Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 27. April 1858 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 27. April 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe: Haller, Amort, Lechner, Nutzinger, Haas, Sandbök, Heindl Michl., Unzeitig, Vögerl, Edelbauer, Mayer, Dr. Spängler, Krenklmül- ler, Haratzmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Stigler, Engl, Millner, Vogl, Wittigschlager, Jäger, Eysn, Heindl Anton, entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vize Bürgermeister. 2272. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Präs. Erlaßes pcto. Vorlage der Nachweisun- gen derjenigen Präliminarien bei wel- chem ein 15 % übersteigender Zuschlag auf die direkten Steuern, oder aber Zuschläge zu den indirekten Steuern überhaupt nöthig waren. Ferner die Vorlage einer gleichen Nachweisung über die Ergebnisse der Voranschläge für das Jahr 1858/9 belegt mit den Gemeinde Vermögens Inventarien und Gemeinde Präliminarien. Von diesem h. Erlaße sind Abschriften des Kassaamte und Rechnungsrevidenten mit Weisung auszufertigen, das ausgefüllte Formulare rechtzeitig in Vorlage zu bringen und in Hinkunft die vorgeschriebenen Ter- mine nach Maßgabe dieser Verordnung genau einzuhalten. 2295. Kreisbehördl. Signatur womit der Bericht ad Num. 1856 über das verfügte bezüglich der Bau- forderung der Elise Benninger für den Ennsdorfer Schulhausbau pr. 1691 fl 20 xr C.M. zum Wissen genommen wird. Dem Referenten samt den Originalbeleg
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 27. April 1858 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herrn Gemeinderäthe: Haller, Amort, Lechner, Nutzinger, Haas, Sandbök, Heindl Michl., Unzeitig, Vögerl, Edelbauer, Mayer, Dr. Spängler, Krenklmül ler, Haratzmüller. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Stigler, Engl, Millner, Vogl, Wittigschlager Jäger, Eysn, Heindl Anton, entschuldigt. III. Section Refrt. Herr Vize Bürgermeister. 2272. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Präs. Erlaßes pcto. Vorlage der Nachweisungen derjenigen Präliminarien bei welchem ein 15 % übersteigender Zuschlag auf die direkten Steuern, oder aber Zuschläge zu den indirekten Steuern überhaupt nöthig waren. Ferner die Vorlage einer gleichen Nachweisung über die Ergebnisse der Voranschläge für das Jahr 1858/9 belegt mit den Gemeinde Vermögens Inventarien und Gemeinde Präliminarien. Von diesem h. Erlaße sind Abschriften des Kassaamte und Rechnungsrevidenten mit Weisung auszufertigen, das ausgefüllte Formulare rechtzeitig in Vorlage zu bringen und in Hinkunft die vorgeschriebenen Termine nach Maßgabe dieser Verordnung genau einzuhalten. 2295. Kreisbehördl. Signatur womit der Bericht ad Num. 1856 über das verfügte bezüglich der Bauforderung der Elise Benninger für den Ennsdorfer Schulhausbau pr. 1691 fl 20 xr C.M. zum Wissen genommen wird.Dem Referenten samt den Originalbeleg
ad Num. 1663 behufs der weiteren Erledigung der Eingabe des Anton Pichler, zurück. 2275. Kreisbehördl. Signat. womit die Verlängerung der Pachtung der Jagdbarkeit der Stadtgemeinde auf weitere 9 Jahre, von Seite des Herrn Franz Kiderle, zum Wissen genommen wird. Ist der Herr Pächter in Erledigung seines Einschreitens de prs. 24. Merz 1858 ad Num. 1661 nach der der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde vom Gemeinderathe genehmigten Vorlage des Referenten zu verbescheiden, und der entsprechende Pachtvertrag abzuschließen. Hievon ist auch das Cassa Amt behufs der Vorschreibung bei Abfassung des Jahresvoranschlages auf Rubrik zu verständigen. 2284. Distrikts Aktuar Willner als Revident überreicht ad Num. 1953 die zur Einbringung der Schul-Pfarrhofs und Kirchenbaukosten vom Jahre 1857 verfaßte Repartition. In weiterer Erledigung nach geschehener Vorlage an die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde samt den hierauf bezüglichen Akten als: Pfarrhofsbaulichkeiten, Ennsdorferschule, Aicheterschule, Margarethenthurm, Dominikanerkirche und sonstigen Schulkonkurrenzakten dem Referenten zuzustellen. 2109. Das Polizeiamt überreicht die von dem Bauer des Dachsmayrgutes zurückgelassene Geldbelehnung pr. fl 2 30 xr C.M. Das Kassaamt wird auf Rubrik angewiesen, diese 2 fl 30 xr in Empfang zu stellen, und ist dem Bauer vom Dachsmayrgute mittelst Schreiben
ad Num. 1663 behufs der weiteren Erledigung der Eingabe des Anton Pichler, zurück. 2275. Kreisbehördl. Signat. womit die Verlängerung der Pachtung der Jagdbarkeit der Stadtgemeinde auf weitere 9 Jahre, von Seite des Herrn Franz Kiderle, zum Wissen genommen wird. Ist der Herr Pächter in Erledigung seines Einschreitens de prs. 24. Merz 1858 ad Num. 1661 nach der der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde vom Gemeinderathe genehmigten Vorlage des Referenten zu verbescheiden, und der entsprechende Pachtvertrag abzuschließen. Hievon ist auch das Cassa Amt behufs der Vorschreibung bei Abfassung des Jahres- voranschlages auf Rubrik zu verständigen. 2284. Distrikts Aktuar Willner als Revident überreicht ad Num. 1953 die zur Einbringung der Schul-Pfarrhofs und Kirchenbaukosten vom Jahre 1857 verfaßte Repartition. In weiterer Erledigung nach geschehener Vorlage an die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde samt den hierauf bezüglichen Akten als: Pfarrhofsbaulichkeiten, Ennsdorferschule, Aicheterschule, Margarethenthurm, Domini- kanerkirche und sonstigen Schulkonkurrenz- akten dem Referenten zuzustellen. 2109. Das Polizeiamt überreicht die von dem Bauer des Dachsmayrgutes zurückgelassene Geldbelehnung pr. fl 2 30 xr C.M. Das Kassaamt wird auf Rubrik angewiesen, diese 2 fl 30 xr in Empfang zu stellen, und ist dem Bauer vom Dachsmayrgute mittelst Schreiben
