Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. Jänner 1863 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 17. Jenner 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart vom 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Engl, Franz Haller, Al. Harazmüller, Landsiedl, Lechner, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Eggendorfer, Dr. Compaß, Millner, Peteler, Dr. Pierer, Reithmayr, Reschauer, v. Schönthan und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 5. Jenner l.J. wurde vorgelesen und genehmiget. Hierauf erhält Herr Gemeinde- rath Dr. Spängler das Wort und stellt den Antrag: daß dem Herrn Franz Wertheim, Vize Präsidenten der Wiener Handelskammer, Ritter mehrerer Orden, Fabriksbesizer in Wien, für die außerordentlichen Ver- dienste, welche sich derselbe um die Steyrer Industrie bei Ge- legenheit der Londoner Industrie Ausstellung insbesondere als Mitglied der Beurtheilungs- Commission erworben hat, das Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyer verliehen werde. Der Gemeinderath beschließt einstimmig, dem Herrn Franz Wertheim, zum Ehrenbürger der Stadt Steyer zu ernennen.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 17. Jenner 1863 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart vom 13 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Engl, Franz Haller, Al. Harazmüller, Landsiedl, Lechner, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Eggendorfer, Dr. Compaß, Millner, Peteler, Dr. Pierer, Reithmayr, Reschauer, v. Schönthan und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Das Sitzungs Protokoll vom 5. Jenner l.J. wurde vorgelesen und genehmiget. Hierauf erhält Herr Gemeinderath Dr. Spängler das Wort und stellt den Antrag: daß dem Herrn Franz Wertheim, Vize Präsidenten der Wiener Handelskammer, Ritter mehrerer Orden, Fabriksbesizer in Wien, für die außerordentlichen Verdienste, welche sich derselbe um die Steyrer Industrie bei Gelegenheit der Londoner Industrie Ausstellung insbesondere als Mitglied der BeurtheilungsCommission erworben hat, das Ehrenbürgerrecht der Stadt Steyer verliehen werde. Der Gemeinderath beschließt einstimmig, dem Herrn Franz Wertheim, zum Ehrenbürger der Stadt Steyer zu ernennen.
Herr Bürgermeister trägt vor 273. Offert des Karl Steger pcto. Bauholz Lieferung. Antrag: Der löbliche Gemeinderath genehmige den Ankauf von 30 Klafter Brückenstreu zu 3 Klafter Länge um den offerirten Preis pr. 13 fl 80 xr, und ermächtige die Gemeindevorstehung mit dem Offerenten den Accord dahin abzuschließen, daß die Lieferung in zur rechter Zeit erfolgter Schlägerung im Herbste diesen Jahres bewerkstelliget sei. Einstimmig nach diesem Antrage. 69. Vermiethung der Lokalitäten im Bergschulgebäude. Antrag: In Folge Ermächtigung des löblichen Gemeinderathes laut Sitzungsbeschluß vom 5. Jenner 1863 wird die beantragte miethweise Ueberlassung des Bergschulgebäudes um den jährlichen Zins von 140 fl Ö.W. vom 1. Merz 1863 an gegen Vierteljährige Aufkündung an den k.k. Kreisgerichts Rath Herrn Karl Eisel von Eiselsberg gemeinderäthlich genehmiget, und das Amt angewiesen, den entsprechenden Miethvertrag in Vorlage zu bringen. (Herr G. Rath Schwarz enthält sich der Abstimmung.) Die Verhandlung nimmt diesen Antrag einstimmig an.
Herr Bürgermeister trägt vor 273. Offert des Karl Steger pcto. Bau- holz Lieferung. Antrag: Der löbliche Gemeinderath genehmi- ge den Ankauf von 30 Klafter Brücken- streu zu 3 Klafter Länge um den of- ferirten Preis pr. 13 fl 80 xr, und ermäch- tige die Gemeindevorstehung mit dem Offerenten den Accord dahin abzu- schließen, daß die Lieferung in zur rechter Zeit erfolgter Schlägerung im Herbste diesen Jahres bewerk- stelliget sei. Einstimmig nach diesem Antrage. 69. Vermiethung der Lokalitäten im Bergschulgebäude. Antrag: In Folge Ermächtigung des löblichen Gemeinderathes laut Sitzungsbeschluß vom 5. Jenner 1863 wird die bean- tragte miethweise Ueberlassung des Bergschulgebäudes um den jährlichen Zins von 140 fl Ö.W. vom 1. Merz 1863 an gegen Vierteljährige Aufkündung an den k.k. Kreisge- richts Rath Herrn Karl Eisel von Eiselsberg gemeinderäthlich geneh- miget, und das Amt angewiesen, den entsprechenden Miethvertrag in Vorlage zu bringen. (Herr G. Rath Schwarz enthält sich der Abstimmung.) Die Verhandlung nimmt diesen An- trag einstimmig an.
