Ratsprotokoll vom 14. November 1862

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. November 1862 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 14. Novbr. 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen und zwar der Herren Amort, Degenfellner, Edelbauer, Franz Haller, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Landsiedl, Peteler, Reitmayr, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Eggendorfer, Engl, Lechner, Millner, Dr. Pierer, v. Schönthan, Stigler und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Hierauf wurde das Sitzungs- Protokoll vom 4. Novbr. 1862 vor- gelesen und genehmiget, und über Antrag des Herrn Ge- meinderathes Dr. Compaß einstimmig beschlossen, daß die Rathsprotokolle wie bisher in Druck zu legen sind, daß in- zwischen aber mit dem Herrn Buchdrucker Michael Haas die Verhandlung wegen billi- ger Drucklegung einzulei- ten ist. Eine weitere Zustellung der Rathsprotokolle an die Herrn Gemeinderäthe hat in der Folge aus dem Grunde zu unterbleiben, weil dieselben gegenwärtig in den Gemeinderathssitzungen

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr am 14. Novbr. 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 14 Gemeinderäthen und zwar der Herren Amort, Degenfellner, Edelbauer, Franz Haller, Alois Harazmüller, Dr. Compaß, Landsiedl, Peteler, Reitmayr, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Eggendorfer, Engl, Lechner, Millner, Dr. Pierer, v. Schönthan, Stigler und Werndl entschuldiget. Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung. Hierauf wurde das Sitzungs-Protokoll vom 4. Novbr. 1862 vorgelesen und genehmiget, und über Antrag des Herrn Gemeinderathes Dr. Compaß einstimmig beschlossen, daß die Rathsprotokolle wie bisher in Druck zu legen sind, daß inzwischen aber mit dem Herrn Buchdrucker Michael Haas die Verhandlung wegen billiger Drucklegung einzuleiten ist. Eine weitere Zustellung der Rathsprotokolle an die Herrn Gemeinderäthe hat in der Folge aus dem Grunde zu unterbleiben, weil dieselben gegenwärtig in den Gemeinderathssitzungen

zum Behufe der Genehmigung ohnehin öffentlich vorgelesen und vorgetragen werden. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 6248 Relation über die den Verzehrungssteuer Zuschlags Percipienten für die ämtl. Behandlung des pro 1862 ein– aus– und durchgeführten Bieres gebührenden Belohnungen. In Gemäßheit des Gemeinderaths Beschlußes vom 10. Novbr. 1857 Z. 533 wird das Cassaamt angewiesen, die entfallenden Provisionen und Gratifikationen, in Summa von 170 fl 1 ½ xr Ö.W. an die Percipienten und Mauthamts Controllore auszubezalen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 5984 Josef Hauser, um Enthebung von der Armenvater-Stelle. Wird Herr Josef Hauser unter Ausdruck des Dankes der Gemeinde von der Armenvaterstelle enthoben und als solcher Herr Franz Wochenalt, Messerermeister bestimt. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 6158 Josef Derfler, Kaminfegermeister um Ueberlassung der Kaminfegerarbeiten in den städtischen Gebäuden.

zum Behufe der Genehmigung ohne- hin öffentlich vorgelesen und vor- getragen werden. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller. 6248 Relation über die den Verzehrungs- steuer Zuschlags Percipienten für die ämtl. Behandlung des pro 1862 ein– aus– und durchgeführten Bieres gebührenden Belohnungen. In Gemäßheit des Gemeinde- raths Beschlußes vom 10. Novbr. 1857 Z. 533 wird das Cassaamt angewiesen, die entfallenden Provisionen und Gratifikationen, in Summa von 170 fl 1 ½ xr Ö.W. an die Percipienten und Mauth- amts Controllore auszubezalen. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr. 5984 Josef Hauser, um Enthebung von der Armenvater-Stelle. Wird Herr Josef Hauser unter Ausdruck des Dankes der Ge- meinde von der Armenvater- stelle enthoben und als solcher Herr Franz Wochenalt, Messerer- meister bestimt. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 6158 Josef Derfler, Kaminfegermeister um Ueberlassung der Kaminfeger- arbeiten in den städtischen Gebäuden.

