Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. September 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 11. September 1863 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 21 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Harazmüller, Johann Herzmüller, Kierer, Peteler, Pöltl, Anton Pichler, Putz, Reithmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Werndl, Dr. Wolf und Hochwürden Zweithurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Pierer entschuldigt und Dr. Kompaß. Herr Bürgermeister trägt vor: ad Nr. 4816. Ich habe die Ehre die neugewähl- ten Herren Gemeinderäthe im Nahmen der Versammlung freundlich zu bewillkommnen. Ich erkläre den durch Neuwahlen ergänzten Gemeinderath für constituirt und die Sitzung für er- öffnet. Das Sitzungsprotokoll vom 6. September l.J. wurde vorgelesen und genehmiget. 4804. Schreiben der Gemeindevorstehung Michldorf vom 2. September l.J. Z. 561 mit der dringenden Bitte um eine Unterstützung für die durch Feuer Verunglückten von Kremsdorf. Um eine ergiebigere Sammlung
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 11. September 1863 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 21 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Johann Brandstetter, Karl Edelbauer, Gustav Gschaider, Haas, Franz Haller, Josef Haller, Alois Harazmüller, Johann Herzmüller, Kierer, Peteler, Pöltl, Anton Pichler, Putz, Reithmayr, Schweikofer, Theißig, Vogl, Vögerl, Werndl, Dr. Wolf und Hochwürden Zweithurm. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Pierer entschuldigt und Dr. Kompaß. Herr Bürgermeister trägt vor: ad Nr. 4816. Ich habe die Ehre die neugewählten Herren Gemeinderäthe im Nahmen der Versammlung freundlich zu bewillkommnen. Ich erkläre den durch Neuwahlen ergänzten Gemeinderath für constituirt und die Sitzung für eröffnet. Das Sitzungsprotokoll vom 6. September l.J. wurde vorgelesen und genehmiget. 4804. Schreiben der Gemeindevorstehung Michldorf vom 2. September l.J. Z. 561 mit der dringenden Bitte um eine Unterstützung für die durch Feuer Verunglückten von Kremsdorf. Um eine ergiebigere Sammlung
milder Beiträge zu Gunsten der Verunglückten in Kremsdorf zu erzielen, stelle ich den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle sich persönlich bei dieser Kollekte im Stadtbezirke betheiligen, zu welchem Ende je zwei Herren Gemeinderäthe eine bestimmte Häuserzahl samt Partheien übernehmen und die eingehenden Beträge an die Gemeindevorstehung abführen wollen. Das Ergebniß dieser Sammlung wird nach Abschluß derselben dem löblichen Gemeinderathe in der nächst hierauf folgenden Sitzung bekannt gegeben. Einstimmig angenommen. 3810. Zuschrift der Direktion der k.k. selbstständigen Unterrealschule vom 22. Juli l.J. Z. 45 mit der Competenten Tabelle über die um Verleihung der zu besetzenden Schuldiener Stelle eingeschrittenen Bewerber samt dem motivirten TermVorschlage. Herr Gemeinderath Schweikofer stellt hierüber den Antrag:
milder Beiträge zu Gunsten der Verunglückten in Krems- dorf zu erzielen, stelle ich den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle sich persönlich bei dieser Kollekte im Stadtbezirke betheiligen, zu welchem Ende je zwei Herren Gemeinderäthe eine bestimmte Häuserzahl samt Partheien übernehmen und die eingehenden Beträge an die Gemeindevor- stehung abführen wollen. Das Ergebniß dieser Sammlung wird nach Abschluß derselben dem löblichen Gemeinderathe in der nächst hierauf folgenden Sitzung bekannt gegeben. Einstimmig angenommen. 3810. Zuschrift der Direktion der k.k. selbstständigen Unterreal- schule vom 22. Juli l.J. Z. 45 mit der Competenten Tabelle über die um Verleihung der zu be- setzenden Schuldiener Stelle eingeschrittenen Bewerber samt dem motivirten Term- Vorschlage. Herr Gemeinderath Schweikofer stellt hierüber den Antrag:
der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, es sey ein Comité von 5 Mitgliedern zu wählen, welches sämtliche Gesuche genau zu prüfen und dem Gemeinderathe den Be- setzungsvorschlag unmittelbar selbst zu machen habe. Dieser Antrag wurde mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt, dagegen ist die Besetzung der Schuldienerstelle bis zur näch- sten Sitzung zum Behufe der nöthigen Erkundigung Einziehung verschoben worden. Herr Gemeinderath Werndl war nach § 78 der Gemde. Ordnung abgetretten. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller. 4143. Gebarungs Ergebniß der Stadt- kassa für den Monat July 1863. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate July 2291 88 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 483 41 Daher Empfangssumme im Juli 2775 29 Hievon die im Monate Juli bestrittenen Ausgaben abge- schlagen mit 2310 14 ½ Bleibt für den Monat August ein barer Kassarest von 465 14 ½ Die Revision der Stadtkassa Rech- nung, so wie die Rechnungen sämtl.
