Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 1. Juni 1858 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstatt Steyr vom 1. Juni 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Haas, Sandbök, Amort, Stigler, Nutzinger, Haratzmüller, Edelbauer, Heindl Anton, Millner, Krenklmüller, Lechner, Vögerl, Vogl, Unzeittig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, Michael Heindl, Mayr, Engl, Eysn, v. Jäger, entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vice Bürgermeister. 2671. Indors. der kk. Kreisbehörde bezüglich der Auszalung der Kanalherstellung, beim Hufschlagsverlängerungsbau in der Vorstadt Ort, abgetretten von der IV. Section zur Zalungsanweisung. Das städte Kassaamt erhält auf Grundlage des Protokolles vom 20. Februar 1857 mittelst Rathschlag die Wei- sung, für Herstellung des städt. Kanales bei dem Hufschlagsverlängerungsbau in der Vorstadt Ort an dem Baupächter Hr. Josef Reder den adjustirten Betrag pr fl 45 27 xr gegen ordentl. Quittung auszubezalen. Hievon wird der letztere rathschlägig u. das Vollzugsbureau mit dem Auftrag verständigt, hievon der wohllöble k.k. Kreisbehörde unter Komm. Rückschluß den entsprechenden Bericht zu erstatten. 2504. Konto des Mathias Größer zu fl 19 48 xr für Anstreicherarbeiten in Exzöllestiner- Gebäude. Dem Kassaamte zur Zalung mit fl 19 48 xr aus der Stadtkasse.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstatt Steyr vom 1. Juni 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Haas, Sandbök, Amort, Stigler, Nutzinger, Haratzmüller, Edelbauer, Heindl Anton, Millner, Krenklmüller, Lechner, Vögerl, Vogl, Unzeittig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, Michael Heindl, Mayr Engl, Eysn, v. Jäger, entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vice Bürgermeister. 2671. Indors. der kk. Kreisbehörde bezüglich der Auszalung der Kanalherstellung, beim Hufschlagsverlängerungsbau in der Vorstadt Ort, abgetretten von der IV. Section zur Zalungsanweisung. Das städte Kassaamt erhält auf Grundlage des Protokolles vom 20. Februar 1857 mittelst Rathschlag die Weisung, für Herstellung des städt. Kanales bei dem Hufschlagsverlängerungsbau in der Vorstadt Ort an dem Baupächter Hr. Josef Reder den adjustirten Betrag pr fl 45 27 xr gegen ordentl. Quittung auszubezalen. Hievon wird der letztere rathschlägig u. das Vollzugsbureau mit dem Auftrag verständigt, hievon der wohllöble k.k. Kreisbehörde unter Komm. Rückschluß den entsprechenden Bericht zu erstatten. 2504. Konto des Mathias Größer zu fl 19 48 xr für Anstreicherarbeiten in ExzöllestinerGebäude. Dem Kassaamte zur Zalung mit fl 19 48 xr aus der Stadtkasse.
2766. Die Marktgefällseinhebungs Commißion überreicht das Rapulare über die im Frühmarkte 1858 eingehobenen Gefälle von den Hütten und Ständen. Wird zur befriedigenden Nachricht genommen und dem Cassa Amte mit der Weisung rückgesellt, das ausgezeigte Markt gefäll pr fl 501 54 xr in die Empfangsrubrick III sub 3 einzustellen. 3002. Rev. Konto des Michael Harazmüller pr fl 62 24 xr für die Herstellung des städten Canals in Ennsdorfe. Dem Kassaamte zur Zalung. 2535. Rev. Konto des Leopold Nußbaumer pr fl 30 für verrichtete städt. Wirtschaftsfuhren pro April. Dem Kassaamte zur Zalung. 3089. Vortrag: Im Monate April l.J. betrug die hierortige Biererzeugung 3010 Eimer Einfuhr von fremden Bräuern 624 2/4 Zusammen 3634 2/4 Ausfuhr von Ersteren 1545 3/4 Eimer bleiben sonach für den hies. Consumo 2088 3/4 Eimer für abzüglich der Rückvergütungen von fl 289 49 2/4 an Gemeindezuschlag entrichtet wurden fl 391 37 1/4 xr CMz.Wird zur Kenntniß genommen. 2788. Das Cassaamt bittet um Anweisung pcto Prolongirung der Darlehensbeträge pr fl 2700 und fl 12.800 bei der hies. Sparkasse. Auf Grund des Gemeinderathsbeschlusses v. 23. März 1858 Z. 1279 erhält das Kassaamt die Weisung die aufgelaufenen Zinsen samt Gebüren behufs der Prolongation der Vorschüße pr fl 2700 und fl 12.800 im Betrage