Weiters beantrage ich, mich zu ermächtigen, mit dem hochwürdigen Stadtpfarramte bezüglich der Zinsquote für die Lokalität im Organistenhause die Verein- barung zu treffen. Einhellig nach dem Antrage. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 272. Relation in Bezug auf die Holzbezugsrechte der Stadt Steyr. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, daß bei dem Umstan- de, daß Herr Dr. Hann bereits zwei Tagsatzungen als Vertretter der Holzbezugsrechte der Stadt Steyer und ihrer Feuerarbeiter angewohnt, hiezu umfassende Ausarbeitungen geliefert und außerdem noch zwei Besprechun- gen, mit welchen, wie bei den Tag- satzungen die Reisen verbunden waren, gehalten hat, diesen Herrn Vertretter ein entsprechender Vorschuß, im Betrage von 200 fl Ö.W. verabfolgt werden dürfe, und daß die Ermächtigung diesen Betrag bei der städtischen Kassa anzuweisen und ausbezalen zu lassen, dem Herrn Bürgermeister überlassen werden solle. Einstimmiger Beschluß nach diesem Tage.
Weiters beantrage ich, mich zu ermächtigen, mit dem hochwürdigen Stadtpfarramte bezüglich der Zinsquote für die Lokalität im Organistenhause die Vereinbarung zu treffen. Einhellig nach dem Antrage. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 272. Relation in Bezug auf die Holzbezugsrechte der Stadt Steyr. Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, daß bei dem Umstande, daß Herr Dr. Hann bereits zwei Tagsatzungen als Vertretter der Holzbezugsrechte der Stadt Steyer und ihrer Feuerarbeiter angewohnt, hiezu umfassende Ausarbeitungen geliefert und außerdem noch zwei Besprechungen, mit welchen, wie bei den Tagsatzungen die Reisen verbunden waren, gehalten hat, diesen Herrn Vertretter ein entsprechender Vorschuß, im Betrage von 200 fl Ö.W. verabfolgt werden dürfe, und daß die Ermächtigung diesen Betrag bei der städtischen Kassa anzuweisen und ausbezalen zu lassen, dem Herrn Bürgermeister überlassen werden solle. Einstimmiger Beschluß nach diesem Tage.
I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 7079. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um weitere Bewilligung der Aufbesserung der Bestallung für das Aufzünderpersonale. In Erwartung, daß die Besorgung der städtischen Strassenbeleuchtung in der Folge klaglos geschehe, stelle ich den Antrag: Es sei dem Gesuchsteller Herrn Adolf Gottwald für die Dauer des I. Quartals 1863, d.i. vom 1. Jenner 1863 bis 31. Merz 1863, jedoch nur unter strenger Einhaltung der mit Gemeinderathsbeschluß vom 20. Dezbr. 1861 Z. 6812 sub 3 gestellten Bedingungen, der Betrag von 36 fl in drei monatlichen Raten bei Erhebung des Pachtschillings aus der städt. Kasse auszubezalen. Dem weiteren Ansuchen um Nachsicht der Konventionalstrafen bei windigen Nächten, kann bei dem jetzigen guten Zustande der Lampen und auf Grund der soeben erneuerten Bewilligung der Aufbesserung der Bestallung des Aufzünderpersonales keine Folge gegeben werden. Beschluß per majora nach Antrag.
I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 7079. Adolf Gottwald, Pächter der städt. Beleuchtung um weitere Bewilli- gung der Aufbesserung der Bestal- lung für das Aufzünderpersonale. In Erwartung, daß die Besorgung der städtischen Strassenbeleuchtung in der Folge klaglos geschehe, stelle ich den Antrag: Es sei dem Gesuchsteller Herrn Adolf Gottwald für die Dauer des I. Quartals 1863, d.i. vom 1. Jenner 1863 bis 31. Merz 1863, jedoch nur unter strenger Einhaltung der mit Gemeinderathsbeschluß vom 20. Dezbr. 1861 Z. 6812 sub 3 gestellten Bedin- gungen, der Betrag von 36 fl in drei monatlichen Raten bei Er- hebung des Pachtschillings aus der städt. Kasse auszubezalen. Dem weiteren Ansuchen um Nach- sicht der Konventionalstrafen bei windigen Nächten, kann bei dem jetzigen guten Zustande der Lam- pen und auf Grund der soeben erneuerten Bewilligung der Aufbesserung der Bestallung des Aufzünderpersonales keine Folge gegeben werden. Beschluß per majora nach Antrag.
