Ratsprotokoll vom 9. Dezember 1857

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 9. Dezember 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 9. Dezember 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Mayr, Haas, Unzeitig, Krenklmüller, Heindl Anton, Engl, Sandböck, Stigler, Amort, Wittigschlager und Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, von Jäger, Haratzmüller, Heindl Michael, Edelbauer, Millner, Lechner, Vögerl, Vogl, Eysn. Herr Bürgermeister trägt vor: 6013. Schreiben der kk. st. österreichischen Eisenwerk-Direktion Eisenerz ddo 27. November 1857 Z. 6951 mit der Er- öffnung, daß bei der Verpachtung der Hptgew. Hammerwerke, die der Stadt Steyr und ihren Feuerarbeitern gegenüber der Hptgewerkschaft zuste- henden Rechte darauf bedacht genom- men worden ist. Zur Wissenschaft und dem löblichen Gemeinderathe in der Sitzung vor- getragen. – Weiter sind die hies. bürgl. Feuerarbeiter zu Handen des Herrn Mathias Lechner mittelst Abschrift dieses Dekretes zu ver- ständigen. III Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 5890. Schreiben des Herrn Josef Dierzer Ritter von Traunthal über die Berichtigung

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 9. Dezember 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Mayr, Haas, Unzeitig, Krenklmüller, Heindl Anton, Engl, Sandböck, Stigler, Amort, Wittigschlager und Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, von Jäger, Haratzmüller, Heindl Michael, Edelbauer, Millner, Lechner, Vögerl, Vogl, Eysn. Herr Bürgermeister trägt vor: 6013. Schreiben der kk. st. österreichischen Eisenwerk-Direktion Eisenerz ddo 27. November 1857 Z. 6951 mit der Eröffnung, daß bei der Verpachtung der Hptgew. Hammerwerke, die der Stadt Steyr und ihren Feuerarbeitern gegenüber der Hptgewerkschaft zustehenden Rechte darauf bedacht genommen worden ist. Zur Wissenschaft und dem löblichen Gemeinderathe in der Sitzung vorgetragen. – Weiter sind die hies. bürgl. Feuerarbeiter zu Handen des Herrn Mathias Lechner mittelst Abschrift dieses Dekretes zu verständigen. III Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 5890. Schreiben des Herrn Josef Dierzer Ritter von Traunthal über die Berichtigung

des bei der letzten Prolongation eingeschlichenen Irrthums. Zur Nachricht ad acta. IV. Section Refrt. Herr G.Rath Amort. 5978. Expeditor Amtmann relationirt ad Nrum 5854 über den abgehaltenen Augenschein beim städt. Hause No 205 am Kohlanger. Bei dem abgehaltenen Augenschein beim städt. Hause No 205 am Kohlanger wurde wahrgenommen, daß das fragliche Haus theilweise und besonders am Dachstuhl einer ausgiebigen Reparatur bedarf, welche sogleich durch das städt. Bauamt zur Ausführung angeordnet werden muß, wenn dem Einsturz des Daches bei größerem Schneefall vorgebeugt werden soll. 4824. Kreisbehördl. Signat. betreffend die unverweilte Ausführung der Regulirung des Pfarrplatzes. Nachdem von der kk. Kreisbehörde die Ausführung der laut adjustirten Kostenanschlag bezüglichen Regulirungsarbeiten des Pfarrplatzes dringlichst empfohlen wurden, so ist dießfalls ein Minuendo-Versteigerung der fraglichen Baulichkeiten auf dem anzuordnen und hiezu die betreffenden Baumeister und Bauunternehmer einzuladen.

