Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. November 1858 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 9. November 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Dr. Spängler, Vogl, Millner, Heindl Michael, Edelbauer, Unzeittig, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Stigler, Sandböck, Mayr und Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Eysn, Engl, Krenklmüller, Nutzinger, v. Jäger, Harazmüller, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5950. Note der k.k. Finanz Bezirks Dion. Wels pcto. Erhebung des Gemeinde- zuschlages pr. 462 fl 11 1/4 xr C.M. pro Septbr. 1858 bei der hies. k.k. Sammelkasse. Dem Kassaamte zur Empfangnahme u. Verrechnung in der betreffenden Rubrik. 6121. Vortrag Im Monate September l.J. betrug die hier- ortige Bier Erzeugung 1665 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 530 3/4 〃 Zusammen 2195 2/4 Eimer Die Ausfuhr von Ersteren 1912 3/4 〃 verbleiben sonach für den hies. Consumo 282 3/4 Eimer für abzüglich der Rückvergütungen von 358 fl 38 1/4 C.M. an Verzehrungssteu- er Zuschlag fl 53 1 xr C.M. entrichtet wurde. Wird zur Kenntniß genommen. 5607. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 9. November 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Dr. Spängler, Vogl Millner, Heindl Michael, Edelbauer, Unzeittig, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Stigler, Sandböck, Mayr und Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Eysn, Engl, Krenklmüller, Nutzinger, v. Jäger, Harazmüller, entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5950. Note der k.k. Finanz Bezirks Dion. Wels pcto. Erhebung des Gemeindezuschlages pr. 462 fl 11 1/4 xr C.M. pro Septbr. 1858 bei der hies. k.k. Sammelkasse. Dem Kassaamte zur Empfangnahme u. Verrechnung in der betreffenden Rubrik. 6121. Vortrag Im Monate September l.J. betrug die hierortige Bier Erzeugung 1665 Eimer die Einfuhr von fremden Bräuern 530 3/4 Zusammen 2195 2/4 Eimer Die Ausfuhr von Ersteren 1912 3/4 verbleiben sonach für den hies. Consumo 282 3/4 Eimer für abzüglich der Rückvergütungen von 358 fl 38 1/4 C.M. an Verzehrungssteuer Zuschlag fl 53 1 xr C.M. entrichtet wurde.Wird zur Kenntniß genommen. 5607. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung
von 100 fl 52 2/4 xr C.M. für 538 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 5608. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 64 fl 32 3/4 xr C.M. für 344 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 5609. Josef v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Septbr. l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 33 fl 22 2/4 xr für 178 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 5610. Johann Harazmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Septbr. l.J. aufgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 70 fl 41 1/4 xr C.M. für 377 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 ertheilten Weisung. 5611. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Septbr.
von 100 fl 52 2/4 xr C.M. für 538 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 5608. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 64 fl 32 3/4 xr C.M. für 344 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 ertheilten Weisung. 5609. Josef v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Septbr. l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 33 fl 22 2/4 xr für 178 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 de ao. 1857 er- theilten Weisung. 5610. Johann Harazmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate Septbr. l.J. aufgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von 70 fl 41 1/4 xr C.M. für 377 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 er- theilten Weisung. 5611. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Septbr.
l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 89 fl 9 1/4 xr C.M. für 475 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 ertheilten Weisung. 5992. Kassaamt relationirt über die eingehobenen Verz. Steuer Gemein- de Zuschläge für das von den auswär- tigen Bräuern pro 1858 in den hies. Stadtbezirk eingeführte Bier. Zur Wissenschaft und es sind demnach C.M.Z. an den Herrn Trianer 33 fl 29 xr 〃 〃 Peterler 28 fl 20 2/4 xr 〃 〃 Harazmüller 5 fl 37 xr Zusammen in Conv. Münz 67 fl 26 2/4 xr für dieselben zugesicherte 5 % Perzep- tionsgebür zu bezalen; hievon ist das Kassaamt mit der Weisung zu verstän- digen, die Beträge welche für die be- treffenden Mauth Einnehmer einstwei- len in Vormerkung zu nehmen. 5995. Distrikts-Aktuar Willner überreicht die Conten über die Montur und Einrich- tung des Polizeiwachtmeisters Wanzner. Dem Kassaamte zur Zalung mit 125 fl 43 xr C.M. und Verrechnung in der betreffenden Rubrik. 5779. Rev. Konto des Johann Harazmüller pr. 64 fl C.M. für 80 Metzen Kalk. Dem Kassaamte zur Zalung.
