Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. Juni 1862 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr, am 17. Juni 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 19 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Eggendorfer, Engl, Franz Haller, Harazmüller, Landsiedl, Lechner, Millner, Dr. Pierer, Reithmayr, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler, Vögerl und Werndl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Dr. Kompaß, Peteler und v. Schönthan entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 3277 Note des hochw. Stadtpfarramtes Steyr vom 11. Juni l.J. Z. 323 mit der Einladung zur Beiwohnung der kirchlichen Feyer des Frohn- leichnahmsfestes. In Folge dieser Zuschrift des hochwürdigen Stadtpfarramtes ist die übliche rechtzeitige Ein- ladung an den löblichen Gemein- derath und den Herrn Bürger- korps Komandanten zu erlassen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller 2860 Vortrag über das Gebahrungsergebniß der Stadtkasse so wie sämtlicher unter abgesonderter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in ihren
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der l.f. Kreisstadt Steyr, am 17. Juni 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 19 Gemeinderäthen, und zwar der Herren: Amort, Degenfellner, Edelbauer, Eggendorfer, Engl, Franz Haller, Harazmüller, Landsiedl, Lechner, Millner, Dr. Pierer, Reithmayr, Reschauer, Sandböck, Schwarz, Dr. Spängler, Stigler, Vögerl und Werndl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Bichler, Dr. Kompaß, Peteler und v. Schönthan entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 3277 Note des hochw. Stadtpfarramtes Steyr vom 11. Juni l.J. Z. 323 mit der Einladung zur Beiwohnung der kirchlichen Feyer des Frohnleichnahmsfestes. In Folge dieser Zuschrift des hochwürdigen Stadtpfarramtes ist die übliche rechtzeitige Einladung an den löblichen Gemeinderath und den Herrn Bürgerkorps Komandanten zu erlassen. I. Section Referent Herr Gemeinderath Harazmüller 2860 Vortrag über das Gebahrungsergebniß der Stadtkasse so wie sämtlicher unter abgesonderter städtischer Verwaltung stehenden Fonde und Anstalten in ihren
sumarischen Einnahms und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates April 1862. Barschaft Oblionen Empfänge in Monate April 3665 5 ½ hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1717 57 ½ daher Empfangssumme im Monate April 5382 63 hievon die im Monate April bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 4337 48 bleibt für den Monat Mai ein barer Kassarest von 1045 15 Wenn zu den Empfängen im Monate April pr 3665 5 ½ die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Merz stattgefundenen Empfänge geschlagen werden mit 12.382.87 ½ 3575 so erscheint dann bis zu Ende des Monates April ein Gesammt–Empfang von 16.047 93 3575 Und wenn den im Monate April bestrittenen Ausgaben pr 4337 48 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende Merz zugezält werden mit 13.949 91 5550 so zeigt sich bis Ende des Monates April eine Ausgaben Summa von 18.287 39 5550
sumarischen Einnahms und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates April 1862. Barschaft Oblionen Empfänge in Monate April 3665 5 ½ hiezu den am Schluße des vorigen Monates verblie- benen baren Kassarest von 1717 57 ½ daher Empfangssumme im Monate April 5382 63 hievon die im Monate April bestrittenen Ausgaben ab- geschlagen mit 4337 48 bleibt für den Monat Mai ein barer Kassarest von 1045 15 Wenn zu den Empfängen im Monate April pr 3665 5 ½ die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Merz stattgefundenen Empfänge ge- schlagen werden mit 12.382.87 ½ 3575 so erscheint dann bis zu Ende des Monates April ein Gesammt–Empfang von 16.047 93 3575 Und wenn den im Monate April bestrittenen Ausgaben pr 4337 48 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende Merz zugezält werden mit 13.949 91 5550 so zeigt sich bis Ende des Mo- nates April eine Ausgaben Summa von 18.287 39 5550
Ausweis über das Revirement der von dem Stadt Kaßier im Monate April 1862 geführten verschiedenen Kassen und Journale Post Benennung der Kassen und Journale Anfängl barer Kassarest barer Empfang im Monate bare Ausgaben Schließl barer Kassarest 1 Stadt Kasse 2 Sub Journal über die Bier– Einfuhr 3 Sub Journal über die Einhe- bung der Gemeinde Umlage 4 Sub Journal über die Einhebung der Verzehrungssteuer 5 Zimentierungs Anstalt 6 Milder Versorgungsfond 7 Bischöfl. Ziegler'sche Pfründenstiftg 8 Armen Institut 9 Franz Öppinger'sche Armen Stiftung 10 Leop. Pacher'sche Pfründenstiftung 11 Simon Zachhuber'sche Pfründen Stiftung Summa Revirement 18211 fl 72 1/2 xr Die Revision der Kassebücher die ich Ihrer Einsicht unterbreite, wurde in Gemäßheit des Gemein- derathsbeschlußes vom 17. Dezbr 1860 Z. 7496 von den Herrn Ge- meinderäthen Reithmayr und von Schönthan vorgenommen und ist der ordnungsmäßige
Ausweis über das Revirement der von dem Stadt Kaßier im Monate April 1862 geführten verschiedenen Kassen und Journale Post Benennung der Kassen und Journale Anfängl barer Kassarest barer Empfang im Monate bare Ausgaben Schließl barer Kassarest 1 Stadt Kasse 2 Sub Journal über die Bier– Einfuhr 3 Sub Journal über die Einhebung der Gemeinde Umlage 4 Sub Journal über die Einhebung der Verzehrungssteuer 5 Zimentierungs Anstalt 6 Milder Versorgungsfond 7 Bischöfl. Ziegler'sche Pfründenstiftg 8 Armen Institut 9 Franz Öppinger'sche Armen Stiftung 10 Leop. Pacher'sche Pfründenstiftung 11 Simon Zachhuber'sche Pfründen Stiftung Summa Revirement 18211 fl 72 1/2 xr Die Revision der Kassebücher die ich Ihrer Einsicht unterbreite, wurde in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 17. Dezbr 1860 Z. 7496 von den Herrn Gemeinderäthen Reithmayr und von Schönthan vorgenommen und ist der ordnungsmäßige
