Ratsprotokoll vom 7. Februar 1860

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 7. Februar Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr am 7. Februar 1860 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Harazmüller, Lechner, Dr. Spängler, Vögerl, Vogl, Amort, Edlbauer, Unzeitig, Haas, Engl, Sandböck, Stigler, Willner, Krenklmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Eysn, von Jäger, Heindl Anton, Heindl Michael, Mayr, u. Nutzinger entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 142. Marie Haidinger, Bürgermei- sterswaise von Steyr, um Ver- leihung einer jährlichen Gnadengabe. Der Gemeinderath genehmigt eine jährliche Gnadengabe pr. 50 fl Ö.W. vom 1. Jenner 1860 an gerechnet an die Bittstellerin, hievon ist dieselbe, das Cassaamt und Rechnungs Revident zu verständigen. 504. Adolf Gottwald, um Herabsetzung des Strafbetrages pr. 107 fl 30 xr Ö.W. auf wenigstens 50 fl für Stadtbe- leuchtung in den Monaten Novbr. Dezbr. 1859 und Jenner 1860. In Folge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage wird dem Herrn Bittsteller von den bis 31. Dezember

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Stadt Steyr am 7. Februar 1860 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Harazmüller, Lechner, Dr. Spängler, Vögerl, Vogl, Amort, Edlbauer, Unzeitig, Haas, Engl, Sandböck, Stigler, Willner, Krenklmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Eysn, von Jäger, Heindl Anton, Heindl Michael, Mayr, u. Nutzinger entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 142. Marie Haidinger, Bürgermeisterswaise von Steyr, um Verleihung einer jährlichen Gnadengabe. Der Gemeinderath genehmigt eine jährliche Gnadengabe pr. 50 fl Ö.W. vom 1. Jenner 1860 an gerechnet an die Bittstellerin, hievon ist dieselbe, das Cassaamt und Rechnungs Revident zu verständigen. 504. Adolf Gottwald, um Herabsetzung des Strafbetrages pr. 107 fl 30 xr Ö.W. auf wenigstens 50 fl für Stadtbeleuchtung in den Monaten Novbr. Dezbr. 1859 und Jenner 1860. In Folge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage wird dem Herrn Bittsteller von den bis 31. Dezember

1859 rücksichtlich mangelhafter Beleuchtungen auferlaufenen Strafen pr. 107 fl 30 xr die Hälfte mit 53 fl 65 xr nachgesehen, die weitere Hälfte pr. 53 fl 65 xr jedoch ist von dem städt. Kassaamte von den an den Beleuchtungspächter Herrn Adolf Gottwald aus zu zalenden Pachtschillingsgeldern in Abzug zu bringen und an den städt. Polizeiwachtmstr. Johann Wansner zu erfolgen. Hievon ist Herr Adolf Gottwald und das städt. Kassaamt, letzteres mit dem Beifügen zu verständigen, die eine Hälfte pr. 53 fl 65 xr welche als Conventional Strafe einzuheben resp. Von den Pachtgeldern in Abzug zu bringen wäre, abzuschreiben. 7137. Rev. Konto des Michael Haas pr. 41 fl 33 1/2 für gelieferte Drucksorten. Zur Zalung. 7136. Rev. Konto des Michael Haas pr. 107 fl 97 xr für gelieferte Drucksorten. Zur Zalung. 6495. Rev. Konto des Josef Sommerhuber pr. 14 fl für Hafnerarbeiten. Zur Zalung.

1859 rücksichtlich mangelhafter Beleuchtungen auferlaufenen Strafen pr. 107 fl 30 xr die Hälfte mit 53 fl 65 xr nachgesehen, die weitere Hälfte pr. 53 fl 65 xr jedoch ist von dem städt. Kassaamte von den an den Beleuch- tungspächter Herrn Adolf Gottwald aus zu zalenden Pachtschillingsgel- dern in Abzug zu bringen und an den städt. Polizeiwachtmstr. Johann Wansner zu erfolgen. Hievon ist Herr Adolf Gottwald und das städt. Kassaamt, letzteres mit dem Beifügen zu verstän- digen, die eine Hälfte pr. 53 fl 65 xr welche als Conventional Strafe ein- zuheben resp. Von den Pachtgel- dern in Abzug zu bringen wäre, abzuschreiben. 7137. Rev. Konto des Michael Haas pr. 41 fl 33 1/2 für gelieferte Drucksorten. Zur Zalung. 7136. Rev. Konto des Michael Haas pr. 107 fl 97 xr für gelieferte Drucksorten. Zur Zalung. 6495. Rev. Konto des Josef Sommerhuber pr. 14 fl für Hafnerarbeiten. Zur Zalung.

