Ratsprotokoll vom 13. Oktober 1857

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. Oktober 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 13. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Mayr, Haas, Edelbauer, Engl, Sandbök, Nutzinger, Stigler, Amort, Wittigschla- ger, Dr. Spängler. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Jäger, Haratzmüller, Heindl Michael, Heindl Anton, Krenklmüller, Lechner, Vögerl, Vogl, Eysn und Unzeittig. Für die VI. Section Herr Bürgermeister. 4951. Die geistl. Vogtey der St. Michaels- kirche wegen Verwendung der Genehmigung für die Herstellung einer neuen Holzlage. Diese Note der geistl. Vogtey nebst

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 13. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Mayr, Haas, Edelbauer, Engl, Sandbök, Nutzinger, Stigler, Amort, Wittigschlager, Dr. Spängler. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Jäger, Haratzmüller, Heindl Michael, Heindl Anton, Krenklmüller, Lechner, Vögerl, Vogl, Eysn und Unzeittig. Für die VI. Section Herr Bürgermeister. 4951. Die geistl. Vogtey der St. Michaelskirche wegen Verwendung der Genehmigung für die Herstellung einer neuen Holzlage. Diese Note der geistl. Vogtey nebst

Plan und Kostenanschlag, dann den Extrakt der St. Michaels-Kirchenrechnung sind der k.k. Kreisbehörde vorzulegen und die hohe Genehmigung nachzusuchen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 4052. Rev. Konto des Daniel Kleinert für die an dem Kohlangerhause verfertigten Schlosserarbeiten. Eignet sich nicht nach dem zwischen der Stadtgemeinde und der Kohlkommunität bestehenden Pachtvertrage zur Zalungsanweisung, daher dem Contisten rückzustellen. 3903. Note des k.k. Kreisbauamtes betreffend die Adjustirung des Contos des Steinmetzmeisters Georg Radermayr über die hergestellten Steinmetzarbeiten bei dem städt. Brunnen im Steyrdorf, im Betrage pr. fl 395 43 xr. Das Kassaamt erhält hiemit die Weisung, den innliegenden Conto in dem von dem k.k. Kreisbauamte adjustirten Betrage von fl 395 43 xr C.M. an den Steinmetzmeister Georg Radermayr gegen Quittung aus der Stadtkassa auszubezalen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4805. Mathias und Josef Reder um Bewilligung zur Einplankung des von der Frau Theres Seidl in Pacht genommenen sogenannten Mahlerfeldes. Ist der Augenschein auf den 17. d. N.M. 2 Uhr anzuordnen, wozu alle betreffenden Anrainer und Interessenten dann der Herr Viertelmeister einzuladen sind. 4903. Protokoll ad Num. 4830, 4831 über

Plan und Kostenanschlag, dann den Extrakt der St. Michaels-Kirchenrechnung sind der k.k. Kreisbehörde vorzulegen und die hohe Genehmigung nachzusuchen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister. 4052. Rev. Konto des Daniel Kleinert für die an dem Kohlangerhause verfer- tigten Schlosserarbeiten. Eignet sich nicht nach dem zwischen der Stadtgemeinde und der Kohlkommuni- tät bestehenden Pachtvertrage zur Zalungsanweisung, daher dem Contisten rückzustellen. 3903. Note des k.k. Kreisbauamtes be- treffend die Adjustirung des Contos des Steinmetzmeisters Georg Rader- mayr über die hergestellten Stein- metzarbeiten bei dem städt. Brunnen im Steyrdorf, im Betrage pr. fl 395 43 xr. Das Kassaamt erhält hiemit die Weisung, den innliegenden Conto in dem von dem k.k. Kreisbauamte adjustirten Betrage von fl 395 43 xr C.M. an den Steinmetzmeister Georg Ra- dermayr gegen Quittung aus der Stadtkassa auszubezalen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4805. Mathias und Josef Reder um Be- willigung zur Einplankung des von der Frau Theres Seidl in Pacht ge- nommenen sogenannten Mahlerfeldes. Ist der Augenschein auf den 17. d. N.M. 2 Uhr anzuordnen, wozu alle betref- fenden Anrainer und Interessenten dann der Herr Viertelmeister einzu- laden sind. 4903. Protokoll ad Num. 4830, 4831 über