Befund derselben in den Kassebüchern konstatirt. Die in einem eigenen Tableau zusammengestellten Monatsabschlüße liegen hier im Rathssaale zu Jedermanns Einsicht bereit. Ebenso wurde unter Einem von denselben Herrn Gemeinderäthen die Armen Instituts Rechnung vom Monat April 1862 geprüft und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 3127 Das Amt relationirt die Absperrung der Plautzenhofbrücke von Seite des Josef Prandstetter behufs der Bestimmung des Entschädigungsbebetrages [sic] zur Stadtkasse. In Hinweisung auf den bisher bezalten Betrag für die Ansperre bei der Plautzenhofbrücke von Herrn Josef Prandstetter pr 10 fl 50 xr Ö.W. stelle ich den Antrag, denselben Betrag für das Jahr 1862 einzuheben. Beschluß nach Antrag. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr 3078 Das Amt berichtet in Betreff
Befund derselben in den Kasse- büchern konstatirt. Die in einem eigenen Tableau zusammengestellten Monatsab- schlüße liegen hier im Raths- saale zu Jedermanns Einsicht bereit. Ebenso wurde unter Einem von denselben Herrn Gemeinde- räthen die Armen Instituts Rechnung vom Monat April 1862 geprüft und richtig befun- den. Zur Kenntniß genommen. 3127 Das Amt relationirt die Absperrung der Plautzenhof- brücke von Seite des Josef Prandstetter behufs der Be- stimmung des Entschädigungsbe- betrages [sic] zur Stadtkasse. In Hinweisung auf den bisher bezalten Betrag für die An- sperre bei der Plautzenhof- brücke von Herrn Josef Prand- stetter pr 10 fl 50 xr Ö.W. stelle ich den Antrag, denselben Be- trag für das Jahr 1862 ein- zuheben. Beschluß nach Antrag. III. Section Referent Herr Gemeinderath Reithmayr 3078 Das Amt berichtet in Betreff
des Holzbedarfes für die Unter- standshäuser und Siechen Anstalt. Nachdem sich der Ankauf des für die Unterstandshäuser erforder- lichen Brennholzes nach bisheriger Gepflogenheit durch einen der Herren Inspizienten als sehr vortheilhaft erwiesen hat, so be- antrage ich, daß damit heuer auf gleiche Weise vorgegan- gen werde. Es wird sonach der Herr Inspizient Edelbauer eingela- den, und ersucht, den Ankauf des für die 3 Versorgungshäuser und für die Siechenanstalt erforder- lichen Brennholzes für den Win- ter 1862/3 und zwar: für das Bürgerspital 10 Klftr harte 〃 Bruderhaus 18 〃 〃 und 2 〃 weiche 〃 Sondersiechenhaus 18 〃 harte und 2 〃 weiche und 〃 Siechen Anstalt 10 〃 harte Zusammen 56 Klafter harte und 4 Klafter weiche Scheiter anzukau- fen, und hiebei nicht nur auf billi- gen Preis, sondern auch auf gute Qualität zu sehen. Nach geschehenen Ankauf ist mit
des Holzbedarfes für die Unterstandshäuser und Siechen Anstalt. Nachdem sich der Ankauf des für die Unterstandshäuser erforderlichen Brennholzes nach bisheriger Gepflogenheit durch einen der Herren Inspizienten als sehr vortheilhaft erwiesen hat, so beantrage ich, daß damit heuer auf gleiche Weise vorgegangen werde. Es wird sonach der Herr Inspizient Edelbauer eingeladen, und ersucht, den Ankauf des für die 3 Versorgungshäuser und für die Siechenanstalt erforderlichen Brennholzes für den Winter 1862/3 und zwar: für das Bürgerspital 10 Klftr harte Bruderhaus 18 und 2 weiche Sondersiechenhaus 18 harte und 2 weiche und Siechen Anstalt 10 harte Zusammen 56 Klafter harte und 4 Klafter weiche Scheiter anzukaufen, und hiebei nicht nur auf billigen Preis, sondern auch auf gute Qualität zu sehen. Nach geschehenen Ankauf ist mit
Herrn Edelbauer das bezügliche Akkordprotokoll aufzunehmen und Behufs der Zalungsanweisung vorzulegen. Beschluß nach Antrag, und ist hievon Herr Edelbauer mit Dekret, und die Milden Versorgungsfonds und Armen Instituts Rechnungsführung rathschlägig zu verständigen. 3170 Die Armen Instituts Rechnungsführung zeigt an, daß bei der Simon Zachhuber’schen Pfründenstiftung in Folge der Rückzalung einer Privat Kapitalsrate baare 1080 fl zur Kapitalisirung bereit liegen. Auf Grund dieser Anzeige stelle ich den Antrag: Es seien bei der Simon Zachhuber'schen Pfründen Stiftung aus Anlaß der rückbezalten 7ten Kapitalsrate pr 1050 fl Ö.W. samt Interessen für die bei dieser Stiftung zur Kapitalisirung erliegenden 1080 fl zur Erzielung eines höheren Interessenbezuges und seinerzeitigen Errichtung einer neuen Pfründe 5 % Mettall Obligationen anzukaufen;
Herrn Edelbauer das bezüg- liche Akkordprotokoll aufzu- nehmen und Behufs der Zalungs- anweisung vorzulegen. Beschluß nach Antrag, und ist hievon Herr Edelbauer mit Dekret, und die Milden Versorgungsfonds und Armen Instituts Rechnungs- führung rathschlägig zu verstän- digen. 3170 Die Armen Instituts Rech- nungsführung zeigt an, daß bei der Simon Zachhuber’schen Pfründenstiftung in Folge der Rückzalung einer Privat Ka- pitalsrate baare 1080 fl zur Kapitalisirung bereit liegen. Auf Grund dieser Anzeige stelle ich den Antrag: Es seien bei der Simon Zach- huber'schen Pfründen Stiftung aus Anlaß der rückbezalten 7ten Kapitalsrate pr 1050 fl Ö.W. samt Interessen für die bei dieser Stiftung zur Kapitalisi- rung erliegenden 1080 fl zur Erzielung eines höheren Interes- senbezuges und seinerzeitigen Errichtung einer neuen Pfründe 5 % Mettall Obligationen anzukaufen;
demgemäß die Armen Instituts Rechnungsführung angewiesen wird, den Betrag pr 1080 fl an das Expedit zum Behufe des Ankaufes der Obligationen zu erfolgen, welch letzteres dieselben seinerzeit mittelst Relation zum Behufe der Empfangnahme und Hinterlegung in Vorlage zu bringen hat. Wird dieser Antrag vom Gemeinderath zum Beschluße erhoben. 3281 Erinnerung wegen Erbauung eines Sparherdes im Bruder- hause Aus Anlaß des soeben im Zuge befindlichen Ankaufes des Brennholzes für die 3 städtischen Versorgungshäuser finde ich mich veranlaßt in Anregung zu bringen, daß es für den Fond jedenfalls vortheilhaft wäre, wenn im Bruderhause, wie es bereits im Bürgerspitale und Sondersiechenhause geschehen ist, ein Sparherd errichtet würde. Nach den gepflogenen Erhebungen wird der Ofen im Bruderhause täglich 3 mahl, und in der Küche
