Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. März 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 13. März 1863 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Eggendorfer, Franz Sandböck, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Landsiedl, Lechner, Willner, Peteler, Reithmayr, Reschauer, v. Schönthan, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Engl, Franz Haller, Dr. Riemer, und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll dem 27. Februar 1863 wurde vorgelesen und genehmiget. Herr Bürgermeister trägt vor. 1212 Note des Sparkasse Ausschu- ßes vom 8. Merz l.J. wegen Vornahme der Wahl von 8 für die Gemeinde Steyer entfallenden Sparkassa Aus- schüßen. Bei der hierauf mittelst Abgabe von Stimmzetteln vorgenommenen Wahl von 8 Ausschüßen der Spar- kasse Steyr wurden folgende 8 Herrn gewählt: Michael Reschauer mit 18 Stimmen Anton Haller 〃 17 〃 Matias Lechner 〃 17 〃 Eduard Mayr 〃 17 〃 Franz Sandböck 〃 16 〃 Georg Aichinger 〃 15 〃
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 13. März 1863 unter dem Vorsize des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 18 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Eggendorfer, Franz Sandböck, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Landsiedl, Lechner, Willner, Peteler, Reithmayr, Reschauer, v. Schönthan, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Engl, Franz Haller, Dr. Riemer, und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungsprotokoll dem 27. Februar 1863 wurde vorgelesen und genehmiget Herr Bürgermeister trägt vor. 1212 Note des Sparkasse Ausschußes vom 8. Merz l.J. wegen Vornahme der Wahl von 8 für die Gemeinde Steyer entfallenden Sparkassa Ausschüßen. Bei der hierauf mittelst Abgabe von Stimmzetteln vorgenommenen Wahl von 8 Ausschüßen der Sparkasse Steyr wurden folgende 8 Herrn gewählt: Michael Reschauer mit 18 Stimmen Anton Haller 17 Matias Lechner 17 Eduard Mayr 17 Franz Sandböck 16 Georg Aichinger 15
Alois Stigler mit 14 Stimmen Franz v. Schönthan 14 888. Reklamationsprotokoll über die zur Einsicht aufgelegenen Wählerlisten zur Wahl 1863. Nachdem innerhalb der gegebenen Präklusivfrist vom 23. 24. u 25. Febr d.J. von den Wählern weder mündlich noch schriftlich eine Reklamation angebracht wurde, so werden die Wählerlisten hiemit gemeinderäthlich genehmiget. Die Tage der Wahl werden u.z. für den III. Wahlkörper der 23. Merz II. 27. I. 30. zur Leitung der Wahlverhandlung werden u.z. für den III. Wahlkörper: die Herrn Eduard Mayr, Matias Wageneder, Georg Schartner, Josef Reder und Franz Osbild, für den II. Wahlkörper die Herrn Matias Lechner, Friedrich Brandl, Gustav Gschaider, Leopold Putz und Franz Schreiner, und für den I. Wahlkörper die Herren Gustav v. Nippel, Karl Edelbauer Moritz Gschaider, Franz Tomitz und Ludwig Hermannschläger bestimmt.
Alois Stigler mit 14 Stimmen Franz v. Schönthan 〃 14 〃 888. Reklamationsprotokoll über die zur Einsicht aufgelegenen Wählerlisten zur Wahl 1863. Nachdem innerhalb der gegebenen Präklusivfrist vom 23. 24. u 25. Febr d.J. von den Wählern weder mündlich noch schriftlich eine Rekla- mation angebracht wurde, so wer- den die Wählerlisten hiemit ge- meinderäthlich genehmiget. Die Tage der Wahl werden u.z. für den III. Wahlkörper der 23. Merz 〃 II. 〃 〃 27. 〃 〃 I. 〃 〃 30. 〃 zur Leitung der Wahlverhandlung werden u.z. für den III. Wahlkörper: die Herrn Eduard Mayr, Matias Wageneder, Georg Schartner, Josef Reder und Franz Osbild, für den II. Wahlkörper die Herrn Matias Lechner, Friedrich Brandl, Gustav Gschaider, Leopold Putz und Franz Schreiner, und für den I. Wahlkörper die Herren Gustav v. Nippel, Karl Edelbauer Moritz Gschaider, Franz Tomitz und Ludwig Hermannschläger bestimmt.
