Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 20. März 1860 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Stadt Steyr am 20. März 1860 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayr, Millner, Edelbauer, Vogl, Harazmüller, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Sandböck, Stigler, Amort und Krenklmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl, Michael, Nutzinger, von Jäger, Eysn, Engl, Lechner, Unzeittig, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 799. Einkommensteuer Zalungs Auftrag pr 199 fl 50 xr die Stadtcommune be- treffend. Dem Kassaamte zur Zalung. 1518. Note des k.k. städt. deleg. Bezirks- Gerichtes Salzburg vom 13. März l.J. Z. 1551 mit der Bekanntgabe, daß die Magistratswaise Christina von Bernberg am 27. Febr l.J. ge- storben ist, daher die Gnadengabe pr jährlich 50 fl CMz einzustellen sey. Zur Wissenschaft und dem Cassa- amte und Rechnungs Revidenten zur Einstellung der Gnadengabe und Berichtigung des bis zum Todestage an ausständigen Betrages an die vorgezeichnete Behörde gegen Empfangsbestätti- gung.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Stadt Steyr am 20. März 1860 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayr, Millner, Edelbauer, Vogl, Harazmüller, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Sandböck, Stigler, Amort und Krenklmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl, Michael, Nutzinger, von Jäger, Eysn, Engl, Lechner, Unzeittig, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 799. Einkommensteuer Zalungs Auftrag pr 199 fl 50 xr die Stadtcommune betreffend. Dem Kassaamte zur Zalung. 1518. Note des k.k. städt. deleg. BezirksGerichtes Salzburg vom 13. März l.J. Z. 1551 mit der Bekanntgabe, daß die Magistratswaise Christina von Bernberg am 27. Febr l.J. gestorben ist, daher die Gnadengabe pr jährlich 50 fl CMz einzustellen sey. Zur Wissenschaft und dem Cassaamte und Rechnungs Revidenten zur Einstellung der Gnadengabe und Berichtigung des bis zum Todestage an ausständigen Betrages an die vorgezeichnete Behörde gegen Empfangsbestättigung.
1313. Adolf Gottwald um Herabsetzung des Strafbetrages pr 43 fl auf die Hälfte pr 21 f 50 x für Stadtbeleuchtung in den Monaten Jenner und Anfangs Februar 1860. In Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage wird dem Herrn Bittsteller von den bis 5. Febr l.J. rücksichtlich mangelhafter Beleuchtung auferlaufenen Strafen pr 43 fl ÖW die Hälfte mit 21 fl 50 xr nachgesehen, die weitere Hälfte pr 21 fl 50 xr jedoch ist von dem städt. Kassaamte von den an den Beleuchtungspächter Herrn Adolf Gottwald, aus zuzalenden Pachtschillingsgeldern in Abzug zu bringen u. an den städt. Polizeiwachtmeister Johann Wansner zu erfolgen. Hievon ist Herr Adolf Gottwald und das städt. Kassaamt, letzteres mit dem Beifügen zu verständigen, die eine Hälfte pr 21 fl 50 xr welche als Conventional Strafe einzuheben resp. von den Pachtgeldern in Abzug zu bringen wäre, abzuschreiben. 779. Conto des Georg Radermayr pr 8 fl für gelieferte 2 Fuhren Deckplatten. Dem Kassaamte zur Zalung.
1313. Adolf Gottwald um Herabsetzung des Strafbetrages pr 43 fl auf die Hälfte pr 21 f 50 x für Stadtbe- leuchtung in den Monaten Jenner und Anfangs Februar 1860. In Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage wird dem Herrn Bittsteller von den bis 5. Febr l.J. rücksichtlich mangelhafter Beleuchtung auferlaufenen Strafen pr 43 fl ÖW die Hälfte mit 21 fl 50 xr nachgesehen, die weitere Hälfte pr 21 fl 50 xr jedoch ist von dem städt. Kassaamte von den an den Beleuch- tungspächter Herrn Adolf Gottwald, aus zuzalenden Pachtschillingsgel- dern in Abzug zu bringen u. an den städt. Polizeiwachtmeister Johann Wansner zu erfolgen. Hievon ist Herr Adolf Gottwald und das städt. Kassaamt, letzteres mit dem Beifügen zu verständigen, die eine Hälfte pr 21 fl 50 xr welche als Conventional Strafe einzuheben resp. von den Pachtgeldern in Abzug zu bringen wäre, abzuschreiben. 779. Conto des Georg Radermayr pr 8 fl für gelieferte 2 Fuhren Deck- platten. Dem Kassaamte zur Zalung.