Antrag: daß für die Kaminfegerarbei- ten in den städtischen Gebäuden bei den hier bestehenden 3 Kamin- fegermeistern ein jährlicher Turnus eingeführt werde und für das Jahr 1863 Herr Josef Derfler, bestimmt werde. Einstimmig nach dem Antrage. 6167 Bau Inspizient Donberger zeigt den Bedarf von geschlögelten Schotter an. Antrag. daß durch städt. Taglöhner ein entsprechendes Quantum Kissteine an der Enns gesammelt, mit städt. Fuhrwerk an bestimmte geeignete Plätze geführt und sodann Tag- löhner gedungen werden die sich im Winter hindurch mit Steinschlögeln befaßen, mit denen der Preis nach dem Kubikmaß zu verhandeln wäre. Beschluß nach Antrag. V. Section Referent Herr Gemeinderath, Schwarz. 6309 Im Monate Oktber l.J. wurden 2 neue Gewerbe angemeldet u. z. 1 Lohnkutschergewerbe, von Eduard Gründler, 1 Weißwarenhandel 〃 Karl Kneyer Ferner wurde 1 Concession zum Ge- werbsbetriebe verliehen, u.z.

Antrag: daß für die Kaminfegerarbeiten in den städtischen Gebäuden bei den hier bestehenden 3 Kaminfegermeistern ein jährlicher Turnus eingeführt werde und für das Jahr 1863 Herr Josef Derfler, bestimmt werde. Einstimmig nach dem Antrage. 6167 Bau Inspizient Donberger zeigt den Bedarf von geschlögelten Schotter an. Antrag. daß durch städt. Taglöhner ein entsprechendes Quantum Kissteine an der Enns gesammelt, mit städt. Fuhrwerk an bestimmte geeignete Plätze geführt und sodann Taglöhner gedungen werden die sich im Winter hindurch mit Steinschlögeln befaßen, mit denen der Preis nach dem Kubikmaß zu verhandeln wäre. Beschluß nach Antrag. V. Section Referent Herr Gemeinderath, Schwarz. 6309 Im Monate Oktber l.J. wurden 2 neue Gewerbe angemeldet u. z. 1 Lohnkutschergewerbe, von Eduard Gründler, 1 Weißwarenhandel Karl Kneyer Ferner wurde 1 Concession zum Gewerbsbetriebe verliehen, u.z.

1 Kaffeeschank an Katharina Rinner Dagegen wurde die Conzession eines Schankgewerbes von von [sic] Josef Lidauer und 10 freie Gewerbe zurückgelegt und zwar: 1 Schuhmachergewerbe von Jakob Bögl 1 Schneidergewerbe Ignatz Heinzl 1 Stechviehhandel Ferd Bader sen 1 Pfannenbäckerey Theres Degchi 1 Watta Erzeugung Josef Löffler 1 Maschinnägl Erzeugung. Josef Lidauer 1 Lohnkutschergewerbe Michael Pollak 1 Lederausschnitt. Georg Haidt 1 Polierergewerbe Georg Huber 1 Malergewerbe Kathar. Leitner. zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Werndl, verhindert, für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Schwarz. Nachgenannten wurde der Ehekonsens ertheilt und zwar: dem Herrn Johann Plaichinger, Lehrer an der k.k. Unterrealschule, Karl Baumberger, Schleiferer, Josef Faist, Beinschrotter, Joh. Hartenberger, Naglschmidgeselle, Alois Haindl, Müllerssohn, u Michael Rohrauer, Bahnwächter. VII. Section Referent Herr Gemeinderath Dr. Compaß. 6268 Note der k.k. Telegrafen Direktion Wien vom 8. Novbr. 1862 Z. 8723