demgemäß die Armen Instituts Rechnungsführung angewiesen wird, den Betrag pr 1080 fl an das Expedit zum Behufe des Ankaufes der Obligationen zu erfolgen, welch letzteres dieselben seinerzeit mittelst Relation zum Behufe der Empfangnahme und Hinterlegung in Vorlage zu bringen hat. Wird dieser Antrag vom Gemeinderath zum Beschluße erhoben. 3281 Erinnerung wegen Erbauung eines Sparherdes im Bruderhause Aus Anlaß des soeben im Zuge befindlichen Ankaufes des Brennholzes für die 3 städtischen Versorgungshäuser finde ich mich veranlaßt in Anregung zu bringen, daß es für den Fond jedenfalls vortheilhaft wäre, wenn im Bruderhause, wie es bereits im Bürgerspitale und Sondersiechenhause geschehen ist, ein Sparherd errichtet würde. Nach den gepflogenen Erhebungen wird der Ofen im Bruderhause täglich 3 mahl, und in der Küche
am Herd behufs des Kochens 2 mahl geheizt, wozu alljährlich 18 Klafter harte und 2 Klafter weiche 30″ Scheiter erforderlich waren. Nach der mit einem sachverständigen Sparherdmaurer vorgenommenen Besichtigung würde die Errichtung eines Sparherdes im Bruderhause gar keiner Schwierigkeit unterliegen, und hiedurch im Jahre mindestens 4 Klftr harte Scheiter in Ersparung kommen. Die Kosten dieser Herstellung betragen: für gußeiserne Platten, Rost und Stangen 25 fl ein Heizthürl samt Herdkranz 12 fl 2 eiserne Bratröhren zusammen 22 fl 2 Schiff–Futter 15 fl 1 kupfernen Waschkessel auf 6 Schaffel mit 1 ½ Eimer Wasser Inhalt 25 fl einen neuen Ofen samt Setzen 28 fl die Rauchröhren 30 fl Rauchfang u erforderlich Putzthürl 12 fl diverse Materialien 20 fl 12 Stück Steinplatten zur Herdfütterung 9 fl
am Herd behufs des Kochens 2 mahl geheizt, wozu alljährlich 18 Klafter harte und 2 Klafter weiche 30″ Scheiter erforderlich waren. Nach der mit einem sachver- ständigen Sparherdmaurer vorgenommenen Besichtigung würde die Errichtung eines Sparherdes im Bruderhause gar keiner Schwierigkeit unterliegen, und hiedurch im Jahre mindestens 4 Klftr harte Scheiter in Ersparung kommen. Die Kosten dieser Herstellung betragen: für gußeiserne Platten, Rost und Stangen 25 fl 〃ein Heizthürl samt Herdkranz 12 fl 〃2 eiserne Bratröhren zusammen 22 fl 〃2 Schiff–Futter 15 fl 〃1 kupfernen Waschkessel auf 6 Schaffel mit 1 ½ Eimer Was- ser Inhalt 25 fl 〃einen neuen Ofen samt Setzen 28 fl 〃die Rauchröhren 30 fl 〃Rauchfang u erforderlich Putzthürl 12 fl 〃diverse Materialien 20 fl 12 Stück Steinplatten zur Herd- fütterung 9 fl
für 2 Stück Heitzfutter samt Kapelle 4 fl 〃Unterlegstangen 15 fl 〃Arbeitslohn 50 fl zusammen beiläufig 267 fl ohne dem Wasserschiff, wofür ich hinsichtlich der Dauerhaftigkeit ein kupfernes anrathen möchte. Diese Kosten wären in Folge des minderen Holzbedarfes in einigen Jahren leicht hereinge- bracht, und die Küche bekämme überhaupt mehr Räumlichkeit und ein freundlicheres Aussehen. Ich stelle sonach folgenden Antrag: Der Gemeinderath genehmige die Herstellung eines Sparherdes im Bruderhause, es sei dießfalls ein entsprechender Kostenanschlag abzuverlangen und nach erfolg- ter technischer Adjustirung bei der hohen Statthalterey die Geneh- migung dieser Auslage zu er- wirken. Ueber diesen Gegenstand entspann sich eine Debatte an der sich vor- nehmlich die Herren Gemeinde- räthe: Lechner, Dr. Spängler, Dr. Pierer, Schwarz und Reithmayr betheiligten und in welcher die Zalungs Modalitäten bezüglich
für 2 Stück Heitzfutter samt Kapelle 4 fl Unterlegstangen 15 fl Arbeitslohn 50 fl zusammen beiläufig 267 fl ohne dem Wasserschiff, wofür ich hinsichtlich der Dauerhaftigkeit ein kupfernes anrathen möchte. Diese Kosten wären in Folge des minderen Holzbedarfes in einigen Jahren leicht hereingebracht, und die Küche bekämme überhaupt mehr Räumlichkeit und ein freundlicheres Aussehen. Ich stelle sonach folgenden Antrag: Der Gemeinderath genehmige die Herstellung eines Sparherdes im Bruderhause, es sei dießfalls ein entsprechender Kostenanschlag abzuverlangen und nach erfolgter technischer Adjustirung bei der hohen Statthalterey die Genehmigung dieser Auslage zu erwirken. Ueber diesen Gegenstand entspann sich eine Debatte an der sich vornehmlich die Herren Gemeinderäthe: Lechner, Dr. Spängler, Dr. Pierer, Schwarz und Reithmayr betheiligten und in welcher die Zalungs Modalitäten bezüglich
der Herstellung des erwähnten Sparherdes in Erwägung gezogen wurden. Nachdem sich die Versammlung von dem Rechnungsführer des Milden Versorgungsfondes, Herrn Willner, die nöthigen Aufschlüsse über die verfügbaren Geldkräfte dieses Fondes und über die Möglichkeit sowie über die Zeit der Zalung dieser Auslagen ertheilen ließ, stellen die Herren, Gemeinderäthe Dr. Spängler, und Schwarz vereint den Zusatz Antrag, es sei die Herstellung eines Sparherdes im Bruderhause im Laufe des heurigen Sommers noch in Angriff zu nehmen, die Zalung hiefür aber erst im Verwaltungsjahre 1863 zu leisten und dießfalls im Präliminare desselben Jahres vorzusorgen. Hierauf wurde der Zusatz– Antrag sowie der Antrag des Referenten unter Einem zur Abstimmung gebracht und dieselben per majora angenommen.
der Herstellung des erwähnten Sparherdes in Erwägung ge- zogen wurden. Nachdem sich die Versammlung von dem Rechnungsführer des Milden Versorgungsfondes, Herrn Willner, die nöthigen Aufschlüsse über die verfügba- ren Geldkräfte dieses Fondes und über die Möglichkeit so- wie über die Zeit der Zalung dieser Auslagen ertheilen ließ, stellen die Herren, Gemeinderäthe Dr. Spängler, und Schwarz vereint den Zusatz Antrag, es sei die Herstellung eines Sparherdes im Bruderhause im Laufe des heurigen Sommers noch in Angriff zu nehmen, die Zalung hiefür aber erst im Verwaltungsjahre 1863 zu leisten und dießfalls im Prä- liminare desselben Jahres vorzusorgen. Hierauf wurde der Zusatz– Antrag sowie der Antrag des Referenten unter Einem zur Abstimmung gebracht und dieselben per majora angenommen.
IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 3012. Das Amt relationiert ad Nr. 944 in Betreff der nothwendigen Ver- sicherung des hinteren Rathhaus- traktes aus Anlaß der geschehenen Unterwaschung. Ist vorerst Plan und Kosten– Anschlag vorzulegen. 3076. Herr Gemeinderath Reschauer berichtet in Betreff der Errich- tung 2 neuer Laternen u.z. einer halbnächtigen an dem Mäd- chenschulgebäude und einer ganz- nächtigen in der Ortschaft Ort beim Bräumeister H. Josef von Jäger behufs der weiteren An- ordnungen. Wird dem löblichen Gemeinde- rathe zur Kenntnißnahme mit- getheilt, und sind der Beleuch- tungsbesorger Herr Karl Schreiner sowie das städtische Kassaamt hievon zu verstän- digen. 3095 Bau InspizientDonberger re- lationirt über die Nothwendigkeit der Weg und Bankherstellung auf der Promenade. In Folge der erstatteten Anzeige
IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 3012. Das Amt relationiert ad Nr. 944 in Betreff der nothwendigen Versicherung des hinteren Rathhaustraktes aus Anlaß der geschehenen Unterwaschung. Ist vorerst Plan und Kosten– Anschlag vorzulegen. 3076. Herr Gemeinderath Reschauer berichtet in Betreff der Errichtung 2 neuer Laternen u.z. einer halbnächtigen an dem Mädchenschulgebäude und einer ganznächtigen in der Ortschaft Ort beim Bräumeister H. Josef von Jäger behufs der weiteren Anordnungen. Wird dem löblichen Gemeinderathe zur Kenntnißnahme mitgetheilt, und sind der Beleuchtungsbesorger Herr Karl Schreiner sowie das städtische Kassaamt hievon zu verständigen. 3095 Bau InspizientDonberger relationirt über die Nothwendigkeit der Weg und Bankherstellung auf der Promenade. In Folge der erstatteten Anzeige
des Bau Inspizienten H. Donberger wird beantragt, daß die Reinigung und Beschotterung der Promenade mit durchgeworfenen Rieselschotter auf den kahlen und unebenen Stellen. und die Abplanirung derselben sogleich vorgenommen werde. Ebenso wird unter Einem beantragt, daß auf mehreren Stellen der Promenade hölzerne Ruhebänke mit Rücklehnen angebracht werden, und daß theilweise wo gegenwärtig Bänke bestehen, auch diese mit Rücklehnen zu versehen sind. Einstimmig nach diesen Anträgen und erhält das Amt die Weisung, diese Herstellungen in Ausführung zu bringen. 2982 Bau Inspizient Donberger relationirt über die Nothwendigkeit der Pflasterungs Ausbesserung in der Lange–Gasse in Ennsdorf. Es ist ganz richtig, daß die Pflasterung der Langgasse in der Vorstadt Ennsdorf in einem sehr schlechten Zustande sich befindet, und theilweise Strecken derselben so ausgefahren sind,
des Bau Inspizienten H. Don- berger wird beantragt, daß die Reinigung und Beschotterung der Promenade mit durchgewor- fenen Rieselschotter auf den kahlen und unebenen Stellen. und die Abplanirung derselben sogleich vorgenommen werde. Ebenso wird unter Einem beantragt, daß auf mehreren Stellen der Promenade hölzerne Ruhebänke mit Rücklehnen ange- bracht werden, und daß theilweise wo gegenwärtig Bänke bestehen, auch diese mit Rücklehnen zu ver- sehen sind. Einstimmig nach diesen Anträgen und erhält das Amt die Weisung, diese Herstellungen in Ausführung zu bringen. 2982 Bau Inspizient Donberger rela- tionirt über die Nothwendigkeit der Pflasterungs Ausbesserung in der Lange–Gasse in Ennsdorf. Es ist ganz richtig, daß die Pflasterung der Langgasse in der Vorstadt Ennsdorf in ei- nem sehr schlechten Zustande sich befindet, und theilweise Strecken derselben so ausgefahren sind,
daß eine Abhilfe nöthig ist. Ich würde jetzt schon auf eine theil- weise Umpflasterung antragen, wenn nicht die Gemeinde ander- wärts und vielseitig durch Bau- lichkeiten und sonstigen Ausla- gen so sehr in Anspruch genommen wäre, und eben weil dieß der Fall ist, so muß vor der Hand nur zu Paliativ Mitteln gegrif- fen werden, und ich beantrage daher, die schadhaften und ausge- fahrenen Stellen sollen mit ge- schlögelten Schotter ausgefüllt, und wenn dieser etwas zusammen gefahren ist, nochmals erneuert werden, damit der Grund fest und kompakt wird. Beschluß nach Antrag und erhält das Amt die Weisung, die angetragene Beschotterung durch das Bauamt im Regie- wege ausführen zu lassen. 2993 Bau Inspizient Donberger relationirt über den schlechten Zustand des Kochofens in der Wohnung des Herrn Joh. Gruber, Gemeinde Kanzellisten. Die hier angesuchte und jeden- falls nothwendige Ausbesserung
daß eine Abhilfe nöthig ist. Ich würde jetzt schon auf eine theilweise Umpflasterung antragen, wenn nicht die Gemeinde anderwärts und vielseitig durch Baulichkeiten und sonstigen Auslagen so sehr in Anspruch genommen wäre, und eben weil dieß der Fall ist, so muß vor der Hand nur zu Paliativ Mitteln gegriffen werden, und ich beantrage daher, die schadhaften und ausgefahrenen Stellen sollen mit geschlögelten Schotter ausgefüllt, und wenn dieser etwas zusammen gefahren ist, nochmals erneuert werden, damit der Grund fest und kompakt wird. Beschluß nach Antrag und erhält das Amt die Weisung, die angetragene Beschotterung durch das Bauamt im Regiewege ausführen zu lassen. 2993 Bau Inspizient Donberger relationirt über den schlechten Zustand des Kochofens in der Wohnung des Herrn Joh. Gruber, Gemeinde Kanzellisten. Die hier angesuchte und jedenfalls nothwendige Ausbesserung
und beziehweise zum Theil nöthige Erneuerung des Ofens in der Wohnung des Gemeinde Kanzellisten Herrn Gruber im Rathhausgebäude, wird zur Genehmigung beantragt. Es soll eben damit vorgegangen werden, wie bei der beantragten und bereits bewilligten Umsetzung des Ofens in der Wohnung des Telegrafenamtes, nehmlich die Beistellung der Hafner- und Schlosserbestandtheile ist mit den Profesionisten billigst zu behandeln und die Arbeit selbst durch einen praktischen Sparherdmaurer im Regiewege auf Wochenlisten auszuführen. Beschluß nach Antrag und erhält das Amt die Weisung in diesem Sinne vorzugehen. V. Section Referent Herr Gemeinderath Schwarz. 3022 Ludwig Berger, Geschäftsführer in der Zündwarenfabrik des Herrn Josef Wieser zu Braunau am Inn zeigt an, daß er hier im Hause No 2 in der Stadt in einem Gewölbe die Waaren obiger Fabrik auf eigene Rechnung betreibe. Da der §. 6 des Gewerbegesetzes
und beziehweise zum Theil nöthi- ge Erneuerung des Ofens in der Wohnung des Gemeinde Kanzellisten Herrn Gruber im Rathhausgebäude, wird zur Genehmigung beantragt. Es soll eben damit vorgegan- gen werden, wie bei der beantragten und bereits be- willigten Umsetzung des Ofens in der Wohnung des Telegrafen- amtes, nehmlich die Beistellung der Hafner- und Schlosserbe- standtheile ist mit den Profe- sionisten billigst zu behandeln und die Arbeit selbst durch ei- nen praktischen Sparherdmau- rer im Regiewege auf Wochen- listen auszuführen. Beschluß nach Antrag und erhält das Amt die Weisung in diesem Sinne vorzugehen. V. Section Referent Herr Gemeinderath Schwarz. 3022 Ludwig Berger, Geschäftsführer in der Zündwarenfabrik des Herrn Josef Wieser zu Braunau am Inn zeigt an, daß er hier im Hause No 2 in der Stadt in einem Gewölbe die Waaren obiger Fabrik auf eigene Rech- nung betreibe. Da der §. 6 des Gewerbegesetzes
