Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 23. Oktober 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 23. Oktbr. 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen und zwar der Herren Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Michael Peteler, Josef Pöltl, Anton Pichler, Leopold Putz, Johann Reithmayr, Ant. Theodor Schweiko- fer, Josef Theißig, Dr. Karl Wolf und Hochw. Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Brandstetter, Franz Haller, Josef Haller, Dr. Jakob Kompaß, Dr. Franz Pierer, Alois Vogl, Alois Vögerl, und Josef Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 9. Oktbr. l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 5637. Das Amt überreicht den Ausweis über das Ergebniß der zu Gunsten der Verunglückten in Kremsdorf vorgenommenen Samlung. Dieser Ausweis wird dem löbl. Gemeinderathe mit dem Beifügen vorgetragen, daß dieses Samm- lungs Ergebnis pr. 407 fl 2 xr Ö.W. bereits unterm 19. Oktber l.J. der Gemeindevorstehung Micheldorf übermittelt wurde. Ich fühle mich angenehm verpflichtet, sowohl den edelmüthigen Spendern des Stadtbe- zirkes, als den Herren Gemeinde- räthen, welche sich zu dem edlen Zwecke der Mühewaltung der
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 23. Oktbr. 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 15 Gemeinderäthen und zwar der Herren Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Michael Haas, Alois Harazmüller, Johann Harazmüller, Georg Kierer, Michael Peteler, Josef Pöltl, Anton Pichler, Leopold Putz, Johann Reithmayr, Ant. Theodor Schweikofer, Josef Theißig, Dr. Karl Wolf und Hochw. Alois Zweythurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Johann Brandstetter, Franz Haller, Josef Haller, Dr. Jakob Kompaß, Dr. Franz Pierer, Alois Vogl, Alois Vögerl, und Josef Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 9. Oktbr. l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 5637. Das Amt überreicht den Ausweis über das Ergebniß der zu Gunsten der Verunglückten in Kremsdorf vorgenommenen Samlung. Dieser Ausweis wird dem löbl. Gemeinderathe mit dem Beifügen vorgetragen, daß dieses Sammlungs Ergebnis pr. 407 fl 2 xr Ö.W. bereits unterm 19. Oktber l.J. der Gemeindevorstehung Micheldorf übermittelt wurde. Ich fühle mich angenehm verpflichtet, sowohl den edelmüthigen Spendern des Stadtbezirkes, als den Herren Gemeinderäthen, welche sich zu dem edlen Zwecke der Mühewaltung der
persönlichen Kollekte unterzogen, im Namen der Verunglückten den wärmsten Dank auszusprechen. 4217. Der katholische Frauenverein in Steyr zeigt die Ankunft dreyer barmherzigen Schwestern vom heiligen Kreuze aus der Schweiz an, welche die Obsorge über die Erziehung der von dem verstorb. geistlichen Herrn Jakob Wiesinger hinterlassenen armen Mädchen, dann die Privat-Krankenpflege in den Häusern der Stadt Steyr übernehmen. Wird dem löblichen Gemeinderathe zur Kenntniß gebracht. 5553. Zu Folge hohen Statthalterey Erlaßes vom 2. Oktbr. d.J. Z. 16878 wurde bei dem Umstande, als in einem benachbarten Bezirke Nieder Oesterreichs die Rinderpest ausgebrochen ist, der Vieheintrieb aus Nieder Oesterreich eingestellt, der Bezug thierischer Rohprodukte von dorther verboten und eine strenge Handhabung der bezüglichen polizeilichen Maßregeln angeordnet. Nachdem die gegenwärtig bestehende Fleischbeschau, welche von
persönlichen Kollekte unterzogen, im Namen der Verunglückten den wärmsten Dank auszusprechen. 4217. Der katholische Frauenverein in Steyr zeigt die Ankunft dreyer barmherzigen Schwestern vom heiligen Kreuze aus der Schweiz an, welche die Obsorge über die Erziehung der von dem verstorb. geistlichen Herrn Jakob Wiesinger hinterlassenen armen Mädchen, dann die Privat-Kran- kenpflege in den Häusern der Stadt Steyr übernehmen. Wird dem löblichen Gemeinderathe zur Kenntniß gebracht. 5553. Zu Folge hohen Statthalterey Erlaßes vom 2. Oktbr. d.J. Z. 16878 wurde bei dem Umstande, als in einem benachbarten Bezirke Nieder Oesterreichs die Rinder- pest ausgebrochen ist, der Vieh- eintrieb aus Nieder Oesterreich eingestellt, der Bezug thierischer Rohprodukte von dorther ver- boten und eine strenge Handha- bung der bezüglichen polizeilichen Maßregeln angeordnet. Nachdem die gegenwärtig be- stehende Fleischbeschau, welche von
Bürgern der Stadt geübt wird, die keine thierärztlichen Kennt- niße besitzen, zu einer Zeit, wo eine sorgfältige Untersuchung des auszuschrottenden Fleisches nothwendig ist, nicht zureichend erscheint und zu der hohen Orts ungeordneten Handhabung polizeilicher Maß- regeln auch die Fleischbeschau zählt, so ist es eine unverkennbare Pflicht der Gemeindeverwaltung für diese Zeitperiode die Fleischbe- schau solchen Männern zu über- tragen, von deren Fachkenntnißen man mit Beruhigung die Pflege dieses für die Gesundheit aller Bewohner des Stadtgebietes so wichtigen Amtes erwarten kann. Ich habe demnach vom 19. l.Mts. an bis auf weitere Anordnung die bisherigen Fleischbeschauer von ihren Amtsgeschäften enthoben und diese Funktion von diesem Tage an bis auf fernere Verfügung den 4 geprüften Kurschmieden des Stadt- bezirkes Hettl, Reisinger, Mößner und Geyer übertragen und die- selben in Eid und Pflicht genommen. Für diese Verrichtungen werden diese Kurschmiede seinerzeit eine billige Entschädigung zu erhalten haben.