1 Kaffeeschank an Katharina Rinner Dagegen wurde die Conzession ei- nes Schankgewerbes von von [sic] Josef Lidauer und 10 freie Gewerbe zurück- gelegt und zwar: 1 Schuhmachergewerbe von Jakob Bögl 1 Schneidergewerbe 〃 Ignatz Heinzl 1 Stechviehhandel 〃 Ferd Bader sen 1 Pfannenbäckerey 〃 Theres Degchi 1 Watta Erzeugung 〃 Josef Löffler 1 Maschinnägl Erzeugung. 〃 Josef Lidauer 1 Lohnkutschergewerbe 〃 Michael Pollak 1 Lederausschnitt. 〃 Georg Haidt 1 Polierergewerbe 〃 Georg Huber 1 Malergewerbe 〃 Kathar. Leitner. zur Kenntniß genommen. VI. Section Referent Herr Gemeinderath Werndl, verhindert, für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Schwarz. Nachgenannten wurde der Ehekon- sens ertheilt und zwar: dem Herrn Johann Plaichinger, Lehrer an der k.k. Unterrealschule, 〃 Karl Baumberger, Schleiferer, 〃 Josef Faist, Beinschrotter, 〃 Joh. Hartenberger, Naglschmidgeselle, 〃 Alois Haindl, Müllerssohn, u 〃 Michael Rohrauer, Bahnwächter. VII. Section Referent Herr Gemeinderath Dr. Compaß. 6268 Note der k.k. Telegrafen Direktion Wien vom 8. Novbr. 1862 Z. 8723

mit der Bekanntgabe, daß in Folge hohen Finanz Ministerial Erlaßes vom 31. Oktbr 1862 Z. 59031/2503 die Möglichkeit der Unterbrin- gung der Telegrafen Station in ein Aerarial Gebäude nicht vorhanden sey, und daß somit die verlangte Räumung der auf Grund des Vertrages vom 16. März 1862 von der Telegra- fen Station benützten Lokali- täten im Excöllestinergebäude nicht in Ausführung kommen könne. Antrag: Der löbliche Gemeinderath möge beschließen, daß gegen die k.k. Telegrafen Verwaltung die Klage dahin überreichte werde, daß der zwischen derselben und der Stadtgemeinde Steyer abge- schlossene Miethvertrag dto 16. Merz 1862 als aufgelößt zu betrachten und das k.k. Telegrafenamt in Steyer schuldig sey, die ihm im II. Stocke des Excöllestinerge- bäudes unentgeldlich zur Be- nützung überlassenen Lokali- täten, als 5 Zimmer, 1 Kabinet, 1 Küche, nebst den hiezu gehörigen

mit der Bekanntgabe, daß in Folge hohen Finanz Ministerial Erlaßes vom 31. Oktbr 1862 Z. 59031/2503 die Möglichkeit der Unterbringung der Telegrafen Station in ein Aerarial Gebäude nicht vorhanden sey, und daß somit die verlangte Räumung der auf Grund des Vertrages vom 16. März 1862 von der Telegrafen Station benützten Lokalitäten im Excöllestinergebäude nicht in Ausführung kommen könne. Antrag: Der löbliche Gemeinderath möge beschließen, daß gegen die k.k. Telegrafen Verwaltung die Klage dahin überreichte werde, daß der zwischen derselben und der Stadtgemeinde Steyer abgeschlossene Miethvertrag dto 16. Merz 1862 als aufgelößt zu betrachten und das k.k. Telegrafenamt in Steyer schuldig sey, die ihm im II. Stocke des Excöllestinergebäudes unentgeldlich zur Benützung überlassenen Lokalitäten, als 5 Zimmer, 1 Kabinet, 1 Küche, nebst den hiezu gehörigen

im Erdgeschosse befindlichen Räumlichkeiten für eine Holzlage und einem Bodenantheile samt Abort zu räumen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage mit dem, daß vor dem Vollzuge dieses Beschlußes die löbliche Gemeindevorstehung die k.k. Telegrafen Direktion und eventuell das hohe k.k. Finanz Ministerium hievon in Kenntniß setzen möge. A. Haller A. Haratzmüller Gemeinderath Franz Karl Schriftführer

im Erdgeschosse befindlichen Räum- lichkeiten für eine Holzlage und einem Bodenantheile samt Abort zu räumen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage mit dem, daß vor dem Vollzuge dieses Beschlußes die löbliche Gemeindevorstehung die k.k. Telegrafen Direktion und eventuell das hohe k.k. Finanz Ministerium hievon in Kennt- niß setzen möge. A. Haller A. Haratzmüller Gemeinderath Franz Karl Schriftführer

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