6419. Rev. Konto des Ignatz Schlader pr 69 fl 54 xr für 3 Stück Haftseile. Zur Zalung. 6823. Rev. Konto des Josef Mößner pr. 125 fl 89 xr für Schmidarbeiten. Zur Zalung. 7019. Note des k.k. Kreisbauamtes Steyr mit den adjustirten Conto des Michael Egginger für den gelief. Feuerhammer im Stadtpfarr- thurm. Nachdem dieser Conto dem löbl. k.k. Kreisbauamte zur Adjustirung vorgelegt, dasselbe den angesetzten Betrag von 61 fl 10 xr auf 28 fl 95 xr er- mäßigte, so werden dem Herrn Eppinger bemerkte 28 fl 95 xr zur Zalung angewiesen, dessen derselbe und das Cassaamt rathschl. zu verständg. 6767. Rev. Konto des Georg Frisch pr. 62 fl 50 xr für gelieferten Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 327. VI. Section Refrt. H. G. Rath Lechner Johann Bichler's rev. Konto pr. 4 fl 52 xr für Glaserarb. in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirch. Rechgsf. zur Zalg. 335. Rev. Konto des Peter Puxkandl pr. 29 fl 18 xr für Tischlerarbeiten in

6419. Rev. Konto des Ignatz Schlader pr 69 fl 54 xr für 3 Stück Haftseile. Zur Zalung. 6823. Rev. Konto des Josef Mößner pr. 125 fl 89 xr für Schmidarbeiten. Zur Zalung. 7019. Note des k.k. Kreisbauamtes Steyr mit den adjustirten Conto des Michael Egginger für den gelief. Feuerhammer im Stadtpfarrthurm. Nachdem dieser Conto dem löbl. k.k. Kreisbauamte zur Adjustirung vorgelegt, dasselbe den angesetzten Betrag von 61 fl 10 xr auf 28 fl 95 xr ermäßigte, so werden dem Herrn Eppinger bemerkte 28 fl 95 xr zur Zalung angewiesen, dessen derselbe und das Cassaamt rathschl. zu verständg. 6767. Rev. Konto des Georg Frisch pr. 62 fl 50 xr für gelieferten Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 327. VI. Section Refrt. H. G. Rath Lechner Johann Bichler's rev. Konto pr. 4 fl 52 xr für Glaserarb. in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirch. Rechgsf. zur Zalg 335. Rev. Konto des Peter Puxkandl pr. 29 fl 18 xr für Tischlerarbeiten in

die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsf. zur Zalung. 290. Rev. Konto des Maths. Schrader pr. 10 fl 8 xr für Tischlerarb. ins Bruderhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zalg. 611. Rev. Konto des Karl Stohl pr. 9 fl 54 xr für Zimmermanns und Schmidarbeiten ins Bruderhaus. Der M. V. F. Rchgsführg. zur Zalung. 202. Kreisbehördl. Signat: mit dem Befunds Zertifikat über hergestellte Dachreparaturen im Bruderhause. Da nunmehr auch das Befundszertifikat vorliegt, so steht der Auszalung der Verdienstsumme kein Hinderniß im Wege. Es wird demnach die Mild. Vers. Fonds Rechgsführg. angewiesen, den Betrag von 126 fl Ö.W. an den Kontrahenten Karl Stohl auszubezalen, denselben zu verbuchen und vorschriftsmäßig zu belegen. 374. Betreffend die RestaurirungsArbeiten in der Herz Jesu Kapelle der Vorstadtpfarrkirche zu St. Michael. Für die Ausführung der Restaurirungsarbeiten in der Herz Jesu Kapelle ist nunmehr das Befundszertifikat herabgelange

