Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 27. Oktober 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 27. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayr, Amort, Wittigschlager, Millner, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Engl, Nutzinger und Sandböck.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr am 27. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayr, Amort, Wittigschlager, Millner, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Engl, Nutzinger und Sandböck.
Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Jäger, Lechner, Vogl, Vögerl, Unzeitig, Eysn, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Stigler. Herr Bürgermeister trägt vor 5295. Dank-Adresse vom oesterreichischen Kunstverein in Wien an den löbl. Gemeinderath der Stadt Steyr für die Ueberlassung des Votiv-Altars zur Aufstellung in der Minoriten-Kirche in Wien. Löblicher Gemeinderath der Stadt Steyr! Dem gefertigten Comite gereicht es zu einem besonderen Vergnügen, im Namen der Mitglieder des Vereines, sowohl Künstler als Kunstfreunde, den wärmsten Dank für die Bereitwilligkeit aussprechen zu dürfen, womit Sie geehrte Herren einen unserer Vereinszwecke verbindlichster Weise zu unterstützen die Güte hatten. Wir freuen uns, Ihnen mittheilen zu können, daß Ihr in der hiesigen Minoriten-Kirche aufgestellter VotivAltar, an welchen sich ein spezielles patriotisches Interesse knüpft, in allen Kreisen der hiesigen Bevölkerung jene anerkennende Würdigung gefunden hat, welche dieses schöne Kunstwerk beanspruchen darf. Wir haben die Ehre gehabt, Ihre Majestäten, unsere allergnädigsten Kaiser und dessen erhabene Gemalin, so wie viele Durchlauchtigste Mitglieder des kaiserlichen Hauses, die Spitzen der geistlichen, der Civil- und der Militär-Autoritäten an den Stufen dieses Altars zu begrüssen; die Theilnahme des Publikums offenbarte sich in einem, bis zum Schluß der Ausstellung anhaltenden Besuche.
Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Jäger, Lechner, Vogl, Vögerl, Un- zeitig, Eysn, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Stigler. Herr Bürgermeister trägt vor 5295. Dank-Adresse vom oesterreichischen Kunstverein in Wien an den löbl. Gemein- derath der Stadt Steyr für die Ueber- lassung des Votiv-Altars zur Aufstel- lung in der Minoriten-Kirche in Wien. Löblicher Gemeinderath der Stadt Steyr! Dem gefertigten Comite gereicht es zu ei- nem besonderen Vergnügen, im Namen der Mitglieder des Vereines, sowohl Künstler als Kunstfreunde, den wärm- sten Dank für die Bereitwilligkeit aus- sprechen zu dürfen, womit Sie geehrte Herren einen unserer Vereinszwecke verbindlichster Weise zu unterstützen die Güte hatten. Wir freuen uns, Ihnen mittheilen zu können, daß Ihr in der hiesigen Mino- riten-Kirche aufgestellter Votiv- Altar, an welchen sich ein spezielles patriotisches Interesse knüpft, in allen Kreisen der hiesigen Bevölkerung jene anerkennende Würdigung gefunden hat, welche dieses schöne Kunstwerk beanspruchen darf. Wir haben die Ehre gehabt, Ihre Majestäten, unsere allergnädigsten Kaiser und dessen er- habene Gemalin, so wie viele Durch- lauchtigste Mitglieder des kaiserlichen Hauses, die Spitzen der geistlichen, der Civil- und der Militär-Autoritäten an den Stufen dieses Altars zu begrüs- sen; die Theilnahme des Publikums offenbarte sich in einem, bis zum Schluß der Ausstellung anhaltenden Besuche.
Indem wir Ihnen zur Erwerbung dieses aus der loyalen Gesinnung Ihrer Gemeinde hervorgegangenen religiösen Kunstwerkes Glück wünschen, verharren wir mit ausge- zeichneter Hochachtung. Wien am 24. Oktober 1857. Das leitende Comite: Zur Wissenschaft, und ist diese Dank- Adresse durch Einschalten in den Al- penbothen und Linzerzeitung zu verlaut- baren. 5248. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des verstorbenen Herrn Johann Reder. Nachdem bei der am 25. Oktober l.J. vorgenommenen Wahl eines Viertel- meisters für das XIV. Viertel in der Vorstadt Ort an Stelle des verstorbenen Johann Reder, Herrn Mathias Reder mit 8 Stimmen von den erschienen Wäh- lern gewählt wurde, so wird derselbe zu Folge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach dem neuen Herrn Vier- telmeister Herrn Mathias Reder sein Anstellungsdekret, die Instruk- tion mit den nöthigen Behelfen zuzu- stellen und hievon das Polizeiamt unter Einem zu verständigen. 5249. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des verstorbenen Herrn Ignatz Zauner. Nachdem bei der am 25. Oktbr. l.J. vorgenommenen Wahl eines Vier- telmeisters für das XVII. Viertel der Vorstadt Steyrdorf an Stelle des verstorbenen Ignatz Zauner, Herr
Indem wir Ihnen zur Erwerbung dieses aus der loyalen Gesinnung Ihrer Gemeinde hervorgegangenen religiösen Kunstwerkes Glück wünschen, verharren wir mit ausgezeichneter Hochachtung. Wien am 24. Oktober 1857. Das leitende Comite: Zur Wissenschaft, und ist diese DankAdresse durch Einschalten in den Alpenbothen und Linzerzeitung zu verlautbaren. 5248. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des verstorbenen Herrn Johann Reder. Nachdem bei der am 25. Oktober l.J. vorgenommenen Wahl eines Viertelmeisters für das XIV. Viertel in der Vorstadt Ort an Stelle des verstorbenen Johann Reder, Herrn Mathias Reder mit 8 Stimmen von den erschienen Wählern gewählt wurde, so wird derselbe zu Folge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach dem neuen Herrn Viertelmeister Herrn Mathias Reder sein Anstellungsdekret, die Instruktion mit den nöthigen Behelfen zuzustellen und hievon das Polizeiamt unter Einem zu verständigen. 5249. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des verstorbenen Herrn Ignatz Zauner. Nachdem bei der am 25. Oktbr. l.J. vorgenommenen Wahl eines Viertelmeisters für das XVII. Viertel der Vorstadt Steyrdorf an Stelle des verstorbenen Ignatz Zauner, Herr
Franz Haller mit 16 Stimmen von den erschienen Wählern gewählt wurde, so wird derselbe zu Folge Gemeinderathsbeschluß vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach den neuen Herrn Viertelmeister Franz Haller sein Anstellungsdekret, die Instruktion und die nöthigen Behelfe zuzustellen, und hievon das Polizeiamt unter Einem rathschlägig zu verständigen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 4674. Rev. Conto des Leopold Pfarl zu 12 fl 27 xr C.M. für geleistete städt. Wirtschaftsfuhren. Dem Kassaamte zur Zalung. 4638. Rev. Konto des Ignatz Schlader pr. 17 fl 5 xr für gelief. Seilerarbeit ins städt. TheaterD. em Kassaamte zur Zalung. 4628. Rev. Konto des Anton Michel pr. 17 fl 58 xr für gelieferte Schlosserarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 4820. Michael Mayr, Feuerwächter am Taborthurme, um Verleihung der erledigten Stelle eines Feuerwächters am Stadtpfarrthurme. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, eine Kompetenten-Tabelle unter gehörigen Rubriken anzulegen, dieses Gesuch hierin aufzunehmen, und die Erstere nach Ablauf des Bewerbungstermines bis 21. Novbr. um so sicherer zur Hand des Referenten zu stellen, als die Besetzung bis 1. Dezember l.J. erfolgen soll. 4939. Dominik Alberstätter, Messerschmiedgeselle um Verleihung der erledigten Feuerwächterstelle am StadtpfarrthurmV. orläufig erledigt ad Num. 4820.
