Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. Mai 1858 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 4. May 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Haas, Sandböck, Dr. Spängler, Amort, Engl, Nutzinger, Harazmüller, Edelbauer, Heindl Mich., Heindl Anton, Millner, Lechner, Vögerl, Vogl, Unzeiittig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Krenklmüller, Mayr, Stigler, Wittigschlager, Eysn, v. Jäger entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vize Bürgermeister. 6014 de ao 1857. Dekret der kk. Kreisbehörde bezüglich der die Gemeinde treffenden Bauherstellungen am Stadtpfarrhofe sammt Nebengebäuden im Betrage von fl 1140 31 xr CMz nach dem Commi- ßions Protokolle vom 29. Febr 1856 intim. mit dem h. Statthalterey Erlasse 21/30. Novbr. 857 Z. 19683, welches zur Zalungsanweisung gemäß Beschluß vom 12. Jänner 1858 an die III. Section abgetreten wurde. Auf Grund des h. Statth. Erlasens v. 21/30 1857 Z. 19683 und im Vollzuge der Gemeinde- rathsbeschlüße vom 12. Januar l.J. ad Num 601 und 27. April l.J. Z. 2284 erhält das städt. Cassa- Amt den Auftrag, an den Ersteher der Pfarr- hofsbaulichkeiten Herrn Leopold Degenfellner von der adjustirten Summa pr 1140 fl 31 xr CMz den Theilbetrag von 640 fl 31 xr CMz gegen Quittung vorschußweise für die Pfarr- resp. Schulkon- kurrenz auszubezalen, wobei bemerkt wird, daß der Rest mit 500 fl nach Einhebung der re- partirten Beträge durch das kk. Steuer- amt und der Abfuhr dieser Schulerfordernisse an die Gemeinde an den Herrn Bauunter- nehmer im Laufe des Monates Oktober d.J. erfolgen wird. Von dieser Verfügung ist Herr Leopold De- genfellner mittelst Dekret, und das Cassaamt
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 4. May 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Haas, Sandböck, Dr. Spängler, Amort, Engl, Nutzinger, Harazmüller, Edelbauer, Heindl Mich., Heindl Anton, Millner, Lechner, Vögerl, Vogl, Unzeiittig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Krenklmüller, Mayr, Stigler, Wittigschlager, Eysn, v. Jäger entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vize Bürgermeister. 6014 de ao 1857. Dekret der kk. Kreisbehörde bezüglich der die Gemeinde treffenden Bauherstellungen am Stadtpfarrhofe sammt Nebengebäuden im Betrage von fl 1140 31 xr CMz nach dem Commißions Protokolle vom 29. Febr 1856 intim. mit dem h. Statthalterey Erlasse 21/30. Novbr. 857 Z. 19683, welches zur Zalungsanweisung gemäß Beschluß vom 12. Jänner 1858 an die III. Section abgetreten wurde. Auf Grund des h. Statth. Erlasens v. 21/30 1857 Z. 19683 und im Vollzuge der Gemeinderathsbeschlüße vom 12. Januar l.J. ad Num 601 und 27. April l.J. Z. 2284 erhält das städt. CassaAmt den Auftrag, an den Ersteher der Pfarrhofsbaulichkeiten Herrn Leopold Degenfellner von der adjustirten Summa pr 1140 fl 31 xr CMz den Theilbetrag von 640 fl 31 xr CMz gegen Quittung vorschußweise für die Pfarr- resp. Schulkonkurrenz auszubezalen, wobei bemerkt wird, daß der Rest mit 500 fl nach Einhebung der repartirten Beträge durch das kk. Steueramt und der Abfuhr dieser Schulerfordernisse an die Gemeinde an den Herrn Bauunternehmer im Laufe des Monates Oktober d.J. erfolgen wird. Von dieser Verfügung ist Herr Leopold Degenfellner mittelst Dekret, und das Cassaamt