für die uneigennützige und menschenfreund- liche Hilfeleistung der Dank des Gemein- derathes bekannt zu geben. 1709. Rev. Konto des Martin Weiß pr. 38 fl 20 xr für abgelieferte 50 Stück Feuer Eimer. Zur Zalung. 2365. Rev. Konto des Michael Sturmhuber pr. 22 fl für gelief. 200 St. Stangen zu Handhaben etc. Zur Zalung. 2305. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Anweisung des Gemeindezu- schlages pr. 1068 20 xr für den Monat Merz l.J. bei der hies. k.k. Sammelkasse. Das städt. Cassa Amt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag von 1068 fl 20 xr bei der k.k. Sammelkassa zu beheben unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu verbuchen. 2301. Polizeiwachtmeister Johann Frauneder um eine Unterstützung von fl 40 zur Bestreitung der Kosten für eine Operation seines staarkranken Auges. In Erledigung Ihres Gesuches erhält das städt. Cassa Amt auf Rubrik die Weisung, Ihnen die gebetenen fl 40 zur Operation Ihres Augenleidens ge- gen Quittung auszubezalen, bei welcher Bewilligung der Gemeinderath Ihnen eine Unterstützung ein für allemahl in der Ab- sicht zugemeint hatte, um hiemit die durch die Reise verursachten Auslagen zu erleichtern. 1856. Note des k.k. Kreisbauamtes Steyr mit dem
für die uneigennützige und menschenfreundliche Hilfeleistung der Dank des Gemeinderathes bekannt zu geben. 1709. Rev. Konto des Martin Weiß pr. 38 fl 20 xr für abgelieferte 50 Stück Feuer Eimer. Zur Zalung. 2365. Rev. Konto des Michael Sturmhuber pr. 22 fl für gelief. 200 St. Stangen zu Handhaben etc. Zur Zalung. 2305. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Anweisung des Gemeindezuschlages pr. 1068 20 xr für den Monat Merz l.J. bei der hies. k.k. Sammelkasse. Das städt. Cassa Amt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag von 1068 fl 20 xr bei der k.k. Sammelkassa zu beheben unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu verbuchen. 2301. Polizeiwachtmeister Johann Frauneder um eine Unterstützung von fl 40 zur Bestreitung der Kosten für eine Operation seines staarkranken Auges. In Erledigung Ihres Gesuches erhält das städt. Cassa Amt auf Rubrik die Weisung, Ihnen die gebetenen fl 40 zur Operation Ihres Augenleidens gegen Quittung auszubezalen, bei welcher Bewilligung der Gemeinderath Ihnen eine Unterstützung ein für allemahl in der Ab sicht zugemeint hatte, um hiemit die durch die Reise verursachten Auslagen zu erleichtern. 1856. Note des k.k. Kreisbauamtes Steyr mit dem
Befundszertifikat über die hergestellte Bedachung über die Schubstube. In Erledigung des Einschreitens des Anton Pichler de prs. 29. Jänner 1858 Z. 558 erhält das städt. Cassaamt auf Grund des vom k.k. Kreisbauamte anher gelangten Befunds Zertifikates die Weisung, denselben die genehmigte Summe pr. 193 fl 30 xr C.M. gegen Quittung auszubezalen, wovon dasselbe mittelst Rathschlag verständigt wird. 2204. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 58 fl 46 3/4 xr C.M. für 313 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 de anno 1857 auszufertigen. 2205. Roman v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von fl 47 20 2/4 xr für 252 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2206. Josef v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 43 fl 72 2/4 xr C.M. für 230 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2207. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des
Befundszertifikat über die hergestellte Be- dachung über die Schubstube. In Erledigung des Einschreitens des Anton Pichler de prs. 29. Jänner 1858 Z. 558 erhält das städt. Cassaamt auf Grund des vom k.k. Kreisbauamte anher gelangten Befunds Zertifikates die Weisung, denselben die ge- nehmigte Summe pr. 193 fl 30 xr C.M. gegen Quittung auszubezalen, wovon dasselbe mittelst Rathschlag verständigt wird. 2204. Theres Seidl um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 58 fl 46 3/4 xr C.M. für 313 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 de anno 1857 auszufertigen. 2205. Roman v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von fl 47 20 2/4 xr für 252 1/2 Eimer Bier- ausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befol- gung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2206. Josef v. Jäger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. aus- geführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 43 fl 72 2/4 xr C.M. für 230 Eimer Bierausfuhr im Mo- nate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2207. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des
städt. Zuschlages von dem in Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von 74 fl 26 1/4 xr C.M. für 397 Eimer Bieraus- fuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2208. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von fl 56 15 xr C.M. für 300 Eimer Bier- ausfuhr im Monate Merz l.J. und sind die Rathschläge nach der sub No. 2204 ertheilten Wei- sung auszufertigen. 2209. Johann Eysn, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 3 28 xr C.M. für 18 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. Vortrag Im Monate Merz l.J. betrug nach meinem Vortrage die hierortige Biererzeug. 4560 Eimer Einfuhr 659 〃 Zusammen 5219 〃 die Ausfuhr von Ersteren 1511 1/2 〃 Verbleiben dem hies. Consumo 3707 1/2 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von fl 283 24 xr an Gemeindezuschlag fl 695 9 1/4 C.M. zugeflossen sind. Stellt sich demnach mit Zunehmungen der Ein- zalungen der Wirths- und Fleischerkommune
städt. Zuschlages von dem in Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 74 fl 26 1/4 xr C.M. für 397 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. 2208. Josef Forstinger, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von fl 56 15 xr C.M. für 300 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. und sind die Rathschläge nach der sub No. 2204 ertheilten Weisung auszufertigen. 2209. Johann Eysn, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat Merz l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 3 28 xr C.M. für 18 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Merz l.J. gegen Befolgung der sub No. 2204 ertheilten Weisung. Vortrag Im Monate Merz l.J. betrug nach meinem Vortrage die hierortige Biererzeug. 4560 Eimer Einfuhr 659 Zusammen 5219 die Ausfuhr von Ersteren 1511 1/2 Verbleiben dem hies. Consumo 3707 1/2 Eimer wofür abzüglich der Rückvergütungen von fl 283 24 xr an Gemeindezuschlag fl 695 9 1/4 C.M. zugeflossen sind. Stellt sich demnach mit Zunehmungen der Einzalungen der Wirths- und Fleischerkommune
