Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 19. Juni 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 19. Juni 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Karl Edelbauer, Franz Haller, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Haas, Gustav Gschaider, Anton Pichler, Peteler, Dr. Pierer, Reithmayr, Pöltl, und Dr. Wolf. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Degenfellner, Engl, Sandböck, v. Schönthan, Schwarz, Dr. Spängler und Werndl entschuldigt. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 5. Juni 1863 wurde vorgelesen und genehmiget. Herr Bürgermeister trägt vor: 2951. Das Program über die land- wirtschaftliche Ausstellung in Steyr mit der Einladung, das gemeinnützi- ge Unternehmen des hiesigen Land- wirthschaftsvereins resp. die bevorste- hende Exposition thatsächlich zu fördern. Zur Kenntniß genommen. ad Nr. 3117 ao. 1862. Antrag auf Constituirung des Comités we- gen Aufnahme der städtischen Grund- parzellen. Wird über Antrag des Herrn Gemeinderathes Gschaider diese Angelegenheit bis zur Ergänzung des Gemeinderathes vertagt. 1756. Schulholzbeistellung für die Aicheter-
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 19. Juni 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Karl Edelbauer, Franz Haller, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Haas, Gustav Gschaider, Anton Pichler, Peteler, Dr. Pierer, Reithmayr, Pöltl, und Dr. Wolf. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Degenfellner, Engl, Sandböck, v. Schönthan, Schwarz, Dr. Spängler und Werndl entschuldigt. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 5. Juni 1863 wurde vorgelesen und genehmiget. Herr Bürgermeister trägt vor: 2951. Das Program über die landwirtschaftliche Ausstellung in Steyr mit der Einladung, das gemeinnützige Unternehmen des hiesigen Landwirthschaftsvereins resp. die bevorstehende Exposition thatsächlich zu fördern. Zur Kenntniß genommen. ad Nr. 3117 ao. 1862. Antrag auf Constituirung des Comités wegen Aufnahme der städtischen Grundparzellen. Wird über Antrag des Herrn Gemeinderathes Gschaider diese Angelegenheit bis zur Ergänzung des Gemeinderathes vertagt. 1756. Schulholzbeistellung für die Aicheter-
Schule. Antrag: Der löbliche Gemeinderath nehme genehmigend zur Kenntniß, daß zur Vermeidung barer Auslagen der Bedarf des Schulholzes in der Aicheter Schule mit den vorhandenen 18″ statt 30″ Scheitern vom gesunden Holz gedeckt, und demnach 42 Klftr. 18″ Scheiter aus dem städtischen Lagerplatze in die erwähnte Schule überführt werden. Die Versammlung nimmt diesen Antrag genehmigend zur Kenntniß. 2911. Kompetenten Tabelle über die um Verleihung des erledigten Jungfenzl' schen Stipendiums pr. jährlich 66 fl 15 xr Ö.W. eingelangten Gesuche. Antrag: Es sey unter Anschluß eines Rathsprotokolls Extraktes Roman Puxkandl, Schüler der dritten Gymnasialklasse am bischöflichen Gymnasio zu Freinberg bei Linz der hohen k.k. Statthalterey zur Verleihung des erledigten Jungfenzl'schen Stipendiums pr. 66 fl 15 xr Ö.W. an denselben zu präsentiren. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage und sind die beiden anderen Kompetenten, Karl Sime, u. Karl Dengg, bei der nächsten Appertur
Schule. Antrag: Der löbliche Gemeinderath nehme genehmigend zur Kenntniß, daß zur Vermeidung barer Auslagen der Bedarf des Schulholzes in der Aicheter Schule mit den vorhandenen 18″ statt 30″ Scheitern vom gesunden Holz ge- deckt, und demnach 42 Klftr. 18″ Schei- ter aus dem städtischen Lagerplatze in die erwähnte Schule überführt werden. Die Versammlung nimmt diesen An- trag genehmigend zur Kenntniß. 2911. Kompetenten Tabelle über die um Verleihung des erledigten Jungfenzl' schen Stipendiums pr. jährlich 66 fl 15 xr Ö.W. eingelangten Gesuche. Antrag: Es sey unter Anschluß eines Rathsprotokolls Extraktes Roman Puxkandl, Schüler der dritten Gymnasialklasse am bischöflichen Gymnasio zu Freinberg bei Linz der hohen k.k. Statthalterey zur Verleihung des erledigten Jung- fenzl'schen Stipendiums pr. 66 fl 15 xr Ö.W. an denselben zu präsentiren. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage und sind die beiden an- deren Kompetenten, Karl Sime, u. Karl Dengg, bei der nächsten Appertur
