25. Kreisbehördl. Int. des hohen Statth. Erlaßes pcto Verehlichungsbewillig. des Jakob Obermann im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen und des Ehekonsenses sowie das Conscrip- tionsamt rathschlägig zu verstän- digen. 6895. Statthalterey Erlaß womit ein Gesetz zum Schutze der gewerbli- chen Marken und anderen Bezeich- nungen erlassen wird. Von dem Inhalte dieses Marken- gesetzes sind die sämtlichen hiesigen Gewerbtreibenden, welche sich bei Ausübung ihres Gewerbes der Marken (Meisterzeichen) be- dienen, durch Vorhalt desselben an die betreffenden Innungsvor- steher, welche zu diesem Behufe vorzurufen sind, zu verständigen. 81. Statth. Erlaß mit der Anordnung, daß die Rekurse in Strafsachen unmittelbar an die h. k.k. Statth. zu leiten sind. Zur Benehmungswissenschaft u. in der Normalien Samlung zu hinterlegen, eine Abschrift die- ses hohen Erlaßes dem Herrn Sekretär zuzustellen.
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