Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 8. April 1862 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 8. April 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart den 16 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Amort, Edelbauer, Engl, Gottwald, Franz Haller, John, Gottwald, Lechner, Millner, Peteler, Reschauer, Sandböck, v. Schönthan, Dr. Spängler, Stigler u. Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Degenfellner, Haraz- müller, Landsiedl, Mitter, Dr. Pierer, Redtenbacher, und Wickhoff entschuldiget. I. Section. Referent Herr Bürgermeister. 1776. 1864. 1932. 2057. Vorlage des Wahlaktes von den Wahlkommissionen der 3 Wahlkörper und Fehl- anzeige von Reklamationen gegen diese Wahlen. In Gemäßheit des §. 40. G.St. ist sogleich nach beendeter Wahl das Protokoll samt Belegen versiegelt dem Gemeinderathe zu über- mitteln. Laut Zuschriften der ver- ehrlichen Wahlkommißionen wurden die betreffenden Wahloperate ordnungsmä- ßig übergeben.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Stey am 8. April 1862 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart den 16 Gemeinderäthen u.z. der Herren: Amort, Edelbauer, Engl, Gottwald, Franz Haller, John, Gottwald, Lechner, Millner, Peteler, Reschauer, Sandböck, v. Schönthan, Dr. Spängler, Stigler u. Vögerl. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Degenfellner, Harazmüller, Landsiedl, Mitter, Dr. Pierer, Redtenbacher, und Wickhoff entschuldiget. I. Section. Referent Herr Bürgermeister. 1776. 1864. 1932. 2057. Vorlage des Wahlaktes von den Wahlkommissionen der 3 Wahlkörper und Fehlanzeige von Reklamationen gegen diese Wahlen. In Gemäßheit des §. 40. G.St. ist sogleich nach beendeter Wahl das Protokoll samt Belegen versiegelt dem Gemeinderathe zu übermitteln. Laut Zuschriften der verehrlichen Wahlkommißionen wurden die betreffenden Wahloperate ordnungsmäßig übergeben.
Gegen die Giltigkeit der Wahlen sind binnen 8 Tagen nach beendeten Wahlakte beim Gemeinderathe Einwendungen anzubringen. Laut Amtsrelation sind solche Einwendungen in der gesetzlichen Frist nicht erhoben worden. Nachdem nun der erwähnte Reklamationstermin abgelaufen ist, so werden hiemit im Grunde obiger gesetzlicher Vorschrift die Wahloperate der 3 Wahlkörper mit dem Antrage in Vorlage gebracht: Der löbliche Gemeinderath wolle die Beendigung der bisherigen Wahlverhandlungen sowie das Resultat derselben, welches durch Vorlesung der Protokolle der 3 Wahlkörper mitgetheilt wird, deren Operate hiemit entsiegelt werden, zur geneigten Kenntniß nehmen und bei dem Umstande als in der abgelaufenen gesetzlichen Frist gegen die Wahlen der 3 Wahlkämpfer keine Einwendungen vorgebracht wurden und auch sonst
Gegen die Giltigkeit der Wahlen sind binnen 8 Tagen nach beendeten Wahlakte beim Gemeinderathe Einwen- dungen anzubringen. Laut Amtsrelation sind sol- che Einwendungen in der ge- setzlichen Frist nicht erhoben worden. Nachdem nun der erwähnte Reklamationstermin abge- laufen ist, so werden hiemit im Grunde obiger gesetzlicher Vorschrift die Wahloperate der 3 Wahlkörper mit dem Antrage in Vorlage gebracht: Der löbliche Gemeinderath wolle die Beendigung der bisherigen Wahlverhandlun- gen sowie das Resultat der- selben, welches durch Vorlesung der Protokolle der 3 Wahlkör- per mitgetheilt wird, deren Operate hiemit entsiegelt werden, zur geneigten Kenntniß nehmen und bei dem Umstande als in der abge- laufenen gesetzlichen Frist ge- gen die Wahlen der 3 Wahlkämpfer keine Einwendungen vorge- bracht wurden und auch sonst
keine Anstände sich ergaben diese Wahlen bestättigen und verordnen, daß das Resultat derselben öffentlich bekannt gemacht und jeder Gewählte von der auf ihn gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntniß gesetzt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2058. 2059. 2060. 2061. 2055. Enthebungsgesuche des Herrn Vizebürgermeisters Matias Lechner, der Herren Gemein- deräthe Johann Amort, Alois Stigler, Franz Haller und des Herrn Sekretärs Georg Aichinger von der bisherigen Führung des Referates im ständigen Comité. Nachdem es aus den gleichen Gründen, welche für die jähr- liche Erneuerung der Ge- meinderathes Mitglieder spre- chen, wünschenswerth erscheint, daß auch in der Bearbeitung der gemeinderäthlichen Ge- schäftsstücke ein Wechsel der hiemit Betrauten periodisch eintrete,
keine Anstände sich ergaben diese Wahlen bestättigen und verordnen, daß das Resultat derselben öffentlich bekannt gemacht und jeder Gewählte von der auf ihn gefallenen und bestätigten Wahl in Kenntniß gesetzt werde. Einhelliger Beschluß nach dem Antrage. 2058. 2059. 2060. 2061. 2055. Enthebungsgesuche des Herrn Vizebürgermeisters Matias Lechner, der Herren Gemeinderäthe Johann Amort, Alois Stigler, Franz Haller und des Herrn Sekretärs Georg Aichinger von der bisherigen Führung des Referates im ständigen Comité. Nachdem es aus den gleichen Gründen, welche für die jährliche Erneuerung der Gemeinderathes Mitglieder sprechen, wünschenswerth erscheint, daß auch in der Bearbeitung der gemeinderäthlichen Geschäftsstücke ein Wechsel der hiemit Betrauten periodisch eintrete,