die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsf. zur Zalung. 290. Rev. Konto des Maths. Schrader pr. 10 fl 8 xr für Tischlerarb. ins Bruderhaus. Der Mild. Vers. Fonds Rechgsf. zur Zalg. 611. Rev. Konto des Karl Stohl pr. 9 fl 54 xr für Zimmermanns und Schmidarbei- ten ins Bruderhaus. Der M. V. F. Rchgsführg. zur Zalung. 202. Kreisbehördl. Signat: mit dem Be- funds Zertifikat über hergestellte Dachreparaturen im Bruderhause. Da nunmehr auch das Befunds- zertifikat vorliegt, so steht der Auszalung der Verdienstsumme kein Hinderniß im Wege. Es wird demnach die Mild. Vers. Fonds Rechgsführg. angewiesen, den Betrag von 126 fl Ö.W. an den Kontrahenten Karl Stohl auszu- bezalen, denselben zu verbuchen und vorschriftsmäßig zu belegen. 374. Betreffend die Restaurirungs- Arbeiten in der Herz Jesu Kapelle der Vorstadtpfarrkirche zu St. Michael. Für die Ausführung der Re- staurirungsarbeiten in der Herz Jesu Kapelle ist nunmehr das Befundszertifikat herabgelange

und es unterliegt demnach der Auszalung der Verdienstsumme an den Restaurateur Hani, im Sinne des h. Statthalterey Er- laßes vom 9. Jenner 1859 Z. 381 intimirt mit kreisbehördlichen Erlaß vom 19. Jenner 1859 Z. 331 keinen Anstand. Hievon wird die geistl. Vogtey mit dem Bedeuten verständigt, daß die Rechnungsbelege der Rechnungsführung unter Einem eingehändigt werden. 7486. Note des bischöfl. Konsistoriums betreffend die Abänderung des Stiftbriefs Entwurfes der Franz Krennmayr'schen Messenstiftung. Der anliegende Stiftbriefsent- wurf ist sohin abzuändern, daß derselbe statt auf zwei auf eine Messe lautet und sodann wieder dem hochw. bischöfl. Konsistorium vorzulegen und die Genehmigung abzuwarten. 601. Protokoll über die Bitte des Jakob Spitaler, Obmann im

und es unterliegt demnach der Auszalung der Verdienstsumme an den Restaurateur Hani, im Sinne des h. Statthalterey Erlaßes vom 9. Jenner 1859 Z. 381 intimirt mit kreisbehördlichen Erlaß vom 19. Jenner 1859 Z. 331 keinen Anstand. Hievon wird die geistl. Vogtey mit dem Bedeuten verständigt, daß die Rechnungsbelege der Rechnungsführung unter Einem eingehändigt werden. 7486. Note des bischöfl. Konsistoriums betreffend die Abänderung des Stiftbriefs Entwurfes der Franz Krennmayr'schen Messenstiftung. Der anliegende Stiftbriefsentwurf ist sohin abzuändern, daß derselbe statt auf zwei auf eine Messe lautet und sodann wieder dem hochw. bischöfl. Konsistorium vorzulegen und die Genehmigung abzuwarten. 601. Protokoll über die Bitte des Jakob Spitaler, Obmann im

Sondersiechenhause um Bewilligung der erhöhten Verpflegsgebühr für die im Herrnhause untergebrachten Siechen. 336. Josef Bauer um einen Unterstützungsbetrag für seine unversorgten Kinder. Der Gemeinderath genehmigt die Verpflegsgebühr mit täglichen 24 Neukreuzer für die Siechen im Sondersiechenhause, und zwar in Anbetracht, der sich kaum ändernden Theurungsverhältnisse bis zu Ende des Jahres 1860 mit Vorbehalt allfälliger einschlägiger Anordnung. Hievon ist Bittsteller auf Rubrik zu verständigen. Dem Bittsteller wird der bisher für seine vier jüngsten Kinder bezogene Sustentationsbetrag für das Jahr 1860 mit 25 fl 20 xr Ö.W. bewilligt, wird aber denselben bemerkt, daß für die Kinder Aloisia und Maria in Hinkunft aufzuhören haben werde, da selbe bis dahin das normalgemäße Alter von 12