von fl 150 das Gesamterträgnis des Gemeindezuschlages auf die indirekte Besteuerung pro Merz l.J. auf fl 845 24 xr C.M. Wird zur Wissenschaft genommen. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 2278. Protokoll ad Num. 2015 über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung der pro 1858 erforderl. Haftseite. Wird gemeinderathlich genehmigt und ist der Ersteher Herr Ignatz Fischer unter Bekanntgebung des richtigen Bedarfes und der einzuhaltenden Bedingnisse rathschlägig zu verständigen. 2297. Protokoll a Num. 1406 über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Uebernahme der städt. Wirthschaftsfuhren pro 1858. Wird gemeinderäthl. genehmigt und ist der Ersteher Herr Leopold Nußbaumer über die eingegangenen Bedingnisse und mit der besonderen Bemerkung, daß er jedesmahl nur gute zugfähige Pferde beizustellen habe, rathschl. zu verständigen. 2300. Protokoll ad Num. 1407 über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Lieferung des im Verwaltungsjahre 1858 erforderlichen Strassenschotters. Wird gemeinderäthl. genehmiget und sind die Ersteher H. Georg Müllner, Ignatz Zachhuber Georg Frisch u. Leopold Nußbaumer unter Bekanntgebung der zur Lieferung übernommenen Schotterhaufen und der einzuhaltenden Bedingnisse rathschl. zu verständigen. 2299. Protokoll ad Num. 2171 über die abgehaltene
von fl 150 das Gesamterträgnis des Gemeindezuschlages auf die indirekte Be- steuerung pro Merz l.J. auf fl 845 24 xr C.M. Wird zur Wissenschaft genommen. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 2278. Protokoll ad Num. 2015 über die abgehal- tene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung der pro 1858 erforderl. Haftseite. Wird gemeinderathlich genehmigt und ist der Ersteher Herr Ignatz Fischer unter Bekanntgebung des richtigen Bedarfes und der einzuhaltenden Bedingnisse rath- schlägig zu verständigen. 2297. Protokoll a Num. 1406 über die abgehal- tene Minuendo Versteigerung wegen Ue- bernahme der städt. Wirthschaftsfuhren pro 1858. Wird gemeinderäthl. genehmigt und ist der Ersteher Herr Leopold Nußbaumer über die eingegangenen Bedingnisse und mit der besonderen Bemerkung, daß er jedesmahl nur gute zugfähige Pferde beizustellen habe, rathschl. zu verständigen. 2300. Protokoll ad Num. 1407 über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Lieferung des im Verwaltungsjahre 1858 erforderlichen Strassenschotters. Wird gemeinderäthl. genehmiget und sind die Ersteher H. Georg Müllner, Ignatz Zachhuber Georg Frisch u. Leopold Nußbaumer un- ter Bekanntgebung der zur Lieferung über- nommenen Schotterhaufen und der einzuhaltenden Bedingnisse rathschl. zu verständigen. 2299. Protokoll ad Num. 2171 über die abgehaltene
Minuendo Versteigerung wegen Bei- stellung des zur Stadtbeleuchtung im II. Se- mester 1858 erforderlichen Rübsöhles. Das Mindestanboth des H. J. F. Gschaider mit fl 30 20 xr pr. 1 Ztner. ff. raffin. Rübsöhl wird gemeinderäthl. genehmiget und sind hievon der Herr Ersteher, das Cassa Amt und der Herr Rechnungsresident auf Rubriken zu verständigen. 2325. Johann Lang städt. Polizeiwachmann zeigt an, daß in der Vorstadt Ennsdorf in der Feldgasse der Kanal eingestürzt ist. Hierüber ist ein kommißioneller Au- genschein auf den 30. d.Mts. 2 Uhr N. Mtgs. anzuordnen und sind hiezu die betreffen- den Partheien und Viertelmeister vorzu- laden. H. Willner zur Protokollsführg. 2326. Johann Lang städt. Polizeiwachmann zeigt an, daß in der Vorstadt Aichet der Steg über den Wehrgraben sehr bau- fällig ist. Nachdem bei dem inngerügten Steg über den Steyrfluß im Aichet nicht die Stadtge- meinde sondern die betreffenden Zeug- stättler zur Reparatur und Herhaltung verpflichtet sind, so ist deßhalb mit De- kret an den Vorsteher der Zeugstatt in Aichet zu erlassen mit dem Auftrage, daß sogleich die erforderliche Reparatur vor- genommen werden soll, das Polizeiamt hat hierüber zu wachen. 2247. Distrikts Willner rlt. ad Num. 1926 über die in der Schule am Berge nothwendg. Reparat. Die in dieser Relation angedeutete
Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des zur Stadtbeleuchtung im II. Semester 1858 erforderlichen Rübsöhles. Das Mindestanboth des H. J. F. Gschaider mit fl 30 20 xr pr. 1 Ztner. ff. raffin. Rübsöhl wird gemeinderäthl. genehmiget und sind hievon der Herr Ersteher, das Cassa Amt und der Herr Rechnungsresident auf Rubriken zu verständigen. 2325. Johann Lang städt. Polizeiwachmann zeigt an, daß in der Vorstadt Ennsdorf in der Feldgasse der Kanal eingestürzt ist. Hierüber ist ein kommißioneller Augenschein auf den 30. d.Mts. 2 Uhr N. Mtgs. anzuordnen und sind hiezu die betreffenden Partheien und Viertelmeister vorzuladen. H. Willner zur Protokollsführg. 2326. Johann Lang städt. Polizeiwachmann zeigt an, daß in der Vorstadt Aichet der Steg über den Wehrgraben sehr baufällig ist. Nachdem bei dem inngerügten Steg über den Steyrfluß im Aichet nicht die Stadtgemeinde sondern die betreffenden Zeugstättler zur Reparatur und Herhaltung verpflichtet sind, so ist deßhalb mit Dekret an den Vorsteher der Zeugstatt in Aichet zu erlassen mit dem Auftrage, daß sogleich die erforderliche Reparatur vor genommen werden soll, das Polizeiamt hat hierüber zu wachen. 2247. Distrikts Willner rlt. ad Num. 1926 über die in der Schule am Berge nothwendg. Reparat.Die in dieser Relation angedeutete
Reparaturen und Neuherstellungen sollen durch das städt. Bauamt im Regiewege auf Kosten der Schulkonkurrenz hergestellt werden. 2241. Distrikts Aktuar Willner relationirt über den schlechten Zustand der Wolferner Vicinal-Strasse. Nachdem die in der Relation angeführten Gebrechen an der Wolferner VicinalStrasse derart beschaffen sind, daß eine schleunige Verbesserung dringend gebethen ist, so ist dießfalls dem stadt. Bauamte der Auftrag zu geben, daß dasselbe die nöthigen Arbeiten ehethunlichst vornehmen lassen solle. 2355. Distrikts Aktuar Willner relationirt wegen der Ausführung der beantragten Anstreichung der Feuerlöschrequisitenwägen. Der Kostenanschlag des Johann Amtmann mit fl 5 für eine Feuerspritze, fl 4 für einen Amperwagen und für einen Wasserwagen samt Faß mit 2 mal Anstrich mit Firnißfarbe wird hiemit gemeinderäthlich genehmigt, und ist derselbe zu beauftragen, diese Arbeiten, nach Erforderniß zu leisten. 2356. Josef Krakowitzer Dr. Hausbesitzer No. 134 im Steyrdorfe um Abhaltung eines Augenscheines bezügl. mehreren in seinem heute beantragten Baulichkeiten. Der Augenschein auf den 3. Mai d.J. 2 Uhr N.M. abzuhalten und die betreffenden einzuladen Herr Willner zur Protokollsführung.