Franz Haller mit 16 Stimmen von den erschienen Wählern gewählt wurde, so wird derselbe zu Folge Ge- meinderathsbeschluß vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach den neuen Herrn Vier- telmeister Franz Haller sein Anstel- lungsdekret, die Instruktion und die nöthigen Behelfe zuzustellen, und hie- von das Polizeiamt unter Einem rathschlägig zu verständigen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 4674. Rev. Conto des Leopold Pfarl zu 12 fl 27 xr C.M. für geleistete städt. Wirtschaftsfuhren. Dem Kassaamte zur Zalung. 4638. Rev. Konto des Ignatz Schlader pr. 17 fl 5 xr für gelief. Seilerarbeit ins städt. Theater. Dem Kassaamte zur Zalung. 4628. Rev. Konto des Anton Michel pr. 17 fl 58 xr für gelieferte Schlosserarbeiten. Dem Kassaamte zur Zalung. 4820. Michael Mayr, Feuerwächter am Tabor- thurme, um Verleihung der erledigten Stelle eines Feuerwächters am Stadtpfarrthurme. Dem Vollzugsbureau mit der Wei- sung, eine Kompetenten-Tabelle unter gehörigen Rubriken anzulegen, die- ses Gesuch hierin aufzunehmen, und die Erstere nach Ablauf des Bewerbungs- termines bis 21. Novbr. um so sicherer zur Hand des Referenten zu stellen, als die Besetzung bis 1. Dezember l.J. erfolgen soll. 4939. Dominik Alberstätter, Messerschmied- geselle um Verleihung der erledigten Feu- erwächterstelle am Stadtpfarrthurm. Vorläufig erledigt ad Num. 4820.
5245. Josef Witzinger, Schuhmacher und Inn- wohner, um Verleihung der erledigten Feuerwächterstelle am Stadtpfarrthurme. Vorläufig erledigt ad Num. 4820. 5146. Die Marktgefälleinhebungs Commißion überreicht das Rapulare über die im Herbstmarkte 1857 eingehobenen Märktgefälle. Wird zur befriedigenden Wissen- schaft genommen und dem Kassaamte mit der Weisung rückgestellt, das ausgezeigte Marktgefäll pr. 496 fl 54 xr C.M. in die Empfangsrubrik III. sub 3 einzu stellen. 4957. Das Expedit berichtet ad Num. 4408 über die Uneinbringlichkeit der für Eduard Kritschmayr im Gerichts- hause erlaufenen Verpflegskosten. Wird dem Vollzugsbureau be- deutet, die relationirte Unein- bringlichkeit durch die bezügliche Protokollarvernehmung der Interes- senten auf Grund legaler Armuths- dokumente zu erweisen. 5147. Die Marktgefälleinhebungs-Comißion überreicht die Marktbollete von der Hütte No. 88 1/2 des Karl Tomitz behufs der Einbringung des Betra- ges pr. 3 fl 50 xr C.M. Dem Herrn Renitenten vorzu- laden, und über die Gründe der Za- lungsweigerung protokollarisch einzuvernehmen. 5050. Kassier Schiefermayr berichtet, daß A. Maria Gmahl zu Gmain No. 3 die Zahlung des Pachtschillings von 30 xr C.M. für das städt. Kreuzfleckl per 1857 verweigere. Wird nach Einvernehmung des städt.
5245. Josef Witzinger, Schuhmacher und Innwohner, um Verleihung der erledigten Feuerwächterstelle am Stadtpfarrthurme.Vorläufig erledigt ad Num. 4820. 5146. Die Marktgefälleinhebungs Commißion überreicht das Rapulare über die im Herbstmarkte 1857 eingehobenen Märktgefälle. Wird zur befriedigenden Wissenschaft genommen und dem Kassaamte mit der Weisung rückgestellt, das ausgezeigte Marktgefäll pr. 496 fl 54 xr C.M. in die Empfangsrubrik III. sub 3 einzu stellen. 4957. Das Expedit berichtet ad Num. 4408 über die Uneinbringlichkeit der für Eduard Kritschmayr im Gerichtshause erlaufenen Verpflegskosten. Wird dem Vollzugsbureau bedeutet, die relationirte Uneinbringlichkeit durch die bezügliche Protokollarvernehmung der Interessenten auf Grund legaler Armuthsdokumente zu erweisen. 5147. Die Marktgefälleinhebungs-Comißion überreicht die Marktbollete von der Hütte No. 88 1/2 des Karl Tomitz behufs der Einbringung des Betrages pr. 3 fl 50 xr C.M. Dem Herrn Renitenten vorzuladen, und über die Gründe der Zalungsweigerung protokollarisch einzuvernehmen. 5050. Kassier Schiefermayr berichtet, daß A. Maria Gmahl zu Gmain No. 3 die Zahlung des Pachtschillings von 30 xr C.M. für das städt. Kreuzfleckl per 1857 verweigere. Wird nach Einvernehmung des städt.
Bauverwalters die GemeindeKasse hiemit angewiesen, den bezüglichen Betrag in der Vorschreibung zu löschen. 4843. Indorsat der k.k. Kreisbehörde v. 4. Oktbr. 1857 Z. 689 um gutächtliche Äußerung über den Rekurs des Bräuers Josef Wegscheider in Sirninghofen. Das Communicat unter Beigabe sämtl. Bezugsakten der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit gutächtlichem Berichte in Wiedervorlage zu bringen. 5106. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Anweisung des Gemeindezuschlages pr. fl 553 57 2/4 xr C.M. bei der hiesigen Sammelkasse. Das städt. Kassaamt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr. fl 553 57 2/4 xr C.M. bei der k.k. Sammelkasse zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu verbuchen. 5090. Kreisbehördl. Intimation des Schreibens der k.k. Landesbau Direktion Linz pcto. Erfolgung von fl 500 C.M. von den für den Korrektionsbau am Spitalberge bewilligten Beitrag von fl 1000 C.M. Mit Rücksicht auf die Erledigung vom 6. Oktbr. l.J. ad Num. 4806 bei dem Akte aufzubewahren. 5235. Kreisbehördl. Intim. des hohen Statthal. Erlasses vom 9. d.Mts. No. 4895/prs. pcto. Subscribtion auf den Lexikon der politischen Gesetze. Die Anschaffung des innbezeichneten Lexikons wird dem Ermessen des Herrn Bürgermeisters anheimgestellt, wornach der wohllöblichen k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten ist.