Sondersiechenhause um Bewilli- gung der erhöhten Verpflegsge- bühr für die im Herrnhause untergebrachten Siechen. 336. Josef Bauer um einen Unter- stützungsbetrag für seine un- versorgten Kinder. Der Gemeinderath genehmigt die Verpflegsgebühr mit täglichen 24 Neukreuzer für die Siechen im Sondersiechenhause, und zwar in Anbetracht, der sich kaum än- dernden Theurungsverhältnisse bis zu Ende des Jahres 1860 mit Vorbehalt allfälliger ein- schlägiger Anordnung. Hievon ist Bittsteller auf Rubrik zu verständigen. Dem Bittsteller wird der bisher für seine vier jüngsten Kinder bezogene Sustentations- betrag für das Jahr 1860 mit 25 fl 20 xr Ö.W. bewilligt, wird aber denselben bemerkt, daß für die Kinder Aloisia und Maria in Hinkunft aufzuhören haben werde, da selbe bis dahin das normalgemäße Alter von 12

Jahren, bis dahin überschritten haben werden. 732. Expeditor Amtmann überreicht die belegte Armen Instituts Rechnungen incl. der Pfarrer Öppinger, Pacher und Simon Hochhuber'schen Pfründenstif- tungs Rechnung für das Ver- waltungs Jahr 1859. Zur Prüfung dieser Rechnungen und der in diesem Berichte ge- machten Vorschläge wird der 13. Februar 3 Uhr N.M. anberaumt und sind hiezu die Herrn Gemein- deräthe Lechner, Millner, Vögerl und Herr Rechnungsführer Amtmann einzuladen. 614. Stadtkaßier Willner überreicht die verfaßte Rechnung über die Empfänge und Ausgaben des Mild. Vers. Fondes u. der bischöfl. Gregor Thomas Ziegler' schen Pfründenstiftung im Verwaltungs Jahre 1859. Zur Prüfung dieser M. V. F. Rechnung wird der 13. Februar

Jahren, bis dahin überschritten haben werden. 732. Expeditor Amtmann überreicht die belegte Armen Instituts Rechnungen incl. der Pfarrer Öppinger, Pacher und Simon Hochhuber'schen Pfründenstiftungs Rechnung für das Verwaltungs Jahr 1859. Zur Prüfung dieser Rechnungen und der in diesem Berichte gemachten Vorschläge wird der 13. Februar 3 Uhr N.M. anberaumt und sind hiezu die Herrn Gemeinderäthe Lechner, Millner, Vögerl und Herr Rechnungsführer Amtmann einzuladen. 614. Stadtkaßier Willner überreicht die verfaßte Rechnung über die Empfänge und Ausgaben des Mild. Vers. Fondes u. der bischöfl. Gregor Thomas Ziegler' schen Pfründenstiftung im Verwaltungs Jahre 1859. Zur Prüfung dieser M. V. F. Rechnung wird der 13. Februar

2 Uhr N.M. anberaumt und sind dazu die Herrn Gemeinderäthe Lechner, Millner und Vögerl dann Herrn Rechnungsführer Willner einzuladen. 615. Stadtkaßier Willner als Mild. Vers. Fonds Rechgsführer relationirt über die bei dem Milden Versorgungsfonde und der bischöfl. Stiftung erledigten Pfründen und über die, zur Consolidirung dieser Fonde nothwendigen Maßregeln. Die in diesem Berichte gemachten Anträgen sind bei der Prüfung der Mild. V. Fonds Rechnung von dem dabei tagenden Comite in Berathung zu nehmen und sind die hiebei festzustellenden Anträge zur Beschlußnahme dem Gemeinderathe vorzulegen. 780. Karl Aigner, Seelsorger im St. Anna Spitale zu Steyr, um Bewilligung der Herstellung einer steinernen Eingangsstiege zum

2 Uhr N.M. anberaumt und sind dazu die Herrn Gemein- deräthe Lechner, Millner und Vögerl dann Herrn Rechnungs- führer Willner einzuladen. 615. Stadtkaßier Willner als Mild. Vers. Fonds Rechgsführer relationirt über die bei dem Milden Versorgungsfonde und der bischöfl. Stiftung erledigten Pfründen und über die, zur Consolidirung dieser Fonde noth- wendigen Maßregeln. Die in diesem Berichte ge- machten Anträgen sind bei der Prüfung der Mild. V. Fonds Rechnung von dem dabei tagen- den Comite in Berathung zu nehmen und sind die hiebei festzustellenden Anträge zur Beschlußnahme dem Ge- meinderathe vorzulegen. 780. Karl Aigner, Seelsorger im St. Anna Spitale zu Steyr, um Bewilligung der Herstellung einer steinernen Eingangsstiege zum