2766. Die Marktgefällseinhebungs Commißion überreicht das Rapulare über die im Frühmarkte 1858 eingehobenen Gefälle von den Hütten und Ständen. Wird zur befriedigenden Nachricht ge- nommen und dem Cassa Amte mit der Wei- sung rückgesellt, das ausgezeigte Markt gefäll pr fl 501 54 xr in die Empfangsru- brick III sub 3 einzustellen. 3002. Rev. Konto des Michael Harazmüller pr fl 62 24 xr für die Herstellung des städten Canals in Ennsdorfe. Dem Kassaamte zur Zalung. 2535. Rev. Konto des Leopold Nußbaumer pr fl 30 für verrichtete städt. Wirtschaftsfuhren pro April. Dem Kassaamte zur Zalung. 3089. Vortrag: Im Monate April l.J. betrug die hieror- tige Biererzeugung 3010 Eimer Einfuhr von fremden Bräuern 624 2/4 〃 Zusammen 3634 2/4 〃 Ausfuhr von Ersteren 1545 3/4 Eimer bleiben sonach für den hies. Consumo 2088 3/4 Eimer für abzüglich der Rückvergütungen von fl 289 49 2/4 an Gemeindezuschlag entrichtet wurden fl 391 37 1/4 xr CMz. Wird zur Kenntniß genommen. 2788. Das Cassaamt bittet um Anweisung pcto Prolongirung der Darlehensbeträge pr fl 2700 und fl 12.800 bei der hies. Sparkasse. Auf Grund des Gemeinderathsbeschlusses v. 23. März 1858 Z. 1279 erhält das Kassaamt die Weisung die aufgelaufenen Zinsen samt Gebüren behufs der Prolongation der Vor- schüße pr fl 2700 und fl 12.800 im Betrage
von fl 204 47 xr unter gleichzeitiger Ver- ständigung des Referenten zur Inter- venirung zur Hand der löbl. Sparkassen Direktion zu erlegen und die prolon- girten Verzeichnisse in Verwahrung zu nehmen. 3005. Eduard Hensel, um pachtweise Ueber- lassung des hierstädt. Theaters für die Saison 1858/59. Der Gemeinderath hat mit Beschluß vom heutigen Tage eine Ausschreibung des städt. Theaters für die Saison 1858/9 mittelst Pachtung unter den im vo- rigen Jahre festgesetzten Bedingungen mit Abänderung des Pachtschillings auf fl 100 statt fl 120 und Belassung der fl 20 für das Armen Institut, in dem Wiener Fremdenblatte und der Presse derart anzuordnen und durchzuführen befunden, daß in der Buchhandlung der Wallishauser in Wien die Pachtungs- bedingnisse eingesehen werden können. Das Vollzugsbureau wird demnach an- gewiesen, nach Einlangen der Zusicherung seitens der genannten Buchhandlung die von dem Herrn Sekretär entworfene Ausschreibung zur Inserirung in genannten Blätter zu expediren. Hievon werden Sie, Herr Eduard Hen- sel, in Folge Ihrer Zuschrift vom 30. Mai l.J. mit dem Beifügen verständigt, daß Ihr Gesuch um Ueberlassung des städt. Theaters, falls es nicht selbst früher zurückziehen, seiner Zeit in die Competenten
von fl 204 47 xr unter gleichzeitiger Verständigung des Referenten zur Intervenirung zur Hand der löbl. Sparkassen Direktion zu erlegen und die prolongirten Verzeichnisse in Verwahrung zu nehmen. 3005. Eduard Hensel, um pachtweise Ueberlassung des hierstädt. Theaters für die Saison 1858/59. Der Gemeinderath hat mit Beschluß vom heutigen Tage eine Ausschreibung des städt. Theaters für die Saison 1858/9 mittelst Pachtung unter den im vorigen Jahre festgesetzten Bedingungen mit Abänderung des Pachtschillings auf fl 100 statt fl 120 und Belassung der fl 20 für das Armen Institut, in dem Wiener Fremdenblatte und der Presse derart anzuordnen und durchzuführen befunden, daß in der Buchhandlung der Wallishauser in Wien die Pachtungsbedingnisse eingesehen werden können. Das Vollzugsbureau wird demnach angewiesen, nach Einlangen der Zusicherung seitens der genannten Buchhandlung die von dem Herrn Sekretär entworfene Ausschreibung zur Inserirung in genannten Blätter zu expediren. Hievon werden Sie, Herr Eduard Hensel, in Folge Ihrer Zuschrift vom 30. Mai l.J. mit dem Beifügen verständigt, daß Ihr Gesuch um Ueberlassung des städt. Theaters, falls es nicht selbst früher zurückziehen, seiner Zeit in die Competenten
Tabelle aufgenommen werden wird. 2545. Kreisbehörden Int. des h. Statth. Erlaßes dann 25/4 858 Z. 1559 /Pr. mit dem Auftrage, auf die bestmöglichste Benützung des eigenthümlichen Gemeindevermögens, auf die thunlichste Beschränkung der Auslagen und möglichste Ermäßigung der Gemeindeumlage hinzuwirken. Zur befriedigenden Wissenschaft, und wird der Gemeinderath bei allen Verhandlungen, welche den Haushalt der Gemeinde berühren, die in diesem hohen Erlasse ausgesprochenen Grundsätze sich zur strengsten Richtschnur nehmen; weshalb Abschriften für den Herrn Sekretär und den Referenten auszufertigen sind. 2680. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 79 fl 18 3/4 xr für 42 Eimer Bierausfuhr im Monat April l.J., und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num 3487 de anno 1857 auszufertigen. 2681. Roman v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 58 fl 21 1/4 xr für 311 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen befolg. der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2682. Josef Jäger, um Rückvergütung des städt.