1255. Vornahme der Auslosung eines Drittheils des Gemeinderathes. Durch das Loos zur Ausscheidung wurden nachstehende Herren Ge- meinderäthe bestimmt. 1. Herr Alois Vögerl 2. 〃Alois Harazmüller 3. 〃 Alois Stigler 4. 〃 Michael Reschauer 5. 〃 Josef Landsiedl 6. 〃 Johann Millner 7. 〃 Ferdinand Edelbauer, und 8. 〃 Matias Lechner. Nachdem heuer auch eine Ergän- zungswahl für den Verstorbenen vom I. Wahlkörper gewählten Herrn Johann Richter vorzunehmen ist, so hat beim I. Wahlkörper die Neu- wahl von 3 und die Ergänzungs- wahl für 1 Gemeinderath, beim II. Wahlkärper die Neuwahl von 3 und beim III. von 2 Gemeinde- räthen zu geschehen. 1237. Protokollaranzeige des Viertel- meisters in der Schönau Herren Michael Buchner, wegen Aufstel- lung eines Nachtwächters an Stelle des Verstorbenen Josef Reisinger. Ueber Vorschlag des Herrn Viertel- meisters Buchner, wird Daniel
1255. Vornahme der Auslosung eines Drittheils des Gemeinderathes. Durch das Loos zur Ausscheidung wurden nachstehende Herren Gemeinderäthe bestimmt. 1. Herr Alois Vögerl 2. Alois Harazmüller 3. Alois Stigler 4. Michael Reschauer 5. Josef Landsiedl 6. Johann Millner 7. Ferdinand Edelbauer, und 8. Matias Lechner. Nachdem heuer auch eine Ergänzungswahl für den Verstorbenen vom I. Wahlkörper gewählten Herrn Johann Richter vorzunehmen ist, so hat beim I. Wahlkörper die Neuwahl von 3 und die Ergänzungswahl für 1 Gemeinderath, beim II. Wahlkärper die Neuwahl von 3 und beim III. von 2 Gemeinderäthen zu geschehen. 1237. Protokollaranzeige des Viertelmeisters in der Schönau Herren Michael Buchner, wegen Aufstellung eines Nachtwächters an Stelle des Verstorbenen Josef Reisinger. Ueber Vorschlag des Herrn Viertelmeisters Buchner, wird Daniel
Schoffer als Nachtwächter für die Vorstadt Schönau gegen den üblichen Zinsbetrag von jährlich 12 fl 60 xr gemeinderäthlich bestellt. 1188. Statthalterey Erlaß vom 5. Merz l.J. Z. 3814 womit dem Anton Brandstetter die Ehebewilligung im Rekurswege ertheilt wird. Antrag: In Folge dieser hohen Entscheidung ist der Ehekaufens an den Rekurrenten auszufolgen. Hierauf stellt Herr GemeindeRath Schwarz den Gegen-Antrag: Es sei mit der Hinausgabe des Ehekonsenses durch 4 Wochen zu supersediren, dem Polizeiamte aufzutragen, binnen 14 Tagen genauen Bericht über den Ehewerber zu erstatten, und dann erst der Gemeindebeschluß zu faßen. Beschluß per majora mit 10 gegen 8 Stimmen nach diesem Gegen-Antrage. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 1236. Michael Haas, Redakteur des „Alpenboten“ erklärt, daß er die
Schoffer als Nachtwächter für die Vorstadt Schönau gegen den üblichen Zinsbetrag von jährlich 12 fl 60 xr gemeinderäthlich bestellt. 1188. Statthalterey Erlaß vom 5. Merz l.J. Z. 3814 womit dem Anton Brandstetter die Ehebewilligung im Rekurswege ertheilt wird. Antrag: In Folge dieser hohen Entscheidung ist der Ehekaufens an den Rekur- renten auszufolgen. Hierauf stellt Herr Gemeinde- Rath Schwarz den Gegen-Antrag: Es sei mit der Hinausgabe des Ehekonsenses durch 4 Wochen zu supersediren, dem Polizeiamte aufzutragen, binnen 14 Tagen genauen Bericht über den Ehe- werber zu erstatten, und dann erst der Gemeindebeschluß zu faßen. Beschluß per majora mit 10 gegen 8 Stimmen nach diesem Gegen-Antrage. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 1236. Michael Haas, Redakteur des „Alpenboten“ erklärt, daß er die
Drucklegung der Sitzungsproto- kolle für Ein Jahr, u.z. vom 1. Merz 1863 bis Ende Februar 1864 um den Pauschalbetrag von 30 fl ÖW gegen einvierteljährige Kündigung und halbjährige Ratenzalung zu besorgen geneigt ist. Die Versammlung nimmt diesen Antrag einstimmig an. I. Section Referent Herr Gemeinderath Al. Harazmüller 1231. Gebarungs Ergebniß der Stadt- kasse für den Monat Febr 1863. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate Februar 8237 82 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1002 10 ½ daher Empfangssumme im Februar 9239 92 ½ Hievon die im Monate Februar, bestrittenen Ausgaben abgeschla- gen mit 7697 94 bleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 1541 98 ½ Die Revision der Stadtkasse Rech- nung, so wie die Rechnungen sämtlicher unter städtischer Verwal- tung stehenden Fonde pro Februar 1863 wurden von den Herrn Ge- meinderäthen Dor Compaß und Edelbauer vorgenommen und rich- tig befunden. Zur Kenntniß genommen.
