Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 26. November 1858 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 26. November 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl u. in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Amort, Haas, Sandbök, Dr. Spängler, Mayr, Stiegler, Haratzmüller, Edlbauer, Heindl Michael, Millner, Vogl, Vögerl, Unzeitig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Heindl Anton, v. Jäger, Engl, Nutzinger, Eysn u. Krenklmüller entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor. 6352. Das Kassaamt bittet um Bewilli- gung zur Abschreibung der städtischen Umlagsrückstände von den innbe- zeichneten Partheien und zwar pro 1857 mit 11 fl 36 xr und 1858 〃 6 fl C.M. Die Abschreibung der innver- zeichneten Beträge wird gemeinde- räthlich genehmigt. 6446. Das Kassaamt bittet um Weisung bezüglich der ferneren Auszahlung der vom Herrn Willner für die Rechnungs Revision und dem Herrn Amtmann für die bauämtlichen Schreibgeschäfte bezogenen Remu- nerationen von je 100 fl C.M. Nachdem der angestellte Bau In- spizient die Bauamts Rechnungen nun zu führen hat, so unterbleibt vom 1. Dezember d.J. an die Zalung
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 26. November 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl u. in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Amort, Haas, Sandbök, Dr. Spängler, Mayr, Stiegler, Haratzmüller, Edlbauer, Heindl Michael, Millner, Vogl, Vögerl, Unzeitig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Heindl Anton, v. Jäger, Engl, Nutzinger, Eysn u. Krenklmüller entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor. 6352. Das Kassaamt bittet um Bewilligung zur Abschreibung der städtischen Umlagsrückstände von den innbezeichneten Partheien und zwar pro 1857 mit 11 fl 36 xr und 1858 6 fl C.M.Die Abschreibung der innverzeichneten Beträge wird gemeinderäthlich genehmigt. 6446. Das Kassaamt bittet um Weisung bezüglich der ferneren Auszahlung der vom Herrn Willner für die Rechnungs Revision und dem Herrn Amtmann für die bauämtlichen Schreibgeschäfte bezogenen Remunerationen von je 100 fl C.M. Nachdem der angestellte Bau Inspizient die Bauamts Rechnungen nun zu führen hat, so unterbleibt vom 1. Dezember d.J. an die Zalung
des Remunerationsbetrages an den Herrn Amtmann Expeditor hiefür, dagegen ist bis zur Uebernahme der Revisionsgeschäfte durch den Herrn Kainz die Revision durch den Herrn Willner zu besorgen, somit demselben bis auf weitere Weisung diese ihm zugesicherte Remuneration zu berichtigen. Wovon das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. 6255. Rev. Konto des M. C. Reschauer pr. 92 fl 96 xr Ö.W. für gelief. Tuchsorten für die Polizeiwache.Dem Kassaamte zur Zalung. 6135. Quittung der Fleischbeschauer Eppinger und Reisinger über 81 fl 40 xr Ö.W. pro 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. 5845. Rev. Konto des Jf. Gschaider pr. 347 fl 4 xr C.M. für Rübsöhl zur Stadtbeleuchtung. Dem Kassaamte zur Zalung. 5896. Rev. Konto des Georg Radermayr pr. 54 fl C.M. für Steinmetzarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5828. Rev. Konto des Anton Pichler pr. 3 fl 16 xr C.M. für Kanal Einlauf Gitter Versetzg. in der Sirningergasse. Dem Kassaamte zur Zalung. 5956. Konto des Anton Michel pr. 22 fl 22 xr C.M. für Schlosserarbeiten in die Gend. Kaserne. Dem Kassaamte zur Zalung.
des Remunerationsbetrages an den Herrn Amtmann Expeditor hiefür, dagegen ist bis zur Ueber- nahme der Revisionsgeschäfte durch den Herrn Kainz die Revision durch den Herrn Willner zu besorgen, somit demselben bis auf weitere Wei- sung diese ihm zugesicherte Remune- ration zu berichtigen. Wovon das Kassaamt rathschlägig zu verständigen. 6255. Rev. Konto des M. C. Reschauer pr. 92 fl 96 xr Ö.W. für gelief. Tuchsorten für die Polizeiwache. Dem Kassaamte zur Zalung. 6135. Quittung der Fleischbeschauer Eppinger und Reisinger über 81 fl 40 xr Ö.W. pro 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. 5845. Rev. Konto des Jf. Gschaider pr. 347 fl 4 xr C.M. für Rübsöhl zur Stadtbeleuchtung. Dem Kassaamte zur Zalung. 5896. Rev. Konto des Georg Radermayr pr. 54 fl C.M. für Steinmetzarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5828. Rev. Konto des Anton Pichler pr. 3 fl 16 xr C.M. für Kanal Einlauf Gitter Versetzg. in der Sirningergasse. Dem Kassaamte zur Zalung. 5956. Konto des Anton Michel pr. 22 fl 22 xr C.M. für Schlosserarbeiten in die Gend. Kaserne. Dem Kassaamte zur Zalung.