Bauverwalters die Gemeinde- Kasse hiemit angewiesen, den bezüg- lichen Betrag in der Vorschreibung zu löschen. 4843. Indorsat der k.k. Kreisbehörde v. 4. Oktbr. 1857 Z. 689 um gutächtliche Äußerung über den Rekurs des Bräuers Josef Wegscheider in Sirninghofen. Das Communicat unter Beigabe sämtl. Bezugsakten der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit gutächtlichem Berichte in Wiedervorlage zu bringen. 5106. Note der k.k. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto. Anweisung des Gemeinde- zuschlages pr. fl 553 57 2/4 xr C.M. bei der hiesigen Sammelkasse. Das städt. Kassaamt wird angewie- sen, den ausgezeigten Gemeindezu- schlag pr. fl 553 57 2/4 xr C.M. bei der k.k. Sammelkasse zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 des Empfangs zu verbuchen. 5090. Kreisbehördl. Intimation des Schreibens der k.k. Landesbau Direktion Linz pcto. Erfolgung von fl 500 C.M. von den für den Korrektionsbau am Spitalberge bewilligten Beitrag von fl 1000 C.M. Mit Rücksicht auf die Erledigung vom 6. Oktbr. l.J. ad Num. 4806 bei dem Akte aufzubewahren. 5235. Kreisbehördl. Intim. des hohen Statthal. Erlasses vom 9. d.Mts. No. 4895/prs. pcto. Subscribtion auf den Lexikon der politischen Gesetze. Die Anschaffung des innbezeichneten Lexikons wird dem Ermessen des Herrn Bürgermeisters anheimgestellt, wornach der wohllöblichen k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten ist.
4953. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalt. Präsidiums pcto. Anschaffung das in der Staatsdruckerey zu Wien erschienenen Werkes „Statistische Darstellung des Vereinswesens im Kaiserthume Oesterreich“. Wird zu Handen des Herrn Vor- sitzenden zu dem Behufe der Gebrauchs- nahme für die löbl. Sparkassa Direktion zurückgelegt. 5281. Das Comite überreicht ad Num. 4470 den Entwurf einer Dienstvorschrift für den zu bestellenden Feuerwäch- ter am Stadtpfarrthurme. Dieser Entwurf erhält hiemit die gemeinderäthliche Genehmigung, und ist nach Ausfertigung zweyer Ab- schriften in der Registratur aufzu- bewahren. 5194. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September 1857 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanwei- sung von fl 75 37 2/4 xr C.M. für 550 Eimer Bier- ausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5195. Roman von Jäger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Septbr. 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 55 53 2/4 xr für 406 1/2 Eimer Bieraus- fuhr im Monathe September und sind die be- züglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5196. Josef von Jäger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von
4953. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalt. Präsidiums pcto. Anschaffung das in der Staatsdruckerey zu Wien erschienenen Werkes „Statistische Darstellung des Vereinswesens im Kaiserthume Oesterreich“. Wird zu Handen des Herrn Vorsitzenden zu dem Behufe der Gebrauchsnahme für die löbl. Sparkassa Direktion zurückgelegt. 5281. Das Comite überreicht ad Num. 4470 den Entwurf einer Dienstvorschrift für den zu bestellenden Feuerwächter am Stadtpfarrthurme. Dieser Entwurf erhält hiemit die gemeinderäthliche Genehmigung, und ist nach Ausfertigung zweyer Abschriften in der Registratur aufzubewahren. 5194. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September 1857 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 75 37 2/4 xr C.M. für 550 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5195. Roman von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat Septbr. 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 55 53 2/4 xr für 406 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monathe September und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5196. Josef von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von
dem im Monat September 1857 ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 18 3/4 xr C.M. für 131 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5197. Johann Haratzmüller, Bräumeister, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 47 51 xr C.M. für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5198. Josef Forstinger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 62 17 1/4 xr C.M. für 453 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5199. Johann Eysn, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von fl 3 46 3/4 xr C.M. für 27 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weise ad Num. 3487 auszufertigen.
dem im Monat September 1857 ausge- führten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 18 3/4 xr C.M. für 131 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5197. Johann Haratzmüller, Bräumeister, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate September l.J. ausge- führten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 47 51 xr C.M. für 348 Eimer Bierausfuhr im Monate September l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5198. Josef Forstinger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September l.J. aus- geführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 62 17 1/4 xr C.M. für 453 Ei- mer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 5199. Johann Eysn, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat September l.J. ausgeführten Biere. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von fl 3 46 3/4 xr C.M. für 27 1/2 Eimer Bierausfuhr im Monate Septbr. l.J. und sind die be- züglichen Rathschläge nach der Weise ad Num. 3487 auszufertigen.
5312. Vortrag Das Ergebniß des Gemeindezuschlages vom Bier im Monate September l.J. ist folgendes: Bei der k.k. Sammlkasse wurden ver- steuert 2950 Eimer mit dem Gemeinde- zuschlage von fl 405 37 2/4 xr eingeführt in den Gemeinde- bezirk 542 Eimer mit Zuschlag fl 72 6 2/4 xr zusammen fl 477 44 xr Ausgeführt von den hiesigen Bräuern laut gelegten Lie- ferscheinen 1916 Eimer mit einer Rückvergütung von fl 263 26 2/4 xr wornach sich ein Reinertrag von fl 214 17 3/4 xr ergibt. Von dem hier erzeugten und versteuer- ten Biere entfallen somit auf den Consumo 1034 Eimer, wofür der Gemeindezu- schlag beträgt 142 fl C.M. Die nicht zur Rückvergütung nachgesuchte aber protokollirte Ausfuhr beträgt 9 Eimer, wofür ich den ersparten Betrag von 1 fl 14 1/4 xr C.M. zur Behändigung an den Herrn Protokollsführer als Prämie in Vorschlag bringe, und sonach der Auf- trag an das Cassa-Amt mittelst Rath- schlag zu erlassen wäre. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4965. Das Expedit berichtet über die weitere
5312. Vortrag Das Ergebniß des Gemeindezuschlages vom Bier im Monate September l.J. ist folgendes: Bei der k.k. Sammlkasse wurden versteuert 2950 Eimer mit dem Gemeindezuschlage von fl 405 37 2/4 xr eingeführt in den Gemeindebezirk 542 Eimer mit Zuschlag fl 72 6 2/4 xr zusammen fl 477 44 xr Ausgeführt von den hiesigen Bräuern laut gelegten Lieferscheinen 1916 Eimer mit einer Rückvergütung von fl 263 26 2/4 xr wornach sich ein Reinertrag von fl 214 17 3/4 xr ergibt. Von dem hier erzeugten und versteuerten Biere entfallen somit auf den Consumo 1034 Eimer, wofür der Gemeindezuschlag beträgt 142 fl C.M. Die nicht zur Rückvergütung nachgesuchte aber protokollirte Ausfuhr beträgt 9 Eimer, wofür ich den ersparten Betrag von 1 fl 14 1/4 xr C.M. zur Behändigung an den Herrn Protokollsführer als Prämie in Vorschlag bringe, und sonach der Auftrag an das Cassa-Amt mittelst Rathschlag zu erlassen wäre. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4965. Das Expedit berichtet über die weitere