wornach durch erneuerte Arbeitskräfte neue Anschauungen über die Thätigkeit im Organismus der Gemeinde, und mit diesen neues Leben, neue Resultate erzielt werden, welcher Erfolg verglichen mit der verschiedenen Thätigkeit verschiedener in bestimmten Perioden fungirender Gemeinderepräsentanten nach einem bestimmten Zeitabschnitte ein schätzbares und lehrreiches Materiale zur prinzipiellen Annahme oder Verwerfung gewißer Uebungen in der Verwaltung biethen; nachdem diese Anschauung die bisherigen Herrn Referenten lediglich geleitet zu haben scheint, und ich meines theils mich derselben vollkommen anschließen muß, so beantrage ich, daß beim Schluße der gegenwärtig ablaufenden Wahlperiode die sämtlichen seitherigen Referenten der sieben Sektionen von der Besorgung ihrer Referate und beziehungsweise von ihrer Thätigkeit im gemeinderäthlichen
wornach durch erneuerte Arbeitskräfte neue An- schauungen über die Thätig- keit im Organismus der Gemeinde, und mit diesen neues Leben, neue Resul- tate erzielt werden, welcher Erfolg verglichen mit der ver- schiedenen Thätigkeit verschie- dener in bestimmten Perioden fungirender Gemeindere- präsentanten nach einem bestimmten Zeitabschnitte ein schätzbares und lehrreiches Materiale zur prinzipiellen Annahme oder Verwerfung gewißer Uebungen in der Verwaltung biethen; nachdem diese Anschauung die bisherigen Herrn Referenten lediglich geleitet zu haben scheint, und ich meines theils mich derselben vollkommen anschließen muß, so beantrage ich, daß beim Schluße der gegenwärtig ab- laufenden Wahlperiode die sämtlichen seitherigen Referen- ten der sieben Sektionen von der Besorgung ihrer Referate und beziehungsweise von ihrer Thätigkeit im gemeinderäthlichen
Comité enthoben werden, und es dem demnächst erneuert zu- sammentretenden Gemeinde- rathe überlassen bleibe, für die Wahlperiode 1862 die sieben Mitglieder dieses Comites durch neue Wahl zu bestimmen. Durch einhelligen Beschluß an- genommen und wird über Antrag des Vorsitzenden den Herrn Referenten für ihre Mühewaltung der Dank der Versammlung ausgesprochen. 2056. Matias Lechner, legt die Stelle eines Vizebürger- meisters zurück. Wird dem neu zu konstituiren- den Gemeinderathe die Feststel- lung der Wahl des Herrn Vize- bürgermeisters überlassen und bei dessen ersten Versamm- lung der dießfällige Beschluß eingeholt. Ueber Antrag des Herrn Ge- meinderathes von Schönthan votirt der Gemeinderath dem Herrn Vizebürgermeister für seine rastlose Thätigkeit den Dank der Versammlung. 2024. Mittheilung über das Ergebniß
Comité enthoben werden, und es dem demnächst erneuert zusammentretenden Gemeinderathe überlassen bleibe, für die Wahlperiode 1862 die sieben Mitglieder dieses Comites durch neue Wahl zu bestimmen. Durch einhelligen Beschluß angenommen und wird über Antrag des Vorsitzenden den Herrn Referenten für ihre Mühewaltung der Dank der Versammlung ausgesprochen. 2056. Matias Lechner, legt die Stelle eines Vizebürgermeisters zurück. Wird dem neu zu konstituirenden Gemeinderathe die Feststellung der Wahl des Herrn Vizebürgermeisters überlassen und bei dessen ersten Versammlung der dießfällige Beschluß eingeholt. Ueber Antrag des Herrn Gemeinderathes von Schönthan votirt der Gemeinderath dem Herrn Vizebürgermeister für seine rastlose Thätigkeit den Dank der Versammlung. 2024. Mittheilung über das Ergebniß
der Diskussion wegen Errichtung einer Leihanstalt auf Faustpfänder in der Generalversammlg des Sparkassa Ausschußes am 30. März 1862. Ich habe dem löblichen Gemeinderathe die Mittheilung zu machen, daß in der Generalversammlung des Sparkasse Ausschußes am 30. Merz 1862 über Anregung des Direktions Vorsitzenden die Frage zur Diskussion gebracht wurde, ob Vorarbeiten eingeleitet werden sollen, um seinerzeit dem Ausschuße eine Vorlage zur weiteren Beschlußfassung zu bringen, welche die Errichtung einer Leihanstalt auf Faustpfänder sowie einer landwirthschaftlichen und gewerblichen Vorschußkasse betrifft. Das Resultat der längeren, Diskussion, daß die Ausschüße der Landgemeinden sich gegen die Errichtung einer jeden der drey genannten Anstalten aussprechen, wornach die weitere Verhandlung dieses