Vortrag womit dem löbl. Gemeinde Rathe die in den Sitzungen der kk. Statthalterey am 27., 28. u 29. Febr l.J. vorgenommenen Abän- derungen im Entwurfe für die Revision der Gemeinde-Ordnung, der Stadt Steyr mitgetheilt werden. Zur Wissenschaft genommen. 1612. Vortrag des Herrn Gemeinderathes Dr. Spängler womit die Unterzeichnung des mit der Finanz Behörde er- richteten Vertrages wegen Einhebung der indirekten Steuern kein Verbrauche des Fleisches, Weines und Obstmostes, dem löbl. Gemeinderathe mitgetheilt wird. In Anbetracht, daß die Stadt Steyr als eine Gemeinde von mehr als 2000 Seelen gesetzlich zur Einhebung nicht verpflichtet sey, die aus diesem Vertrage hervorgehende Haftung eine zu beträchtliche sey: beschließt der Gemeinderath, daß der von dem Herrn Bürger- meister bereits unterzeich- nete Vertrag nicht gemein- deräthlich zu ratifiziren sey.
Vortrag womit dem löbl. Gemeinde Rathe die in den Sitzungen der kk. Statthalterey am 27., 28. u 29. Febr l.J. vorgenommenen Abänderungen im Entwurfe für die Revision der Gemeinde-Ordnung, der Stadt Steyr mitgetheilt werden. Zur Wissenschaft genommen. 1612. Vortrag des Herrn Gemeinderathes Dr. Spängler womit die Unterzeichnung des mit der Finanz Behörde errichteten Vertrages wegen Einhebung der indirekten Steuern kein Verbrauche des Fleisches, Weines und Obstmostes, dem löbl. Gemeinderathe mitgetheilt wird. In Anbetracht, daß die Stadt Steyr als eine Gemeinde von mehr als 2000 Seelen gesetzlich zur Einhebung nicht verpflichtet sey, die aus diesem Vertrage hervorgehende Haftung eine zu beträchtliche sey: beschließt der Gemeinderath, daß der von dem Herrn Bürgermeister bereits unterzeichnete Vertrag nicht gemeinderäthlich zu ratifiziren sey.
Referent Herr Gemeinderath Amort. 7502. Mehrere Bürger, und Viertelmeister der Stadt Steyr bitten um Genehmigung ihres Vorschlages bezüglich eines geeigneten und passenden Platzes für den Schweinemarkt in der Vorstadt Steyrdorf oder Wieserfeld. Nachdem eine Zersplitterung des Wochenmarktes aus mehreren sehr berücksichtigungswürdigen Gründen nicht zuläßig ist, so beschließt der Gemeinderath in seiner heutigen Sitzung daß die Verlegung des Schweinemarktes aus der Stadt in die Vorstadt Steyrdorf nicht stattzu finden habe, sondern derselbe sein Verbleiben am Quai oberdem Rathhause behalten soll. Von diesem Beschluße sind die im gegenwärtigen Gesuche gefertigten Bittsteller zu Handen der mitgefertigten Herrn Viertelmeister zu verständigen. Referent Herr Gemeinderath Lechner. 1364. Protokoll ad Num 6544 ad 859. über die Vornahme der
Referent Herr Gemeinderath Amort. 7502. Mehrere Bürger, und Viertelmeister der Stadt Steyr bitten um Genehmigung ihres Vorschlages bezüglich eines geeigneten und pas- senden Platzes für den Schweine- markt in der Vorstadt Steyr- dorf oder Wieserfeld. Nachdem eine Zersplitterung des Wochenmarktes aus mehre- ren sehr berücksichtigungswür- digen Gründen nicht zuläßig ist, so beschließt der Gemeinde- rath in seiner heutigen Sitzung daß die Verlegung des Schweine- marktes aus der Stadt in die Vorstadt Steyrdorf nicht statt- zu finden habe, sondern derselbe sein Verbleiben am Quai ober- dem Rathhause behalten soll. Von diesem Beschluße sind die im gegenwärtigen Gesuche gefer- tigten Bittsteller zu Handen der mitgefertigten Herrn Vier- telmeister zu verständigen. Referent Herr Gemeinderath Lechner. 1364. Protokoll ad Num 6544 ad 859. über die Vornahme der
