Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. Oktober 1862 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 17. Oktbr. 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Amort, Edelbauer, Eggendorfer, Franz Haller, Harazmüller, Engl, Dr. Compaß, Landsiedl, Peteler, Dr. Pierer, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend Herr Gemeinderath: Bichler, Degenfellner, Lechner, Millner, Reithmayr, Werndl, entschuldiget und v. Schönthan. Der Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 5961. Zuschrift des löbl. kk. städt. Deleg. Bezirksgerichtes Steyer vom 3. Oktober l.J. Z. 6720 in der Strasser' schen Legatssache. Wird von der Versammlung zur Kenntniß genommen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harzmüller 5665. Vortrag über das Gebarungs Ergebniß der Stadtkasse in ihren summari- schen Einnahms und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Septbr l.J. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate September 3136 37 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen Kassarest von 1083 22 ½ daher Empfangstumme in Septbr 4214 59 ½ Hievon die im Monate Septbr. bestrittenen Ausgaben abgeschla- gen mit 2793 87 ½ bleibt für den Monat Oktbr. ein bar. Kassarest von 1425 72
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 17. Oktbr. 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Amort, Edelbauer, Eggendorfer, Franz Haller, Harazmüller, Engl, Dr. Compaß, Landsiedl, Peteler, Dr. Pierer, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler und Vögerl. Abwesend Herr Gemeinderath: Bichler, Degenfellner, Lechner, Millner, Reithmayr, Werndl, entschuldiget und v. Schönthan. Der Herr Bürgermeister eröffnet die Sitzung und trägt vor: 5961. Zuschrift des löbl. kk. städt. Deleg. Bezirksgerichtes Steyer vom 3. Oktober l.J. Z. 6720 in der Strasser' schen Legatssache. Wird von der Versammlung zur Kenntniß genommen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harzmüller 5665. Vortrag über das Gebarungs Ergebniß der Stadtkasse in ihren summarischen Einnahms und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Septbr l.J. Barschaft Oblionen Empfänge im Monate September 3136 37 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen Kassarest von 1083 22 ½ daher Empfangstumme in Septbr 4214 59 ½ Hievon die im Monate Septbr. bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 2793 87 ½ bleibt für den Monat Oktbr. ein bar. Kassarest von 1425 72
Barschaft Oblionnen Wenn zu den Empfängen im Monate Septbr. 3136 37 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates August stattgefundenen Empfänge geschlagen werden mit 32.859 74 5727 50 so erscheint dann bis zu Ende des Monates Septbr ein Gesamtempfang von 35.996 11 5727 50 Und wenn den im Monate Septbr bestrittenen Ausgaben pr 2793 87 ½ die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende August zugezält werden mit 35.060 58 ½ 5550 so zeigt sich bis Ende des Monates Septbr eine Ausgaben Summe von 37.854 46 5550 Die Revision der Kassebücher die ich ihrer Einsicht unterbreite wurde in Gemäßheit des Gemeinderaths Beschlußes vom 17. Dezbr. 1860 Z. 7796 mit den Herrn Gemeinderäthen Dr. Compaß und Reschauer vorgenommen und ist der ordnungsmäßige Befund derselben in den Kassabüchern, konstatirt. Die in einem eigenen Tableau zusammengestellten Kassa MonatsAbschlüße liegen hier im Rathssaale zu Jedermanns Einsicht auf. Ebenso wurde unter Einem
Barschaft Oblionnen Wenn zu den Empfängen im Monate Septbr. 3136 37 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates August statt- gefundenen Empfänge geschlagen werden mit 32.859 74 5727 50 so erscheint dann bis zu Ende des Monates Septbr ein Gesamtempfang von 35.996 11 5727 50 Und wenn den im Monate Septbr bestrittenen Ausgaben pr 2793 87 ½ die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende August zugezält werden mit 35.060 58 ½ 5550 so zeigt sich bis Ende des Monates Septbr eine Ausgaben Summe von 37.854 46 5550 Die Revision der Kassebücher die ich ihrer Einsicht unterbreite wurde in Gemäßheit des Gemein- deraths Beschlußes vom 17. Dezbr. 1860 Z. 7796 mit den Herrn Ge- meinderäthen Dr. Compaß und Reschauer vorgenommen und ist der ordnungsmäßige Befund derselben in den Kassabüchern, konstatirt. Die in einem eigenen Tableau zusammengestellten Kassa Monats- Abschlüße liegen hier im Raths- saale zu Jedermanns Einsicht auf. Ebenso wurde unter Einem