l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 89 fl 9 1/4 xr C.M. für 475 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. gegen Befolgung der sub No. 3487 ertheilten Weisung. 5992. Kassaamt relationirt über die eingehobenen Verz. Steuer Gemeinde Zuschläge für das von den auswärtigen Bräuern pro 1858 in den hies. Stadtbezirk eingeführte Bier. Zur Wissenschaft und es sind demnach C.M.Z. an den Herrn Trianer 33 fl 29 xr Peterler 28 fl 20 2/4 xr Harazmüller 5 fl 37 xr Zusammen in Conv. Münz 67 fl 26 2/4 xr für dieselben zugesicherte 5 % Perzeptionsgebür zu bezalen; hievon ist das Kassaamt mit der Weisung zu verständigen, die Beträge welche für die betreffenden Mauth Einnehmer einstweilen in Vormerkung zu nehmen. 5995. Distrikts-Aktuar Willner überreicht die Conten über die Montur und Einrichtung des Polizeiwachtmeisters Wanzner. Dem Kassaamte zur Zalung mit 125 fl 43 xr C.M. und Verrechnung in der betreffenden Rubrik. 5779. Rev. Konto des Johann Harazmüller pr. 64 fl C.M. für 80 Metzen Kalk. Dem Kassaamte zur Zalung.
5747. Rev. Konto des Johann Millner pr. 16 fl 37 xr für geleistete HammerschmidarbeitenD. em Kassaamte zur Zalung. 6106. Akkordprotokoll mit Herrn Moritz Gschaider und Josef Zierer wegen Lieferung der für das Verwaltungsjahr 1859 benöthigten Polizeimontur.Dieses Akkordprotokoll bezüglich der Beistellung der Tuchsorten durch Herrn Moritz Gschaider, dann wegen Uebernahme der Schneiderarbeiten durch Herrn Josef Zierer wird gemeinderäthlich genehmiget und demgemäß der Erstere aufgefordert die bezeichneten Stoffe an den Letzteren abzugeben. Hievon sind die Kontrahenten auf Rubriken u.z. Herr Josef Zierer mit dem Anhange zu verständigen, daß er sich zur vollen Zufriedenstellung der Mannschaft vor gänzlicher Ausfertigung der Montursstücke die Ueberzeugung verschaffe, daß selbe dem Körpermaße genau entsprechen und bei der Ablieferung die Tuchabschnitte übergeben werden. Der Akt ist Behufs der Uebermachung dem Polizeiamte zurückzustellen. 6107. Akkordprotokoll mit Johann Kutschera wegen Lieferung der Beschuhung für die städt. Polizeiwache im Jahre 1859. Das Akkordprotokoll mit Herrn Johann
5747. Rev. Konto des Johann Millner pr. 16 fl 37 xr für geleistete Hammerschmidarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 6106. Akkordprotokoll mit Herrn Moritz Gschaider und Josef Zierer wegen Lieferung der für das Verwaltungs- jahr 1859 benöthigten Polizeimontur. Dieses Akkordprotokoll bezüglich der Beistellung der Tuchsorten durch Herrn Moritz Gschaider, dann wegen Uebernahme der Schneiderarbeiten durch Herrn Josef Zierer wird ge- meinderäthlich genehmiget und demge- mäß der Erstere aufgefordert die bezeichneten Stoffe an den Letzteren abzugeben. Hievon sind die Kontrahenten auf Rubriken u.z. Herr Josef Zierer mit dem Anhange zu verständigen, daß er sich zur vollen Zufriedenstellung der Mannschaft vor gänzlicher Ausfer- tigung der Montursstücke die Ueber- zeugung verschaffe, daß selbe dem Kör- permaße genau entsprechen und bei der Ablieferung die Tuchabschnitte über- geben werden. Der Akt ist Behufs der Uebermachung dem Polizeiamte zurück- zustellen. 6107. Akkordprotokoll mit Johann Kutschera wegen Lieferung der Beschuhung für die städt. Polizeiwache im Jahre 1859. Das Akkordprotokoll mit Herrn Johann