der Diskussion wegen Errichtung einer Leihanstalt auf Faustpfän- der in der Generalversammlg des Sparkassa Ausschußes am 30. März 1862. Ich habe dem löblichen Gemeinde- rathe die Mittheilung zu ma- chen, daß in der Generalver- sammlung des Sparkasse Aus- schußes am 30. Merz 1862 über Anregung des Direktions Vorsitzenden die Frage zur Diskussion gebracht wurde, ob Vorarbeiten eingeleitet werden sollen, um seinerzeit dem Ausschuße eine Vorlage zur weiteren Beschlußfassung zu bringen, welche die Errich- tung einer Leihanstalt auf Faustpfänder sowie einer landwirthschaftlichen und ge- werblichen Vorschußkasse betrifft. Das Resultat der längeren, Diskussion, daß die Ausschüße der Landgemeinden sich gegen die Errichtung einer jeden der drey genannten Anstalten aussprechen, wornach die wei- tere Verhandlung dieses
Gegenstandes vertagt wurde. Wolle die Versammlung hie- von Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß genommen. 1930. Note der Direktion der allgemeinen Sparkasse und Leihanstalt in Linz mit dem Rechnungs Abschluß für das Jahr 1861 zur Kennt- nißnahme. Wird dem löblichen Gemeinde- rathe mit der Einladung mit- getheilt, daß der Rechnungs- Abschluß der allgemeinen Sparkasse in Linz zur gefälli- gen Einsicht im Expedite auf- liege. 1627. Note des kk. Telegrafen Inspektorates Wien vom 13. März 1862 Z. 392 mit dem (mit den bereits abgelaufenen gleich- lautenden) Miethvertrags-Ent- wurfe über die Ueberlassung von Lokalitäten im Excölesti- ner Gebäude an die kk. Tele- grafen Station hier auf wei- tere 3 Jahre. Wird dieser Vertrag vom Ge- meinderathe genehmiget und ausgefertiget. 1509. Vortrag über das Gebarungs Ergebniß
Gegenstandes vertagt wurde. Wolle die Versammlung hievon Kenntniß nehmen. Zur Kenntniß genommen. 1930. Note der Direktion der allgemeinen Sparkasse und Leihanstalt in Linz mit dem Rechnungs Abschluß für das Jahr 1861 zur Kenntnißnahme. Wird dem löblichen Gemeinderathe mit der Einladung mitgetheilt, daß der RechnungsAbschluß der allgemeinen Sparkasse in Linz zur gefälligen Einsicht im Expedite aufliege. 1627. Note des kk. Telegrafen Inspektorates Wien vom 13. März 1862 Z. 392 mit dem (mit den bereits abgelaufenen gleichlautenden) Miethvertrags-Entwurfe über die Ueberlassung von Lokalitäten im Excölestiner Gebäude an die kk. Telegrafen Station hier auf weitere 3 Jahre. Wird dieser Vertrag vom Gemeinderathe genehmiget und ausgefertiget. 1509. Vortrag über das Gebarungs Ergebniß
der Stadtkasse, sowie sämtl. unter abgesonderter Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten in ihren summarischen Einnahms- und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Febr. 1862. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate Februar 2930 36 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen Kassarest von 3110 58 ½ daher Empfangssumme im Februar 6040 94 ½ Hieran die im Monate Februar bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3942 9 bleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 2068 85 ½ Wenn zu den Empfängen im Monate Februar 2930 36 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Jenner stattgefundenen Empfänge geschlagen werden mit 6418 41 ½ so erscheint dann bis zu Ende des Monates Februar ein Gesammt Empfang von 9348 77 ½ Und wenn den im Monate Februar bestrittenen Ausgaben pr 3942 9 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende Jenner zugezält werden mit 6622 44 5550 so zeigt sich bis Ende des Monates Februar eine Ausgaben Summa von10.564 53 5550
der Stadtkasse, sowie sämtl. unter abgesonderter Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten in ihren summari- schen Einnahms- und Ausgabsposten mit Ablauf des Monates Febr. 1862. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate Februar 2930 36 Hiezu den am Schluße des vorigen Mona- tes verbliebenen Kassarest von 3110 58 ½ daher Empfangssumme im Februar 6040 94 ½ Hieran die im Monate Februar be- strittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3942 9 bleibt für den Monat Merz ein barer Kassarest von 2068 85 ½ Wenn zu den Empfängen im Monate Februar 2930 36 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates Jenner stattgefundenen Empfänge ge- schlagen werden mit 6418 41 ½ so erscheint dann bis zu Ende des Monates Februar ein Gesammt Empfang von 9348 77 ½ Und wenn den im Monate Februar bestrittenen Aus- gaben pr 3942 9 die gesammten Ausgaben seit dem Jahresbeginne bis Ende Jenner zugezält wer- den mit 6622 44 5550 so zeigt sich bis Ende des Monates Februar eine Aus- gaben Summa von 10.564 53 5550
Ausweis über das Revirement der von dem Stadtkassier im Monate Februar 1862 geführten verschiedenen Cassen u. Journale Post Benennung der Kassen und Journale Kassarest im Monate Kassarest Anfängl. barer bare schlüßlich barer Empfang Ausgabe barer 1. Stadtkasse 2. Subjournal über die Bier Einfuhr 3. 〃 〃 Einhebung der Gemeinde Umlage 4. 〃 über die Verzehrgssteuer 5. Zimentierungs Anstalt 6. Mild. vers. Fond. 7. bischöfl. Ziegler'sche Pfründen Stiftung 8. Armen Institut 9. Franz Öppinger'sche Armen- Stiftung 10. Leopold Pacher'sche Pfründen- Stiftung 11. Simon Zachhuber’sche Pfrün- den Stiftung Summa Revirement fl 16.042 89 xr Die Revision der Kassebücher die ich Ihrer Einsicht unter- bereite, wurde in Gemäß- heit des Gemeinderathsbe- schlußes vom 17. Dezbr. 1860 ad Nr 7496 das mit den Herrn