Anschaffung von eisernen Gewichtern zur Wasser-Dezimalwage behufs der Aufnahme ins Inventarium. Dem städt. Zimentirungsamte mit dem Auftrage bei innangeführten 12 Stück Gußeisen-Gewichte sogleich die nöthige Zimentirung vornehmen zu lassen, und ins städt. Inventarium aufzunehmen. 4992. Das Polizeiamt zeigt den schlechten Zustand des Weges im Kirschneroder untern Berggassel an. Nach der genommenen Ueberzeugung ist das Kirschnergaßel von der Ebene beim Ausgang aus dem Hause des Viertelmeisters Geilhofer bis herab in einem sehr schlechten Zustande, und ist die baldige Herstellung der innangezeigten Reparaturen dringend nothwendig. Es ist somit dem städt. Bauamte der Auftrag zu geben, diese Reparaturen durch den Pflasterermeister Hefner auf geeignete und nachhaltige Weise ausführen zu lassen. 5134. Anton Pichler, Maurermeister um Zalungsanweisung des hergestellten Kanals in der Eisengasse. Nachdem laut beiliegenden Baubefunds-Zertifikat des k.k. Kreisbauamtes die Arbeiten des Kanalbaues in der Eisengasse solid und dem zu Grunde liegenden technischen Operate entsprechend hergestellt worden sind, so kann die Auszalung des adj. Kostenbetrages pr. 718 fl 28 xr weniger 10 % 71 fl 15 xr somit pr. 646 fl 37 xr
Anschaffung von eisernen Gewich- tern zur Wasser-Dezimalwage behufs der Aufnahme ins Inventarium. Dem städt. Zimentirungsamte mit dem Auftrage bei innangeführten 12 Stück Gußeisen-Gewichte sogleich die nöthige Zimentirung vornehmen zu las- sen, und ins städt. Inventarium auf- zunehmen. 4992. Das Polizeiamt zeigt den schlechten Zustand des Weges im Kirschner- oder untern Berggassel an. Nach der genommenen Ueberzeugung ist das Kirschnergaßel von der Ebene beim Ausgang aus dem Hause des Viertelmeisters Geilhofer bis herab in einem sehr schlechten Zustande, und ist die baldige Herstellung der innange- zeigten Reparaturen dringend noth- wendig. Es ist somit dem städt. Bau- amte der Auftrag zu geben, diese Reparaturen durch den Pflasterer- meister Hefner auf geeignete und nachhaltige Weise ausführen zu lassen. 5134. Anton Pichler, Maurermeister um Zalungsanweisung des hergestellten Kanals in der Eisengasse. Nachdem laut beiliegenden Baube- funds-Zertifikat des k.k. Kreisbauam- tes die Arbeiten des Kanalbaues in der Eisengasse solid und dem zu Grun- de liegenden technischen Operate ent- sprechend hergestellt worden sind, so kann die Auszalung des adj. Kostenbetrages pr. 718 fl 28 xr weniger 10 % 71 fl 15 xr somit pr. 646 fl 37 xr
erfolgen, und wird somit der Akt zur Zalungsanweisung an den Herrn Re- ferenten der III. Section abgetreten. Obige 10 % haben laut Contrakt als Cau- tion auf Jahresfrist liegen zu bleiben, weil Herr Pichler auf Jahresfrist für die gute Ausführung der Arbeit zu haften, und jedes wärend dieser Zeit entstehende Gebrechen auf seine eige- nen Kosten zu beseitigen hat. 5265. Protokoll ad Num. 4935 über die ab- gehaltene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des zur Stadtbe- leuchtung im 1. Semester 1858 erforder- lichen Rübsöhles. Der Mindestanboth des Herrn J. F. Gschaider mit fl 30 C.M. pr. Ztnr. ff. raffinirten Rübsöhles wird ge- meinderäthlich genehmigt und sind hievon der Ersteher, das Kassaamt und der Herr Rechnungs-Revident auf Rubriken zu verständigen. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister 4876. Kassier Schiefermayr bittet um Wei- sung in Betreff der Zurückerstattung von den zur Restaurirung der Stadt- pfarrkirche aus der Stadtpfarrkirchen- kasse und aus den Votivaltarbaugel- dern verwendeten Beträge. Die angeführten bereits aus der Kir- chenkassa und den Votivaltarbaugel- dern bezalten Beträge mit fl 84 26 xr und 125 fl 40 xr sind aus dem Restaurirungs-
erfolgen, und wird somit der Akt zur Zalungsanweisung an den Herrn Referenten der III. Section abgetreten. Obige 10 % haben laut Contrakt als Caution auf Jahresfrist liegen zu bleiben, weil Herr Pichler auf Jahresfrist für die gute Ausführung der Arbeit zu haften, und jedes wärend dieser Zeit entstehende Gebrechen auf seine eigenen Kosten zu beseitigen hat. 5265. Protokoll ad Num. 4935 über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Beistellung des zur Stadtbeleuchtung im 1. Semester 1858 erforderlichen Rübsöhles. Der Mindestanboth des Herrn J. F. Gschaider mit fl 30 C.M. pr. Ztnr. ff. raffinirten Rübsöhles wird gemeinderäthlich genehmigt und sind hievon der Ersteher, das Kassaamt und der Herr Rechnungs-Revident auf Rubriken zu verständigen. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister 4876. Kassier Schiefermayr bittet um Weisung in Betreff der Zurückerstattung von den zur Restaurirung der Stadtpfarrkirche aus der Stadtpfarrkirchenkasse und aus den Votivaltarbaugeldern verwendeten Beträge. Die angeführten bereits aus der Kirchenkassa und den Votivaltarbaugeldern bezalten Beträge mit fl 84 26 xr und 125 fl 40 xr sind aus dem Restaurirungs-
fonde zu entnehmen und den bezüglichen Kassen wieder zurückzuerstatten, wie auch in Hinkunft alle nicht unmittelbar der Errichtung des Altares zugehenden Auslagen, aus diesem Restaurirungsfonde zu bestreiten sind, obwohl es sich von selbst versteht, daß der Rest des Votivaltarbaugeldes seiner Zeit ohnedem dem Restaurirungsfonde zuzuführen sein wird. Herr Kassier Schiefermayr ist hievon mittelst Zustellung dieser Erledigung in Kenntniß zu setzen. 4883. Note des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes Steyr, ob auf die Verlassenschaft nach Elisabeth Eichinger ein Anspruch erhoben wird. Dem k.k. städt. deleg. Bezirksgerichte Steyr ist mit Note zurückzuerwiedern, daß auf die Verlassenschaftseffekten nach Elisabeth Eichinger kein Anspruch erhoben wird. 5107. Viktoria Langerbauer verwitwete Nagelschmiedmeisterin No. 206 in Reichenschwall um einen Unterstützungsbeitrag aus dem Armenfonde. Ueber die angebliche Armuth der Bittstellerin hat das Polizeiamt binnen acht Tagen zu berichten, und dießfalls den betreffenden Viertelmeister und Armenvater zu vernehmen und das vonselben allenfalls bestätigte Armuthszeugniß vorzulegen.
fonde zu entnehmen und den bezüglichen Kassen wieder zurückzuerstatten, wie auch in Hinkunft alle nicht unmittelbar der Errichtung des Altares zugehenden Auslagen, aus diesem Restaurirungs- fonde zu bestreiten sind, obwohl es sich von selbst versteht, daß der Rest des Votivaltarbaugeldes seiner Zeit ohne- dem dem Restaurirungsfonde zuzufüh- ren sein wird. Herr Kassier Schiefermayr ist hie- von mittelst Zustellung dieser Erledi- gung in Kenntniß zu setzen. 4883. Note des k.k. städt. deleg. Bezirks- gerichtes Steyr, ob auf die Verlassen- schaft nach Elisabeth Eichinger ein An- spruch erhoben wird. Dem k.k. städt. deleg. Bezirksgerichte Steyr ist mit Note zurückzuerwiedern, daß auf die Verlassenschaftseffekten nach Elisabeth Eichinger kein Anspruch erhoben wird. 5107. Viktoria Langerbauer verwitwete Nagelschmiedmeisterin No. 206 in Rei- chenschwall um einen Unterstützungs- beitrag aus dem Armenfonde. Ueber die angebliche Armuth der Bittstellerin hat das Polizeiamt bin- nen acht Tagen zu berichten, und dießfalls den betreffenden Viertelmeister und Armenvater zu vernehmen und das vonselben allenfalls bestätigte Armuthszeugniß vorzulegen.