Kutschera wegen Lieferung der Beschuhung für die städt. Polizeiwache pro 1859 wird gemeinderäthlich genehmiget und der Erstere hievon mit dem Beisatze verständiget, die bezeichneten Schuhmacherarbeiten an das hiesige Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einem auf Original zur Empfang- nahme und seinerzeitigen Relation angewiesen wird. 6108. Akkordprotokoll mit den Herrn Gebrü- dern Edelbauer wegen Lieferung der Wäschstücke für die städt. Polizeiwache im Verwaltungsjahre 1859. Dieses Akkordprotokoll mit den H. Gebrüdern Edlbauer wird gemeinde- räthlich genehmiget und dieselben mit dem Beisatze hievon verständigt, die übernommenen Wäschstücke an das hies. Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einem auf Original angewiesen wird dieselben in Empfang zu nehmen und seinerzeit zu relationiren. 5606. Rekurs des Georg Ruppe wegen verweigertem Handel mit Südfrüchten ad Num. 4553. Mit Bericht unter Anlage des Be- zugsaktes im Wege der k.k. Kreisbe- hörde an die hohe k.k. Statthalt. zu leiten. 5659. Indors. der Kreisbehörde v. 13. Oktbr. l.J. Z. 6004 u. Statth. Erlaß v. 8. Oktbr l.J. Z. 16738 pcto. Rekurs des Michael Oberaigner
Kutschera wegen Lieferung der Beschuhung für die städt. Polizeiwache pro 1859 wird gemeinderäthlich genehmiget und der Erstere hievon mit dem Beisatze verständiget, die bezeichneten Schuhmacherarbeiten an das hiesige Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einem auf Original zur Empfangnahme und seinerzeitigen Relation angewiesen wird. 6108. Akkordprotokoll mit den Herrn Gebrüdern Edelbauer wegen Lieferung der Wäschstücke für die städt. Polizeiwache im Verwaltungsjahre 1859. Dieses Akkordprotokoll mit den H. Gebrüdern Edlbauer wird gemeinderäthlich genehmiget und dieselben mit dem Beisatze hievon verständigt, die übernommenen Wäschstücke an das hies. Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einem auf Original angewiesen wird dieselben in Empfang zu nehmen und seinerzeit zu relationiren. 5606. Rekurs des Georg Ruppe wegen verweigertem Handel mit Südfrüchten ad Num. 4553. Mit Bericht unter Anlage des Bezugsaktes im Wege der k.k. Kreisbehörde an die hohe k.k. Statthalt. zu leiten. 5659. Indors. der Kreisbehörde v. 13. Oktbr. l.J. Z. 6004 u. Statth. Erlaß v. 8. Oktbr l.J. Z. 16738 pcto. Rekurs des Michael Oberaigner
wegen verweigerten ViktualienhandelsU. nter Rückschluß und Allegirung der Bezugsakten Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu erstatten. 5785. Kreisbehördl. Int. v. 22. Oktbr. l.J. Z. 6183 und Statth. Erlaß v. 17. Oktbr. l.J. Z. 16851 pcto. Rekurs des Georg Wieser wegen verweigerter Gestattung des Einkaufes von Eyer, Butter etz. Unter Komm. Rückschluß und Anlage des Bezugsaktes an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 5870. Ind. der k.k. Kreisbehörde v. 25. Oktbr. l.J. Z. 6236 und Statth. Erlaß v. 19. Oktbr. l.J. Z. 16322 pcto. Rekurs der Anna Bellet wegen verweigerter Verleihung eines personellen Weißwarenhandlgsbefugnisses. Ist Anna Bellet dekretaliter zu beauftragen, die abverlangten Urkunden binnen 4 Wochen hieramts in Vorlage zu bringen. 5526. Note der Notariatskammer Steyr dto. 8. Oktbr. l.J. Z. 88 pcto. Äußerung über das Gesuch des Georg Bindlehner um Conzession zur Errichtung eines Auskunftsbureaus in Steyr No. 5023.Unter Kom. Rückschluß der k.k. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen und auf Abweisung des Gesuchsbegehrens der Antrag zu stellen. 6020. Anna Angermayr um Verleihung