5895. Rev. Konto des Leopold Degenfellner pr. 49 fl 16 xr für Schlosserarbeiten im Militärjahr 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. 5840. Rev. Konto der Gebr. Edelbauer pr. fl 22 für gelieferte 4 Stck. Winterkotzen in die städt. Arreste. Dem Kassaamte zur Zalung. Rev. Konto des Johann Hefner pr. 55 fl C.M. für Pflasterarbeiten im Jahre 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. IV. Section Refrt. H. Gemeinderath Amort 6534. Antrag Um den dringensten Bedürfnissen abzuhelfen, die eingelaufenen Contis wo möglich berichtigen zu können, ist es von allen nöthig, ein Darlehen von wenigstens fl 2000 C.M. bei der hiesigen Sparkasse für die Stadtcommu- ne Steyr aufzunehmen, und da nach dem Gemeinderathsbeschluße vom 26. Septbr. 1858 Z. 5093 ohnehin vorgesehen ist, bei Bedarf und zur Deckung der drin- gensten Zalungen ein beiläufiges den Betrag dieser Zalungen entsprechendes Darlehen aufzunehmen, so stelle ich den Antrag einstweilen ein Darlehen von fl 2000 zu negoziren. Einverstanden, und wird Herr Ge- meinderath Amort eingeladen und ermächtiget, dieses Darlehensgeschäft
5895. Rev. Konto des Leopold Degenfellner pr. 49 fl 16 xr für Schlosserarbeiten im Militärjahr 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. 5840. Rev. Konto der Gebr. Edelbauer pr. fl 22 für gelieferte 4 Stck. Winterkotzen in die städt. Arreste. Dem Kassaamte zur Zalung. Rev. Konto des Johann Hefner pr. 55 fl C.M. für Pflasterarbeiten im Jahre 1858. Dem Kassaamte zur Zalung. IV. Section Refrt. H. Gemeinderath Amort 6534. Antrag Um den dringensten Bedürfnissen abzuhelfen, die eingelaufenen Contis wo möglich berichtigen zu können, ist es von allen nöthig, ein Darlehen von wenigstens fl 2000 C.M. bei der hiesigen Sparkasse für die Stadtcommune Steyr aufzunehmen, und da nach dem Gemeinderathsbeschluße vom 26. Septbr. 1858 Z. 5093 ohnehin vorgesehen ist, bei Bedarf und zur Deckung der dringensten Zalungen ein beiläufiges den Betrag dieser Zalungen entsprechendes Darlehen aufzunehmen, so stelle ich den Antrag einstweilen ein Darlehen von fl 2000 zu negoziren. Einverstanden, und wird Herr Gemeinderath Amort eingeladen und ermächtiget, dieses Darlehensgeschäft
zu realisiren. Das Kassaamt wird angewiesen zu diesem Behufe an Herrn Johann Amort die W. St. B. Oblion. No. 52608 pr. 1000 fl No. 74618 1000 fl No. 3649 1000 fl No. 73375 1000 fl No. 11330 1000 fl Zusammen 5000 fl a 2 1/2 % sämtlich lautend auf die l.f. Stadt Steyr zu erfolgen. 6165. Polizeiwachtmstr. Wanzner zeigt das Bestehen einer schadhaften Stiege in der Vorstadt Wieserfeld an. Nachdem die innerwähnte Stiege keine städt. ist, obwohl auf städt. Grund befindlich, sondern von Privaten angelegt, und auch bisher immer hergehalten worden ist, namentlich von dem Hauseigenthümer No. 340 so obliegt der Stadtgemeinde auch jetzt keine Verpflichtung zu deren Verbesserung und Erhaltung. Uebrigens erscheint es als sehr wünschenswerth, wenn der Hauseigenthümer No. 340 vorgeladen und ihm die fernere Erhaltg. der Stiege im guten Stande wie bisher anempfehlen würde. 4788. Josef Pettenberger um Versetzung des Mauthschrankens in Köglbrüll. Nachdem die beantragte Versetzung
zu realisiren. Das Kassaamt wird angewiesen zu die- sem Behufe an Herrn Johann Amort die W. St. B. Oblion. No. 52608 pr. 1000 fl 〃 No. 74618 〃 1000 fl 〃 No. 3649 〃 1000 fl 〃 No. 73375 〃 1000 fl 〃 No. 11330 〃 1000 fl Zusammen 5000 fl a 2 1/2 % sämtlich lautend auf die l.f. Stadt Steyr zu erfolgen. 6165. Polizeiwachtmstr. Wanzner zeigt das Bestehen einer schadhaften Stiege in der Vorstadt Wieserfeld an. Nachdem die innerwähnte Stiege keine städt. ist, obwohl auf städt. Grund befindlich, sondern von Privaten ange- legt, und auch bisher immer hergehalten worden ist, namentlich von dem Hauseigen- thümer No. 340 so obliegt der Stadtge- meinde auch jetzt keine Verpflichtung zu deren Verbesserung und Erhaltung. Uebrigens erscheint es als sehr wünschens- werth, wenn der Hauseigenthümer No. 340 vorgeladen und ihm die fernere Erhaltg. der Stiege im guten Stande wie bisher anempfehlen würde. 4788. Josef Pettenberger um Versetzung des Mauthschrankens in Köglbrüll. Nachdem die beantragte Versetzung
