Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 24. November 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr am 24. November 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- genwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Mayr, Millner, Heindl Michl, Vögerl, Unzeittig, Krenklmüller, Engl, Sandbök, Nutzinger, Stigler, Amort und Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haas, Dr. Spängler, v. Jäger, Haratz- müller, Edelbauer, Heindl Anton, Vogl, Eysn und Lechner. III. Section Refrt Herr vice Bürgermeister: 4468. Quittung des Georg Frisch zu fl 55 CMz für gelieferte 50 Haufen Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 5492. Quittung der Fleischbeschauer Michl Eppinger und Anton Reitinger pr fl 77 30 xr CMz für die in Milit. Jahr 1857 in den Öhlbergfleisch- bänken vorgenommene Fleischbeschau. Dem Kassaamte zur Zalung. 5515. Conto des Mathias Mittendorfer pr fl 60 für das im Jahre 1857 besorgte Aufsprit- zen am Stadtplatze. Dem Kassa-Amte zur Zalung. 5551. Rev. Konto des Simon Bichler pr f 16 20 xr CMz
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr am 24. November 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Mayr, Millner, Heindl Michl, Vögerl, Unzeittig, Krenklmüller, Engl, Sandbök, Nutzinger, Stigler, Amort und Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haas, Dr. Spängler, v. Jäger, Haratzmüller, Edelbauer, Heindl Anton, Vogl, Eysn und Lechner. III. Section Refrt Herr vice Bürgermeister: 4468. Quittung des Georg Frisch zu fl 55 CMz für gelieferte 50 Haufen Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 5492. Quittung der Fleischbeschauer Michl Eppinger und Anton Reitinger pr fl 77 30 xr CMz für die in Milit. Jahr 1857 in den Öhlbergfleischbänken vorgenommene Fleischbeschau. Dem Kassaamte zur Zalung. 5515. Conto des Mathias Mittendorfer pr fl 60 für das im Jahre 1857 besorgte Aufspritzen am Stadtplatze. Dem Kassa-Amte zur Zalung. 5551. Rev. Konto des Simon Bichler pr f 16 20 xr CMz
für Ausbesserung etz. der Theater-Requisiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5634. Rev. Konto des Heinrich Ramoser pr fl 7 6 xr für gelieferte Tischlerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5715. Conto des Michael Haas pr fl 22 5 xr für gelieferte Drucksorten in die SparkasseD. em Kassaamte zur Zalung und Verbuchung sub Rubr. IX. 5806. Rev. Rechnung des Baumeister Pichler pr fl 59 48 xr für Herstellung des Kanals in der Sirningergasse. Dem Kassaamte zur Zalung. 5807. Rev. Konto des Jakob Krenn pr fl 38 10 xr für gelieferte Wagnerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5808. Rev. Konto des Franz Sandbök pr fl 20 für gelieferte Schreibmaterialien.Dem Kassaamte zur Zalung. 5810. Rev. Konto des Anton Reisinger pr fl 27 25 xr für gelief. Schmidarbeiten.Dem Kassaamte zur Zalung mit 27 fl 25 xr aus der Stadtkassa, wobei den Contisten die instehende Bemerkung des Revidenten bekannt zu geben ist. 5811. Rev. Konto des Franz Müllner pr fl 160 für gelief. 200 Haufen Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 5813. Rev. Rechnung des Karl Holderer pr fl 129 31 xr für gelieferte Spenglerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung.
für Ausbesserung etz. der Theater-Re- quisiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5634. Rev. Konto des Heinrich Ramoser pr fl 7 6 xr für gelieferte Tischlerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5715. Conto des Michael Haas pr fl 22 5 xr für gelieferte Drucksorten in die Sparkasse. Dem Kassaamte zur Zalung und Ver- buchung sub Rubr. IX. 5806. Rev. Rechnung des Baumeister Pichler pr fl 59 48 xr für Herstellung des Ka- nals in der Sirningergasse. Dem Kassaamte zur Zalung. 5807. Rev. Konto des Jakob Krenn pr fl 38 10 xr für gelieferte Wagnerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 5808. Rev. Konto des Franz Sandbök pr fl 20 für gelieferte Schreibmaterialien. Dem Kassaamte zur Zalung. 5810. Rev. Konto des Anton Reisinger pr fl 27 25 xr für gelief. Schmidarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung mit 27 fl 25 xr aus der Stadtkassa, wobei den Contisten die instehende Bemerkung des Revi- denten bekannt zu geben ist. 5811. Rev. Konto des Franz Müllner pr fl 160 für gelief. 200 Haufen Schotter. Dem Kassaamte zur Zalung. 5813. Rev. Rechnung des Karl Holderer pr fl 129 31 xr für gelieferte Spenglerarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung.
5495. Polizeiamts Kanzellist Gruber zeigt die ämtlich vorgenommene Fleischbeschau durch den Michael Eppinger an. Das Kassaamt wird angewiesen, die genannte Remuneration von 45 xr an das Polizeiamt zum Behufe der Einhändigung an Hrn. Michael Eppinger gegen Rückgabe des Empfangsschei- nes als Rechnungsbeleg zu erfolgen. 5752. einschlüßlich 5773. Das Kassaamt um Mobilarpfändung Transferirung, Schätzung und Feilbiethung von Gemeindeumlags Rückständen säumiger Schuldner im Gesamtbe- trage von fl 232 39 2/4 xr. Wird dem Vollzugsbureau in Ge- mäßheit wiederholter Beschlüße, insbesonders auf den im Commissions- Protokolle vom 21. Septbr l.J. ad Nrum 4559 einstimmig ausgesprochenen und vom Gemeinderathe genehmigten Antrag bezüglich der dringlichen Nothwendig- keit die Rückstände im Zwangswege einzubringen, der Auftrag ertheilt, die Mobilarpfändung, Transferirung, Schätzung, Feilbiethung bei den vom Kassaamte, beanzeigten Partheien vorzunehmen, und sonach die unver- weilte Zustellung der bezüglichen Rath- schläge zu veranlassen. 5589. Kaßier Schiefermayr bittet um die Bewilligung zur theilweisen Abschreibung
5495. Polizeiamts Kanzellist Gruber zeigt die ämtlich vorgenommene Fleischbeschau durch den Michael Eppinger an. Das Kassaamt wird angewiesen, die genannte Remuneration von 45 xr an das Polizeiamt zum Behufe der Einhändigung an Hrn. Michael Eppinger gegen Rückgabe des Empfangsscheines als Rechnungsbeleg zu erfolgen. 5752. einschlüßlich 5773. Das Kassaamt um Mobilarpfändung Transferirung, Schätzung und Feilbiethung von Gemeindeumlags Rückständen säumiger Schuldner im Gesamtbetrage von fl 232 39 2/4 xr. Wird dem Vollzugsbureau in Gemäßheit wiederholter Beschlüße, insbesonders auf den im CommissionsProtokolle vom 21. Septbr l.J. ad Nrum 4559 einstimmig ausgesprochenen und vom Gemeinderathe genehmigten Antrag bezüglich der dringlichen Nothwendigkeit die Rückstände im Zwangswege einzubringen, der Auftrag ertheilt, die Mobilarpfändung, Transferirung, Schätzung, Feilbiethung bei den vom Kassaamte, beanzeigten Partheien vorzunehmen, und sonach die unverweilte Zustellung der bezüglichen Rathschläge zu veranlassen. 5589. Kaßier Schiefermayr bittet um die Bewilligung zur theilweisen Abschreibung