Ausweis über das Revirement der von dem Stadtkassier im Monate Februar 1862 geführten verschiedenen Cassen u. Journale Post Benennung der Kassen und Journale Kassarest im Monate Kassarest Anfängl. barer bare schlüßlich barer Empfang Ausgabe barer 1. Stadtkasse 2. Subjournal über die Bier Einfuhr 3. Einhebung der Gemeinde Umlage 4. über die Verzehrgssteuer 5. Zimentierungs Anstalt 6. Mild. vers. Fond. 7. bischöfl. Ziegler'sche Pfründen Stiftung 8. Armen Institut 9. Franz Öppinger'sche ArmenStiftung 10. Leopold Pacher'sche PfründenStiftung 11. Simon Zachhuber’sche Pfründen Stiftung Summa Revirement fl 16.042 89 xr Die Revision der Kassebücher die ich Ihrer Einsicht unterbereite, wurde in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 17. Dezbr. 1860 ad Nr 7496 das mit den Herrn
Gemeinderäthen Millner u. Vögerl vorgenommen, und ist der ordnungsmäßige Befund derselben in den Kassabüchern konstatirt. Die von mir in einem eigenen Tableau zusammengestellten Kassa-Monatsabschlüße liegen hier im Rathssaale zu Jedermanns Einsicht auf. Ebenso wurde unter Einem von denselben Herrn Gemeinderäthen die Armen Instituts Rechnung des Monates Februar 1862 geprüft und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 817. Kasper Heinzl, Taborthurmwächter um Bewilligung eines jährlichen Holzbeitrages. In Erwägung der Veränderten Zeitverhältniße bewilliget der Gemeinderath, daß die Jahreslöhnung des TaborThurmwächters unter Aufhebung des bisherigen Holzund Lichtbeitrages von 9 fl 45 xr ÖW. vom 1. Mai l.J. auf 100 fl Einhundert Gulden erhöht, und der Bezug bei der Stadtkasse nach Ablauf jeden Monates
Gemeinderäthen Millner u. Vögerl vorgenommen, und ist der ordnungsmäßige Befund derselben in den Kassabüchern konstatirt. Die von mir in einem eigenen Tableau zusammen- gestellten Kassa-Monatsab- schlüße liegen hier im Raths- saale zu Jedermanns Ein- sicht auf. Ebenso wurde unter Einem von denselben Herrn Ge- meinderäthen die Armen Instituts Rechnung des Monates Februar 1862 ge- prüft und richtig befunden. Zur Kenntniß genommen. 817. Kasper Heinzl, Taborthurm- wächter um Bewilligung ei- nes jährlichen Holzbeitrages. In Erwägung der Veränder- ten Zeitverhältniße bewilli- get der Gemeinderath, daß die Jahreslöhnung des Tabor- Thurmwächters unter Auf- hebung des bisherigen Holz- und Lichtbeitrages von 9 fl 45 xr ÖW. vom 1. Mai l.J. auf 100 fl Einhundert Gulden erhöht, und der Bezug bei der Stadtkasse nach Ablauf jeden Monates
angewiesen werde. Hievon sind der Bittsteller und das städt. Kassaamt auf Rubrik dieser Eingabe zu verständigen. 1672. Josef Lutz, Theater Unter- nehmer um Nachsicht des Pacht- Schillings und Entgegennahme des von ihm angeschaften Zwi- schenvorhanges als Aequivallent. Nach dem Pachtvertrage vom 5. Juny 1861 ad № 3841 Punkt 1. soll der Theater- Unternehmer die Winter- Saison 1861/2 vom 1. Oktober 1861 bis Palmsonntag 1862 ohne Bewilligung des Ge- meinderathes mit theatrali- schen Vorstellungen nicht un- terbrochen, und nach Punkt 3 vierzehn Tage vor Be- ginn der ersten Theater- Vorstellung als Pachtzins resp. Vorstellungsgebühr einen unwiederruflichen Betrag von 105 fl und anstatt einer Vorstellung für das Armen Institut den Betrag von 21 fl
angewiesen werde. Hievon sind der Bittsteller und das städt. Kassaamt auf Rubrik dieser Eingabe zu verständigen. 1672. Josef Lutz, Theater Unternehmer um Nachsicht des PachtSchillings und Entgegennahme des von ihm angeschaften Zwischenvorhanges als Aequivallent. Nach dem Pachtvertrage vom 5. Juny 1861 ad № 3841 Punkt 1. soll der TheaterUnternehmer die WinterSaison 1861/2 vom 1. Oktober 1861 bis Palmsonntag 1862 ohne Bewilligung des Gemeinderathes mit theatralischen Vorstellungen nicht unterbrochen, und nach Punkt 3 vierzehn Tage vor Beginn der ersten TheaterVorstellung als Pachtzins resp. Vorstellungsgebühr einen unwiederruflichen Betrag von 105 fl und anstatt einer Vorstellung für das Armen Institut den Betrag von 21 fl
sogleich baar erlegen. Weiters hat der Pächter eine Caution von 100 fl zu leisten, welche nach beendeter Pachtzeit und richtig erfolgter unbeschädigter Uebergabe der übernommenen Theater Requisiten wieder zurückgestellt wird. Diese Bedingungen wurden nur in Betreff der Caution erfüllt. Ueber wiederholte Mahnungen der Gemeindevorstehung erfolgte die Eingabe des Herrn Theater Direktors Josef Lutz de prs. 9. Novbr 1861 Z. 6569 um Nachsicht des vertragsmäßigen Pachtzinses und des Armen Institutsbeitrages. Dieses Ansuchen wurde mit Gemeinderathsbeschluß vom 19. Novbr 1861 zurückgewiesen und die Aufrechthaltung der im Punkte 3 stipulirten Vertragsbestimmung ausgesprochen. Nach dem vorliegenden Gesuche soll der rückständige Pachtzins durch Ueberlassung eines für das hiesige Theater angeschaffenen