des Mauthschrankens auf der Kegel- brieler Strasse von seinem bisherigen Standorte am Hause No. 434 zum äußer- sten Hause nächst der Gemeindegränze gar keinen polizeilichen Anstand unterliegt und sogar als wünschenwerth erscheint, so ist H. Pettenberger in die- sem Sinne zu bescheiden. 6356. Kreisbehördl. Dekret mit dem Auf- trage Sorge zu tragen, daß bei eintrettenden Schneefall die Communi- kations Hindernisse auf der Steyrer Comerzial Strasse beseitiget werden. Von diesem Erlaße ist dem städtischen Bauamte eine Abschrift zuzutheilen und gleichzeitig dasselbe zu beauftragen, daß bei eintretenden Schneefall mit thunlichster Beschleunigung dieß- fällige Comunikations Hindernisse be- seitiget werden. Uebrigens ist den Referenten nichts bekannt, daß im Bereich des städt. Burgfriedens wegen einen derartigen Comunikations Hinderniß ein Postwagen stecken geblieben wäre. VI. Section Refrt. Herr G. Rath Lechner. 5893. Indorsat der k.k. Kreisbehörde mit der Vorerledigung der h. k.k. Statthalt. in Betreff der Erhebung der Schule in Aichet zur Pfarrhauptschule. Ist der abgeforderte Bericht im Sinn der h. Statth. Erledigung Bericht zu er- statten, u. der Ausweis über den Schulbesitz
des Mauthschrankens auf der Kegelbrieler Strasse von seinem bisherigen Standorte am Hause No. 434 zum äußersten Hause nächst der Gemeindegränze gar keinen polizeilichen Anstand unterliegt und sogar als wünschenwerth erscheint, so ist H. Pettenberger in diesem Sinne zu bescheiden. 6356. Kreisbehördl. Dekret mit dem Auftrage Sorge zu tragen, daß bei eintrettenden Schneefall die Communikations Hindernisse auf der Steyrer Comerzial Strasse beseitiget werden. Von diesem Erlaße ist dem städtischen Bauamte eine Abschrift zuzutheilen und gleichzeitig dasselbe zu beauftragen, daß bei eintretenden Schneefall mit thunlichster Beschleunigung dießfällige Comunikations Hindernisse beseitiget werden. Uebrigens ist den Referenten nichts bekannt, daß im Bereich des städt. Burgfriedens wegen einen derartigen Comunikations Hinderniß ein Postwagen stecken geblieben wäre. VI. Section Refrt. Herr G. Rath Lechner. 5893. Indorsat der k.k. Kreisbehörde mit der Vorerledigung der h. k.k. Statthalt. in Betreff der Erhebung der Schule in Aichet zur Pfarrhauptschule. Ist der abgeforderte Bericht im Sinn der h. Statth. Erledigung Bericht zu erstatten, u. der Ausweis über den Schulbesitz
der letzten zehn Jahre laut den Erklärungen der Lehrer diesen Berichte an die k.k. Kreisbehörde anzuschließen. 6169. Conto des Karl Gutbruner pr. 1 fl 57 xr C.M. für Ofensetzen in der Todtengraber Wohng. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg zur Zalung. 6168. Conto des Ignatz Pichler pr. 7 fl C.M. für abgeliefertes Schiffel in die Leichenkammer. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung des Hälftebetrages pr. 3 fl 30 xr C.M. 6167. Konto des Franz Sahan für einen Ofen in die Todtengräber Wohnung zu 7 fl 45 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger. 6339. Kreisbehördl. Int. des h. Statthalterey Erlaßes pcto. Verleihung eines Ausspeiserey Befugnisses für Israeliten an Abraham Metzl im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen mit der Aufforderung zu verständigen, sich wegen Erwerbsteuer Bemessung hieramts zu melden. 6397. Wolfgang Fichtl, Vorsteher der Glaser Innung, überreicht zur Zahl 5267 eine vidimirte Abschrift von der a.h. genehmigten Glaser-Gewerbs Ordnung für Steyr mit der Bitte um Prüfung und hochortige Vorlage.Nachdem die zurückfolgende in vidimirter