Benefiziatenhause in St. Anna. Die Herstellung dieser Antritts- stiege wird gemeinderäthlich ge- nehmigt, und ist der St. Anna Kapellen Rechnungsführung aufzutragen die Zalung aus den Renten des St. Anna Kapellen- fondes zu leisten und dokumentirt zu verrechnen. 457. Franz Hofmann, Inspizient im Sondersiechenhause berichtet ad Nrm. 6542 über die Würdig- keit der Eva Maria Kochlöffel zur Aufnahme in das Sonder- siechenhaus. Ist Maria Kochlöffel mit ihrem Gesuche um den Unterstand im Siechen oder einem andern Ver- sorgungshause abweislich zu ver- bescheiden, jedoch derselben eine Armenportion mit wöchentl. 20 xr Ö.W. zukommen zu lassen u.z. vom 10. Febr. 1860 angefangen, wovon dieselbe sowie die Arm. Instituts Rechgsführg. zu verständigen sind. 7555. Expeditor Amtmann relationirt in Betreff der Vermögensver- hältnisse der im Siechenzimmer

Benefiziatenhause in St. Anna. Die Herstellung dieser Antrittsstiege wird gemeinderäthlich genehmigt, und ist der St. Anna Kapellen Rechnungsführung aufzutragen die Zalung aus den Renten des St. Anna Kapellenfondes zu leisten und dokumentirt zu verrechnen. 457. Franz Hofmann, Inspizient im Sondersiechenhause berichtet ad Nrm. 6542 über die Würdigkeit der Eva Maria Kochlöffel zur Aufnahme in das Sondersiechenhaus. Ist Maria Kochlöffel mit ihrem Gesuche um den Unterstand im Siechen oder einem andern Versorgungshause abweislich zu verbescheiden, jedoch derselben eine Armenportion mit wöchentl. 20 xr Ö.W. zukommen zu lassen u.z. vom 10. Febr. 1860 angefangen, wovon dieselbe sowie die Arm. Instituts Rechgsführg. zu verständigen sind. 7555. Expeditor Amtmann relationirt in Betreff der Vermögensverhältnisse der im Siechenzimmer

untergebrachten Elisabeth Schellmann. Die Obligation ist aufzubewahren so auch die Barbeträge und sind selbe samt den Zinsen der Obligation zu Gunsten des Armen Institutes nach dem Tode der Elisabeth Schellmann als Vergütung der Verpflegskosten in Anspruch zu nehmen, was auch mit dem Erlös der Sackuhr seinerzeit zu geschehen hat. Vorläufig ist auch letztere aufzubewahren. 286. Anton Steinberger um Aufname ins Siechenzimmer. Diesem Gesuche kann dermalen nicht Folge gegeben werden, da sich Anton Steinberger seines körperlichen Befindens halber sich zur Aufname in gänzliche Verpflegung nach den bestehenden Vorschriften sich noch nicht eignet. 516. Expeditor Amtmann relationirt z. Zahl 7477 das Resultat über den aus dem rückbezalten Joh. Ramsner'schen Kapital besorgten Ankauf von 3 Stück Nat. Anleh. Oblionen.

untergebrachten Elisabeth Schellmann. Die Obligation ist aufzubewahren so auch die Barbeträge und sind selbe samt den Zinsen der Obligation zu Gunsten des Ar- men Institutes nach dem Tode der Elisabeth Schellmann als Vergütung der Verpflegskosten in Anspruch zu nehmen, was auch mit dem Erlös der Sackuhr seiner- zeit zu geschehen hat. Vorläufig ist auch letztere aufzubewahren. 286. Anton Steinberger um Aufname ins Siechenzimmer. Diesem Gesuche kann dermalen nicht Folge gegeben werden, da sich Anton Steinberger seines körperlichen Befindens halber sich zur Aufname in gänzliche Verpflegung nach den bestehen- den Vorschriften sich noch nicht eignet. 516. Expeditor Amtmann relationirt z. Zahl 7477 das Resultat über den aus dem rückbezalten Joh. Rams- ner'schen Kapital besorgten Ankauf von 3 Stück Nat. Anleh. Oblionen.