durch Abschrift des Referates mit der Weisung zu verständigen, das Erstere von dem Vollzugsbureau ausgefertigt zu übernehmen, und die Zustellung durch den Cassa-Diener mittelst Tagzettel dann zu veranlassen, wenn die erwarteten Zalungen, Tazentschädigung und Marktgefäll bei der Stadtkasse eingeflossen sind. 2372. Baummeister Gutbruner um Zalungsanweisung eines a conto Betrages von 317 fl 45 xr von der Margarethenthurm Herstellung. In Erledigung dieses Einschreitens erhält das städt. Cassa Amt nach Anordnung des Gemeinderathes die Weisung, an Herrn Karl Gutbruner für Herstellg des Margarethenthurmes ein Theilzalung von 150 fl aus der Stadtkassa gegen Quittung auszubezalen, wobei bemerkt wird, daß die Restzalung erst im Verwaltungsjahr 1859 erfolgen könne, da die Gemeinde bei den außerordentlichen Auslagen dieses Jahres außer Stand ist, nicht veranschlagte Posten zur Zalung zu übernehmen. Hievon ist Herr Karl Gutbruner und das Cassa Amt auf Rubrick zu verständigen. 1891. Kreisbehördl. Intim. des h. Statth. Erlasses bezüglich der Bestreitung der bei der Reparatur des Margarethenthürmchens erlaufenen Kosten pr. f 817 45 xr CMZ. Nachdem diese durch h. Statth. Erlaß vom 27. Merz / 3. April l.J. Z. 464 der Gemeinde zur Zalung überwiesene Ueberschreitung der adjustirten Kosten für Erhaltung des Margarethenthurmes im Betrage von fl 629 45 xr CMz eine unvorgesehene Auslage im Verwaltungsjahre 1858 bildet, hiefür eine Dotation, gleich dem Kirchenvermögen und dem Religionsfond
durch Abschrift des Referates mit der Wei- sung zu verständigen, das Erstere von dem Vollzugsbureau ausgefertigt zu übernehmen, und die Zustellung durch den Cassa-Diener mittelst Tagzettel dann zu veranlassen, wenn die erwarteten Zalungen, Tazentschädigung und Marktgefäll bei der Stadtkasse eingeflos- sen sind. 2372. Baummeister Gutbruner um Zalungsan- weisung eines a conto Betrages von 317 fl 45 xr von der Margarethenthurm Herstellung. In Erledigung dieses Einschreitens erhält das städt. Cassa Amt nach Anordnung des Gemein- derathes die Weisung, an Herrn Karl Gutbruner für Herstellg des Margarethenthurmes ein Theilzalung von 150 fl aus der Stadtkassa gegen Quittung auszubezalen, wobei bemerkt wird, daß die Restzalung erst im Verwaltungsjahr 1859 erfolgen könne, da die Gemeinde bei den außerordentlichen Auslagen dieses Jahres außer Stand ist, nicht veranschlagte Posten zur Zalung zu übernehmen. Hievon ist Herr Karl Gutbruner und das Cassa Amt auf Rubrick zu verständigen. 1891. Kreisbehördl. Intim. des h. Statth. Erlasses bezüglich der Bestreitung der bei der Repara- tur des Margarethenthürmchens erlaufenen Kosten pr. f 817 45 xr CMZ. Nachdem diese durch h. Statth. Erlaß vom 27. Merz / 3. April l.J. Z. 464 der Gemeinde zur Zalung überwiesene Ueberschreitung der adjustirten Kosten für Erhaltung des Mar- garethenthurmes im Betrage von fl 629 45 xr CMz eine unvorgesehene Auslage im Verwaltungs- jahre 1858 bildet, hiefür eine Dotation, gleich dem Kirchenvermögen und dem Religionsfond
in dem Gemeindevoranschlage, welcher ohnehin ein Deficit von fl 10.000 nachweist nicht gefunden werden kann, so muß ich bean- tragen, daß die Beschaffung dieses Betra- ges in das Präliminar 1859 aufgenommen und der Herr Kaßier mittelst Zustellung dieses Aktes angewiesen werde, bei Ab- fassung des Letzteren hierauf Bedacht zu nehmen. 1943. Rev. Konto des Leopold Nußbaumer pr fl 75 für verrichtete Wirthschaftsfuhren. Dem Kassaamte zur Zalung: 1416. Rev. Konto des Michael Haas pr 145 fl 19 xr für gelief. Drucksorten im IV. Quartal 857. Dem Cassa Amte zur Zalung. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 2407. Josef Pöltl, bürgl. Hausbesitzer No 12 in der Stadt um Abhaltung einer Augenscheins Comißion in Betreff der bei seinem Hause vorzunehmenden Ziegeldach und Feuermau- erherstellung. Hierüber ist die Augenscheins Comißion auf den 14. d.Mts. 2 Uhr N. Mittags abzu- halten und hiezu die Betreffenden einzuladen. Herr Willner zur Protokollsführung. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2392. Die Mild Vers. Fonds Rechnungsführung bittet zur Zahl 3234 de ao 857 um Veranlassung wegen ehebaldiger Einbringung des hinter Karl Saklehner, am Schedlgute zu Piesel- wang haftenden Kapitals pr 450 fl CMz. Dem Herrn Sekretär Aichinger mit dem Ersuchen dieses Kapital sammt rückständigen Zinsen bei Karl Sacklehner im gericht- lichen Wege einzubringen.