zu berücksichtigen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 2942. Gebarungs Ergebniß der Stadtkassa für den Monat Mai 1863. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate Mai 1863 5528 79 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebe- nen baren Kassarest von 513 31 ½ daher Empfangssume im Mai 6042 10 ½ Hievon die im Monate Mai bestrittenen Ausgaben ab- geschlagen mit 4044 93 bleibt für den Monat Juni ein barer Kassarest von 1997 17 ½ Die Revision der Stadtkassa Rechnung, so wie die Rech- nungen sämtlicher unter städti- scher Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat Mai 1863 wurden von den Herren Gemein- deräthen Peteler und Franz Haller vorgenommen und richtig befunden. Wird von der Versamm- lung zur Kenntniß genommen. 2941. Das städtische Kasseamt über- reicht über die Einnahmen und Ausgaben u. den Vermögensstand der Stadtkasse
zu berücksichtigen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 2942. Gebarungs Ergebniß der Stadtkassa für den Monat Mai 1863. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate Mai 1863 5528 79 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 513 31 ½ daher Empfangssume im Mai 6042 10 ½ Hievon die im Monate Mai bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 4044 93 bleibt für den Monat Juni ein barer Kassarest von 1997 17 ½ Die Revision der Stadtkassa Rechnung, so wie die Rechnungen sämtlicher unter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten für den Monat Mai 1863 wurden von den Herren Gemeinderäthen Peteler und Franz Haller vorgenommen und richtig befunden. Wird von der Versammlung zur Kenntniß genommen. 2941. Das städtische Kasseamt überreicht über die Einnahmen und Ausgaben u. den Vermögensstand der Stadtkasse
im Verw. Jahre 1862 nachstehenden Ausweis Rubr. Einnahmen Gebühr Abstattung Rück- stand Anmerkung I. Interessen von den Aktiv Kapitalien Nach Abzug der Einkommensteuer II. Gefälle: a. Markt-, Länd- u. Wag-Gefälle Länd- u. Haftgeldrückstand aus den Jahren 1854–1858. b. Pflaster- und Brückenmauth c. Jahrmarkt-Gefäll d. Taz- und Sechspfennig-Gefäll III. Gebühren: a. Mortuars-Rückstände Aus den Jahren 1851–1855. b. Aufnahms- u. Bürgerrechts-Taxen c. Markthütten Veränderungs Taxen IV. Gebäude- und Grundrenten Von den städt. Gebäuden und Grundstücken die Pachtschillinge V. Gemeinde Umlagen: a. von den direkten Steuern a 20 % b. Gebäude-Zinskreuzer a 2 xr 3 1/2 xr u. 5 xr c. Verzehrungssteuer Zuschläge vom Bier, Wein, Obstmost und Fleisch a 20 % Von 40.175 Eimer hier erzeugten u 9117 Eimer eingeführten Bier. VI. Verwaltungskosten-Beiträge etc. VII. Für Kultus und Unterrichts-Anstalten: a. repartirte u. zu repartierende Schulkosten von der Schulgemeinde Wurden 10 % von den direkten Steuern eingehoben. b. Schulgeld von der städt. Schule in Aichet c. Religionsfondsbeitrag für die Mädchenschullehrer VIII. Vom Stadtbauamte: Erlös für verkauftes Holzmateriale IX. Verschiedene andere Einnahmen X. Rückersätze von Vorschüssen Darunter 2957 fl 81 xr französische Invasionskosten aus den Jahren 1805 u. 1809 als Rückstand. XI. Veränderungen im Aktivkapitalien Stande Summa der Einnahmen Hiezu die am Jahresbeginne, den 1. Novbr. 1861 vorhanden gewesenen Aktiv-Kapitalien samt Barschaft Hauptsumme der Einnahmen
