Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 16. August 1859 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 16. August 1859 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Krenklmüller, Dr. Spängler, Lechner, Mayr, Millner, Edlbauer, Vogl, Vögerl, Haas, Haratzmüller, Stigler, Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl Anton, Heindl Michael, Eysn, v. Jäger, Unzeittig, Haller, Engl, Nutzinger, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 4791. Stefan Willner, städt. Distrikts Aktuar bittet um seine Ueber- setzung auf die erledigte Kaßiers- stelle. Die Uebersetzung auf die erledigte Stadtkaßiersstelle, mit dem ankleben- den jährlichen Gehalte von 735 fl Ö.W., wird Ihnen auf Ihr gemachtes Ein- schreiten dto. 12. d.Mts. Z. 4791 gegen vorgeschriebene Cautionsleistung Von 735 fl Ö.W. laut Gemeinderaths- beschluß vom heutigen Tage, vom 1. September d.J. angefangen, be- gnehmigt. In Berücksichtigung Ihrer bis- herigen Dienstleistung bewilligt der Gemeinderath überdieß noch für Ihre Person eine unentgeld- liche Wohnung, die Ihnen im Verlaufe
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 16. August 1859 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Krenklmüller, Dr. Spängler, Lechner, Mayr, Millner, Edlbauer, Vogl, Vögerl, Haas, Haratzmüller, Stigler, Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl Anton, Heindl Michael, Eysn, v. Jäger, Unzeittig, Haller, Engl, Nutzinger, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 4791. Stefan Willner, städt. Distrikts Aktuar bittet um seine Uebersetzung auf die erledigte Kaßiersstelle. Die Uebersetzung auf die erledigte Stadtkaßiersstelle, mit dem anklebenden jährlichen Gehalte von 735 fl Ö.W., wird Ihnen auf Ihr gemachtes Einschreiten dto. 12. d.Mts. Z. 4791 gegen vorgeschriebene Cautionsleistung Von 735 fl Ö.W. laut Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage, vom 1. September d.J. angefangen, begnehmigt. In Berücksichtigung Ihrer bisherigen Dienstleistung bewilligt der Gemeinderath überdieß noch für Ihre Person eine unentgeldliche Wohnung, die Ihnen im Verlaufe
eines Monates zugewiesen werden wird, und den Fortbezug des Holzdeputats von 3 Klafter 30″ weichen Scheiter. Sie haben demnach am 1. Septbr. d.J. sämtliche die Stadtgemeinde Steyr betreffenden Kassen und Rechnungen, wie selbe von dem H. Schiefermayr bisher geführt wurden zu übernehmen und nach Vorschrift fortzuführen. Die ArmenInstituts Rechnung wird Ihnen mit Schluß des Verwaltungsjahres 1859 von dem H. Expeditor Amtmann zur weiteren Fortführung übergeben werden. Zur Angelobung Ihrer neuen Dienstesleistung haben Sie sich am 8. Septbr. d.J. im Rathssaale einzufinden. Das Cassaamt ist mit Dekret wegen Auszalung des Gehaltes an den H. Willner pr. 735 fl Ö.W. vom 1. Sept. l.J. angefangen zu verständigen; und der Herr Referent Amort mittelst Schreiben zu ersuchen, im Verlauf eines Monats eine passende Wohnung in einem städt. Gebäude für den Herrn Willner auszukundschaften und hierüber zu relationieren.
eines Monates zugewiesen werden wird, und den Fortbezug des Holz- deputats von 3 Klafter 30″ weichen Scheiter. Sie haben demnach am 1. Septbr. d.J. sämtliche die Stadtgemeinde Steyr betreffenden Kassen und Rechnungen, wie selbe von dem H. Schiefermayr bisher geführt wur- den zu übernehmen und nach Vor- schrift fortzuführen. Die Armen- Instituts Rechnung wird Ihnen mit Schluß des Verwaltungsjahres 1859 von dem H. Expeditor Amtmann zur weiteren Fortführung überge- ben werden. Zur Angelobung Ihrer neuen Dienstesleistung haben Sie sich am 8. Septbr. d.J. im Rathssaale einzufinden. Das Cassaamt ist mit Dekret wegen Auszalung des Gehaltes an den H. Willner pr. 735 fl Ö.W. vom 1. Sept. l.J. angefangen zu verständigen; und der Herr Referent Amort mittelst Schreiben zu ersuchen, im Verlauf eines Monats eine passende Wohnung in einem städt. Gebäude für den Herrn Willner auszukund- schaften und hierüber zu relationieren.