Tabelle aufgenommen werden wird. 2545. Kreisbehörden Int. des h. Statth. Erlaßes dann 25/4 858 Z. 1559 /Pr. mit dem Auftrage, auf die bestmöglichste Benützung des eigen- thümlichen Gemeindevermögens, auf die thunlichste Beschränkung der Auslagen und möglichste Ermäßigung der Gemeindeumlage hinzuwirken. Zur befriedigenden Wissenschaft, und wird der Gemeinderath bei allen Verhandlungen, welche den Haushalt der Gemeinde berühren, die in diesem hohen Erlasse ausgesprochenen Grundsätze sich zur strengsten Richtschnur nehmen; weshalb Abschriften für den Herrn Sekretär und den Referenten auszufer- tigen sind. 2680. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 79 fl 18 3/4 xr für 42 Eimer Bierausfuhr im Monat April l.J., und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num 3487 de anno 1857 auszufertigen. 2681. Roman v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 58 fl 21 1/4 xr für 311 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen befolg. der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2682. Josef Jäger, um Rückvergütung des städt.
Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 28 7 2/4 xr für 150 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 er- theilten Weisung. 2683. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 54 11 1/4 xr für 289 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2684. Josef Forstinger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanwei- sung von fl 67 41 1/4 xr für 361 Eimer Bier- ausfuhr im Monate April l.J. gegen Befol- gung der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2685. Johann Eysn, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 2 9 1/4 xr für 11 1/2 Eimer Bier aus im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. IV. Section Refrt. H. G.Rath Amort. 2548. Note des k.k. Bezirkamtes Steyr pcto Herstellung des Kanales im Ennsdorfe gegen den Reingraben zu. Nachdem die Gemeinde St. Ulrich von der beabsichtigten Strassenregulirung wegen zu großen Kosten abgestanden ist,
Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 28 7 2/4 xr für 150 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2683. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 54 11 1/4 xr für 289 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2684. Josef Forstinger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 67 41 1/4 xr für 361 Eimer Bierausfuhr im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. 2685. Johann Eysn, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat April l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 2 9 1/4 xr für 11 1/2 Eimer Bier aus im Monate April l.J. gegen Befolgung der sub No 2680 ertheilten Weisung. IV. Section Refrt. H. G.Rath Amort. 2548. Note des k.k. Bezirkamtes Steyr pcto Herstellung des Kanales im Ennsdorfe gegen den Reingraben zu. Nachdem die Gemeinde St. Ulrich von der beabsichtigten Strassenregulirung wegen zu großen Kosten abgestanden ist,
unterbleibt auch die mit dieser Strassenregulirung in Verbindung gestandene Kanalisirung der bezüglichen Strassenstrecke von Seite der Stadtgemeinde bis auf weiteres. Dieser Akt samt Plan, Commißionsprotokoll und Kostenanschlag ist der Gemeinde St. Ulrich mittelst Note zuzumitteln. 2939. Distrikts Aktuar Willner relationirt ad Num 2628 über die Aufsuchung und Bestimmung eines Schwimmschulplatzes. Nachdem laut Relation des Polizeiamtes wegen Errichtung der Schwimmschule die betreffenden Aemter bereits durch Noten in Kenntniß gesetzt worden sind, so erübrigt nur noch der Auftrag an das städt. Bauamt wegen Errichtung des Floßes, Aufstellung der Ausziehhütte und Beistellung der sonstigen Erfordernisse, was somit ehestens zu veranlassen ist. 2768. Expedit relationirt in Betreff des alten eisernen Geländers am St. MichaelsKirchenplatze. ad acta. 2028. Note des kk. Kreisbauamtes Steyr pcto Uebermittlung des adjustirten Contos pr fl 84 12 xr des Anton Pichler für Dachausbesserung im kk. Gefangenhause (Exzölestinergebäude) Steyr. Dieser Conto wird dem H. Contisten Anton Pichler mit dem Bemerken zurückgestellt, daß sich derselbe bei dem Umstande, als
unterbleibt auch die mit dieser Strassen- regulirung in Verbindung gestandene Kanalisirung der bezüglichen Strassen- strecke von Seite der Stadtgemeinde bis auf weiteres. Dieser Akt samt Plan, Commißionspro- tokoll und Kostenanschlag ist der Gemein- de St. Ulrich mittelst Note zuzumitteln. 2939. Distrikts Aktuar Willner relationirt ad Num 2628 über die Aufsuchung und Bestimmung eines Schwimmschulplatzes. Nachdem laut Relation des Polizeiamtes wegen Errichtung der Schwimmschule die be- treffenden Aemter bereits durch Noten in Kenntniß gesetzt worden sind, so er- übrigt nur noch der Auftrag an das städt. Bauamt wegen Errichtung des Floßes, Aufstellung der Ausziehhütte und Beistellung der sonstigen Erforder- nisse, was somit ehestens zu veranlassen ist. 2768. Expedit relationirt in Betreff des alten eisernen Geländers am St. Michaels- Kirchenplatze. ad acta. 2028. Note des kk. Kreisbauamtes Steyr pcto Uebermittlung des adjustirten Contos pr fl 84 12 xr des Anton Pichler für Dachaus- besserung im kk. Gefangenhause (Exzöles- tinergebäude) Steyr. Dieser Conto wird dem H. Contisten Anton Pichler mit dem Bemerken zurückgestellt, daß sich derselbe bei dem Umstande, als
die Gemeindevorstehung von den im Conto erwähnten Dachausbesserung keine Verständigung erhielt und die Arbeiten auch nicht in ihrem Auftrag und mit Genehmigung des Gemeinde- rathes ausgeführt wurden, – bezügl. der Bezalung der erwähnten Dachaus- besserungs-Arbeiten an denjenigen halten wolle, der dieselben bestellt hat. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2745. Jakob Irk, Schullehrer an der Aicheter- schule zeigt die vorgenommene Weißi- gung u. Reinigung der Schullokalitäten an, mit der Bitte um Zalungsanweisung des verausgabten Betrages zu fl 22 30 xr. Zur Kenntniß und wird das Kassaamt angewiesen, den Betrag von fl 22 30 xr an Herrn Jakob Irk gegen Empfangsbestätigung auszu- zalen. 2832. Schreiben des Stadtpfarramtes Steyr, pcto Ernennung des Ignatz, Kupfarth zum Kirchenvater. Gemäß den gemachten Vorschlag die löbl. geistl. Vogtey der Stadtpfarr- kirche wird Herr Ignatz Kupfarth, Haus- besitzer allhier, bei dieser Stadtpfarr- kirche als Kirchenvater ernannt und ihm das bezügliche Dekret unter Mit- fertigung des hochw. H. Stadtpfarrers auszustellen und einzuhändigen. Hievon ist auch das Kassaamt zu verständigen.