rücksichtlich der Verleihung eines Gewerbes an die Dienstesvor- schriften weiset, nach Erlaß des hohen Ministeriums des Innern vom 7. August 1860 Z. 24692 aber über Anregung des hohen Armee Ober Commandos an noch dienende Militär–Mann- schafts–Individuen, selbst wenn selbe beurlaubt wären, we- der eine Gewerbs Conzession ertheilt, noch auch der Gewerbs- betrieb gegen Anmeldung gestattet werden soll, so kann diesem Gesuche um Ausstellung des Gewerbscheines auf den Nahmen des Bittstellers, nicht willfahrt, sondern muß unter Bevorlassung des bin- nen sechs Wochen zu ergrei- fenden Rekurses abgeschla- gen werden. 3174 Zustimmende Äußerung des k.k. Bezirksamtes St Peter vom 26. Mai lJ. Z. 1456 bezüglich der von Ignatz Huemer nachgesuchten Conzession zur Stellwagenfahrt nach St. Peter zum Bahnhofe in den Früh- stunden. Das Gesuch des Herrn Ignatz Huemer ist samt Äußerung
rücksichtlich der Verleihung eines Gewerbes an die Dienstesvorschriften weiset, nach Erlaß des hohen Ministeriums des Innern vom 7. August 1860 Z. 24692 aber über Anregung des hohen Armee Ober Commandos an noch dienende Militär–Mannschafts–Individuen, selbst wenn selbe beurlaubt wären, weder eine Gewerbs Conzession ertheilt, noch auch der Gewerbsbetrieb gegen Anmeldung gestattet werden soll, so kann diesem Gesuche um Ausstellung des Gewerbscheines auf den Nahmen des Bittstellers, nicht willfahrt, sondern muß unter Bevorlassung des binnen sechs Wochen zu ergreifenden Rekurses abgeschlagen werden. 3174 Zustimmende Äußerung des k.k. Bezirksamtes St Peter vom 26. Mai lJ. Z. 1456 bezüglich der von Ignatz Huemer nachgesuchten Conzession zur Stellwagenfahrt nach St. Peter zum Bahnhofe in den Frühstunden. Das Gesuch des Herrn Ignatz Huemer ist samt Äußerung
des k.k. Bezirksamtes St. Peter vom 26. v.Mts Z. 1456 an die k.k. Post Direktion Linz zur Erklärung über die Zulässigkeit der nachgesuchten Conzession mit Note zu leiten. 3288 Georg Feldbauer, Lohnkutscher hier, um weiteren Lizenzschein zur 2ten Stellwagenfahrt um 8 Uhr Abends nach St. Peter zum Bahnhofe. Dieses belegte Einschreiten ist dem k.k. Bezirksamte St. Peter zur gefälligen Äußerung mitzutheilen. 3272 Johann Harazmüller, als Verwalter des Schlüßlhofes legt das Bräuergewerbe vom Schlüßlhofe zurück und bittet um Erwerbsteuer Abschreibung. Da die Machtvollkommenheit eines Verwalters nicht auch schon das Befugniß in sich schließt, auf den verwalteten Gegenstand zu verzichten, so kann die Verzichtleistung auf das Brauereyrecht ohne Unterschrift oder Vollmacht der Betheiligten nicht als rechtsgiltig angesehen, und die Einbegleitung wegen Erwerbsteuer Abschreibung
des k.k. Bezirksamtes St. Peter vom 26. v.Mts Z. 1456 an die k.k. Post Direktion Linz zur Erklä- rung über die Zulässigkeit der nachgesuchten Conzession mit Note zu leiten. 3288 Georg Feldbauer, Lohnkutscher hier, um weiteren Lizenz- schein zur 2ten Stellwagenfahrt um 8 Uhr Abends nach St. Peter zum Bahnhofe. Dieses belegte Einschreiten ist dem k.k. Bezirksamte St. Peter zur gefälligen Äußerung mitzuthei- len. 3272 Johann Harazmüller, als Verwalter des Schlüßlhofes legt das Bräuergewerbe vom Schlüßlhofe zurück und bittet um Erwerbsteuer Ab- schreibung. Da die Machtvollkommenheit eines Verwalters nicht auch schon das Be- fugniß in sich schließt, auf den ver- walteten Gegenstand zu verzichten, so kann die Verzichtleistung auf das Brauereyrecht ohne Unter- schrift oder Vollmacht der Be- theiligten nicht als rechtsgiltig angesehen, und die Einbegleitung wegen Erwerbsteuer Abschreibung
nicht vollführt werden, da dieß zwecklos sein und nur Verzö- gerung bezüglich der 1. Rate 1863 zum Nachtheile der Brau- berechtigten herbeiführen würde. Andererseits ist auf Abmin- derung der gegenwärtigen Erwerbsteuer auf die min- deste Klasse pr 3 fl 15 xr Ö.W. das Ansuchen nicht gestellt, daher auch in dieser Bezie- hung ohne ausdrücklicher Er- klärung nicht weiters das Amt gehandelt werden kann. Hievon wird Herr Johann Harazmüller unter Rück- schluß der Beilagen verstän- diget, und nur noch bemerkt, daß auf dem Schlüßlhofe Passiva intabulirt sind und wenn auch im Landtafel–Extrakte von dem Brauereigewerbe nichts ausdrücklich vorkömmt, es gleichwohl stadtkundig ist, daß dasselbe von den jeweiligen Besitzern in Kraft ihres Be- sitzes durch längere Zeit bis vor wenigen Jahren aus- geübt wurde, daher eine re- ale Eigenschaft in sich trage, wo- durch die Rechte Dritter in
nicht vollführt werden, da dieß zwecklos sein und nur Verzögerung bezüglich der 1. Rate 1863 zum Nachtheile der Brauberechtigten herbeiführen würde. Andererseits ist auf Abminderung der gegenwärtigen Erwerbsteuer auf die mindeste Klasse pr 3 fl 15 xr Ö.W. das Ansuchen nicht gestellt, daher auch in dieser Beziehung ohne ausdrücklicher Erklärung nicht weiters das Amt gehandelt werden kann. Hievon wird Herr Johann Harazmüller unter Rückschluß der Beilagen verständiget, und nur noch bemerkt, daß auf dem Schlüßlhofe Passiva intabulirt sind und wenn auch im Landtafel–Extrakte von dem Brauereigewerbe nichts ausdrücklich vorkömmt, es gleichwohl stadtkundig ist, daß dasselbe von den jeweiligen Besitzern in Kraft ihres Besitzes durch längere Zeit bis vor wenigen Jahren ausgeübt wurde, daher eine reale Eigenschaft in sich trage, wodurch die Rechte Dritter in
Frage kommen könnten, weßwegen auch diesfalls die geeignete Rücksicht und Nachweisung er¬ fordert wird. 3004 Einladung des Central Comites zur Beförderung der Erwerbsthätigkeit der Bewohner des Erz– und Riesengebirges. Wird eine kurze Einschaltung im Alpenboten, und Aufforderung der größeren einschlägigen Geschäftsleute mittelst Currende nach Mittheilung an die Herrn Gemeinderäthe wegen ihrer diesfälligen Unterstützung beantragt und ist hievon das Comité zu verständigen, in so ferne eine bestimmte Person die Spenden übernimmt. Beschluß nach Antrag. 3280 Im Monate Mai l.J. wurden 11 neue Gewerbe angemeldet, und zwar: 1 Uhrmachergewerbe von Michael Schütz 2 Viktualienhandel Klara Reininger und Theres Schlader 1 Holzhandel Johann Schlüßlhuber 2 Blumenmachergewerbe Laura Schiffner und Julie Holl 1 Mehl und Brothandl Georg Mayr 1 Fragnergewerbe Thomas Winter,