des vormals Langthaler'schen Schuldkapitals pr fl 700 nebst Zinsen. Das Cassaamt erhält die Weisung die ab 19. August 1856 laufenden Zinsen des Restkapitals zu 214 fl 13 1/4 xr in Abschreibung zu bringen, das Letztere jedoch unter Hinweis auf den Gemeinderathsbeschluß vom 12. Mai 1857 Z. 2274 als darbend in Evidenz zu halten. 5526. Silvester Weeber, Protokollführer der Bierregister, um Zuerkennung einer Remuneration für die Führung der Ein- und Ausfuhrregister von Bier pro 1857. In Würdigung Ihrer Dienstleistung bei der Durchführung der Instruktiven vom 28. Oktober 1856 Z. 1596 über die Einhebung des Gemeindezuschlages von Bier hat der Gemeinderath in heutiger Sitzung Ihnen pro anno 1857 eine Remuneration von fünfzig Gulden CMz zuerkannt, wovon das Cassa-Amt behufs der Auszalung unter Einem rathschlägig verständigt und angewiesen wird. 5829. Competenten Tabelle über die um Verleihung der Feuerwächterstelle in Pfarrthurme eingelangten Gesuche. Nach Durchsicht sämtl. Gesuche und genauer Erwägung aller Verhältnisse beschließt der Gemeinderath über Antrag des Referenten: Es ist die erledigte Stelle eines Feuerwächters
des vormals Langthaler'schen Schuld- kapitals pr fl 700 nebst Zinsen. Das Cassaamt erhält die Weisung die ab 19. August 1856 laufenden Zinsen des Restkapitals zu 214 fl 13 1/4 xr in Ab- schreibung zu bringen, das Letztere jedoch unter Hinweis auf den Gemein- derathsbeschluß vom 12. Mai 1857 Z. 2274 als darbend in Evidenz zu halten. 5526. Silvester Weeber, Protokollführer der Bierregister, um Zuerkennung einer Remuneration für die Führung der Ein- und Ausfuhrregister von Bier pro 1857. In Würdigung Ihrer Dienstleistung bei der Durchführung der Instruktiven vom 28. Oktober 1856 Z. 1596 über die Ein- hebung des Gemeindezuschlages von Bier hat der Gemeinderath in heutiger Sitzung Ihnen pro anno 1857 eine Re- muneration von fünfzig Gulden CMz zuerkannt, wovon das Cassa-Amt behufs der Auszalung unter Einem rathschlägig verständigt und angewie- sen wird. 5829. Competenten Tabelle über die um Verleihung der Feuerwächterstelle in Pfarrthurme eingelangten Gesuche. Nach Durchsicht sämtl. Gesuche und ge- nauer Erwägung aller Verhältnisse beschließt der Gemeinderath über An- trag des Referenten: Es ist die erledigte Stelle eines Feuerwächters
am Pfarrthurme an Michael Mayr gegenwärtiger Feuer-Wächter am Tabor- thurme unter den im Dekrete aus- gesprochenen Bedingungen zu ver- leihen, und die hindurch frei gewor- dene Stelle eines Feuerwächters am Taborthurm dem Kaspar Heinzel zu übertragen. Beide Feuerwächter haben am 29. l.Mts. 11 Uhr v. M. vor dem versammelten Gemeinderathe die ihnen auferlegten Pflichten nach Inhalt der genehmigten Instruktion vom 27. Oktober 1857 Z. 5281, welche auch für das Beneh- men des Taborwächters Geltung hat, in die Hände des Herrn Bürgermei- sters anzugeloben, und ihre Dien- stesposten mit 1. Dezember d.J. anzu- treten. Es sind sonach die entworfenen Dekre- te ohne Verzug auszufertigen, und die unberücksichtigten Gesuche ab- weislich zu verbescheiden. Hievon wird das Cassa-Amt auf Ru- brik mit der Weisung verständigt, daß die genannten Wächter vom 1. De- zember an ihre Löhnungen in bisheri- ger Weise zu beziehen haben, und Alois Kaltenrinner mit Ende November d.J. außer Dienst und Löhnung tritt. 5646. Note der löbl. kk. Finanz-Bezirks- Direktion Wels pcto Anweisung des
am Pfarrthurme an Michael Mayr gegenwärtiger Feuer-Wächter am Taborthurme unter den im Dekrete ausgesprochenen Bedingungen zu verleihen, und die hindurch frei gewordene Stelle eines Feuerwächters am Taborthurm dem Kaspar Heinzel zu übertragen. Beide Feuerwächter haben am 29. l.Mts. 11 Uhr v. M. vor dem versammelten Gemeinderathe die ihnen auferlegten Pflichten nach Inhalt der genehmigten Instruktion vom 27. Oktober 1857 Z. 5281, welche auch für das Benehmen des Taborwächters Geltung hat, in die Hände des Herrn Bürgermeisters anzugeloben, und ihre Dienstesposten mit 1. Dezember d.J. anzutreten. Es sind sonach die entworfenen Dekrete ohne Verzug auszufertigen, und die unberücksichtigten Gesuche abweislich zu verbescheiden. Hievon wird das Cassa-Amt auf Rubrik mit der Weisung verständigt, daß die genannten Wächter vom 1. Dezember an ihre Löhnungen in bisheriger Weise zu beziehen haben, und Alois Kaltenrinner mit Ende November d.J. außer Dienst und Löhnung tritt. 5646. Note der löbl. kk. Finanz-BezirksDirektion Wels pcto Anweisung des
Gemeindezuschlages pr 466 fl 25 2/4 xr bei der hies. kk. Sammelkasse für den Monat Oktober 1857. Das städt. Kassaamt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 766 fl 25 2/4 xr CMz bei der kk. Sammelkasse zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu beheben. 5732. Schreiben des H. Josef Dierzer Ritter von Traunthal betreffend die weitere Prolongation des Vorschußes aus der Bankfiliale Linz. Aufzubewahren, bis auf weiteres Einlangen zur Behebung des Irrthums. 5714. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlasses betreffend die Unterbringung der l.f. Behörden in Steyr im Excöllestinergebäude. Das Vollzugsbureau erhält die Weisung ohne Verzug den von dem Gemeinderathe unterm 27. Juni 1856 einstimmig angenommenen Vertragsentwurf in zwey Parien auszufertigen und zur Vorlage zu bringen, wornach die weitere Veranlassung resp. die berichtliche Uebermittlung an die wohllöbl. kk. Kreisbehörde durch den Herrn Vorsitzenden getroffen wird. 5584. Expeditor Amtmann überreicht ad Nrum 4957 nebst Kommunikat das Armuthszeugniß des Josef Kritschmayr betreff dessen Zalungsunfähigkeit. Zur Zalung mit 3 fl 30 xr aus den Armen Institutsfandsgeldern.