der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, es sey ein Comité von 5 Mitgliedern zu wählen, welches sämtliche Gesuche genau zu prüfen und dem Gemeinderathe den Besetzungsvorschlag unmittelbar selbst zu machen habe. Dieser Antrag wurde mit 11 gegen 9 Stimmen abgelehnt, dagegen ist die Besetzung der Schuldienerstelle bis zur nächsten Sitzung zum Behufe der nöthigen Erkundigung Einziehung verschoben worden. Herr Gemeinderath Werndl war nach § 78 der Gemde. Ordnung abgetretten. I. Section Referent Herr Gemeinderath Alois Harazmüller. 4143. Gebarungs Ergebniß der Stadtkassa für den Monat July 1863. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate July 2291 88 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 483 41 Daher Empfangssumme im Juli 2775 29 Hievon die im Monate Juli bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 2310 14 ½ Bleibt für den Monat August ein barer Kassarest von 465 14 ½ Die Revision der Stadtkassa Rechnung, so wie die Rechnungen sämtl.
unter städt. Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat July 1863 wurden vom Referenten und dem Herrn Gemeinderathe Reithmayr vorgenommen und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 3597. Schreiben des Comites der landwirthschaftlichen Ausstellung in Steyr um Bewilligung eines Zuschußes von Eintausend Gulden oestr. Währg. aus Gemeindemitteln zu den Ausstellungskosten. Referent spricht seine Meinung dahin aus, daß, nachdem bei der stattgehabten Ausstellung die Gemeinde durch Ueberlassung von städtischen Holzmateriale und Leistung von städtischen Arbeitskräften sich bereitwilligst betheiliget hat, hinsichtlich des angesuchten Zuschußes das Ergebnis der Einnahmen und Ausgaben dieses Unternehmens abzuwarten wäre. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Werndl folgenden Antrag: Ehevor in das gestellte Ansuchen um eine Subvention für die
unter städt. Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat July 1863 wurden vom Referenten und dem Herrn Gemeinderathe Reithmayr vorgenommen und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 3597. Schreiben des Comites der landwirth- schaftlichen Ausstellung in Steyr um Bewilligung eines Zuschußes von Eintausend Gulden oestr. Währg. aus Gemeindemitteln zu den Aus- stellungskosten. Referent spricht seine Meinung dahin aus, daß, nachdem bei der stattgehabten Ausstellung die Ge- meinde durch Ueberlassung von städtischen Holzmateriale und Lei- stung von städtischen Arbeitskräften sich bereitwilligst betheiliget hat, hinsichtlich des angesuchten Zuschußes das Ergebnis der Einnahmen und Ausgaben dieses Unternehmens abzuwarten wäre. Hierauf stellt Herr Gemeinde- rath Werndl folgenden Antrag: Ehevor in das gestellte Ansuchen um eine Subvention für die
landwirtschaftliche Ausstellung eingegangen werden kann, sey das löbliche Comite zu ersuchen, das Resultat des Rechnungsab- schlußes anher gefälligst bekannt zu geben, um sonach die weiteren Beschlüße faßen zu können. Beschluß per majora nach diesem Antrage. Herr Bürgermeister stellt den weiteren Antrag: In Anerkennung des erfolgrei- chen Zusammenwirkens der Mitglie- der des hierortigen landwirthschaft- lichen Bezirksvereines zu der zum Nutzen und Frommen der Landwirthschaft und der Industrie ins Leben gerufenen Exposition in Verbindung mit einem sinnig arrangirten Volksfeste wird dem verehrlichen Ausstellungs- Comité, so wie Allen, welche sich bei diesem gemeinnützigen Unter- nehmen betheiliget haben, im Namen der Gemeinde der Dank ausgespro- chen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 3709. Protokoll mit Katharina Fallend in Betreff der nachgesuchten Ausfol- gung des Bettes von ihrer verstorb.