Bürgern der Stadt geübt wird, die keine thierärztlichen Kenntniße besitzen, zu einer Zeit, wo eine sorgfältige Untersuchung des auszuschrottenden Fleisches nothwendig ist, nicht zureichend erscheint und zu der hohen Orts ungeordneten Handhabung polizeilicher Maßregeln auch die Fleischbeschau zählt, so ist es eine unverkennbare Pflicht der Gemeindeverwaltung für diese Zeitperiode die Fleischbeschau solchen Männern zu übertragen, von deren Fachkenntnißen man mit Beruhigung die Pflege dieses für die Gesundheit aller Bewohner des Stadtgebietes so wichtigen Amtes erwarten kann. Ich habe demnach vom 19. l.Mts. an bis auf weitere Anordnung die bisherigen Fleischbeschauer von ihren Amtsgeschäften enthoben und diese Funktion von diesem Tage an bis auf fernere Verfügung den 4 geprüften Kurschmieden des Stadtbezirkes Hettl, Reisinger, Mößner und Geyer übertragen und dieselben in Eid und Pflicht genommen. Für diese Verrichtungen werden diese Kurschmiede seinerzeit eine billige Entschädigung zu erhalten haben.
Wolle diese Verfügung genehmigend zur Kenntniß genommen werden. Wird von der Versammlung genehmigend zur Kenntniß genommen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller. 5589. Gebarungs Ergebniß für den Monat Septbr. 1863. Barschaft Obligationen Einnahmen im Monate Septbr. 2191 24 ½ Hiezu den am 31. August verbliebenen baren Kassarest von 868 26 Daher Einnahmen Summa im Septbr. 3059 50 ½ Hievon ab die im Monate Septbr. bestrittenen Ausgaben mit 2032 63 Verbleibt für den Monat Oktober ein barer Kassarest von 1026 87 ½ Die Revision der Stadtkasse Rechnung, so wie die Rechnungen sämtlicher und städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat Septbr. l.J. wurden von den Herren Gemeinderäthen Putz und Kierer vorgenommen und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 5738. Im Monat August l.J. betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 2230 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 973 Zusammen ... 3203 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 2056 Bleibt für den hiesigen Consumo ... 1147 Eimer
Wolle diese Verfügung geneh- migend zur Kenntniß genommen werden. Wird von der Versammlung ge- nehmigend zur Kenntniß genommen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller. 5589. Gebarungs Ergebniß für den Monat Septbr. 1863. Barschaft Obligationen Einnahmen im Monate Septbr. 2191 24 ½ Hiezu den am 31. August verblie- benen baren Kassarest von 868 26 Daher Einnahmen Summa im Septbr. 3059 50 ½ Hievon ab die im Monate Septbr. bestrittenen Ausgaben mit 2032 63 Verbleibt für den Monat Oktober ein barer Kassarest von 1026 87 ½ Die Revision der Stadtkasse Rechnung, so wie die Rechnun- gen sämtlicher und städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat Septbr. l.J. wurden von den Herren Gemeinderäthen Putz und Kierer vorgenommen und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 5738. Im Monat August l.J. betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 2230 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 973 〃 Zusammen ... 3203 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 2056 〃 Bleibt für den hiesigen Consumo ... 1147 Eimer
wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 318 fl 68 xr an Gemeindezuschlag ... 177 fl 75 1/2 xr Ö.W. entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 5688. Mehrere Herren Bürger in der Vorstadt Wieserfeld um Aufstellung einer Laterne im Mehlgraben. Bei dem Umstande, als sich im ganzen Mehlgraben keine Laterne befindet, scheint der Wunsch dieser Herren Bürger ein gerechtfer- tigter zu sein und stelle deshalb den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle die Aufstellung einer halbnächtigen Laterne neben dem Hause No. 357 in Mehlgraben bewilligen. Einstimmig angenommen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Hochw. Zweythurm. 5569. Zusammensetzung der Verwaltungs Kommißion des zu bildenden Real- schul Lokalfondes im Sinne der hohen Ministerial Verordnung vom 14. Febr. l.J. Z. 349 und des hohen Statthal- terey Erlaßes vom 24. Febr. G. Z. 3552. Antrag: Der löbliche Gemeinderath genehmige
wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 318 fl 68 xr an Gemeindezuschlag ... 177 fl 75 1/2 xr Ö.W. entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 5688. Mehrere Herren Bürger in der Vorstadt Wieserfeld um Aufstellung einer Laterne im Mehlgraben. Bei dem Umstande, als sich im ganzen Mehlgraben keine Laterne befindet, scheint der Wunsch dieser Herren Bürger ein gerechtfertigter zu sein und stelle deshalb den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle die Aufstellung einer halbnächtigen Laterne neben dem Hause No. 357 in Mehlgraben bewilligen. Einstimmig angenommen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Hochw. Zweythurm. 5569. Zusammensetzung der Verwaltungs Kommißion des zu bildenden Realschul Lokalfondes im Sinne der hohen Ministerial Verordnung vom 14. Febr. l.J. Z. 349 und des hohen Statthalterey Erlaßes vom 24. Febr. G. Z. 3552. Antrag: Der löbliche Gemeinderath genehmige
principiel, daß der jeweilige Bürgermeister und der mit dem Schulreferate betraute Gemeinderath in Vereine mit der k.k. Direktion der Unterrealschule die Verwaltungs Commission des Lokalschulfondes bilden sollen, und die Rechnungsführung dem städt. Kaßier unter den im Statute normirten Bedingungen übertragen werde. Von diesem Beschluße sind die Betheiligten mittelst Rathsprotokolls Extrakt, die Direktion der k.k. selbstständigen Unterrealschule mit Schreiben, und das Kassaamt unter Abschrift der die Gebarung betreffenden §§ des Statutes zu verständigen. Einstimmig angenommen. 5668. Laurenz Schobert, Tanzlehrer um die Bewilligung zur Ertheilung des Tanzunterrichtes in der Stadt Steyr. Wegen nicht genügender Nachweisung seiner Befähigung zur Ertheilung des Tanzunterrichtes kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der
principiel, daß der jeweilige Bürgermeister und der mit dem Schulreferate betraute Gemeinderath in Vereine mit der k.k. Direktion der Unterrealschule die Verwal- tungs Commission des Lokalschul- fondes bilden sollen, und die Rechnungsführung dem städt. Kaßier unter den im Statute normirten Bedingungen übertragen werde. Von diesem Beschluße sind die Betheiligten mittelst Rathsprotokolls Extrakt, die Direktion der k.k. selbst- ständigen Unterrealschule mit Schreiben, und das Kassa- amt unter Abschrift der die Gebarung betreffenden §§ des Statutes zu verständi- gen. Einstimmig angenommen. 5668. Laurenz Schobert, Tanzlehrer um die Bewilligung zur Er- theilung des Tanzunterrichtes in der Stadt Steyr. Wegen nicht genügender Nachwei- sung seiner Befähigung zur Ertheilung des Tanzunterrichtes kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der
Rekurs an die hohe k.k. Statthal- terey binnen 60 Tagen offen. 5470. Der Turnverein in Steyr um Belassung des ihm zum Zwecke der Subventionirung des Turn- lehrers bewilligten monatlichen Bei- trages von fl 10,- Ö.W. und Erhöhung desselben auf fl 15,- Ö.W. Antrag: Es sei dem hiesigen Turnvereine die bisherige Subvention von monatlichen 10 fl Ö.W. aus der Gemein- dekasse für die Dauer eines Jahres und zwar vom 1. Novbr. 1863 bis Ende Oktober 1864 in dekursiven Raten gegen Behebung und Quittung von Seite des Vereins- Vorstandes zu bewilligen. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Dr. Wolf den Gegen Antrag: Es sei dem hiesigen Turnvereine vom 1. Novbr. l.J. an, eine monat- liche Subvention von 15 fl Ö.W. auf die Dauer eines Jahres zu bewilligen. Dieser Gegen Antrag wurde zu- erst zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 9 gegen 6 Stimmen abgelehnt.