die Gemeindevorstehung von den im Conto erwähnten Dachausbesserung keine Verständigung erhielt und die Arbeiten auch nicht in ihrem Auftrag und mit Genehmigung des Gemeinderathes ausgeführt wurden, – bezügl. der Bezalung der erwähnten Dachausbesserungs-Arbeiten an denjenigen halten wolle, der dieselben bestellt hat. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2745. Jakob Irk, Schullehrer an der Aicheterschule zeigt die vorgenommene Weißigung u. Reinigung der Schullokalitäten an, mit der Bitte um Zalungsanweisung des verausgabten Betrages zu fl 22 30 xr. Zur Kenntniß und wird das Kassaamt angewiesen, den Betrag von fl 22 30 xr an Herrn Jakob Irk gegen Empfangsbestätigung auszuzalen. 2832. Schreiben des Stadtpfarramtes Steyr, pcto Ernennung des Ignatz, Kupfarth zum Kirchenvater. Gemäß den gemachten Vorschlag die löbl. geistl. Vogtey der Stadtpfarrkirche wird Herr Ignatz Kupfarth, Hausbesitzer allhier, bei dieser Stadtpfarrkirche als Kirchenvater ernannt und ihm das bezügliche Dekret unter Mitfertigung des hochw. H. Stadtpfarrers auszustellen und einzuhändigen. Hievon ist auch das Kassaamt zu verständigen.
2861. Filipp Schreinhuber, Unterstandler in Bürgerspitale um Betheilung aus dem Armenfonde. Dem Filipp Schreinhuber wird hiemit aus dem Armenfonde eine Armenportion von tägl. 4 xr E.Sch. bewilliget, u.z. vom 15. Juni l.J. angefangen. 2984. Heinrich Lanzendorfer um Unterstand im Bürgerspitale. Dem Bittsteller wird der Unterstand im Bürgerspitale bewilligt. 2848. Armen Inst. Rechnungsführung zeigt die erfolgte Rückzalung des 3. Jahresrate pr fl 1000 vom Simon Hochhuber' schen Stiftungskapitale durch Hrn. Alois Nothhaft an. Sind diese fl 1000 mittelst Ankauf von National Anlehens Obligationen im Wege der kk. Staatsschulden Tilgungsfonds Hauptkasse in Wien fruchtbringend zu machen, zu dessen Effektuirung die Armen Inst. Rechnungsführung beauftragt wird. 2927. Note des kk. Bezirksamtes Bruck an der Leitha pcto Einsendung des Verpflegskostenbetrages pr fl 48 für Josef Löhner. Der Armen Inst. Rechnungsführung mit der Weisung die Verpflegskosten für Josef Löhner pr fl 48 an das kk. Bezirksamt Bruck a. d. Leitha einzusenden und die Empfangsbestätigung abzuverlangen.
2861. Filipp Schreinhuber, Unterstandler in Bürgerspitale um Betheilung aus dem Armenfonde. Dem Filipp Schreinhuber wird hiemit aus dem Armenfonde eine Armen- portion von tägl. 4 xr E.Sch. bewilliget, u.z. vom 15. Juni l.J. angefangen. 2984. Heinrich Lanzendorfer um Unter- stand im Bürgerspitale. Dem Bittsteller wird der Unterstand im Bürgerspitale bewilligt. 2848. Armen Inst. Rechnungsführung zeigt die erfolgte Rückzalung des 3. Jahres- rate pr fl 1000 vom Simon Hochhuber' schen Stiftungskapitale durch Hrn. Alois Nothhaft an. Sind diese fl 1000 mittelst Ankauf von National Anlehens Obligationen im Wege der kk. Staatsschulden Tilgungs- fonds Hauptkasse in Wien fruchtbrin- gend zu machen, zu dessen Effektuirung die Armen Inst. Rechnungsführung beauftragt wird. 2927. Note des kk. Bezirksamtes Bruck an der Leitha pcto Einsendung des Ver- pflegskostenbetrages pr fl 48 für Josef Löhner. Der Armen Inst. Rechnungsführung mit der Weisung die Verpflegskosten für Josef Löhner pr fl 48 an das kk. Be- zirksamt Bruck a. d. Leitha einzusenden und die Empfangsbestätigung abzuverlangen.