Drucklegung der Sitzungsprotokolle für Ein Jahr, u.z. vom 1. Merz 1863 bis Ende Februar 1864 um den Pauschalbetrag von 30 fl ÖW gegen einvierteljährige Kündigung und halbjährige Ratenzalung zu besorgen geneigt ist. Die Versammlung nimmt diesen Antrag einstimmig an. I. Section Referent Herr Gemeinderath Al. Harazmüller 1231. Gebarungs Ergebniß der Stadtkasse für den Monat Febr 1863. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate Februar 8237 82 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1002 10 ½ daher Empfangssumme im Februar 9239 92 ½ Hievon die im Monate Februar, bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 7697 94 bleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 1541 98 ½ Die Revision der Stadtkasse Rechnung, so wie die Rechnungen sämtlicher unter städtischer Verwaltung stehenden Fonde pro Februar 1863 wurden von den Herrn Gemeinderäthen Dor Compaß und Edelbauer vorgenommen und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen.
1250 Im Monate Dezember 1862 betrug die hierartige Bier Erzeugung 4115 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 687 ½ Zusammen 4802 ½ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1210 ½ bleibt für den hiesigen Consumo 3592 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 187 fl 61 ½ xr an Gemeindezuschlag entrichtet wurde. 556 fl 77 xr 1251. Zur Kenntniß genommen. Im Monate Jenner 1863 betrug die hierortige Bier Erzeugung 4755 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 726 zusammen 5481 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1159 ¾ bleibt für den hiesigen Consumo 4321 ¼ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 179 fl 76 xr an Gemeindezuschlag 669 fl 73 ½ xr ÖW entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 1182. Die Herren Gemeinderäthe Joh. Amort und Franz Haller relazioniren über die gepflogene Besichtigung der von Karl Steger gelieferten Baumstämme. Auf Grund dieser Relation erhält das Kassaamt den Auftrag, den akkordirten Betrag von 1335 fl ÖW an Herrn Karl Steger auszubezalen.
1250 Im Monate Dezember 1862 be- trug die hierartige Bier Erzeugung 4115 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 687 ½ 〃 Zusammen 4802 ½ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1210 ½ 〃 bleibt für den hiesigen Consumo 3592 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 187 fl 61 ½ xr an Gemeindezuschlag entrichtet wurde. 556 fl 77 xr 1251. Zur Kenntniß genommen. Im Monate Jenner 1863 betrug die hierortige Bier Erzeugung 4755 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 726 〃 zusammen 5481 Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1159 ¾ 〃 bleibt für den hiesigen Consumo 4321 ¼ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 179 fl 76 xr an Gemeindezuschlag 669 fl 73 ½ xr ÖW entrichtet wurde. Zur Kenntniß genommen. 1182. Die Herren Gemeinderäthe Joh. Amort und Franz Haller relazioniren über die gepflogene Besichtigung der von Karl Steger gelieferten Baumstämme. Auf Grund dieser Relation er- hält das Kassaamt den Auftrag, den akkordirten Betrag von 1335 fl ÖW an Herrn Karl Steger auszubezalen.
II. Section Referent Herr Gemeinderath Eggendorfer. 1158. Statthalterey Erlaß vom 24. Febr. l.J. Z. 3553 betreffend die Er- nennung der Lehrer an der hiesigen kk. dreiklassigen selbst- ständigen Unterrealschule. Diese Mittheilung wird zur Wis- senschaft genommen und vorerst das Gemeindeamt angewiesen, wegen Erlangung des Entwurfes der Instruktion über die Einhebung des Schulgeldes und für die Ver- waltungs Commission des zu bilden- den Lokalschulfondes das erfor- derliche Ersuchschreiben an die Ge- meinde Vorstehung Linz zu er- lassen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 6858. ad 862. u. 283. 739. 1139. Katarina Egger, Strumpfwirkerswitwe, Elis. Sakob, Messerergesellenswitwe, Theresia Streicher, Maurerstochter u. Barbara Baumann, Zeug- schmiedgesellens Witwe, um Unterstand im Bruderhause. Den 4 Bittstellerinnen wird der Unterstand im Bruderhause be- williget. 1099. Conto des Ferd. Kipferling pr 3 fl 95 xr für Schlosserarbeiten in das Sondersiechenhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zalung.
