Ratsprotokoll vom 16. August 1861

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 16. August 1861 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 16. August 1861 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Edelbauer, Gottwald, Franz Haller, Harazmüller, John, Landsiedl, Lechner, Millner, Mitter, Peteler, Sandböck, v. Schönthan, Dr. Spängler, Vögerl und Wickhoff. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Degenfellner, Engl, Dr. Pierer, Redtenbacher, Reschauer und Stigler, entschuldigt. I. Section Referent Herr Bürgermeister: 4810. u 4869. Note des hochwürdigen Stadt- pfarrantes und des löbl. kk. Bezirksamtes Steyr mit der Einladung zur Bewohnung bei dem Gottesdienste am Geburts- tage Sr. kk. Apostol. Majestät des Kaisers Franz Josef I. In Folge dieser Mittheilungen ergeht an den löblichen Gemeinde- rath die Currendal-Einladung sich Sonntag den 18. August l.J. vor- mittags halb 9 Uhr im Rathssaale des Gemeindehauses vollzählig einzufinden, um der kirchlichen Feyer aus Anlaß des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. kk. Apostolischen Majestät unseres Allergnädig- sten Kaisers Franz Josef I. beizu- wohnen.

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der lf. Kreisstadt Steyr am 16. August 1861 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart von 16 Gemeinderäthen und zwar der Herren: Amort, Edelbauer, Gottwald, Franz Haller, Harazmüller, John, Landsiedl, Lechner, Millner, Mitter, Peteler, Sandböck, v. Schönthan Dr. Spängler, Vögerl und Wickhoff. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Degenfellner, Engl, Dr. Pierer Redtenbacher, Reschauer und Stigler, entschuldigt. I. Section Referent Herr Bürgermeister: 4810. u 4869. Note des hochwürdigen Stadtpfarrantes und des löbl. kk. Bezirksamtes Steyr mit der Einladung zur Bewohnung bei dem Gottesdienste am Geburtstage Sr. kk. Apostol. Majestät des Kaisers Franz Josef I. In Folge dieser Mittheilungen ergeht an den löblichen Gemeinderath die Currendal-Einladung sich Sonntag den 18. August l.J. vormittags halb 9 Uhr im Rathssaale des Gemeindehauses vollzählig einzufinden, um der kirchlichen Feyer aus Anlaß des Allerhöchsten Geburtsfestes Sr. kk. Apostolischen Majestät unseres Allergnädigsten Kaisers Franz Josef I. beizuwohnen.

Die Ausrückung des Bürgerkorps wird mit eigenen dienstlichen Schreiben der Gemeindevorstehung nebst Tagesbefehl unter Einem veranlaßt. 4863. Vortrag. Zur Beheitzung der Amtslokalitäten wurden im vorigen Jahre außer den aus alten Brückenmateriale gewonnenen Brennstoff 18 Klafter hartes Wasserholz angekauft, welche jedoch für den Bedarf kaum ausreichend wären. Da heuer an der städt. Lände an der Enns auffallend weniger Flöße mit Scheitern anlangen deren Qualität mittelmäßig ist, und auch der Preis bedeutend gestiegen, so glaube ich im Interesse des städt. Haushaltes zu handeln, wenn ich in Erwägung des mangelnden Raumes zur Aufschlichtung eines solchen Holzquantums im städt. Herdergarten und der durch eine zweimalige Verführung auf Wägen verursachten Kosten, den löblichen Gemeinderath ersuche,

Die Ausrückung des Bürger- korps wird mit eigenen dienst- lichen Schreiben der Gemeinde- vorstehung nebst Tagesbefehl unter Einem veranlaßt. 4863. Vortrag. Zur Beheitzung der Amtsloka- litäten wurden im vorigen Jahre außer den aus alten Brücken- materiale gewonnenen Brenn- stoff 18 Klafter hartes Wasser- holz angekauft, welche jedoch für den Bedarf kaum ausrei- chend wären. Da heuer an der städt. Lände an der Enns auffallend weniger Flöße mit Scheitern anlangen deren Qualität mittelmäßig ist, und auch der Preis bedeutend ge- stiegen, so glaube ich im Interesse des städt. Haushaltes zu handeln, wenn ich in Erwägung des man- gelnden Raumes zur Aufschlichtung eines solchen Holzquantums im städt. Herdergarten und der durch eine zweimalige Verführung auf Wägen verursachten Kosten, den löblichen Gemeinderath ersuche,