wegen verweigerten Viktualienhandels. Unter Rückschluß und Allegirung der Bezugsakten Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu erstatten. 5785. Kreisbehördl. Int. v. 22. Oktbr. l.J. Z. 6183 und Statth. Erlaß v. 17. Oktbr. l.J. Z. 16851 pcto. Rekurs des Georg Wieser wegen verweigerter Ge- stattung des Einkaufes von Eyer, Butter etz. Unter Komm. Rückschluß und An- lage des Bezugsaktes an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 5870. Ind. der k.k. Kreisbehörde v. 25. Oktbr. l.J. Z. 6236 und Statth. Erlaß v. 19. Oktbr. l.J. Z. 16322 pcto. Rekurs der Anna Bellet wegen verweigerter Verleihung eines personellen Weißwarenhandlgsbefugnisses. Ist Anna Bellet dekretaliter zu beauftragen, die abverlangten Urkun- den binnen 4 Wochen hieramts in Vor- lage zu bringen. 5526. Note der Notariatskammer Steyr dto. 8. Oktbr. l.J. Z. 88 pcto. Äußerung über das Gesuch des Georg Bindlehner um Conzession zur Errichtung eines Auskunftsbureaus in Steyr No. 5023. Unter Kom. Rückschluß der k.k. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen und auf Abweisung des Gesuchsbegehrens der Antrag zu stellen. 6020. Anna Angermayr um Verleihung
eines Zwirnlerbefugnisses. Der Gesuchstellerin Anna Angermayr wird hiemit die Bewilligung ertheilt, sich mit dem frei gegebenen Handel mit Zwirn, leinenen Bändern und Baum- wollgarne im Stadtbezirke Steyr be- schäftigen zu können, wobei jedoch be- merkt wird, daß nach den Regierungs- Entscheidungen vom 13. Febr. 1829 Z. 1769 und 26. April 1832 Z. 11231 dieser Handel auf selbst erzeugte Zwirn und Bänder sowie auf selbst gesponnenes Baum- wollgarn beschränkt ist und jede Aus- dehnung dieses gesetzlichen Befugnisses eine Gewerbstörung begründen würde. Wegen Bemessung der Erwerbsteuer hat sich Gesuchstellerin hieramts zu melden. 5722. Moritz Kronberger um Verleihung eines pers. Uhrgehäusmacherbefugnisses. In Folge Ihres Einschreitens de prs. 21. Oktbr. l.J. 5722 und nach Einvernahme des Gemeinderathes wird Ihnen, Herr Moritz Kronberger hiemit ein personel- les Befugniß als Uhrgehäusmacher für den Stadtbezirk Steyr verliehen und Sie haben sich nach erlangter Rechts- kraft dieses Bescheides hieramts wegen Bemessung Ihrer Erwerbsteuer zu melden. Hiergegen steht den sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die h. k.k. Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden u. binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist.
eines Zwirnlerbefugnisses. Der Gesuchstellerin Anna Angermayr wird hiemit die Bewilligung ertheilt, sich mit dem frei gegebenen Handel mit Zwirn, leinenen Bändern und Baumwollgarne im Stadtbezirke Steyr beschäftigen zu können, wobei jedoch bemerkt wird, daß nach den RegierungsEntscheidungen vom 13. Febr. 1829 Z. 1769 und 26. April 1832 Z. 11231 dieser Handel auf selbst erzeugte Zwirn und Bänder sowie auf selbst gesponnenes Baumwollgarn beschränkt ist und jede Ausdehnung dieses gesetzlichen Befugnisses eine Gewerbstörung begründen würde. Wegen Bemessung der Erwerbsteuer hat sich Gesuchstellerin hieramts zu melden. 5722. Moritz Kronberger um Verleihung eines pers. Uhrgehäusmacherbefugnisses. In Folge Ihres Einschreitens de prs. 21. Oktbr. l.J. 5722 und nach Einvernahme des Gemeinderathes wird Ihnen, Herr Moritz Kronberger hiemit ein personelles Befugniß als Uhrgehäusmacher für den Stadtbezirk Steyr verliehen und Sie haben sich nach erlangter Rechtskraft dieses Bescheides hieramts wegen Bemessung Ihrer Erwerbsteuer zu melden. Hiergegen steht den sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die h. k.k. Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden u. binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist.