5105. Kreisbehördl. Indorsat, womit die Ent- fernung der Barbara Hönigl aus dem Bürgerspitale zur Nachricht ge- nommen wird. Zur Wissenschaft. 5091. Dekret der k.k. Kreisbehörde mit der Bewilligung des von dem Bau- meister Gutbruner genehmigten Herstellungsanbothes des Kirchen- platzes bei der Stadtpfarre und dem Auftrage, diese Regulirung sogleich zu beginnen und in diesem Jahre noch auszuführen. Zur Wissenschaft, und ist mit diesen Arbeiten sogleich zu beginnen wo- zu Baumeister Gutbruner mit Dekret zu verständigen ist. Ebenso ist die Stadtpfarrkirchen- Rechnungsführung behufs der Vor- schreibung in Kenntniß zu setzen, daß die ganze Bausumme von fl 1967 8 xr in den Jahren 1858, 1859 u. 1860 in gleichen Raten und zwar bei den letzten zwey Drittheilen mit den 5 % Verzugszinsen auszube- zalen komt. 4807. Note der k.k. Staatsschulden-Tilgungs- fonds-Haupt- und außerordentlichen Creditskasse in Wien mit Einer Na- tional-Anlehens-Obligation pr. fl 2100 nebst dem Barschaftsreste pr. fl 1 42 xr C.M. Die M. V. Fonds-Rechnungsführung
5105. Kreisbehördl. Indorsat, womit die Entfernung der Barbara Hönigl aus dem Bürgerspitale zur Nachricht genommen wird. Zur Wissenschaft. 5091. Dekret der k.k. Kreisbehörde mit der Bewilligung des von dem Baumeister Gutbruner genehmigten Herstellungsanbothes des Kirchenplatzes bei der Stadtpfarre und dem Auftrage, diese Regulirung sogleich zu beginnen und in diesem Jahre noch auszuführen. Zur Wissenschaft, und ist mit diesen Arbeiten sogleich zu beginnen wozu Baumeister Gutbruner mit Dekret zu verständigen ist. Ebenso ist die StadtpfarrkirchenRechnungsführung behufs der Vorschreibung in Kenntniß zu setzen, daß die ganze Bausumme von fl 1967 8 xr in den Jahren 1858, 1859 u. 1860 in gleichen Raten und zwar bei den letzten zwey Drittheilen mit den 5 % Verzugszinsen auszubezalen komt. 4807. Note der k.k. Staatsschulden-Tilgungsfonds-Haupt- und außerordentlichen Creditskasse in Wien mit Einer National-Anlehens-Obligation pr. fl 2100 nebst dem Barschaftsreste pr. fl 1 42 xr C.M. Die M. V. Fonds-Rechnungsführung
wird nebst der gehörigen Verbuchung der eingegangenen Obligation und des Barrestes angewiesen, bekannt zu geben: a) Welchen Stand das bischöfl.Pfründenkapital der Ziffer nach nunmehr erreicht hat, b) wie hoch sich der jährliche Zinsenbezug entziffert; c) welchen Betrag der Pfründengenuß bei vollständiger Besetzung erreicht; d) den Stand der besetzten und nicht besetzten bischöflichen Pfründen. Nach Maßgabe dieses Berichtes und wenn der Zinsenbezug pro anno 1857/1858 den Betrag der Pfründen vollkommen deckt, sind dann die erledigten bischöfl. Pfründen vorschriftsmäßig zu verlautbaren und seiner Zeit zu besetzen. 4914. Dekret der k.k. Kreisbehörde womit eröffnet wird, daß der Gehaltsbezug des hochw. Herrn Spitalseelsorgers Karl Aigner, aus dem St. Annakapellenfonde mit fl 120 vom 11. September 1856 zu beginnen habe. Herr Karl Aigner ist mit Bescheid von diesem Erlasse zu verständigen u. z. mit dem Beisatze, daß dieser Beitrag von der Zeit vom 11. September 1856 bis 11. September 1857 mit fl 120 gegen Quittung gleich nach Einlangen der Jahres Interessen pro 1857 ausbezalt werden wird, und daß derselbe in Hinkunft halbjährig behoben werden kann. Hievon ist auch die St. Anna Kapellen
wird nebst der gehörigen Verbuchung der eingegangenen Obligation und des Barrestes angewiesen, bekannt zu geben: a) Welchen Stand das bischöfl.Pfründen- kapital der Ziffer nach nunmehr erreicht hat, b) wie hoch sich der jährliche Zinsenbezug ent- ziffert; c) welchen Betrag der Pfründengenuß bei vollständiger Besetzung erreicht; d) den Stand der besetzten und nicht besetzten bischöflichen Pfründen. Nach Maßgabe dieses Berichtes und wenn der Zinsenbezug pro anno 1857/1858 den Betrag der Pfründen vollkommen deckt, sind dann die erledigten bischöfl. Pfründen vorschriftsmäßig zu verlaut- baren und seiner Zeit zu besetzen. 4914. Dekret der k.k. Kreisbehörde womit eröffnet wird, daß der Gehaltsbezug des hochw. Herrn Spitalseelsorgers Karl Aigner, aus dem St. Annakapellen- fonde mit fl 120 vom 11. September 1856 zu beginnen habe. Herr Karl Aigner ist mit Bescheid von diesem Erlasse zu verständigen u. z. mit dem Beisatze, daß dieser Beitrag von der Zeit vom 11. September 1856 bis 11. September 1857 mit fl 120 gegen Quit- tung gleich nach Einlangen der Jah- res Interessen pro 1857 ausbezalt wer- den wird, und daß derselbe in Hinkunft halbjährig behoben werden kann. Hievon ist auch die St. Anna Kapellen
Rechnungsführung rathschlägig zu verständigen. 4882. Note der Direktion des Blinden- Instituts zu Linz pcto. Nichtaufnah- me des blinden Knaben Martin Solpointner. Wird zur Wissenschaft genommen und ist die Mutter des blinden Kna- ben wegen dieser Nichtaufnahme in geeigneter Weise in Kenntniß zu setzen. 3524. Arzneikonten der Stadtapotheke der Anna Göppl für das Armen-In- stitut und M. V. Fondes pr. fl 29 52 xr und fl 6 34 xr C.M. für das 2. Quartal 1857 Der Armen-Institutskonto im Be- trage von fl 29 52 xr wird hiermit der bezüglichen Rechnungsführung zur Za- lung zugewiesen. Unter Einem erhält auch die M. V. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, zur Zalung von fl 6 34 xr unter Zustellung der Rechnung. 4884. Ignatz Zohner als Curator des blöd- sinnigen Karl Reiche um Erhöhung der Verpflegsgebühr für Letzteren. Herr Ignatz Zohner ist zu verneh- men, um welchen tägl. Betrag derselbe dem Karl Reiche zu behalten gedenke, wenn von Seite desselben die Ver- pflegung samt Wäsche, Bekleidung und Beschuhung verabfolgt wird, wobei
Rechnungsführung rathschlägig zu verständigen. 4882. Note der Direktion des BlindenInstituts zu Linz pcto. Nichtaufnahme des blinden Knaben Martin Solpointner. Wird zur Wissenschaft genommen und ist die Mutter des blinden Knaben wegen dieser Nichtaufnahme in geeigneter Weise in Kenntniß zu setzen. 3524. Arzneikonten der Stadtapotheke der Anna Göppl für das Armen-Institut und M. V. Fondes pr. fl 29 52 xr und fl 6 34 xr C.M. für das 2. Quartal 1857 Der Armen-Institutskonto im Betrage von fl 29 52 xr wird hiermit der bezüglichen Rechnungsführung zur Zalung zugewiesen. Unter Einem erhält auch die M. V. Fonds Rechnungsführung den Auftrag, zur Zalung von fl 6 34 xr unter Zustellung der Rechnung. 4884. Ignatz Zohner als Curator des blödsinnigen Karl Reiche um Erhöhung der Verpflegsgebühr für Letzteren. Herr Ignatz Zohner ist zu vernehmen, um welchen tägl. Betrag derselbe dem Karl Reiche zu behalten gedenke, wenn von Seite desselben die Verpflegung samt Wäsche, Bekleidung und Beschuhung verabfolgt wird, wobei