mich zu ermächtigen, das beiläu- fige Holzquantum von circa 20 Klafter harten Holzes in Ver- mischung mit weichen selbst er- zeugten Scheitern zur Winters- zeit in bester Qualität nach Erforderniß anzukaufen. Einhellig nach dem Antrage. 4442. 4525. 466. 4751. Polizeiwachtmstr. Wansner, relationiert bezüglich der für die Dirigirung von Lösch- requisiten zu einem am 26. Juli l.J. in der Gemeinde Kron- storf, am 30. July in St. Valentin, Nied. Oestrich, am 31. desselben Monats in Lahrndorf, am 3. August in der Vorstadt Aichet und am 6. August in der Vor- stadt Voglsang stattgehabten Feuer ins Verdienen gebrach- ten Geldbeträge. Im Grunde des §. 49 der hierstädt. Feuerlösch Ordnung vom 30. Novbr. 1859 erhält das städt. Kassaamt auf Rubriken dieser Relationen die Weisung, für die Dirigirung von Löschrequisiten zu dem Brande in der Gemeinde Kronstorf 11 fl ÖW zu dem in St. Valentin 11 fl zu jenem in Lahrendorf 11 fl zu dem in Aichet 22 fl

mich zu ermächtigen, das beiläufige Holzquantum von circa 20 Klafter harten Holzes in Vermischung mit weichen selbst erzeugten Scheitern zur Winterszeit in bester Qualität nach Erforderniß anzukaufen. Einhellig nach dem Antrage. 4442. 4525. 466. 4751. Polizeiwachtmstr. Wansner, relationiert bezüglich der für die Dirigirung von Löschrequisiten zu einem am 26. Juli l.J. in der Gemeinde Kronstorf, am 30. July in St. Valentin, Nied. Oestrich, am 31. desselben Monats in Lahrndorf, am 3. August in der Vorstadt Aichet und am 6. August in der Vorstadt Voglsang stattgehabten Feuer ins Verdienen gebrachten Geldbeträge. Im Grunde des §. 49 der hierstädt. Feuerlösch Ordnung vom 30. Novbr. 1859 erhält das städt. Kassaamt auf Rubriken dieser Relationen die Weisung, für die Dirigirung von Löschrequisiten zu dem Brande in der Gemeinde Kronstorf 11 fl ÖW zu dem in St. Valentin 11 fl zu jenem in Lahrendorf 11 fl zu dem in Aichet 22 fl

und zu dem in Voglsang 37 fl 50 xr Zusammen 92 fl 50 xr an die Betreffenden gegen Empfangsbestätigung aus der Stadtkasse zu verabfolgen u. diese Beträge in der Ausgabsrubrik XI sub C. einzustellen. 4770. Im Monate July l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 1395 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 488 zusammen 1883 Eimer die Ausfuhr der hies. Bräuer 1135 ¼ entfallen für den hies. Consumo 747 ¾ Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 175 fl 96 ½ xr ÖW an Gemeindezuschlag 115 fl 89 ½ xr entrichtet wurde. Wird hiezu der vertragsmäßig allmonatlich von der Wirths- und Fleischer Commune von Ersterer mit 73 fl 33 ½ xr ÖW von Letzterer mit 143 fl 66 ½ ÖW zur Stadtkasse abzuführende Gemeindezuschlag gezält, so entziffert sich aus den indirekten Steuern ein Reinerträgniß von 332 fl 89 ½ xr ÖW wovon am Jahresschluße die genehmigte Provision der Mauth- und Perceptionsämter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genohmen.

und zu dem in Voglsang 37 fl 50 xr Zusammen 92 fl 50 xr an die Betreffenden gegen Empfangsbestätigung aus der Stadtkasse zu verabfolgen u. diese Beträge in der Ausgabsrubrik XI sub C. einzustellen. 4770. Im Monate July l.J. betrug die hieror- tige Biererzeugung 1395 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 488 〃 zusammen 1883 Eimer die Ausfuhr der hies. Bräuer 1135 ¼ 〃 entfallen für den hies. Consumo 747 ¾ Eimer wofür abzüglich der Rückvergü- tungen von 175 fl 96 ½ xr ÖW an Gemeindezuschlag 115 fl 89 ½ xr entrichtet wurde. Wird hiezu der vertragsmäßig allmonatlich von der Wirths- und Fleischer Commune von Ersterer mit 73 fl 33 ½ xr ÖW von Letzterer mit 143 fl 66 ½ ÖW zur Stadtkasse abzuführende Ge- meindezuschlag gezält, so ent- ziffert sich aus den indirekten Steuern ein Reinerträgniß von 332 fl 89 ½ xr ÖW wovon am Jahresschluße die geneh- migte Provision der Mauth- und Per- ceptionsämter zu bestreiten kömmt. Zur Kenntniß genohmen.