von denselben Herrn Gemeinde- räthen die Armen Instituts Rech- nung des Monates September 1862 geprüft und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 5582. Relation bezüglich der Auszalung von Feuerlösch Prämien. Dem Kassaamte zur Auszalung der bezüglichen Prämien an die Betreffenden. 5761. Im Monate Jul. l.J. betrug die hieror- tige Biererzeugung 2250 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 655 ¼ 〃 Zusammen 2905 ¼ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 2134 ¼ Eimer bleibt für den hiesigen Consumo 771 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 330 fl 78 xr an Gemeindezuschlag 119 fl 53 xr entrichtet wurde, wovon am Jahreschlu- ße die genehmigte Provision der Mauth und Perceptionsämter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genommen. 5762. Im Monate August l.J. betrug die hier- ortige Biererzeugung 2520 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 512 ¾ 〃 zusammen 3032 ¾ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1921 3/4 Eimer bleibt für den hiesigen Consumo 1111 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 297 fl 86 ½ xr an Gemeindezuschlag 172 fl 25 xr
von denselben Herrn Gemeinderäthen die Armen Instituts Rechnung des Monates September 1862 geprüft und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 5582. Relation bezüglich der Auszalung von Feuerlösch Prämien. Dem Kassaamte zur Auszalung der bezüglichen Prämien an die Betreffenden. 5761. Im Monate Jul. l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 2250 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 655 ¼ Zusammen 2905 ¼ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 2134 ¼ Eimer bleibt für den hiesigen Consumo 771 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 330 fl 78 xr an Gemeindezuschlag 119 fl 53 xr entrichtet wurde, wovon am Jahreschluße die genehmigte Provision der Mauth und Perceptionsämter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genommen. 5762. Im Monate August l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 2520 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 512 ¾ zusammen 3032 ¾ Eimer die Ausfuhr der hiesigen Bräuer 1921 3/4 Eimer bleibt für den hiesigen Consumo 1111 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 297 fl 86 ½ xr an Gemeindezuschlag 172 fl 25 xr
entrichtet wurde, wovon am Jahresschluße die genehmigte Provision der Mauth und Perceptions Aemter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genohmen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Eggendorfer. 4866. Franz H. Kuhn, Oberlehrer an der Stadtschule in Ennsdorf bittet um ein Wohnzimmer oder Quartier Aequivallent für seinen Unterlehrer. Das Schulhaus in Ennsdorf ist zweifellos für den Zweck für welchen es gebaut wurde in zu kleinem Maßstab angelegt, weil die Bevölkerung überhaupt im zu und nicht im Abnehmen begriffen ist, sohin die Anzahl der Schüler immer größer als geringer wird; es wird auch zugegeben, daß die Wohnungsbestandtheile des Herrn Schullehrers beschränkt sind, allein bei Anlegung des Planes und bei der Kollaudirung, des Hauses wurde die Wohnung des Herrn Oberlehrens als hinreichend befunden, und es findet daher Referent keinen gegründeten Anhaltspunkt, dem löblichen Gemeinderathe
entrichtet wurde, wovon am Jahresschluße die genehmigte Provision der Mauth und Percep- tions Aemter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genohmen. II. Section Referent Herr Gemeinderath Eggendorfer. 4866. Franz H. Kuhn, Oberlehrer an der Stadtschule in Ennsdorf bittet um ein Wohnzimmer oder Quar- tier Aequivallent für seinen Un- terlehrer. Das Schulhaus in Ennsdorf ist zweifellos für den Zweck für welchen es gebaut wurde in zu kleinem Maßstab angelegt, weil die Bevölkerung überhaupt im zu und nicht im Abnehmen begrif- fen ist, sohin die Anzahl der Schüler immer größer als geringer wird; es wird auch zugegeben, daß die Wohnungsbestandtheile des Herrn Schullehrers beschränkt sind, allein bei Anlegung des Planes und bei der Kollaudirung, des Hauses wurde die Wohnung des Herrn Oberlehrens als hinreichend befunden, und es findet daher Referent keinen gegründeten Anhaltspunkt, dem löblichen Gemeinderathe