Gemeindezuschlages pr 466 fl 25 2/4 xr bei der hies. kk. Sammelkasse für den Mo- nat Oktober 1857. Das städt. Kassaamt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 766 fl 25 2/4 xr CMz bei der kk. Sammelkasse zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu beheben. 5732. Schreiben des H. Josef Dierzer Ritter von Traunthal betreffend die weitere Prolongation des Vorschußes aus der Bankfiliale Linz. Aufzubewahren, bis auf weiteres Ein- langen zur Behebung des Irrthums. 5714. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlasses betreffend die Unterbringung der l.f. Behörden in Steyr im Excöllestinergebäude. Das Vollzugsbureau erhält die Wei- sung ohne Verzug den von dem Gemein- derathe unterm 27. Juni 1856 einstimmig angenommenen Vertragsentwurf in zwey Parien auszufertigen und zur Vorlage zu bringen, wornach die wei- tere Veranlassung resp. die bericht- liche Uebermittlung an die wohllöbl. kk. Kreisbehörde durch den Herrn Vor- sitzenden getroffen wird. 5584. Expeditor Amtmann überreicht ad Nrum 4957 nebst Kommunikat das Armuthszeugniß des Josef Kritschmayr betreff dessen Zalungsunfähigkeit. Zur Zalung mit 3 fl 30 xr aus den Armen Institutsfandsgeldern.
5786. Theres Seidl, Bräumeisterin und Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr. 1817 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 64 49 3/4 xr für 47 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5787. Roman von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausge- führten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs- Anweisung von 43 fl 55 3/4 xr für 319 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5788. Josef von Jäger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs- anweisung von 23 fl 47 1/4 xr für 173 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktbr 1857 und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 aus- zufertigen. 5789. Johann Haratzmüller um Rückvergü- tung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbe d. J. ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs- Anweisung von 34 fl 14 1/4 xr für 249
5786. Theres Seidl, Bräumeisterin und Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr. 1817 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 64 49 3/4 xr für 47 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5787. Roman von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der RückvergütungsAnweisung von 43 fl 55 3/4 xr für 319 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5788. Josef von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 23 fl 47 1/4 xr für 173 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktbr 1857 und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5789. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbe d. J. ausgeführten Bier. Erledigt mit der RückvergütungsAnweisung von 34 fl 14 1/4 xr für 249
Eimer Bierausfuhr im Monate Oktbr. d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5790. Josef Forstinger Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs-Anweisung von 47 fl 51 xr für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5791. Johann Eysn, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von 1 fl 43 xr für 12 ½ Eimer Bierausfuhr im Monat Oktbr l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5877. Vortrag Mit dem heutigen Vortrage schließen die Referate über das Ergebniß der Einführung der Gemeindezuschläge im Verwaltungsjahre 1857. Ich bin nun in der Lage auf Grund des in Evidenz gehaltenen Schemas das
Eimer Bierausfuhr im Monate Oktbr. d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszu- fertigen. 5790. Josef Forstinger Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs-An- weisung von 47 fl 51 xr für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate Oktober d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Nrum 3487 auszu- fertigen. 5791. Johann Eysn, Bräumeister um Rückver- gütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Oktbr 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanwei- sung von 1 fl 43 xr für 12 ½ Eimer Bier- ausfuhr im Monat Oktbr l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Wei- sung ad Nrum 3487 auszufertigen. 5877. Vortrag Mit dem heutigen Vortrage schließen die Referate über das Ergebniß der Einführung der Gemeindezuschläge im Verwaltungsjahre 1857. Ich bin nun in der Lage auf Grund des in Evidenz gehaltenen Schemas das
Gesammtergebniß von der indirek- ten Besteuerung für die Stadtkasse zu berichten. Ich beginne mit dem Resultate des abgelaufenen Monates. Für 2774 Eimer Bier wurden bei der Sammelkasse an Gemeindezuschlag bezalt 381 fl 25 2/4 xr für 650 Eimer eingeführtes Bier 89 fl 22 1/4 xr ergibt 470 fl 48 xr ausgeführt wurden 1573 1/2 Eimer mit einer Rückvergütung 216 fl 21 xr bleibt Reinerträgniß 254 fl 27 xr Das Jahreserträgnis stellt sich in fol- gender Ziffer dar: Von der Wirthskommune 760 fl Fleischerkommune 260 fl Bräuerkommune mit Einschluß des eingeführten Bieres 5457 fl 38 2/4 Zusammen 6477 fl 38 2/4 xr Hievon sind in Abzug zu bringen die für 11 Monate geleisteten Rückvergü- tungen mit einer Ausfuhr von 17993 1/4 Eimer im Betrage von 2455 fl 55 3/4 xr verbleibt sonach ein Erträgniß 4021 fl 42 1/4 xr wovon auf den Bierkonsumo 3001 fl 42 1/4 xr entfallen. Wird zur Wissenschaft genommen. IV Section Refrt. Herr G.Rath Amort. 5418. Protokoll mit Leopold Kammer- hofer Verzehrungssteuerpächter wegen Ueberlassung der Öhlbergfleisch- bänken No 14 & 15 zu ingedachtem Zwecke. Dem Ansuchen des Herrn Leopold