Frage kommen könnten, weßwe- gen auch diesfalls die geeignete Rücksicht und Nachweisung er¬ fordert wird. 3004 Einladung des Central Comites zur Beförderung der Erwerbsthätig- keit der Bewohner des Erz– und Riesengebirges. Wird eine kurze Einschaltung im Alpenboten, und Aufforderung der größeren einschlägigen Ge- schäftsleute mittelst Currende nach Mittheilung an die Herrn Gemeinde- räthe wegen ihrer diesfälligen Unterstützung beantragt und ist hievon das Comité zu ver- ständigen, in so ferne eine bestimmte Person die Spenden übernimmt. Beschluß nach Antrag. 3280 Im Monate Mai l.J. wurden 11 neue Gewerbe angemeldet, und zwar: 1 Uhrmachergewerbe von Michael Schütz 2 Viktualienhandel 〃 Klara Reininger und Theres Schlader 1 Holzhandel 〃 Johann Schlüßlhuber 2 Blumenmachergewerbe 〃 Laura Schiffner und Julie Holl 1 Mehl und Brothandl 〃 Georg Mayr 1 Fragnergewerbe 〃 Thomas Winter,
1 Krämmergewerbe von Rosa Beinhackl 1 Gemischtwarenhandlg 〃 Johann Schwarzhaus 1 Erzeugung und Handel mit Goldleisten 〃 Gustav Groß. Ferner wurden 2 Conzessionen zum Gewerbsbetriebe verlie- hen und zwar: 1 Schankgewerbe an Filipp Kamptner 1 Stellfuhren Unternehmung 〃 Ignatz Huemer, Dagegen wurde 1 freies Gewerbe zurückgelegt, u. z. 1 Viktualienhandl von Georg Mayr. Zur Kenntniß genommen. 3129 Dr. Kompaß, Landes und Berg- gerichts Advokat und Gemeinde- Rath der Stadt Steyr zeigt an, wie weit das Projekt rücksicht- lich der von Bruck an der Mur aus nach Steyr und von hier nach Wels und Linz beantragten Eisenbahnlinie gediehen sey, und überreicht zu diesem Ende einen Auszug des in dieser Sache überreichten Majestäts– Gesuches. Antrag: Dieß samt 1 Pare des über- reichten Pro memoria ist in das Archiv zu hinterlegen, 1 Pare zur Kursirung unter den
1 Krämmergewerbe von Rosa Beinhackl 1 Gemischtwarenhandlg Johann Schwarzhaus 1 Erzeugung und Handel mit Goldleisten Gustav Groß. Ferner wurden 2 Conzessionen zum Gewerbsbetriebe verliehen und zwar: 1 Schankgewerbe an Filipp Kamptner 1 Stellfuhren Unternehmung Ignatz Huemer, Dagegen wurde 1 freies Gewerbe zurückgelegt, u. z. 1 Viktualienhandl von Georg Mayr. Zur Kenntniß genommen. 3129 Dr. Kompaß, Landes und Berggerichts Advokat und GemeindeRath der Stadt Steyr zeigt an, wie weit das Projekt rücksichtlich der von Bruck an der Mur aus nach Steyr und von hier nach Wels und Linz beantragten Eisenbahnlinie gediehen sey, und überreicht zu diesem Ende einen Auszug des in dieser Sache überreichten Majestäts– Gesuches. Antrag: Dieß samt 1 Pare des überreichten Pro memoria ist in das Archiv zu hinterlegen, 1 Pare zur Kursirung unter den
Herrn Gemeinderäthen, das 3te aber zur Jedermanns Einsicht aufzulegen, dem Herrn Darbringer der Dank abzustatten und in so fern selber einstimmt und es ohne Kosten der Gemeinde geschehen kann, in einem öffentlichen Blatte wenigstens auszugsweise einzuschalten. Hiernach erhob sich Herr Gemeinderath Dr. Pierer und sprach sich über diesen Antrag mit dem Bemerken aus, er habe in einer viel wichtigeren Angelegenheit im Interesse der Gemeinde gearbeitet, ohne daß ihm für seine mühevollen Arbeiten in der städt. Kohlen– und Holzbezugsfrage der Dank der Gemeinde jemals ausgesprochen worden sey; ebenso sei auch dem früheren Herrn Bürgermeister Gaffel und dem Herrn Vacano sowie dem Herrn Lechner, die sich in dieser Holzbezugsfrage stets verdient gemacht haben, niemals vom Gemeinderathe eine Anerkennung ausgesprochen
Herrn Gemeinderäthen, das 3te aber zur Jedermanns Einsicht aufzulegen, dem Herrn Darbringer der Dank abzu- statten und in so fern selber einstimmt und es ohne Kosten der Gemeinde geschehen kann, in einem öffentlichen Blatte wenigstens auszugsweise einzuschalten. Hiernach erhob sich Herr Ge- meinderath Dr. Pierer und sprach sich über diesen Antrag mit dem Bemerken aus, er habe in einer viel wichtigeren Angelegenheit im Interesse der Gemeinde gearbeitet, ohne daß ihm für seine mühe- vollen Arbeiten in der städt. Kohlen– und Holzbezugsfrage der Dank der Gemeinde jemals ausgesprochen worden sey; ebenso sei auch dem früheren Herrn Bürgermeister Gaffel und dem Herrn Vacano sowie dem Herrn Lechner, die sich in dieser Holzbezugsfrage stets verdient gemacht haben, nie- mals vom Gemeinderathe eine Anerkennung ausgesprochen
worden; ja was ihm, Herrn Dr. Pierer selbst betreffe, so sei ihm nur als Lohn für seine Be- mühungen Undank und die Ver- dächtigung zweier Einfaltspinsel geworden. Herr Gemeinderath Sandböck entgegnete hierauf, daß ihm so lange er Mitglied der Ge- meindevertrettung sey, nie eine Vorlage des Herr Dr. Pierer bekannt wurde, die dem Gemeinderathe einen An- laß hätte geben können, dem Herrn Dr. Pierer den Dank der Gemeinde zu votiren. Sonach erbath sich Herr Gemein- derath Millner das Wort und führte an, daß er schon seit dem Jahre 1848 Mitglied der Gemein- devertrettung und mit allen Schritten bekannt sey, welche dieselbe in der städt. Holzbezugs- frage gemacht habe. Zu einer Zeit als Herr Dr. Pierer noch nicht in Steyr sich befand, nehmlich zur Zeit als der erste oesterreichische Reichs- tag versammelt war, habe schon die Gemeindevertrettung ihre Aufmerksamkeit und Sorgfalt
worden; ja was ihm, Herrn Dr. Pierer selbst betreffe, so sei ihm nur als Lohn für seine Bemühungen Undank und die Verdächtigung zweier Einfaltspinsel geworden. Herr Gemeinderath Sandböck entgegnete hierauf, daß ihm so lange er Mitglied der Gemeindevertrettung sey, nie eine Vorlage des Herr Dr. Pierer bekannt wurde, die dem Gemeinderathe einen Anlaß hätte geben können, dem Herrn Dr. Pierer den Dank der Gemeinde zu votiren. Sonach erbath sich Herr Gemeinderath Millner das Wort und führte an, daß er schon seit dem Jahre 1848 Mitglied der Gemeindevertrettung und mit allen Schritten bekannt sey, welche dieselbe in der städt. Holzbezugsfrage gemacht habe. Zu einer Zeit als Herr Dr. Pierer noch nicht in Steyr sich befand, nehmlich zur Zeit als der erste oesterreichische Reichstag versammelt war, habe schon die Gemeindevertrettung ihre Aufmerksamkeit und Sorgfalt
auf diese so wichtige Frage gelenkt, und eine wohlbegründete Eingabe an diesen hohen Reichstag gerichtet, welche jedoch nicht die gewünschte Erledigung finden konnte, weil diese erste Reichsvertrettung aufgelöst worden war. Als Herr Dr. Pierer einige Jahre hierauf nach Steyr kam, wurde er von der Gemeindevertrettung eingeladen, in dieser Frage gleichfalls zu arbeiten. Für diese seine Arbeit ließ sich aber Herr Dr. Pierer von der Gemeinde bezalen. Herrn Dr. Pierer entgegnete hierauf, daß er von seinen Comittenten, nicht von der Gemeinde sich bezalen ließ. Herr Gemeinderath Millner widersprach dieß mit dem Beifügen, daß er aus den Stadtkassa Rechnungen beweisen könne, daß Herr Dr. Pierer für seine Arbeiten in der Holzbezugsfrage von der Gemeinde sich bezalen ließ; die in jüngster Zeit von Herrn Dr. Pierer gemachten Arbeiten,