in dem Gemeindevoranschlage, welcher ohnehin ein Deficit von fl 10.000 nachweist nicht gefunden werden kann, so muß ich beantragen, daß die Beschaffung dieses Betrages in das Präliminar 1859 aufgenommen und der Herr Kaßier mittelst Zustellung dieses Aktes angewiesen werde, bei Abfassung des Letzteren hierauf Bedacht zu nehmen. 1943. Rev. Konto des Leopold Nußbaumer pr fl 75 für verrichtete Wirthschaftsfuhren.Dem Kassaamte zur Zalung: 1416. Rev. Konto des Michael Haas pr 145 fl 19 xr für gelief. Drucksorten im IV. Quartal 857. Dem Cassa Amte zur Zalung. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 2407. Josef Pöltl, bürgl. Hausbesitzer No 12 in der Stadt um Abhaltung einer Augenscheins Comißion in Betreff der bei seinem Hause vorzunehmenden Ziegeldach und Feuermauerherstellung. Hierüber ist die Augenscheins Comißion auf den 14. d.Mts. 2 Uhr N. Mittags abzuhalten und hiezu die Betreffenden einzuladen. Herr Willner zur Protokollsführung. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2392. Die Mild Vers. Fonds Rechnungsführung bittet zur Zahl 3234 de ao 857 um Veranlassung wegen ehebaldiger Einbringung des hinter Karl Saklehner, am Schedlgute zu Pieselwang haftenden Kapitals pr 450 fl CMz. Dem Herrn Sekretär Aichinger mit dem Ersuchen dieses Kapital sammt rückständigen Zinsen bei Karl Sacklehner im gerichtlichen Wege einzubringen.
2492. Expedit legt ad Num 1446 den Kreisbehördl. Auftrag in Betreff der Erhebung der Baugebrechen im Bruderhause vor. Wird ein neuerlicher Augenschein auf den 7. d. Mts 2 Uhr N.M. angeordnet, wozu Herr Inspizient Heindl, Lechner, Baumeister Gutbruner und Stohl dann Herr Amtmann als Protokollführer einzuladen sind. 2424. Jakob Irk, Schullehrer an der Aicheterschule, stellt den Antrag, die Weißigung und Reinigung der Schullokalitäten um den Betrag pr fl 22 30 xr CMz für das Jahr 1858 zu übernehmen. Dem Herrn Schullehrer Jakob Irk wird die Weißigung und Reinigung der Schullokalitäten in Aichet, um den Betrag pr 22 fl 30 xr CMz überlassen, wovon derselbe mit dem Bemerken verständiget wird, daß dieser Betrag bei der städt. Kasse nach der von dem Herrn Schulaufseher bestätigten geschehenen Arbeit erhoben werden kann. Das Cassa Amt erhält unter Einem den Auftrag, diesen Betrag pr fl 22 30 xr nach gemachter Vorlage der bestätigten Anzeige an Hrn. Jakob Irk auszubezalen. 2408. Ferdinand Grabner um einen Beitrag zur Anschaffung einer Vorspann nach Wildbadgastein. Dem Bittsteller wird erinnert, daß der Gemeinderath nicht in der Lage ist, diesem Gesuche Folge zu geben, indem es zu weit führen würde, wenn leidenden Personen, die Transportmittel in so weit entfernte Badeorte beigeschafft würden, und einzelner Fall, voraus
2492. Expedit legt ad Num 1446 den Kreisbehördl. Auftrag in Betreff der Erhebung der Bauge- brechen im Bruderhause vor. Wird ein neuerlicher Augenschein auf den 7. d. Mts 2 Uhr N.M. angeordnet, wozu Herr Inspizient Heindl, Lechner, Baumeister Gut- bruner und Stohl dann Herr Amtmann als Protokollführer einzuladen sind. 2424. Jakob Irk, Schullehrer an der Aicheterschule, stellt den Antrag, die Weißigung und Reinigung der Schullokalitäten um den Betrag pr fl 22 30 xr CMz für das Jahr 1858 zu übernehmen. Dem Herrn Schullehrer Jakob Irk wird die Weißigung und Reinigung der Schulloka- litäten in Aichet, um den Betrag pr 22 fl 30 xr CMz überlassen, wovon derselbe mit dem Bemerken verständiget wird, daß dieser Betrag bei der städt. Kasse nach der von dem Herrn Schulaufseher bestätigten geschehenen Ar- beit erhoben werden kann. Das Cassa Amt erhält unter Einem den Auf- trag, diesen Betrag pr fl 22 30 xr nach gemach- ter Vorlage der bestätigten Anzeige an Hrn. Jakob Irk auszubezalen. 2408. Ferdinand Grabner um einen Beitrag zur Anschaffung einer Vorspann nach Wild- badgastein. Dem Bittsteller wird erinnert, daß der Gemeinderath nicht in der Lage ist, diesem Ge- suche Folge zu geben, indem es zu weit führen würde, wenn leidenden Personen, die Trans- portmittel in so weit entfernte Badeorte beigeschafft würden, und einzelner Fall, voraus