Gesammtergebniß von der indirekten Besteuerung für die Stadtkasse zu berichten. Ich beginne mit dem Resultate des abgelaufenen Monates. Für 2774 Eimer Bier wurden bei der Sammelkasse an Gemeindezuschlag bezalt 381 fl 25 2/4 xr für 650 Eimer eingeführtes Bier 89 fl 22 1/4 xr ergibt 470 fl 48 xr ausgeführt wurden 1573 1/2 Eimer mit einer Rückvergütung 216 fl 21 xr bleibt Reinerträgniß 254 fl 27 xr Das Jahreserträgnis stellt sich in folgender Ziffer dar: Von der Wirthskommune 760 fl Fleischerkommune 260 fl Bräuerkommune mit Einschluß des eingeführten Bieres 5457 fl 38 2/4 Zusammen 6477 fl 38 2/4 xr Hievon sind in Abzug zu bringen die für 11 Monate geleisteten Rückvergütungen mit einer Ausfuhr von 17993 1/4 Eimer im Betrage von 2455 fl 55 3/4 xr verbleibt sonach ein Erträgniß 4021 fl 42 1/4 xr wovon auf den Bierkonsumo 3001 fl 42 1/4 xr entfallen. Wird zur Wissenschaft genommen. IV Section Refrt. Herr G.Rath Amort. 5418. Protokoll mit Leopold Kammerhofer Verzehrungssteuerpächter wegen Ueberlassung der Öhlbergfleischbänken No 14 & 15 zu ingedachtem Zwecke. Dem Ansuchen des Herrn Leopold
Kammerhofer wegen Ueberlassung der Fleischbänke No 14 et 15 im Öhlberge kann keine Folge gegeben werden wovon Gesuchsteller rathschl. zu verst. ist. 5625. Expeditor Amtmann berichtet über die nothwendige nachträgl. Lieferung von 20 Haufen Schotter auf die Sirningerstrasse. In Folge dieser Anzeige ist an dem Herrn Franz Müllner ein Dekret zu erlassen, worin auf den §. 5 der Lizitationsbedingnisse vom 13. Mai 1857 hingewiesen, derselbe beauftragt werde, die zur kompleten Beschotterung der Sirningerstrasse noch weiters dringend erforderlichen 20 Haufen Strassenschotter unverzüglich nachzuliefern. 5680. Dekret der kk. Kreisbehörde pcto nachträgliche Bekanntgabe der Kostenbedeckung über die Mehrherstellungen bei der Regulirung des Spitalberges. Wird zur Wissenschaft genommen. Für die VI Section kehrt Herr Bürgermeister. 5696. Kreisbehördl. Erlaß bezüglich der Genehmigung der Reparatur der zur sprungenen Glocke wieder Exdominikanerkirche. Der Exdominikanerkirchen Rechnungs-
Kammerhofer wegen Ueberlassung der Fleischbänke No 14 et 15 im Öhlber- ge kann keine Folge gegeben werden, wovon Gesuchsteller rathschl. zu verst. ist. 5625. Expeditor Amtmann berichtet über die nothwendige nachträgl. Lieferung von 20 Haufen Schotter auf die Sir- ningerstrasse. In Folge dieser Anzeige ist an dem Herrn Franz Müllner ein Dekret zu erlassen, worin auf den §. 5 der Lizitationsbedingnisse vom 13. Mai 1857 hingewiesen, derselbe beauftragt werde, die zur kompleten Beschotterung der Sirningerstrasse noch weiters dringend erforderlichen 20 Haufen Strassenschotter unverzüglich nachzu- liefern. 5680. Dekret der kk. Kreisbehörde pcto nachträgliche Bekanntgabe der Ko- stenbedeckung über die Mehrher- stellungen bei der Regulirung des Spitalberges. Wird zur Wissenschaft genommen. Für die VI Section kehrt Herr Bürgermeister. 5696. Kreisbehördl. Erlaß bezüglich der Genehmigung der Reparatur der zur sprungenen Glocke wieder Exdominikanerkirche. Der Exdominikanerkirchen Rechnungs-
führung ist dieser Akt bei dem Be- deuten zuzustellen, sich genau nachdem anliegenden kreisbehördl. Erlaße zu benehmen und über die bewilligte Ratenzalung, sowie mit selber Ver- bundenen Zinsen, genaue Vormer- kung zu halten und sich bei der ersten Ratenzalung sämtliche auf die Her- stellung bezüglichen Dokumente der Rechnung anzuschließen. 5459. Conto des Sailermeisters Schlader pr 59 f 35 xr. Ist die nachträgliche Genehmigung für diese Auslage, unter Anschluß des Kirchenrechnungs-Extraktes bei der kk. Kreisbehörde nachzusuchen. Herr Kirchenvater Wittigschlager wird eingeladen die aufgeführten Seile inventarisch zu verzeichnen. 5544. Dr. Pierer erlegt von den auf dem Sailer'schen Hause haftenden Kapitalien die zum Zuge gelangten Interessen pr 321 fl 47 2/4 xr und über Abzug sei- nen Expensarien 259 fl CMz. Dem Herrn Kassier Schiefermayr mit dem Auftrage, nach Empfangnahme dieses Betrages die bereits ent- zifferten Beträge für den M. V. F. die Stadtpfarrkirche und Stadtkom- mune als Empfang in Rechnung zu stellen und die drei in Abzug gebrachten
führung ist dieser Akt bei dem Bedeuten zuzustellen, sich genau nachdem anliegenden kreisbehördl. Erlaße zu benehmen und über die bewilligte Ratenzalung, sowie mit selber Verbundenen Zinsen, genaue Vormerkung zu halten und sich bei der ersten Ratenzalung sämtliche auf die Herstellung bezüglichen Dokumente der Rechnung anzuschließen. 5459. Conto des Sailermeisters Schlader pr 59 f 35 xr. Ist die nachträgliche Genehmigung für diese Auslage, unter Anschluß des Kirchenrechnungs-Extraktes bei der kk. Kreisbehörde nachzusuchen. Herr Kirchenvater Wittigschlager wird eingeladen die aufgeführten Seile inventarisch zu verzeichnen. 5544. Dr. Pierer erlegt von den auf dem Sailer'schen Hause haftenden Kapitalien die zum Zuge gelangten Interessen pr 321 fl 47 2/4 xr und über Abzug seinen Expensarien 259 fl CMz. Dem Herrn Kassier Schiefermayr mit dem Auftrage, nach Empfangnahme dieses Betrages die bereits entzifferten Beträge für den M. V. F. die Stadtpfarrkirche und Stadtkommune als Empfang in Rechnung zu stellen und die drei in Abzug gebrachten
Expensarien eben nach ihren Beträgen als Ausgabsposten zu behandeln. 5805. Conto des Baumeisters Gutbruner über die Kanalarbeit bei der Exdominikanerkirche. Der kk. Kreisbehörde unter Anschluß des Rechnungsextraktes zur Adjustirung und höheren Genehmigung vorzulegen. 4891. Eva Berger gewesene Feilschmidmeisterin um Aufnahme in das Siechenhaus. Gesuchstellerin ist in Rücksicht ihres Alters in das Siechenzimmer des Sondersichenhauses aufzunehmen und die festgesetzte tägl. Verpflegsgebühr aus dem Armeninstitute zu bezalen. Die Aufnahme ist vom 1. Dezember d.J. bewilligt. Hievon ist die Armen-Instituts Rechnungsführung, der Obmann des Sondersiechenhauses sowie die Bittstellerin auf Rubrik zu verständigen. 5110. Protokoll mit Herrn Franz Haller, Armenvater in Wieserfeld, wegen Aufnahme der Katharina Klett in das Siechenzimer. Herr Franz Wochenalt ist über