jedoch auf die Dienstleistung des Karl Reiche gehörig Rücksicht zu nehmen ist. Refrt. Sekretär Aichinger 5111. Katharina Fischer led. Handarbeiterin No. 398 in Aichet um innwohnungsweisen Aufenthalt in Steyr. Nachdem Gesuchstellerin die nöthigen Subsistenzmittel, durch welche ihr Unterhalt wärend ihres hiesigen innwohnungsweisen Aufenthaltes gedeckt erscheint, nachzuweisen unterließ, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. 4487. Georg Dallinger, Armaturarbeiter und Hausbesitzer No. 115 in Steyrdorf um Herabsetzung seiner Erwerbsteuer von seinem Messerergewerbe. Dem Gesuchsteller wird unter Rückschluß seiner Beilage bedeutet, daß bei dem Umstande, als hieramts vorliegt, daß das fragliche Gewerbe an die Messererwitwe Franziska Mann verpachtet sey, mithin nicht als ruhend betrachtet werden kann, dieses Gesuch sich nicht zur Vorlage an die hohe Steuerdirektion zum Behufe der Erwerbsteuer-Minderung eigne. 4920. Polizeiamts Kanzellst Gruber relationirt über die Ausübung des Georg Dallinger'schen Messerergewerbes. ad Num. 4487 erledigt. 4633. Johann Pötzelberger zeigt die Artikel
jedoch auf die Dienstleistung des Karl Reiche gehörig Rücksicht zu nehmen ist. Refrt. Sekretär Aichinger 5111. Katharina Fischer led. Handarbeiterin No. 398 in Aichet um innwohnungswei- sen Aufenthalt in Steyr. Nachdem Gesuchstellerin die nöthigen Subsistenzmittel, durch welche ihr Unterhalt wärend ihres hiesigen inn- wohnungsweisen Aufenthaltes gedeckt erscheint, nachzuweisen unterließ, kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. 4487. Georg Dallinger, Armaturarbei- ter und Hausbesitzer No. 115 in Steyr- dorf um Herabsetzung seiner Erwerb- steuer von seinem Messerergewerbe. Dem Gesuchsteller wird unter Rück- schluß seiner Beilage bedeutet, daß bei dem Umstande, als hieramts vor- liegt, daß das fragliche Gewerbe an die Messererwitwe Franziska Mann verpachtet sey, mithin nicht als ruhend betrachtet werden kann, dieses Gesuch sich nicht zur Vorlage an die hohe Steuerdirektion zum Behufe der Erwerbsteuer-Minderung eigne. 4920. Polizeiamts Kanzellst Gruber relationirt über die Ausübung des Georg Dallinger'schen Messerer- gewerbes. ad Num. 4487 erledigt. 4633. Johann Pötzelberger zeigt die Artikel
an, welche er in Handel zu setzen gedenkt, mit der Bitte um Verleihung des Dürrkräutlerbefugnisses. Wird Ihnen Herr Johann Pötzelber- ger infolge dieses Einschreitens und der hierüber gepflogenen Erhebungen be- deutet, daß der Gemeinderath, wel- cher ein lokales Bedürfniß zur Errich- tung einer Dürrkräutlerey in Steyr bei dem hierortigen Bestande von 3 Apotheken und einer nahmhaften An- zahl von Drogisten nicht erkennt, wegen mangelndem Ortsbedarfe die- sem Gesuche keine Folge geben könne. Die Gesuchsbeilagen folgen zurück. Gegen diese Entscheidung steht Ihnen der Rekurs an die hohe k.k. Statthalt. offen, welcher binnen 4 Wochen an- zumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 5122. Gutachten des Stadtarztes Dr. Krako- witzer über eine hierorts zu errich- tende Dürrkräutlerey. Mit dem ad Num. 4633 erlassenen ab- schlägigen Bescheide erledigt. 5123. Äußerung des hiesigen Apotheker- Gremiums in Bezug auf die Verlei- hung einer Dürrkräutlerey an Johann Pötzelberger. Mit dem ad Num. 4633 erlassenen ab- schlägigen Bescheide erledigt. 5206. Josef Wagner, Schuhmacher in Steyr
an, welche er in Handel zu setzen gedenkt, mit der Bitte um Verleihung des Dürrkräutlerbefugnisses. Wird Ihnen Herr Johann Pötzelberger infolge dieses Einschreitens und der hierüber gepflogenen Erhebungen bedeutet, daß der Gemeinderath, welcher ein lokales Bedürfniß zur Errichtung einer Dürrkräutlerey in Steyr bei dem hierortigen Bestande von 3 Apotheken und einer nahmhaften Anzahl von Drogisten nicht erkennt, wegen mangelndem Ortsbedarfe diesem Gesuche keine Folge geben könne. Die Gesuchsbeilagen folgen zurück. Gegen diese Entscheidung steht Ihnen der Rekurs an die hohe k.k. Statthalt. offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 5122. Gutachten des Stadtarztes Dr. Krakowitzer über eine hierorts zu errichtende Dürrkräutlerey. Mit dem ad Num. 4633 erlassenen abschlägigen Bescheide erledigt. 5123. Äußerung des hiesigen ApothekerGremiums in Bezug auf die Verleihung einer Dürrkräutlerey an Johann Pötzelberger. Mit dem ad Num. 4633 erlassenen abschlägigen Bescheide erledigt. 5206. Josef Wagner, Schuhmacher in Steyr
bittet ad Num. 4663 um gänzliche Erlassung oder doch wenigstens Ermässigung der Meistertaxe pr. fl 30. Nachdem Gesuchsteller seine Unvermögenheit zur Entrichtung der Meistertaxe im Grunde des hierortigen Bescheides vom 6. l.Mts. Z. 4663 nachzuweisen unterließ, so sieht sich der Gemeinderath nicht veranlaßt, von dem unterm 15. v.Mts. Z. 4082 gefällten Erkenntnisse in der Hauptsache abzugehen, und es ergeht an den Bittsteller, welchem übrigens zur Abzalung der Meistertaxe von fl 30 drey Einmonatliche Ratenzalungen pr. fl 10 hiemit zugestanden werden, die strenge Weisung, sich innerhalb der ihm ertheilten Frist um so gewisser der ihn obliegenden Verbindlichkeit zum Beitritte in die Innung und zur Zalung der Meistertaxe zu unterziehen als im widrigen Falle und bei Nichtzuhaltung auch nur einer dieser Ratenzalungen, welche vom Zustellungstage dieses Bescheides zu berechnen sind, der angedrohte Pönfall unnachsichtlich eingehoben werden würde. Hievon ist Gesuchsteller und der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung zu verständigen. 5082. Polizeiamts Kanzellist Gruber relationirt über die Vermögensund Erwerbsverhältnisse des Schuhmachers Josef Wagner. ad Num. 5206 erledigt.