sichtlich mehrere der Art nach sich ziehen würde. 2411. Franz Hoffmann, Viertelmeister um Aufnahme der Zäzilia Krennmüller in das Versorgungshaus. Wird der Zäzilia Krennmüller die Aufnahme im Sondersiechenhause bewilliget gegen dem, daß sie sich zu den im Hause nöthigen leichten weiblichen Ar- beiten, wie Nähen u. s. w. verwenden lassen und ist wegen Bezug der tägl. Verpflegs- gebür der Armen Inst. Rechnungsführung die nöthige Anweisung zu geben. 2352. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Erlaßes, pcto Betheilung der armen Schul- kinder am a.h. Geburtsfeste Sr. Majestät mit Sparkasse Bücheln u. silb. Ehrenmedailen von Seite des Ausschußes des kath. Central Vereins in Linz. Zur Wissenschaft. 1592. Revisionsbemerkungen über die M. V. F. Rechnung pro 1857 und Commissions Erfolg bei Aufname dieser Rechnung am 30. April l.J. Vortrag: Bei dieser Rechnungs Aufname und bei ge- nauer Prüfung der Revisionsbemerkun- gen über die für das Verwaltungsjahre 1857 gelegte Rechnung des M. V. Fondes wurde von den anwesenden Herrn Gemein- deräthen als zweckmäßig anerkannt, daß das bischöfl. Pfründenkapital pr fl 8000 wieder auf diesen vollen Betrag gebracht werde, damit den Willen des edlen Stifters
sichtlich mehrere der Art nach sich ziehen würde. 2411. Franz Hoffmann, Viertelmeister um Aufnahme der Zäzilia Krennmüller in das Versorgungshaus. Wird der Zäzilia Krennmüller die Aufnahme im Sondersiechenhause bewilliget gegen dem, daß sie sich zu den im Hause nöthigen leichten weiblichen Arbeiten, wie Nähen u. s. w. verwenden lassen und ist wegen Bezug der tägl. Verpflegsgebür der Armen Inst. Rechnungsführung die nöthige Anweisung zu geben. 2352. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Erlaßes, pcto Betheilung der armen Schulkinder am a.h. Geburtsfeste Sr. Majestät mit Sparkasse Bücheln u. silb. Ehrenmedailen von Seite des Ausschußes des kath. Central Vereins in Linz. Zur Wissenschaft. 1592. Revisionsbemerkungen über die M. V. F. Rechnung pro 1857 und Commissions Erfolg bei Aufname dieser Rechnung am 30. April l.J. Vortrag: Bei dieser Rechnungs Aufname und bei genauer Prüfung der Revisionsbemerkungen über die für das Verwaltungsjahre 1857 gelegte Rechnung des M. V. Fondes wurde von den anwesenden Herrn Gemeinderäthen als zweckmäßig anerkannt, daß das bischöfl. Pfründenkapital pr fl 8000 wieder auf diesen vollen Betrag gebracht werde, damit den Willen des edlen Stifters
gemäß von dem vollen Zinsenertrag dieses Kapitals, stets die gestiftete Anzal von Pfründen zur Vertheilung kommen können. Sonach wurde auf das sich bei dieser Rechnung sich herausstellende Defizit von fl 674 55 xr CMz das Augenmerk gerichtet, und es wurde im Interesse des Fondes und nach genauer Erwägung, daß die Sistirung der Pfründen allein, so wie selbe bisher beobachtet wurde, von zu langer Dauer sein würde, weil, wenn auch alle Reparaturen und Bauten an den Unterstandshäusern und dem Krankenhause bis jetzt hinausgeschoben wurden, und allenfalls noch ein par Jahre hinausgeschoben werden könnten (bisher betragen dieselben nur an fl 300) dieselben endlich doch, und bei der Baufälligkeit der ersten drei Häuser, dann auch eine größere Masse hereinbrechen müßten, und durch die laufenden und noch nachzutragenden Steuern, den Zalungen für die Bauten am Krankenhause und dieser Reparaturen, dann dem Aufhören der Verpflegskostenrückersätze von Seite der Stadtkasse eine vieljährige Mehrausgabe im Entgegenhalte der Einnahmen zur Folge haben würde, beschlossen folgende Anträge löbl. Gemeinderäthe zur Genehmigung vorzulegen: a. Erhält die M.V. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, aus den von der Schindler' schen Concurs Masse eingezalten Theilbeträgen zur Ergänzung des vollen Stiftungs-
gemäß von dem vollen Zinsenertrag dieses Kapitals, stets die gestiftete Anzal von Pfründen zur Vertheilung kommen können. Sonach wurde auf das sich bei dieser Rechnung sich herausstellende Defizit von fl 674 55 xr CMz das Augenmerk gerichtet, und es wurde im Interesse des Fondes und nach genauer Erwägung, daß die Sistirung der Pfrün- den allein, so wie selbe bisher beobachtet wurde, von zu langer Dauer sein würde, weil, wenn auch alle Reparaturen und Bauten an den Unterstandshäusern und dem Krankenhause bis jetzt hinausgeschoben wurden, und allenfalls noch ein par Jahre hinausgeschoben werden könnten (bisher betragen dieselben nur an fl 300) diesel- ben endlich doch, und bei der Baufälligkeit der ersten drei Häuser, dann auch eine größere Masse hereinbrechen müßten, und durch die laufenden und noch nachzutra- genden Steuern, den Zalungen für die Bau- ten am Krankenhause und dieser Repara- turen, dann dem Aufhören der Verpflegs- kostenrückersätze von Seite der Stadtkasse eine vieljährige Mehrausgabe im Ent- gegenhalte der Einnahmen zur Folge ha- ben würde, beschlossen folgende Anträge löbl. Gemeinderäthe zur Genehmi- gung vorzulegen: a. Erhält die M.V. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, aus den von der Schindler' schen Concurs Masse eingezalten Theilbe- trägen zur Ergänzung des vollen Stiftungs-