Erinnerung wegen Uebertra- gung der Geschäftszweige die seither der Herr Stefan Willner besorgte an ein anderes taugliches Individuum im Polizeiamte. Vortrag Nachdem dem Herrn Stefan Willner die Stadtkaßierstelle mit 1. Septbr. d.J. zugedacht wurde, stelle ich den Antrag, den im Polizeiamte bediensteten Kanzellisten Herrn Johann Gruber diesämtl. Geschäftszweige, welche bisher von dem Herrn Willner besorgt worden sind, gegen dem zu übertragen, daß demselben die Wohnung im Rathhause, die gegenwärtig Herr Willner inne hatte, eingeräumt und unent- geldlich überlassen und alljährlich ein Holzdeputat von drey Klafter 30″ weiche Scheiter zugewiesen werden. Auf Grundlage des § 91 des a.h. genehmigten Gemeindestatut und in Uebereinstimmung des löblichen Gemeinderathes wurde mein Antrag einhellig genehmigt. Das Vollzugsbureau hat demnach
Erinnerung wegen Uebertragung der Geschäftszweige die seither der Herr Stefan Willner besorgte an ein anderes taugliches Individuum im Polizeiamte. Vortrag Nachdem dem Herrn Stefan Willner die Stadtkaßierstelle mit 1. Septbr. d.J. zugedacht wurde, stelle ich den Antrag, den im Polizeiamte bediensteten Kanzellisten Herrn Johann Gruber diesämtl. Geschäftszweige, welche bisher von dem Herrn Willner besorgt worden sind, gegen dem zu übertragen, daß demselben die Wohnung im Rathhause, die gegenwärtig Herr Willner inne hatte, eingeräumt und unentgeldlich überlassen und alljährlich ein Holzdeputat von drey Klafter 30″ weiche Scheiter zugewiesen werden. Auf Grundlage des § 91 des a.h. genehmigten Gemeindestatut und in Uebereinstimmung des löblichen Gemeinderathes wurde mein Antrag einhellig genehmigt. Das Vollzugsbureau hat demnach
das Dekret an den Herrn Johann Gruber auszufertigen und ist das Bauamt wegen Aufnahme im Präliminar und Verrechnung rathschlägig zu verständigen. 4732. Josef Schiefermayr ernannter Kaßier der hiesigen Sparkasse, um Enthebung von seinen AmtsVerrichtungen als Stadtkaßier bis zum 1. September 1859. Die nachgesuchte Enthebung wird genehmigt; Sie haben demnach die Uebergabe sämtl. Caßen und Rechnungen an den ernannten städt. Kassier Herrn Stefan Willner unter Ihrer ferneren Haftung bis nach erfolgten Rechnungserledigungen sämtlichen Kassen und Fonde vorzubereiten und mit 1. Septbr. d.J. zu übergeben. Hievon wird das Kassa Amt wegen Einstellung des Gehaltes für Herrn Schiefermayr bis 1. Septbr. d.J. rathschlägig verständigt. 4752. Note der Sparkassa Direktion Steyr, mit der Eröffnung, daß
das Dekret an den Herrn Johann Gruber auszufertigen und ist das Bauamt wegen Auf- nahme im Präliminar und Ver- rechnung rathschlägig zu verstän- digen. 4732. Josef Schiefermayr ernannter Kaßier der hiesigen Sparkasse, um Enthebung von seinen Amts- Verrichtungen als Stadtkaßier bis zum 1. September 1859. Die nachgesuchte Enthebung wird genehmigt; Sie haben demnach die Uebergabe sämtl. Caßen und Rechnungen an den ernann- ten städt. Kassier Herrn Stefan Willner unter Ihrer ferneren Haftung bis nach erfolgten Rech- nungserledigungen sämtlichen Kassen und Fonde vorzubereiten und mit 1. Septbr. d.J. zu über- geben. Hievon wird das Kassa Amt wegen Einstellung des Gehal- tes für Herrn Schiefermayr bis 1. Septbr. d.J. rathschlägig ver- ständigt. 4752. Note der Sparkassa Direktion Steyr, mit der Eröffnung, daß