3108. Vortrag Wie einem löblichen Gemeinderathe bekannt ist, ist der Obmann Stiber von seiner Stelle zurückgetreten und die- selbe ist demnach zu besetzen. Es braucht nicht erst erörtert zu wer- den, daß zu einem Obmanne ein ver- läßlicher, ordnungsliebender Mann gehört, und ich weiß zu dieser Stelle keinen besseren vorzuschlagen, als den Josef Doppler, gewesenen Hausbe- sitzer und Messermeister in Ort, nunmehr Bürgerspitalspfründner. Derselbe hat durch viele Jahre der Stadt als Armenvater und Viertel- meister gedient und sich als ein be- kannt rechtlicher Mann bewährt. Auch seine noch ziemliche rüstige Frau soll die Eigenschaften besitzen, die zur Aufrechthaltung der Ord- nung und Reinlichkeit in einem Unterstandshause und zur Besor- gung des Küchendienstes nöthig sind. Josef Doppler hat um die Obmannsstelle bei dem Herrn Bürgermeister nach- gesucht und auch gebethen, seinem Weibe eine Unterstützung in dem Falle gnädigst zu Theil werden zu lassen, im Falle er mit der Obmannsstelle betraut würde, indem er und sein Weib durch diesen Dienst gewiß den ganzen Tag in Anspruch genommen
3108. Vortrag Wie einem löblichen Gemeinderathe bekannt ist, ist der Obmann Stiber von seiner Stelle zurückgetreten und dieselbe ist demnach zu besetzen. Es braucht nicht erst erörtert zu werden, daß zu einem Obmanne ein verläßlicher, ordnungsliebender Mann gehört, und ich weiß zu dieser Stelle keinen besseren vorzuschlagen, als den Josef Doppler, gewesenen Hausbesitzer und Messermeister in Ort, nunmehr Bürgerspitalspfründner. Derselbe hat durch viele Jahre der Stadt als Armenvater und Viertelmeister gedient und sich als ein bekannt rechtlicher Mann bewährt. Auch seine noch ziemliche rüstige Frau soll die Eigenschaften besitzen, die zur Aufrechthaltung der Ordnung und Reinlichkeit in einem Unterstandshause und zur Besorgung des Küchendienstes nöthig sind. Josef Doppler hat um die Obmannsstelle bei dem Herrn Bürgermeister nachgesucht und auch gebethen, seinem Weibe eine Unterstützung in dem Falle gnädigst zu Theil werden zu lassen, im Falle er mit der Obmannsstelle betraut würde, indem er und sein Weib durch diesen Dienst gewiß den ganzen Tag in Anspruch genommen
sind, ein Nebenverdienst daher nicht möglich ist, und mit seiner 10 xr Pfründe allein, beide unmöglich ihr Auskommen finden könnten. Ich stelle daher den Antrag: Ein löblicher Gemeinderath wolle genehmigen, daß die vacante Obmannsstelle im Bürgerspitale dem Josef Doppler, gewesenen Hausbesitzer und Messerermeister in Ort, nunmehr Bürgerspitalspfründner verliehen werde, und daß er diese Stelle am 6. Juni d.J. anzutretten habe, und daß am 7. Juni um 2 Uhr Nachmittags die vorhandenen Requisiten nach dem Inventar zu übergeben sind. Demnach ist Josef Doppler mit diesem von der ihm gewordenen Verleihung mit Dekret zu verständigen und im selben noch zu bemerken, daß er sich eines moralischen Lebenswandels und einer strengen Unpartheilichkeit zu befleißen und die vorgeschriebene Hausordnung einzuhalten habe. Eine besondere Instruktion ist zu verfassen und zuzustellen. Ferner wolle den löbl. Gemeinderath bewilligen, daß dem Weibe des Obmannes, A.Maria Doppler, dem 6. d. Mts. an, eine Bürgerpfründe mit 10 xr täglich auf die Dauer ihres Dienstes verliehen werde. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage und ist von diesen Maßnahmen die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zu ihrem Wissen und Benehmen zu verständigen.
sind, ein Nebenverdienst daher nicht möglich ist, und mit seiner 10 xr Pfründe allein, beide unmöglich ihr Auskommen finden könnten. Ich stelle daher den Antrag: Ein löblicher Gemeinderath wolle geneh- migen, daß die vacante Obmannsstelle im Bürgerspitale dem Josef Doppler, ge- wesenen Hausbesitzer und Messerermei- ster in Ort, nunmehr Bürgerspitals- pfründner verliehen werde, und daß er diese Stelle am 6. Juni d.J. anzu- tretten habe, und daß am 7. Juni um 2 Uhr Nachmittags die vorhandenen Requisiten nach dem Inventar zu über- geben sind. Demnach ist Josef Doppler mit diesem von der ihm gewordenen Verleihung mit Dekret zu verständigen und im selben noch zu bemerken, daß er sich eines moralischen Lebenswandels und einer strengen Unpartheilichkeit zu befleißen und die vorgeschriebene Hausordnung einzuhalten habe. Eine besondere Instruktion ist zu ver- fassen und zuzustellen. Ferner wolle den löbl. Gemeinderath bewilligen, daß dem Weibe des Obmannes, A.Maria Doppler, dem 6. d. Mts. an, eine Bürgerpfründe mit 10 xr täglich auf die Dauer ihres Dienstes verliehen werde. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage und ist von diesen Maßnahmen die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zu ihrem Wissen und Benehmen zu verständigen.