4743. Vortrag über das Gebarungsergebniß der Stadtkasse so wie sämtl. unter abgeforderter städt. Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten in ihren sumarischen Ausgabs- u Einnahms- posten mit Abschluß des Monats July 1861. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate July 3720 70 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1282 55 daher Empfangssumme im July 5003 25 Hievon die im Monate Juli bestrit- tenen Ausgaben abgeschlagen mit 3068 18 ½ bleibt für den Monat August ein barer Kassarest von 1935 6 ½ Wenn zu den Empfängen im Monate July 3720 70 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates zum stattgefundenen Empfange ge- schlagen werden mit 22.702 24 ½ 12.075 so erscheint dann bis zu Ende des Monates July ein Gesamtempfang von 26.222 94 ½ 12.075 Und wenn den im Monate July bestrittenen Ausgaben pr 3068 18 ½ die gesammten Ausgaben seit dem Jahres beginne bis Ende Juni zugezält werden mit 23.655 67 13.300 so zeigt sich bis Ende des Monates Juli eine Ausgaben-Summe von 26.723 85 ½ 13.300

4743. Vortrag über das Gebarungsergebniß der Stadtkasse so wie sämtl. unter abgeforderter städt. Verwaltung stehenden Fonde u. Anstalten in ihren sumarischen Ausgabs- u Einnahmsposten mit Abschluß des Monats July 1861. Barschaft Oblionnen Empfänge im Monate July 3720 70 Hiezu den am Schluße des vorigen Monates verbliebenen baren Kassarest von 1282 55 daher Empfangssumme im July 5003 25 Hievon die im Monate Juli bestrittenen Ausgaben abgeschlagen mit 3068 18 ½ bleibt für den Monat August ein barer Kassarest von 1935 6 ½ Wenn zu den Empfängen im Monate July 3720 70 die seit Beginn dieses Jahres bis zu Ende des Monates zum stattgefundenen Empfange geschlagen werden mit 22.702 24 ½ 12.075 so erscheint dann bis zu Ende des Monates July ein Gesamtempfang von 26.222 94 ½ 12.075 Und wenn den im Monate July bestrittenen Ausgaben pr 3068 18 ½ die gesammten Ausgaben seit dem Jahres beginne bis Ende Juni zugezält werden mit 23.655 67 13.300 so zeigt sich bis Ende des Monates Juli eine Ausgaben-Summe von 26.723 85 ½ 13.300

Ausweis über das Revirement der von dem Stadtkassier im Monat Juli 1861 geführten verschiedenen Cassen und Journale. Benennung der Cassen Post und Journale Anfänglich barer Kassarest barer barer EmpfangAusgaben im Monate schließlich barer Kassarest 1. Stadtkassa 2. Subjournal über die Bier-Einfuhr 3. Verzehrungssteuer Einhebung 4. Subjournal über die Gemeinde Umlage 5. Zimentierungs-Anstalt 6. Milder Versorg. Fond 7. Bischöfl. Pfründenstiftung 8. Armen Institut 9. Franz Öppinger'sche Armen Stiftung 10. Leop. Pacher'sche Pfründen 11. Simon Zachhuber'sche Pfründen Summa Revirement fl 15.715 7½ xr Die Revision der Kassabücher welche ich Ihrer Einsicht unterbreite, wurde in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 17. Dezember 1860 ad Num 7496 von den Herrn Gemeinderäthen Edelbauer und Vögerl vorgenommen, und ist der ordnungsmäßige Befund