Herr Ferdinand Kainz mit 1. Septbr. l.J. bei der Sparkassa außer Verwendung komme. Dem Kassaamte mit der Weisung daß Herr Ferdinand Kainz auf seine nachgesuchte Enthebung der innegehabten Stellung eines Kanzley Individuums, der an selbem bezalte Gehalt pr. 26 fl 25 xr Ö.W. pr. Monat mit 1. September d.J. eingestellt sey, daher von diesem Zeitpunkte an nicht mehr ausgezalt und in Verrechnung erscheinen dürfe; wovon der Herr Caßier Schiefermayr und Rechnungs- Revident rathschlägig zu verständigen. 4758. Commißions Protokoll ad Nrn. 4312 über die Prüfung der von dem Revidenten verfaßten Entwürfe zu den Erledigungen der Stadt- kassa Rechnungen pro 1856 u. 1857. Sind die innbezeichneten Erledigun- gen zu den Stadtkassa Rechnungen pro 1856 und 1857 dem Herrn Kassier Schiefermayr hinaus- zugeben. 4571. Lizitationsprotokoll des ver- pachteten Standl und Marktplatz dann Waag und Niederlagsgefälls. Die Meistbothe der gepachteten Gefälle werden gemeinderäthlich
Herr Ferdinand Kainz mit 1. Septbr. l.J. bei der Sparkassa außer Verwendung komme. Dem Kassaamte mit der Weisung daß Herr Ferdinand Kainz auf seine nachgesuchte Enthebung der innegehabten Stellung eines Kanzley Individuums, der an selbem bezalte Gehalt pr. 26 fl 25 xr Ö.W. pr. Monat mit 1. September d.J. eingestellt sey, daher von diesem Zeitpunkte an nicht mehr ausgezalt und in Verrechnung erscheinen dürfe; wovon der Herr Caßier Schiefermayr und RechnungsRevident rathschlägig zu verständigen. 4758. Commißions Protokoll ad Nrn. 4312 über die Prüfung der von dem Revidenten verfaßten Entwürfe zu den Erledigungen der Stadtkassa Rechnungen pro 1856 u. 1857. Sind die innbezeichneten Erledigungen zu den Stadtkassa Rechnungen pro 1856 und 1857 dem Herrn Kassier Schiefermayr hinauszugeben. 4571. Lizitationsprotokoll des verpachteten Standl und Marktplatz dann Waag und Niederlagsgefälls.Die Meistbothe der gepachteten Gefälle werden gemeinderäthlich
genehmigt, es sind demnach die betreffenden Ersteher dekretaliter das Cassaamt und Rechnungsrevident rathschlägig zu verständigen. 3583. Roman v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 43 fl 15 xr für 294 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3584. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 51 fl 18 1/2 xr für 353 Eimer Bierausfuhr im Monate Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3585. Josef v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 31 fl 17 1/2 xr für 215
genehmigt, es sind demnach die be- treffenden Ersteher dekretaliter das Cassaamt und Rechnungsrevi- dent rathschlägig zu verständigen. 3583. Roman v. Jäger, um Rückvergü- tung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 43 fl 15 xr für 294 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3584. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 51 fl 18 1/2 xr für 353 Eimer Bierausfuhr im Monate Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Wei- sung. 3585. Josef v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 31 fl 17 1/2 xr für 215
Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3586. Johann Harazmüller, um Rückver- gütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausge- führten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 50 fl 46 1/2 xr für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3587. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 31 fl 46 1/2 xr für 217 Eimer Bierausfuhr im Monat Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3588. Johann Eysn um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 1 fl 16 xr für 8 Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung.
Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3586. Johann Harazmüller, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 50 fl 46 1/2 xr für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3587. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 31 fl 46 1/2 xr für 217 Eimer Bierausfuhr im Monat Mai l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 3588. Johann Eysn um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat May l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 1 fl 16 xr für 8 Eimer Bierausfuhr im Monate May l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung.