im Verw. Jahre 1862 nachstehenden Ausweis Rubr. Einnahmen Gebühr Abstattung Rück- stand Anmerkung I. Interessen von den Aktiv Kapitalien Nach Abzug der Einkommensteuer II. Gefälle: a. Markt-, Länd- u. Wag-Gefälle Länd- u. Haftgeldrückstand aus den Jahren 1854–1858. b. Pflaster- und Brückenmauth c. Jahrmarkt-Gefäll d. Taz- und Sechspfennig-Gefäll III. Gebühren: a. Mortuars-Rückstände Aus den Jahren 1851–1855. b. Aufnahms- u. Bürgerrechts-Taxen c. Markthütten Veränderungs Taxen IV. Gebäude- und Grundrenten Von den städt. Gebäuden und Grundstücken die Pachtschillinge V. Gemeinde Umlagen: a. von den direkten Steuern a 20 % b. Gebäude-Zinskreuzer a 2 xr 3 1/2 xr u. 5 xr c. Verzehrungssteuer Zuschläge vom Bier, Wein, Obstmost und Fleisch a 20 % Von 40.175 Eimer hier erzeugten u. 9117 Eimer eingeführten Bier. VI. Verwaltungskosten-Beiträge etc. VII. Für Kultus und Unterrichts-Anstalten: a. repartirte u. zu repartierende Schul- kosten von der Schulgemeinde Wurden 10 % von den direkten Steuern eingehoben. b. Schulgeld von der städt. Schule in Aichet c. Religionsfondsbeitrag für die Mädchenschullehrer VIII. Vom Stadtbauamte: Erlös für ver- kauftes Holzmateriale IX. Verschiedene andere Einnahmen X. Rückersätze von Vorschüssen Darunter 2957 fl 81 xr französische Invasionskosten aus den Jahren 1805 u. 1809 als Rückstand. XI. Veränderungen im Aktivkapitalien Stande Summa der Einnahmen Hiezu die am Jahresbeginne, den 1. Novbr. 1861 vorhanden gewesenen Aktiv-Kapitalien samt Barschaft Hauptsumme der Einnahmen
Rubrik Ausgaben Gebühr Abstattung Rückstand Anmerkung I. Interessen von den Passiv Kapitalien Darunter 2861 fl 51 xr Zuschlags-Rück- Vergütung für 18.521 Eimer aus dem Stadtbezirke ausgeführtes Bier. II. Gemeinde-Umlagen: Rückvergütung, Abschreibung u. Perception III. Steuern und Conkurrenzkosten IV. Verwaltungskosten: a. Besoldungen, Löhnungen und Bestallungen b. Pensionen, Provisionen etc. c. Vertrettungskosten, Kanzleierforderniße, Stempl. d. Rekrutirgs-Einquartirgs-Zimentirgs-Kosten V. Sicherheits-Auslagen: a. Polizeiwache, Arreste b. Feuerlösch- und Rettungs-Anstalten c. öffentliche Beleuchtung Rückstand für Laternen Anschaffg. VI. Für Kultus u. Unterricht: a. Patronatsbeitrag Gesammtauslagen für die Schulen: b. Schulkasten-Vorschuß für die Schulgemeinde a. Für die Realschule b. für die k.k. Haupt- und Mädchenschule c. für die Aicheterschule d. für die Ennsdorferschule Summa VII. Dotation des Armen Institutes VIII. Sanitätskosten: Stadtärzte, Hebammen, Fleischbeschauer IX. Auslagen des Bauamtes: für die städt. Gebäude, Brücken, Stege, Schlachten, Strassen, Kanäle, Unter den bauämtl. Auslagen sind: Brunnen, Anschaffung von Materialien-Vorräthen etc. Für Bauholz und ein Theil der Neu- brückenbaukosten pr. wirklich bezalt. X. Verschiedene andere Ausgaben Brandassekuranz, Festlichkeiten etc. XI. Geleistete Vorschüsse gegen Rückvergütung XII. Veränderungen im Aktivkapitalien Stande. Verlosungen von Oblionen in W.W. XIII. Bestehende Passiv Kapitalien Darlehen bei der Sparkasse ein Fideikommiß-Capital Summa der Ausgaben Wird mit den wirklichen Ausgaben die Empfangsgebühr verglichen mit So erscheint das schließliche Aktiv- Vermögen pr. Welches am 31. Oktbr. 1862 bestand in:
Rubrik Ausgaben Gebühr Abstattung Rückstand Anmerkung I. Interessen von den Passiv Kapitalien Darunter 2861 fl 51 xr Zuschlags-RückVergütung für 18.521 Eimer aus dem Stadtbezirke ausgeführtes Bier. II. Gemeinde-Umlagen: Rückvergütung, Abschreibung u. Perception III. Steuern und Conkurrenzkosten IV. Verwaltungskosten: a. Besoldungen, Löhnungen und Bestallungen b. Pensionen, Provisionen etc. c. Vertrettungskosten, Kanzleierforderniße, Stempl. d. Rekrutirgs-Einquartirgs-Zimentirgs-Kosten V. Sicherheits-Auslagen: a. Polizeiwache, Arreste b. Feuerlösch- und Rettungs-Anstalten c. öffentliche Beleuchtung Rückstand