Ratsprotokoll vom 12. Mai 1863

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Mai 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 12. Mai 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Karl Edelbauer, Alois Harazmüller, Haas, Gustav Gschaider, Anton Stichler, Peteler, Dor Pierer, Reithmayr, Pöltl, Schwarz, Dor Wolf und Werndl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Degenfellner, Eggendorfer, Engl, Franz Haller, Dor Kompaß, Sandböck, v Schönthan, Dor Spängler entschuldiget! Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll vom 8. Mai lJ. wurde vorgelesen und genehmiget. Herr Bürgermeister bringt zum Vortrag: 1839. a. Die Eingabe des Herrn kk. Kreis- gerichtsrathes und Gemeinderathes August Eggendorfer, womit der- selbe sein Mandat als Gemein- derath aus Dienstesrücksichten niederlegt. Hierüber stellt Herr Gemeinde- rath Dor Pierer den Antrag: Die Demission des Herrn kk. Kreisgerichtsrathes und Gemein- derathes August Eggendorfer sei, weil im Gesetze begründet, an- nehmend zur Kenntniß zu neh- men. Einstimmig nach diesem Antrage.

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 12. Mai 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 12 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Karl Edelbauer, Alois Harazmüller, Haas, Gustav Gschaider, Anton Stichler, Peteler, Dor Pierer, Reithmayr, Pöltl, Schwarz, Dor Wolf und Werndl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Degenfellner, Eggendorfer Engl, Franz Haller, Dor Kompaß, Sandböck, v Schönthan, Dor Spängler entschuldiget! Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll vom 8. Mai lJ. wurde vorgelesen und genehmiget. Herr Bürgermeister bringt zum Vortrag: 1839. a. Die Eingabe des Herrn kk. Kreisgerichtsrathes und Gemeinderathes August Eggendorfer, womit derselbe sein Mandat als Gemeinderath aus Dienstesrücksichten niederlegt. Hierüber stellt Herr Gemeinderath Dor Pierer den Antrag: Die Demission des Herrn kk. Kreisgerichtsrathes und Gemeinderathes August Eggendorfer sei, weil im Gesetze begründet, annehmend zur Kenntniß zu nehmen. Einstimmig nach diesem Antrage.

1840. b. Die Kollektiv Eingabe der Herren Gemeinderäthe: Sandböck, v. Schönthan, Engl, Amort, Degenfellner und Dor Spängler, womit dieselben ihr Mandat als Gemeinderäthe zurücklegen. Herr Gemeinderath Dor Pierer stellt hierauf den Antrag: Es sei diese Kollektiv Eingabe vollen Inhaltes in das heutige SitzungsProtokoll aufzunehmen. Dieser Antrag wurde per majora mit 11 Stimmen gegen 1 Stimme, angenommen. Die Kollektiv Eingabe lautet: Löbliche Gemeindevorstehung der Stadt Steyr. Im Angesichte der Thatsache, daß Herr Michael Haas trotz des gegen ihn annoch im Zuge befindlichen Strafprozeßes von vielen Wählern des I. Wahlkörpers zum Gemeinderathe gewählt worden ist, und diese Wahl anzunehmen auch bereits öffentlich erklärt hat, finden die Gefertigten durch ihr Rechtsgefühl im Allgemeinen, die Achtung, welche sie den Aussprüchen der kk. Gerichts–Höfe zollen, insbesondern, und durch die Erwägung, daß sie

1840. b. Die Kollektiv Eingabe der Herren Gemeinderäthe: Sandböck, v. Schön- than, Engl, Amort, Degenfellner und Dor Spängler, womit dieselben ihr Mandat als Gemeinderäthe zurücklegen. Herr Gemeinderath Dor Pierer stellt hierauf den Antrag: Es sei diese Kollektiv Eingabe vol- len Inhaltes in das heutige Sitzungs- Protokoll aufzunehmen. Dieser Antrag wurde per majora mit 11 Stimmen gegen 1 Stimme, angenommen. Die Kollektiv Eingabe lautet: Löbliche Gemeindevorstehung der Stadt Steyr. Im Angesichte der Thatsache, daß Herr Michael Haas trotz des gegen ihn annoch im Zuge befindlichen Strafprozeßes von vielen Wählern des I. Wahlkörpers zum Gemeinde- rathe gewählt worden ist, und diese Wahl anzunehmen auch bereits öffentlich erklärt hat, finden die Gefertigten durch ihr Rechtsgefühl im Allgemeinen, die Achtung, wel- che sie den Aussprüchen der kk. Ge- richts–Höfe zollen, insbesondern, und durch die Erwägung, daß sie