pr 300 fl und überreicht dieselben nebst baare 53 xr. Die angekauften 3 Stück Obligationen sind in die Armen Instituts Haupt- kasse zu hinterlegen und ins Kapi- talienbuch einzutragen. Die erüb- rigten 53 xr sind von der Arm. Inst. Rechnungsführung in Empfang zu neh- men und zu verrechnen. 545. Barbara Hochegger, um Erhö- hung ihrer Armen Portion. Der Bittstellerin wird bekannt gegeben, daß ihrem Gesuche um Er- höhung ihrer Unterstützung bei ihrem wenig vorgerückten Alter und bei dem Umstande, daß die bei gebrachten Belege alle aus frühern Zeit datiren, kein neuer Beleg für ihre Krankheit und Erwerbs- unfähigkeit nicht vorliegt, keine Folge gegeben werden kann. 7199. Relation über die vorgefun- denen Gebrechen im Sondersiechenhause. Vortrag Mit gemeinderäthl. Erledigung vom 20. Dezember v.J. Z. 7199 wurde unter Zuzug von zwey Ge- meinderäthen, dem Herrn Stadtarzt Dr. Krakowizer und dem Herrn

pr 300 fl und überreicht dieselben nebst baare 53 xr. Die angekauften 3 Stück Obligationen sind in die Armen Instituts Hauptkasse zu hinterlegen und ins Kapitalienbuch einzutragen. Die erübrigten 53 xr sind von der Arm. Inst. Rechnungsführung in Empfang zu nehmen und zu verrechnen. 545. Barbara Hochegger, um Erhöhung ihrer Armen Portion. Der Bittstellerin wird bekannt gegeben, daß ihrem Gesuche um Erhöhung ihrer Unterstützung bei ihrem wenig vorgerückten Alter und bei dem Umstande, daß die bei gebrachten Belege alle aus frühern Zeit datiren, kein neuer Beleg für ihre Krankheit und Erwerbsunfähigkeit nicht vorliegt, keine Folge gegeben werden kann. 7199. Relation über die vorgefundenen Gebrechen im Sondersiechenhause. Vortrag Mit gemeinderäthl. Erledigung vom 20. Dezember v.J. Z. 7199 wurde unter Zuzug von zwey Gemeinderäthen, dem Herrn Stadtarzt Dr. Krakowizer und dem Herrn

Inspizienten auf den 3. Februar eine Augenscheins Comißion angeordnet, bei welcher die im Sondersiechenhause sich herausstellenden Gebrechen erhoben und die Abhilfe zu veranlassen sey. Ferner soll von eben dieser Comißion eine für die Siechenanstalt volle Rücksicht nehmende Instruktion für den Herrn Inspizienten berathen werden. Diese Comißion wurde nun am 3. Februar auch abgehalten und es haben sich in dieser Anstalt folgende Baugebrechen und Uebelstände vorgefunden, deren Abhilfe als dringend nöthig erachtet wurden. a. Soll das im Siechenzimmer aufgeheftete Speisenormal, dem jetzigen Verhältnissen angepaßt und abgeändert werden. b. Wurde für zweckdienlich erachtet, daß bei der großen Anzahl der zu Verpflegenden in der Küche ein Sparherd hergerichtet, mit welchem auch die Heitzung der Gemeinstube erreicht werden soll. Die Pflasterung der Küche und die Vergrößerung des Fensters wurden

Inspizienten auf den 3. Februar eine Augenscheins Comißion angeordnet, bei welcher die im Sondersiechenhause sich herausstellenden Gebrechen erhoben und die Abhilfe zu veran- lassen sey. Ferner soll von eben dieser Comißion eine für die Siechenanstalt volle Rücksicht nehmende Instruktion für den Herrn Inspizienten be- rathen werden. Diese Comißion wurde nun am 3. Februar auch abgehalten und es haben sich in dieser Anstalt folgende Baugebrechen und Uebelstände vorgefunden, deren Abhilfe als dringend nöthig erachtet wurden. a. Soll das im Siechenzimmer auf- geheftete Speisenormal, dem jetzi- gen Verhältnissen angepaßt und abgeändert werden. b. Wurde für zweckdienlich er- achtet, daß bei der großen Anzahl der zu Verpflegenden in der Küche ein Sparherd hergerichtet, mit welchem auch die Heitzung der Gemeinstube erreicht werden soll. Die Pflasterung der Küche und die Vergrößerung des Fensters wurden