Abminderungs-Lizitation be- züglich der Bauherstellungen im Bruderhause. Diesemnach wird der Auftrag ertheilt, die Kostenanschläge an den Betreffenden mit der Weisung hinauszugeben, daß dieselben im Sinne der in diesem Protokolle benannten Gebre- chen ergänzt und zur weiteren Verhandlung vorgelegt werden. 733. Jakob Irk, Pfarrhauptschul- Dirigent um Zalung des Betra- ges pr 5 fl 81 ½ für verschiedene Arbeiten im Schulgebäude. Dem Kattamte zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 762. Conto des Karl Kupetzius für Hafnerarbeiten in der Sakristei der Stadtpfarrkirche pr 25 fl 10 xr der Stadtpfarrkirchen Rech- nungsführung zur Zalung. 1073. Conto des Karl Fellerer pr 37 fl 98 xr für Kupferschmiedarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rech- nungsführung zur Zalung. 1071. Conto des Franz Rager pr 18 fl 35 xr für Glaserarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführg zur Zalung.
Abminderungs-Lizitation bezüglich der Bauherstellungen im Bruderhause. Diesemnach wird der Auftrag ertheilt, die Kostenanschläge an den Betreffenden mit der Weisung hinauszugeben, daß dieselben im Sinne der in diesem Protokolle benannten Gebrechen ergänzt und zur weiteren Verhandlung vorgelegt werden. 733. Jakob Irk, PfarrhauptschulDirigent um Zalung des Betrages pr 5 fl 81 ½ für verschiedene Arbeiten im Schulgebäude. Dem Kattamte zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 762. Conto des Karl Kupetzius für Hafnerarbeiten in der Sakristei der Stadtpfarrkirche pr 25 fl 10 xr der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung. 1073. Conto des Karl Fellerer pr 37 fl 98 xr für Kupferschmiedarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung. 1071. Conto des Franz Rager pr 18 fl 35 xr für Glaserarbeiten in die Stadtpfarrkirche.Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführg zur Zalung.
1388. Conto des Ignatz Struggl pr 40 f 70 xr für gelieferten Weihrauch Baumöhl und Baumwolle in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung. 803. Conto des Ferdinand Edelbauer, pr 2 fl 70 xr für Rauchfangröhren ins Bürgerspital. Der Mild. Vers. Fonds Rechngsführung zur Zalung. 4743. Bernhard Salzhuber um Aufnahme in ein Unterstandshaus. Bis zur Erledigung eines Platzes in einem Versorgungshause den Referenten zur Vormerkung zurück. 139. Barbara Huber um Gestattung des Unterstandes in Sondersiechenhause. Vorgetragen und dem Referenten zur Bedachtnahme zurückzugeben. 431. Josef Gehbrand um Aufname in ein Unterstandshaus. Vorzutragen und dem Referenten zur Berücksichtigung bei Freiwerdung eines Platzes zuzustellen. 1290. Anna Doppler um Unter-
1388. Conto des Ignatz Struggl pr 40 f 70 xr für gelieferten Weihrauch Baumöhl und Baumwolle in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rech- nungsführung zur Zalung. 803. Conto des Ferdinand Edelbauer, pr 2 fl 70 xr für Rauchfangröhren ins Bürgerspital. Der Mild. Vers. Fonds Rechngs- führung zur Zalung. 4743. Bernhard Salzhuber um Auf- nahme in ein Unterstandshaus. Bis zur Erledigung eines Plat- zes in einem Versorgungshause den Referenten zur Vormer- kung zurück. 139. Barbara Huber um Gestat- tung des Unterstandes in Son- dersiechenhause. Vorgetragen und dem Referenten zur Bedachtnahme zurückzu- geben. 431. Josef Gehbrand um Aufname in ein Unterstandshaus. Vorzutragen und dem Referenten zur Berücksichtigung bei Freiwer- dung eines Platzes zuzustellen. 1290. Anna Doppler um Unter-
