere der hohen Statthalterey vorliegende Gesuche der Stadtgemeinde Steyr durch eine Deputation des Ge- meinderathes hohen Orts zu be- fürworten, und werden hiezu vorgeschlagen: der Herr Vize- bürgermeister Dr. Kompaß und die Herren Gemeinderäthe Pichler und Werndl. Einhellig nach diesem Antrage. 6794. Herr Gemeinderath Schweiko- fer stellt den mündlichen Antrag: Es sei vom Gemeinderathe eine Adresse durch das hohe Staats- Ministerium an Sr. Majestät zu richten, in welcher die allerun- terthänigst Bitte ausgesprochen werde, die Rechte der Herzogthümer Schleßwig-Holstein zu wahren. Beschluß per majora nach dem Antrage. Alois Zweythurm A. Haller. Franz Karl Schriftführer
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