für Laternen Anschaffg VI. Für Kultus u. Unterricht: a. Patronatsbeitrag Gesammtauslagen für die Schulen: b. Schulkasten-Vorschuß für die Schulgemeinde a. Für die Realschule b. für die k.k. Haupt- und Mädchenschule c. für die Aicheterschule d. für die Ennsdorferschule Summa VII. Dotation des Armen Institutes VIII. Sanitätskosten: Stadtärzte, Hebammen, Fleischbeschauer IX. Auslagen des Bauamtes: für die städt. Gebäude, Brücken, Stege, Schlachten, Strassen, Kanäle, Unter den bauämtl. Auslagen sind: Brunnen, Anschaffung von Materialien-Vorräthen etc. Für Bauholz und ein Theil der Neubrückenbaukosten pr. wirklich bezalt. X. Verschiedene andere Ausgaben Brandassekuranz, Festlichkeiten etc. XI. Geleistete Vorschüsse gegen Rückvergütung XII. Veränderungen im Aktivkapitalien Stande. Verlosungen von Oblionen in W.W XIII. Bestehende Passiv Kapitalien Darlehen bei der Sparkasse ein Fideikommiß-Capital Summa der Ausgaben Wird mit den wirklichen Ausgaben die Empfangsgebühr verglichen mit So erscheint das schließliche AktivVermögen pr. Welches am 31. Oktbr. 1862 bestand in:
Gebühr Abstattg. Rückstd. Anmerkung a. Öffentliche Oblionen und Privat Kapitalien Die öffentlichen Oblionen sind im Nennwerthe angesetzt, worunter sich noch 27.100 fl unverloste in W.W. befinden. b. Aktiv-Rückstände c. Barer Kassarest Summa des schließlichen Aktiv Vermögens Hiervon obige Passiven abgezogen Verblieb ein reines Vermögen von Wird von der Versammlung zur Kenntniß genommen. 3080. Im Monate April l.J. betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 2965 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 607 3/4 Zusammen ... 3572 3/4 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1489 3/4 Bleibt für den hiesigen Consumo ... 2083 Eimer Wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 230 fl 90 1/2 xr an Gemeindezuschlag ... 331 fl 38 1/2 xr entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 3081. Im Monate Mai l.J. betrug die hierortige Bier Erzeugung ... 2420 Eimer Die Einfuhr von Fremden Bräuern ... 981 1/4 zusammen 3401 1/4 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1723 1/2 bleibt für den hiesigen Consumo ... 1677 3/4 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 267 fl 13 1/2 xr an Gemeindezuschlag ... 202 fl 93 xr entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 2846. Franziska Hahn, um Betheilung aus dem Armenfonde. Mit wochentlich 20 xr zu betheilen.
Gebühr Abstattg. Rückstd. Anmerkung a. Öffentliche Oblionen und Privat Kapitalien Die öffentlichen Oblionen sind im Nennwerthe angesetzt, worunter sich noch 27.100 fl unverloste in W.W. befinden. b. Aktiv-Rückstände c. Barer Kassarest Summa des schließlichen Aktiv Vermögens Hiervon obige Passiven abgezogen Verblieb ein reines Vermögen von Wird von der Versammlung zur Kenntniß genommen. 3080. Im Monate April l.J. betrug die hieror- tige Bier Erzeugung ... 2965 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern ... 607 3/4 〃 Zusammen ... 3572 3/4 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1489 3/4 〃 Bleibt für den hiesigen Consumo ... 2083 Eimer Wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 230 fl 90 1/2 xr an Gemeindezuschlag ... 331 fl 38 1/2 xr entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 3081. Im Monate Mai l.J. betrug die hier- ortige Bier Erzeugung ... 2420 Eimer Die Einfuhr von Fremden Bräuern ... 981 1/4 〃 zusammen 3401 1/4 Eimer Die Ausfuhr der hiesigen Bräuer ... 1723 1/2 〃 bleibt für den hiesigen Consumo ... 1677 3/4 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von ... 267 fl 13 1/2 xr an Gemeindezuschlag ... 202 fl 93 xr entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 2846. Franziska Hahn, um Betheilung aus dem Armenfonde. Mit wochentlich 20 xr zu betheilen.