Kapitals pr fl 8000.- National Anlehens Obligationen um den abgängigen Betrag anzukaufen, über die Realisirung dieses Auftrages s. Z. zu relationiren oder die Anstände dagegen bekannt zu geben. b. Ist bei der h. kk. Statth. mittelst um- ständlichen Bericht wiederholt die Ge- nehmigung einzuholen, jede zu vergeben- de Pfründe bei einer Wiederbesetzung um 2 xr herabzusetzen so zwar, daß dann die Bürgerpfründen mit 6 xr die Sie- chenhauspfründen mit 5 xr und die La- zarethhauspfründen mit 3 xr täglich ausbezalt werden, wodurch bei endlich erfolgter gänzlicher Neubesetzung eine Verminderte Ausgabe von circa 1100 fl CMz ergeben würde, anfangs aber freilich nach dem Stande der Pfründen im Jahre 1857 im ersteren Jahre nur circa fl 200 beträgt. Diese Maßregel ist nach herabgelang- ter h. Entscheidung in Wirksamkeit zu setzen, und hat dieselbe bis zur Möglich- keit der Wiedererhöhung anzudauern. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrange. 2523. Erinnerung wegen Holzankauf für die hiesigen Versorgungshäuser. Vortrag: Von den Herrn Inspizienten der Unter- standshäuser darauf aufmerksam gemacht, daß gerade jetzt der günstigste Zeitpunkt wäre, das dorthin nöthige Brennholz anzu- schaffen, so erlaube ich mir zu beantragen,
Kapitals pr fl 8000.- National Anlehens Obligationen um den abgängigen Betrag anzukaufen, über die Realisirung dieses Auftrages s. Z. zu relationiren oder die Anstände dagegen bekannt zu geben. b. Ist bei der h. kk. Statth. mittelst umständlichen Bericht wiederholt die Genehmigung einzuholen, jede zu vergebende Pfründe bei einer Wiederbesetzung um 2 xr herabzusetzen so zwar, daß dann die Bürgerpfründen mit 6 xr die Siechenhauspfründen mit 5 xr und die Lazarethhauspfründen mit 3 xr täglich ausbezalt werden, wodurch bei endlich erfolgter gänzlicher Neubesetzung eine Verminderte Ausgabe von circa 1100 fl CMz ergeben würde, anfangs aber freilich nach dem Stande der Pfründen im Jahre 1857 im ersteren Jahre nur circa fl 200 beträgt. Diese Maßregel ist nach herabgelangter h. Entscheidung in Wirksamkeit zu setzen, und hat dieselbe bis zur Möglichkeit der Wiedererhöhung anzudauern. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrange. 2523. Erinnerung wegen Holzankauf für die hiesigen Versorgungshäuser. Vortrag: Von den Herrn Inspizienten der Unterstandshäuser darauf aufmerksam gemacht, daß gerade jetzt der günstigste Zeitpunkt wäre, das dorthin nöthige Brennholz anzuschaffen, so erlaube ich mir zu beantragen,
daß für die drei Versorgungshäuser für jedes zwanzig Klafter hartes Brennholz, zusammen sechzig Klafter aus den Renten des M. V. Fondes angeschafft werden sollen. Für die Siechenanstalt im Sondersiechenhause sind auf Rechnung des Armenfondes, zehn Klafter hartes Brennholz anzuschaffen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage und sind von diesen Maßregeln die M. V. F. und Armen Inst. Rechnungsführung mit den Bemerken zu verständigen, daß dieses Holz wie bisher von den Hrn. Inspizienten besorgt wird und zu diesem behufe denselben gegen Anweisung des Herrn Bürgermeisters die nöthigen Vorschüße auszuzalen sind. Hievon sind auch die drey Hrn. Inspizienten Heindl, Vögerl u. Edelbauer zu verständigen. 2524. Erinnerung bezüglich der vielfachen Klagen über den Obmann des Bürgerspitales und dessen Schwägerin. Vortrag. Mehrfache Beschwerden, welche über den Obmann Stiber im Bürgerspitale, hauptsächlich aber über dessen Schwägerin, sowohl von den Unterstandlern dieses Hauses, als auch von anderen Personen, insbesonders aber von dem hochw. Herrn Verstadtpfarrer gemacht werden, nöthigen mich, diese Angelegenheit zu berühren, damit endlich dieser endlosen Beschwenden ein Ziel gesetzt werde. Die Absetzung des Obmannes und die Ueber-
daß für die drei Versorgungshäuser für jedes zwanzig Klafter hartes Brenn- holz, zusammen sechzig Klafter aus den Renten des M. V. Fondes angeschafft wer- den sollen. Für die Siechenanstalt im Sondersiechen- hause sind auf Rechnung des Armenfondes, zehn Klafter hartes Brennholz anzuschaffen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antra- ge und sind von diesen Maßregeln die M. V. F. und Armen Inst. Rechnungsführung mit den Bemerken zu verständigen, daß dieses Holz wie bisher von den Hrn. Inspi- zienten besorgt wird und zu diesem behufe denselben gegen Anweisung des Herrn Bürgermeisters die nöthi- gen Vorschüße auszuzalen sind. Hievon sind auch die drey Hrn. Inspizien- ten Heindl, Vögerl u. Edelbauer zu ver- ständigen. 2524. Erinnerung bezüglich der vielfachen Kla- gen über den Obmann des Bürgerspitales und dessen Schwägerin. Vortrag. Mehrfache Beschwerden, welche über den Ob- mann Stiber im Bürgerspitale, haupt- sächlich aber über dessen Schwägerin, sowohl von den Unterstandlern dieses Hauses, als auch von anderen Personen, insbesonders aber von dem hochw. Herrn Verstadtpfarrer gemacht werden, nöthigen mich, diese Ange- legenheit zu berühren, damit endlich dieser endlosen Beschwenden ein Ziel gesetzt werde. Die Absetzung des Obmannes und die Ueber-