Ausweis über das Revirement der von dem Stadtkassier im Monat Juli 1861 geführten verschiedenen Cassen und Journale. Post Benennung der Cassen und Journale Anfänglich barer Kassarest barer Empfang bare Ausgaben im Monate schließlich barer Kassarest 1. Stadtkassa 2. Subjournal über die Bier-Einfuhr 3. Verzehrungssteuer Einhebung 4. Subjournal über die Gemeinde Umlage 5. Zimentierungs-Anstalt 6. Milder Versorg. Fond 7. Bischöfl. Pfründenstiftung 8. Armen Institut 9. Franz Öppinger'sche Armen Stiftung 10. Leop. Pacher'sche Pfründen 〃 11. Simon Zachhuber'sche Pfründen 〃 Summa Revirement fl 15.715 7½ xr Die Revision der Kassabücher welche ich Ihrer Einsicht unter- breite, wurde in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 17. Dezember 1860 ad Num 7496 von den Herrn Gemeinderäthen Edelbauer und Vögerl vorgenommen, und ist der ordnungsmäßige Befund

derselben in den Kassabüchern konstatirt. Die von mir in einem eigenen Tableau zusammengestellten Kassa- Monatsabschlüße liegen hier im Rathssaale zu Jedermanns Einsicht auf. In Entsprechung des Gemeinderaths- beschlußes vom 19. April l.J. Z. 238 wurde unter Einem von den- selben Herrn Gemeinderäthen die Revision der Armen Insti- tuts Rechnung pro Juli vorge- nommen und der richtige ord- nungsmäßige Befund in dem bezüglichen Journale ausge- zeigt. Zur Kenntniß genommen. 4526. Relation über die in den Monaten Juni und July, gesche- henen Archivarbeiten. Zur Nachricht genohmen. II. Section Referent Herr Vizebürgermeister Lechner 4407. Akkordprotokoll ad Num 3919 mit dem Spenglermeister Karl Hol- derer wegen Uebernahme der Spenglerarbeiten beim Bru- derhause. Das Anboth des Spenglermeisters Holderer die Arbeiten im

derselben in den Kassabüchern konstatirt. Die von mir in einem eigenen Tableau zusammengestellten KassaMonatsabschlüße liegen hier im Rathssaale zu Jedermanns Einsicht auf. In Entsprechung des Gemeinderathsbeschlußes vom 19. April l.J. Z. 238 wurde unter Einem von denselben Herrn Gemeinderäthen die Revision der Armen Instituts Rechnung pro Juli vorgenommen und der richtige ordnungsmäßige Befund in dem bezüglichen Journale ausgezeigt. Zur Kenntniß genommen. 4526. Relation über die in den Monaten Juni und July, geschehenen Archivarbeiten. Zur Nachricht genohmen. II. Section Referent Herr Vizebürgermeister Lechner 4407. Akkordprotokoll ad Num 3919 mit dem Spenglermeister Karl Holderer wegen Uebernahme der Spenglerarbeiten beim Bruderhause. Das Anboth des Spenglermeisters Holderer die Arbeiten im

Bruderhause mit 85 fl herzustellen wird genehmiget, und ist der Ersteher von dieser Genehmigung mit dem ausdrücklichen Bemerken zu verständigen, daß die Herstellung gut und dauerhaft zu geschehen habe und nach Beendigung derselben die Anzeige hievon behufs Besichtigung u. Ausstellung des Befundszertifikates hieramts zu erstatten ist. 4411. Akkordprotokoll ad Num 3919 mit dem Spenglermeister Karl Holderer und dem Baumeister Karl Gutbruner in Betreff der Uebername der nachträglichen Herstellungen beim Bürgerspitalsgebäude. Die in diesem Protokolle gemachten Anbothe mit 44 fl für Herstellung des beantragten Abzugskanals, und mit 35 fl für Herstellung einer Dachrinne beim Bürgerspitale werden gemeinderäthlich genehmiget, und sind die beiden Ersteher hievon mit dem Auftrage zu verständigen, diese Arbeiten sogleich und solid auszuführen.

Bruderhause mit 85 fl herzustellen wird genehmiget, und ist der Er- steher von dieser Genehmigung mit dem ausdrücklichen Bemer- ken zu verständigen, daß die Herstellung gut und dauerhaft zu geschehen habe und nach Been- digung derselben die Anzeige hievon behufs Besichtigung u. Ausstellung des Befundszerti- fikates hieramts zu erstatten ist. 4411. Akkordprotokoll ad Num 3919 mit dem Spenglermeister Karl Holderer und dem Baumeister Karl Gutbruner in Betreff der Uebername der nachträglichen Herstellungen beim Bürgerspitalsgebäude. Die in diesem Protokolle gemach- ten Anbothe mit 44 fl für Herstel- lung des beantragten Abzugs- kanals, und mit 35 fl für Herstel- lung einer Dachrinne beim Bür- gerspitale werden gemeinderäth- lich genehmiget, und sind die bei- den Ersteher hievon mit dem Auf- trage zu verständigen, diese Arbeiten sogleich und solid auszuführen.