auf diese so wichtige Frage gelenkt, und eine wohlbegrün- dete Eingabe an diesen hohen Reichstag gerichtet, welche jedoch nicht die gewünschte Erle- digung finden konnte, weil diese erste Reichsvertrettung aufgelöst worden war. Als Herr Dr. Pierer einige Jahre hierauf nach Steyr kam, wurde er von der Gemeinde- vertrettung eingeladen, in dieser Frage gleichfalls zu ar- beiten. Für diese seine Ar- beit ließ sich aber Herr Dr. Pierer von der Gemeinde bezalen. Herrn Dr. Pierer entgegnete hierauf, daß er von seinen Comittenten, nicht von der Ge- meinde sich bezalen ließ. Herr Gemeinderath Millner widersprach dieß mit dem Bei- fügen, daß er aus den Stadt- kassa Rechnungen beweisen könne, daß Herr Dr. Pierer für seine Arbeiten in der Holzbezugsfrage von der Gemeinde sich bezalen ließ; die in jüngster Zeit von Herrn Dr. Pierer gemachten Arbeiten,
welche ihm seine Comittenten bezal- ten, hängen mit jenen in frü- herer Zeit ihm von der Gemein- de bezalten Arbeiten zusammen. Hierauf sprachen sich die Herrn Gemeinderäthe Reithmayr und Werndl über die bis jetzt beob- achtete Geheimhaltung der Ver- handlungen des Comtés aus, wel- ches für diese Holzbezugsfrage besteht, wobei letzterer hervor- hob, daß man weder die Mitglie- der desselben kenne, noch ein Wort von ihren Berathungen erfahre, wenn man nicht etwa auf der Bierbank hievon Kenntniß erhält. Die Herrn Gemeinderäthe: Millner und Franz Haller, verwahrten sich gegen diesen, den Comité Mitgliedern gemach- ten Vorwurf, als ob dieselben von den Berathungen in un- zukömmlicher Weise irgendwo Mittheilungen machten. Herr Gemeinderath Sandböck machte gegen die Äußerung des Herrn Werndl und Reith- mayr geltend, daß ohnehin schon Mittheilungen über den Stand der Holzbezugs Angelegenheit
welche ihm seine Comittenten bezalten, hängen mit jenen in früherer Zeit ihm von der Gemeinde bezalten Arbeiten zusammen. Hierauf sprachen sich die Herrn Gemeinderäthe Reithmayr und Werndl über die bis jetzt beobachtete Geheimhaltung der Verhandlungen des Comtés aus, welches für diese Holzbezugsfrage besteht, wobei letzterer hervorhob, daß man weder die Mitglieder desselben kenne, noch ein Wort von ihren Berathungen erfahre, wenn man nicht etwa auf der Bierbank hievon Kenntniß erhält. Die Herrn Gemeinderäthe: Millner und Franz Haller, verwahrten sich gegen diesen, den Comité Mitgliedern gemachten Vorwurf, als ob dieselben von den Berathungen in unzukömmlicher Weise irgendwo Mittheilungen machten. Herr Gemeinderath Sandböck machte gegen die Äußerung des Herrn Werndl und Reithmayr geltend, daß ohnehin schon Mittheilungen über den Stand der Holzbezugs Angelegenheit
erfolgten, aus welcher man sich über denselben sowie über die Namen der Mitglieder desselben genau unterrichten konnte; er verweise dießfalls auf die im vorigen Jahre veröffentlichte und jedem Hausbesitzer zugestellte von jedem Comite Mitgliede unterschriebene Kundmachung. Herr Dr. Pierer: Oh die Flugschrift! Herrn Vize Bürgmstr Lechner: Ich bitte Herr Dr. Pierer mir die Bemerkung zu erlauben, daß diese Kundmachung ganz allein von mir angeregt und verfaßt und mit Zustimmung der hiernach mitgefertigten Comite Mitglieder veröffentlicht worden sey. Herr Dr. Pierer: Glauben Sie denn Herr Vize Bürgmstr, daß Sie mit der Verhandlung in dieser Holzfrage bei der Lokal Comißion in Steyr gegenwärtig auf dem rechten Wege seien? Diese Angelegenheit ist ja eine causa publica und muß bei den oberen
erfolgten, aus welcher man sich über denselben sowie über die Namen der Mitglieder des- selben genau unterrichten konnte; er verweise dießfalls auf die im vorigen Jahre ver- öffentlichte und jedem Hausbe- sitzer zugestellte von jedem Comite Mitgliede unterschrie- bene Kundmachung. Herr Dr. Pierer: Oh die Flugschrift! Herrn Vize Bürgmstr Lechner: Ich bitte Herr Dr. Pierer mir die Bemerkung zu erlauben, daß diese Kundmachung ganz allein von mir angeregt und verfaßt und mit Zu- stimmung der hiernach mit- gefertigten Comite Mitglie- der veröffentlicht worden sey. Herr Dr. Pierer: Glauben Sie denn Herr Vize Bürgmstr, daß Sie mit der Verhandlung in dieser Holzfrage bei der Lokal Comißion in Steyr gegen- wärtig auf dem rechten Wege seien? Diese Angelegen- heit ist ja eine causa publica und muß bei den oberen
Behörden anhängig gemacht werden. Herr Vize Bürgmstr Lechner: Ich bin kein Jurist, allein nach dem Urtheile mehrerer erfahrner Rechtsmänner ist die Angelegen- heit auf dem rechten Wege in Verhandlung. Wir haben eben auch unsere bezüglichen Eingaben bei den höheren und höchsten Be- hörden überreicht und diese haben es für gut befunden, sie eben dieser Lokal Commission in Steyr zur Erhebung und Verhandlung zuzuweisen. Diese Verhandlung ist dort in Folge eben dieser höheren Weisungen im Zuge, also müssen wir doch auf dem rechten Wege uns befinden. Herr Gemeinderath Staats- anwalt Schwaz erklärt, daß er mit der Ansicht des Herrn Gemeinderathes Dr. Pierer, nach welcher die Holzbezugsfrage als causa publica zu behandeln kämme, nicht einverstanden sei. Herr Bürgermeister Haller erinnert, nachdem die Debatte geschlossen war, daß das Comité in der städtischen Holzbezugsfrage
Behörden anhängig gemacht werden. Herr Vize Bürgmstr Lechner: Ich bin kein Jurist, allein nach dem Urtheile mehrerer erfahrner Rechtsmänner ist die Angelegenheit auf dem rechten Wege in Verhandlung. Wir haben eben auch unsere bezüglichen Eingaben bei den höheren und höchsten Behörden überreicht und diese haben es für gut befunden, sie eben dieser Lokal Commission in Steyr zur Erhebung und Verhandlung zuzuweisen. Diese Verhandlung ist dort in Folge eben dieser höheren Weisungen im Zuge, also müssen wir doch auf dem rechten Wege uns befinden. Herr Gemeinderath Staatsanwalt Schwaz erklärt, daß er mit der Ansicht des Herrn Gemeinderathes Dr. Pierer, nach welcher die Holzbezugsfrage als causa publica zu behandeln kämme, nicht einverstanden sei. Herr Bürgermeister Haller erinnert, nachdem die Debatte geschlossen war, daß das Comité in der städtischen Holzbezugsfrage