sogleich baar erlegen. Weiters hat der Pächter eine Caution von 100 fl zu lei- sten, welche nach beendeter Pachtzeit und richtig erfolgter unbeschädigter Uebergabe der übernommenen Theater Requisiten wieder zurück- gestellt wird. Diese Bedingungen wurden nur in Betreff der Caution erfüllt. Ueber wiederholte Mahnungen der Gemeindevorstehung er- folgte die Eingabe des Herrn Theater Direktors Josef Lutz de prs. 9. Novbr 1861 Z. 6569 um Nachsicht des ver- tragsmäßigen Pachtzinses und des Armen Instituts- beitrages. Dieses Ansuchen wurde mit Gemeinderathsbeschluß vom 19. Novbr 1861 zurückgewiesen und die Aufrechthaltung der im Punkte 3 stipulirten Ver- tragsbestimmung ausgesprochen. Nach dem vorliegenden Gesuche soll der rückständige Pachtzins durch Ueberlassung eines für das hiesige Theater angeschaffenen
Zwischenvorhanges ausgeglichen und der Erlag von 47 zu Gun- sten des Armen Institutes bei Ausfolgung der baar erlegten Caution von 100 fl durch Abzug realisirt wer- den. Der an Zalungsstatt ange- bothene Zwischenvorhang wurde bei der vorgenommenen Besichtigung von einem Sachverständigen auf 36 fl ÖW bewerthet, und die Erklärung abgegeben, daß um den Preis von 50 fl ein ganz entsprechen- der geschmackvoller Vorhang herzustellen sey. Ich stelle daher den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, daß Herr Theater- Unternehmer Josef Lutz den vertragsmäßig stipulirten Pachtzins pr 105 fl ÖW un- ter Hinweisung auf den un- term 19. November 1861 gefaßten Beschluß an die Stadtkasse zu bezalen habe, dagegen aber in Erwägung der zu Gunsten der Verun- glückten Oberoesterreichs bereitwilligst an den Tag
Zwischenvorhanges ausgeglichen und der Erlag von 47 zu Gunsten des Armen Institutes bei Ausfolgung der baar erlegten Caution von 100 fl durch Abzug realisirt werden. Der an Zalungsstatt angebothene Zwischenvorhang wurde bei der vorgenommenen Besichtigung von einem Sachverständigen auf 36 fl ÖW bewerthet, und die Erklärung abgegeben, daß um den Preis von 50 fl ein ganz entsprechender geschmackvoller Vorhang herzustellen sey. Ich stelle daher den Antrag: Der löbliche Gemeinderath wolle beschließen, daß Herr TheaterUnternehmer Josef Lutz den vertragsmäßig stipulirten Pachtzins pr 105 fl ÖW unter Hinweisung auf den unterm 19. November 1861 gefaßten Beschluß an die Stadtkasse zu bezalen habe, dagegen aber in Erwägung der zu Gunsten der Verunglückten Oberoesterreichs bereitwilligst an den Tag
gelegten Mitwirkung seiner theatralischen Kräfte und des hiedurch erzielten Wohlthätigkeitsbetrages von der Entrichtung des an das ArmenInstitut abzuführenden Pauschalbetrages pr 21 fl losgezält werde. Nach einer längeren Debate, an der sich die Herrn Gemeinderäthe Sandböck, Dr. Spängler und Reschauer betheiligten, stellt Herr Gemeinderath Sandböck den Antrag: es seien die stipulirten Zalungsbedingniße des mit dem Theater Direktor abgeschlossenen Theaterpachtvertrages aufrecht zu erhalten, jedoch der von selben der Gemeinde angebotene Zwischenvorhang im Werthsanschlage von 50 fl zu übernehmen. Beschluß per majora mit 9 gegen 6 Stimmen nach dem Antrage des H. G.R. Sandböck. 1747. Statthalterey Erlaß vom 20. März 1862 Z. 4648 womit die erstattete Anzeige, in Betreff der Verwendung eines vom kk. Bezirksbauamte Steyr
gelegten Mitwirkung seiner theatralischen Kräfte und des hiedurch erzielten Wohlthätig- keitsbetrages von der Ent- richtung des an das Armen- Institut abzuführenden Pau- schalbetrages pr 21 fl losge- zält werde. Nach einer längeren Debate, an der sich die Herrn Gemein- deräthe Sandböck, Dr. Spängler und Reschauer betheiligten, stellt Herr Gemeinderath Sandböck den Antrag: es seien die stipulirten Za- lungsbedingniße des mit dem Theater Direktor abgeschlosse- nen Theaterpachtvertrages aufrecht zu erhalten, jedoch der von selben der Gemeinde angebotene Zwischenvorhang im Werthsanschlage von 50 fl zu übernehmen. Beschluß per majora mit 9 gegen 6 Stimmen nach dem Antrage des H. G.R. Sandböck. 1747. Statthalterey Erlaß vom 20. März 1862 Z. 4648 womit die erstattete Anzeige, in Be- treff der Verwendung eines vom kk. Bezirksbauamte Steyr
auf 16 Kubikklafter veran- schlagten Theiles der alten Stadtmauer zur Herstellung des Brückenkopfes bei der Neubrücke genehmi- gend zur Kenntniß genommen wird. Dieser hohe kk. Statthalterey Erlaß wird dem löbl. Gemeinderathe zur Kenntniß gebracht und ist sich bezüglich des Abbruches der Stadtmauer zum Brücken- kopf der Neubrücke mit dem löblichen kk. Bezirksbauamte ins Einvernehmen zu setzen. 2031. Im Monate Merz l.Js. wurden 4 neue Gewerbe angemel- det und zwar: 1 Krämergewerbe von Josefe Keller 1 Viktualienhandel 〃 Michael Schiffthaler 1 Marktfiranterie 〃 Zäzilia Holzinger 1 Gemischtwarenhandlung 〃 Ferdinand Würz. Ferner wurden 2 Conzes- sionen zum Gewerbsbe- trieben verliehen u.z. 2 Tändlergewerbe an Franz Tomitz u Georg Hübing Dagegen wurde 2 konzessio- nirte und 3 freie Gewer- be zurückgelegt u.z. 2 Tändlergewerbe von Karl Stomitz u Kath. Hubinger 1 Puppenmacherey 〃 Johann Stermann