Reparaturen und Neuherstellungen sollen durch das städt. Bauamt im Regie- wege auf Kosten der Schulkonkurrenz hergestellt werden. 2241. Distrikts Aktuar Willner relationirt über den schlechten Zustand der Wolferner Vicinal-Strasse. Nachdem die in der Relation angeführten Gebrechen an der Wolferner Vicinal- Strasse derart beschaffen sind, daß eine schleunige Verbesserung dringend gebe- then ist, so ist dießfalls dem stadt. Bau- amte der Auftrag zu geben, daß dasselbe die nöthigen Arbeiten ehethunlichst vorneh- men lassen solle. 2355. Distrikts Aktuar Willner relationirt wegen der Ausführung der beantragten Anstreichung der Feuerlöschrequisitenwägen. Der Kostenanschlag des Johann Amtmann mit fl 5 für eine Feuerspritze, fl 4 für einen Amperwagen und für einen Was- serwagen samt Faß mit 2 mal Anstrich mit Firnißfarbe wird hiemit gemeinde- räthlich genehmigt, und ist derselbe zu be- auftragen, diese Arbeiten, nach Erforder- niß zu leisten. 2356. Josef Krakowitzer Dr. Hausbesitzer No. 134 im Steyrdorfe um Abhaltung eines Augenscheines bezügl. mehreren in seinem heute beantragten Baulichkeiten. Der Augenschein auf den 3. Mai d.J. 2 Uhr N.M. abzuhalten und die betreffenden einzuladen Herr Willner zur Protokollsführung.
2280. Kostenanschlag des Malers Maths Größer über Anstreicherarbeiten in Excölestiner- Gebäude. Wird gemeinderäthlich genehmigt, und hat Herr Größer nach vollführter und für gut befundener Arbeit den be- treffenden Conto einzureichen. 2157. Protokoll ad Num. 2047 mit Ignatz Fischer Seilermeister in Betreff der Lieferung von hanfenen Spritzenschläuchen und Wasser Eimer. In Folge der zu Protokoll gegebenen Äußerung des Herrn Fischer Sailer- meisters wird gemeinderäthlich geneh- migt u.z. die Anschaffung von 6 Stück 1 1/2″ weiten und 4 Klfter. langen hanfenen Spritzenschläuchen a 1/4 xr pr. Klafter. 50 Stück hanfenen Wasser-Eimer in Probe a 1 fl 30 xr pr. Stück, mit dem bemer- ken, daß diese Gegenstände sobald wie möglich in tadelloser Qualität beige- stellt werden. Das Anerbieten des Herrn Fischer die Röhren unentgeldlich und nur gegen Vergütung der hiezu erforderlichen Schnüre bewerkstelligen zu wollen, wird angenommen und sind diesfalls dem Herrn Fischer die betreffenden Messingröhre wegen? Erforderniß ins Haus zu stellen. Hievon sind Herr Fischer und das städt. Bauamt wie üblich über Rubrik zu verständigen.
2280. Kostenanschlag des Malers Maths Größer über Anstreicherarbeiten in ExcölestinerGebäude. Wird gemeinderäthlich genehmigt, und hat Herr Größer nach vollführter und für gut befundener Arbeit den betreffenden Conto einzureichen. 2157. Protokoll ad Num. 2047 mit Ignatz Fischer Seilermeister in Betreff der Lieferung von hanfenen Spritzenschläuchen und Wasser Eimer. In Folge der zu Protokoll gegebenen Äußerung des Herrn Fischer Sailermeisters wird gemeinderäthlich genehmigt u.z. die Anschaffung von 6 Stück 1 1/2″ weiten und 4 Klfter. langen hanfenen Spritzenschläuchen a 1/4 xr pr. Klafter. 50 Stück hanfenen Wasser-Eimer in Probe a 1 fl 30 xr pr. Stück, mit dem bemerken, daß diese Gegenstände sobald wie möglich in tadelloser Qualität beigestellt werden. Das Anerbieten des Herrn Fischer die Röhren unentgeldlich und nur gegen Vergütung der hiezu erforderlichen Schnüre bewerkstelligen zu wollen, wird angenommen und sind diesfalls dem Herrn Fischer die betreffenden Messingröhre wegen? Erforderniß ins Haus zu stellen. Hievon sind Herr Fischer und das städt. Bauamt wie üblich über Rubrik zu verständigen.
VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2131. Josefa Molterer, um Aufnahme in das Bürgerspital. Der Bittstellerin wird der Unterstand im Bürgerspitale unter genauer Befolgung der Hausordnung bewilligt, wovon dieselbe, sowie der Herr Inspizient und Obmann des Bürgerspitals zu verständigen ist. 2032. Anna Eckensammer, um Gestattung des Unterstandes in einem hies. Versorgungshause. Der Bittstellerin ist nunmehr der Unterstand im Bruderhause unter genauer Befolgung der Hausordnung bewilligt, wovon dieselbe, so wie der Herr Inspizient und Obmann des Bruderhauses zu verständigen ist. 2218. Maria Riedler um eine Unterstützg. Zur nächsten Pfründenverleihung in Vorlage zu bringen. 2266. Theres Wohlmuthseder um eine Unterstützung für sie und ihren blödsinnigen taubstumen Sohn. Dem Polizeiamte um Äußerung über die Zuständigkeit der Theres Wohlmutseder. 1991. Jakob Spitaler, Obmann im Sondersiechenhause um Anweisung eines Unterhaltsbeitrages für die Verpflegung des Knaben Josef Riedl.Dem Bittsteller werden für die Verpflegung des Knaben Josef Riedl täglich u.z. vom 23. Februar angefangen bis zu Ende des Schuljahres 1858, 6 xr C.M. bewilligt. Von dieser
VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 2131. Josefa Molterer, um Aufnahme in das Bürgerspital. Der Bittstellerin wird der Unterstand im Bürgerspitale unter genauer Befol- gung der Hausordnung bewilligt, wovon dieselbe, sowie der Herr Inspizient und Obmann des Bürgerspitals zu verstän- digen ist. 2032. Anna Eckensammer, um Gestattung des Unterstandes in einem hies. Versorgungshause. Der Bittstellerin ist nunmehr der Un- terstand im Bruderhause unter genauer Befolgung der Hausordnung bewilligt, wovon dieselbe, so wie der Herr Inspizient und Obmann des Bruderhauses zu ver- ständigen ist. 2218. Maria Riedler um eine Unterstützg. Zur nächsten Pfründenverleihung in Vorlage zu bringen. 2266. Theres Wohlmuthseder um eine Unter- stützung für sie und ihren blödsinnigen taubstumen Sohn. Dem Polizeiamte um Äußerung über die Zuständigkeit der Theres Wohlmutseder. 1991. Jakob Spitaler, Obmann im Sondersiechen- hause um Anweisung eines Unterhaltsbeitra- ges für die Verpflegung des Knaben Josef Riedl. Dem Bittsteller werden für die Verpfle- gung des Knaben Josef Riedl täglich u.z. vom 23. Februar angefangen bis zu Ende des Schuljahres 1858, 6 xr C.M. bewilligt. Von dieser