2997. Das Amt berichtet die nothwendige Anschaffung von Wäschestücken in das Sondersiechenhaus. Antrag: Der löbliche Gemeinderath geneh- mige die Anschaffung von Bett und Leinwäsche in das Sondersiechenhaus nach den gepflogenen Preiserhebun- gen wornach mit den Herren Gebrü- der Edelbauer der Akkord abzuschlie- ßen wäre. Einstimmiger Beschluß nach die- sem Antrage. Herr Gemeinderath Karl Edelbauer war nach § 78 G.O. abgetretten. 2906. Katharina Fallend und Theresia Hofer wegen Ausfolgung des ihrer verstor- benen Schwester Eleonora Hager beigestellten Bettes. Sind die Bittstellerinen Kathar. Fallend und Theresia Hofer dahin zu bescheiden, daß sie vorerst das Eigenthumsrecht des ihrer Schwester Eleonora Hager bei- gestellten Bettes nachzuweisen haben. 2001., 2606 u. 2630. Anna Arthofer, led. Dienstmagd, Josefa Nömayr, ledige Dienstmagd und Anton Mayr, Tischlergeselle bitten um Anweisung der Verpflegskosten pr. je 12 fl Ö.W. behufs Gebrauches des
2997. Das Amt berichtet die nothwendige Anschaffung von Wäldstücken in das Sondersiechenhaus. Antrag: Der löbliche Gemeinderath genehmige die Anschaffung von Bett und Leinwäsche in das Sondersiechenhaus nach den gepflogenen Preiserhebungen wornach mit den Herren Gebrüder Edelbauer der Akkord abzuschließen wäre. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Herr Gemeinderath Karl Edelbauer war nach § 78 G.O. abgetretten. 2906. Katharina Fallend und Theresia Hofer wegen Ausfolgung des ihrer verstorbenen Schwester Eleonora Hager beigestellten Bettes. Sind die Bittstellerinen Kathar. Fallend und Theresia Hofer dahin zu bescheiden, daß sie vorerst das Eigenthumsrecht des ihrer Schwester Eleonora Hager beigestellten Bettes nachzuweisen haben. 2001., 2606 u. 2630. Anna Arthofer, led. Dienstmagd, Josefa Nömayr, ledige Dienstmagd und Anton Mayr, Tischlergeselle bitten um Anweisung der Verpflegskosten pr. je 12 fl Ö.W. behufs Gebrauches des
Armen Hallerbades. Hat die Armen Instituts Rechnungsführung jeden der 3 Bittsteller 12 fl zusammen 36 fl Ö.W. aus dem Armenfonde auszuzalen u. zu verrechnen. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 3064. Herstellung der unteren Ennsbrücke. Antrag: Nachdem sowohl die Brückenjoche als auch der Oberbau im schlechten Zustande sind, die Construktion des Unterbaues beinahe die Hälfte neue Piloten und der Oberbau eine neue Verbindung erfordern würde, so beantrage ich die Neuherstellung der unteren Ennsbrücke. Das k.k. Bezirksbauamt wäre um die Abfassung der bezüglichen Pläne und Kostenanschläge anzugehen und der bereits angetragene Holzankauf vorzunehmen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. Der Ehekonsens wurde ertheilt und zwar: 2891. Dem Karl Hüblauer, Maurergeselle u. Johann Nimpfer, Mühlzurichter.
Armen Hallerbades. Hat die Armen Instituts Rechnungs- führung jeden der 3 Bittsteller 12 fl zusammen 36 fl Ö.W. aus dem Armen- fonde auszuzalen u. zu verrechnen. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Pichler. 3064. Herstellung der unteren Enns- brücke. Antrag: Nachdem sowohl die Brückenjoche als auch der Oberbau im schlechten Zustande sind, die Construktion des Unterbaues beinahe die Hälfte neue Piloten und der Oberbau eine neue Verbindung erfor- dern würde, so beantrage ich die Neuherstellung der unteren Ennsbrücke. Das k.k. Bezirksbauamt wäre um die Abfassung der bezüglichen Pläne und Kostenanschläge an- zugehen und der bereits ange- tragene Holzankauf vorzuneh- men. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Franz Haller. Der Ehekonsens wurde ertheilt und zwar: 2891. Dem Karl Hüblauer, Maurergeselle u. 〃 Johann Nimpfer, Mühlzurichter.