die Gewährung dieser Bitte an- zuempfehlen, unberücksicht der Folgen, welche die Bewilligung dieses Gesuches anderweitig nach sich ziehen könnte. Daher Antrag: dem Herrn Bittsteller zu bedeu- ten, daß dem gestellten Ansuchen nicht Statt gegeben werden kann, weil beim Baue des Schulhauses das in diesem Hause zur ebenen Erde rechts vom Hauseingange befindliche Zimmer für den je- weiligen Unterlehrer ausdrück- lich zugewiesen worden ist, und die sämtlichen Wohnungsbestandtheile im Schulhause sohin auch die Wohnung des Herrn Oberlehrers bei der Kollaudirung als anstandslos be- funden worden sind. Einstimmig nach dem Antrage. 5627. Schreiben des Herrn Oberlehrers Filipp Zitterl mit der Anzeige über den Eintritt des Unterlehrers Wenzl Nodes bei der kk. Mädchenschule an Stelle des ausgetretenen Unter- lehrers Josef Ganselmayr. Wird dem städt. Kassaamte eine Abschrift dieser Zuschrift mit der Weisung zugefertigt, dem neu eingetretenen Un- terlehrer Wenzl Nodes den
die Gewährung dieser Bitte anzuempfehlen, unberücksicht der Folgen, welche die Bewilligung dieses Gesuches anderweitig nach sich ziehen könnte. Daher Antrag: dem Herrn Bittsteller zu bedeuten, daß dem gestellten Ansuchen nicht Statt gegeben werden kann, weil beim Baue des Schulhauses das in diesem Hause zur ebenen Erde rechts vom Hauseingange befindliche Zimmer für den jeweiligen Unterlehrer ausdrücklich zugewiesen worden ist, und die sämtlichen Wohnungsbestandtheile im Schulhause sohin auch die Wohnung des Herrn Oberlehrers bei der Kollaudirung als anstandslos befunden worden sind. Einstimmig nach dem Antrage. 5627. Schreiben des Herrn Oberlehrers Filipp Zitterl mit der Anzeige über den Eintritt des Unterlehrers Wenzl Nodes bei der kk. Mädchenschule an Stelle des ausgetretenen Unterlehrers Josef Ganselmayr. Wird dem städt. Kassaamte eine Abschrift dieser Zuschrift mit der Weisung zugefertigt, dem neu eingetretenen Unterlehrer Wenzl Nodes den
von der kk. Statthalterey ausgesprochenen und der Gemeinde Steyer zur Auszalung aufgetragenen Zuschuß wir bisher dem gewesenen Unterlehrer Ganselmayr auszubezalen. 5406. Protokoll dto 27. Septbr l.J. über die Uebergabe von lokalitäten im Exjesuitengebäude zum Zwecke der Unterbringung der kk. Kreishauptschule und des Schuldieners dieser Schule an die Direktion derselben. Zur Kenntniß genommen, und ist ein Pare dieses Protokolles dem Direktorate der kk. Kreishauptschule zuzumitteln. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr, verhind. für ihn trägt vor Herr Gem Rath Harazmüller. 5643. Note der Gemeinde Vorstehung Landl in Steyermark vom 3. Oktbr l.J. Z. 181 wegen Einsendung der Verpflegs und Begräbnißkosten pr 7 fl 41 1/2 xr ÖW für Anna Naglseder. Wird die Armen Instituts Rechnungsführung angewiesen, die in innausgezeigten Begräbnißkosten pr 7 fl 41 ½ xr an das Expedit zu erfolgen, welches dieselben an die Gemeindevorstehung Landl mit Note einzusenden hat.
von der kk. Statthalterey ausgesprochenen und der Gemeinde Steyer zur Auszalung aufge- tragenen Zuschuß wir bisher dem gewesenen Unterlehrer Ganselmayr auszubezalen. 5406. Protokoll dto 27. Septbr l.J. über die Uebergabe von lokali- täten im Exjesuitengebäude zum Zwecke der Unterbringung der kk. Kreishauptschule und des Schuldieners dieser Schule an die Direktion derselben. Zur Kenntniß genommen, und ist ein Pare dieses Protokolles dem Direktorate der kk. Kreis- hauptschule zuzumitteln. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr, verhind. für ihn trägt vor Herr Gem Rath Harazmüller. 5643. Note der Gemeinde Vorstehung Landl in Steyermark vom 3. Oktbr l.J. Z. 181 wegen Ein- sendung der Verpflegs und Be- gräbnißkosten pr 7 fl 41 1/2 xr ÖW für Anna Naglseder. Wird die Armen Instituts Rechnungsführung angewiesen, die in innausgezeigten Begräbniß- kosten pr 7 fl 41 ½ xr an das Expedit zu erfolgen, welches dieselben an die Gemeindevorstehung Landl mit Note einzusenden hat.
5694 Note des kk. Bezirksbauamtes Steyr vom 6. Oktober 1862 Z. 1328 mit den adjustirten Kostenanschlag über die Herstellung eines Sparherdes im hiesigen Bruderhause im Kostenbe- trage von 286 fl 98 xr ÖW. Antrag Mit Bezugnahme auf den Gemeinde- rathsbeschluß vom 11. Juni d.J. Z. 3281 stelle ich den Antrag, daß die Her- stellung des Sparherdes im Bruder- hause nach dem vorliegenden adjustir- ten Kostenanschlage im Betrage von 286 fl 98 xr ÖW jedoch im Lizitations- wege veranlaßt, und Behufs der Ueberwachung des Baues ein sach- kundiger Herr Gemeinderath be- stimmt werde. Nach einer längeren Diskussion über diesen Gegenstand stellt Herr Gemeinderath Vögerl den Gegen Antrag: Es sei die Herstellung des Sparher- des im Bruderhause im Regiewe- ge durch einen praktischen Spar- herdmaurer auszuführen und bezüglich der Beistellung der Hafner und Schlosserarbeiten mit den betref- fenden Professionisten zu verhandeln.