4403. Protokoll ad Num 4179 mit den Brunnenvorstehern in Steyrdorf Josef Haller und Josef Krenklmüller wegen Herstellung eines neuen Brunnengrander beim Bür- gerspitale. Diese protokollarischen Äußerungen werden zur Kenntniß genommen; da aber das beantragte Brunnen- becken nach Erkenntniß des Herrn Bezirksbauamts-Assistenten Hofer und anderen genügen dürfte, um- somehr, da bin einer Feuersgefahr ohnehin der Brunnen im Bürger- spitale für das erste Bedürfniß ausreichen würde, und ein größeres Becken jedenfalls die Halle mehr oder weniger verunstalten müßte, so ist bei Aufstellung dieses Beckens bei dem ursprünglichen Antrage zu verbleiben. Damit aber der erwähnte Brunnen im Bürgerspitale und das bei dem- selben gesammelte Wasser bei Feuer- gefahr zur Spritzenfüllung ohne Säumniß benützt werden kann, sollen unverzüglich 20 Stück gute Feuereimer ins Bürgerspital überschafft, und dort in ebenerdigen

4403. Protokoll ad Num 4179 mit den Brunnenvorstehern in Steyrdorf Josef Haller und Josef Krenklmüller wegen Herstellung eines neuen Brunnengrander beim Bürgerspitale. Diese protokollarischen Äußerungen werden zur Kenntniß genommen; da aber das beantragte Brunnenbecken nach Erkenntniß des Herrn Bezirksbauamts-Assistenten Hofer und anderen genügen dürfte, umsomehr, da bin einer Feuersgefahr ohnehin der Brunnen im Bürgerspitale für das erste Bedürfniß ausreichen würde, und ein größeres Becken jedenfalls die Halle mehr oder weniger verunstalten müßte, so ist bei Aufstellung dieses Beckens bei dem ursprünglichen Antrage zu verbleiben. Damit aber der erwähnte Brunnen im Bürgerspitale und das bei demselben gesammelte Wasser bei Feuergefahr zur Spritzenfüllung ohne Säumniß benützt werden kann, sollen unverzüglich 20 Stück gute Feuereimer ins Bürgerspital überschafft, und dort in ebenerdigen

Vorhause gleich ober den Brunnen zur allfälligen Benützung aufgehängt werden. Dem Obmann des Hauses ist die Ueberwachung der Feuereimer zu übertragen; wovon das städt. Bauamt zu verständigen ist. 4319. Margaretha Kaiblinger, um Aufnahme in die Siechen-Anstalt. Der Bittstellerin Margaretha Kaiblinger wird die Aufnahme mit Verpflegung im Sondersiechenhause bewilliget. Zugleich wird derselben die durch den Tod des Leopold Neuhauser erledigen, Sondersiechenhauspfründe nach dem neuen Ausmaße mit 56 xr wochentlich, vom 18. August d.J. angefangen verliehen, so wie auch die Aufnahme von diesem Tage an, zu geschehen hat. Die Mild. Vers. Fonds und Armen Instituts Rechnungsführung ist wegen Auszalung der Pfründe und Aufzalung des abgängigen Betrages auf die Verpflegkosten, die Herrn Inspizienten

Vorhause gleich ober den Brunnen zur allfälligen Benützung aufgehängt werden. Dem Obmann des Hauses ist die Ueberwachung der Feuer- eimer zu übertragen; wovon das städt. Bauamt zu verstän- digen ist. 4319. Margaretha Kaiblinger, um Auf- nahme in die Siechen-Anstalt. Der Bittstellerin Margaretha Kaiblinger wird die Aufnahme mit Verpflegung im Sondersie- chenhause bewilliget. Zugleich wird derselben die durch den Tod des Leopold Neu- hauser erledigen, Sondersie- chenhauspfründe nach dem neuen Ausmaße mit 56 xr wochentlich, vom 18. August d.J. angefangen verliehen, so wie auch die Auf- nahme von diesem Tage an, zu geschehen hat. Die Mild. Vers. Fonds und Ar- men Instituts Rechnungsführung ist wegen Auszalung der Pfrün- de und Aufzalung des abgängi- gen Betrages auf die Verpfleg- kosten, die Herrn Inspizienten