4468. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Erhebung des Gemeindezuschlages pr. 423 fl 73 xr pro Juni 1859 bei der k.k. Sammelkasse. Dem Kassaamte zur Empfangnahme und Verrechnung. 4844. Vortrag Im Monate Mai l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 1955 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 617 2/4 Zusammen 2572 2/4 Eimer die Ausfuhr von Ersteren 1435 1/2 Eimer Verbleiben sonach für den hies. Consumo 1137 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von 208 fl 59 1/2 xr an Verzehrungssteuerzuschlag 164 fl 86 1/2 xr entrichtet wurde. Zur Wissenschaft genohmen. 4845. Erinnerung wegen Remuneration für Herrn Kainz für Ausarbeitung der Umlagen Repartition. Vortrag Damit die Einhebung der städtischen Umlage auf die direkten Steuern schneller wie sonst in Ausführung
4468. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Erhebung des Gemeindezuschlages pr. 423 fl 73 xr pro Juni 1859 bei der k.k. Sammelkasse. Dem Kassaamte zur Empfang- nahme und Verrechnung. 4844. Vortrag Im Monate Mai l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 1955 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 617 2/4 〃 Zusammen 2572 2/4 Eimer die Ausfuhr von Ersteren 1435 1/2 Eimer Verbleiben sonach für den hies. Consumo 1137 Eimer wofür abzüglich der Rückver- gütungen von 208 fl 59 1/2 xr an Verzehrungssteuerzuschlag 164 fl 86 1/2 xr entrichtet wurde. Zur Wissenschaft genohmen. 4845. Erinnerung wegen Remuneration für Herrn Kainz für Ausar- beitung der Umlagen Repar- tition. Vortrag Damit die Einhebung der städtischen Umlage auf die direkten Steuern schneller wie sonst in Ausführung
gebracht werde, und dieß drin- gend gebothen wäre, durch die vielen eingereichten Contis zur Zalung, bei den schwachen Kassa- kräften, habe ich den Herrn Kainz beauftragt, die Anlage des richtig gestellten Steuergulden im k.k. Steuer Inspektorate und Steuer- amte zur Repartition durchzu- führen und es ist denselben, wohl mit dieser Mühe gelungen in der möglichst kurzen Zeit diese Aus- arbeitung zur Zufriedenheit zu liefern, so zwar, daß der H. Kassier mit Beginn des Monats Merz die Vorschreibung in die Steuerbüchel der einzelnen Contribuenten veranlassen und hierauf mit der Einhebung beginnen zu können. Die Ausarbeitung zur Schulkon- kurrenzeinhebung ist gleichfalls beendet, und bereits an die k.k. Kreisbehörde zur Uebergabe und Einhebung an das k.k. Steueramt ab- gegangen. Für diese beiden Ausarbeitungen
gebracht werde, und dieß dringend gebothen wäre, durch die vielen eingereichten Contis zur Zalung, bei den schwachen Kassakräften, habe ich den Herrn Kainz beauftragt, die Anlage des richtig gestellten Steuergulden im k.k. Steuer Inspektorate und Steueramte zur Repartition durchzuführen und es ist denselben, wohl mit dieser Mühe gelungen in der möglichst kurzen Zeit diese Ausarbeitung zur Zufriedenheit zu liefern, so zwar, daß der H. Kassier mit Beginn des Monats Merz die Vorschreibung in die Steuerbüchel der einzelnen Contribuenten veranlassen und hierauf mit der Einhebung beginnen zu können. Die Ausarbeitung zur Schulkonkurrenzeinhebung ist gleichfalls beendet, und bereits an die k.k. Kreisbehörde zur Uebergabe und Einhebung an das k.k. Steueramt abgegangen. Für diese beiden Ausarbeitungen
die mit vielen Fleiß und größtmöglichster Genauigkeit durchgeführt worden sind, glaube ich den Herrn Kainz eine Remuneration von 25 fl Ö.W. in Antrag zu bringen, und nachdem ich mich früher mit dem Herrn SteuerEinnehmer Scola ins Einvernehmen setzte, um diese Ausarbeitungen durch ein Individuum vom Steueramte besorgen zu lassen, der mich versicherte, unter 30 fl – 40 fl wird es gewiß Niemand übernehmen können, so ist dieser mein Antrag gewiß billig gestellt. Der löbl. Gemeinderath wolle demnach geneigt finden, meinen Antrag zu genehmigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. ad Z. 3906. Intim. des hoh. Statthalterey Erlaßes pcto. Auszalung des Verdienstentgeldes pr. 88 fl 41 xr Ö.W. an den Baumeister Anton Pichler für Herstellung der Bedachung im Excölestinergebäude. Dem Kassaamte zur Zalung mit 88 fl 41 xr Ö.W. und Einstellg. in die betreffende Rubrik.
die mit vielen Fleiß und größt- möglichster Genauigkeit durchge- führt worden sind, glaube ich den Herrn Kainz eine Remuneration von 25 fl Ö.W. in Antrag zu bringen, und nachdem ich mich früher mit dem Herrn Steuer- Einnehmer Scola ins Einvernehmen setzte, um diese Ausarbeitungen durch ein Individuum vom Steueramte besorgen zu lassen, der mich versicherte, unter 30 fl – 40 fl wird es gewiß Niemand über- nehmen können, so ist dieser mein Antrag gewiß billig ge- stellt. Der löbl. Gemeinderath wolle demnach geneigt finden, meinen Antrag zu genehmigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. ad Z. 3906. Intim. des hoh. Statthalterey Erlaßes pcto. Auszalung des Verdienstent- geldes pr. 88 fl 41 xr Ö.W. an den Bau- meister Anton Pichler für Her- stellung der Bedachung im Excölesti- nergebäude. Dem Kassaamte zur Zalung mit 88 fl 41 xr Ö.W. und Einstellg. in die betreffende Rubrik.