stützung aus dem Armenfonde. Bittstellerin ist zur nächsten Armenkommission vorzuladen. 1288. Josef Riener um Unterstüt- zung aus dem Armenfonde. Bittsteller ist zur nächsten Armenkommission vorzuladen und dieses Gesuch hiebei in Vorlage zu bringen. 1287. Eleonora Mayrhofer um Unter- stützung aus dem Armenfonde für ihre zwey jüngsten Kinder Franz und Viktoria Mayrhofer. Bittstellerin ist unter Vorlage dieses Gesuches zur nächsten Armensitzung vor- zuladen. 1286. Filipp Ratzinger um eine Betheilung aus dem Armen- fonde. Bittsteller ist unter Verlag dieses Gesuches zur nächsten Armenkommission vorzuladen. 614. Kassaamt überreicht die Ver- faßte Rechnung über die Em- pfänge und Ausgaben des Mild. Versorgungsfondes und der bischöfl. Pfründenstiftung pro 1859. Nachdem bin der vorgenommene vogteilichen Prüfung die Rechnung
stützung aus dem Armenfonde.Bittstellerin ist zur nächsten Armenkommission vorzuladen. 1288. Josef Riener um Unterstützung aus dem Armenfonde. Bittsteller ist zur nächsten Armenkommission vorzuladen und dieses Gesuch hiebei in Vorlage zu bringen. 1287. Eleonora Mayrhofer um Unterstützung aus dem Armenfonde für ihre zwey jüngsten Kinder Franz und Viktoria Mayrhofer. Bittstellerin ist unter Vorlage dieses Gesuches zur nächsten Armensitzung vorzuladen. 1286. Filipp Ratzinger um eine Betheilung aus dem Armenfonde. Bittsteller ist unter Verlag dieses Gesuches zur nächsten Armenkommission vorzuladen. 614. Kassaamt überreicht die Verfaßte Rechnung über die Empfänge und Ausgaben des Mild. Versorgungsfondes und der bischöfl. Pfründenstiftung pro 1859. Nachdem bin der vorgenommene vogteilichen Prüfung die Rechnung
in ihren Ansätzen richtig befunden worden ist, ist nunmehr die selbe an die kk. Prov. Staatsbuchhaltung zu leiten. 723. Josef Bach um Aufnahme in ein Unterstandshaus und Betheilung aus dem Armenfonde. Dem Bittsteller ist bezüglich der Betheilung aus dem Armenfonde zur nächsten ArmenComißion vorzuladen. Bezüglich des Unterstandes ist dieses Gesuch in Vormerkg. zu halten, da vor der Hand die Unterbringung des Gesuchstellers nicht so dringend sein dürfte, da derselbe ohnehin bin seinen Verwandten die Wohnung genießt. 260. Josefa Kutzenberger, um Aufnahme der Katharina Dorfbauer in die Siechenanstalt. Um über das Bedürfniß, der Aufnahme in die gänzliche Verpflegung entscheiden zu können, hat sich die taubstume Katarina Dorfbauer bei der nächsten Armenkomißion vorzustellen und die Meinung der Comißionsglieder zu vernehmen. Hievon ist Josefa Kutzenberger
in ihren Ansätzen richtig befun- den worden ist, ist nunmehr die selbe an die kk. Prov. Staats- buchhaltung zu leiten. 723. Josef Bach um Aufnahme in ein Unterstandshaus und Be- theilung aus dem Armenfonde. Dem Bittsteller ist bezüglich der Betheilung aus dem Armen- fonde zur nächsten Armen- Comißion vorzuladen. Bezüglich des Unterstandes ist dieses Gesuch in Vormerkg. zu halten, da vor der Hand die Unterbringung des Gesuchstel- lers nicht so dringend sein dürf- te, da derselbe ohnehin bin seinen Verwandten die Wohnung genießt. 260. Josefa Kutzenberger, um Auf- nahme der Katharina Dorfbauer in die Siechenanstalt. Um über das Bedürfniß, der Aufnahme in die gänzliche Verpflegung entscheiden zu kön- nen, hat sich die taubstume Katarina Dorfbauer bei der nächsten Armenkomißion vorzu- stellen und die Meinung der Comißionsglieder zu vernehmen. Hievon ist Josefa Kutzenberger
zu verständigen und ist die- ses Gesuch bei der nächsten Ar- menkomißion vorzulegen. 1270. Protokoll über die Bitte des Franz Hofmann Inspizient des Sondersiechenhauses, um Aufnah- me der Theres Bischof und des Franz Maye ins Siechenzimmer. Theresia Bischof und Franz Mayr sind in die Siechenan- stalt in gänzliche Verpflegung aufzunehmen und ist einen jeden eine Lazarethhauspfrün- de mit wöchentlich 42 zu ver- leihen, welcher Betrag von den Armen Institut in Em- pfang zu nehmen und zu den Verpflegskosten zu verwen- den ist. Hievon ist die Mild. Versorg. fonds und Armen Instituts- Rechnungsführung, so wie Herrn Inspizieret Hofmann und der Ob- mann des Sandersiechenhauses zu verständigen. Die Aufnahme hat mit 18. Merz zu geschehen. 1398. A. Maria Ram, um Aufnahme in ein Unterstandshaus. Der Bittstellerinn wird der