des bei der letzten Prolongation eingeschlichenen Irrthums. Zur Nachricht ad acta. IV. Section Refrt. Herr G.Rath Amort. 5978. Expeditor Amtmann relationirt ad Nrum 5854 über den abgehaltenen Augenschein beim städt. Hause No 205 am Kohlanger. Bei dem abgehaltenen Augenschein beim städt. Hause No 205 am Kohlanger wurde wahrgenommen, daß das fragliche Haus theilweise und besonders am Dach- stuhl einer ausgiebigen Reparatur bedarf, welche sogleich durch das städt. Bauamt zur Ausführung angeordnet werden muß, wenn dem Einsturz des Daches bei größerem Schneefall vor- gebeugt werden soll. 4824. Kreisbehördl. Signat. betreffend die unverweilte Ausführung der Regulirung des Pfarrplatzes. Nachdem von der kk. Kreisbehörde die Ausführung der laut adjustirten Kostenanschlag bezüglichen Regulirungs- arbeiten des Pfarrplatzes dringlichst empfohlen wurden, so ist dießfalls ein Minuendo-Versteigerung der fraglichen Baulichkeiten auf dem anzuordnen und hiezu die betreffenden Baumeister und Bauunternehmer einzuladen.

5899. Conto des Anton Heindl pr 265 fl 10 ½ xr für geliefertes Ladenzeug. Dieser Conto wird behufs der Zalungsan- weisung an dem Herrn Referenten der III Section abgetretten. 5898. Quittung des Franz Unzeittig pr 92 fl 6 xr für gelieferte Bäume und Ladengattungen. Die Quittung wird Behufs der Zalungs- anweisung an den Herrn Referenten der III. Section abgetretten. 6062. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister: Kaßier Schiefermayr berichtet zur Zal 692 daß Herr Johann Leopoldseder am Drahtzuge im Aichet das Theilkapi- tal pr 1666 fl 40 xr (resp. 1166 fl 40 xr) CMz noch nicht abgetragen habe. Ist Herr Johann Leopoldseder mittelst Dekret neuerdings zu bedeuten, daß derselbe seinen Verpflichtungen umso gewisser nachkomme als sonstens die Anzeige hohen Orts erstattet werden müßte, und er sodann die üblen Folgen sich selbst zu zuschreiben haben würde. Refrt. Sekretär Aichinger. 6076. Kreisbehördl. Intimat des h. Steuer- Direktions Erlaßes pcto Minderung der Erwerbsteuer des Johann Eysn Bräumeister von 30 fl auf 15 fl CMz. Von diesem hohen Erlaß ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilage

5899. Conto des Anton Heindl pr 265 fl 10 ½ xr für geliefertes Ladenzeug. Dieser Conto wird behufs der Zalungsanweisung an dem Herrn Referenten der III Section abgetretten. 5898. Quittung des Franz Unzeittig pr 92 fl 6 xr für gelieferte Bäume und Ladengattungen. Die Quittung wird Behufs der Zalungsanweisung an den Herrn Referenten der III. Section abgetretten. 6062. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister: Kaßier Schiefermayr berichtet zur Zal 692 daß Herr Johann Leopoldseder am Drahtzuge im Aichet das Theilkapital pr 1666 fl 40 xr (resp. 1166 fl 40 xr) CMz noch nicht abgetragen habe. Ist Herr Johann Leopoldseder mittelst Dekret neuerdings zu bedeuten, daß derselbe seinen Verpflichtungen umso gewisser nachkomme als sonstens die Anzeige hohen Orts erstattet werden müßte, und er sodann die üblen Folgen sich selbst zu zuschreiben haben würde. Refrt. Sekretär Aichinger. 6076. Kreisbehördl. Intimat des h. SteuerDirektions Erlaßes pcto Minderung der Erwerbsteuer des Johann Eysn Bräumeister von 30 fl auf 15 fl CMz. Von diesem hohen Erlaß ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilage

mit Intim. Dekret zu verständigen, und in Betreff der Richtigstellung des Erwerbsteuer-Katasters das Geeignete zu veranlassen. 6077. Kreisbehördl. Intimat des h. SteuerDirektions Erlasses womit dem Gesuche des Malers Anton Schmid um Minderung der Erwerbsteuer keine Folge gegeben wurde. Von diesem hohen Erlasse ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilage mit Int. Dekret zu verständigen. 6132. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlaßes pcto Verleihung des Vermischtwaren-Handlungsbefugnisses an Franz Edlen von Wunderbaldinger. Von diesem hohen Erlasse ist der Herr Vorsteher des Handelsstandes, sowie Herr Franz Edler von Wunderbaldinger, letzterer mit dem Bemerken sich am 12. d. Mts. 10 Uhr Vormittags zur Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden, — mit Intim. Dekret zu verständigen. 6102. und 6103. Der Herr Handelsvorstand Johann Nutzinger um Vorlage der Statuten über die in Steyr zu errichtende Handelsschule zur hohen Genehmigung an die h. kk. Statthalterey. Dieses Gesuch ist samt dem Statuten Entwurfe im Wege der wohllöbl kk. Kreisbehörde zur Genehmigung der Statuten berichtlich an die hohe k.k. Statthalterey zuleiten.

mit Intim. Dekret zu verständigen, und in Betreff der Richtigstellung des Erwerbsteuer-Katasters das Ge- eignete zu veranlassen. 6077. Kreisbehördl. Intimat des h. Steuer- Direktions Erlasses womit dem Gesuche des Malers Anton Schmid um Minderung der Erwerbsteuer keine Folge gegeben wurde. Von diesem hohen Erlasse ist Gesuchstel- ler unter Aushändigung seiner Bei- lage mit Int. Dekret zu verständigen. 6132. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlaßes pcto Verleihung des Vermischt- waren-Handlungsbefugnisses an Franz Edlen von Wunderbaldinger. Von diesem hohen Erlasse ist der Herr Vorsteher des Handelsstandes, sowie Herr Franz Edler von Wunderbaldin- ger, letzterer mit dem Bemerken sich am 12. d. Mts. 10 Uhr Vormittags zur Be- messung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden, — mit Intim. Dekret zu verständigen. 6102. und 6103. Der Herr Handelsvorstand Johann Nutzinger um Vorlage der Statuten über die in Steyr zu errichtende Han- delsschule zur hohen Genehmigung an die h. kk. Statthalterey. Dieses Gesuch ist samt dem Statuten Entwurfe im Wege der wohllöbl kk. Kreis- behörde zur Genehmigung der Statuten berichtlich an die hohe k.k. Statthalterey zuleiten.

5907. Rekurs des Kaspar Rauscher pcto ver- weigerter Verleihung eines personellen Frauenschneider-Befugnisses. Von diesem Rekurse ist der Herr Vorsteher der Schneider Innung zu verständigen und an die hohe kk. Statt- halterey im Wege der wohllöblichen kk. Kreisbehörde hierwegen Bericht zu erstatten. 5848. Rekurs des Josef Wagner, Schuhmacher gegen die Meistertaxe-Bemessung. Dieser Rekurs ist im Wege der Wohllöbl kk. Kreisbehörde an die hohe kk. Statthalterer berichtlich in Vorlage zu bringen und hievon der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung rathschlägig zu verständigen. 5954. Kreisbehördl. Currend: Erlaß v. 27. v. Mts. Z. 7212 pcto Berichterstattung über die Zulässigkeit der Begünstigung der wechselseitigen Brandschaden Asse- kuranz-Gesellschaften bei Eintreibung rückständiger Beiträge. Ist hierüber an die Wohllöbl. kk. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 5881. Theresia Koller in Aichet No 389 um Aufenthaltsbewilligung im genannten Hause. Dem Polizei amte um Relation. 6056. Marie Anna Hasenleithner Weis- näherin in Sirning um Aufenthaltsbe- willigung im Hause No 11 in Ort zu Steyr. Dem Polizeiamte im Relazion. 5850. Johann Georg Steinmayr verehlichter Taglöhner