die abgehaltene Comißion wegen Er- richtung eines Gemeindebrunens in der Badgasse. Die Errichtung eines Gemeindebru- nens in der Badgasse bei der Steyer im Sinne des Commißionsprotokol- les über den abgehaltenen Augen- schein wird hiermit gemeinderäthlich genehmiget, ebenso das bittliche An- suchen wegen Ueberlassung des be- nöthigenden Steinmateriales von der alten Stadtmauer zur Aus- mauerung der Brunnische. Hievon sind die betreffenden In- teressenten zu Handen der Brun- vorstehung und des Herrn Vier- telmeisters, sowie die städtische Bauverwaltung wegen Abgabe des bezüglichen Steinmateriales und das Vollzugsbureau wegen Ausfertigung des Reverses zu ver- ständigen. 4935. Das Expedit zeigt an, daß für das Verwaltungsjahr 1858 die Lizitation wegen Beistellung des zur Stadt- beleuchtung erforderlichen Rübsöhles vorzunehmen sey. Zur Deckung des für das Verwal- tungsjahr 1858 im I. Semester für die Stadtbeleuchtung benöthigenden Rübsöhlquantums wird auf den 22. Oktober d.J. um 2 Uhr Nachmittags die betreffende Minuendo-Verstei- gerung im städt. Rathssaale anbe- raumt, wozu die hiesigen Kaufleute speziel, und auswärtige Lieferan- ten durch einmalige Einschaltung einer dießbezüglichen Lizitations- Kundmachung in dem Alpenbothen

die abgehaltene Comißion wegen Errichtung eines Gemeindebrunens in der Badgasse. Die Errichtung eines Gemeindebrunens in der Badgasse bei der Steyer im Sinne des Commißionsprotokolles über den abgehaltenen Augenschein wird hiermit gemeinderäthlich genehmiget, ebenso das bittliche Ansuchen wegen Ueberlassung des benöthigenden Steinmateriales von der alten Stadtmauer zur Ausmauerung der Brunnische. Hievon sind die betreffenden Interessenten zu Handen der Brunvorstehung und des Herrn Viertelmeisters, sowie die städtische Bauverwaltung wegen Abgabe des bezüglichen Steinmateriales und das Vollzugsbureau wegen Ausfertigung des Reverses zu verständigen. 4935. Das Expedit zeigt an, daß für das Verwaltungsjahr 1858 die Lizitation wegen Beistellung des zur Stadtbeleuchtung erforderlichen Rübsöhles vorzunehmen sey. Zur Deckung des für das Verwaltungsjahr 1858 im I. Semester für die Stadtbeleuchtung benöthigenden Rübsöhlquantums wird auf den 22. Oktober d.J. um 2 Uhr Nachmittags die betreffende Minuendo-Versteigerung im städt. Rathssaale anberaumt, wozu die hiesigen Kaufleute speziel, und auswärtige Lieferanten durch einmalige Einschaltung einer dießbezüglichen LizitationsKundmachung in dem Alpenbothen