Expensarien eben nach ihren Beträ- gen als Ausgabsposten zu behandeln. 5805. Conto des Baumeisters Gutbruner über die Kanalarbeit bei der Ex- dominikanerkirche. Der kk. Kreisbehörde unter An- schluß des Rechnungsextraktes zur Adjustirung und höheren Genehmi- gung vorzulegen. 4891. Eva Berger gewesene Feilschmid- meisterin um Aufnahme in das Siechenhaus. Gesuchstellerin ist in Rücksicht ihres Alters in das Siechenzimmer des Sondersichenhauses aufzunehmen und die festgesetzte tägl. Verpflegs- gebühr aus dem Armeninstitute zu bezalen. Die Aufnahme ist vom 1. Dezember d.J. bewilligt. Hievon ist die Armen-Instituts Rechnungsführung, der Obmann des Sondersiechenhauses sowie die Bitt- stellerin auf Rubrik zu verständigen. 5110. Protokoll mit Herrn Franz Haller, Armenvater in Wieserfeld, wegen Aufnahme der Katharina Klett in das Siechenzimer. Herr Franz Wochenalt ist über
die Richtigkeit des wöchentlichen Unterhaltsbeitrages, sowie über die Ziffer des Zinsbeitrages zu Protokoll zu vernehmen und die- ses Protokoll nebst dem Gesuche wieder vorzulegen. 1562. Adolf Gottwald bürgl. Handels- mann und Hausbesitzer No 33 am Stadtplatz zu Steyr um Zutheilung des innerwähnten Begräbnißplat- zes im städt. Friedhofe zu einer Familiengruft. Die Erbauung der nachgesuchten Familiengruft wird Ihnen hiemit die Bewilligung im Einverständ- nisse der beiden löbl. Pfarrämter mit dem ausdrücklichen Bedeuten ertheilt, daß hindurch die Be- gräbnißstätte für die barmher- zigen Schwestern keineswegs geschmälert oder beirt werden darf, und daß Sie die übliche Taxe für die Kirche pr 20 fl CMz im städt. Kassaamte zu erlegen haben. Das Cassa-Amt ist behufs der Ein- hebung unter Einem zu verständigen. 5632. Katharina Zaininger Hausbe- sitzerin in Steyrdorf um Ausfol- gung der vom verstorb. Sebastian
die Richtigkeit des wöchentlichen Unterhaltsbeitrages, sowie über die Ziffer des Zinsbeitrages zu Protokoll zu vernehmen und dieses Protokoll nebst dem Gesuche wieder vorzulegen. 1562. Adolf Gottwald bürgl. Handelsmann und Hausbesitzer No 33 am Stadtplatz zu Steyr um Zutheilung des innerwähnten Begräbnißplatzes im städt. Friedhofe zu einer Familiengruft. Die Erbauung der nachgesuchten Familiengruft wird Ihnen hiemit die Bewilligung im Einverständnisse der beiden löbl. Pfarrämter mit dem ausdrücklichen Bedeuten ertheilt, daß hindurch die Begräbnißstätte für die barmherzigen Schwestern keineswegs geschmälert oder beirt werden darf, und daß Sie die übliche Taxe für die Kirche pr 20 fl CMz im städt. Kassaamte zu erlegen haben. Das Cassa-Amt ist behufs der Einhebung unter Einem zu verständigen. 5632. Katharina Zaininger Hausbesitzerin in Steyrdorf um Ausfolgung der vom verstorb. Sebastian
Hasenreithner verpfändeten Gegenstände. Es wird Ihnen hiemit unter Rückstellung der Beilage bedeutet, daß Ihrem Ansuchen bezüglich der Hasenreithner'schen Verlassenschaftseffekten nicht willfahrt werden kann, da hierauf nach Gemeinderathsbeschluß vom 18. August l.J. Z. 4580 der M. V. F. sein Recht geltend gemacht und zur Deckung seiner Forderung an sich genommen hat. 5812. Rev. Konto des Heinrich Krumm pr fl 12 54 xr für gelief. Tischlerarbeiten.Dem M. V. F. Rechnungsführung zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger. 5557. 5733. und 5781. Ignatz, Zach, Wundarzt, Franz Payrleitner, Wundarzt und Alois Spängler Med et Chyrurg. Dor um Verleihung der bisher durch den Wundarzt Wilhelm Haupt versehenen Todtenbeschauers-Stelle im Stadtpfarrbezirke. Vortrag. Mit Kaufvertrage ddo. Steyr 4. Novbr. l.J. hat Herr Wilhelm Haupt sein Haus No 81 in der Pfarrgasse in Steyr samt hierauf haftenden chyrurgischen Gewerbe an den Wundarzt Herrn Ignatz Zach käuflich übergeben, und ist Letzterer am 21. l.Mts. in den Besitz des
Hasenreithner verpfändeten Gegenstände. Es wird Ihnen hiemit unter Rück- stellung der Beilage bedeutet, daß Ihrem Ansuchen bezüglich der Hasen- reithner'schen Verlassenschaftseffekten nicht willfahrt werden kann, da hier- auf nach Gemeinderathsbeschluß vom 18. August l.J. Z. 4580 der M. V. F. sein Recht geltend gemacht und zur Deckung seiner Forderung an sich genommen hat. 5812. Rev. Konto des Heinrich Krumm pr fl 12 54 xr für gelief. Tischlerarbeiten. Dem M. V. F. Rechnungsführung zur Zalung. Refrt. Sekretär Aichinger. 5557. 5733. und 5781. Ignatz, Zach, Wundarzt, Franz Payr- leitner, Wundarzt und Alois Späng- ler Med et Chyrurg. Dor um Verleihung der bisher durch den Wundarzt Wil- helm Haupt versehenen Todtenbeschau- ers-Stelle im Stadtpfarrbezirke. Vortrag. Mit Kaufvertrage ddo. Steyr 4. Novbr. l.J. hat Herr Wilhelm Haupt sein Haus No 81 in der Pfarrgasse in Steyr samt hierauf haftenden chyrurgischen Ge- werbe an den Wundarzt Herrn Ignatz Zach käuflich übergeben, und ist Letzte- rer am 21. l.Mts. in den Besitz des
Kaufreales samt den selben adhäri- renden Rechten getreten. Nach den bestehenden Gesetzen hat sich Herr Wilhelm Haupt als patronus chyrur- giae nur im Besitze eines chyrurgischen Realgewerbes zur Ausübung desselben berechtiget, durch den Verkauf dieses Ge- werbes des Rechtes zur Ausübung der wundaürztlichen Praxis begeben und es ist somit auch die demselben in der Eigen- schaft eines ausübenden Wundarztes mit magistratlichem Dekrete vom 31. Dezember 1844 Z. 9722 übertragene Stelle eines Todtenbeschauers für den Stadtpfarrbezirk vom 21. Novbr l.J. an in Erledigung gekommen. Um diese Stelle sind 3 Bewerber ein- geschritten. 1. Ignatz Zach, früher Gemeindearzt in Wolfern und nun Besitzer des frühern Haupt'schen chyrurgischen Gewerbes in Steyr 2. Franz Payrleitner, Wundarzt in Steyr; und 3. Alois Spängler, Med. u Chyr. Dor und Operateur in Steyr. Mit Erlaß des hohen Ministeriums des Innern vom 11. November 1848