Zeit an hat der Obmann Spitaler auf diese Verpflegskosten nicht mehr Anspruch sondern wird angewiesen, den Knaben alsogleich bei einen Lehrherrn unter- zubringen. Hievon wird Bittsteller und die Armen Instituts Rechnungs- führung, letztere mit dem Beisatze ver- ständigt, daß der seit 23. Februar aufer- laufene Armenbetheilungsbetrag ein- gezogen, und diese Betheilung nunmehr aufzuhören hat. 2259. Armen Inst. Rechgsführung berichtet ad Num. 1962 in Betreff der von Johann Jahn nachgesuchten Rückvergütung der Mlt. Quartiergelder pro 1857. Das Gesuch ist aufzubewahren und an den Bittsteller unter Rückschluß der Beilagen der abschlägige Bescheid hin- auszugeben. 2298. Protokoll ad Num. 1927 über die vor- genommene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des für die 3 städt. Trivialschulen im Winter 1858/59 erforder- lichen Brennholzes. Das von H. Donke im Namen der bürg. Kohlkommunität gemachte Anboth wird ge- meinderäthl. genehmigt, wollen die Kohl- kommunitat rathschlägig zu verständigen. 1717. Rev. Konto des Josef Haller pr. 173 fl für ge- liefertes Wachs in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsführg. zur Zalung
Zeit an hat der Obmann Spitaler auf diese Verpflegskosten nicht mehr Anspruch sondern wird angewiesen, den Knaben alsogleich bei einen Lehrherrn unterzubringen. Hievon wird Bittsteller und die Armen Instituts Rechnungsführung, letztere mit dem Beisatze verständigt, daß der seit 23. Februar auferlaufene Armenbetheilungsbetrag eingezogen, und diese Betheilung nunmehr aufzuhören hat. 2259. Armen Inst. Rechgsführung berichtet ad Num. 1962 in Betreff der von Johann Jahn nachgesuchten Rückvergütung der Mlt. Quartiergelder pro 1857. Das Gesuch ist aufzubewahren und an den Bittsteller unter Rückschluß der Beilagen der abschlägige Bescheid hinauszugeben. 2298. Protokoll ad Num. 1927 über die vorgenommene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des für die 3 städt. Trivialschulen im Winter 1858/59 erforderlichen Brennholzes. Das von H. Donke im Namen der bürg. Kohlkommunität gemachte Anboth wird gemeinderäthl. genehmigt, wollen die Kohlkommunitat rathschlägig zu verständigen 1717. Rev. Konto des Josef Haller pr. 173 fl für geliefertes Wachs in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsführg. zur Zalung
2343. Quittung des Wilhelm Blumauer pr. fl 32 für gelief. 2 doppelte Armleuchter in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsführg. zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger 2276. Kreisbehördl. Intim. das hohen Statth. Erlasses pcto. Verleihung eines pers. Schuhmachergewerbes an Bartholomäus Kutschera im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung der Beilagen so wie der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung mit Intim. Dekret zu verständigen. 2353. Kreisbehördl. Dekret, womit dem Gesuche des Josef Bauer um Ertheilung eines Befugnisses zur Errichtung einer Geschäftskanzley in Steyr, keine Folge gegeben wird. Von diesem Erlaße ist Herr Josef Bauer unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen mit Intim. Dekret im Wege der löbl. Gemeinde Vorstehung Linz gegen Empfangsbestätigung zu verständigen. 2154. Salomon Fried, Hausirer, um inwohnungsweisen Aufenthalt in Steyr. Nachdem in diesem Gesuche die Nothwendigkeit des hies. Aufenthaltes nicht begründet erscheint, und ein stabiler Wohnsitz mit dem Hausirgeschäfte überhaupt nicht vereinbarlich ist, wird dem Ansuchen des Salomon Fried um Gestattung des innwohnungsweisen Aufenthaltes keine Folge gegeben.
2343. Quittung des Wilhelm Blumauer pr. fl 32 für gelief. 2 doppelte Armleuchter in die Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen Rchgsführg. zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger 2276. Kreisbehördl. Intim. das hohen Statth. Erlas- ses pcto. Verleihung eines pers. Schuhmacher- gewerbes an Bartholomäus Kutschera im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung der Beilagen so wie der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung mit Intim. Dekret zu verständigen. 2353. Kreisbehördl. Dekret, womit dem Gesuche des Josef Bauer um Ertheilung eines Befug- nisses zur Errichtung einer Geschäftskanz- ley in Steyr, keine Folge gegeben wird. Von diesem Erlaße ist Herr Josef Bauer unter Rückschluß seiner Gesuchsbeilagen mit Intim. Dekret im Wege der löbl. Gemein- de Vorstehung Linz gegen Empfangsbestäti- gung zu verständigen. 2154. Salomon Fried, Hausirer, um inwoh- nungsweisen Aufenthalt in Steyr. Nachdem in diesem Gesuche die Nothwen- digkeit des hies. Aufenthaltes nicht be- gründet erscheint, und ein stabiler Wohn- sitz mit dem Hausirgeschäfte überhaupt nicht vereinbarlich ist, wird dem Ansuchen des Salomon Fried um Gestattung des innwohnungsweisen Aufenthaltes keine Folge gegeben.
2260. Johann Ruschitzka Frauenkleidermacher um Minderung seiner Erwerbsteuer. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde in Gemäßheit der bei der Erwerbsteuer Revision im Jahre 1853 gepflogenen Er- bungen und bei dem Umstande, als sich die gesuchstellerischen Gewerbsverhältnisse seither nicht geändert haben, mit dem An- trage auf Herabsetzung des Steuersatze auf fl 5 ergebenst vorgelegt. 2133. Juliana Zahlmayr, Buchbinderin um Erwerbsteuer Minderung. Wird einer Wohllöbl. k.k. Kreisbe- hörde nach dem Antrage der im Jahre 1855 abgehaltenen Erwerbsteuer Revision Commission bei dem gegenwärtig noch bestehenden unbedeutenden Gewerbsbe- triebe zur hochortigen Herabsetzung des Steuersatzes auf fl 3ergebenst in Vorlage gebracht. 2190. Indors. der k.k. Kreisbehörde v. 16/4 l.J. Z. 480/Str. pcto. Berichterstattung über den Rekurs des Johann Leopoldseder Draht- zieher wegen Einkommensteuerbemessung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbe- hörde unter Anschluß des Bemessungs- aktes und des Zustellungs Ausweises in Gemäßheit der gepflogenen Erhebun- gen und wegen Fristversäumniß bei Ueber- reichung dieser Vorstellung mit dem Antra- ge auf Abweisung ergebenst vorgelegt.