IV. Section Referent Herr G. Rath Amort. 4572. Distrikts Aktuar Willner relationirt über die Wieder- übernahme der Theater Requi- siten vom Direktor Christian Denemy und die hiebei noth- wendigen Reparaturen. Die in dieser Relation angedeu- teten kleinen Abänderungen und Reparaturen sind in Folge gemeinderäthl. Genehmigung vom Bauamte sobald wie thun- lich auszuführen. 4515. Expedit relationirt ad Num. 2244 über die gepflogene Nachsicht der vorhandenen Haftseile. Das hierin relationirte Inventar der städt. Haftseile und der eisernen Klaftermaßen wird zur Kenntniß genohmen und wird gemeinderäth- lich genehmiget, daß die aller- nothwendigsten 2 Stücke neuen Haftseile von der Stadtgemeinde beigeschafft werden sollen, wozu dem städt. Bauamte zur billigsten Behandlung und zum Ankauf der Auftrag zu geben sein wird.
IV. Section Referent Herr G. Rath Amort. 4572. Distrikts Aktuar Willner relationirt über die Wiederübernahme der Theater Requisiten vom Direktor Christian Denemy und die hiebei nothwendigen Reparaturen. Die in dieser Relation angedeuteten kleinen Abänderungen und Reparaturen sind in Folge gemeinderäthl. Genehmigung vom Bauamte sobald wie thunlich auszuführen. 4515. Expedit relationirt ad Num. 2244 über die gepflogene Nachsicht der vorhandenen Haftseile. Das hierin relationirte Inventar der städt. Haftseile und der eisernen Klaftermaßen wird zur Kenntniß genohmen und wird gemeinderäthlich genehmiget, daß die allernothwendigsten 2 Stücke neuen Haftseile von der Stadtgemeinde beigeschafft werden sollen, wozu dem städt. Bauamte zur billigsten Behandlung und zum Ankauf der Auftrag zu geben sein wird.
VI. Section Refert. Herr Gemde. Rath Lechner. 4586. Adjustirter Kostenanschlag betreffend die Senkgrube bei der Ennsdorferschule. Die betreffenden Arbeiten sind den Baumeister Anton Pichler um den adjustirten Betrag von 61 fl zu übertragen und ist das Akkordprotokoll aufzunehmen. Ungesäumt ist aber auch Frau Seidl vorzurufen und selbe aufzufordern ein Drittheil zu diesen Bau beizutragen, da ein großer Theil des in die Senkgrube fließenden Wassers von ihrem Stadtgebäude herrührt. 4820. Protokoll mit Jakob Spitaler Obmann im Sondersiechenhause um weitere Bewilligung der Verpflegskosten für den Knaben Josef Riedl. Dem Bittsteller wird der Fortbezug der tägl. Verpflegsgebühr pr. 10 5/10 xr Ö.W. bis 1. Augst. 1860 für den Knaben Josef Riedl bewilliget.
VI. Section Refert. Herr Gemde. Rath Lechner. 4586. Adjustirter Kostenanschlag betreffend die Senkgrube bei der Ennsdorferschule. Die betreffenden Arbeiten sind den Baumeister Anton Pichler um den adjustirten Betrag von 61 fl zu übertragen und ist das Akkordprotokoll aufzunehmen. Ungesäumt ist aber auch Frau Seidl vorzu- rufen und selbe aufzufordern ein Drittheil zu diesen Bau beizutragen, da ein großer Theil des in die Senkgrube flie- ßenden Wassers von ihrem Stadtgebäude herrührt. 4820. Protokoll mit Jakob Spitaler Obmann im Sondersiechenhause um weitere Bewilligung der Verpflegskosten für den Knaben Josef Riedl. Dem Bittsteller wird der Fort- bezug der tägl. Verpflegsge- bühr pr. 10 5/10 xr Ö.W. bis 1. Augst. 1860 für den Knaben Josef Riedl bewilliget.