eingeladen werden sollen, und hat das Vollzugsbureau sogleich das Nöthige zu veranlassen. Schriftliche Offerte wurden nur angenommen und berücksichtiget, wenn sie klassenmäßig gestempelt, und auf einem bestimmt ausgesprochenen Anbothspreis gestellt sind. 4929. Anzeige des k.k. Gendarmerie Flügel-Comandos, und Indorsatnote des k.k. Bezirksamtes Steyr bezüglich der Ausbesserung der städt. Burgfriedenstrasse in der Vorstadt Aichet bis zur Gränze des städt. Burgfriedes. Dem städt. Bauamte mit der Weisung, die gerügten Mängel ehestens gutmachen zu lassen. Refrt. Sekretär Aichinger 4949. Johann Edtmayr, hies. Lohnkutscher, um Consens zur Ehe mit der Braut Anna Radlmayr. Bewilligt. 4688. Indorsat der k.k. Kreisbehörde v. 25. v.Mts. Z. 5818 in Betreff der Ergänzung des Gesuches des Martin Köstlinger um Legitimation seines unehelichen Sohnes Martin Gegenhuber per subsequens matrimonium. Die Legalisirung der Gesuchsunterschriften zu veranlassen und die Vernehmung von Idenditätszeugen, die vom Gesuchsteller nahmhaft zu machen sind, zu pflegen. 4960. Protokoll mit den Idenditätszeugen Josef Mayr No. 399 in Aichet und Anna Pießlinger. No 263 in Wieserfeld

eingeladen werden sollen, und hat das Vollzugsbureau sogleich das Nöthige zu veranlassen. Schriftliche Offerte wurden nur angenommen und berücksichtiget, wenn sie klassenmäßig gestempelt, und auf einem bestimmt ausgespro- chenen Anbothspreis gestellt sind. 4929. Anzeige des k.k. Gendarmerie Flügel-Comandos, und Indorsatnote des k.k. Bezirksamtes Steyr bezüglich der Ausbesserung der städt. Burgfriedenstrasse in der Vorstadt Aichet bis zur Grän- ze des städt. Burgfriedes. Dem städt. Bauamte mit der Weisung, die gerügten Mängel ehestens gutmachen zu lassen. Refrt. Sekretär Aichinger 4949. Johann Edtmayr, hies. Lohnkut- scher, um Consens zur Ehe mit der Braut Anna Radlmayr. Bewilligt. 4688. Indorsat der k.k. Kreisbehörde v. 25. v.Mts. Z. 5818 in Betreff der Ergän- zung des Gesuches des Martin Köst- linger um Legitimation seines un- ehelichen Sohnes Martin Gegenhuber per subsequens matrimonium. Die Legalisirung der Gesuchsunter- schriften zu veranlassen und die Vernehmung von Idenditätszeugen, die vom Gesuchsteller nahmhaft zu machen sind, zu pflegen. 4960. Protokoll mit den Idenditätszeu- gen Josef Mayr No. 399 in Aichet und Anna Pießlinger. No 263 in Wieserfeld

ad Num. 4688. Mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde unter Kommunikats-Rükschluß zu leiten. 4858. Protokoll ddo. 6. Oktbr. 1857 über die Vernehmung der Herren Viertel- meister wegen Erhebung des Lokalbe- darfes aus Anlaß des Gesuches des H. Pötzelberger um Verleihung eines Dürrkräutlerbefugnißes. Behufs Erhebung des Lokalbedarfes ist noch die Äußerung des Herrn Stadtarztes Dr. Krakowitzer und des hiesigen Apotheker Gremiums abzuverlangen. 4924. Das Polizeiamt relationirt ad Num. 4756 über die Verhältnisse der Aufenthaltswerber Rosalia Schlögelhofer und Anna Haugeneder. Nachdem Gesuchstellerinen durch das beigebrachte Zeugniß sub C nicht nachgewiesen haben, daß sie durch die Zeit ihres hierortigen Aufenthaltes die nöthigen Subsi- stenzmittel haben, so kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Wegen allfälligen Stempelgebrechen hat das Expedit das Weitere ein- zuleiten. 4968. Kreisbehördl. Dekret wegen Innehal- tung der Entfernung der Barbara Hönigl aus dem Bürgerspital und Aufklärungen hierüber. Ist mit Bericht an das k.k. Kreis- amt zu erledigen. 4918. Indorfat der k.k. Kreisbehörde vom 8. l.Mts. Z. 6043 betreffend das vom h. k.k. Ministerium des Innern zur gutächtlichen Äußerung herabgelangte