95. Gebarungs Ergebnis der Stadt- kasse pro Dezember 1862. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate Dezember 1197 60½ Hiezu den am Schluße des vori- gen Monates verbliebenen baren Kassarest von 3016 57 ½ Daher Empfangs Summe im Dezember 4214 18 Hievon die im Monate Dezember bestrittenen Ausgaben abgeschla- gen mit 3558 94 ½ Bleibt für den Monat Jenner 1863 ein barer Kassarest von 655 23 ½ Die Revision der Stadtkasse- und der Armen Instituts Rechnung sowie die Rechnungen sämtlicher unter städt. Verwaltung stehenden Fonde pro Dezember 1862 wurden von den Herren Gemeinderäthen Stigler und Engl vorgenommen und wichtig befunden. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr, verhindert für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Harazmüller. 90. Relation über den Tod des Jakob Spitaler, Obmann im Sondersiechen- hause. Antrag: Es sei die Stelle eines Obmannes und beziehweise Krankenwärters (vid. Sitz. Protokoll vom 31.1.1863) im Sondersiechenhause vor der Hand nicht zu besetzen, sondern die damit
95. Gebarungs Ergebnis der Stadtkasse pro Dezember 1862. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate Dezember 1197 60½ Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 3016 57 ½ Daher Empfangs Summe im Dezember 4214 18 Hievon die im Monate Dezember bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3558 94 ½ Bleibt für den Monat Jenner 1863 ein barer Kassarest von 655 23 ½ Die Revision der Stadtkasse- und der Armen Instituts Rechnung sowie die Rechnungen sämtlicher unter städt. Verwaltung stehenden Fonde pro Dezember 1862 wurden von den Herren Gemeinderäthen Stigler und Engl vorgenommen und wichtig befunden. Zur Kenntniß genommen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr, verhindert für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Harazmüller. 90. Relation über den Tod des Jakob Spitaler, Obmann im Sondersiechenhause. Antrag: Es sei die Stelle eines Obmannes und beziehweise Krankenwärters (vid. Sitz. Protokoll vom 31.1.1863) im Sondersiechenhause vor der Hand nicht zu besetzen, sondern die damit
verbundenen Verrichtungen an die Witwe Theresia Spitaler gegen Bezug der Bürgerpfründe pr. wochentlich 1 fl 22 1/2 xr und des Wochenlohnes als Köchin der Siechen Anstalt mit 1 fl 75 xr unter der Bedingung zu übertragen, daß sie die mit dieser Stelle verbundenen Verpflichtungen getreulich erfülle, indem bei Vorkommen einer Beschwerde dieser Dienstesposten allsogleich anderseits verliehen werden würde. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Vögerl den Gegen Antrag: Es sei die Stelle eines Obmannes u. beziehweise Krankenwärters (vid. Sitzungs Protokoll v. 31. Jenner 1863) im Sondersiechenhause alsogleich mit dem Termine bis Ende Februar l.J. auszuschreiben, bis dahin und resp. bis zur Besetzung dieser erledigten Obmannsstelle die Witwe Theresia Spitaler in ihrer gegenwärtigen Stellung mit dem Genuße der Bürgerpfründe pr. wochentlich 1 fl 22 1/2 xr und des Wochenlohnes pr. 1 fl 75 xr zu belassen. Einstimmig nach diesem GegenAntrage, wornach die Abstimmung über den Antrag des Herren Referenten entfiel.
verbundenen Verrichtungen an die Witwe Theresia Spitaler gegen Be- zug der Bürgerpfründe pr. wochent- lich 1 fl 22 1/2 xr und des Wochenlohnes als Köchin der Siechen Anstalt mit 1 fl 75 xr unter der Bedingung zu übertra- gen, daß sie die mit dieser Stelle verbundenen Verpflichtungen ge- treulich erfülle, indem bei Vor- kommen einer Beschwerde dieser Dienstesposten allsogleich anderseits verliehen werden würde. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Vögerl den Gegen Antrag: Es sei die Stelle eines Obmannes u. beziehweise Krankenwärters (vid. Sitzungs Protokoll v. 31. Jenner 1863) im Sondersiechenhause alsogleich mit dem Termine bis Ende Februar l.J. auszuschreiben, bis dahin und resp. bis zur Besetzung dieser erledig- ten Obmannsstelle die Witwe Theresia Spitaler in ihrer gegen- wärtigen Stellung mit dem Genuße der Bürgerpfründe pr. wochentlich 1 fl 22 1/2 xr und des Wochenlohnes pr. 1 fl 75 xr zu belassen. Einstimmig nach diesem Gegen- Antrage, wornach die Abstim- mung über den Antrag des Herren Referenten entfiel.