4828. Gemeinderath Alois Vögerl berichtet zur Z. 3925 betreffend die Aufnahme der Magdalena Weindl ins Sondersiechenhaus. Magdalena Weindl ist in die Sie- chenanstalt aufzunehmen. Hievon ist Herr Gemeinderath Vögerl und der Obmann des Sondersiechen- hauses dann die betreffende Rech- nungsführung letztere mit der Weisung zu verständigen, den Verpflegskostenbetrag vom 16. August l.J. an auszuzalen. 4803. Kreisbehördl. Intimat. des hohen Statthalt. Erlaßes pcto. Verleihung eines pers. Schneidergewerbes an Georg Rauscher im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekur- rent unter Rückschluß seiner Beilagen so wie der Vorsteher der hies. Schneider Innung mit Int. Dekret zu verständigen. Nach er- folgter Rechtskraft dieser Entschei- dung ist wegen Bemessung der Erwerbsteuer Herr Georg Rauscher vorzuladen. 4432. Kreisgerichtl. Erledigung vom 11. Juni 1859 Z. 1348 pcto. Bewilligung
4828. Gemeinderath Alois Vögerl berichtet zur Z. 3925 betreffend die Aufnahme der Magdalena Weindl ins Sondersiechenhaus.Magdalena Weindl ist in die Siechenanstalt aufzunehmen. Hievon ist Herr Gemeinderath Vögerl und der Obmann des Sondersiechenhauses dann die betreffende Rechnungsführung letztere mit der Weisung zu verständigen, den Verpflegskostenbetrag vom 16. August l.J. an auszuzalen. 4803. Kreisbehördl. Intimat. des hohen Statthalt. Erlaßes pcto. Verleihung eines pers. Schneidergewerbes an Georg Rauscher im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Rückschluß seiner Beilagen so wie der Vorsteher der hies. Schneider Innung mit Int. Dekret zu verständigen. Nach erfolgter Rechtskraft dieser Entscheidung ist wegen Bemessung der Erwerbsteuer Herr Georg Rauscher vorzuladen. 4432. Kreisgerichtl. Erledigung vom 11. Juni 1859 Z. 1348 pcto. Bewilligung
der Besitzanschreibung des Mathias Radler Firma Wenzl Hoffellner in Linz und exoffo Löschung der sämtl. Tabularschulden auf der im Gewerbprotokolle folio 198 vorgetragenen Krämmergerechtsame in Steyr. Der Vollzug der vom k.k. Kreisgerichte laut Erledigung vom 11. Juni l.J. Z. 1348 bewilligten Besitzanschreibung des Mathias Radler Firma Wenzl Hoffellner in Linz und der Löschung sämtl. Tabularschulden von Amtswegen auf der Krämmergerechtsame im städt. Gewerbprotokolle folio 198 wird hiemit der Gewerbprotokollsführung aufgetragen. 4612. Theres Sommer um innwohnungsweisen Aufenthalt in Steyr. Der gebethene innwohnungsweise Aufenthalt wird gegen genaue Einhaltung der poliz. Vorschriften bewilligt, wovon Bittstellerin unter Beilagen Rückschluß und das Polizeiamt rathschlägig zu verständigen sind. 4793. A. Maria Frauneder pensionirte
der Besitzanschreibung des Mathias Radler Firma Wenzl Hoffellner in Linz und exoffo Löschung der sämtl. Tabularschul- den auf der im Gewerbprotokolle folio 198 vorgetragenen Kräm- mergerechtsame in Steyr. Der Vollzug der vom k.k. Kreis- gerichte laut Erledigung vom 11. Juni l.J. Z. 1348 bewilligten Besitzanschreibung des Mathias Radler Firma Wenzl Hoffellner in Linz und der Löschung sämtl. Tabularschulden von Amtswegen auf der Krämmergerechtsame im städt. Gewerbprotokolle folio 198 wird hiemit der Ge- werbprotokollsführung auf- getragen. 4612. Theres Sommer um innwoh- nungsweisen Aufenthalt in Steyr. Der gebethene innwohnungsweise Aufenthalt wird gegen genaue Einhaltung der poliz. Vorschriften bewilligt, wovon Bittstellerin unter Beilagen Rückschluß und das Polizeiamt rathschlä- gig zu verständigen sind. 4793. A. Maria Frauneder pensionirte