bei den hiebei zu Tage gekom- menen Stimmungen und An- schauungen künftighin nicht mehr für das Wohl der Gemeinde irgend etwas Ersprießliches werden wirken können, be- wogen, ihre Mission als Gemein- deräthe zurückzulegen. Sie bringen diesen Entschluß hiemit zur Kenntniß der löbli- chen Gemeindevorstehung mit der Bitte, von demselben auch die kk. Verwaltungsbehörden verständigen zu wollen. Steyr am 10. April 1863. Für Franz Schönthan von Pernwald Franz Sandböck mp. Bevollmächtigter. Leopold Degenfellner mp. Gemderath Johann Amort mp. Gemeinderath. Franz Sandböck mp. Gemderath. Dor Alois Spängler mp. Gemderath. Martin Engl mp. Gemderath. Hierüber stellt Herr Gemeinde- rath Dor Pierer den Antrag. Die Demission der Herren Ge- meinderäthe: v. Schönthan, Degen- fellner, Amort, Sandböck, Dor Spängler und Engl wird nicht angenommen, weil diese Mandats–

bei den hiebei zu Tage gekommenen Stimmungen und Anschauungen künftighin nicht mehr für das Wohl der Gemeinde irgend etwas Ersprießliches werden wirken können, bewogen, ihre Mission als Gemeinderäthe zurückzulegen. Sie bringen diesen Entschluß hiemit zur Kenntniß der löblichen Gemeindevorstehung mit der Bitte, von demselben auch die kk. Verwaltungsbehörden verständigen zu wollen. Steyr am 10. April 1863. Für Franz Schönthan von Pernwald Franz Sandböck mp. Bevollmächtigter. Leopold Degenfellner mp. Gemderath Johann Amort mp. Gemeinderath. Franz Sandböck mp. Gemderath. Dor Alois Spängler mp. Gemderath. Martin Engl mp. Gemderath. Hierüber stellt Herr Gemeinderath Dor Pierer den Antrag. Die Demission der Herren Gemeinderäthe: v. Schönthan, Degenfellner, Amort, Sandböck, Dor Spängler und Engl wird nicht angenommen, weil diese Mandats–

Rücklegung mit keinem rücksichtswürdigen Grunde belegt ist. Dieser Antrag wurde per majora mit 8 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. Herr Gemeinderath Dor Pierer, stellt den weiteren Antrag: Es solle bezüglich des ausgetretenen Herrn Gemeinderathes Eggendorfer und der Herrn Matias Lechner und Jakob Schulz, welche die Wahl zum Gemeinderathe abgelehnt haben, die Nachwahl sofort eingeleitet werden. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. 2396 c. Das Commissions Protokoll über die Ausmittlung der Lokalitäten für die Chemie, dann der Wohnungen für die beiden Direktoren der Unterrealschule und der Hauptschule und des Realschuldieners, und Adaptirung der Wohnung des Realschuldirektors. Dieses Commissions Protokoll wird seinem vollen Inhalte nach einstimmig genehmiget. A Haller Gustav Gschaider Franz Karl Schriftführer

Rücklegung mit keinem rücksichts- würdigen Grunde belegt ist. Dieser Antrag wurde per majora mit 8 gegen 4 Stimmen zum Beschluße erhoben. Herr Gemeinderath Dor Pierer, stellt den weiteren Antrag: Es solle bezüglich des ausgetretenen Herrn Gemeinderathes Eggendorfer und der Herrn Matias Lechner und Jakob Schulz, welche die Wahl zum Gemeinderathe abgelehnt haben, die Nachwahl sofort eingeleitet werden. Einstimmiger Beschluß nach die- sem Antrage. 2396 c. Das Commissions Protokoll über die Ausmittlung der Lokalitäten für die Chemie, dann der Wohnungen für die beiden Direktoren der Unter- realschule und der Hauptschule und des Realschuldieners, und Adaptirung der Wohnung des Realschuldirektors. Dieses Commissions Protokoll wird seinem vollen Inhalte nach einstimmig genehmiget. A Haller Gustav Gschaider Franz Karl Schriftführer

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2