bittet ad Num. 4663 um gänzliche Er- lassung oder doch wenigstens Ermäs- sigung der Meistertaxe pr. fl 30. Nachdem Gesuchsteller seine Unver- mögenheit zur Entrichtung der Meister- taxe im Grunde des hierortigen Bescheides vom 6. l.Mts. Z. 4663 nachzu- weisen unterließ, so sieht sich der Ge- meinderath nicht veranlaßt, von dem unterm 15. v.Mts. Z. 4082 gefällten Er- kenntnisse in der Hauptsache abzuge- hen, und es ergeht an den Bittsteller, welchem übrigens zur Abzalung der Meistertaxe von fl 30 drey Ein- monatliche Ratenzalungen pr. fl 10 hiemit zugestanden werden, die stren- ge Weisung, sich innerhalb der ihm ertheilten Frist um so gewisser der ihn obliegenden Verbindlichkeit zum Bei- tritte in die Innung und zur Zalung der Meistertaxe zu unterziehen als im widrigen Falle und bei Nichtzuhal- tung auch nur einer dieser Ratenza- lungen, welche vom Zustellungstage dieses Bescheides zu berechnen sind, der angedrohte Pönfall unnachsicht- lich eingehoben werden würde. Hievon ist Gesuchsteller und der Herr Vorsteher der Schuhmacher Innung zu verständigen. 5082. Polizeiamts Kanzellist Gruber relationirt über die Vermögens- und Erwerbsverhältnisse des Schuh- machers Josef Wagner. ad Num. 5206 erledigt.
4877. Polizeiwachmann Lang zeigt die Partheien Kaspar Rauscher, Georg Rauscher, dann Anna und Eleonora Zwickler wegen unbefugten Kleider- machen an. Sind an die beanzeigten die War- nungsdekrete zu erlassen. 5083. Polizeiamts Kanzellist Gruber relationirt über die unbefugte Ausübung des Fuhrmansgeschäftes von Seite des Michael Hofer und der Faßzieher-Commune. Ist an Michael Hofer und an die Faßzieher-Commune zu Handen des Johann Angerbauer das Warnungs- Dekret zu erlassen. 5188. Franz Rager, Glaserer um Ermä- ßigung der für seine Einverleibung in die Glaser Innung von Steyr als Meister zu entrichtenden Taxe. In Folge dieses Einschreitens wird dem Gesuchsteller bedeutet, daß die Mei- stertaxe ausnahmsweise für diesen Fall auf fl 20 festgesetzt werde, wel- cher Betrag in 2 gleichen Raten pr. fl 10 beim städt. Gemeindeamte der- art zu bezahlen ist, daß die erste Rate innerhalb von 14 Tagen vom Tage der Zustellung bei Vermeidung des angedrohten Pönfalls und die 2. Rate in 3 Monaten hiernach zu be- richtigen kommt. Hievon ist Gesuchsteller und der
4877. Polizeiwachmann Lang zeigt die Partheien Kaspar Rauscher, Georg Rauscher, dann Anna und Eleonora Zwickler wegen unbefugten Kleidermachen an. Sind an die beanzeigten die Warnungsdekrete zu erlassen. 5083. Polizeiamts Kanzellist Gruber relationirt über die unbefugte Ausübung des Fuhrmansgeschäftes von Seite des Michael Hofer und der Faßzieher-Commune. Ist an Michael Hofer und an die Faßzieher-Commune zu Handen des Johann Angerbauer das WarnungsDekret zu erlassen. 5188. Franz Rager, Glaserer um Ermäßigung der für seine Einverleibung in die Glaser Innung von Steyr als Meister zu entrichtenden Taxe. In Folge dieses Einschreitens wird dem Gesuchsteller bedeutet, daß die Meistertaxe ausnahmsweise für diesen Fall auf fl 20 festgesetzt werde, welcher Betrag in 2 gleichen Raten pr. fl 10 beim städt. Gemeindeamte derart zu bezahlen ist, daß die erste Rate innerhalb von 14 Tagen vom Tage der Zustellung bei Vermeidung des angedrohten Pönfalls und die 2. Rate in 3 Monaten hiernach zu berichtigen kommt. Hievon ist Gesuchsteller und der
Vorsteher der Glaser-Innung zu verständigen. 5066. Indorsatnote des 1. Genie-Bataillons Commandos in Krems pcto. Nichtbewilligung des Ehegesuches des Urlaubers Franz Fröhlich. Von dieser Entscheidung ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilagen zu verständigen. 4995. Karolina Schuhender Innwohnerin und Modistin No. 88 in der Stadt, um Bewilligung zur Ausübung der Pfaidlerey. Nachdem die Pfaidlerey in Oberoesterreich nicht zu den freien Beschäftigungen gehört und der Verschleiß der im Gesuche angeführter Artikel fast ausschließend nur den befugten Weißwarenhändlern zusteht, deren hier 19 bestehen, so kann weder die bloße Anzeige von der Ausübung dieser vermeintlichen freien Beschäftigung angenommen, noch in eine weitere Verhandlung wegen Erlangung des bezüglichen Befugnisses wegen mangelndem Lokalbedarfe und bei dem Abgange der persönlichen Befähigung in Gemäßheit einer Entscheidung der hohen k.k. Statthalterey vom 7. Mai 1852 Z. 5187 eingegangen werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die hohe k.k. Statthalterey offen der binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen
Vorsteher der Glaser-Innung zu verständigen. 5066. Indorsatnote des 1. Genie-Bataillons Commandos in Krems pcto. Nichtbewil- ligung des Ehegesuches des Urlaubers Franz Fröhlich. Von dieser Entscheidung ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilagen zu verständigen. 4995. Karolina Schuhender Innwohnerin und Modistin No. 88 in der Stadt, um Bewilligung zur Ausübung der Pfaid- lerey. Nachdem die Pfaidlerey in Oberoester- reich nicht zu den freien Beschäftigun- gen gehört und der Verschleiß der im Gesuche angeführter Artikel fast aus- schließend nur den befugten Weiß- warenhändlern zusteht, deren hier 19 bestehen, so kann weder die bloße Anzeige von der Ausübung dieser vermeintlichen freien Beschäftigung angenommen, noch in eine weitere Verhandlung wegen Erlangung des bezüglichen Befugnisses wegen man- gelndem Lokalbedarfe und bei dem Abgange der persönlichen Befähi- gung in Gemäßheit einer Entscheidung der hohen k.k. Statthalterey vom 7. Mai 1852 Z. 5187 eingegangen werden. Gegen diese Entscheidung steht der Re- kurs an die hohe k.k. Statthalterey offen der binnen 4 Wochen anzumel- den und binnen weiteren 14 Tagen