Stadtwachtmeistersgattin um Ertheilung der Bewilligung zum Betriebe des Viktualienhandels. Diese Anzeige wird zur Kennt- niß genommen und hat sich Frau Gesuchstellerin wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 4792. Andreas Hölzl städt. Polizei- wachmann bittet um Entlassung aus seiner gegenwärtigen Dienstleistung und um Ausfer- tigung des Dienstzeugnisses. Ist im Wege des k.k. Gendarm. Flügel Commandos sogleich Erkun- digung einzuziehen, ob Individuen aus dem Stande der k.k. Gendarmerie vorhanden seien, die zur Annahme dieses Postens geeignet und geneigt wären. 4379. Severin Dunger um Eintragung seines Alleineigenthumsrechtes bei der im Gewerbprotokolle folio 254 eingetragenen Josefa Englahner'schen Messerergerechtsame. Auf Grund des orig. Kaufver- trages vom 22. July 1859 wird das Eigenthumsrecht auf das bisher
Stadtwachtmeistersgattin um Ertheilung der Bewilligung zum Betriebe des Viktualienhandels.Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen und hat sich Frau Gesuchstellerin wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 4792. Andreas Hölzl städt. Polizeiwachmann bittet um Entlassung aus seiner gegenwärtigen Dienstleistung und um Ausfertigung des Dienstzeugnisses. Ist im Wege des k.k. Gendarm. Flügel Commandos sogleich Erkundigung einzuziehen, ob Individuen aus dem Stande der k.k. Gendarmerie vorhanden seien, die zur Annahme dieses Postens geeignet und geneigt wären. 4379. Severin Dunger um Eintragung seines Alleineigenthumsrechtes bei der im Gewerbprotokolle folio 254 eingetragenen Josefa Englahner'schen Messerergerechtsame. Auf Grund des orig. Kaufvertrages vom 22. July 1859 wird das Eigenthumsrecht auf das bisher
von Frau Josefa Englahner besessene verkäufliche Messerergewerbe im Gewerbprotokolle folio 254 um den Normalwerth dieses Gewerbes zu Gunsten des Herrn Severin Dunger eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung auf Orig. Bescheid, ferners Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß sowie Frau Josefa Englahner rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen. 4424. Johann Strull, um Eintragung des Alleineigenthumsrechtes für seine Mutter Frau Juliana Stelzlmayr bei der sub folio 193 aufscheinenden Messerergerechtsame, dann um Löschung des für die Stadt Steyr mit 83 fl B.Z. und 53 fl 1 3/4 xr W.W. dann für Herrn Anton und Frau Marin Haller mit 312 fl C.M. für Josef Sturmberger mit 110 fl C.M.
von Frau Josefa Englahner be- sessene verkäufliche Messerer- gewerbe im Gewerbprotokolle folio 254 um den Normalwerth dieses Gewerbes zu Gunsten des Herrn Severin Dunger eingetragen. Hievon sind die Gewerbpro- tokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung auf Orig. Bescheid, ferners Herr Ge- suchsteller unter Beilagen Rückschluß sowie Frau Josefa Englahner rathschlägig zu ei- genen Handen zu verständigen. 4424. Johann Strull, um Eintragung des Alleineigenthumsrechtes für seine Mutter Frau Juliana Stelzlmayr bei der sub folio 193 aufscheinenden Messerer- gerechtsame, dann um Löschung des für die Stadt Steyr mit 83 fl B.Z. und 53 fl 1 3/4 xr W.W. dann für Herrn Anton und Frau Marin Haller mit 312 fl C.M. für Josef Sturmberger mit 110 fl C.M.