2260. Johann Ruschitzka Frauenkleidermacher um Minderung seiner Erwerbsteuer. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde in Gemäßheit der bei der Erwerbsteuer Revision im Jahre 1853 gepflogenen Erbungen und bei dem Umstande, als sich die gesuchstellerischen Gewerbsverhältnisse seither nicht geändert haben, mit dem Antrage auf Herabsetzung des Steuersatze auf fl 5 ergebenst vorgelegt. 2133. Juliana Zahlmayr, Buchbinderin um Erwerbsteuer Minderung. Wird einer Wohllöbl. k.k. Kreisbehörde nach dem Antrage der im Jahre 1855 abgehaltenen Erwerbsteuer Revision Commission bei dem gegenwärtig noch bestehenden unbedeutenden Gewerbsbetriebe zur hochortigen Herabsetzung des Steuersatzes auf fl 3ergebenst in Vorlage gebracht. 2190. Indors. der k.k. Kreisbehörde v. 16/4 l.J. Z. 480/Str. pcto. Berichterstattung über den Rekurs des Johann Leopoldseder Drahtzieher wegen Einkommensteuerbemessung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde unter Anschluß des Bemessungsaktes und des Zustellungs Ausweises in Gemäßheit der gepflogenen Erhebungen und wegen Fristversäumniß bei Ueberreichung dieser Vorstellung mit dem Antrage auf Abweisung ergebenst vorgelegt.
2296. Anton Heindl, Messerer, um Erwerbsteuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde zu Folge des bei der letzten Erwerbsteuer Revision kommißionell erhobenen innbezeichneten Gewerbsbetriebes, welcher gegenwärtig in fortdauernder Abnahme begriffen ist, mit dem Antrage auf Herabsetzung des Steuersatzes auf fl 20 ergebenst vorgelegt. 1930. Johann Leopoldseder, Drahtzieher pcto. Erwerbsteuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit dem ergebenen Bemerken in Vorlage gebracht, daß Gesuchsteller auf seinem Drahtzuge in Aichet, sich mit der Erzeugung aerarischer Armatursstücke und zwar derart beschäftige, daß eine Herabsetzung der gegenwärtig hiefür bestehenden Steuer pr. fl 20 durchaus nicht gerechtfertiget wäre. – Der für den Gesuchsteller auszufertigende Erwerbsteuerschein hätte auf „Armatur-Erzeugung am Drahtzuge in Aichet“ zu lauten. 2330. Ignatz Mitter, Schwertschmied um Erwerbsteuer- und Einkommensteuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit dem ergebenen Bemerken in Vorlage gebracht, daß eine Minderung der laut beifolgendem Bezugsakte im Vorjahre
2296. Anton Heindl, Messerer, um Erwerb- steuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehör- de zu Folge des bei der letzten Erwerbsteu- er Revision kommißionell erhobenen innbezeichneten Gewerbsbetriebes, welcher gegenwärtig in fortdauernder Abnahme begriffen ist, mit dem Antrage auf Herab- setzung des Steuersatzes auf fl 20 er- gebenst vorgelegt. 1930. Johann Leopoldseder, Drahtzieher pcto. Erwerbsteuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbe- hörde mit dem ergebenen Bemerken in Vorlage gebracht, daß Gesuchsteller auf seinem Drahtzuge in Aichet, sich mit der Erzeugung aerarischer Armatursstücke und zwar derart beschäftige, daß eine Her- absetzung der gegenwärtig hiefür beste- henden Steuer pr. fl 20 durchaus nicht gerechtfertiget wäre. – Der für den Ge- suchsteller auszufertigende Erwerbsteuer- schein hätte auf „Armatur-Erzeugung am Drahtzuge in Aichet“ zu lauten. 2330. Ignatz Mitter, Schwertschmied um Erwerb- steuer- und Einkommensteuer Minderung. Wird einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit dem ergebenen Bemerken in Vorlage gebracht, daß eine Minderung der laut beifolgendem Bezugsakte im Vorjahre
ohnehin herabgesetzten Erwerbsteuer nicht beantragt werden könne, wohl die auf eine Herabsetzung der Einkommensteuer auf fl 3 eingerathen werden müsse, weil stadtbekannt die Erwerbsverhältnisse des gesuchstellerischen Gewerbes seit einigen Jahren her derart ungünstig sind, daß die Annahme eines Jahres Einkommens von fl 200 nicht gerechtfertigt erscheint. 2232. Gottfried Hofner, Scherrschmiedgeselle erstattet die Anzeige über den selbststän- digen Scherrschmied-Gewerbsbetrieb in der gepachteten zum Hause No. 385 gehö- rigen und mit der hierauf radizirten Ahlschmiedgerechtsame versehenen Ahl- schmied-Werkstätte. Gesuchsteller erhält die Weisung sich über seine persönliche Eignung zum gebetenen Geschäftsbetriebe durch Beibringung einer vorschriftsmäßig ausgestellten mit der ortsobrigkeitlichen Bestätigung versehenen Lehrbriefes, in welchem auch die Angabe, welchem Meister selber in der Lehre stand enthalten sein muß, auszuweisen, worauf die weitere Verbescheidung dieses Gesu- ches, dessen Beilagen zurückbleiben, erfol- gen wird. 1925. Josef Aigner, um Bewilligung zur Aus- übung des durch den Tod des Alteneder in der Vorstadt Ort erledigten Viktualienhandels. Da in Steyr ohnehin eine dem Lokalverhältniß
ohnehin herabgesetzten Erwerbsteuer nicht beantragt werden könne, wohl die auf eine Herabsetzung der Einkommensteuer auf fl 3 eingerathen werden müsse, weil stadtbekannt die Erwerbsverhältnisse des gesuchstellerischen Gewerbes seit einigen Jahren her derart ungünstig sind, daß die Annahme eines Jahres Einkommens von fl 200 nicht gerechtfertigt erscheint. 2232. Gottfried Hofner, Scherrschmiedgeselle erstattet die Anzeige über den selbstständigen Scherrschmied-Gewerbsbetrieb in der gepachteten zum Hause No. 385 gehörigen und mit der hierauf radizirten Ahlschmiedgerechtsame versehenen Ahlschmied-Werkstätte. Gesuchsteller erhält die Weisung sich über seine persönliche Eignung zum gebetenen Geschäftsbetriebe durch Beibringung einer vorschriftsmäßig ausgestellten mit der ortsobrigkeitlichen Bestätigung versehenen Lehrbriefes, in welchem auch die Angabe welchem Meister selber in der Lehre stand enthalten sein muß, auszuweisen, worauf die weitere Verbescheidung dieses Gesuches, dessen Beilagen zurückbleiben, erfolgen wird. 1925. Josef Aigner, um Bewilligung zur Ausübung des durch den Tod des Alteneder in der Vorstadt Ort erledigten ViktualienhandelsD. a in Steyr ohnehin eine dem Lokalverhältniß
entsprechende Anzahl von Viktualienhändlern sich befindet, und Ihr Einschreiten sich auch durch den allfälligen Umfang Ihrer Betriebsmittel nicht besonders berücksichtigungswürdig darstellt, so kann diesem Gesuche um Gestattung des Viktualienhandels in Aufrechthaltung des hohen Statthalterei Erlaßes vom 20. Dezember 1854 Z. 19117 und der hierortigen Entscheidung vom 7. Juni 1854, wornach mit dem gleichen Ansuchen aus vorstehenden Gründen zurückgewiesen wurden, keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an Eine h. k.k. Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 2231. Jakob Reitter, Schneider No. 214 in Sirning um Consens zur Ehe mit Anna Ropelato. Bewilligt. 2243. Paul Buberl k.k. Notar, zeigt an, daß seine Kanzley am 1. April d.J. in seinem eigenen Hause eröffnet habe. Wird zur Wissenschaft genommen. 2289. Note des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes womit bekannt gegeben wird, daß dem H. Notar Buberl, der Stadtpfarrbezirk und dem H. Notar Kiderle der Vorstadtpfarrbezirk zur Amtswirksamkeit als gerichtl. Commißäre in den Angelegenheiten außer Streitsachen zugewiesen worden sind.Wird zum Wissen genommen.