und der Obmann des Sondersiechen- hauses, dann die Bittstellerin mit der Bewilligung der Aufnahme zu verständigen. 4665 Das Expedit relationirt ad Num 2554 den von Frau Genovefa Burich zu Gunsten des Ar- menfondes gemachten Erlag, des Legatsbetrages pr 210 fl ÖW. Wind die Armen Instituts Rech- nungsführung unter Anschluß ei- ner Abschrift des h. Statthalterey Erlaßes vom 20. April d.J. Z. 8328 angewiesen, die von Frau Genovefa Burich erlegten 210 fl ÖW in Empfang zu nehmen, und sind hiefür 2 Stück à 100 fl Staatsloose von 1860 und 40 fl in National Anlehen anzukaufen, demgemäß obiger Betrag zu diesem Behufe an das Expedit zu erfolgen ist. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 4603 Lizitationsprotokoll ad Num 3753. wegen Uebernahme der Pfla- sterungsherstellung in der Kirchengasse in Steyrdorf. Der Gemeinderath genehmigt den in diesem Protokolle ausge- zeigten Mindestanboth des

und der Obmann des Sondersiechenhauses, dann die Bittstellerin mit der Bewilligung der Aufnahme zu verständigen. 4665 Das Expedit relationirt ad Num 2554 den von Frau Genovefa Burich zu Gunsten des Armenfondes gemachten Erlag, des Legatsbetrages pr 210 fl ÖW.Wind die Armen Instituts Rechnungsführung unter Anschluß einer Abschrift des h. Statthalterey Erlaßes vom 20. April d.J. Z. 8328 angewiesen, die von Frau Genovefa Burich erlegten 210 fl ÖW in Empfang zu nehmen, und sind hiefür 2 Stück à 100 fl Staatsloose von 1860 und 40 fl in National Anlehen anzukaufen, demgemäß obiger Betrag zu diesem Behufe an das Expedit zu erfolgen ist. IV. Section Referent Herr Gemeinderath Amort. 4603 Lizitationsprotokoll ad Num 3753. wegen Uebernahme der Pflasterungsherstellung in der Kirchengasse in Steyrdorf. Der Gemeinderath genehmigt den in diesem Protokolle ausgezeigten Mindestanboth des

Pflastermeisters Johann Hefner mit 1480 fl ÖW für die Pflasterung der Kirchengasse in Steyrdorf in Folge Gemeinderathsbeschlußes vom 5. Juli 1861 Z. 3753 unter der Bedingung, daß die Fahrbahn ausschließlich nur mit gekopten Kiessteinen gepflastert werden dürfe, und erhält das Amt die Weisung, das bezügliche Akkordprotokoll auszufertigen. 6301. ao 860 Vortrag. Im Sinne der Erledigung vom 6. Merz l.J. ad Z. 6301 ist nun der Zeitpunkt herangerückt, wo dem Wagpächter Amtmann zu bedeuten sey, daß er unter allen Umständen Sorge zu tragen habe, daß bis längstens 31. Oktober l.J. die Gewölbräumlichkeiten, welche vom Kupferschmidmeister Fellerer und vom Schleifermeister Stumberger benützt worden sind, geräumt sein müssen. Ich beantrage daher, daß der Gemeinderath dem Wagpächter

Pflastermeisters Johann Hefner mit 1480 fl ÖW für die Pflasterung der Kirchengasse in Steyrdorf in Folge Gemein- derathsbeschlußes vom 5. Juli 1861 Z. 3753 unter der Bedin- gung, daß die Fahrbahn aus- schließlich nur mit gekopten Kiessteinen gepflastert wer- den dürfe, und erhält das Amt die Weisung, das bezügliche Akkordprotokoll auszufer- tigen. 6301. ao 860 Vortrag. Im Sinne der Erledigung vom 6. Merz l.J. ad Z. 6301 ist nun der Zeitpunkt herangerückt, wo dem Wagpächter Amtmann zu bedeuten sey, daß er unter allen Umständen Sorge zu tragen habe, daß bis längstens 31. Oktober l.J. die Gewölbräum- lichkeiten, welche vom Kupferschmid- meister Fellerer und vom Schleifer- meister Stumberger benützt worden sind, geräumt sein müssen. Ich beantrage daher, daß der Gemeinderath dem Wagpächter