II. Section Referent Herr Gemeinderath Eggendorfer. 1158. Statthalterey Erlaß vom 24. Febr. l.J. Z. 3553 betreffend die Ernennung der Lehrer an der hiesigen kk. dreiklassigen selbstständigen Unterrealschule. Diese Mittheilung wird zur Wissenschaft genommen und vorerst das Gemeindeamt angewiesen, wegen Erlangung des Entwurfes der Instruktion über die Einhebung des Schulgeldes und für die Verwaltungs Commission des zu bildenden Lokalschulfondes das erforderliche Ersuchschreiben an die Gemeinde Vorstehung Linz zu erlassen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 6858. ad 862. u. 283. 739. 1139. Katarina Egger, Strumpfwirkerswitwe, Elis. Sakob, Messerergesellenswitwe, Theresia Streicher, Maurerstochter u. Barbara Baumann, Zeugschmiedgesellens Witwe, um Unterstand im Bruderhause. Den 4 Bittstellerinnen wird der Unterstand im Bruderhause bewilliget. 1099. Conto des Ferd. Kipferling pr 3 fl 95 xr für Schlosserarbeiten in das Sondersiechenhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zur Zalung.
1145. Eingelangtes Armenperzent pr 7 fl 98 xr von der Josefa Humlischen Verlassenschafts Lizitation. Der Armen Inst. Rechnungsführung zur Empfangname u Verrechnung. 1163. Relazion ad No. 601 über den Stand der Verlassenschaft der Verstorbenen Theresia Holler. Antrag Es sei dem Ignatz Hofer mittelst Rathschlag zu erinnern, daß zur Bestreitung von Krankheits- und Beerdigungskosten vor Allem die nächsten Verwandten verpflichtet seien, daß die Kosten für ärztliche Behandlung durch keine gründlichen Belege nachgewiesen, und die Begräbnißkosten überspannt sind, indem selbe allhier nur 4 fl 34 ½ xr betragen, daß man jedoch abgesehen davon, daß der Pfründenbezug der Theresia Holler seit 14. Dezbr 1854 die Summe von 491 fl 22 xr beträgt, in Berücksichtigung seiner dürftigen Lage zur theilweisen Deckung der bestrittenen Kosten, ihm die hier für Armenpfründner stipulirten Begräbnißkosten pr 4 fl 34 ½ xr und die vorgefundene Barschaft pr 6 fl 40 xr Zusammen 10 fl 74 ½ xr
1145. Eingelangtes Armenperzent pr 7 fl 98 xr von der Josefa Humli- schen Verlassenschafts Lizitation. Der Armen Inst. Rechnungsführung zur Empfangname u Verrechnung. 1163. Relazion ad No. 601 über den Stand der Verlassenschaft der Verstorbenen Theresia Holler. Antrag Es sei dem Ignatz Hofer mittelst Rathschlag zu erinnern, daß zur Bestreitung von Krankheits- und Beerdigungskosten vor Allem die nächsten Verwandten verpflichtet seien, daß die Kosten für ärztliche Behandlung durch keine gründlichen Belege nachgewiesen, und die Be- gräbnißkosten überspannt sind, indem selbe allhier nur 4 fl 34 ½ xr betragen, daß man jedoch abge- sehen davon, daß der Pfründen- bezug der Theresia Holler seit 14. Dezbr 1854 die Summe von 491 fl 22 xr beträgt, in Berücksichtigung sei- ner dürftigen Lage zur theil- weisen Deckung der bestrittenen Kosten, ihm die hier für Armenpfründ- ner stipulirten Begräbnißkosten pr 4 fl 34 ½ xr und die vorgefundene Barschaft pr 6 fl 40 xr Zusammen 10 fl 74 ½ xr
anweisen will. Einhellig nach diesem Antrage. 1142. Competenten Tabelle über die um Verleihung der Obmannstelle im Sondersiechenhause eingelang- ten Gesuche. Der Gemeinderath beschließt über Antrag des Herrn Ge- meinderathes Stigler per majora mit 9 gegen 8 Stimmen: Es seien vorerst in Bezug auf die bisherige Ordnung und Disziplin im Sondersiechenhause die Herren Inspizienten, und bezüglich der Ver- pflegung, Reinlichkeit und Kran- kenpflege der Herr Stadtarzt Med. Dor Krakowizer um ihre Äußerung in kürzester Zeit zu ersuchen. A. Haller M. Reschauer Gemeinderath Franz Karl Schriftführer
anweisen will. Einhellig nach diesem Antrage. 1142. Competenten Tabelle über die um Verleihung der Obmannstelle im Sondersiechenhause eingelangten Gesuche. Der Gemeinderath beschließt über Antrag des Herrn Gemeinderathes Stigler per majora mit 9 gegen 8 Stimmen: Es seien vorerst in Bezug auf die bisherige Ordnung und Disziplin im Sondersiechenhause die Herren Inspizienten, und bezüglich der Verpflegung, Reinlichkeit und Krankenpflege der Herr Stadtarzt Med. Dor Krakowizer um ihre Äußerung in kürzester Zeit zu ersuchen. A. Haller M. Reschauer Gemeinderath Franz Karl Schriftführer
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