5907. Rekurs des Kaspar Rauscher pcto verweigerter Verleihung eines personellen Frauenschneider-Befugnisses. Von diesem Rekurse ist der Herr Vorsteher der Schneider Innung zu verständigen und an die hohe kk. Statthalterey im Wege der wohllöblichen kk. Kreisbehörde hierwegen Bericht zu erstatten. 5848. Rekurs des Josef Wagner, Schuhmacher gegen die Meistertaxe-Bemessung. Dieser Rekurs ist im Wege der Wohllöbl kk. Kreisbehörde an die hohe kk. Statthalterer berichtlich in Vorlage zu bringen und hievon der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung rathschlägig zu verständigen. 5954. Kreisbehördl. Currend: Erlaß v. 27. v. Mts. Z. 7212 pcto Berichterstattung über die Zulässigkeit der Begünstigung der wechselseitigen Brandschaden Assekuranz-Gesellschaften bei Eintreibung rückständiger Beiträge. Ist hierüber an die Wohllöbl. kk. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 5881. Theresia Koller in Aichet No 389 um Aufenthaltsbewilligung im genannten Hause. Dem Polizei amte um Relation. 6056. Marie Anna Hasenleithner Weisnäherin in Sirning um Aufenthaltsbewilligung im Hause No 11 in Ort zu Steyr. Dem Polizeiamte im Relazion. 5850. Johann Georg Steinmayr verehlichter Taglöhner

von Linz um innwohnungsweisen Aufenthalt im Hause No 32 in der Vorstadt Ort.Dem Polizeiamte um Relazion. 6012. Gesuch der Anna Reichl um innwohnungsweisen Aufenthalt in Steyr. Dieses mit keinem bestimmten Begehren versehene Gesuch ist für den Fall, als der Wohnort der Exhibentin zu erforschen ist, derselben zurückzustellen, nachdem es in dieser Fassung keine Berücksichtigung finden kann, im anderen Falle aber in der Registratur zu hinterlegen. 5959. Karoline Schuender, Modistin und Inwohnerin No 88 in der Stadt, zeigt an, daß sie gegen den abweislichen Bescheid v. 27. Oktbr 1857 Z. 4995 die Rekursschrift hohen Orts überreicht habe. Wird zur Kenntniß genommen. 6010. Johann Pötzelberger, Privat in Steyr, meldet gegen den Bescheid d. 27. Oktbr. 1857 Z. 4633 den Rekurs an. Diese Rekursanmeldung wird zur Kenntniß genommen und ist hievon Rekurrent rathschlägig zu verständigen. 6023. Stefan Kröpfl, Bäckenmeister u. Hausbesitzer No 494 in Aichet und No 2 beim Stein unter Mitfertigung des Bäckenjungen Josef Scherrer, zeigt die Aufname des letzteren als Werkführer zur Ausübung seines verkäuflichen Bäckengewerbes bei dem Haus No 494 in Aichet an. Diese Anzeige wird mit dem Bemerken zurückgewiesen, daß es dem

von Linz um innwohnungsweisen Aufent- halt im Hause No 32 in der Vorstadt Ort. Dem Polizeiamte um Relazion. 6012. Gesuch der Anna Reichl um innwoh- nungsweisen Aufenthalt in Steyr. Dieses mit keinem bestimmten Be- gehren versehene Gesuch ist für den Fall, als der Wohnort der Exhibentin zu erforschen ist, derselben zurückzustel- len, nachdem es in dieser Fassung keine Berücksichtigung finden kann, im an- deren Falle aber in der Registratur zu hinterlegen. 5959. Karoline Schuender, Modistin und Inwohnerin No 88 in der Stadt, zeigt an, daß sie gegen den abweislichen Bescheid v. 27. Oktbr 1857 Z. 4995 die Rekursschrift hohen Orts überreicht habe. Wird zur Kenntniß genommen. 6010. Johann Pötzelberger, Privat in Steyr, meldet gegen den Bescheid d. 27. Oktbr. 1857 Z. 4633 den Rekurs an. Diese Rekursanmeldung wird zur Kenntniß genommen und ist hievon Rekurrent rathschlägig zu verständigen. 6023. Stefan Kröpfl, Bäckenmeister u. Hausbesitzer No 494 in Aichet und No 2 beim Stein unter Mitfertigung des Bäckenjungen Josef Scherrer, zeigt die Aufname des letzteren als Werkführer zur Ausübung seines verkäuflichen Bäckengewerbes bei dem Haus No 494 in Aichet an. Diese Anzeige wird mit dem Bemer- ken zurückgewiesen, daß es dem