ebenfalls beantragt. Diese Herstellungen wären nach einen Voranschlag in eigener Regie auszuführen. c. Im ersten Stocke ist ein heitzbares Zimmer für Irrsinnige herzustellen. Es wurde für nöthig befunden, daß dießfalls der Ofen, der sich in einer Art Nische der Kammer No. 12 befindet mit einem Eisengitter abgespert, das Fenster verpanzert und an der Thüre ein verdecktes Schloß angebracht werde. d. Zur Unterbringung der Siechen werden bisher mehrere kleine Lokalitäten benützt. Es wäre bezüglich der Holzersparung, dann der Pflege und Ueberwachung der Siechen dieselben weniger vereinzelnd wären; zu diesem Behufe soll die große Kammer im ersten Stocke zweckmäßig adaptirt werden. e. Ist in diesem Sommer zu veranlassen, daß der Anwurf des stukaturten Thurmes, dann der schadhaften Theile der Haus-Hauptmauer ausgebessert werde. Ebenso wurde das Dach beim Eingang von der Strasse der Reparatur nothwendig befunden. Im weiteren wurde von der Commißion noch angeregt, und für zweckdienlich erachtet, daß f. bei der Verpflegung der Siechen zwey Kathegorien eingeführt werden sollen, so zwar, daß nebst der bestehenden vollen Verpflegung

ebenfalls beantragt. Diese Herstellungen wären nach einen Voranschlag in eigener Regie auszuführen. c. Im ersten Stocke ist ein heitzbares Zimmer für Irrsinnige herzustellen. Es wurde für nöthig befunden, daß dießfalls der Ofen, der sich in einer Art Nische der Kammer No. 12 befindet mit einem Eisengitter abgespert, das Fenster verpanzert und an der Thüre ein verdecktes Schloß angebracht werde. d. Zur Unterbringung der Siechen werden bisher mehrere kleine Lokalitäten benützt. Es wäre bezüglich der Holzersparung, dann der Pflege und Ueberwachung der Siechen dieselben weniger vereinzelnd wären; zu diesem Behufe soll die große Kammer im ersten Stocke zweckmäßig adaptirt werden. e. Ist in diesem Sommer zu veranlassen, daß der Anwurf des stukaturten Thurmes, dann der schadhaften Theile der Haus-Hauptmauer ausgebessert werde. Ebenso wurde das Dach beim Eingang von der Strasse der Reparatur nothwendig befunden. Im weiteren wurde von der Commißion noch angeregt, und für zweckdienlich erachtet, daß f. bei der Verpflegung der Siechen zwey Kathegorien eingeführt werden sollen, so zwar, daß nebst der bestehenden vollen Verpflegung

auch noch Sieche, welche nur die Mittagskost bekommen, aufgenommen werden. g. Für diejenigen Siechen, welche ihrer körperlich Leiden, oder ihrer besonderen Unbehilflichkeit wegen einer öfteren Reinigung bedürfen, soll monatlich statt 1/2 Pfund Seife 3/4 Pfund bewilligt werden. h. Wäre zu untersuchen auf welche Art den öfteren Mangel des Brunnwassers abzuhelfen wäre. i. Soll die Verpachtung des Haus-Wiesengrundes aufhören, und um den Pacht herein zubringen, das Futter verkauft werden. k. Sollen die vielen Kisten des Gregor Schachner vom Boden weggebracht werden. l. Endlich wurde in Antrag gebracht, der Jakob Lukeneder aus dem Hause zu entfernen. Einhellig nach diesen Anträgen. 603. Refrt. Sekretär Aichinger Adolf Gottwald zeigt an, daß vom 1. Febr. an H. Karl Schreiner als Bevollmächtigter für die Stadtbeleuchtung aufgestellt ist. Diese Anzeige wird genehmigend zur Kenntniß genommen, u. sind hievon das städt. Cassa und Polizeiamt sowie das Expedit, ferner H. Karl Schreiner u. H. Gesuchsteller u.z. Letzterer mit dem Bemerken zu verständigen, daß seine kontraktliche Haftung durch diese Bevollmächtigung des H. Schreiner zur Besorg. seiner Kontrakts-Pflichten in keiner Weise geändert werde.