5615. Andreas Bräuhauser aus Bewilligung zur Ausübung der Pflasterschleiferey. Diese Anzeige wird hiemit zur Kenntniß genommen und hat sich Gesuchsteller wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 6101. Kreisbehördl. Int. des h. Statth. Erlaßes pcto. Verleihung eines Hutstülperbefugnisses an Engelbert Ziehfreund im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Ausfolgung seiner Rekursbeilagen sowie der H. Vorsteher der hies. Hutmacher mit Int. Dekret zu verständigen und hat sich Ersterer wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 5554. Andreas Geyer, Anzeige von der beabsichtigten Miethe eines Verschleißgewölbes in der Vorstadt Steyrdorf an. Nachdem den berechtigten Gewerbsleuten in Gemäßheit der h. Hofkanzlei Dekrete vom 24. Dezember 1817 und 4. März 1823 nur die Haltung eines einzigen Verschleißlokales gestattet werden kann, so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage diesem Ansuchen die gewünschte Folge zu geben. Gegen diese Entscheidung steht die Berufung an die h. k.k. Statthalterei offen, welche binnen
5615. Andreas Bräuhauser aus Be- willigung zur Ausübung der Pfla- sterschleiferey. Diese Anzeige wird hiemit zur Kennt- niß genommen und hat sich Gesuchsteller wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 6101. Kreisbehördl. Int. des h. Statth. Erlaßes pcto. Verleihung eines Hutstülperbefugnisses an Engelbert Ziehfreund im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Re- kurrent unter Ausfolgung seiner Rekursbeilagen sowie der H. Vorsteher der hies. Hutmacher mit Int. Dekret zu verständigen und hat sich Ersterer wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 5554. Andreas Geyer, Anzeige von der beabsichtigten Miethe eines Verschleiß- gewölbes in der Vorstadt Steyrdorf an. Nachdem den berechtigten Gewerbs- leuten in Gemäßheit der h. Hofkanzlei Dekrete vom 24. Dezember 1817 und 4. März 1823 nur die Haltung eines ein- zigen Verschleißlokales gestattet werden kann, so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage diesem Ansuchen die gewünschte Folge zu geben. Gegen diese Entscheidung steht die Berufung an die h. k.k. Statthalterei offen, welche binnen
4 Wochen anzumelden und binnen wei- teren 14 Tagen zu überreichen ist. 6019. Alois Sperr um Consens zur Ehe mit Katharina Fischer. Nachdem Gesuchsteller sein und seiner Braut angebliches Vermögen durch glaubwürdige Belege nachzuweisen unterließ, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben und von dem unterm 10. August l.J. erlassenen abweislichen Bescheide nicht abgegangen werden. 5972. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlaßes pcto Bewilligung zur Eröffnung der Handelsschule in Steyr. Von diesem hohen Erlaße ist der hochw. Herr Dechant Zweithurm als Schuldistrikts Aufseher, der Herr Vorsteher des hiesigen bürgerlichen Handelsstandes, der hochw. H Benefiziat Meyr als Katechet der Handelsschule, ferners das Direktorat der k.k. Kreis- haupt- und Unterrealschule zur Ver- ständigung der 3 Herren Lehrer Stuppök, Sattler und Wurzinger mit Schreiben zu verständigen. Behufs der Einleitung aller auf die Er- öffnung der Handelsschule in Steyr be- zugnehmenden, erforderlichen Vorkeh- rungen wird unter Zuziehung der vor- stehend Genannten am November mittags Uhr eine Comité Sitzung
4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 6019. Alois Sperr um Consens zur Ehe mit Katharina Fischer. Nachdem Gesuchsteller sein und seiner Braut angebliches Vermögen durch glaubwürdige Belege nachzuweisen unterließ, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben und von dem unterm 10. August l.J. erlassenen abweislichen Bescheide nicht abgegangen werden. 5972. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlaßes pcto Bewilligung zur Eröffnung der Handelsschule in Steyr. Von diesem hohen Erlaße ist der hochw. Herr Dechant Zweithurm als Schuldistrikts Aufseher, der Herr Vorsteher des hiesigen bürgerlichen Handelsstandes, der hochw. H Benefiziat Meyr als Katechet der Handelsschule, ferners das Direktorat der k.k. Kreishaupt- und Unterrealschule zur Verständigung der 3 Herren Lehrer Stuppök, Sattler und Wurzinger mit Schreiben zu verständigen. Behufs der Einleitung aller auf die Eröffnung der Handelsschule in Steyr bezugnehmenden, erforderlichen Vorkehrungen wird unter Zuziehung der vorstehend Genannten am November mittags Uhr eine Comité Sitzung