Kaufreales samt den selben adhärirenden Rechten getreten. Nach den bestehenden Gesetzen hat sich Herr Wilhelm Haupt als patronus chyrurgiae nur im Besitze eines chyrurgischen Realgewerbes zur Ausübung desselben berechtiget, durch den Verkauf dieses Gewerbes des Rechtes zur Ausübung der wundaürztlichen Praxis begeben und es ist somit auch die demselben in der Eigenschaft eines ausübenden Wundarztes mit magistratlichem Dekrete vom 31. Dezember 1844 Z. 9722 übertragene Stelle eines Todtenbeschauers für den Stadtpfarrbezirk vom 21. Novbr l.J. an in Erledigung gekommen. Um diese Stelle sind 3 Bewerber eingeschritten. 1. Ignatz Zach, früher Gemeindearzt in Wolfern und nun Besitzer des frühern Haupt'schen chyrurgischen Gewerbes in Steyr 2. Franz Payrleitner, Wundarzt in Steyr; und 3. Alois Spängler, Med. u Chyr. Dor und Operateur in Steyr. Mit Erlaß des hohen Ministeriums des Innern vom 11. November 1848
Pol. Gesetz Saml. Seite 76 Bd. No. 137 wurde verordnet, daß überall, wo ein graduirter Arzt ansässig ist, diesem die Todtenbeschau des Bezirkes in Erledigungsfällen zugewiesen wurde, und daß das Recht der Gemeinden, sich den Todtenbeschauer selbst zu wählen, auf die Wahl eines graduirten Doktors der Medizin beschränkt werde, daß weiters selbst ein dem Falle, wenn der abgegangene Wundarzt, welcher Todtenbeschauer war, durch einen andern Wundarzt ersetzt wird, ein graduirten Arzt, wenn ein solcher überhaupt in der Gemeinde seinen Wohnsitz hat, bestellt werden müsse; endlich daß sich die gnaduirten Aerzte dem Todtenbeschaugeschäfte, wenn ihnen solches übertragen wird, gegen Bezug der von dem Wundarzte bezogenen Vergütung unweigerlich zu unterziehen haben. In Gemäßheit dieser gesetzlichen Bestimmungen und bei dem Umstande als der mitkompetirende Med. Dor Alois Spängler der einzige im Stadtpfarrbezirke wohnende Heilarzt ist, der nicht schon, wie dieß bei den zwey noch übrigen in der Stadt wohnenden Doctoren der Medizin, dem kk. Strafhausarzte von König und dem Spitalarzte von St. Anna Huber der Fall ist, in
Pol. Gesetz Saml. Seite 76 Bd. No. 137 wurde verordnet, daß überall, wo ein graduirter Arzt ansässig ist, diesem die Todtenbeschau des Bezir- kes in Erledigungsfällen zugewie- sen wurde, und daß das Recht der Ge- meinden, sich den Todtenbeschauer selbst zu wählen, auf die Wahl eines graduir- ten Doktors der Medizin beschränkt werde, daß weiters selbst ein dem Falle, wenn der abgegangene Wundarzt, welcher Todtenbeschauer war, durch einen andern Wundarzt ersetzt wird, ein graduirten Arzt, wenn ein solcher ü- berhaupt in der Gemeinde seinen Wohn- sitz hat, bestellt werden müsse; endlich daß sich die gnaduirten Aerzte dem Todtenbeschaugeschäfte, wenn ihnen solches übertragen wird, gegen Bezug der von dem Wundarzte bezogenen Vergütung unweigerlich zu unterzie- hen haben. In Gemäßheit dieser gesetzlichen Be- stimmungen und bei dem Umstande als der mitkompetirende Med. Dor Alois Spängler der einzige im Stadtpfarr- bezirke wohnende Heilarzt ist, der nicht schon, wie dieß bei den zwey noch übrigen in der Stadt wohnenden Docto- ren der Medizin, dem kk. Strafhaus- arzte von König und dem Spitalarzte von St. Anna Huber der Fall ist, in
einer öffentlichen Bedienstung steht, stelle ich den Antrag die erledigte Todtenbeschauerstelle für den Stadtpfarrbezirk Steyr ist unter den bisherigen Bezügen vom 1. Dezember l.J. an dem Med. et Chyr. Doctor und Operateur Herrn Alois Spängler zu übertragen und sind die beiden anderen Competenten abweislich zu bescheiden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 5572. Poliz. Relation betreffend den Ge- werbsbetrieb des Messerers Johann Alsterberger ad Nrum 4759 pcto Erwerb- steuer Minderung. Wird Einer Wohllöbl. kk. Kreisbe- hörde in Folge beigeschlossenen Erhebun- gen mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf den nächst min- deren Steuersatz ergebenst vorgelegt. 5793. Poliz. Relation über den Gewerbs- betrieb des Drechslers Gabriel Abeln ad Nrum 4835 pcto. Erwerbst. Mindg. Wird Einer Wohllöbl. kk. Kreis- behörde in Gemäßheit der gepflogenen Erhebungen und nach Einvernahme des Ge- meinderathes mit dem Antrage auf Her- absetzung des Steuersatzes auf fl 3 und mit dem geziemenden Bemerken,
einer öffentlichen Bedienstung steht, stelle ich den Antrag die erledigte Todtenbeschauerstelle für den Stadtpfarrbezirk Steyr ist unter den bisherigen Bezügen vom 1. Dezember l.J. an dem Med. et Chyr. Doctor und Operateur Herrn Alois Spängler zu übertragen und sind die beiden anderen Competenten abweislich zu bescheiden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 5572. Poliz. Relation betreffend den Gewerbsbetrieb des Messerers Johann Alsterberger ad Nrum 4759 pcto Erwerbsteuer Minderung. Wird Einer Wohllöbl. kk. Kreisbehörde in Folge beigeschlossenen Erhebungen mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz ergebenst vorgelegt. 5793. Poliz. Relation über den Gewerbsbetrieb des Drechslers Gabriel Abeln ad Nrum 4835 pcto. Erwerbst. Mindg. Wird Einer Wohllöbl. kk. Kreisbehörde in Gemäßheit der gepflogenen Erhebungen und nach Einvernahme des Gemeinderathes mit dem Antrage auf Herabsetzung des Steuersatzes auf fl 3 und mit dem geziemenden Bemerken,
daß der Betrieb dieses Drechslergewerbes in letzter Zeit als sehr gering und unerträglich bezeichnet werden muß, ergebenst vorgelegt. 5648. Franz Wittigschlager sen., Vorsteher der Hutmacher-Innung in Steyr, um Anwendung von Zwangsmaßregeln gegen die beiden Hutmacher Gottfried Geisberger und Josef Schmidhauser, da sich dieselben bis jetzt um das Meisterrecht noch nicht beworben haben. Sind an die anzeigten Dekrete mit der Aufforderung sich der Hutmacher-Innung einzuverleiben zu erlassen. 5730. Vom kk. Bezirksamte Steyr aufgenommenes und zur Amtshandlung anhergeleitetes Protokoll pcto Beschwerdeführung des Messerermeisters Leopld Dürrer wider Franz Stöger, Besitzer des Voglhubergutes. Wird dem Leopold Dürrer mittelst Dekret bedeutet, daß diese Beschwerde kein Gegenstand der Amtshandlung einer politischen Behörde ist, sondern den Beanzeigten einer Uebertrettung beschuldigt, welche nach §. 496 des Strafgesetzes über Anlangen des Beleidigten dem kk. städt. deleg. Bezirksgericht