zu verständigen und ist dieses Gesuch bei der nächsten Armenkomißion vorzulegen. 1270. Protokoll über die Bitte des Franz Hofmann Inspizient des Sondersiechenhauses, um Aufnahme der Theres Bischof und des Franz Maye ins Siechenzimmer. Theresia Bischof und Franz Mayr sind in die Siechenanstalt in gänzliche Verpflegung aufzunehmen und ist einen jeden eine Lazarethhauspfründe mit wöchentlich 42 zu verleihen, welcher Betrag von den Armen Institut in Empfang zu nehmen und zu den Verpflegskosten zu verwenden ist. Hievon ist die Mild. Versorg. fonds und Armen InstitutsRechnungsführung, so wie Herrn Inspizieret Hofmann und der Obmann des Sandersiechenhauses zu verständigen. Die Aufnahme hat mit 18. Merz zu geschehen. 1398. A. Maria Ram, um Aufnahme in ein Unterstandshaus. Der Bittstellerinn wird der
Unterstand im Bruderhause gegen genau Befolgung der Hausordnung mit dem Beisatze gewährt, daß dieser Unterstand dann angetreten werden kann, wenn ein Platz im obigen Hause frei sein wird. Hievon ist Herr Inspizient und Obmann des Bruderhauses, dann die Bittstellerin zu verständigen. 3988. Theresia Dunker um Aufname in ein Unterstandshaus. Theres Dunker ist nunmehr in das Bürgerspital als Unterstandlerin aufzunehmen, derselben wird aber unter Einem bedeutet, sich gemäß der Hausordnung zu benehmen und sich ins besonders eines stillen friedfertigen Betragens zu befleißen, ansonst ihr der Unterstand wieder entzogen werden würde. Von diesem sind der Herr Inspizient und der Obmann des Bürgerspitals und Bittstellerin zu verständigen. 364. Susanna Gmeinleitner um
Unterstand im Bruderhause gegen genau Befolgung der Hausordnung mit dem Beisatze gewährt, daß dieser Unterstand dann angetreten werden kann, wenn ein Platz im obigen Hause frei sein wird. Hievon ist Herr Inspizient und Obmann des Bruderhauses, dann die Bittstellerin zu ver- ständigen. 3988. Theresia Dunker um Aufname in ein Unterstandshaus. Theres Dunker ist nunmehr in das Bürgerspital als Unter- standlerin aufzunehmen, der- selben wird aber unter Einem bedeutet, sich gemäß der Haus- ordnung zu benehmen und sich ins besonders eines stillen fried- fertigen Betragens zu beflei- ßen, ansonst ihr der Unter- stand wieder entzogen werden würde. Von diesem sind der Herr In- spizient und der Obmann des Bürgerspitals und Bittstellerin zu verständigen. 364. Susanna Gmeinleitner um
Zuweisung einer Entschädigung bezüglich der Verrichtungen in der Küche. Der Bittstellerin wird die höchste Armenportion pr 20 xr ÖW. wochentlich als Remuneration für den Küchendienst von heute an mit dem Beisatze bewilligt, daß diese Verleihung von dem Tage wieder aufzuhören habe von welchen der Kuchendienst von dieser Person nicht mehr versehen wird. Hievon ist die Armen Insti- tuts Rechnungsführung bezüglich der Auszalung, der Obmann des Bürgerspitals wegen der An- zeige der Dienstleistung und die Bittstellerin zu verständigen. 932. Armen Instituts Rechnungsfüh- rung zeigt an, daß die Herrn Pöll auf ihr Armengeld ver- zichte und der Knabe Leopold Rumpfhuber das Normalalter überschnitten habe. Die Anzeige wegen der Ein- stellung der Armenbetheilung der Theres Pöll wird gut- geheißen und zur Wissenschaft genommen. Bezüglich des Knabe Leopold Rumpfhuber wird die