auf Grund giltig gefaßter Beschlüsse der früheren Gemeinde Repräsentanz seit Jahren her bestehe, daß es durch einige Mitglieder des Gemeinderathes zeitweilig ergänzt wurde, daß der Stand der Angelegenheit wiederholt dem Publikum öffentlich zur Kenntniß gebracht wurde, daß dieß insbesondere in letzterer Zeit wiederholt geschehen sey, wie dieß das Rathsprotokoll vom 3. März und vom 31. Jänner 1862, so wie die hierämtliche Kundmachung vom 14. Februar 1862 Z. 986 bezeuge, wornach man nicht mit Wahrheit behaupten könne, das Publikum sei über den Stand dieser Angelegenheit in gänzlicher Unwissenheit geblieben, und man habe eine Geheimthuerey in dieser Sache beobachtet; daß man endlich eine unbedingte Veröffentlichung aller Details der Verhandlung dieser Angelegenheit, so lange dieselbe bei den Behönden in der Schwebe sich befindet und noch nicht endgiltig ausgetragen ist,
auf Grund giltig gefaßter Be- schlüsse der früheren Gemeinde Repräsentanz seit Jahren her bestehe, daß es durch einige Mitglieder des Gemeinderathes zeitweilig ergänzt wurde, daß der Stand der Angelegen- heit wiederholt dem Publikum öffentlich zur Kenntniß gebracht wurde, daß dieß insbesondere in letzterer Zeit wiederholt geschehen sey, wie dieß das Rathsprotokoll vom 3. März und vom 31. Jänner 1862, so wie die hierämtliche Kundma- chung vom 14. Februar 1862 Z. 986 bezeuge, wornach man nicht mit Wahrheit behaupten könne, das Publikum sei über den Stand dieser Ange- legenheit in gänzlicher Un- wissenheit geblieben, und man habe eine Geheimthuerey in dieser Sache beobachtet; daß man endlich eine un- bedingte Veröffentlichung aller Details der Verhandlung dieser Angelegenheit, so lange die- selbe bei den Behönden in der Schwebe sich befindet und noch nicht endgiltig ausgetragen ist,
unmöglich fordern könne, son- dern sich eben mit einer zeitwei- sen allgemeinen Mittheilung über den dermaligen Stand der Verhandlung befriedigen müsse, da es bei keiner Gemeindever- trettung vorkomme, die schweben- den Prozesse oder sonstigen Rechts- verhandlungen vor ihrer end- giltigen Austragung bei den kompetenten Behörden in den Gemeinderaths Sitzungen de- taillirt vor dem Publikum zu verhandeln und zu ver- öffentlichen. Herrn Vize Bürgmstr Lechner: Ich werde mir erlauben in Betreff der berührten Holzbe- zugsangelegenheit heute noch, sobald die Tagesordnung er- schöpft sein wird, einen eigenen Vortrag zu erstatten. Herr Bürgermeister: An der Tagesordnung ist nun die Ab- stimmung über den Antrag des Herrn Gemeinderathes Schwarz rücksichtlich der Mittheilung über das Eisenbahnprojekt des Herrn Dr. Kompaß. Bei der hiernach erfolgten Ab- stimmung wird dieser Antrag mit Stimmenmehrheit angenommen.
unmöglich fordern könne, sondern sich eben mit einer zeitweisen allgemeinen Mittheilung über den dermaligen Stand der Verhandlung befriedigen müsse, da es bei keiner Gemeindevertrettung vorkomme, die schwebenden Prozesse oder sonstigen Rechtsverhandlungen vor ihrer endgiltigen Austragung bei den kompetenten Behörden in den Gemeinderaths Sitzungen detaillirt vor dem Publikum zu verhandeln und zu veröffentlichen. Herrn Vize Bürgmstr Lechner: Ich werde mir erlauben in Betreff der berührten Holzbezugsangelegenheit heute noch, sobald die Tagesordnung erschöpft sein wird, einen eigenen Vortrag zu erstatten. Herr Bürgermeister: An der Tagesordnung ist nun die Abstimmung über den Antrag des Herrn Gemeinderathes Schwarz rücksichtlich der Mittheilung über das Eisenbahnprojekt des Herrn Dr. Kompaß. Bei der hiernach erfolgten Abstimmung wird dieser Antrag mit Stimmenmehrheit angenommen.
VI. Section Referent Herr Gemeinderath Werndl. Nachgenannten wurde der Ehekonsens ertheilt und zwar: 3062 dem Herrn Johann Oberlehner, Gasthausbesizer in Ennsdorf, 3157 dem Herrn Karl Köhler Hausbesizer No 341 in Ennsdorf, 3172 dem Herrn Alexander Ambroschitz Glasermeister in Feistnitz 3173 dem Herrn Josef Ernst, Werkführer in der Armatur Fabrik seiner Mutter Frau Josefa Ernst, 3192 dem Herrn Josef Keinetmüller, Hausbesizer in Steyrdorf, und 3368 dem Herrn Eduard Mayr, Handelsmann und Hausbesizer in der Stadt. 3255 Statthalterey Erlaß vom 6. Juni l.J. Z. 8929 womit dem Rekurse des August Strain, pcto verweigerten Ehekonsens keine Folge gegen wird. Zur Wissenschaft u. Verständigung des Rekurrenten. 3005 Sebastian Geistberger, Gärtner
VI. Section Referent Herr Gemeinderath Werndl. Nachgenannten wurde der Ehe- konsens ertheilt und zwar: 3062 dem Herrn Johann Oberlehner, Gasthausbesizer in Ennsdorf, 3157 dem Herrn Karl Köhler Haus- besizer No 341 in Ennsdorf, 3172 dem Herrn Alexander Ambroschitz Glasermeister in Feistnitz 3173 dem Herrn Josef Ernst, Werk- führer in der Armatur Fabrik seiner Mutter Frau Josefa Ernst, 3192 dem Herrn Josef Keinetmüller, Hausbesizer in Steyrdorf, und 3368 dem Herrn Eduard Mayr, Han- delsmann und Hausbesizer in der Stadt. 3255 Statthalterey Erlaß vom 6. Juni l.J. Z. 8929 womit dem Rekurse des August Strain, pcto verweiger- ten Ehekonsens keine Folge gegen wird. Zur Wissenschaft u. Verständigung des Rekurrenten. 3005 Sebastian Geistberger, Gärtner
und Hausbesizer No 33 in Ort, und Ferdinand Würz, Handelsmann und Hausbesizer in Steyrdorf wurden in den Verband der Ge- meinde Steyr aufgenommen, und denselben das Bürgerrecht ver- liehen. VII. Section Referent Herrn Gemeinderath Dr. Kompaß verhindert für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Eggendorfer. 3167 Augenscheins Protokoll ad No. 2829 in Betreff der schadhaften Schlachtherstellung längs des Wehrgrabens nächst der Waller'- schen Fabrik. Aus diesem Augenscheinsprotokolle ergibt sich Nachstehendes: 1. Die Schlacht von der großen Waller'schen Waschhütte aufwärts ist an mehreren Stellen theilweise eingerissen, und daher nothwen- dig, daß in einer Länge von 10 Klafter Steggen geschlagen und eine Holzwand hergestellt werde. Das k.k. Bezirksbauamt und die beigezogenen Vertreter der Gemeinde erklären, daß dieser Schutzbau dringend nothwendig sey, und wegen Gefahr am Ver- zug im Interesse der öffentlichen
und Hausbesizer No 33 in Ort, und Ferdinand Würz, Handelsmann und Hausbesizer in Steyrdorf wurden in den Verband der Gemeinde Steyr aufgenommen, und denselben das Bürgerrecht verliehen. VII. Section Referent Herrn Gemeinderath Dr. Kompaß verhindert für ihn trägt vor Herr Gemeinderath Eggendorfer. 3167 Augenscheins Protokoll ad No. 2829 in Betreff der schadhaften Schlachtherstellung längs des Wehrgrabens nächst der Waller'- schen Fabrik. Aus diesem Augenscheinsprotokolle ergibt sich Nachstehendes: 1. Die Schlacht von der großen Waller'schen Waschhütte aufwärts ist an mehreren Stellen theilweise eingerissen, und daher nothwendig, daß in einer Länge von 10 Klafter Steggen geschlagen und eine Holzwand hergestellt werde. Das k.k. Bezirksbauamt und die beigezogenen Vertreter der Gemeinde erklären, daß dieser Schutzbau dringend nothwendig sey, und wegen Gefahr am Verzug im Interesse der öffentlichen
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