abgehalten, zu welcher auch die Herrn Referenten in Schulsachen und in Gewerbsangelegenheiten einzuladen sind. 5944. Barbara Kauth bittet ad Num. 4585 wiederhohlt um bücherliche Berichtigung des auf dem bürgerl. Schneidergewerbe folio 138 unrichtig für Klara Kauth einverleibten Kapitals pr. 200 fl C.M. durch Umschreibung auf den Namen der Bittstellerin. Nachdem diesem Gesuche die in hierortigen Bescheide vom 31. August l.J. Z. 4585 geforderte dokumentirte Nachweisung mangelt, welche das Recht der Gesuchstellerin begründet, die Löschung des für Klara Kauth haftenden Pfandrechtes für 200 fl C.M. und die Eintragung des gleichen Pfandrechtes zu ihren Gunsten im städt. Gewerbprotokolle folio 138 zu begehren, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Der abschl. Bescheid ist gewerbbüchlich zu notiren. 5945. Michael Großbichler und dessen Braut A. Maria Mayr bitten vorläufig um Alleinbesitzesanschreibung der Frau Juliana Strullery, verwitweten Stelzlmayr bei obigem Gewerbe und sonach um deren Besitzeslöschung und dagegen gemeinschaftliche Vergewährung der Bittsteller eben daselbst. Nachdem sich der angebliche Rechtstitel der Juliana Stelzlmayr auf die im
abgehalten, zu welcher auch die Herrn Referenten in Schulsachen und in Ge- werbsangelegenheiten einzuladen sind. 5944. Barbara Kauth bittet ad Num. 4585 wiederhohlt um bücherliche Berichtigung des auf dem bürgerl. Schneidergewerbe folio 138 unrichtig für Klara Kauth einverleibten Kapitals pr. 200 fl C.M. durch Umschreibung auf den Namen der Bittstellerin. Nachdem diesem Gesuche die in hierorti- gen Bescheide vom 31. August l.J. Z. 4585 geforderte dokumentirte Nachweisung mangelt, welche das Recht der Gesuchstel- lerin begründet, die Löschung des für Klara Kauth haftenden Pfandrechtes für 200 fl C.M. und die Eintragung des gleichen Pfandrechtes zu ihren Gunsten im städt. Gewerbprotokolle folio 138 zu begehren, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Der abschl. Bescheid ist gewerbbüchlich zu notiren. 5945. Michael Großbichler und dessen Braut A. Maria Mayr bitten vorläufig um Alleinbesitzesanschreibung der Frau Juliana Strullery, verwitweten Stelzl- mayr bei obigem Gewerbe und sonach um deren Besitzeslöschung und dagegen gemein- schaftliche Vergewährung der Bittsteller eben daselbst. Nachdem sich der angebliche Rechtstitel der Juliana Stelzlmayr auf die im
städt. Gewerbprotokolle folio 193 vorgetragene verkäufliche Messerer- gerechtsame auf eine letztwillige An- ordnung gründet, so kann bei dem Umstande, als diesem Gesuche die Ein- antwortung des Nachlaßes des verstorb. Georg Stelzlmayr nicht beigeschlossen ist, diesem Ansuchen in Gemäßheit des § 797 a. b. Gbchs. keine Folge gegeben werden. Dieser abschl. Bescheid ist im Gewerbproto- kolle zu notiren. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner 5865. Äußerung der geistliche Vogtey der Vorstadtpfarrkirche über die Mög- lichkeit der Zalungsleistung pr. 1093 fl 30 xr für die Restaurirungsarbeiten im Innern der Kirche. Die Äußerung ist mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu leiten. 5907. Bernhard Benedikt um Auszalung der Remuneration pr. 25 fl C.M. für seine Tochter Marie für das Schuljahr 1857/8. Das städt. Kassaamt wird angewiesen für Maria Benedikt den Betrag von 25 fl C.M. gegen Quittung auf Rechnung der Schulkonkurrenz auszuzalen. 5572. Rev. Konto des Michael Eppinger pr. 5 fl 19 xr C.M. für Schmidarbeiten in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 5857. Franziska Grillnauer um Betheilung aus dem