Rekurs an die hohe k.k. Statthalterey binnen 60 Tagen offen. 5470. Der Turnverein in Steyr um Belassung des ihm zum Zwecke der Subventionirung des Turnlehrers bewilligten monatlichen Beitrages von fl 10,- Ö.W. und Erhöhung desselben auf fl 15,- Ö.W. Antrag: Es sei dem hiesigen Turnvereine die bisherige Subvention von monatlichen 10 fl Ö.W. aus der Gemeindekasse für die Dauer eines Jahres und zwar vom 1. Novbr. 1863 bis Ende Oktober 1864 in dekursiven Raten gegen Behebung und Quittung von Seite des VereinsVorstandes zu bewilligen. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Dr. Wolf den Gegen Antrag: Es sei dem hiesigen Turnvereine vom 1. Novbr. l.J. an, eine monatliche Subvention von 15 fl Ö.W. auf die Dauer eines Jahres zu bewilligen. Dieser Gegen Antrag wurde zuerst zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 9 gegen 6 Stimmen abgelehnt.
Hierauf wurde über den Antrag des Herrn Referenten abgestimmt und derselbe zum Beschluße erhoben. III. Section Referent Herr Gemeinderath Karl Edelbauer. 4351. Magdalena Grabner um Aufname in die Siechen Anstalt mit gänzlicher Verpflegung. Magdalena Grabner wird in Anbetracht ihres hohen Alters und der erhobenen, bedeutenden Körpersgebrechlichkeit in die städt. Siechen Anstalt aufgenommen, und in selber vom 31. Oktbr. l.J. angefangen verpflegt. 5529. Rosalia Volzberger, um Gestattung des Unterstandes im Bruderhause und Verpflegung ihres Kindes. Wird der Rosalia Volzberger mit Bezug auf die Erledigung vom 7. April 1862 Z. 1338 der Unterstand im Bruderhause gegen genaue Beobachtung der Hausordnung bewilliget. Was deren Kind Elisabeth Volzberger, geboren 11. August 1862, betrifft, so wird dasselbe vom 10. Oktbr. d.J. angefangen der Viktoria Wimmer gegen Zalung einer Verpflegsgebür von täglich 20 Kreuzer Ö.W. auf Kosten des Armen Institutes bis auf weitere
Hierauf wurde über den Antrag des Herrn Referenten abgestimmt und derselbe zum Beschluße er- hoben. III. Section Referent Herr Gemeinderath Karl Edelbauer. 4351. Magdalena Grabner um Auf- name in die Siechen Anstalt mit gänzlicher Verpflegung. Magdalena Grabner wird in Anbetracht ihres hohen Alters und der erhobenen, bedeutenden Körpersgebrechlichkeit in die städt. Siechen Anstalt aufgenommen, und in selber vom 31. Oktbr. l.J. an- gefangen verpflegt. 5529. Rosalia Volzberger, um Ge- stattung des Unterstandes im Bruderhause und Verpflegung ihres Kindes. Wird der Rosalia Volzberger mit Bezug auf die Erledigung vom 7. April 1862 Z. 1338 der Unter- stand im Bruderhause gegen ge- naue Beobachtung der Hausordnung bewilliget. Was deren Kind Elisabeth Volzberger, geboren 11. August 1862, betrifft, so wird dasselbe vom 10. Oktbr. d.J. ange- fangen der Viktoria Wimmer gegen Zalung einer Verpflegsgebür von täglich 20 Kreuzer Ö.W. auf Kosten des Armen Institutes bis auf weitere
Verfügung übergeben. 5514. Statthalterey Erlaß vom 1. Oktbr. G. Z. 16957 wegen Äußerung, ob das Armen Institut der Stadt Steyr mit dem Antrage des Verlassenschafts Kura- tors über die Vertheilung des Ver- lassenschafts Vermögens nach Theres Deghy einverstanden sey. Nachdem aus dem Verlassenschafts- abhandlungsakte nach Theresia Deghy, welcher bei dem k.k. städt. deleg. Bezirksgerichte Steyr erliegt, erhoben wurde, daß der zur Theilung bestimmte Nachlaßbetrag nur 53 fl beträgt, so wird bei der Geringfügigkeit dieses Betrages und der Unbedeutendheit der Quoten im Falle einer dreifachen Theilung dieses obigen Betrages so wie auch bei dem Umstande, als der Kurator, der in gewißer Beziehung die Erblasserin vertritt, selbst den Ausgleichsvorschlag macht, so wird von Seite des Armen Institutes der Stadt Steyr hiemit die Zu- stimmung ertheilt, daß bezüglich der frommen Legate der am 23. Dezember 1862 verstorbenen Theresia Deghy nach dem Antra- ge des Kurators der auf die Legate der §§ 5 und 6 des Testa- mentes entfallende Betrag