bringung desselben in einem anderen Unterstandshause, besonders aber die Wegschaffung seiner Schwägerin würde ich als das wirksamste Mittel zur Her- stellung der nöthigen Ruhe und Ordnung im Hause erachten. Um jedoch noch einmahl die Güte vor- walten zu lassen, beantrage ich, daß ein löbl. Gemeinderath beschließe, dem Ob- mann Stiber noch einmahl u.z. die letz- te Warnung mit Dekret zukommen zu lassen. In diesem Dekrete ist Denselben zu bedeuten, daß wenn die geringste Klage über Partheilichkeit bei Geldver- theilungen oder sonstigen Uebergriffen, über grobes Benehmen gegen seine Untergebenen, Trunksucht oder unmo- ralisches Benehmen vorkommt, Stiber seines Dienstes entsetzt, und aus dem Hause weggeschafft würde; seine Schwä- gerin aber, die zunächst die Veran- lassung zu vielen Beschwerden ist, ist der Aufenthalt in Bürgerspitale nicht mehr zu gestatten, vielmehr dieselbe anzuwei- sen dieses Haus bis längstens 15. Mai zu verlassen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. Refrt. Sekretär Aichinger. 2477. Kneisbehördl. Int. des H. Statth. Erlaßes pcto Verleihung eines pers. Dürrkräutlerbefug- nisses an Johann Pötzelberger im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Herr Rekurrent mit Int. Dekret zu verständigen und hat derselbe nach erlangter Rechtskraft diese hohen Entscheidung wegen Bemessung seines
bringung desselben in einem anderen Unterstandshause, besonders aber die Wegschaffung seiner Schwägerin würde ich als das wirksamste Mittel zur Herstellung der nöthigen Ruhe und Ordnung im Hause erachten. Um jedoch noch einmahl die Güte vorwalten zu lassen, beantrage ich, daß ein löbl. Gemeinderath beschließe, dem Obmann Stiber noch einmahl u.z. die letzte Warnung mit Dekret zukommen zu lassen. In diesem Dekrete ist Denselben zu bedeuten, daß wenn die geringste Klage über Partheilichkeit bei Geldvertheilungen oder sonstigen Uebergriffen, über grobes Benehmen gegen seine Untergebenen, Trunksucht oder unmoralisches Benehmen vorkommt, Stiber seines Dienstes entsetzt, und aus dem Hause weggeschafft würde; seine Schwägerin aber, die zunächst die Veranlassung zu vielen Beschwerden ist, ist der Aufenthalt in Bürgerspitale nicht mehr zu gestatten, vielmehr dieselbe anzuweisen dieses Haus bis längstens 15. Mai zu verlassen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. Refrt. Sekretär Aichinger. 2477. Kneisbehördl. Int. des H. Statth. Erlaßes pcto Verleihung eines pers. Dürrkräutlerbefugnisses an Johann Pötzelberger im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Herr Rekurrent mit Int. Dekret zu verständigen und hat derselbe nach erlangter Rechtskraft diese hohen Entscheidung wegen Bemessung seines
Erwerbsteuer hieramts zu melden. Das hies. Apotheker Gremium ist von dieser Rekurs Entscheidung in Kenntniß zu setzen. Nach erlangter Rechtskraft ist das Polizeiamt durch Vorhalt zu verständigen. 2478. Kreisbehördl. Int. des h. Statth. Erlasses pcto Verleihung eines pers. Schuhmachergewerbes an Franz Saworka in Rekurswege. Von dieser hohen Entscheidung ist Rekurrent unter Aushändig. seiner Rekursbeilagen sowie der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung mit Int. Dekret zu verständigen. Nach erfolgten Rechtskraft dieser hohen Entscheidung, vor welcher der Betrieb des verliehenen Gewerbes nicht gestattet ist, hat sich Herr Franz Saworka wegen Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden. 2413. Indors. der kk. Kreisbehörde v. 27/4 l.J. Z. 2677, pcto politischen Vorleben des Michl Preu wegen oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht an die kk. Kreisbehörde. 2419. Hermann Wocaßek um inwohnungsweisen Aufenthalt. Dem Polizeiamte um Bericht. 2448. Ignatz Vogt, Kunst und Schönfärber in Teplitz, um Consens zur Ehe mit der Braut Amalia Henriette Hälkisch. Bewilligt. 2506. Johann Kablinger, Besitzer des Hauses No 136 in der Stadt, um Consens zur Ehe mit Josefa Fachberger. Bewilligt.