auch noch Sieche, welche nur die Mittagskost bekommen, aufgenommen werden. g. Für diejenigen Siechen, welche ihrer körperlich Leiden, oder ihrer besonderen Unbehilflichkeit wegen einer öfteren Reinigung bedürfen, soll monatlich statt 1/2 Pfund Seife 3/4 Pfund bewilligt werden. h. Wäre zu untersuchen auf welche Art den öfteren Mangel des Brunnwassers abzuhelfen wäre. i. Soll die Verpachtung des Haus-Wiesen- grundes aufhören, und um den Pacht herein zubringen, das Futter verkauft werden. k. Sollen die vielen Kisten des Gregor Schachner vom Boden weggebracht werden. l. Endlich wurde in Antrag gebracht, der Jakob Lukeneder aus dem Hause zu entfernen. Einhellig nach diesen Anträgen. 603. Refrt. Sekretär Aichinger Adolf Gottwald zeigt an, daß vom 1. Febr. an H. Karl Schreiner als Bevollmächtigter für die Stadtbeleuchtung aufgestellt ist. Diese Anzeige wird genehmigend zur Kenntniß genommen, u. sind hievon das städt. Cassa und Polizeiamt sowie das Expedit, ferner H. Karl Schreiner u. H. Gesuchsteller u.z. Letz- terer mit dem Bemerken zu verständigen, daß seine kontraktliche Haftung durch diese Bevollmächtigung des H. Schreiner zur Besorg. seiner Kontrakts-Pflichten in keiner Weise geändert werde.

463. Ignatz Resch, Armaturarbeiter um Consens zur Ehe mit der Braut Josefa Gottenhuber. Der Ehekonsens auszufertigen. 637. Johann Brandstetter, Schneider um Consens zur Ehe mit der Braut Franziska Hiebl. Der Ehekonsens auszufertigen. 535. Josef Weingartner, Zimmermann, um Consens zur Ehe mit der Braut Maria Zaunmayr. Der Ehekonsens auszufertigen. 650. Franz Knapp, Musiklehrer um Consens zur Ehe mit der Braut Zäzilia Hatzi. Der Ehekonsens auszufertigen. 552. Anton Rath, Hausmeister in Wien um Consens zur Ehe mit der Braut Wilhelmini Pink. Der Ehekonsens auszufertigen. 569. Karl Dürr, Strazzensammler, um Consens zur Ehe mit der Braut Elisabeth Mayr. Der Ehekonsens auszufertigen. 5086. 4726. Kreisbehörden Erlaß vom 26. August 1859 Z. 4714 10. August 1859 Z. 4399 pcto Berichterstattg. über die Aufhebung des Brod- u Fleischsatzes. Beschluß per majora auf Belassung des Brod- und Fleischsatzes. Gaffl Johann Amort Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer

463. Ignatz Resch, Armaturarbeiter um Consens zur Ehe mit der Braut Josefa Gottenhuber. Der Ehekonsens auszufertigen. 637. Johann Brandstetter, Schneider um Consens zur Ehe mit der Braut Franziska Hiebl. Der Ehekonsens auszufertigen. 535. Josef Weingartner, Zimmermann, um Consens zur Ehe mit der Braut Maria Zaunmayr. Der Ehekonsens auszufertigen. 650. Franz Knapp, Musiklehrer um Consens zur Ehe mit der Braut Zäzilia Hatzi. Der Ehekonsens auszufertigen. 552. Anton Rath, Hausmeister in Wien um Consens zur Ehe mit der Braut Wilhelmini Pink. Der Ehekonsens auszufertigen. 569. Karl Dürr, Strazzensammler, um Consens zur Ehe mit der Braut Elisabeth Mayr. Der Ehekonsens auszufertigen. 5086. 4726. Kreisbehörden Erlaß vom 26. August 1859 Z. 4714 10. August 1859 Z. 4399 pcto Berichterstattg. über die Aufhebung des Brod- u Fleischsatzes. Beschluß per majora auf Belassung des Brod- und Fleischsatzes. Gaffl? Johann Amort Aichinger Sekr. FranzSchKrifatfrülhr.

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