daß der Betrieb dieses Drechslerge- werbes in letzter Zeit als sehr gering und unerträglich bezeichnet werden muß, ergebenst vorgelegt. 5648. Franz Wittigschlager sen., Vorste- her der Hutmacher-Innung in Steyr, um Anwendung von Zwangsmaßre- geln gegen die beiden Hutmacher Gottfried Geisberger und Josef Schmidhauser, da sich dieselben bis jetzt um das Meisterrecht noch nicht bewor- ben haben. Sind an die anzeigten Dekrete mit der Aufforderung sich der Hut- macher-Innung einzuverleiben zu er- lassen. 5730. Vom kk. Bezirksamte Steyr aufge- nommenes und zur Amtshandlung anher- geleitetes Protokoll pcto Beschwerde- führung des Messerermeisters Leopld Dürrer wider Franz Stöger, Besitzer des Voglhubergutes. Wird dem Leopold Dürrer mittelst Dekret bedeutet, daß diese Beschwer- de kein Gegenstand der Amtshandlung einer politischen Behörde ist, sondern den Beanzeigten einer Uebertrettung beschuldigt, welche nach §. 496 des Straf- gesetzes über Anlangen des Beleidig- ten dem kk. städt. deleg. Bezirksgericht
Steyr zu untersuchen und zu bestrafen kommt. 5314. Kreisämtl. Signat. v. 26. v.Mts. Z. 6543 u. Statth. Erlaß v. 22. v.Mts. Z. 17817 wegen Berichterstattung über den Rekurs des Josef Aichinger pcto Ehebewilligung ad Nrum 3693. Nachdem die Angaben des Rekurren- ten bezüglich seiner Erwerbsverhält- nisse mit den in seiner ersten Eingabe No 3693 enthaltenen im Widerspruche stehen, so sind die Vernehmungen und Erhebungen hierüber zu pflegen und selben sonach dem Rekursberichte an- zuschließen. 5580. 5581. 5582. Protokoll mit Johann Lambichler, Rosalia Lambichler und Josef Aichin- ger ad Nrum 5314. Mit dem ad Nrum 5314 erstatteten Berichte erledigt. 5627. und 5638. Rekurs der beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager in Steyr gegen die Bemessung ihrer auf fl 20 ermäßigten Meistergebühr. Diese beiden Rekurse sind unter Einem der Wohllöbl. kk. Kreisbehörde zu
Steyr zu untersuchen und zu bestrafen kommt. 5314. Kreisämtl. Signat. v. 26. v.Mts. Z. 6543 u. Statth. Erlaß v. 22. v.Mts. Z. 17817 wegen Berichterstattung über den Rekurs des Josef Aichinger pcto Ehebewilligung ad Nrum 3693. Nachdem die Angaben des Rekurrenten bezüglich seiner Erwerbsverhältnisse mit den in seiner ersten Eingabe No 3693 enthaltenen im Widerspruche stehen, so sind die Vernehmungen und Erhebungen hierüber zu pflegen und selben sonach dem Rekursberichte anzuschließen. 5580. 5581. 5582. Protokoll mit Johann Lambichler, Rosalia Lambichler und Josef Aichinger ad Nrum 5314. Mit dem ad Nrum 5314 erstatteten Berichte erledigt. 5627. und 5638. Rekurs der beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager in Steyr gegen die Bemessung ihrer auf fl 20 ermäßigten Meistergebühr. Diese beiden Rekurse sind unter Einem der Wohllöbl. kk. Kreisbehörde zu
hochortigen Vorlage mit Bericht zu unterbreiten. 5681. Franz Koppler, Binder in Aichet legt das ihm verliehene personelle Bindergewerbe zurück. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen und ist in dem vorgeschriebenen Ausweise der Wohllöbl. kk. Kreisbehörde zum Behufe der ErwerbsteuerAbschreibung in Vorlage zu bringen. 5628. Helena Ruprecht, Viktualienhändlerswitwe und Innwohnerin No 367 in Wieserfeld zeigt den Fortbetrieb des Viktualienhandels an, mit der Bitte um Erwirkung eines auf ihren Namen lautenden Erwerbsteuerscheines. Die Anzeige wird zur Kenntniß genommen und ist zum Behufe der Erlangung eines neuen Erwerbsteuerscheines in den vorgeschriebenen Ausweis aufzunehmen. 5690. Protokoll ad Nrum 5315 mit Stefan Kröpfl, Bäckenmeister beim Stein, über die Anzeige wegen Aufhebung des Pachtverhältnisses zwischen Josef Scherrer in Betreff der Bäckengerechtsame No 494 in Aichet. Diese Protokollar-Anzeige wird zur Kenntniß genommen und ist von
hochortigen Vorlage mit Bericht zu unterbreiten. 5681. Franz Koppler, Binder in Aichet legt das ihm verliehene personelle Bindergewerbe zurück. Diese Anzeige wird zur Kenntniß ge- nommen und ist in dem vorgeschriebenen Ausweise der Wohllöbl. kk. Kreisbe- hörde zum Behufe der Erwerbsteuer- Abschreibung in Vorlage zu bringen. 5628. Helena Ruprecht, Viktualienhänd- lerswitwe und Innwohnerin No 367 in Wieserfeld zeigt den Fortbetrieb des Viktualienhandels an, mit der Bitte um Erwirkung eines auf ihren Namen lautenden Erwerbsteuerscheines. Die Anzeige wird zur Kenntniß genommen und ist zum Behufe der Er- langung eines neuen Erwerbsteuer- scheines in den vorgeschriebenen Aus- weis aufzunehmen. 5690. Protokoll ad Nrum 5315 mit Stefan Kröpfl, Bäckenmeister beim Stein, über die Anzeige wegen Aufhebung des Pachtverhältnisses zwischen Josef Scherrer in Betreff der Bäckengerechtsame No 494 in Aichet. Diese Protokollar-Anzeige wird zur Kenntniß genommen und ist von
der Herr Vorsteher der Bäcken- Innung mittelst Abschrift zu verständi- gen. 5594. Rekurs des Vorstehers des Han- delsstandes in Steyr gegen die hier- ortige Verleihung eines Vermischt- Warenhandels-Befugnisses für Steyr an Franz Edlen von Wunder- baldinger. Ist samt dem Bezugsakte und dem von Franz Edler den Wunderbaldinger abverlangten Gesuchsbeilagen dieser Rekurs mit Bericht der Wohllöblichen kk. Kreisbehörde in Vorlage zu bringen. 5573. Das Polizeiamt zeigt innbenannte Fleischhauer wegen Gewichtverkür- zung beim Verkauf des Fleisches an. Sind an die Beanzeigten die War- nungsdecrete zu erlassen. 5514. Note der kk. Polizei Direktion Linz pcto Alimentationsleistung von Seite des Photografen Skoff an seine in Linz lebende Familie. Ist die Vernehmung des Photografen Skoff zu pflegen. ad Num. 5514.