entsprechende Anzahl von Viktualien- händlern sich befindet, und Ihr Einschreiten sich auch durch den allfälligen Umfang Ihrer Betriebsmittel nicht besonders berücksichti- gungswürdig darstellt, so kann diesem Ge- suche um Gestattung des Viktualienhandels in Aufrechthaltung des hohen Statthalterei Erlaßes vom 20. Dezember 1854 Z. 19117 und der hierortigen Entscheidung vom 7. Juni 1854, wornach mit dem gleichen Ansuchen aus vorstehenden Gründen zurückgewiesen wurden, keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an Eine h. k.k. Statth. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 2231. Jakob Reitter, Schneider No. 214 in Sir- ning um Consens zur Ehe mit Anna Ropelato. Bewilligt. 2243. Paul Buberl k.k. Notar, zeigt an, daß seine Kanzley am 1. April d.J. in sei- nem eigenen Hause eröffnet habe. Wird zur Wissenschaft genommen. 2289. Note des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes womit bekannt gegeben wird, daß dem H. Notar Buberl, der Stadtpfarrbezirk und dem H. Notar Kiderle der Vorstadt- pfarrbezirk zur Amtswirksamkeit als gerichtl. Commißäre in den Angelegenheiten außer Streitsachen zugewiesen worden sind. Wird zum Wissen genommen.
2286. Distrikts Aktuar Willner zeigt die Erblindung des Polizeiwachtmeisters Johann Fraueneder an. Vortrag Die Herhaltung der Disciplin bei der städt. Polizeiwachmannschaft so wie die vorschriftsmäßige Besorgung des öffent- lichen Wachdienstes erfordern, daß die Leitung und Führung der Polizeiwache ferner die allgemeine Verantwortung für den Dienst derselben einem militä- risch gebildeten und mit dem Polizeidien- ste genügend vertrauten, verläßlichen Manne übertragen werde. Mit diesem Dienste war bisher der Poli- zeiwachtmeister Joh. Fraueneder betraut. Allein seit mehr als einem Jahre her konnte derselbe, durch andauernde Krankheit ver- hindert, seinem Dienste nur in höchst ungenü- gender Weise nachkommen und steht mit Grund zu erwarten, daß er bei seiner gegenwär- tig eingetrettenen völligen Erblindung selbst für den Fall, als die auf einem Auge durch Operation des Staares zu erzielende Heilung von gutem Erfolge begleitet sein würde, bei der bedeutend verringerten Sehkraft desselben und der Blindheit des anderen mit einem noch unreifen Staare behaftenden Auges – nicht mehr dienstfähig werde. Wie sehr der Polizeiwachdienst während der Krankheitsdauer des Polizeiwachtmeisters
2286. Distrikts Aktuar Willner zeigt die Erblindung des Polizeiwachtmeisters Johann Fraueneder an. Vortrag Die Herhaltung der Disciplin bei der städt. Polizeiwachmannschaft so wie die vorschriftsmäßige Besorgung des öffentlichen Wachdienstes erfordern, daß die Leitung und Führung der Polizeiwache ferner die allgemeine Verantwortung für den Dienst derselben einem militärisch gebildeten und mit dem Polizeidienste genügend vertrauten, verläßlichen Manne übertragen werde. Mit diesem Dienste war bisher der Polizeiwachtmeister Joh. Fraueneder betraut. Allein seit mehr als einem Jahre her konnte derselbe, durch andauernde Krankheit verhindert, seinem Dienste nur in höchst ungenügender Weise nachkommen und steht mit Grund zu erwarten, daß er bei seiner gegenwärtig eingetrettenen völligen Erblindung selbst für den Fall, als die auf einem Auge durch Operation des Staares zu erzielende Heilung von gutem Erfolge begleitet sein würde, bei der bedeutend verringerten Sehkraft desselben und der Blindheit des anderen mit einem noch unreifen Staare behaftenden Auges – nicht mehr dienstfähig werde. Wie sehr der Polizeiwachdienst während der Krankheitsdauer des Polizeiwachtmeisters
schon gelitten habe, ist bekannt. Die Handhabung der nothwendigen militärischen Ordnung in der Polizeiwache so wie die vorschriftsmäßige Ausübung des in öffentlicher Beziehung so wichtigen Polizei Dienstes ist fernerhin unmöglich, wenn nicht und zwar mit thunlicher Beschleunigung für die Besetzung des Postens eines Polizeiwachtmeisters Sorge getragen wird. Ich erlaube mir demnach den Antrag zu stellen, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen: 1. Der Polizeiwachtmeister Johann Frauneder sey wegen Dienstunfähigkeit außer Dienst zu setzen und dieserhalb von der Finanzsektion der weitere Antrag bezüglich seines Ruhestandsgenußes zu erstatten und 2. die löbliche Gemeinde Vorstehung möge in vorgeschriebenen und Wohlselber geeignet erscheinenden Wege die Besetzung des Postens eines Polizeiwachtmeisters ungesäumt veranlaßen und den Besetzungs Vorschlag in Vorlage bringen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 2076. Georg Frisch, Schiffmeister und Gastgeber im Ennsdorfe um Erlassung einer Vorschrift über die geregelte Landung der Holzflöße und Lichtung der Landungsplätze, zum behufe einer ungehinderten ScheiterabfuhrN. achdem Herr Georg Frisch, Schiffmeister und Inhaber des Gasthauses im Ennsdorfe mit hohen Ministerial Erlaße vom 12. August
schon gelitten habe, ist bekannt. Die Handhabung der nothwendigen mili- tärischen Ordnung in der Polizeiwache so wie die vorschriftsmäßige Ausübung des in öffentlicher Beziehung so wichtigen Polizei Dienstes ist fernerhin unmöglich, wenn nicht und zwar mit thunlicher Beschleu- nigung für die Besetzung des Postens eines Polizeiwachtmeisters Sorge getragen wird. Ich erlaube mir demnach den Antrag zu stellen, der löbl. Gemeinderath wolle beschließen: 1. Der Polizeiwachtmeister Johann Fraun- eder sey wegen Dienstunfähigkeit außer Dienst zu setzen und dieserhalb von der Finanzsektion der weitere Antrag bezüglich seines Ruhestandsgenußes zu erstatten und 2. die löbliche Gemeinde Vorstehung mö- ge in vorgeschriebenen und Wohlselber geeignet erscheinenden Wege die Be- setzung des Postens eines Polizeiwacht- meisters ungesäumt veranlaßen und den Besetzungs Vorschlag in Vorlage bringen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 2076. Georg Frisch, Schiffmeister und Gastgeber im Ennsdorfe um Erlassung einer Vorschrift über die geregelte Landung der Holzflöße und Lichtung der Landungsplätze, zum behufe einer ungehinderten Scheiterabfuhr. Nachdem Herr Georg Frisch, Schiffmeister und Inhaber des Gasthauses im Ennsdorfe mit hohen Ministerial Erlaße vom 12. August