Verfügung übergeben. 5514. Statthalterey Erlaß vom 1. Oktbr. G. Z. 16957 wegen Äußerung, ob das Armen Institut der Stadt Steyr mit dem Antrage des Verlassenschafts Kurators über die Vertheilung des Verlassenschafts Vermögens nach Theres Deghy einverstanden sey. Nachdem aus dem Verlassenschaftsabhandlungsakte nach Theresia Deghy, welcher bei dem k.k. städt. deleg. Bezirksgerichte Steyr erliegt, erhoben wurde, daß der zur Theilung bestimmte Nachlaßbetrag nur 53 fl beträgt, so wird bei der Geringfügigkeit dieses Betrages und der Unbedeutendheit der Quoten im Falle einer dreifachen Theilung dieses obigen Betrages so wie auch bei dem Umstande, als der Kurator, der in gewißer Beziehung die Erblasserin vertritt, selbst den Ausgleichsvorschlag macht, so wird von Seite des Armen Institutes der Stadt Steyr hiemit die Zustimmung ertheilt, daß bezüglich der frommen Legate der am 23. Dezember 1862 verstorbenen Theresia Deghy nach dem Antrage des Kurators der auf die Legate der §§ 5 und 6 des Testamentes entfallende Betrag
beziehweise Theil des VerlassenschaftsVermögens bei der Geringfügigkeit desselben ausschließend der Kleinkinderbewahr Anstalt in Steyr zugewendet werde, und erklärt, daß sonach bezüglich der weiteren Legate zu Gunsten armer Mädchen in der hiesigen Mädchenschule sowie armer religiöser Witwen von Seite des Armen Institutes Steyr an die Verlassenschaftsmassa der Theresia Deghy kein weiterer Anspruch erhoben werde. Hievon ist an die hohe k.k. Statthalterey Bericht zu erstatten. 3654., 5044. & 5617. Note des k.k. Bezirksamtes Scheibbs vom 7. Juli l.J. Z. 1920 wegen Einsendung der Kur- und Begräbnißkosten für Peter May pr. 60 fl 63 xr und Relation des Stadtarztes Dr. Krakowizer und des k.k. Bezirksarztes Dr. v. König über die Prüfung der Kurkosten Rechnung. Ist dem k.k. Bezirksamte Scheibbs mit Note bekannt zu geben, daß die vom dortigen Wundarzte Grüner gelegte Rechnung pr. 51 fl 20 xr vom Stadtarzte und vom k.k. Bezirksarzte geprüft und mit 31 fl 51 xr Ö.W. adjustirt worden sei, welcher adjustirte Betrag in dem Falle, als die Marktgemeinde
beziehweise Theil des Verlassenschafts- Vermögens bei der Geringfügigkeit desselben ausschließend der Klein- kinderbewahr Anstalt in Steyr zugewendet werde, und erklärt, daß sonach bezüglich der weiteren Legate zu Gunsten armer Mädchen in der hiesigen Mädchenschule sowie armer religiöser Witwen von Seite des Armen Institutes Steyr an die Verlassenschaftsmassa der Theresia Deghy kein weiterer Anspruch erhoben werde. Hievon ist an die hohe k.k. Statthalterey Bericht zu erstatten. 3654., 5044. & 5617. Note des k.k. Bezirksamtes Scheibbs vom 7. Juli l.J. Z. 1920 wegen Einsendung der Kur- und Begräbnißkosten für Peter May pr. 60 fl 63 xr und Relation des Stadt- arztes Dr. Krakowizer und des k.k. Bezirksarztes Dr. v. König über die Prüfung der Kurkosten Rech- nung. Ist dem k.k. Bezirksamte Scheibbs mit Note bekannt zu geben, daß die vom dortigen Wundarzte Grüner gelegte Rechnung pr. 51 fl 20 xr vom Stadt- arzte und vom k.k. Bezirksarzte geprüft und mit 31 fl 51 xr Ö.W. adjustirt worden sei, welcher adjustirte Betrag in dem Falle, als die Marktgemeinde
Scheibbs hiemit einverstanden ist, samt der Apotheker Rechnung pr. 3 fl 59 xr und den Begräbnißkosten pr. 5 fl 84 xr sogleich dorthin geleitet werden wird. Im negativen Falle ist eine Ab- schrift der betreffenden ärztlichen Prüfungs Relazion diesem k.k. Bezirksamte mitzutheilen. 5687. Das Amt berichtet zur Z. 4224 über den abgehaltenen neuerlichen Augenschein in Betreff mehrerer Herstellungen im Bürgerspitale. Die Herstellung der zinkernen Abortschläuche im Bürgerspitale ist nach dem vom Herrn Baure- ferenten rektifizirten Kosten- Voranschlage sogleich durch das städt. Bauamt auf Kosten des Milden Versorgungsfondes im Regiewege zu veranlassen und hat das Amt bezüglich der hiemit in Verbindung ste- henden Profeßonisten Arbei- ten unverzüglich die Akkorde abzuschließen. Bezüglich der Spenglerarbeiten sind die Herren Spenglermeister Holderer und Tomaszik zur Akkordverhandlung einzuladen. Betreffend die im Frühjahre 1864