das beanspruchte Entschädigungs- Aequivallent von fl 21 ÖW bewillige, und daß derselbe diesem Betrag bei der letzten Pachtzalung am 1ten Oktbr 1862 von Pachtschilling in Abzug brin- gen kann. Einhellig nach dem Antrage und ist hievon der Wagpächter so wie das Kassaamt zu verständigen. V. Section Referent Herr Gemeinderath Mitter. 4408. Protokoll ad Z. 4068 über den abgehaltenen Augenschein im Friedhofe in Betreff der Be- seitigung der Gebrechen bei den zuletzt hergestellten Gruften. Nachdem die Herstellung dieser neuen Gruftenreihe wirklich störend auf den Sinn jedes Besuchens des Gottesackers einwirkt, und dieser Zustand wohl nicht leicht belassen werden kann, der Fehler aber nicht so sehr den Gruftenbesitzern, sondern den Bauunternehmern zur Last gelegt werden muß, so sind die betreffenden Gruf- tenbesitzer und zwar von der Grufte Nro 46 des Josef Reder Schiff- meister angefangen bis zur Gruft Nro 54 mit Dekret dahin zu verständigen,

das beanspruchte EntschädigungsAequivallent von fl 21 ÖW bewillige, und daß derselbe diesem Betrag bei der letzten Pachtzalung am 1ten Oktbr 1862 von Pachtschilling in Abzug bringen kann. Einhellig nach dem Antrage und ist hievon der Wagpächter so wie das Kassaamt zu verständigen. V. Section Referent Herr Gemeinderath Mitter. 4408. Protokoll ad Z. 4068 über den abgehaltenen Augenschein im Friedhofe in Betreff der Beseitigung der Gebrechen bei den zuletzt hergestellten Gruften. Nachdem die Herstellung dieser neuen Gruftenreihe wirklich störend auf den Sinn jedes Besuchens des Gottesackers einwirkt, und dieser Zustand wohl nicht leicht belassen werden kann, der Fehler aber nicht so sehr den Gruftenbesitzern, sondern den Bauunternehmern zur Last gelegt werden muß, so sind die betreffenden Gruftenbesitzer und zwar von der Grufte Nro 46 des Josef Reder Schiffmeister angefangen bis zur Gruft Nro 54 mit Dekret dahin zu verständigen,

daß sie die Steigerung zu beseitigen und die Gruftendecken in eine wagrechte Fläche zu bringen haben, daß es ihnen aber unbenommen bleibt, den Regreß an den eigentlich Schuldtragenden, den Bauunternehmern zu suchen. Uebrigens ist bei künftigen Gruftenbaubewilligungen die gleiche wagrechte Lage der Decken mit unter die Bedingungen aufzunehmen und jedem Bauherrn die Verpflichtung aufzutragen, nach Beendigung der Herstellung die Anzeige an die GemeindeVorstehung behufs der Beaugenscheinigung zu erstatten. Für die VI. Section Referent Herr Bürgermeister. 3998. u. 4654 Albert Müller, Uhrmacher, in St. Martin im Innkreise und Wenzl Wenhart, I. Unterlehrer an der Pfarrhauptschule in Aichet um Consens zur Ehe, ersterer mit Barbara Wagnerberger, letzterer mit Rosalia Rathmayr. Bewilliget. A. Haller Al. Stigler Gemeinderath Franz Karl Schr Aichinger Sekr.

daß sie die Steigerung zu besei- tigen und die Gruftendecken in eine wagrechte Fläche zu brin- gen haben, daß es ihnen aber unbenommen bleibt, den Regreß an den eigentlich Schuldtragen- den, den Bauunternehmern zu suchen. Uebrigens ist bei künftigen Gruftenbaubewilligungen die gleiche wagrechte Lage der Decken mit unter die Bedingungen aufzunehmen und jedem Bauherrn die Ver- pflichtung aufzutragen, nach Beendigung der Herstellung die Anzeige an die Gemeinde- Vorstehung behufs der Beau- genscheinigung zu erstatten. Für die VI. Section Referent Herr Bürgermeister. 3998. u. 4654 Albert Müller, Uhrmacher, in St. Martin im Innkreise und Wenzl Wenhart, I. Unterlehrer an der Pfarrhauptschule in Aichet um Consens zur Ehe, ersterer mit Barbara Wagnerberger, letzterer mit Rosalia Rathmayr. Bewilliget. A. Haller Al. Stigler Gemeinderath Franz Karl Schriftführer Aichinger Sekr.

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