2818. Statthalt. Erlaß vom 6. Mai l.J. Z. 7561 mit der der Stadtpfarrkirche Steyr gehörigen Grundentlastungs Oblionnen pr fl 9220 à 5% und dem Barbetrage von fl 190 CMz. Zur Wissenschaft und der Stadtpfarr- kirchen Rechnungsführung zum Benehmen. 2819. Statth. Erlass vom 6. Mai l.J. Z. 7567 mit der den 4 Benefizien gehörigen Grundentlastungs Oblionnen pr fl 9860 u. dem Barbetrage von fl 198 40 xr CMz. Zur Wissenschaft und der Stadtpfarr- kirchen Rechnungsführg zum Benehmen. Refrt. Sekretär Aichinger. 3019. Alois Hofer, um Consens zur Ehe mit Klara Meixner. Bewilligt. 2923. Franz Kirchholzer um Consens zur Ehe mit Josefa Oberndorfer. Bewilligt. 2783. Georg Wischenbart um Aufname in den Gemeindeverband. Der Gesuchsteller Herr Georg Wi- schenbart wird hiemit in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Entrichtung der beim städt. Cassa Amte zu entrich- tenden Aufnamstaxe pr fl 10 CMz auf- genommen. 2911. Adalbert Metzenhuber um Consens zur Ehe mit Maria Koller. Wegen mangelnden Nachweise des erforderlichen Lebenserwerbes zur Er- haltung einer Familie, keine Folge gegeben. 2958. Barbara Pointner, um inwohnungs-
2818. Statthalt. Erlaß vom 6. Mai l.J. Z. 7561 mit der der Stadtpfarrkirche Steyr gehörigen Grundentlastungs Oblionnen pr fl 9220 à 5% und dem Barbetrage von fl 190 CMz. Zur Wissenschaft und der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zum Benehmen. 2819. Statth. Erlass vom 6. Mai l.J. Z. 7567 mit der den 4 Benefizien gehörigen Grundentlastungs Oblionnen pr fl 9860 u. dem Barbetrage von fl 198 40 xr CMz. Zur Wissenschaft und der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführg zum Benehmen. Refrt. Sekretär Aichinger. 3019. Alois Hofer, um Consens zur Ehe mit Klara Meixner. Bewilligt. 2923. Franz Kirchholzer um Consens zur Ehe mit Josefa Oberndorfer. Bewilligt. 2783. Georg Wischenbart um Aufname in den Gemeindeverband. Der Gesuchsteller Herr Georg Wischenbart wird hiemit in den Verband der Gemeinde Steyr gegen Entrichtung der beim städt. Cassa Amte zu entrichtenden Aufnamstaxe pr fl 10 CMz aufgenommen. 2911. Adalbert Metzenhuber um Consens zur Ehe mit Maria Koller. Wegen mangelnden Nachweise des erforderlichen Lebenserwerbes zur Erhaltung einer Familie, keine Folge gegeben. 2958. Barbara Pointner, um inwohnungs-
weisen Aufenthalt wärend der Zeit ihrer Entbindung u. Wochenbettdauer. Wegen mangelndem Nachweise der nöthigen Subsistenzmittel, keine Folge gegeben. 2992. Johann Wieser, um Verleihung eines der in Erledigung gekommenen Jungfenzl' oder Altfenzl'schen Stipendien für seinen Sohn Alois Wieser. In die Kompetenten Tabelle aufzunehmen. 2993. Johann Nep. Binder, um Verleihung eines der in Erledigung gekommenen Jungfenzl' oder Altfenzl'schen Stipendien für seinen Sohn Karl Binder. In die Kompetenten Tabelle aufzunehmen. 2954. Franz Kaspelmayr macht die Anzeige über den Betrieb der freien Beschäftigung der Beinschallenschrottung. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen und hat sich Gesuchsteller wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 2769. Paul Fraunberger, um Ertheilung eines Marktfiranten Befugnisses. Wird dem H. Paul Fraunberger das Befugniß ertheilt, mit allen erlaubten Waaren als Marktfirant Handel treiben zu dürfen und hat sich derselbe behufs Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden. 2454. Ezechiel Penischek um Ertheilung des Befugnisses zum Rohproduktenhandel. Dem Gesuchsteller wird unter Rückschluß seiner Beilagen bedeutet, daß es ihm bevorstehe in einem
weisen Aufenthalt wärend der Zeit ihrer Entbindung u. Wochenbettdauer. Wegen mangelndem Nachweise der nöthigen Subsistenzmittel, keine Folge gegeben. 2992. Johann Wieser, um Verleihung eines der in Erledigung gekommenen Jungfenzl' oder Altfenzl'schen Stipendien für seinen Sohn Alois Wieser. In die Kompetenten Tabelle aufzunehmen. 2993. Johann Nep. Binder, um Verleihung eines der in Erledigung gekommenen Jungfenzl' oder Altfenzl'schen Stipendien für sei- nen Sohn Karl Binder. In die Kompetenten Tabelle aufzunehmen. 2954. Franz Kaspelmayr macht die Anzei- ge über den Betrieb der freien Be- schäftigung der Beinschallenschrottung. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen und hat sich Gesuchsteller wegen Bemessung der Erwerbsteuer hieramts zu melden. 2769. Paul Fraunberger, um Ertheilung eines Marktfiranten Befugnisses. Wird dem H. Paul Fraunberger das Befugniß ertheilt, mit allen er- laubten Waaren als Marktfirant Handel treiben zu dürfen und hat sich derselbe behufs Bemessung seiner Er- werbsteuer hieramts zu melden. 2454. Ezechiel Penischek um Ertheilung des Befugnisses zum Rohproduktenhandel. Dem Gesuchsteller wird unter Rück- schluß seiner Beilagen bedeutet, daß es ihm bevorstehe in einem