der letzten zehn Jahre laut den Er- klärungen der Lehrer diesen Berichte an die k.k. Kreisbehörde anzuschließen. 6169. Conto des Karl Gutbruner pr. 1 fl 57 xr C.M. für Ofensetzen in der Todtengraber Wohng. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 6168. Conto des Ignatz Pichler pr. 7 fl C.M. für abgeliefertes Schiffel in die Leichen- kammer. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung des Hälftebetrages pr. 3 fl 30 xr C.M. 6167. Konto des Franz Sahan für einen Ofen in die Todtengräber Wohnung zu 7 fl 45 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger. 6339. Kreisbehördl. Int. des h. Statthalterey Erlaßes pcto. Verleihung eines Ausspei- serey Befugnisses für Israeliten an Abraham Metzl im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekur- rent unter Aushändigung seiner Re- kursbeilagen mit der Aufforderung zu verständigen, sich wegen Erwerbsteuer Bemessung hieramts zu melden. 6397. Wolfgang Fichtl, Vorsteher der Glaser Innung, überreicht zur Zahl 5267 eine vidimirte Abschrift von der a.h. genehmigten Glaser-Gewerbs Ordnung für Steyr mit der Bitte um Prüfung und hochortige Vorlage. Nachdem die zurückfolgende in vidimirter
Abschrift beigebrachte Handwerksamte nicht für eine Glaser Innung in Steyr Geltung hat, so erhält der Herr Innungs Vorsteher den Auftrag, binnen vier Wochen unter Vorlage einer für die Glaser Handwerk in Steyr zu bestim- menden Handwerks Ordnung in duppl. um Erwirkung der hochortigen Bestäti- gung derselben hieramts einzuschreiben. 6371. Josef Lüftinger, um Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband. Herr Josef Lüftinger wird hiemit in Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu erlegen- den Taxe pr. 10 fl C.M. aufgenommen. 6435. Karl Eder um Aufnahme in den hies. Gemeindeverband. In Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage wird Herr Karl Eder in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der vorgeschriebe- nen Aufnahmstaxe von fl 10 welche beim städt. Kassaamte zu entrichten ist, – aufgenommen. 6418. Marie Rauner um Einverleibung ihres Eigenthumsrechtes bei der im Ge- werbprotokolle folio 284 angetragenen bürgl. Bortenmachergerechtsame, dann
Abschrift beigebrachte Handwerksamte nicht für eine Glaser Innung in Steyr Geltung hat, so erhält der Herr Innungs Vorsteher den Auftrag, binnen vier Wochen unter Vorlage einer für die Glaser Handwerk in Steyr zu bestimmenden Handwerks Ordnung in duppl. um Erwirkung der hochortigen Bestätigung derselben hieramts einzuschreiben. 6371. Josef Lüftinger, um Aufname in den hiesigen Gemeinde Verband. Herr Josef Lüftinger wird hiemit in Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu erlegenden Taxe pr. 10 fl C.M. aufgenommen. 6435. Karl Eder um Aufnahme in den hies. Gemeindeverband. In Folge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage wird Herr Karl Eder in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen Aufnahmstaxe von fl 10 welche beim städt. Kassaamte zu entrichten ist, – aufgenommen. 6418. Marie Rauner um Einverleibung ihres Eigenthumsrechtes bei der im Gewerbprotokolle folio 284 angetragenen bürgl. Bortenmachergerechtsame, dann
bei der im hies. Markthüttenbuche folio 836 aufscheinenden Markthütte. Auf Grund der orig. Bestätigung des k.k. Kreisgerichtes Steyr vom 14. August 1858 Z. 1381 wird die Eintragung des Eigenthumsrechtes zu Gunsten der Maria Rauner auf die im städt. Gewerbprotokolle folio 284 angetragenen Bortenmachergerechtsame um den Normalpreis dieses Gewerbes dann auf die im Markthüttenprotokolle folio 836 aufscheinende Markthütte gegen Entrichtung der für letztere Eintragung entfallenden, beim städt. Kassaamte zu zalenden Gebür bewilliget. Gaffl E. Mayr Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführer
bei der im hies. Markthüttenbuche folio 836 aufscheinenden Markthütte. Auf Grund der orig. Bestätigung des k.k. Kreisgerichtes Steyr vom 14. August 1858 Z. 1381 wird die Eintragung des Eigen- thumsrechtes zu Gunsten der Maria Rauner auf die im städt. Gewerbproto- kolle folio 284 angetragenen Borten- machergerechtsame um den Normalpreis dieses Gewerbes dann auf die im Markthüttenprotokolle folio 836 auf- scheinende Markthütte gegen Entrichtung der für letztere Eintragung entfallen- den, beim städt. Kassaamte zu zalenden Gebür bewilliget. Gaffl E. Mayr Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2