landwirtschaftliche Ausstellung eingegangen werden kann, sey das löbliche Comite zu ersuchen, das Resultat des Rechnungsabschlußes anher gefälligst bekannt zu geben, um sonach die weiteren Beschlüße faßen zu können. Beschluß per majora nach diesem Antrage. Herr Bürgermeister stellt den weiteren Antrag: In Anerkennung des erfolgreichen Zusammenwirkens der Mitglieder des hierortigen landwirthschaftlichen Bezirksvereines zu der zum Nutzen und Frommen der Landwirthschaft und der Industrie ins Leben gerufenen Exposition in Verbindung mit einem sinnig arrangirten Volksfeste wird dem verehrlichen AusstellungsComité, so wie Allen, welche sich bei diesem gemeinnützigen Unternehmen betheiliget haben, im Namen der Gemeinde der Dank ausgesprochen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 3709. Protokoll mit Katharina Fallend in Betreff der nachgesuchten Ausfolgung des Bettes von ihrer verstorb.
Schwester Eleonora Hager. Nachdem Frau Gesuchstellerin in Betreff des Eigenthumsrechtes auf das von der verstorbenen Eleonora Hager hinterlassene Bett keine weiteren Nachweisungen zu liefern vermag, so kann die nachgesuchte Ausfolgung nicht bewilliget werden. 3693. Das Amt berichtet die vorgenommene Vertheilung der St. AnnaKapellen-Siftungsbeträge an die Unterstandler im Sondersiechenhause, und die Emanuel Paravizini'schen Stiftungsbeträge an die Bruderhauspfründner. Die vorgenommene Vertheilung der erwähnten Siftungsbeträge an die Unterständler im Sondersiechenhause und an die Bruderhauspfründner wird zur Kenntniß genommen. Herrn Bürgermeister bringt weiters zum Vortrag: 3770. & 3771. Vorlage des Präliminars pro 1864 behufs Berathung und Feststellung desselben. Antrag auf Bestimmung eines Comites zur Vorberathung desselben. In dieses Comite wurden gewählt folgende Herren Gemeinderäthe: Dr. Karl Wolf Josef Werndl
Schwester Eleonora Hager. Nachdem Frau Gesuchstellerin in Betreff des Eigenthumsrechtes auf das von der verstorbenen Eleonora Hager hinterlassene Bett keine weiteren Nachweisungen zu lie- fern vermag, so kann die nach- gesuchte Ausfolgung nicht bewilli- get werden. 3693. Das Amt berichtet die vorge- nommene Vertheilung der St. Anna- Kapellen-Siftungsbeträge an die Unterstandler im Sondersie- chenhause, und die Emanuel Para- vizini'schen Stiftungsbeträge an die Bruderhauspfründner. Die vorgenommene Vertheilung der erwähnten Siftungsbeträge an die Unterständler im Sonder- siechenhause und an die Bruder- hauspfründner wird zur Kennt- niß genommen. Herrn Bürgermeister bringt weiters zum Vortrag: 3770. & 3771. Vorlage des Präliminars pro 1864 behufs Berathung und Feststellung desselben. Antrag auf Bestimmung eines Comites zur Vorberathung desselben. In dieses Comite wurden gewählt folgende Herren Gemeinderäthe: Dr. Karl Wolf Josef Werndl