Zuweisung einer Entschädigung bezüglich der Verrichtungen in der Küche. Der Bittstellerin wird die höchste Armenportion pr 20 xr ÖW. wochentlich als Remuneration für den Küchendienst von heute an mit dem Beisatze bewilligt, daß diese Verleihung von dem Tage wieder aufzuhören habe von welchen der Kuchendienst von dieser Person nicht mehr versehen wird. Hievon ist die Armen Instituts Rechnungsführung bezüglich der Auszalung, der Obmann des Bürgerspitals wegen der Anzeige der Dienstleistung und die Bittstellerin zu verständigen. 932. Armen Instituts Rechnungsführung zeigt an, daß die Herrn Pöll auf ihr Armengeld verzichte und der Knabe Leopold Rumpfhuber das Normalalter überschnitten habe. Die Anzeige wegen der Einstellung der Armenbetheilung der Theres Pöll wird gutgeheißen und zur Wissenschaft genommen. Bezüglich des Knabe Leopold Rumpfhuber wird die
Rechnungsführung gemäß den angezeigten obwaltenden Umständen beauftragt, die Betheilung desselben ungesäumt einzustellen. Barbara Haider, um Aufnahme in ein Unterstandshaus. Bittstellerin ist in das Bruderhaus aufzunehmen, wovon der Obmann und der Herr Inspizient dieses Versorgungshauses zu verständigen sind. Refrt. Sekretär Aichinger. 626. Julius Hagenauer, Gesellschafter im Lang'schen Bürstenbindergeschäfte um Verleihung der oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht der h. Statthalterey zur Entscheidung vorzulegen. 1003. Christian Röckl, Orgelreparateur um Verleihung der oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht der h. Statthalterey zur Entscheidung vorzulegen. 748. Franz Kernstock recte Schönberger bittet ins Rekurswege um Ertheilung des politischen Ehekonsenses zur Verehlichung mit Maria Gaßner. Nachdem sich Franz Kernstock
Rechnungsführung gemäß den angezeigten obwaltenden Um- ständen beauftragt, die Be- theilung desselben ungesäumt einzustellen. Barbara Haider, um Auf- nahme in ein Unterstandshaus. Bittstellerin ist in das Bru- derhaus aufzunehmen, wovon der Obmann und der Herr In- spizient dieses Versorgungs- hauses zu verständigen sind. Refrt. Sekretär Aichinger. 626. Julius Hagenauer, Gesell- schafter im Lang'schen Bürsten- bindergeschäfte um Verleihung der oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht der h. Statthalterey zur Entscheidung vorzulegen. 1003. Christian Röckl, Orgelrepa- rateur um Verleihung der oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht der h. Statthalterey zur Entscheidung vorzulegen. 748. Franz Kernstock recte Schönber- ger bittet ins Rekurswege um Ertheilung des politischen Ehekon- senses zur Verehlichung mit Maria Gaßner. Nachdem sich Franz Kernstock
recte Schönberger und rücksicht- lich dessen Braut Maria Gaßner mit gegenwärtig beigebrachter Original Erklärung des Josef Gaßner vom 30. Jänner 1860 über den Besitz und die wei- tere Anwartschaft eines Ver- mögens ausgewiesen hat, so wird demselben der gebethene Ehekonsens ertheilt und ist hie- von das Conscriptionsamt zu verständigen. 747. A. Maria Zippermayr um Bewilligung zum innwohnungs- weisen Aufenthalt in Steyr. Nachdem Gesuchstellerin nachzu- weisen unterläßt, daß sie durch einen gesicherten Lebens- erwerb oder durch ein ent- sprechendes Einkommen ihren Unterhalt wärend ihres hiesigen Aufenthaltes gedeckt finden werde als von der angeblich beabsichtigten Beschäftigung mit Waschen und Weißnähen ein gesicherter Erwerb nicht anzuhoffen ist, diesem Gesuche um Gestattung des hierorti- gen innwohnungsweisen Aufent- haltes keine Folge gegeben wer- den.