VII. Section Referent Herr Gemeinderath Dr. Compaß. 2650. Adolf Gottwald, Besorger der städt. Beleuchtung in Steyr zeigt an, daß er mit Ende Juni 1863 die Besorgung der städt. Beleuchtung aufhören werde. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, die vom Herrn Gottwald geschehene kontraktswiedrige Zurück- legung der Besorgung der städt. Beleuchtung sey nicht anzunehmen, sondern derselbe vielmehr aufzu- fordern, seinen Vertragsverbind- lichkeiten bis zum Ausgange der Pachtzeit um so gewißer nachzu- kommen, widrigens die städtische Beleuchtung von Seite der Gemein- devertrettung auf Kosten und Gefahr des Herrn Bittstellers besorgt werden würde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2890. Commissions Protokoll über den abge- haltenen Augenschein in Betreff der von Franz Werndl beantragten Herstellung einer Brücke über den Wehrgraben in Aichet nebst Verbindungsstrasse. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle,
VII. Section Referent Herr Gemeinderath Dr. Compaß. 2650. Adolf Gottwald, Besorger der städt. Beleuchtung in Steyr zeigt an, daß er mit Ende Juni 1863 die Besorgung der städt. Beleuchtung aufhören werde. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, die vom Herrn Gottwald geschehene kontraktswiedrige Zurücklegung der Besorgung der städt. Beleuchtung sey nicht anzunehmen, sondern derselbe vielmehr aufzufordern, seinen Vertragsverbindlichkeiten bis zum Ausgange der Pachtzeit um so gewißer nachzukommen, widrigens die städtische Beleuchtung von Seite der Gemeindevertrettung auf Kosten und Gefahr des Herrn Bittstellers besorgt werden würde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2890. Commissions Protokoll über den abgehaltenen Augenschein in Betreff der von Franz Werndl beantragten Herstellung einer Brücke über den Wehrgraben in Aichet nebst Verbindungsstrasse. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle,
den von Herrn Franz Werndl zur Herstellung der Verbindungsstrasse in Aichet aus Anlaß seines Brückenbaues erforderlichen städtischen Grund unter der im Kommißionsprotokolle gestellten Bedingung, daß die Stadtbewohner bei Benützung der herzustellenden Brücke mit ihren Fuhrwerken nach Unterhimmel mauthfrei sein sollen, und daß rücksichtlich jener zurück ein billiges Uebereinkommen zu treffen sey, unentgeldlich überlassen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 2918. Statthalterey Erlaß vom 3. Juni l.J. Z. 9009 womit bekannt gegeben wird, daß, nachdem der Statthalterey keine Entscheidung über das Eigenthumsrecht einer Sache zusteht, es der Gemeindevorstehung überlassen werden müsse, auf das vom Josef Strasser, Handelsmann in Sirning im § 4 seines schriftlichen Testamentes dto. 30. Oktbr. 1860 dem Spitale der barmherzigen Schwestern in Steyr bestimmte Legat einer 5 % Metall. Obligation pr. 1000 fl im Civilrechtswege zu verfolgen. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle
den von Herrn Franz Werndl zur Herstellung der Verbindungs- strasse in Aichet aus Anlaß seines Brückenbaues erforderlichen städtischen Grund unter der im Kommißionsprotokolle gestellten Bedingung, daß die Stadtbewoh- ner bei Benützung der herzu- stellenden Brücke mit ihren Fuhr- werken nach Unterhimmel mauth- frei sein sollen, und daß rück- sichtlich jener zurück ein billiges Uebereinkommen zu treffen sey, unentgeldlich überlassen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 2918. Statthalterey Erlaß vom 3. Juni l.J. Z. 9009 womit bekannt gegeben wird, daß, nachdem der Statthalterey keine Entscheidung über das Eigen- thumsrecht einer Sache zusteht, es der Gemeindevorstehung über- lassen werden müsse, auf das vom Josef Strasser, Handelsmann in Sirning im § 4 seines schriftlichen Testamentes dto. 30. Oktbr. 1860 dem Spitale der barmherzigen Schwestern in Steyr bestimmte Legat einer 5 % Metall. Obligation pr. 1000 fl im Civilrechtswege zu verfolgen. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle
in Anbetracht der in dem soeben gehaltenen Vortrage entwickelten Gründe und bei offenbarer Wei- gerung der Instituts Vorstehung der barmherzigen Schwestern be- schließen: Es sey die Klage gegen die barm- herzigen Schwestern zu St. Anna in Steyr dahin zu überreichen, – das vom Josef Strasser Handelsmann in Sirning im § 4 seines schriftlichen Testamentes zum Spitale der barm- herzigen Schwestern bestimmte Legat pr. 1000 fl gebühre dem Milden Vers. Fonde, und die barmherzigen Schwe- stern seien schuldig, dieses Legat pr. 1000 fl Metall Obligationen an die Milden Vers. Fonds-Verwaltung binnen 14 Tagen bei sonstiger Exe- kution abzuführen und die Klags- und Gerichtskosten zu ersetzen. Einstimmiger Beschluß nach die- sem Antrage. Herr Gemeinderath Dr. Kompaß stellt den weiteren Antrag: Es sei die ehrwürdige Instituts Vor- stehung des Spitales zu St. Anna in Steyr vom diesem Gemeinderaths- beschluße vor Ueberreichung der Klage zu ihrem Wissen und Beneh- men zu verständigen. Einhellig nach dem Antrage.
in Anbetracht der in dem soeben gehaltenen Vortrage entwickelten Gründe und bei offenbarer Weigerung der Instituts Vorstehung der barmherzigen Schwestern beschließen: Es sey die Klage gegen die barmherzigen Schwestern zu St. Anna in Steyr dahin zu überreichen, – das vom Josef Strasser Handelsmann in Sirning im § 4 seines schriftlichen Testamentes zum Spitale der barmherzigen Schwestern bestimmte Legat pr. 1000 fl gebühre dem Milden Vers. Fonde, und die barmherzigen Schwestern seien schuldig, dieses Legat pr. 1000 fl Metall Obligationen an die Milden Vers. Fonds-Verwaltung binnen 14 Tagen bei sonstiger Exekution abzuführen und die Klagsund Gerichtskosten zu ersetzen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Herr Gemeinderath Dr. Kompaß stellt den weiteren Antrag: Es sei die ehrwürdige Instituts Vorstehung des Spitales zu St. Anna in Steyr vom diesem Gemeinderathsbeschluße vor Ueberreichung der Klage zu ihrem Wissen und Benehmen zu verständigen. Einhellig nach dem Antrage.
Nachtrag zum Referat des Herrn Bürgermeisters. 2631. Offert des Herrn Matias Reder wegen Lieferung von Lerchenstämmen. Dieses Offert wird in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 24. April l.J. Z. 1877 genehmiget und der Bürgermeister ermächtiget, mit dem Herrn Offerenten sowohl über das benöthigte Quantum als auch die Zalungsmodalitäten den entsprechenden Akkord zu vereinbaren. Anbelangend die Zalungsbedingungen gibt der Gemeinderath für den Fall der Uebertragung eines Theilbetrages in das Verwaltungsjahr 1865 zu einer 5 %igen Verzinsung des Guthabens des Lieferers vom Monate Novbr. 1864 an seine Zustimmung. Nachdem die Tagesordnung erschöpft worden war, erhielt Herr Gemeinderath Dr. Pierer das Wort und stellt folgenden Dringlichkeits-Antrag: Es sei den Herren Gemeinderäthen: Amort, Degenfellner, Engl, Sandböck, v. Schönthan und Dr. Spängler aus unvermeidlichen Rücksichten für die