neuerlichen Gesuche anzugeben, mit wel- cher Gattung von Rohprodukten er Han- del zu treiben gedenke, wornach die wei- tere Verbescheidung erfolgen wird. 2856. Kreisbehördle Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes, womit dem Gesuche des Ignatz Mitter um Minderung der Erwerb- und Einkommensteuer keine Folge gegeben wird. Von diesem h. Erlaße ist Gesuchsteller unter Ausfolgung seiner Beilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 2970. Kreisbehörde, Int. des h. Steuer Dions Erlasses pcto Minderung der Erwerb- steuer des Anton Heindl von 30 fl auf 20 fl CMz. Hievon ist Gesuchsteller unter Aus- händigung des neuen Erwerbsteuerschei- nes mit Intim. Dekret zu verständigen und der Erwerbsteuerkataster dießfalls zu berichtigen. 2971. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes pcto Minderung der Er- werbsteuer des Johann Ruzizka von fl 8 auf fl 5. Gleiche Erledigung ad Num 2970. 2973. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes, pcto Minderung der Er- werbsteuer der Juliana Zahlmayr von fl 5 auf fl 3. Gleiche Erledigung ad Num 2970. 2843. Mathias Lechner, um Minderung der Erwerbsteuer. Mit Indors. an die kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Herabsetzung des
neuerlichen Gesuche anzugeben, mit welcher Gattung von Rohprodukten er Handel zu treiben gedenke, wornach die weitere Verbescheidung erfolgen wird. 2856. Kreisbehördle Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes, womit dem Gesuche des Ignatz Mitter um Minderung der Erwerb- und Einkommensteuer keine Folge gegeben wird. Von diesem h. Erlaße ist Gesuchsteller unter Ausfolgung seiner Beilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 2970. Kreisbehörde, Int. des h. Steuer Dions Erlasses pcto Minderung der Erwerbsteuer des Anton Heindl von 30 fl auf 20 fl CMz. Hievon ist Gesuchsteller unter Aushändigung des neuen Erwerbsteuerscheines mit Intim. Dekret zu verständigen und der Erwerbsteuerkataster dießfalls zu berichtigen. 2971. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes pcto Minderung der Erwerbsteuer des Johann Ruzizka von fl 8 auf fl 5. Gleiche Erledigung ad Num 2970. 2973. Kreisbehördl. Intim. des h. Steuer Dions Erlaßes, pcto Minderung der Erwerbsteuer der Juliana Zahlmayr von fl 5 auf fl 3. Gleiche Erledigung ad Num 2970. 2843. Mathias Lechner, um Minderung der Erwerbsteuer. Mit Indors. an die kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Herabsetzung des
Steuersatzes auf fl 20. 2875. Anton Schmid Maler um Erwerbst. Minderg.Der kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Belassung des bezüglichen Steuersatzes vorgelegt. 2906. Kreisbehördl Indors. Intim. des h. Statth. Erlasses pcto Ergänzung des Verhandlungsaktes wegen Errichtung einer Handelsschule in Steyr. Sind die von der h. Statthalterei angeordneten Ergänzungen der Statuten und abverlangten Nachweisungen zu veranlassen und sohin der Akt unter Berichterstattung im Wege der wohllöbl. kk. Kreisbehörde in Wiedervorlage zu bringen. 2657. Michael Ringer, Vorsteher der BäckerInnung um Bestätigung der Statuten für eine Bäckergesellen Bruderschaft. Wird Einem löbl. kk. Bezirksamte Steyr zur kompetenten Amtshandlung mit dem ergebenen Bemerken übermittelt, daß weder gegen die Errichtung dieser Bäckergesellen Bruderschaft noch gegen die im Gesuche unterzeichneten Vorsteher hieramts ein Anstand vorliege. 2955. Mathias Klinglmayr, um vorläufige Besitzeslöschung des Leopold Bindlehner und Einverleibung des bücherl. Eigenthumsrechtes bei obigem Gewerbe zu Gunsten der Gesuchsteller. Auf Grund des orig. Kaufvertrages vom 25. Mai 1858 wird das gemeinschäftl. Eigenthumsrecht auf das bisher von Leopold
Steuersatzes auf fl 20. 2875. Anton Schmid Maler um Erwerbst. Minderg. Der kk. Kreisbehörde mit dem An- trage auf Belassung des bezüglichen Steuersatzes vorgelegt. 2906. Kreisbehördl Indors. Intim. des h. Statth. Erlasses pcto Ergänzung des Ver- handlungsaktes wegen Errichtung einer Handelsschule in Steyr. Sind die von der h. Statthalterei ange- ordneten Ergänzungen der Statuten und abverlangten Nachweisungen zu veranlassen und sohin der Akt unter Berichterstattung im Wege der wohllöbl. kk. Kreisbehörde in Wiedervorlage zu bringen. 2657. Michael Ringer, Vorsteher der Bäcker- Innung um Bestätigung der Statuten für eine Bäckergesellen Bruderschaft. Wird Einem löbl. kk. Bezirksamte Steyr zur kompetenten Amtshandlung mit dem ergebenen Bemerken übermittelt, daß weder gegen die Errichtung dieser Bäckergesellen Bruderschaft noch gegen die im Gesuche unterzeichneten Vorsteher hieramts ein Anstand vorliege. 2955. Mathias Klinglmayr, um vorläufige Besitzeslöschung des Leopold Bindlehner und Einverleibung des bücherl. Eigenthums- rechtes bei obigem Gewerbe zu Gunsten der Gesuchsteller. Auf Grund des orig. Kaufvertrages vom 25. Mai 1858 wird das gemeinschäftl. Eigenthumsrecht auf das bisher von Leopold