5694 Note des kk. Bezirksbauamtes Steyr vom 6. Oktober 1862 Z. 1328 mit den adjustirten Kostenanschlag über die Herstellung eines Sparherdes im hiesigen Bruderhause im Kostenbetrage von 286 fl 98 xr ÖW. Antrag Mit Bezugnahme auf den Gemeinderathsbeschluß vom 11. Juni d.J. Z. 3281 stelle ich den Antrag, daß die Herstellung des Sparherdes im Bruderhause nach dem vorliegenden adjustirten Kostenanschlage im Betrage von 286 fl 98 xr ÖW jedoch im Lizitationswege veranlaßt, und Behufs der Ueberwachung des Baues ein sachkundiger Herr Gemeinderath bestimmt werde. Nach einer längeren Diskussion über diesen Gegenstand stellt Herr Gemeinderath Vögerl den Gegen Antrag: Es sei die Herstellung des Sparherdes im Bruderhause im Regiewege durch einen praktischen Sparherdmaurer auszuführen und bezüglich der Beistellung der Hafner und Schlosserarbeiten mit den betreffenden Professionisten zu verhandeln.
Mit der Ueberwachung dieses Baues wären Herr Gemeinderath Franz Haller, der Herr Hausinspiziert Anton Haindl mit Zuziehung des Referenten Herrn GemdeRathes Reithmayr zu betrauen. Hierauf erfolgte die Abstimmung über den Gegen Antrag des Herrn Gemeinderathes Vögerl und wurde derselbe mit Stimmeneinhelligkeit zum Beschluße erhoben wornach die Abstimmung über den Antrag des Herrn Referenten entfiel. 5378. Protokoll über die Bitte der Margareta Priller um Bewilligung des Fortbezuges der von ihrem verstorbenen Manne Matias Priller genossenen Pfründe. Antrag: Ist bei der nächsten PfründenVerleihungs- und Armen Commission in Vorlage zu bringen. Hierauf stellt Herr GemeindeRath Sandböck den Gegen Antrag: Es sei der Witwe Margaretha Priller die durch den Tod ihres Mannes erledigte Pfründe pr wochentl.
Mit der Ueberwachung dieses Baues wären Herr Gemein- derath Franz Haller, der Herr Hausinspiziert Anton Haindl mit Zuziehung des Referenten Herrn GemdeRathes Reithmayr zu betrauen. Hierauf erfolgte die Abstimmung über den Gegen Antrag des Herrn Gemeinderathes Vögerl und wurde derselbe mit Stimmeneinhellig- keit zum Beschluße erhoben wornach die Abstimmung über den Antrag des Herrn Referenten entfiel. 5378. Protokoll über die Bitte der Margareta Priller um Be- willigung des Fortbezuges der von ihrem verstorbenen Manne Matias Priller genossenen Pfründe. Antrag: Ist bei der nächsten Pfründen- Verleihungs- und Armen Commission in Vorlage zu bringen. Hierauf stellt Herr Gemeinde- Rath Sandböck den Gegen Antrag: Es sei der Witwe Margaretha Priller die durch den Tod ihres Mannes erledigte Pfründe pr wochentl.