städt. Gewerbprotokolle folio 193 vorgetragene verkäufliche Messerergerechtsame auf eine letztwillige Anordnung gründet, so kann bei dem Umstande, als diesem Gesuche die Einantwortung des Nachlaßes des verstorb. Georg Stelzlmayr nicht beigeschlossen ist, diesem Ansuchen in Gemäßheit des § 797 a. b. Gbchs. keine Folge gegeben werden. Dieser abschl. Bescheid ist im Gewerbprotokolle zu notiren. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner 5865. Äußerung der geistliche Vogtey der Vorstadtpfarrkirche über die Möglichkeit der Zalungsleistung pr. 1093 fl 30 xr für die Restaurirungsarbeiten im Innern der Kirche. Die Äußerung ist mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu leiten. 5907. Bernhard Benedikt um Auszalung der Remuneration pr. 25 fl C.M. für seine Tochter Marie für das Schuljahr 1857/8.Das städt. Kassaamt wird angewiesen für Maria Benedikt den Betrag von 25 fl C.M. gegen Quittung auf Rechnung der Schulkonkurrenz auszuzalen. 5572. Rev. Konto des Michael Eppinger pr. 5 fl 19 xr C.M. für Schmidarbeiten in die Stadtpfarrkirche.Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 5857. Franziska Grillnauer um Betheilung aus dem
Armenfonde. Der Bittstellerin wird in Anbetracht des Blodsinns eine Armen Portion II. Klasse bewilliget. 5988. Jakob Irk, Oberlehrer an der Aicheterschule um Auszalung seines Contos pr. 2 fl 64 1/4 xr Ö.W. für gehabte Auslagen. Dem Kassaamte zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 5881. Anna und Magdalena Keller um Erfolglassung der Verläß Effekten ihres verst. Bruders Leopold Keller. Die in diesem Gesuche erwähnte braune Hose und das schwarze Regendach sind aus den Verlassenschafts Effekten sogleich auszuscheiden und der Anna Keller zurückzugeben. Das Verzeichniß der weiteren Effekten und deren Werth so wie die Angabe des Bezuges aus dem Armen Institute den Seite des Verstorbenen sind zur weiteren Entscheidung vorzulegen. 5893. Indorsat der k.k. Kreisbehörde mit der Vorerledigung der k.k. Statthalterei in Betreff der Erhebung der Schule in Aichet zur Pfarrhauptschule. Da bei der h. k.k. Statthalterei die Meinung aufscheint, als würde der Oberlehrer bei dem beantragten Gehalte eine Einbuße erleiden und auf eine Erklärung desselben, sowie der etwa befähigten Unterlehrer hingewiesen wird, so sind vorerst der Oberlehrer
Armenfonde. Der Bittstellerin wird in Anbetracht des Blodsinns eine Armen Portion II. Klasse bewilliget. 5988. Jakob Irk, Oberlehrer an der Aicheter- schule um Auszalung seines Contos pr. 2 fl 64 1/4 xr Ö.W. für gehabte Auslagen. Dem Kassaamte zur Zalung auf Rech- nung der Schulkonkurrenz. 5881. Anna und Magdalena Keller um Er- folglassung der Verläß Effekten ihres verst. Bruders Leopold Keller. Die in diesem Gesuche erwähnte brau- ne Hose und das schwarze Regendach sind aus den Verlassenschafts Effekten sogleich auszuscheiden und der Anna Keller zurückzugeben. Das Verzeichniß der weiteren Effekten und deren Werth so wie die Angabe des Bezuges aus dem Armen Insti- tute den Seite des Verstorbenen sind zur weiteren Entscheidung vorzulegen. 5893. Indorsat der k.k. Kreisbehörde mit der Vorerledigung der k.k. Statthalterei in Betreff der Erhebung der Schule in Aichet zur Pfarrhauptschule. Da bei der h. k.k. Statthalterei die Meinung aufscheint, als würde der Oberlehrer bei dem beantragten Gehalte eine Einbuße erleiden und auf eine Erklärung desselben, sowie der etwa befähigten Unterlehrer hingewiesen wird, so sind vorerst der Oberlehrer
und die Unterlehrer in dieser Richtung zu vernehmen und deren Erklärung abzufordern. Letztere haben auch noch anzugeben ob sie die Befähigungszeug- nisse für Hauptschullehrer besitzen oder nicht, und ob sie im letzteren Falle die- selben nachzutragen gesonnen wären. Uebrigens ist Herr Oberlehrer Irk weiters zu beauftragen, die Zahl der Schulkinder in den letzten zehn Jahren in einem Ausweise herein- zugeben. Ferners ist das k.k. Kreisbauamt zu ersuchen, das Schulgebäude zu untersuchen, ob der nöthige Fassungsraum zur Unterbringung der zu den vor- geschriebenen 4 Klassen bestimmten Lehrzimmer vorhanden ist, so auch die Höhe und sonstige Beschaffenheit derselben im Sinne des hohen Statt- halterei Erlaßes anzugeben, und ebenso die dießfalls erforderlichen von der Gemeinde vorzunehmenden Adaptirungen zu erheben und an die hohe Statthalterei über alles zu berichten. Das k.k. Kreisbauamt wird weiters noch zu ersuchen sein, den Tag der zu pflegenden Erhebung hieher bekannt zu geben, um derselben beiwoh- nen zu können.