für Katharina Köhler mit 500 fl C.M. und für Josef Kühholzer mit 40 fl C.M. daselbst haftenden Pfandrechtes. Auf Grund der in Original beigebrachten Urkunden, nehmlich der Vollmacht vom 11. August 1858 legalisirt sub No. 4690 vom k.k. No- tar Schurga in Wien, dann der authentischen Notariatsausfer- tigung ddo. Notariatsarchiv Steyr 28. Oktober 1858 Z. 95 ferners der Quittung der Gemeindevor- stehung Steyr dto. 12. Jänner 1858, der Quittung des Herrn Anton und der Frau Maria Haller vom 18. August 1858, der Quittung vom 29. Merz 1842 des Josef Sturmberger, der Einantwortungen des Magistrates Steyr vom 7. Septbr. 1844 und 23. April 1845 No. 2932 und 592 nach Josef und Eva Maria Sturmberger, der Löschungser- klärung dto. 17. August 1858 von Vinzens Sturmberger, der Quittung vom 4. Mai 1853 der Katharina Köhler, legalisirt sub No. 1751 vom k.k. Bezirksgerichte Wol- kersdorf am 28. Mai 1853, endlich der Quittung vom 4. April 1853
für Katharina Köhler mit 500 fl C.M. und für Josef Kühholzer mit 40 fl C.M. daselbst haftenden Pfandrechtes.Auf Grund der in Original beigebrachten Urkunden, nehmlich der Vollmacht vom 11. August 1858 legalisirt sub No. 4690 vom k.k. Notar Schurga in Wien, dann der authentischen Notariatsausfertigung ddo. Notariatsarchiv Steyr 28. Oktober 1858 Z. 95 ferners der Quittung der Gemeindevorstehung Steyr dto. 12. Jänner 1858, der Quittung des Herrn Anton und der Frau Maria Haller vom 18. August 1858, der Quittung vom 29. Merz 1842 des Josef Sturmberger, der Einantwortungen des Magistrates Steyr vom 7. Septbr. 1844 und 23. April 1845 No. 2932 und 592 nach Josef und Eva Maria Sturmberger, der Löschungserklärung dto. 17. August 1858 von Vinzens Sturmberger, der Quittung vom 4. Mai 1853 der Katharina Köhler, legalisirt sub No. 1751 vom k.k. Bezirksgerichte Wolkersdorf am 28. Mai 1853, endlich der Quittung vom 4. April 1853
des Josef Kühholzer wird die Eintragung des Alleineigenthumsrechtes zu Gunsten der Frau Juliana Stelzlmayr, ferner die Eintragung der Löschung folgender Schuldposten, nehmlich Post No. 3 und 5 von 83 fl B.Z. und 53 fl 1 3/4 xr W.W. zum Nachtheile der gemeinen Stadt Steyr; Post No. 4 und 7 von 312 fl C.M. zum Nachtheile des Herrn Anton und Frau Maria Haller; Post No. 6 von 110 fl C.M. zum Nachtheile des Josef Sturmberger Post No. 8 von 500 fl C.M. zum Nachtheile der Katharina Köhler und Post No. 9 von 40 fl C.M. zum Nachtheile des Josef Kühholzer, endlich der sämtlichen notirten abweislichen Bescheide – auf der bis nun den Georg und Juliana Stelzlmayr'schen Eheleuten gemeinschaftlich eigenthümlich gewesenen Messerergerechtsame im Gewerbprotokolle folio 193 bewilligt. Der Vollzug wird der Gewerbprotokollsführung auf Orig. Bescheid aufgetragen
des Josef Kühholzer wird die Ein- tragung des Alleineigenthums- rechtes zu Gunsten der Frau Juliana Stelzlmayr, ferner die Eintragung der Löschung folgender Schuldposten, nehmlich Post No. 3 und 5 von 83 fl B.Z. und 53 fl 1 3/4 xr W.W. zum Nachtheile der gemeinen Stadt Steyr; Post No. 4 und 7 von 312 fl C.M. zum Nachtheile des Herrn Anton und Frau Maria Haller; Post No. 6 von 110 fl C.M. zum Nach- theile des Josef Sturmberger Post No. 8 von 500 fl C.M. zum Nach- theile der Katharina Köhler und Post No. 9 von 40 fl C.M. zum Nach- theile des Josef Kühholzer, endlich der sämtlichen notirten abweis- lichen Bescheide – auf der bis nun den Georg und Juliana Stelzlmayr'schen Eheleuten ge- meinschaftlich eigenthümlich ge- wesenen Messerergerechtsame im Gewerbprotokolle folio 193 bewilligt. Der Vollzug wird der Gewerbprotokollsführung auf Orig. Bescheid aufgetragen
und hievon Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß zu Handen des k.k. Notars Herrn Paul Buberl sowie Herr Anton und Frau Maria Haller, Herr Vinzens Sturmberger, Frau Katharina Köhler und Herr Josef Kühholzer rathschlägig zu ver- ständigen. Gaffl Johann Amort Aichinger Sek. M. Lechner Franz Karl Schriftführer
und hievon Herr Gesuchsteller unter Beilagen Rückschluß zu Handen des k.k. Notars Herrn Paul Buberl sowie Herr Anton und Frau Maria Haller, Herr Vinzens Sturmberger, Frau Katharina Köhler und Herr Josef Kühholzer rathschlägig zu verständigen. Gaffl Johann Amort Aichinger Sek. M. Lechner Franz Karl Schriftführer
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