89. Die Mild. Versorgungsfonds und Armen Instituts Rechnungsführung zeigt die durch den Tod der Kathar. Schröckenfuchs und Anna Fuchslehner erfolgte Erledigung einer Son- dersiechenhaus und einer Lazareth- Pfründe an. Antrag: Die erledigte Sondersiechen- haus Pfründe mit wochentlich 56 xr ist nach Vorschrift auszuschreiben und die Competenten Tabelle sei- nerzeit vorzulegen. Die weiters erledigte Lazareth- Pfründe mit wochentlich 42 xr wird der in der Siechen Anstalt be- findlichen Theresia Zwickler ver- liehen. Hierauf stellt Herr Gemeinde- rath Vögerl bezüglich der Aus- schreibung der erledigten Sonder- siechenhauspfründe den Gegen Antrag: Es sei die erledigte Sondersiechen- Haus Pfründe pr. wochentlich 56 xr der in der Siechen Anstalt befind- lichen Katharina Dormayr sogleich zu verleihen. Einstimmiger Beschluß bezüglich der Verleihung der Sondersiechenhaus Pfründe
89. Die Mild. Versorgungsfonds und Armen Instituts Rechnungsführung zeigt die durch den Tod der Kathar. Schröckenfuchs und Anna Fuchslehner erfolgte Erledigung einer Sondersiechenhaus und einer LazarethPfründe an. Antrag: Die erledigte Sondersiechenhaus Pfründe mit wochentlich 56 xr ist nach Vorschrift auszuschreiben und die Competenten Tabelle seinerzeit vorzulegen. Die weiters erledigte LazarethPfründe mit wochentlich 42 xr wird der in der Siechen Anstalt befindlichen Theresia Zwickler verliehen. Hierauf stellt Herr Gemeinderath Vögerl bezüglich der Ausschreibung der erledigten Sondersiechenhauspfründe den Gegen Antrag: Es sei die erledigte SondersiechenHaus Pfründe pr. wochentlich 56 xr der in der Siechen Anstalt befindlichen Katharina Dormayr sogleich zu verleihen. Einstimmiger Beschluß bezüglich der Verleihung der Sondersiechenhaus Pfründe
nach dem Gegen Antrage des Herrn Gemeinderathes Vögerl und bezüglich der Verleihung der LazarethPfründe nach dem Antrage des Herrn Referenten. VI. Section Referent Herrn Gemeinderath Werndl verhindert für ihn trägt vor Herr Vizebürgermeister Lechner. Der Ehekonsens wurde ertheilt: dem Johann Doppler, Armaturarbeiter, Anton Bayer, Privat, Josef Größwang, Oberkellner, Franz Haindl, Griesler u. Hausbesizer, Josef Mayr, Besitzer der Spitalmühle, Franz Lang, Bürstenbindermeister und Hausbesizer; und das Gesuch des Leopold Ritter um Ehekonsens zurückgewiesen. Josef Landsiedl Gemeinderath A. Haller Franz Karl Schriftführer
nach dem Gegen Antrage des Herrn Gemeinderathes Vögerl und bezüg- lich der Verleihung der Lazareth- Pfründe nach dem Antrage des Herrn Referenten. VI. Section Referent Herrn Gemeinderath Werndl verhindert für ihn trägt vor Herr Vizebürgermeister Lechner. Der Ehekonsens wurde ertheilt: dem Johann Doppler, Armaturarbeiter, 〃 Anton Bayer, Privat, 〃 Josef Größwang, Oberkellner, 〃 Franz Haindl, Griesler u. Hausbesizer, 〃 Josef Mayr, Besitzer der Spitalmühle, 〃 Franz Lang, Bürstenbindermeister und Hausbesizer; und das Gesuch des Leopold Ritter um Ehekonsens zurückgewiesen. Josef Landsiedl Gemeinderath A. Haller Franz Karl Schriftführer
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