ad Num. 4688. Mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde unter Kommunikats-Rükschluß zu leiten. 4858. Protokoll ddo. 6. Oktbr. 1857 über die Vernehmung der Herren Viertelmeister wegen Erhebung des Lokalbedarfes aus Anlaß des Gesuches des H. Pötzelberger um Verleihung eines Dürrkräutlerbefugnißes. Behufs Erhebung des Lokalbedarfes ist noch die Äußerung des Herrn Stadtarztes Dr. Krakowitzer und des hiesigen Apotheker Gremiums abzuverlangen. 4924. Das Polizeiamt relationirt ad Num. 4756 über die Verhältnisse der Aufenthaltswerber Rosalia Schlögelhofer und Anna HaugenederN. achdem Gesuchstellerinen durch das beigebrachte Zeugniß sub C nicht nachgewiesen haben, daß sie durch die Zeit ihres hierortigen Aufenthaltes die nöthigen Subsistenzmittel haben, so kann diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. Wegen allfälligen Stempelgebrechen hat das Expedit das Weitere einzuleiten. 4968. Kreisbehördl. Dekret wegen Innehaltung der Entfernung der Barbara Hönigl aus dem Bürgerspital und Aufklärungen hierüber. Ist mit Bericht an das k.k. Kreisamt zu erledigen. 4918. Indorfat der k.k. Kreisbehörde vom 8. l.Mts. Z. 6043 betreffend das vom h. k.k. Ministerium des Innern zur gutächtlichen Äußerung herabgelangte

Gesuch des Joachim Winternitz, israelitischen Handelsmannes hier, um gnadenweise Gestattung zum Ankaufe des Hauses No. 311 zu Wieserfeld. Ist an die wohllöbl. k.k. Kreisbehörde die hierortige Äußerung dahin abzugeben, daß Gesuchsteller Joachim Winternitz, der die hiesige Gemeinde-Angehörigkeit nicht besitzt, das in Rede stehende Haus No. 311 in Wieserfeld nur zur Herbeiziehung einer noch größeren Anzahl von Israeliten benützen würde, unter Bezug auf die bereits hieramts wiederholt geltend gemachten Motive gegen die Gestattung des Aufenthaltes und der Ansäßigkeit, der Israeliten in Steyr, – mit seinem gegen die kaiserl. Verordnung vom 2. Oktbr. 1853 verstossenden Gesuchsbegehren hohen Orts abgewiesen werden möge. Herr Bürgermeister trägt vor: 4946. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle das enthobenen Herrn Peter Puxkandel. Nachdem bei der am 11. Oktober l.J. vorgenommenen Wahl eines Viertelmeisters des 1. Viertels in Reichenschwall an Stelle des ausgetretenen Herrn Peter Puxkandel und Herr Ignatz Kugfarth mit 7 Stimmen von den erschienen Wählern gewählt worden ist, so wird derselbe infolge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach den neuerwählten