recte Schönberger und rücksichtlich dessen Braut Maria Gaßner mit gegenwärtig beigebrachter Original Erklärung des Josef Gaßner vom 30. Jänner 1860 über den Besitz und die weitere Anwartschaft eines Vermögens ausgewiesen hat, so wird demselben der gebethene Ehekonsens ertheilt und ist hievon das Conscriptionsamt zu verständigen. 747. A. Maria Zippermayr um Bewilligung zum innwohnungsweisen Aufenthalt in Steyr. Nachdem Gesuchstellerin nachzuweisen unterläßt, daß sie durch einen gesicherten Lebenserwerb oder durch ein entsprechendes Einkommen ihren Unterhalt wärend ihres hiesigen Aufenthaltes gedeckt finden werde als von der angeblich beabsichtigten Beschäftigung mit Waschen und Weißnähen ein gesicherter Erwerb nicht anzuhoffen ist, diesem Gesuche um Gestattung des hierortigen innwohnungsweisen Aufenthaltes keine Folge gegeben werden.
947. Georg Müllner, um fernere Gestattung des beanstandeten Handels mit Terzerolen oder im Weigerungsfalle um Ausfertigung eines gehörig motifirten Bescheides. Nachdem die Eisengeschmeidehändler in Steyr nur zum Kleinverschleiße jener Eisen- und Stahlwaren berechtiget sind, die von den in drei Klassen eingereichten Eisenund Stahlarbeitern erzeugt werden; im Grunde der Hofdekrete vom 29. November 1784 und 31. August 1785 aber bei dem Umstande als die Erzeuger von Schußwaffen in diese Arbeiterklassen ausdrücklich nicht eingereiht wurden, zum Verschleiße von Schußwaffen nicht befugt sind, kann nach den Bestimmungen des § 4 der kaiserl. Verordnung vom 24. Oktober 1852, wornach die gewerbsmäßige Veräußerung der — auch nicht verbotenen — Waffen nur den zur Anfertigung und zum Verkaufe von Waffen befugten Gewerbs- und Handelsleuten zusteht, diesem Gesuche um Gestattung des Verschleißes von Terzerolen
947. Georg Müllner, um fernere Gestattung des beanstandeten Handels mit Terzerolen oder im Weigerungsfalle um Ausfer- tigung eines gehörig motifir- ten Bescheides. Nachdem die Eisengeschmeidehändler in Steyr nur zum Kleinverschlei- ße jener Eisen- und Stahlwaren berechtiget sind, die von den in drei Klassen eingereichten Eisen- und Stahlarbeitern erzeugt werden; im Grunde der Hofdekrete vom 29. November 1784 und 31. August 1785 aber bei dem Um- stande als die Erzeuger von Schußwaffen in diese Arbeiter- klassen ausdrücklich nicht ein- gereiht wurden, zum Verschleiße von Schußwaffen nicht befugt sind, kann nach den Bestimmungen des § 4 der kaiserl. Verordnung vom 24. Oktober 1852, wornach die gewerbsmäßige Veräußerung der — auch nicht verbotenen — Waf- fen nur den zur Anfertigung und zum Verkaufe von Waffen befugten Gewerbs- und Handelsleuten zusteht, diesem Gesuche um Gestattung des Verschleißes von Terzerolen
keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an Eine hohe k.k. Statt- halterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. Dessen Herr Gesuchsteller und die hiesigen Büchsenmacher zu Han- den des Herrn Anton Fendt rathschlägig zu verständigen. 997. Simon Burich, um Ertheilung des Bürgerrechts der lf. Kreis- stadt Steyr. Dem Herrn Simon Burich wird hiemit in folge Gemeinde- rathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 997 das Bürgerrecht der lf. Kreisstadt gegen Erlag der vorgeschriebenen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von fl 15 75 xr verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß, sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. 857. Bauamts-Inspizient Donberger bittet
keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an Eine hohe k.k. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. Dessen Herr Gesuchsteller und die hiesigen Büchsenmacher zu Handen des Herrn Anton Fendt rathschlägig zu verständigen. 997. Simon Burich, um Ertheilung des Bürgerrechts der lf. Kreisstadt Steyr. Dem Herrn Simon Burich wird hiemit in folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage Z. 997 das Bürgerrecht der lf. Kreisstadt gegen Erlag der vorgeschriebenen beim städt. Kassaamte zu entrichtenden Taxe von fl 15 75 xr verliehen. Dessen Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß, sowie das städt. Kassaamt und das Expedit wegen Eintragung dieses Herrn Bürgers im catastro civium auf Rubrik zu verständigen. 857. Bauamts-Inspizient Donberger bittet
um Auftrag wieviel Brennholz dem Zimentirungsamte auf Kosten der Gemeinde und wie viel auf den Bezirk in Verrechnung gebracht werden darf. Nachdem die Stadtgemeinde die Kosten der Erhaltung des Zimentirungsamtes, zu denen sie ebenso wie die übrigen Gemeinden des Zimentirungsbezirkes nach dem Steuergulden konkurrirt, und zu welchem Kosten auch die der Beheitzung der Amtslokalität zählen, gegen Legung der Rechnung zu bestreiten übernommen hat, so erhält das städt. Bauamt bei dem Umstande, als in dem von der Stadtgemeinde für die vollständige Beistellung dieses Amtslokales vorläufig angesetzten Betrage von jährlich 50 fl ÖW auch die Beheitzung des selben inbegriffen ist, – die Weisung, das für das Zimentirungsamt benöthigte Brennholz aus dem städt. Holzvorrathe an selbes zu verabfolgen. Hievon ist das städt. Bauamt, das Zimentirungsamt, das Expedit und die städt. RechnungsRevision rathschlägig zu verständigen.
um Auftrag wieviel Brenn- holz dem Zimentirungsamte auf Kosten der Gemeinde und wie viel auf den Bezirk in Ver- rechnung gebracht werden darf. Nachdem die Stadtgemeinde die Kosten der Erhaltung des Zimen- tirungsamtes, zu denen sie eben- so wie die übrigen Gemeinden des Zimentirungsbezirkes nach dem Steuergulden konkur- rirt, und zu welchem Kosten auch die der Beheitzung der Amtslo- kalität zählen, gegen Legung der Rechnung zu bestreiten übernommen hat, so erhält das städt. Bauamt bei dem Umstan- de, als in dem von der Stadtgemein- de für die vollständige Beistellung dieses Amtslokales vorläufig angesetzten Betrage von jährlich 50 fl ÖW auch die Beheitzung des selben inbegriffen ist, – die Weisung, das für das Zimen- tirungsamt benöthigte Brenn- holz aus dem städt. Holzvorrathe an selbes zu verabfolgen. Hievon ist das städt. Bauamt, das Zimentirungsamt, das Expedit und die städt. Rechnungs- Revision rathschlägig zu verständigen.
1147. Mathias Pesenmarkter, um Bewilligung zum inwohnungs- weisen Aufenthalte in Steyr. Diese Anzeige wird gegen genaue Einhaltung der polizei- lichen Vorscheiften bewilligt und hievon Gesuchsteller sowie das Polizeiamt rathschlägig verständigt. Gaffl Dr. Spängler G.R. Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführ.
1147. Mathias Pesenmarkter, um Bewilligung zum inwohnungsweisen Aufenthalte in Steyr. Diese Anzeige wird gegen genaue Einhaltung der polizeilichen Vorscheiften bewilligt und hievon Gesuchsteller sowie das Polizeiamt rathschlägig verständigt. Gaffl Dr. Spängler G.R. Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführ.
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