Johann Harazmüller Josef Pöltl und Gustav Gschaider, dann die Herren Referenten der I. und III. Section Alois Harazmüller und Johann Reithmayr. 4900. Nach § 43 G.O. wählt der Gemein- derath durch absolute Stimmenmehr- heit auf die Dauer eines Jahres einen Vorstands-Stellvertretter (Vizebürgermeister) welcher den Bürgermeister in Fällen zeit- weiser Verhinderung zu vertreten hat. Nachdem diese Stelle bereits erlediget ist, so ist zu einer Neuwahl zu schreiten, worüber die Vorschriften im Gemeinde Sta- tute normirt sind. Der löbliche Gemeinderath wird demnach eingeladen, den Tag zu bestimmen, an welchem die Wahl des Vizebürgermeisters vorge- nommen werden soll. Wird von der Versammlung der 13. September l.J. Vormittags 10 1/2 Uhr zur Vornahme der Vizebürgermeister Wahl be- stimmt. 4902. Im Wirkungskreise des Gemeinde- rathes, § 71 der Gem. Ordg. liegt es,
Johann Harazmüller Josef Pöltl und Gustav Gschaider, dann die Herren Referenten der I. und III. Section Alois Harazmüller und Johann Reithmayr. 4900. Nach § 43 G.O. wählt der Gemeinderath durch absolute Stimmenmehrheit auf die Dauer eines Jahres einen Vorstands-Stellvertretter (Vizebürgermeister) welcher den Bürgermeister in Fällen zeitweiser Verhinderung zu vertreten hat. Nachdem diese Stelle bereits erlediget ist, so ist zu einer Neuwahl zu schreiten, worüber die Vorschriften im Gemeinde Statute normirt sind. Der löbliche Gemeinderath wird demnach eingeladen, den Tag zu bestimmen, an welchem die Wahl des Vizebürgermeisters vorgenommen werden soll. Wird von der Versammlung der 13. September l.J. Vormittags 10 1/2 Uhr zur Vornahme der Vizebürgermeister Wahl bestimmt. 4902. Im Wirkungskreise des Gemeinderathes, § 71 der Gem. Ordg. liegt es,
für die Verwahrung der Kassen zu sorgen, und dieselben öfters im Laufe des Jahres durch von ihn zu ernennende Komißäre zu skontriren. Ich ersuche demnach die Versammlung 5 Herren Gemeinderäthe zu bestimmen, welche an einem beliebigen Tage die sämmtlichen Kassen mit Einschluß der Effekten einer genauen Scontrirung unterziehen. Werden zu dieser Scontrirung die Herren Gemeinderäthe Peteler Schweikofer, Josef Haller, Vögerl, Putz und der Herr Finanz Referent Alois Harazmüller bestimmt. 4903. Es besteht in der GemeindeVerwaltung eine eigene Depositen Comission aus dem Bürgermeister und zwey Herren Gemeinderäthe. Jedes Mitglied ist behufs der Mitsperre mit einem Kassaschlüßel versehen. Da nun die gegenwärtigen zwei Herren Depositen Commissäre Amort und Sandböck aus dem Gemeinderathe ausgeschieden sind, so wäre zu einer Neuwahl zu schreiten.
für die Verwahrung der Kassen zu sorgen, und dieselben öfters im Laufe des Jahres durch von ihn zu ernennende Komißäre zu skontriren. Ich ersuche demnach die Ver- sammlung 5 Herren Gemeinde- räthe zu bestimmen, welche an einem beliebigen Tage die sämmt- lichen Kassen mit Einschluß der Effekten einer genauen Scon- trirung unterziehen. Werden zu dieser Scontrirung die Herren Gemeinderäthe Peteler Schweikofer, Josef Haller, Vögerl, Putz und der Herr Finanz Referent Alois Harazmüller bestimmt. 4903. Es besteht in der Gemeinde- Verwaltung eine eigene Depositen Comission aus dem Bürgermeister und zwey Herren Gemeinderäthe. Jedes Mitglied ist behufs der Mitsperre mit einem Kassa- schlüßel versehen. Da nun die gegenwärtigen zwei Herren Depositen Commissäre Amort und Sandböck aus dem Gemeinderathe ausgeschieden sind, so wäre zu einer Neu- wahl zu schreiten.