Nachtrag zum Referat des Herrn Bürgermeisters. 2631. Offert des Herrn Matias Reder wegen Lieferung von Lerchen- stämmen. Dieses Offert wird in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 24. April l.J. Z. 1877 genehmiget und der Bürgermeister ermächtiget, mit dem Herrn Offerenten sowohl über das benöthigte Quantum als auch die Zalungsmodalitäten den entsprechenden Akkord zu ver- einbaren. Anbelangend die Zalungsbedingun- gen gibt der Gemeinderath für den Fall der Uebertragung eines Theilbetrages in das Verwaltungs- jahr 1865 zu einer 5 %igen Ver- zinsung des Guthabens des Lieferers vom Monate Novbr. 1864 an seine Zustimmung. Nachdem die Tagesordnung erschöpft worden war, erhielt Herr Gemeinderath Dr. Pierer das Wort und stellt folgenden Dringlichkeits-Antrag: Es sei den Herren Gemeinde- räthen: Amort, Degenfellner, Engl, Sandböck, v. Schönthan und Dr. Spängler aus unver- meidlichen Rücksichten für die
öffentliche Amtsverwaltung und Geschäftsordnung der Austritt aus dem Gemeinderathe zu be- willigen. Dieser Antrag wurde durch Nah- mensaufruf zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 8 gegen 4 Stim- men zum Beschluße erhoben. Für den Antrag stimmten die Herren Gemeinderäthe: Reith- mayr, Dr. Wolf, Gschaider, Pichler, Pöltl, Edelbauer, Haas und Dr. Pierer. Gegen den Antrag stimmten die Herren Gemeinderäthe: Dr. Kompaß, Harazmüller, Franz Haller und Peteler. Herr Gemeinderath Dr. Pierer berichtiget das Sitzungsprotokoll vom 19. Juni d.J. dahin, daß nach nahmentlichen Aufruf der sämtl. Herren Gemeinderäthe der Herr Bürgermeister das Er- gebniß der Abstimmung mit deutlicher Stimme dahin promul- girte, daß 4 Stimmen gegen den Antrag des Herrn Gemeinde- rathes Dr. Pierer, und 9 Stimmen für den Antrag abgegeben worden seien. Auf die Bemerkung des Herrn
öffentliche Amtsverwaltung und Geschäftsordnung der Austritt aus dem Gemeinderathe zu bewilligen. Dieser Antrag wurde durch Nahmensaufruf zur Abstimmung gebracht und derselbe mit 8 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. Für den Antrag stimmten die Herren Gemeinderäthe: Reithmayr, Dr. Wolf, Gschaider, Pichler, Pöltl, Edelbauer, Haas und Dr. Pierer. Gegen den Antrag stimmten die Herren Gemeinderäthe: Dr. Kompaß, Harazmüller, Franz Haller und Peteler. Herr Gemeinderath Dr. Pierer berichtiget das Sitzungsprotokoll vom 19. Juni d.J. dahin, daß nach nahmentlichen Aufruf der sämtl. Herren Gemeinderäthe der Herr Bürgermeister das Ergebniß der Abstimmung mit deutlicher Stimme dahin promulgirte, daß 4 Stimmen gegen den Antrag des Herrn Gemeinderathes Dr. Pierer, und 9 Stimmen für den Antrag abgegeben worden seien. Auf die Bemerkung des Herrn
Gemeinderathes Dr. Pierer, daß bei der nahmentlichen Abstimmung über seinen in letzter Sitzung gestellten Dringlichkeits Antrag wegen Bewilligung der Demission der 6 Herren Gemeinderäthe der Bürgermeister das Resultat mit 9 gegen 4 Stimmen verkündet habe, erklärt der Bürgermeister, daß diese Verkündigung allerdings geschehen sey, aber in einer irrthümlichen Zählung der Votanten beruhe, was ihn auch veranlaßte Sitzungsprotokolle die Herren Votanten nahmentlich aufzuführen. Diese Berichtigung wird in das Sitzungsprotokoll vom 19. Juni l.J. nachträglich aufgenommen. A. Haller Fr. Haller Franz Karl Schriftführer
Gemeinderathes Dr. Pierer, daß bei der nahmentlichen Abstimmung über seinen in letzter Sitzung gestellten Dringlichkeits Antrag wegen Bewilligung der Demission der 6 Herren Gemeinderäthe der Bürgermeister das Resultat mit 9 gegen 4 Stimmen verkündet habe, erklärt der Bürgermeister, daß diese Verkündigung allerdings geschehen sey, aber in einer irrthüm- lichen Zählung der Votanten beruhe, was ihn auch veranlaßte Sitzungs- protokolle die Herren Votanten nahmentlich aufzuführen. Diese Berichtigung wird in das Sitzungsprotokoll vom 19. Juni l.J. nachträglich aufgenommen. A. Haller Fr. Haller Franz Karl Schriftführer
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