Scheibbs hiemit einverstanden ist, samt der Apotheker Rechnung pr. 3 fl 59 xr und den Begräbnißkosten pr. 5 fl 84 xr sogleich dorthin geleitet werden wird. Im negativen Falle ist eine Abschrift der betreffenden ärztlichen Prüfungs Relazion diesem k.k. Bezirksamte mitzutheilen. 5687. Das Amt berichtet zur Z. 4224 über den abgehaltenen neuerlichen Augenschein in Betreff mehrerer Herstellungen im Bürgerspitale. Die Herstellung der zinkernen Abortschläuche im Bürgerspitale ist nach dem vom Herrn Baureferenten rektifizirten KostenVoranschlage sogleich durch das städt. Bauamt auf Kosten des Milden Versorgungsfondes im Regiewege zu veranlassen und hat das Amt bezüglich der hiemit in Verbindung stehenden Profeßonisten Arbeiten unverzüglich die Akkorde abzuschließen. Bezüglich der Spenglerarbeiten sind die Herren Spenglermeister Holderer und Tomaszik zur Akkordverhandlung einzuladen. Betreffend die im Frühjahre 1864
vorzunehmenden Verputzarbeiten etz. hat die weitere Anordnung dann zu geschehen, wenn der Herr Baureferent den zugesagten Kostenvoranschlag hierüber ausgefertiget haben wird. 5691. Antrag wegen Aufstellung eines Inspizienten für das Sondersiechenhaus. Es ist nothwendig, für das Sondersiechenhaus einen Inspizienten zu bestellen, und wird daher der löbliche Gemeinderath eingeladen, dem dießfälligen Antrage die Genehmigung zu ertheilen. Die Versammlung ersucht den Herrn Gemeinderath Alois Vögerl die Stelle eines Haus Inspizienten, welche er durch viele Jahre mit Umsicht bekleidet hat, wieder zu übernehmen, und beschließt weiters, daß ihm Herr Gemeinderath Vogl als zweiter Inspizient zur Seite stehe. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 5494. Polizeiwachmann Josef Schwab um Bewilligung eines alten Brückenholzes. Dem Bittsteller wird eine Klafter 18" weiche Scheiter vom alten Brückenholz bewilliget, und ist das städt. Bauamt wegen Ausfolgung zu verständigen.
vorzunehmenden Verputzarbeiten etz. hat die weitere Anordnung dann zu geschehen, wenn der Herr Baureferent den zugesagten Kostenvoranschlag hierüber aus- gefertiget haben wird. 5691. Antrag wegen Aufstellung eines Inspizienten für das Sondersiechenhaus. Es ist nothwendig, für das Sonder- siechenhaus einen Inspizienten zu bestellen, und wird daher der löbliche Gemeinderath eingeladen, dem dieß- fälligen Antrage die Genehmigung zu ertheilen. Die Versammlung ersucht den Herrn Gemeinderath Alois Vögerl die Stelle eines Haus Inspizienten, welche er durch viele Jahre mit Umsicht bekleidet hat, wieder zu überneh- men, und beschließt weiters, daß ihm Herr Gemeinderath Vogl als zweiter Inspizient zur Seite stehe. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 5494. Polizeiwachmann Josef Schwab um Bewilligung eines alten Brückenholzes. Dem Bittsteller wird eine Klafter 18" weiche Scheiter vom alten Brücken- holz bewilliget, und ist das städt. Bauamt wegen Ausfolgung zu verstän- digen.
5695. Das Amt berichtet, in Betreff der Anschaffung und beziehweise Ablösung eines von dem früheren Miether des Bergschulgebäudes angeschafften Waschkessels und eines Mauerkastens. Antrag Die erwähnten Gegenstände sollen, nachdem selbe unbeweglich, von Seite der Gemeinde abgelößt, und in das städt. Inventar aufgenommen werden. Einstimmig angenommen. 5468. Michael Mayr, Feuerwächter am Stadtpfarrthurm bittet wie- derholt um Anweisung eines jährl. Holzbeitrages. Antrag Nachdem die Aufbesserung des Jahresgehaltes im vorigen Jahre als Vergütung für Holz und Licht gegeben wurde, so kann diesem Gesuche um einen weiteren Holz- beitrag keine Folge gegeben werden. Beschluß per majora mit 9 gegen 6 Stimmen nach dem Antrage. 5081. Anton Haasbauer, Direktor der k.k. Kreishauptschule, um Herstellung eines Ausgußes in seiner Wohnung im Exjesuitengebäude.