Erwerbsteuer hieramts zu melden. Das hies. Apotheker Gremium ist von dieser Rekurs Entscheidung in Kenntniß zu setzen. Nach erlangter Rechtskraft ist das Poli- zeiamt durch Vorhalt zu verständigen. 2478. Kreisbehördl. Int. des h. Statth. Erlasses pcto Verleihung eines pers. Schuhmacher- gewerbes an Franz Saworka in Rekurswege. Von dieser hohen Entscheidung ist Re- kurrent unter Aushändig. seiner Re- kursbeilagen sowie der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung mit Int. Dekret zu verständigen. Nach erfolgten Rechtskraft dieser hohen Entscheidung, vor welcher der Betrieb des verliehenen Gewerbes nicht gestattet ist, hat sich Herr Franz Saworka wegen Bemes- sung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden. 2413. Indors. der kk. Kreisbehörde v. 27/4 l.J. Z. 2677, pcto politischen Vorleben des Michl Preu wegen oester. Staatsbürgerschaft. Mit Bericht an die kk. Kreisbehörde. 2419. Hermann Wocaßek um inwohnungsweisen Aufenthalt. Dem Polizeiamte um Bericht. 2448. Ignatz Vogt, Kunst und Schönfärber in Teplitz, um Consens zur Ehe mit der Braut Amalia Henriette Hälkisch. Bewilligt. 2506. Johann Kablinger, Besitzer des Hauses No 136 in der Stadt, um Consens zur Ehe mit Josefa Fachberger. Bewilligt.
1937. Ind. der kk. Kreisbehörde wegen Unzu- läßlichkeit der Kollektiv Eingabe der Krakowitzer'schen Erben und der Rosa Stelzhammer Seifensieder wegen Erwerb- steuer Minderung. Den Gesuchstellern mit der Auffor- derung hinaus zugeben, ihre Erwerb- steuer Minderungsgesuche getrennt einzubringen. 2507. Rosa Stelzhammer Seifensiederin um Erwerbsteuer Minderung. Der kk. Kreisbehörde mit dem An- trage auf Herabsetzung der Erwerb- steuer auf den nächst minderen Steuer- satz vorgelegt. 2508. Krakowizer'schen Erben Seifensieder um Erwerbsteuer Minderung. Gleiche Erledigung ad Num 2507. 1873. Note des k.k. Bezirksamtes Steyr pcto Äußerung über die Gebür für die Schnee- schauflung auf der Steyrer-Reichsstrasse. Mit Note an das kk. Bezirksamt Steyr. 2509. Mathias und Theres Praschek um Eintra- gung ihres Eigenthumsrechtes auf die von Josef und Anna Diltsch, Kupferschmiedmei- sters Eheleuten erkauften Markthütte Folio 119 Hütte No 119 neu in Markthüttenprotokolle. Die Eintragung des Eigenthumsrechten auf die im Markthüttenprotokolle Folio 119 vorgetragene, bisher von Josef und Anna Diltsch besessene Markthütte No 119 und zu Gunsten Maths und Anna Praschek wird im Grunde des orig. Kaufvertra- ges dto 10. Oktbr. 1855 gegen dem bewilligt,
1937. Ind. der kk. Kreisbehörde wegen Unzuläßlichkeit der Kollektiv Eingabe der Krakowitzer'schen Erben und der Rosa Stelzhammer Seifensieder wegen Erwerbsteuer Minderung. Den Gesuchstellern mit der Aufforderung hinaus zugeben, ihre Erwerbsteuer Minderungsgesuche getrennt einzubringen. 2507. Rosa Stelzhammer Seifensiederin um Erwerbsteuer Minderung. Der kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz vorgelegt. 2508. Krakowizer'schen Erben Seifensieder um Erwerbsteuer Minderung. Gleiche Erledigung ad Num 2507. 1873. Note des k.k. Bezirksamtes Steyr pcto Äußerung über die Gebür für die Schneeschauflung auf der Steyrer-Reichsstrasse. Mit Note an das kk. Bezirksamt Steyr. 2509. Mathias und Theres Praschek um Eintragung ihres Eigenthumsrechtes auf die von Josef und Anna Diltsch, Kupferschmiedmeisters Eheleuten erkauften Markthütte Folio 119 Hütte No 119 neu in Markthüttenprotokolle. Die Eintragung des Eigenthumsrechten auf die im Markthüttenprotokolle Folio 119 vorgetragene, bisher von Josef und Anna Diltsch besessene Markthütte No 119 und zu Gunsten Maths und Anna Praschek wird im Grunde des orig. Kaufvertrages dto 10. Oktbr. 1855 gegen dem bewilligt,