Gesuchsteller bevorstehe, mit legalen Nachweisen darzuthun, ob Josef Scher- rer die persönliche Befähigung zum selbstständigen Betriebe des Bäckengewerbes besitze. 6057. Theresia Heizinger, früher verehlichte Stieglmayr No 39 am Stadtplatz, legt das ihr verliehene Lohnkutscher Ge- werbe für Steyr zurück. Wird zur Kenntniß genommen und ist in den vorgeschriebenen Aus- weis behufs der Erwerbsteuer Ab- schreibung aufzunehmen. 5819. Johann Heizinger, Inwohner No 39 in der Stadt, um Verleihung des durch Zurücklegung von Seite seiner Ehe- gattin Theres Heizinger erledig- ten Lohnkutscher-Gewerbes für Steyr. Wind Ihnen Herr Johann Heizinger, in Folge Ihres Einschreitens de prs. 5. l.Mts. Z. 6058 hiemit nach Einvernahme des Gemeinderathes ein personelles Lohnkutschergewerbe für den Stadt- bezirk verliehen und haben Sie sich wegen Bemessung ihrer Erwerb- steuer am 16ten l.Mts. hieramts zu melden. Hiergegen steht den sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die hohe hohe kk. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und bin- nen 14 Tagen zu überreichen ist. Hievon ist Gesuchsteller und Herr

Gesuchsteller bevorstehe, mit legalen Nachweisen darzuthun, ob Josef Scherrer die persönliche Befähigung zum selbstständigen Betriebe des Bäckengewerbes besitze. 6057. Theresia Heizinger, früher verehlichte Stieglmayr No 39 am Stadtplatz, legt das ihr verliehene Lohnkutscher Gewerbe für Steyr zurück. Wird zur Kenntniß genommen und ist in den vorgeschriebenen Ausweis behufs der Erwerbsteuer Abschreibung aufzunehmen. 5819. Johann Heizinger, Inwohner No 39 in der Stadt, um Verleihung des durch Zurücklegung von Seite seiner Ehegattin Theres Heizinger erledigten Lohnkutscher-Gewerbes für Steyr.Wind Ihnen Herr Johann Heizinger, in Folge Ihres Einschreitens de prs. 5. l.Mts. Z. 6058 hiemit nach Einvernahme des Gemeinderathes ein personelles Lohnkutschergewerbe für den Stadtbezirk verliehen und haben Sie sich wegen Bemessung ihrer Erwerbsteuer am 16ten l.Mts. hieramts zu melden. Hiergegen steht den sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die hohe hohe kk. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen 14 Tagen zu überreichen ist. Hievon ist Gesuchsteller und Herr

Michael Zaininger für die hies. Lohnkutscher zu verständigen. 5819. Georg Retzenwickler, Pächter des städt. Marktplatz und Standelgefälls um Aufforderung ingenannter Partheien zur Entrichtung der tarifmäßigen Feilhallungsgebühren. Sind an die Beanzeigten die Aufforderungsgekrete zu erlassen. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführer

Michael Zaininger für die hies. Lohn- kutscher zu verständigen. 5819. Georg Retzenwickler, Pächter des städt. Marktplatz und Standelgefälls um Aufforderung ingenannter Partheien zur Entrichtung der tarif- mäßigen Feilhallungsgebühren. Sind an die Beanzeigten die Auf- forderungsgekrete zu erlassen. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführer

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