5695. Das Amt berichtet, in Betreff der Anschaffung und beziehweise Ablösung eines von dem früheren Miether des Bergschulgebäudes angeschafften Waschkessels und eines Mauerkastens. Antrag Die erwähnten Gegenstände sollen, nachdem selbe unbeweglich, von Seite der Gemeinde abgelößt, und in das städt. Inventar aufgenommen werden. Einstimmig angenommen. 5468. Michael Mayr, Feuerwächter am Stadtpfarrthurm bittet wiederholt um Anweisung eines jährl. Holzbeitrages. Antrag Nachdem die Aufbesserung des Jahresgehaltes im vorigen Jahre als Vergütung für Holz und Licht gegeben wurde, so kann diesem Gesuche um einen weiteren Holzbeitrag keine Folge gegeben werden.Beschluß per majora mit 9 gegen 6 Stimmen nach dem Antrage. 5081. Anton Haasbauer, Direktor der k.k. Kreishauptschule, um Herstellung eines Ausgußes in seiner Wohnung im Exjesuitengebäude.
Antrag: Es sei nach den von mir rektifizirten und von 30 fl 50 xr auf 14 fl 50 xr geminderten Kostenanschlag der Akkord mit Herr Spenglermeister Holderer abzuschließen und die Herstellung dieses Ausgußes sogleich zu bewerkstelligen. Einstimmig angenommen. 5153. Das Amt berichtet zur Z. 2267 die erfolgte Uebergabe der Theater Requisiten an den Direktor Herrn Karl Johann Osinsky und zeigt mehrere Anschaffungen an. Antrag Die in dieser Relazion verzeichneten Gegenstände sind anzuschaffen und nach dem vorliegenden Kosten Anschlage, welcher sich auf 18 fl 56 xr beziffert, mit den Betreffenden die Akkorde abzuschließen. Der Herr Bau Inspizient hat hierüber die genaue Ueberwachung zu pflegen. Einstimmig angenommen. 5755. & 5756. Antrag Nachdem die Pflasterung der Langgasse in Ennsdorf sowie jene in der Badgasse in Steyrdorf
Antrag: Es sei nach den von mir rektifi- zirten und von 30 fl 50 xr auf 14 fl 50 xr geminderten Kostenanschlag der Akkord mit Herr Speng- lermeister Holderer abzuschlie- ßen und die Herstellung dieses Ausgußes sogleich zu bewerk- stelligen. Einstimmig angenommen. 5153. Das Amt berichtet zur Z. 2267 die erfolgte Uebergabe der Thea- ter Requisiten an den Direktor Herrn Karl Johann Osinsky und zeigt mehrere Anschaffungen an. Antrag Die in dieser Relazion ver- zeichneten Gegenstände sind anzuschaffen und nach dem vorlie- genden Kosten Anschlage, welcher sich auf 18 fl 56 xr beziffert, mit den Betreffenden die Akkorde ab- zuschließen. Der Herr Bau Inspizient hat hierüber die genaue Ueber- wachung zu pflegen. Einstimmig angenommen. 5755. & 5756. Antrag Nachdem die Pflasterung der Langgasse in Ennsdorf sowie jene in der Badgasse in Steyrdorf
in einem sehr schlechten Zustande sich befindet und theilweise Strecken derselben so ausgefahren sind, daß eine Abhilfe dringend nothwendig ist, so beantrage ich, daß sowohl in der Langgasse in Ennsdorf als auch in der Badgasse in Steyr- dorf vor der Hand die schlechtesten Stellen durch den Pflastermei- ster Hefner sogleich umgepflastert werden. Bezüglich der Beaufsichtigung bei dieser Umpflasterung wären u.z. in der Langgasse in Ennsdorf der Herr Gemeinderath Peteler und in der Badgasse Herr Ge- meinderath Gschaider zu ersuchen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 5744. Anzeige des Bau Inspizienten über den schlechten Zustand des Geländers an der abgebrochenen Mauer nächst dem Stadtpfarr- kirchenmeßnerhause. Antrag 1. Das hölzerne Geländer an der Friedhofmauer nächst dem Stadtpfarr- kirchen-Meßnerhause ist vom städt. Bauamte sogleich auszubessern. 2. Beantrage ich, daß über die Herstellung eines gußeisernen
in einem sehr schlechten Zustande sich befindet und theilweise Strecken derselben so ausgefahren sind, daß eine Abhilfe dringend nothwendig ist, so beantrage ich, daß sowohl in der Langgasse in Ennsdorf als auch in der Badgasse in Steyrdorf vor der Hand die schlechtesten Stellen durch den Pflastermeister Hefner sogleich umgepflastert werden. Bezüglich der Beaufsichtigung bei dieser Umpflasterung wären u.z. in der Langgasse in Ennsdorf der Herr Gemeinderath Peteler und in der Badgasse Herr Gemeinderath Gschaider zu ersuchen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 5744. Anzeige des Bau Inspizienten über den schlechten Zustand des Geländers an der abgebrochenen Mauer nächst dem Stadtpfarrkirchenmeßnerhause. Antrag 1. Das hölzerne Geländer an der Friedhofmauer nächst dem Stadtpfarrkirchen-Meßnerhause ist vom städt. Bauamte sogleich auszubessern. 2. Beantrage ich, daß über die Herstellung eines gußeisernen
Geländers auf dieser Friedhofmauer ein Kostenvoranschlag verfaßt und in Vorlage gebracht werde. Nachdem aber schon seit mehreren Jahren ein gußeisernes Geländer im städtischen Feuerlöschrequisiten Depositarium sich befindet, so ist das Amt zu beauftragen, die Nachweisung zu liefern, über wessen Anschaffung dieses gußeisernen Gitter in den faktischen Besitz der Gemeinde gelangt sei, aus welchen Mitteln dasselbe angeschafft, welche Zalungen und von wem hierauf geleistet worden sind. Wenn hierüber eine aktenmäßige Verhandlung gepflogen wurde, so ist dieselbe in Vorlage zu bringen und in einer Relazion umfassend darzuthun, ob die Gemeinde dieserwegen Verpflichtungen eingegangen hat, oder nicht. Es ist zu erheben, zu welchem Preise dieses Geländer von Gußeisen, im Falle einer geschehenen Anzalung hierauf, der Gemeinde von dem Lieferer überlassen wird. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.