nach dem neuen Ausmaße mit 70 xr 98 xr ÖW, und zwar vom Todestage ihres Mannes an, zu verleihen. Dieser Gegenantrag wurde zum Beschluße erhoben und entfiel sonach die Abstimmung über den Antrag des Herrn Referenten. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 4405. Note des kk. Bezirksbauamtes Steyr Vom 5. August l.J. Z. 627 mit Plan und Kostenanschlag über die Adaptirungs- Arbeiten im Bergschulgebäude. Nach meinem hierortigen Antra- ge wurde das ehemalige Schulgebäu- de am Berge von einer gemeinde- räthlichen Commission nochmals in genau- en Augenschein genommen und konsta- tirt, daß die Adaptirungsarbeiten nach dem vom kk. Bezirksbauamte verfaßten Kostenüberschlag und Plan in der Wesenheit nothwendig und zweckmäßig und ursprünglich auf 445 fl 90 xr veranschlagt worden sind. Nachdem die Commission auch die Auf- stellung einer Abtheilungswand mit Glasthür im Vorhause des I. Stockes als wünschenswerth erkannt hat, so ist dieselbe in dem Kostenüberschlag nachträglich aufgenommen worden, worauf sich die ganze Kostensumme
nach dem neuen Ausmaße mit 70 xr 98 xr ÖW, und zwar vom Todestage ihres Mannes an, zu verleihen. Dieser Gegenantrag wurde zum Beschluße erhoben und entfiel sonach die Abstimmung über den Antrag des Herrn Referenten. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 4405. Note des kk. Bezirksbauamtes Steyr Vom 5. August l.J. Z. 627 mit Plan und Kostenanschlag über die AdaptirungsArbeiten im Bergschulgebäude. Nach meinem hierortigen Antrage wurde das ehemalige Schulgebäude am Berge von einer gemeinderäthlichen Commission nochmals in genauen Augenschein genommen und konstatirt, daß die Adaptirungsarbeiten nach dem vom kk. Bezirksbauamte verfaßten Kostenüberschlag und Plan in der Wesenheit nothwendig und zweckmäßig und ursprünglich auf 445 fl 90 xr veranschlagt worden sind. Nachdem die Commission auch die Aufstellung einer Abtheilungswand mit Glasthür im Vorhause des I. Stockes als wünschenswerth erkannt hat, so ist dieselbe in dem Kostenüberschlag nachträglich aufgenommen worden, worauf sich die ganze Kostensumme
nunmehr auf 473 f 70 xr stellt. Da die ehemöglichste Vornahme dieser Adaptirungsarbeiten sehr zu wünschen ist, damit das Gebäude vermiethet und zinstragend gemacht werden kann, und da auch im städtischen Voranschlage darauf bedacht genommen worden ist, so beantrage ich hiemit der löbliche Gemeinderath genehmige die Kosten der Adaptirung nach Plan und Kostenüberschlag des kk. Bezirksbauamtes, er genehmige weiters daß diese Arbeiten im Offert und Lizitationswege in Akkord gegeben werden, wozu das Amt unverweilt auf kurzem Termin die nötigen Einleitungen zu treffen habe. Vorerst wäre jedoch die Feststellung des Verhältnißes mit dem früher zur Schule benützten Zimmer im ersten Stocke, welches eigentlich zu dem der Stadtpfarrkirche eigenthümlichen Benefiziaten Hause gehört wünschenswerth, und der Hochwürdige Herr Dechant und Stadtpfarrer ist um die bestimmte Äußerung zu ersuchen, ob er das fragliche Zimmer wie bisher zur Benützung mit den städtischen Schulhauslokalitäten gegen
nunmehr auf 473 f 70 xr stellt. Da die ehemöglichste Vornahme dieser Adaptirungsarbeiten sehr zu wünschen ist, damit das Gebäude vermiethet und zinstragend ge- macht werden kann, und da auch im städtischen Voranschlage darauf bedacht genommen worden ist, so beantrage ich hiemit der löbliche Gemeinderath genehmige die Kosten der Adaptirung nach Plan und Kostenüberschlag des kk. Bezirks- bauamtes, er genehmige weiters daß diese Arbeiten im Offert und Lizitationswege in Akkord ge- geben werden, wozu das Amt unverweilt auf kurzem Termin die nötigen Einleitungen zu tref- fen habe. Vorerst wäre jedoch die Fest- stellung des Verhältnißes mit dem früher zur Schule benützten Zimmer im ersten Stocke, welches eigentlich zu dem der Stadtpfarrkirche eigen- thümlichen Benefiziaten Hause ge- hört wünschenswerth, und der Hochwürdi- ge Herr Dechant und Stadtpfarrer ist um die bestimmte Äußerung zu ersuchen, ob er das fragliche Zimmer wie bisher zur Benützung mit den städtischen Schulhauslokalitäten gegen