der Herr Vorsteher der BäckenInnung mittelst Abschrift zu verständigen. 5594. Rekurs des Vorstehers des Handelsstandes in Steyr gegen die hierortige Verleihung eines VermischtWarenhandels-Befugnisses für Steyr an Franz Edlen von Wunderbaldinger. Ist samt dem Bezugsakte und dem von Franz Edler den Wunderbaldinger abverlangten Gesuchsbeilagen dieser Rekurs mit Bericht der Wohllöblichen kk. Kreisbehörde in Vorlage zu bringen. 5573. Das Polizeiamt zeigt innbenannte Fleischhauer wegen Gewichtverkürzung beim Verkauf des Fleisches an. Sind an die Beanzeigten die Warnungsdecrete zu erlassen. 5514. Note der kk. Polizei Direktion Linz pcto Alimentationsleistung von Seite des Photografen Skoff an seine in Linz lebende Familie. Ist die Vernehmung des Photografen Skoff zu pflegen. ad Num. 5514.
Protokoll mit H. Primus Skoff wegen Leistung der schuldigen Alimentation für seine in Linz zurückgelassene Familie. Mit Indorsat Note an die löbl. kk. Polizei Direktion Linz zu leiten. 5687. Protokoll ad Nrum 5083 mit Michael Buchner, Hausbesitzer und Faßziehermeister, um Ertheilung einer personellen Fuhrmannsgerechtsame. Dem Gesuchsteller Michael Buchner wird hiemit eine personelle Fuhrmannsgerechtsame ertheilt und hat sich derselbe am 28. Novbr. l.J. zur Bemessung seiner Erwerbssteuer hieramts zu melden. Hievon ist Gesuchsteller und Herr Mathias Mittendorfen für die hiesigen Fuhrleute rathschlägig zu verständigen. Gegen diese Verleihung steht der sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die hohe kk. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 5713. Kreisbehördl. Erlaß ddo 4. August 1857 Z. 6947 pcto Nichtgestattung der Führung des vom Franz Hagerleitner
Protokoll mit H. Primus Skoff we- gen Leistung der schuldigen Alimenta- tion für seine in Linz zurückgelassene Familie. Mit Indorsat Note an die löbl. kk. Polizei Direktion Linz zu leiten. 5687. Protokoll ad Nrum 5083 mit Michael Buchner, Hausbesitzer und Faßzieher- meister, um Ertheilung einer perso- nellen Fuhrmannsgerechtsame. Dem Gesuchsteller Michael Buchner wird hiemit eine personelle Fuhr- mannsgerechtsame ertheilt und hat sich derselbe am 28. Novbr. l.J. zur Be- messung seiner Erwerbssteuer hier- amts zu melden. Hievon ist Gesuchsteller und Herr Mathias Mittendorfen für die hiesigen Fuhrleute rathschlägig zu verstän- digen. Gegen diese Verleihung steht der sich beschwert Erachtenden der Re- kurs an die hohe kk. Statthalterey offen, welcher binnen 4 Wochen an- zumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 5713. Kreisbehördl. Erlaß ddo 4. August 1857 Z. 6947 pcto Nichtgestattung der Führung des vom Franz Hagerleitner
gewählten Meisterzeichens bestehend aus einem doppelten P.P. Von diesem kreisbehördl. Erlasse ist Franz Hagerleitner sowie der Vorsteher der Scherrmesserer Innung mit Intimat. Dekret zu verständigen. 5558. Mathias Reiser, Käufer des Ab- messergewerbes folio 25 um Eintra- gung des Eigenthumsrechtes für ihn bei der erkauften Abmessergerechtsame. Auf Grund des orig. Kaufvertra- ges v. 4. Novbr. 1857 wird das Eigenthums- recht auf die bisher von den Eheleuten Johann und Barbara Wild besessene Abmessergerechtsame in Steyr für den Kaufpreis von fl 1600 im Gewerbprotokol- le der Stadt Steyr, Folio 25 zu Gunsten des Mathias Roiser eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsfüh- rung zum Vollzuge dieser Eintragung auf orig. Bescheid, die Eheleute Johann und Barbara Wild und Gesuchsteller, Erstere zu eigenen — Letzterer zu Handen des kk. Herrn Notars Franz Kiderle in Steyr unter Rückschluß der Beilagen rathschl. zu verständigen. Gaffl Anton Haller Aichinger Franz Karl Sekr. Schriftführer
gewählten Meisterzeichens bestehend aus einem doppelten P.P. Von diesem kreisbehördl. Erlasse ist Franz Hagerleitner sowie der Vorsteher der Scherrmesserer Innung mit Intimat. Dekret zu verständigen. 5558. Mathias Reiser, Käufer des Abmessergewerbes folio 25 um Eintragung des Eigenthumsrechtes für ihn bei der erkauften Abmessergerechtsame. Auf Grund des orig. Kaufvertrages v. 4. Novbr. 1857 wird das Eigenthumsrecht auf die bisher von den Eheleuten Johann und Barbara Wild besessene Abmessergerechtsame in Steyr für den Kaufpreis von fl 1600 im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr, Folio 25 zu Gunsten des Mathias Roiser eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung auf orig. Bescheid, die Eheleute Johann und Barbara Wild und Gesuchsteller, Erstere zu eigenen — Letzterer zu Handen des kk. Herrn Notars Franz Kiderle in Steyr unter Rückschluß der Beilagen rathschl. zu verständigen. Gaffl Anton Haller Aichinger Franz Karl Sekr. Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2