Geländers auf dieser Friedhofmauer ein Kostenvoranschlag verfaßt und in Vorlage gebracht werde. Nachdem aber schon seit mehreren Jahren ein gußeisernes Gelän- der im städtischen Feuerlöschre- quisiten Depositarium sich be- findet, so ist das Amt zu be- auftragen, die Nachweisung zu liefern, über wessen An- schaffung dieses gußeisernen Gitter in den faktischen Be- sitz der Gemeinde gelangt sei, aus welchen Mitteln das- selbe angeschafft, welche Zalun- gen und von wem hierauf ge- leistet worden sind. Wenn hierüber eine akten- mäßige Verhandlung gepflogen wurde, so ist dieselbe in Vor- lage zu bringen und in einer Relazion umfassend darzuthun, ob die Gemeinde dieserwegen Verpflichtungen eingegangen hat, oder nicht. Es ist zu erheben, zu welchem Preise dieses Geländer von Gußeisen, im Falle einer geschehenen An- zalung hierauf, der Gemeinde von dem Lieferer überlassen wird. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.
V. Section Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider. 5732. Im Monate Septbr. l.J. wurden 5 neue Gewerbe angemeldet u.z. 1 Gemischtwarenhandlung ... von Ferdinand Gründler 1 Eisenhandlung ... 〃 Gustav Payrleitner 2 Viktualienhandel ... 〃 Josefa Rauscher u. Anna Himelbauer 1 Schuhmachergewerbe ... 〃 Franz Mader Dagegen wurden 4 freie Gewerbe zurück gelegt und zwar: 1 Uhrenhandel ... von Karl Mukenhuber 1 Viktualienhandel ... 〃 Franz Achleitner 1 Schallenschrotter ... 〃 Johann Breineßel 1 Kohlenhandel ... 〃 Vinzenz Großauer Zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. Der Ehekonsens wurde ertheilt u.z. 5636. dem Herrn Medard Ellinger, Gasthausbesizer in Reichenschwall, 5613. dem Karl Schüttenberger, Schlossergesellen, 5663. 〃 Vinzenz Gehbrand, Armaturarb. 5595. 〃 Adam Jägermayr, Gewehrlaufschleifer, 5573. 〃 Josef Hiblauer, Maschinnäglarbeiter. A. Haller Gustav Gschaider Franz Karl Schriftführer
V. Section Referent Herr Gemeinderath Gustav Gschaider. 5732. Im Monate Septbr. l.J. wurden 5 neue Gewerbe angemeldet u.z. 1 Gemischtwarenhandlung ... von Ferdinand Gründler 1 Eisenhandlung ... Gustav Payrleitner 2 Viktualienhandel ... Josefa Rauscher u. Anna Himelbauer 1 Schuhmachergewerbe ... Franz Mader Dagegen wurden 4 freie Gewerbe zurück gelegt und zwar: 1 Uhrenhandel ... von Karl Mukenhuber 1 Viktualienhandel ... Franz Achleitner 1 Schallenschrotter ... Johann Breineßel 1 Kohlenhandel ... Vinzenz Großauer Zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. Der Ehekonsens wurde ertheilt u.z. 5636. dem Herrn Medard Ellinger, Gasthausbesizer in Reichenschwall, 5613. dem Karl Schüttenberger, Schlossergesellen, 5663. Vinzenz Gehbrand, Armaturarb. 5595. Adam Jägermayr, Gewehrlaufschleifer, 5573. Josef Hiblauer, Maschinnäglarbeiter. A. Haller Gustav Gschaider Franz Karl Schriftführer
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