daß die hiefür entfallende Gebür pr 7 fl 7 1/2 xr beim hies. städt. Kassaamte berichtigt werde. 2482. Martin und Eva Zimmermann um gewerbbüchliche gemeinschaftliche Besitzesanschreibung auf die von Anna Bellet erkaufte bürgl. Bein- und Zeugmachergerechts.Auf Grund des orig. Kaufvertrages dto 30. April 1858 wird das Eigenthumsrecht auf die bisher von Anna Bellet besessene bürgl. Zeugmachergerechtsame in Steyr für den Kaufpreis von fl 30 zu Gunsten der gemeinschäftlichen Käufer Martin und Eva Zimmermann im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr Folio 63 eingetragen. Nach erfolgter gewerbbücherlichen Amtshandlung ist wegen Erlangung eines neuen Erwerbsteuerscheines unter Allegirung des obigen Kaufvertrages und des Erwerbsteuerscheines der Anna Bellet das bezügliche Ansuchen in den vorgeschribenen Umschreibungs Ausweis aufzunehmen. 2412. Franz Haratzmüller erstattet die Anzeige, von der Pachtung der auf der Johann Haller'schen Realität in Voglsang, haftenden Wirthsgerechtsame samt dabei befindlichen Schankgarten für die Zeit dem 1. Mai bis 1. November 1858. Die Anzeige wird hiemit ihre Kenntniß genommen und ist hievon Herr Franz Harazmüller mit dem Beifügen, daß dem Betrieb der gepachteten Wirthsgerechtsame kein Anstand entgegen stehe, zu verständigen. Wegen Bemessung der Erwerbsteuer haben sich der Pächter oder die Verpächter
daß die hiefür entfallende Gebür pr 7 fl 7 1/2 xr beim hies. städt. Kassaamte berichtigt werde. 2482. Martin und Eva Zimmermann um gewerbbüchliche gemeinschaftliche Besitzes- anschreibung auf die von Anna Bellet erkaufte bürgl. Bein- und Zeugmachergerechts. Auf Grund des orig. Kaufvertrages dto 30. April 1858 wird das Eigenthumsrecht auf die bisher von Anna Bellet besessene bürgl. Zeugmachergerechtsame in Steyr für den Kaufpreis von fl 30 zu Gunsten der gemeinschäftlichen Käufer Martin und Eva Zimmermann im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr Folio 63 eingetragen. Nach erfolgter gewerbbücherlichen Amts- handlung ist wegen Erlangung eines neu- en Erwerbsteuerscheines unter Allegirung des obigen Kaufvertrages und des Er- werbsteuerscheines der Anna Bellet das bezügliche Ansuchen in den vorgeschri- benen Umschreibungs Ausweis aufzuneh- men. 2412. Franz Haratzmüller erstattet die An- zeige, von der Pachtung der auf der Johann Haller'schen Realität in Voglsang, haftenden Wirthsgerechtsame samt dabei befindlichen Schankgarten für die Zeit dem 1. Mai bis 1. November 1858. Die Anzeige wird hiemit ihre Kenntniß genommen und ist hievon Herr Franz Haraz- müller mit dem Beifügen, daß dem Betrieb der gepachteten Wirthsgerechtsame kein Anstand entgegen stehe, zu verständigen. Wegen Bemessung der Erwerbsteuer haben sich der Pächter oder die Verpächter
hieramts zu melden, und wegen Entrich- tung der Verzehrungssteuer sich mit den Hrn. Vorsteher der Wirthskommune, welche gleichzeitig hievon verständiget wird ins Einvernehmen zu setzen. Das löbl, Finanzwach Coat. Steyr sowie das Polizeiamt ist von dieser Schanker- öffnung in Kenntniß zu setzen. Gaffl Nutzinger Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer Johann Amort
hieramts zu melden, und wegen Entrichtung der Verzehrungssteuer sich mit den Hrn. Vorsteher der Wirthskommune, welche gleichzeitig hievon verständiget wird ins Einvernehmen zu setzen. Das löbl, Finanzwach Coat. Steyr sowie das Polizeiamt ist von dieser Schankeröffnung in Kenntniß zu setzen. Gaffl Nutzinger Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer Johann Amort
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