auf 16 Kubikklafter veranschlagten Theiles der alten Stadtmauer zur Herstellung des Brückenkopfes bei der Neubrücke genehmigend zur Kenntniß genommen wird. Dieser hohe kk. Statthalterey Erlaß wird dem löbl. Gemeinderathe zur Kenntniß gebracht und ist sich bezüglich des Abbruches der Stadtmauer zum Brückenkopf der Neubrücke mit dem löblichen kk. Bezirksbauamte ins Einvernehmen zu setzen. 2031. Im Monate Merz l.Js. wurden 4 neue Gewerbe angemeldet und zwar: 1 Krämergewerbe von Josefe Keller 1 Viktualienhandel Michael Schiffthaler 1 Marktfiranterie Zäzilia Holzinger 1 Gemischtwarenhandlung Ferdinand Würz. Ferner wurden 2 Conzessionen zum Gewerbsbetrieben verliehen u.z. 2 Tändlergewerbe an Franz Tomitz u Georg Hübing Dagegen wurde 2 konzessionirte und 3 freie Gewerbe zurückgelegt u.z. 2 Tändlergewerbe von Karl Stomitz u Kath. Hubinger 1 Puppenmacherey Johann Stermann
1 Perückenmachergewerbe von Franziska Walter 1 Handel mit Baumwollwaren Anna Bogengruber Zur Kenntniß genommen. 2057. Protokoll ad № 1660 über die gepflogene Verhandlung mit den Obleuten des Sondersiechenhauses Jakob und Theresia Spitaler pto der Beschwerde des Herrn Gemeinderathes Vögerl und Inspizienten Hoffmann. Nach längerer Diskussion wurde die Entscheidung über die vorliegende Beschwerde des Herrn Gem. Rathes Vögerl gegen den Obmann des Siechenhauses und dessen Weib dem neu zu konstituirenden Gemeinderathe überlassen. II. Section. Referent Herr Vizebürgermeister Lechner. 1492. Die mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt den Tod der Lazarethhauspfründnerin AMaria Schraiber an. Die nach dieser Anzeige erledigten vier Lazarethhauspfründen nach dem neuen Ausmaße mit wochentlich 42 xr werden hiemit dem Ferdinand Haidegger
1 Perückenmachergewerbe von Franziska Walter 1 Handel mit Baumwollwaren 〃 Anna Bogengruber Zur Kenntniß genommen. 2057. Protokoll ad № 1660 über die gepflogene Verhandlung mit den Obleuten des Sonder- siechenhauses Jakob und The- resia Spitaler pto der Be- schwerde des Herrn Gemein- derathes Vögerl und Inspizien- ten Hoffmann. Nach längerer Diskussion wurde die Entscheidung über die vorliegende Beschwerde des Herrn Gem. Rathes Vö- gerl gegen den Obmann des Siechenhauses und dessen Weib dem neu zu konsti- tuirenden Gemeinderathe überlassen. II. Section. Referent Herr Vizebürgermeister Lechner. 1492. Die mild. Vers. Fonds Rechnungs- führung zeigt den Tod der Lazarethhauspfründnerin AMaria Schraiber an. Die nach dieser Anzeige er- ledigten vier Lazarethhaus- pfründen nach dem neuen Ausmaße mit wochentlich 42 xr werden hiemit dem Ferdinand Haidegger
dem Matias Frank und der Franziska Grillnauer u. der Anna Fuchslehner, alle Vier in der Siechen Anstalt befindlich, verliehen. Hievon ist Herr Kaßier Willner mit dem Bemerken zu verständigen, daß diese Pfründenbeträge an das Armen Institut zu verrech- nen und abzuführen kommen, da die genannten Personen ihre Verpflegung aus diesem Institute ohnehin vollständig, genießen. 1729. Das städt. Kassaamt rela- tionirt über die Räthlichkeit der Anmeldung der dem Mild. Vers. Fonde und der Stadt-Kasse gehörigen Grund- entlastungs Obligationen zur Verlosung. Nachdem bei den, dem Mild. Vers. Fonde gehörigen Grundentlastungsobliga- tionen im Werthe von 25.080 fl im Falle der Verlosung jeden- falls ein größerer Werths- betrag erreicht werden könnte, wenn für die al pari erhaltene Summe
dem Matias Frank und der Franziska Grillnauer u. der Anna Fuchslehner, alle Vier in der Siechen Anstalt befindlich, verliehen. Hievon ist Herr Kaßier Willner mit dem Bemerken zu verständigen, daß diese Pfründenbeträge an das Armen Institut zu verrechnen und abzuführen kommen, da die genannten Personen ihre Verpflegung aus diesem Institute ohnehin vollständig, genießen. 1729. Das städt. Kassaamt relationirt über die Räthlichkeit der Anmeldung der dem Mild. Vers. Fonde und der Stadt-Kasse gehörigen Grundentlastungs Obligationen zur Verlosung. Nachdem bei den, dem Mild. Vers. Fonde gehörigen Grundentlastungsobligationen im Werthe von 25.080 fl im Falle der Verlosung jedenfalls ein größerer Werthsbetrag erreicht werden könnte, wenn für die al pari erhaltene Summe