1857 Z. 10335 ein Fliegenschütz-Befugniß für Steyr verliehen erhielt, bei dessen Ausübung derselbe mit seinen Gewerbsgenossen glei- che Berechtigung und gleichen gesetzlichen Schutz genießt, so ergeht hiemit an den städt. Scheiterleger der Auftrag, den Herrn Georg Frisch bei dem Betriebe seines Fliegenschütz Gewerbes insbesondere bei dem Aufladen und Verführen der Scheiter am und vom Länd- platze der Enns in keiner Weise zu beein- trächtigen, vielmehr denselben in Ausübung des Geschäftes seinem Gewerbsgenossen H. Unzeitig vollkommen gleich zu halten und bei der Lichtung der gelandeten Flösse und bei dem Anlanden neuer Flöße bis zur Herablangung einer höheren Ortes zu erlassenden neuen Ländordnung sich stren- ge nach den bestehenden hierämtl. Weisun- gen und Verordnungen zu benehmen. Das Polizeiamt erhält gleichzeitig die Weisung, die genaue Beachtung dieser Verordnung so wie der in Bezug auf die Landung und Lichtung der Flöße besteht den Normen fortgesetzt zu überwachen. Der vom Herrn Georg Frisch vorgelegte Tariff für das Ausführen der Scheiter von der Enns eignet sich nicht zur ämtl. Verlautbarung, kann jedoch unbean- ständet von demselben aber ohne Bezug auf eine dießämtl. Genehmigung zur öffentl. Kenntniß gebracht werden.
1857 Z. 10335 ein Fliegenschütz-Befugniß für Steyr verliehen erhielt, bei dessen Ausübung derselbe mit seinen Gewerbsgenossen gleiche Berechtigung und gleichen gesetzlichen Schutz genießt, so ergeht hiemit an den städt. Scheiterleger der Auftrag, den Herrn Georg Frisch bei dem Betriebe seines Fliegenschütz Gewerbes insbesondere bei dem Aufladen und Verführen der Scheiter am und vom Ländplatze der Enns in keiner Weise zu beeinträchtigen, vielmehr denselben in Ausübung des Geschäftes seinem Gewerbsgenossen H. Unzeitig vollkommen gleich zu halten und bei der Lichtung der gelandeten Flösse und bei dem Anlanden neuer Flöße bis zur Herablangung einer höheren Ortes zu erlassenden neuen Ländordnung sich strenge nach den bestehenden hierämtl. Weisungen und Verordnungen zu benehmen. Das Polizeiamt erhält gleichzeitig die Weisung, die genaue Beachtung dieser Verordnung so wie der in Bezug auf die Landung und Lichtung der Flöße besteht den Normen fortgesetzt zu überwachen. Der vom Herrn Georg Frisch vorgelegte Tariff für das Ausführen der Scheiter von der Enns eignet sich nicht zur ämtl. Verlautbarung, kann jedoch unbeanständet von demselben aber ohne Bezug auf eine dießämtl. Genehmigung zur öffentl. Kenntniß gebracht werden.
Hievon sind Herr Georg Frisch, Franz Unzeittig, Scheiterleger Pfarl und das Polizeiamt zum Wissen und Benehmen zu verständigen. Nachtrag zur VI. Section 2308. Alois Vögerl Inspizient im Sondersiechenhause Protokoll in Betreff der in Verpflegung befindlichen Anna Molterer. Zur Anschaffung der nöthigsten Kleidung für diese Pflasterschleiferstochter Anna Molterer werden aus dem Armen Institute ein für alle mahl fl 15 C.M. bewilliget, welcher Betrag zu Handen des Herrn Gemeinderathes Vögerl behufs der geeigneten Verwendung zu stellen ist. Uebrigens versteht es sich von selbst, daß die tägl. Verpflegsgebür für Anna Molterer vom Tage ihres Dienstantrittes, welcher anzuzeigen ist, aufzuhören hat. Hievon ist H. Gemeinderath Vögerl u. die Arm. Inst. Rechgsführg. zu verständigen. 2163. Mild. Vers. Fonds Rchgsführg. um Weisung, wie künftig bei der Auszalung der der Josefa u. dem Michl Heil verliehenen Pfründe pr. tägl. 10 xr C.M. vorgegangen werden soll, da die erstere gestorben ist. Das Polizeiamt erhält den Auftrag, sich über den Zustand des Michael Heil und bei wem sich derselbe aufhält zu äußern und ein ärztl. Zeugniß über den körperl. Zustand des Heil beizuschaffen, damit hiernach vorgegangen werden kann. Gaffl Nutzinger Johann Amort AichingeSrekr. Franz Karl Schriftführer
Hievon sind Herr Georg Frisch, Franz Unzeittig, Scheiterleger Pfarl und das Polizeiamt zum Wissen und Benehmen zu verständigen. Nachtrag zur VI. Section 2308. Alois Vögerl Inspizient im Sondersiechenhau- se Protokoll in Betreff der in Verpflegung befindlichen Anna Molterer. Zur Anschaffung der nöthigsten Kleidung für diese Pflasterschleiferstochter Anna Molterer werden aus dem Armen Institute ein für alle mahl fl 15 C.M. bewilliget, welcher Betrag zu Handen des Herrn Gemeinderathes Vögerl behufs der geeigneten Verwendung zu stellen ist. Uebrigens versteht es sich von selbst, daß die tägl. Verpflegsgebür für Anna Molterer vom Tage ihres Dienstantrittes, welcher anzuzei- gen ist, aufzuhören hat. Hievon ist H. Gemeinderath Vögerl u. die Arm. Inst. Rechgsführg. zu verständigen. 2163. Mild. Vers. Fonds Rchgsführg. um Weisung, wie künftig bei der Auszalung der der Josefa u. dem Michl Heil verliehenen Pfründe pr. tägl. 10 xr C.M. vorgegan- gen werden soll, da die erstere gestorben ist. Das Polizeiamt erhält den Auftrag, sich über den Zustand des Michael Heil und bei wem sich derselbe aufhält zu äußern und ein ärztl. Zeugniß über den körperl. Zustand des Heil beizuschaffen, damit hiernach vorgegangen werden kann. Gaffl Nutzinger Johann Amort Aichinger Sekr. Franz Karl Schriftführer
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