und die Unterlehrer in dieser Richtung zu vernehmen und deren Erklärung abzufordern. Letztere haben auch noch anzugeben ob sie die Befähigungszeugnisse für Hauptschullehrer besitzen oder nicht, und ob sie im letzteren Falle dieselben nachzutragen gesonnen wären. Uebrigens ist Herr Oberlehrer Irk weiters zu beauftragen, die Zahl der Schulkinder in den letzten zehn Jahren in einem Ausweise hereinzugeben. Ferners ist das k.k. Kreisbauamt zu ersuchen, das Schulgebäude zu untersuchen, ob der nöthige Fassungsraum zur Unterbringung der zu den vorgeschriebenen 4 Klassen bestimmten Lehrzimmer vorhanden ist, so auch die Höhe und sonstige Beschaffenheit derselben im Sinne des hohen Statthalterei Erlaßes anzugeben, und ebenso die dießfalls erforderlichen von der Gemeinde vorzunehmenden Adaptirungen zu erheben und an die hohe Statthalterei über alles zu berichten. Das k.k. Kreisbauamt wird weiters noch zu ersuchen sein, den Tag der zu pflegenden Erhebung hieher bekannt zu geben, um derselben beiwohnen zu können.
5839. Bericht über Möglichkeit der Errichtung einer neuen Pfründe bei der Simon Zachhuber'schen Stiftung. Nachdem durch diesen Bericht dargethan ist, daß die Möglichkeit zur Gründung und Neubesetzung einer Pfründe vorhanden ist, so bewilligt der Gemeinderath die Gründung und resp. Besetzung einer neuen Pfründe von jährlichen achtzig Gulden Conv. Münz aus dem Simon Zachhuber'schen Stiftungsvermögen, und es ist demnach dieser Beschluß der hohen k.k. Statthalterei im Wege der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte vorzulegen, diese Gründung gnädigst genehmigen zu wollen. Die angebogene Äußerung der Pfründen Rechnungsführung samt dem RechgsExtrakte sind dem Berichte anzuschließen. Der Herr Testamentsexekutor und Gemeinderath Johann Nutzinger aber ist mit Schreiben dahin zu bescheiden, daß der Gemeinderath dessen Zimmer dankend entgegen genommen, die Gründung einer neuen Pfründe gutgeheißen und genehmiget und sogleich veranlaßt habe, daß die Genehmigung der hohen Statthalterei als Curatelbehörde die Gründung dieser Pfründe erwirkt werde.
5839. Bericht über Möglichkeit der Er- richtung einer neuen Pfründe bei der Simon Zachhuber'schen Stiftung. Nachdem durch diesen Bericht dargethan ist, daß die Möglichkeit zur Gründung und Neubesetzung einer Pfründe vorhanden ist, so bewilligt der Gemeinderath die Gründung und resp. Besetzung einer neuen Pfründe von jährlichen achtzig Gulden Conv. Münz aus dem Simon Zachhuber'schen Stiftungsver- mögen, und es ist demnach dieser Be- schluß der hohen k.k. Statthalterei im Wege der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte vorzulegen, diese Gründung gnädigst genehmigen zu wollen. Die angebogene Äußerung der Pfrün- den Rechnungsführung samt dem Rechgs- Extrakte sind dem Berichte anzuschließen. Der Herr Testamentsexekutor und Gemeinderath Johann Nutzinger aber ist mit Schreiben dahin zu bescheiden, daß der Gemeinderath dessen Zimmer dankend entgegen genommen, die Grün- dung einer neuen Pfründe gutgeheißen und genehmiget und sogleich veranlaßt habe, daß die Genehmigung der hohen Statthalterei als Curatelbehörde die Gründung dieser Pfründe erwirkt werde.
Was endlich die Anlegung der von Alois Nothhaft in Hinkunft zurück- bezalten Kapitalsbeträge bei hiesi- gen Bürgern anbelangt, so ist der Gemeinderath auch mit diesem gutge- meinten Antrage vollkommen einver- standen und ersucht, eine wohlbegrün- dete, zur Vorlage bei der hohen k.k. Statthalterey geeignete Eingabe bei dem Gemeinderath zu überreichen, um in Vorhinein die hohe Genehmigung für die beabsichtigte Capitalsplacirung veranlassen zu können. Gaffl Mayer Aichinger Sekretär Johann Amort Franz Karl Schriftführer
Was endlich die Anlegung der von Alois Nothhaft in Hinkunft zurückbezalten Kapitalsbeträge bei hiesigen Bürgern anbelangt, so ist der Gemeinderath auch mit diesem gutgemeinten Antrage vollkommen einverstanden und ersucht, eine wohlbegründete, zur Vorlage bei der hohen k.k. Statthalterey geeignete Eingabe bei dem Gemeinderath zu überreichen, um in Vorhinein die hohe Genehmigung für die beabsichtigte Capitalsplacirung veranlassen zu können. Gaffl Mayer Aichinger Sekretär Johann Amort Franz Karl Schriftführer
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