zu überreichen ist. Hievon ist Gesuchstellerin und der H. Vorsteher der hiesigen Weißwaren- händler zu verständigen. 4952. Josef Heindl, Besitzer des Hauses No. 331 in Wieserfeld bittet wiederholt um Gestattung des Viktualienhandels. Nachdem die hierortige Erledigung vom 28. July l.J. zugestellt am 19. Au- gust l.J. bei dem Umstande, als gegen selbe kein Rekurs angemeldet oder eingebracht wurde, in Rechtskraft er- wuchs, und der von der hohen k.k. Statt- halterey wiederholt anerkannte Ab- weisungsgrund der Uebersetzung der fraglichen Gewerbszweige fortan aufrecht besteht, so kann in dieses Ge- suchsbegehren nicht weiter eingegangen werden und wird Bittsteller auf die oben berührte und bereits rechtskräf- tige Erledigung gewiesen, mit welcher unter Offenhaltung des Rekurses dem Begehren um Gestattung des Viktu- alienhandels keine Folge gegeben wurde. 5069. Indorsatnote des k.k. Bezirksamtes Liezen pcto. Willfahrung der Bitte des Johann Häusl, Drahtzieher um Er- theilung des Ehekonsenses zur Vereheli- chung mit der Braut Maria Rieder. Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Gesuchsteller im Wege des k.k. Bezirks-
zu überreichen ist. Hievon ist Gesuchstellerin und der H. Vorsteher der hiesigen Weißwarenhändler zu verständigen. 4952. Josef Heindl, Besitzer des Hauses No. 331 in Wieserfeld bittet wiederholt um Gestattung des Viktualienhandels. Nachdem die hierortige Erledigung vom 28. July l.J. zugestellt am 19. August l.J. bei dem Umstande, als gegen selbe kein Rekurs angemeldet oder eingebracht wurde, in Rechtskraft erwuchs, und der von der hohen k.k. Statthalterey wiederholt anerkannte Abweisungsgrund der Uebersetzung der fraglichen Gewerbszweige fortan aufrecht besteht, so kann in dieses Gesuchsbegehren nicht weiter eingegangen werden und wird Bittsteller auf die oben berührte und bereits rechtskräftige Erledigung gewiesen, mit welcher unter Offenhaltung des Rekurses dem Begehren um Gestattung des Viktualienhandels keine Folge gegeben wurde. 5069. Indorsatnote des k.k. Bezirksamtes Liezen pcto. Willfahrung der Bitte des Johann Häusl, Drahtzieher um Ertheilung des Ehekonsenses zur Verehelichung mit der Braut Maria Rieder. Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Gesuchsteller im Wege des k.k. Bezirks-
Amtes Liezen und das Conscriptionsamt rathschlägig zu verständigen. ad Num. 5256 Kreisämtl. Intimation vom 24. l.Mts. Z. 6505 über den hohen k.k. Statthalterei Erlaß vom 20. l.Mts. Z. 16562 wegen Bewilligung einer 25 % Umlage auf die Verzehrungssteuer vom Bier. In Folge des hohen Erlaßes sind die sämtlichen hiesigen Bräuer und jene auswärtigen Bräuer, welche bisher Bier in den Stadtbezirk eingeführt haben, dann die städt. Perceptionsund Mauthämter ferner das städt. Kassaamt endlich Herr Protokollist mit Dekreten zu verständigen, daß für das Verwaltungsjahr 1858 d.i. vom 1. November l.J. angefangen der Gemeindezuschlag vom Bier auf die bisher gepflogene Weise mit 25 % nehmlich mit 11 1/4 xr pr. Eimer eingehoben werde. An die k.k. Finanz-Bezirks Direktion Wels ist diese hochortige Genehmigung sogleich mit Note bekannt zu geben. 5329. Abfindungsprotokoll mit dem Verzehrungssteuer-Pächter H. Leopold Kammerhofer über die mit dem Gemeindezuschlage von 20 % zu belegende Verzehrungssteuerquote vom Fleisch. Ist an den Herrn Verzehrungssteuerpächter Leopold Kammerhofer und an das städt. Kassaamt das bezügl. Dekret zu erlassen.
Amtes Liezen und das Conscriptions- amt rathschlägig zu verständigen. ad Num. 5256 Kreisämtl. Intimation vom 24. l.Mts. Z. 6505 über den hohen k.k. Statthalterei Erlaß vom 20. l.Mts. Z. 16562 wegen Bewilligung einer 25 % Umlage auf die Verzehrungssteuer vom Bier. In Folge des hohen Erlaßes sind die sämtlichen hiesigen Bräuer und jene auswärtigen Bräuer, welche bisher Bier in den Stadtbezirk eingeführt haben, dann die städt. Perceptions- und Mauthämter ferner das städt. Kassaamt endlich Herr Protokollist mit Dekreten zu verständigen, daß für das Verwaltungsjahr 1858 d.i. vom 1. November l.J. angefangen der Gemeindezuschlag vom Bier auf die bisher gepflogene Weise mit 25 % nehmlich mit 11 1/4 xr pr. Eimer eingehoben werde. An die k.k. Finanz-Bezirks Direktion Wels ist diese hochortige Genehmigung sogleich mit Note bekannt zu geben. 5329. Abfindungsprotokoll mit dem Ver- zehrungssteuer-Pächter H. Leopold Kammerhofer über die mit dem Ge- meindezuschlage von 20 % zu bele- gende Verzehrungssteuerquote vom Fleisch. Ist an den Herrn Verzehrungssteu- erpächter Leopold Kammerhofer und an das städt. Kassaamt das bezügl. Dekret zu erlassen.
4549. Gemeinde-Umlage von 20 % pro 1858 auf die von der Wirthskommune zu entrichtenden Verzehrungssteuer pr. fl 3820. Ist an dem Herrn Vorsteher der Wirths Kommune und an das städt. Kassaamt das bezügliche Dekret zu erlassen. 5256. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalt. Erlaßes wegen Bewilligung einer 25 % Umlage auf die Verzehrungs- steuer vom Bier. Zur Wissenschaft bei dem Acte aufzubewahren und ist dieser hohe Erlaß der löbl. k.k. Finanz Bezirks Direktion mit Note bekannt zu geben. 5246. Note der k.k. Finanz-Bezirks-Di- rektion Wels pcto. Solidar-Abfin- dung mit der hiesigen Wirths und Flei- scher-Kommune. Mit Note der k.k. löbl. Finanz-Be- zirks-Direktion Wels bekannt zu geben, daß der Verzehrungs- steuerbetrag, welcher mit dem Gemein- dezuschlag zu belegen kommt, dem Fleische mit fl 5200 und von den geistigen Getränken mit fl 3800 sichergestellt sey und wie im Vorjahre bei der hies. k.k. Sammelkasse zur monatlichen Be- hebung angewiesen werden möge. 5213. Note der k.k. Finanz Bezirks-Di- rektion Wels mit der Eröffnung, daß die hohe k.k. Finanz-Landes-Direktion Wien den Pachtanboth des Leopold
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2