billige, später zu vereinbarende Zinsentschädigung belassen wolle, oder gesonnen sey, solches zurück- zu nehmen, in welch letzterem Falle es mit einer Scheidemauer abge- schlossen werden müßte. Dieses Verhältniß genau festzu- stellen ist darum nothwendig, weil es auf die Adaptirung des Gebäudes einen wesentlichen Einfluß nimmt, nachdem das Zimmer im Plan und Kostenüberschlag zur Adaptirung mit einbezogen ist, folglich im Nicht- belassungsfalle davon ausgeschieden werden müßte. Durch die so eben eingelangte Note des hochwürdigen Stadtpfarramtes Steyr, welche durch den Herrn Bür- germeister vorgetragen wurde, ist dieses Verhältniß gelöst. Einstimmig nach diesem Antrage. V. Section Referent Herr Gemeinderath Schwarz. 5760. Im Monate August und Septbr l.J. wurden 5 neue Gewerbe angemel- det und zwar: 1 Getreidehandel von Matias Pesenmarkter 1 Brantweinhandel 〃 Eduard Pollatschek 1 Schneidergewerbe 〃 Michael Grafleitner 1 Fragnergew. mit Zucker u Kaffee Verschleiß 〃 Georg Retzenwinkler 1 Fleischselchergewerbe 〃 Alois Kleinheiter dagegen wurden 6 freie Gewerbe
billige, später zu vereinbarende Zinsentschädigung belassen wolle, oder gesonnen sey, solches zurückzu nehmen, in welch letzterem Falle es mit einer Scheidemauer abgeschlossen werden müßte. Dieses Verhältniß genau festzustellen ist darum nothwendig, weil es auf die Adaptirung des Gebäudes einen wesentlichen Einfluß nimmt, nachdem das Zimmer im Plan und Kostenüberschlag zur Adaptirung mit einbezogen ist, folglich im Nichtbelassungsfalle davon ausgeschieden werden müßte. Durch die so eben eingelangte Note des hochwürdigen Stadtpfarramtes Steyr, welche durch den Herrn Bürgermeister vorgetragen wurde, ist dieses Verhältniß gelöst. Einstimmig nach diesem Antrage. V. Section Referent Herr Gemeinderath Schwarz. 5760. Im Monate August und Septbr l.J. wurden 5 neue Gewerbe angemeldet und zwar: 1 Getreidehandel von Matias Pesenmarkter 1 Brantweinhandel Eduard Pollatschek 1 Schneidergewerbe Michael Grafleitner 1 Fragnergew. mit Zucker u Kaffee Verschleiß Georg Retzenwinkler 1 Fleischselchergewerbe Alois Kleinheiter dagegen wurden 6 freie Gewerbe
zurückgelegt und zwar: 1 Waffenfabriksbefugniß von Joh. Pöpperl 1 Brantweinhandel David Winternitz 1 Blumenmachergewerbe Karolina Griesbacher 1 Bandmachergewerbe Karl Schmidhauser 1 Schuhmachergewerbe Matias Höller 1 Zeugmachergewerbe Matias Mittermayr Wird zur Kenntniß genommen. 5859. Statthalterey Erlaß vom 4. Oktober 1862 Z. 16323 womit dem Rekurse der Katharina Riener wegen verweigerter Concession zum Ausschank von Kaffee und einschlägigen Getränken Folge gegeben wird. Ist Rekurrentin hievon mit Intim. Dekret zu verständigen und zur Erwerbsteuerbemessung hieramts vorzuladen. 5355. Statthalterey Erlaß vom 25. Septbr. l.J. Z. 16177 wegen Berichterstattung über das Gesuch des Franz Erhart um Bewilligung zur Errichtung eines Auskunftsund Copier Bureau für die Vorstadt Steyrdorf – Aichet. Antrag zur Berichtserstattung auf abweisliche Erledigung aus folgenden Gründen:
zurückgelegt und zwar: 1 Waffenfabriksbefugniß von Joh. Pöpperl 1 Brantweinhandel 〃 David Winternitz 1 Blumenmachergewerbe 〃 Karolina Griesbacher 1 Bandmachergewerbe 〃 Karl Schmidhauser 1 Schuhmachergewerbe 〃 Matias Höller 1 Zeugmachergewerbe 〃 Matias Mittermayr Wird zur Kenntniß genommen. 5859. Statthalterey Erlaß vom 4. Oktober 1862 Z. 16323 womit dem Rekurse der Katharina Riener wegen verweigerter Concession zum Ausschank von Kaffee und einschlägigen Getränken Folge gegeben wird. Ist Rekurrentin hievon mit Intim. Dekret zu verständigen und zur Erwerbsteuerbemessung hieramts vorzuladen. 5355. Statthalterey Erlaß vom 25. Septbr. l.J. Z. 16177 wegen Berichter- stattung über das Gesuch des Franz Erhart um Bewilligung zur Errichtung eines Auskunfts- und Copier Bureau für die Vorstadt Steyrdorf – Aichet. Antrag zur Berichtserstattung auf abweisliche Erledigung aus fol- genden Gründen:
1. Bei dem Bestande von 3 Advokaten 2 Notaren und Einem Agenten ist ein Bedürfniß nach einem vom Gesuchsteller in seinen Bei- lagen detaillirten sogenannten Auskunfts und Copier Bureau für Steyer nicht vorhanden noch weniger aber für die Vorstadt Steyrdorf Aichet allein. 2. Bei dem Vorhandensein dieser öffentlich berechtigten Personen und ihres Hilfspersonales, abgesehen von den vielen hier bestehenden Agentien verschiedenartiger Ge- sellschaften, ist der vom Gesuchsteller vorgebrachte Grund, daß durch sein Bureau Zeitverlust und angeblich „bedeutende“ Kosten für jene er- spart würden, welche sich seiner An- stalt bedienen, dem Sachverhalte und der Wahrheit nicht gemäß, oder doch mindestens übertrieben. 3. Gleiches Bewandtniß hat es mit der Behauptung desselben, daß aus den hiesigen vielen Arbeitern nur wenige des Schreibens kundig, oder daß deren Hände zu schwer für die Feder seien. Schon das Bestehen früher von 5 und seit einem Jahre von noch 4 Volksschulen nebst der Unterrealschule
1. Bei dem Bestande von 3 Advokaten 2 Notaren und Einem Agenten ist ein Bedürfniß nach einem vom Gesuchsteller in seinen Beilagen detaillirten sogenannten Auskunfts und Copier Bureau für Steyer nicht vorhanden noch weniger aber für die Vorstadt Steyrdorf Aichet allein. 2. Bei dem Vorhandensein dieser öffentlich berechtigten Personen und ihres Hilfspersonales, abgesehen von den vielen hier bestehenden Agentien verschiedenartiger Gesellschaften, ist der vom Gesuchsteller vorgebrachte Grund, daß durch sein Bureau Zeitverlust und angeblich „bedeutende“ Kosten für jene erspart würden, welche sich seiner Anstalt bedienen, dem Sachverhalte und der Wahrheit nicht gemäß, oder doch mindestens übertrieben. 3. Gleiches Bewandtniß hat es mit der Behauptung desselben, daß aus den hiesigen vielen Arbeitern nur wenige des Schreibens kundig, oder daß deren Hände zu schwer für die Feder seien. Schon das Bestehen früher von 5 und seit einem Jahre von noch 4 Volksschulen nebst der Unterrealschule
muß diese seine Behauptung auf das richtige Maß zurückführen. 4. Gesuchsteller ist nicht nach Steyer gehörig, seiner Persönlichkeit nach hier unbekannt, seine eigene Angabe, daß er sich mit Agenten Geschäften verschiedener Anstalten beschäftigt gleichwohl seine Familie mit zwei unversorgten Kindern, „höchstkümmerlich“ mit Zusetzung angeblich eigener ersparter Kreuzer erhalten habe, machen die Gemeinde mit Rücksicht auf die Lokalverhältniße wegen einer Belästigung der hiesigen Bewohner in irgend einer Art um so dringend besorgter, als nach dem ämtlichen Berichte einer kk. Behörde das Zusetzen von Geld zwar richtig, von angeblich ersparten Kreuzern aber wahrheitswidrig, die gesetzliche Berechtigung zu den vorgegebenen Agentien problematisch, und eben hiernach auch in Bezug anderer Eigenschaften desselben die Abwehr der hiesigen Stadtrepräsentanz vollkommen berechtigt ist, zumahl ihr nur ein in jeder Beziehung
muß diese seine Behauptung auf das richtige Maß zurückführen. 4. Gesuchsteller ist nicht nach Steyer gehörig, seiner Persönlichkeit nach hier unbekannt, seine eigene Angabe, daß er sich mit Agenten Geschäften ver- schiedener Anstalten beschäftigt gleichwohl seine Familie mit zwei unversorgten Kindern, „höchstkümmer- lich“ mit Zusetzung angeblich eigener ersparter Kreuzer erhalten habe, machen die Ge- meinde mit Rücksicht auf die Lokalverhältniße wegen einer Belästigung der hiesigen Be- wohner in irgend einer Art um so dringend besorgter, als nach dem ämtlichen Berichte einer kk. Behörde das Zusetzen von Geld zwar richtig, von angeblich ersparten Kreuzern aber wahrheitswidrig, die gesetzliche Berechtigung zu den vorgegebenen Agentien problematisch, und eben hiernach auch in Bezug anderer Eigen- schaften desselben die Abwehr der hiesigen Stadtrepräsentanz vollkommen berechtigt ist, zu- mahl ihr nur ein in jeder Beziehung