Staats-Obligationen zum niederen Börsenkurhe angekauft werden und sich mit dem erhöhten Werthsbetrage auch der Zinsengenuß steigern würde, so zwar, daß der Kapitalsbetrag bei einem Ankauf von 25 fl unter pari die Höhe von 31.350 fl erreichen müßte, mithin sich der Zinsengenuß von 1254 fl auf 1567 fl 50 xr erhöhen und wobei sich dieselben mit 312 fl 50 xr mehr herausstellen würden, und wenn der Hoffnung Raum gegeben werden kann, daß die finanziellen Zustände des Landes keine verderblichen Rückwirkungen auf die Werthpapiere üben, so unterliegt es keinem Anstande, die Grundentlastungs Obligationen des Mild. Vers. Fondes zur Anmeldung zu bringen. In dem nähmlichen Verhältniße stehen sodann auch die Grundentlastungsobligationen der Stadtgemeinde Kasse. Es wird also die projektirte Anmeldung der Grundentlastungs Obligationen des Mild. Vers. Fondes u der Stadtgemeinde
Staats-Obligationen zum nie- deren Börsenkurhe angekauft werden und sich mit dem erhöhten Werthsbetrage auch der Zinsen- genuß steigern würde, so zwar, daß der Kapitalsbetrag bei einem Ankauf von 25 fl unter pari die Höhe von 31.350 fl er- reichen müßte, mithin sich der Zinsengenuß von 1254 fl auf 1567 fl 50 xr erhöhen und wobei sich dieselben mit 312 fl 50 xr mehr her- ausstellen würden, und wenn der Hoffnung Raum gegeben werden kann, daß die finanziel- len Zustände des Landes keine verderblichen Rückwirkungen auf die Werthpapiere üben, so unterliegt es keinem Anstande, die Grundentla- stungs Obligationen des Mild. Vers. Fondes zur Anmeldung zu bringen. In dem nähmlichen Verhältniße stehen sodann auch die Grund- entlastungsobligationen der Stadtgemeinde Kasse. Es wird also die projektirte Anmeldung der Grundent- lastungs Obligationen des Mild. Vers. Fondes u der Stadtgemeinde
beantragt. Einhelliger Beschluß nach diesem Anträge und ist das Amt zu beauftragen, die Anmeldungen der Gründentlastungsobliga- tionen zur Verlosung nach den beiden anliegenden Consigna- tionen ungesäumt zu veran- lassen und das Resultat s. Z. hie- her mitzutheilen. III. Section. Referent Herr Gemeinderath Stigler. 1691 Die Armen Instituts Rech- nungsführung überreicht die Rechnung über die Hin- auszalung der Militär Quar- tiergelder vom Jahre 1861 an die Quartierträger und den, für das Armen Institut verbleibenden Rest. Für die Ueberlassung von 150 fl 98 xr Militär Quartiergelder als Geschenk für das Armen Institut wird den betreffenden Herrn Quartierträgern der Dank des Gemeinderathes ausgesprochen, und wird sonach die Armen Instituts Rechnungs- führung mittelst Rubrik be- auftragt, dieser Geschenk bei dem Armen Institute in Empfang zu nehmen, zur Vermehrung des Stamkapitals zu verwenden,
beantragt. Einhelliger Beschluß nach diesem Anträge und ist das Amt zu beauftragen, die Anmeldungen der Gründentlastungsobligationen zur Verlosung nach den beiden anliegenden Consignationen ungesäumt zu veranlassen und das Resultat s. Z. hieher mitzutheilen. III. Section. Referent Herr Gemeinderath Stigler. 1691 Die Armen Instituts Rechnungsführung überreicht die Rechnung über die Hinauszalung der Militär Quartiergelder vom Jahre 1861 an die Quartierträger und den, für das Armen Institut verbleibenden Rest. Für die Ueberlassung von 150 fl 98 xr Militär Quartiergelder als Geschenk für das Armen Institut wird den betreffenden Herrn Quartierträgern der Dank des Gemeinderathes ausgesprochen, und wird sonach die Armen Instituts Rechnungsführung mittelst Rubrik beauftragt, dieser Geschenk bei dem Armen Institute in Empfang zu nehmen, zur Vermehrung des Stamkapitals zu verwenden,
und zu diesem Behufe 1/5 Stück von Lotterie Anlehen 1860 und 1 Stück à 100 fl 4 % Metall. Obligation anzukaufen. IV. Section. Referent H. G.R. Amort. 1435. Das Expedit berichtet in Betreff der Herstellung eines Kanals bei der Steyr und Hebung der Goldanbrücke. Nach genommener Einsicht von dem Inhalte des Augenscheins Protokolles vom 1. Merz 862 Z. 1409 über die beabsichtigte Erbauung einer Waffenfabrikswerkstätte des Herrn Josef Werndl und nach eigenen persönlicher Anschauung ist bei dem Umstande, daß die Strasse bei der Goldanbrücke gegen dem Wasserberg zu eine Erhöhung und theilweise Umlegung erfährt, die Errichtung des projektirten Kanales beim Hause № 215 über die Strasse zur Ausmündung in den Wehrgraben Kanal in der ausgemessenen Länge von 5 Klftr. und 18" Höhe und Breite von Steinmateriale gemauert und mit Steinplatten gedeckt eine Nothwendigkeit, sowie
und zu diesem Behufe 1/5 Stück von Lotterie Anlehen 1860 und 1 Stück à 100 fl 4 % Metall. Obli- gation anzukaufen. IV. Section. Referent H. G.R. Amort. 1435. Das Expedit berichtet in Betreff der Herstellung eines Kanals bei der Steyr und Hebung der Goldanbrücke. Nach genommener Einsicht von dem Inhalte des Augenscheins Protokolles vom 1. Merz 862 Z. 1409 über die beabsichtigte Erbauung einer Waffen- fabrikswerkstätte des Herrn Josef Werndl und nach eigenen persönlicher Anschauung ist bei dem Umstande, daß die Strasse bei der Goldanbrücke gegen dem Wasserberg zu eine Erhöhung und theilweise Umlegung erfährt, die Er- richtung des projektirten Kanales beim Hause № 215 über die Strasse zur Aus- mündung in den Wehrgra- ben Kanal in der ausge- messenen Länge von 5 Klftr. und 18" Höhe und Breite von Steinmateriale gemauert und mit Steinplatten gedeckt eine Nothwendigkeit, sowie