Ich ersuche den löblichen Gemein- derath diese Wahl vorzunehmen. Wurden zu Depositen Comi- ßäre gewählt die Herren Ge- meinderäthe Pöltl und Theißig. 4904. Nachdem der Gemeinderath nach § 53 Gemde. Ordg. verpflichtet ist, das gesamte sowohl bewegliche als un- bewegliche Eigenthum der Gemeinde mittelst eines Inventars in Ue- bersicht zu halten, so erscheint es im hohen Grade wichtig, daß das gesamte Gemeindegut erhoben, das vorhandene Inventarium verificirt und zu diesem Ende Comi- ßäre aus der Mitte des Gemein- derathes designirt werden, welche nach Beendigung ihrer Erhebungen das Resultat derselben zu be- richten haben. Zur Realisirung dieses Vorschla- ges lade ich den löblichen Gemeinde- rath ein, drei Herren Gemeinde- räthe hinzu zu bestimmen. Zur Verifizirung des Inven- tariums werden die Herren Gemeinderäthe Anton Pichler, Franz Haller und Johann Haraz- müller bestimmt. ad 3117. ao 1862. Antrag auf Constituirung des Comites wegen
Ich ersuche den löblichen Gemeinderath diese Wahl vorzunehmen. Wurden zu Depositen Comißäre gewählt die Herren Gemeinderäthe Pöltl und Theißig. 4904. Nachdem der Gemeinderath nach § 53 Gemde. Ordg. verpflichtet ist, das gesamte sowohl bewegliche als unbewegliche Eigenthum der Gemeinde mittelst eines Inventars in Uebersicht zu halten, so erscheint es im hohen Grade wichtig, daß das gesamte Gemeindegut erhoben, das vorhandene Inventarium verificirt und zu diesem Ende Comißäre aus der Mitte des Gemeinderathes designirt werden, welche nach Beendigung ihrer Erhebungen das Resultat derselben zu berichten haben. Zur Realisirung dieses Vorschlages lade ich den löblichen Gemeinderath ein, drei Herren Gemeinderäthe hinzu zu bestimmen. Zur Verifizirung des Inventariums werden die Herren Gemeinderäthe Anton Pichler, Franz Haller und Johann Harazmüller bestimmt. ad 3117. ao 1862. Antrag auf Constituirung des Comites wegen
Aufnahme der städtischen Grundparzellen. In dieses Comite werden gewählt die Herren Gemeinderäthe: Alois Vögerl, Alois Harazmüller, Dr. Kompaß, Kierer und Vogl. 4906. Unter Vorschlag des Herrn Bürgermeisters wird dem Herrn Gemeinderath Hochwürden Alois Zweythurm das Referent der II. Section (Schulangelegenheiten) und jenes der III. Section (Armenwesen und Stiftungen) übertragen. G. Pierer A. Haller Franz Karl Schriftführer
Aufnahme der städtischen Grund- parzellen. In dieses Comite werden gewählt die Herren Gemeinderäthe: Alois Vögerl, Alois Harazmüller, Dr. Kompaß, Kierer und Vogl. 4906. Unter Vorschlag des Herrn Bürgermeisters wird dem Herrn Gemeinderath Hochwürden Alois Zweythurm das Referent der II. Section (Schulangelegen- heiten) und jenes der III. Section (Armenwesen und Stiftungen) übertragen. G. Pierer A. Haller Franz Karl Schriftführer
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