vorzüglich beeigenschafteter Charak- ter zu einem derleiigen Geschäf- te für die Gemeinde annehmbar erscheint. Einstimmig nach diesem Antrage. VII. Section Referent Herr Gemeinderath der Kompaß. 5879. Statthalterey Erlaß vom 3. Oktbr. 1862 Z. 16328/56779 mit der Eröffnung, daß derzeit in das Gesuch der hiesigen Bäcker Innung um Berechnung größerer Backun- kosten bei der Feststellung des Brotsatzes nicht eingegangen werden kann. Dieser hohe Statthalterey Er- laß wird zur Wissenschaft ge- nommen, und ist hievon die hiesige Bäcker Innung zu Handen ihres Vorstehers Herrn Josef Maurhart mit Intim. Dekret zu verständi- gen. Das Polizeiamt wird beauf- tragt die genaue Befolgung der Satzvorschriften zu über- wachen. Nachtrag zum Referat des Herrn Gemeinderathes Harazmüller. 5754. Das städtische Kassaamt überreicht einen Ausweis über einige uneinbringliche Gemeinde Um- lagen und Schulkosten vom Jahre 1862,
vorzüglich beeigenschafteter Charakter zu einem derleiigen Geschäfte für die Gemeinde annehmbar erscheint. Einstimmig nach diesem Antrage. VII. Section Referent Herr Gemeinderath der Kompaß. 5879. Statthalterey Erlaß vom 3. Oktbr. 1862 Z. 16328/56779 mit der Eröffnung, daß derzeit in das Gesuch der hiesigen Bäcker Innung um Berechnung größerer Backunkosten bei der Feststellung des Brotsatzes nicht eingegangen werden kann. Dieser hohe Statthalterey Erlaß wird zur Wissenschaft genommen, und ist hievon die hiesige Bäcker Innung zu Handen ihres Vorstehers Herrn Josef Maurhart mit Intim. Dekret zu verständigen. Das Polizeiamt wird beauftragt die genaue Befolgung der Satzvorschriften zu überwachen. Nachtrag zum Referat des Herrn Gemeinderathes Harazmüller. 5754. Das städtische Kassaamt überreicht einen Ausweis über einige uneinbringliche Gemeinde Umlagen und Schulkosten vom Jahre 1862,
welche sich zur Abschreibung eignen. Der Gemeinderath genehmigt mit Beschluß der heutigen Sitzung die Abschreibung der in dem angeschlossenen Verzeichniße aufgeführten Restanten mit der sie treffenden Gemeinde Umlage in dem Betrage von 16 fl 52 xr dann Schulkosten mit 8 fl 26 xr und verordnet den Vollzug der Vorname durch das KassaAmt, welches hiezu auf eine Rubrik dieser Vorlage beauftragt wird. Ueber Aufforderung des Vorsitzenden gelangt der Gegenstand No 17 der Tagesordnung betreffs der Schulkosten zur Verhandlung. Es wird konstatirt, daß zwei Drittheile der Gemeinderathsglieder anwesend sind. Herr Gemeinderath Schwarz entwickelt nach Ablesung des in der Sitzung vom 19. Septbr. l.J. gestellten Antrages weitere Gründe dafür. Herr Gemeinderath Dr. Spängler erwidert hierauf von seinem Standpunkte. An der hierüber geführten Debatte betheiligten sich auch die Herren Gemeinderäthe Eggendorfer
welche sich zur Abschreibung eignen. Der Gemeinderath genehmigt mit Beschluß der heutigen Sitzung die Abschreibung der in dem ange- schlossenen Verzeichniße aufge- führten Restanten mit der sie treffenden Gemeinde Umlage in dem Betrage von 16 fl 52 xr dann Schulkosten mit 8 fl 26 xr und verordnet den Vollzug der Vorname durch das Kassa- Amt, welches hiezu auf eine Rubrik dieser Vorlage beauf- tragt wird. Ueber Aufforderung des Vor- sitzenden gelangt der Gegenstand No 17 der Tagesordnung betreffs der Schulkosten zur Verhandlung. Es wird konstatirt, daß zwei Drittheile der Gemeinderaths- glieder anwesend sind. Herr Gemeinderath Schwarz entwickelt nach Ablesung des in der Sitzung vom 19. Septbr. l.J. gestellten Antrages wei- tere Gründe dafür. Herr Gemeinderath Dr. Spängler erwidert hierauf von seinem Standpunkte. An der hierüber geführten Debatte betheiligten sich auch die Herren Gemeinderäthe Eggendorfer
und Sandböck. Vom Bürgermeister wurden die einschlägigen Aufklärungen gegeben. Nachdem jedoch in Folge des inzwischen eingetrettenen Abganges eines Gemeinderathes nur 15 Mitglie- der anwesend waren, so mußte die Beschlußfassung für die nächste Sitzung vertagt werden. Johann Amort A. Haller Gemeinderath Franz Karl Schriftführer
und Sandböck. Vom Bürgermeister wurden die einschlägigen Aufklärungen gegeben. Nachdem jedoch in Folge des inzwischen eingetrettenen Abganges eines Gemeinderathes nur 15 Mitglieder anwesend waren, so mußte die Beschlußfassung für die nächste Sitzung vertagt werden. Johann Amort A. Haller Gemeinderath Franz Karl Schriftführer
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