auch die Hebung der Goldan- brücke um 1 Schuh auf dem link- seitigen Ufer. Ich stelle den Antrag, der löbl. Gemeinderath genehmige die Erbauung dieses Canales um den vom Baumeister Herrn Anton Pichler ausgesprochenen Pauschalkostenbetrag zu 50 fl ÖW und ermächtige das Amt zur Abschließung des bezüglichen Akkordes. Wegen Hebung der Brücke wäre Herr Josef Werndl zu ersuchen, daß er dieselbe auf seine Kosten veranlassen möge. VI. Section Referent Herr Gem.Rath Franz Haller. 1988. u 2049. Wilhelm Keispin, Uhrmacher in Steyrdorf und Heinrich Schachermayr, praktischer Arzt und Hausbesizer zu Ansfelden, um Ertheilung des politischen Ehekonsenses. Bewilliget. Nachtrag zum Referat des Herrn Bürgermeisters: Das Ergebnis der am 24., 28. und 31. l.Mts. stattgehabten Ge- meinderathswahlen war fol- gendes. Im III. Wahlkörper wurden
auch die Hebung der Goldanbrücke um 1 Schuh auf dem linkseitigen Ufer. Ich stelle den Antrag, der löbl. Gemeinderath genehmige die Erbauung dieses Canales um den vom Baumeister Herrn Anton Pichler ausgesprochenen Pauschalkostenbetrag zu 50 fl ÖW und ermächtige das Amt zur Abschließung des bezüglichen Akkordes. Wegen Hebung der Brücke wäre Herr Josef Werndl zu ersuchen, daß er dieselbe auf seine Kosten veranlassen möge. VI. Section Referent Herr Gem.Rath Franz Haller. 1988. u 2049. Wilhelm Keispin, Uhrmacher in Steyrdorf und Heinrich Schachermayr, praktischer Arzt und Hausbesizer zu Ansfelden, um Ertheilung des politischen Ehekonsenses. Bewilliget. Nachtrag zum Referat des Herrn Bürgermeisters: Das Ergebnis der am 24., 28. und 31. l.Mts. stattgehabten Gemeinderathswahlen war folgendes. Im III. Wahlkörper wurden
bei der Neuwahl: Josef Werndl, Waffenfabrikant, Johann Reithmayr, Näglfabrikant, bei der Ergänzungswahl: Johann Schwarz, kk. Staatsanwalt; im II. Wahlkörper Johann Amort, Eisenhändler, August Eggendorfer, kk. Kreisgerichtsrath Dr. Jakob Kompaß, Advokat; im I. Wahlkörper Franz Haller, Ringmacher, Johann Bichler, Zimmermeister, Dr. Alois Spängler, praktischer Arzt, gewählt. Von den 9. Gewählten befanden sich 3 nehmlich Amort, Spängler, und Haller bisher im Gemeinderathe. Die Gemeindevertrettung von Steyr besteht nunmehr ausfolgenden 24 Mitgliedern: 1. Johann Amort, Eisenhändler 2. Johann Bichler, Zimermeister 3 Leopold Degenfellner, Schlossermeister 4. Ferdinand Edelbauer, Färbermeister 5. August Eggendorfer, kk. Kreisgerichtsrath 6. Martin Engl, Eisenhändler 7. Anton Haller, Wachszieher 8. Franz Haller, Ringmacher 9. Alois Harazmüller, Kaufmann 10. Dr. Jakob Compaß, Advokat
bei der Neuwahl: Josef Werndl, Waffenfabrikant, Johann Reithmayr, Näglfabrikant, bei der Ergänzungswahl: Johann Schwarz, kk. Staatsanwalt; im II. Wahlkörper Johann Amort, Eisenhändler, August Eggendorfer, kk. Kreisgerichtsrath Dr. Jakob Kompaß, Advokat; im I. Wahlkörper Franz Haller, Ringmacher, Johann Bichler, Zimmermeister, Dr. Alois Spängler, praktischer Arzt, gewählt. Von den 9. Gewählten befanden sich 3 nehmlich Amort, Spängler, und Haller bisher im Gemein- derathe. Die Gemeindevertrettung von Steyr besteht nunmehr ausfolgenden 24 Mitgliedern: 1. Johann Amort, Eisenhändler 2. Johann Bichler, Zimermeister 3 Leopold Degenfellner, Schlossermeister 4. Ferdinand Edelbauer, Färbermeister 5. August Eggendorfer, kk. Kreisgerichtsrath 6. Martin Engl, Eisenhändler 7. Anton Haller, Wachszieher 8. Franz Haller, Ringmacher 9. Alois Harazmüller, Kaufmann 10. Dr. Jakob Compaß, Advokat
11. Josef Landsiedl, Weinhändler 12. Matias Lechner, Feilenfabrikant 13. Johann Millner, Hammerschmid 14. Michael Peteler, Krämmer 15. Dr. Franz Pierer, Advokat 16. Johann Reithmayr, Näglfabrikant 17. Michael Reschauer, Privat 18. Franz Sandböck, Buchhändler 19. Franz v. Schönthan, Eisenhändler 20. Johann Schwarz, kk. Staatsanwalt 21. Dr. Alois Spängler, prakt. Arzt 22. Alois Stigler, Apotheker 23. Alois Vögerl, Nagelschmidmeister 24 Josef Werndl, Waffenfabrikant Al. Stigler A Haller G. Rath Franz Karl Schriftführer
11. Josef Landsiedl, Weinhändler 12. Matias Lechner, Feilenfabrikant 13. Johann Millner, Hammerschmid 14. Michael Peteler, Krämmer 15. Dr. Franz Pierer, Advokat 16. Johann Reithmayr, Näglfabrikant 17. Michael Reschauer, Privat 18. Franz Sandböck, Buchhändler 19. Franz v. Schönthan, Eisenhändler 20. Johann Schwarz, kk. Staatsanwalt 21. Dr. Alois Spängler, prakt. Arzt 22. Alois Stigler, Apotheker 23. Alois Vögerl, Nagelschmidmeister 24 Josef Werndl, Waffenfabrikant Al. Stigler A Haller G. Rath Franz Karl Schriftführer
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