Bindlehner besessene Faßziehergewerbe zu Gunsten des Maths. Klinglmayr und der Josefa Ratzinger um den Normalpreis dieses Gewerbes im Gewerbprotokoll Steyr folio 281 eingetragen. 3020. Johann und Anna Edlmayr um gemein- schaftliche Besitzesanschreibung auf die er- kaufte Lohnkutschers Gerechtsame im Ge- werkprotokolle folio 300. Auf Grund des orig. Kaufvertrages vom 28. Mai 1858 wird das gemeinschaftl. Eigenthumsrecht auf das bisher von Johann Wörndner besessene verkaufte Lohnkutschergewerbe um den Normal- preis dieses Gewerbes zu Gunsten der Eheleute Johann und Anna Edlmayr im Gewerbprotokolle Steyr folio 300 eingetragen. 2956. Johann Brandstetter, Besitzer des Hauses No 375 in Aichet um Trennungs- bewilligung von 70 Klftr Wiesgrund. Dieses Einschreiten wird sammt den Beilagen dem Gesuchsteller mit der Weisung zurückgestellt, daß er der- selbe mit dem vorgeschriebenen Theilungs- plane in tripplo, den beiden Kata- stralbögen, dem Grundbuchsextrakte vom Hause No 373, der Erklärung der Eheleute Johann und Eleonora Brand- stetter, daß selbe den sohin abzutreten- den Grund in der Eigenschaft eines Haus- grundes dem Hause No 375 zuschreiben lassen werden, endlich mit der Bestätigung des kk. Steueramtes, daß der Kauf- vertrag vom 1. July 1853 rechtzeitig zur Gebürenbemessung angezeigt worden
Bindlehner besessene Faßziehergewerbe zu Gunsten des Maths. Klinglmayr und der Josefa Ratzinger um den Normalpreis dieses Gewerbes im Gewerbprotokoll Steyr folio 281 eingetragen. 3020. Johann und Anna Edlmayr um gemeinschaftliche Besitzesanschreibung auf die erkaufte Lohnkutschers Gerechtsame im Gewerkprotokolle folio 300. Auf Grund des orig. Kaufvertrages vom 28. Mai 1858 wird das gemeinschaftl. Eigenthumsrecht auf das bisher von Johann Wörndner besessene verkaufte Lohnkutschergewerbe um den Normalpreis dieses Gewerbes zu Gunsten der Eheleute Johann und Anna Edlmayr im Gewerbprotokolle Steyr folio 300 eingetragen. 2956. Johann Brandstetter, Besitzer des Hauses No 375 in Aichet um Trennungsbewilligung von 70 Klftr Wiesgrund. Dieses Einschreiten wird sammt den Beilagen dem Gesuchsteller mit der Weisung zurückgestellt, daß er derselbe mit dem vorgeschriebenen Theilungsplane in tripplo, den beiden Katastralbögen, dem Grundbuchsextrakte vom Hause No 373, der Erklärung der Eheleute Johann und Eleonora Brandstetter, daß selbe den sohin abzutretenden Grund in der Eigenschaft eines Hausgrundes dem Hause No 375 zuschreiben lassen werden, endlich mit der Bestätigung des kk. Steueramtes, daß der Kaufvertrag vom 1. July 1853 rechtzeitig zur Gebürenbemessung angezeigt worden
sey, – belegt neuerdings hieramts einzubringen habe. 3048. Kreisbehördl. Intim. des h. Statth. Praes. Erlasses mit einer Abschrift des §. 6 und des Zusatzartikels §. 10 aus dem Pachtvertrage der Hauptgewerkschaftl. Hammerwerke Weyer etz. etz. Von diesem auszugsweise mitgetheilten Bestimmungen des Pachtvertrages um die hauptgewerkschaftl. Hammerwerke sind jeder Innungsvorstehung der hies. bürgerl. Feuerarbeiter in Erledigung ihrer Eingale de prs 7. April l.J. Z. 1907 Abschriften mit der Intim. des kreisämtl. Erlaßes d. 28. v.Mts. Z. 3323 zu ertheilen. 2859. Josef Englahner um Consens zur Ehe mit Maria Wiesauer. Nachdem Gesuchsteller keinen gesicherten Lebensunterhalt nachweiset, kann seinem Ehegesuche keine Folge gegeben werden. Gaffl Nutzinger Johann Amort Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer
sey, – belegt neuerdings hieramts einzubringen habe. 3048. Kreisbehördl. Intim. des h. Statth. Praes. Erlasses mit einer Abschrift des §. 6 und des Zusatzartikels §. 10 aus dem Pachtvertrage der Hauptge- werkschaftl. Hammerwerke Weyer etz. etz. Von diesem auszugsweise mitgetheilten Bestimmungen des Pachtvertrages um die hauptgewerkschaftl. Hammerwerke sind jeder Innungsvorstehung der hies. bürgerl. Feuerarbeiter in Erledigung ihrer Eingale de prs 7. April l.J. Z. 1907 Abschriften mit der Intim. des kreis- ämtl. Erlaßes d. 28. v.Mts. Z. 3323 zu ertheilen. 2859. Josef Englahner um Consens zur Ehe mit Maria Wiesauer. Nachdem Gesuchsteller keinen gesicherten Lebensunterhalt nachweiset, kann sei- nem Ehegesuche keine Folge gegeben werden. Gaffl Nutzinger Johann Amort Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer
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