Gesuch des Joachim Winternitz, israelitischen Handelsmannes hier, um gnadenweise Gestattung zum Ankaufe des Hauses No. 311 zu Wie- serfeld. Ist an die wohllöbl. k.k. Kreisbe- hörde die hierortige Äußerung dahin abzugeben, daß Gesuchsteller Joachim Winternitz, der die hiesi- ge Gemeinde-Angehörigkeit nicht besitzt, das in Rede stehende Haus No. 311 in Wieserfeld nur zur Her- beiziehung einer noch größeren Anzahl von Israeliten benützen würde, unter Bezug auf die be- reits hieramts wiederholt geltend gemachten Motive gegen die Ge- stattung des Aufenthaltes und der Ansäßigkeit, der Israeliten in Steyr, – mit seinem gegen die kaiserl. Verordnung vom 2. Oktbr. 1853 verstossenden Gesuchsbegehren hohen Orts abgewiesen werden möge. Herr Bürgermeister trägt vor: 4946. Protokoll über die vorgenommene Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle das enthobenen Herrn Pe- ter Puxkandel. Nachdem bei der am 11. Oktober l.J. vorgenommenen Wahl eines Vier- telmeisters des 1. Viertels in Rei- chenschwall an Stelle des ausgetre- tenen Herrn Peter Puxkandel und Herr Ignatz Kugfarth mit 7 Stimmen von den erschienen Wählern gewählt worden ist, so wird derselbe infolge Gemeinderathsbeschlußes vom heutigen Tage als solcher bestätigt. Es sind sonach den neuerwählten

Herrn Viertelmeister Ignatz Kug- farth sein Anstellungsdekret mit der nöthigen Instruktion und Behelfen zuzustellen; wovon unter Einem das Polizeiamt mit Rathschlag zu verständigen ist. Dem ausgetretenen Herrn Vier- telmeister Puxkandel ist mit sei- ner Enthebung der Dank für seine Leistungen auszusprechen. Nachtrag zum Refrt. des Sekretär Aichinger 4695. Ignatz Lindinger, Innwohner No. 340 in Ennsdorf um innwohnungsweisen Aufenthalt daselbst. Der innwohnungsweise Aufenthalt wird hiemit bewilligt, dessen Gesuchsteller und das Polizeiamt zu verständigen. 4416. Michael Anton Pfurtscheller um Min- derung der Erwerbsteuer von seiner ruhenden Zeugschmiedgerechtsame. Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreis- behörde bei dem Umstande, als der Nichtbetrieb des fraglichen Gewerbes polizeiämtlich konstatirt wurde, mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf fl 3 erge- benst in Vorlage gebracht. 4612. Note der k.k. Finanz-Bezirks-Direk- tion Wels wegen Vernehmung des Herrn Ritter v. Lavran. Durch das ad Num. 4930 mit Herrn Adolf Ritter v. Lavran aufgenommene Vernehmungsprotokoll vom 10. Oktbr. l.J. erledigt. 4595. Indors. Note des k.k. 59. Lin. Inftr. Regts. wegen Beibringung der fehlenden Nach- weise zum Gesuche des Ehewerbers Georg

Herrn Viertelmeister Ignatz Kugfarth sein Anstellungsdekret mit der nöthigen Instruktion und Behelfen zuzustellen; wovon unter Einem das Polizeiamt mit Rathschlag zu verständigen ist. Dem ausgetretenen Herrn Viertelmeister Puxkandel ist mit seiner Enthebung der Dank für seine Leistungen auszusprechen. Nachtrag zum Refrt. des Sekretär Aichinger 4695. Ignatz Lindinger, Innwohner No. 340 in Ennsdorf um innwohnungsweisen Aufenthalt daselbst. Der innwohnungsweise Aufenthalt wird hiemit bewilligt, dessen Gesuchsteller und das Polizeiamt zu verständigen. 4416. Michael Anton Pfurtscheller um Minderung der Erwerbsteuer von seiner ruhenden Zeugschmiedgerechtsame. Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde bei dem Umstande, als der Nichtbetrieb des fraglichen Gewerbes polizeiämtlich konstatirt wurde, mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf fl 3 ergebenst in Vorlage gebracht. 4612. Note der k.k. Finanz-Bezirks-Direktion Wels wegen Vernehmung des Herrn Ritter v. Lavran. Durch das ad Num. 4930 mit Herrn Adolf Ritter v. Lavran aufgenommene Vernehmungsprotokoll vom 10. Oktbr. l.J. erledigt. 4595. Indors. Note des k.k. 59. Lin. Inftr. Regts. wegen Beibringung der fehlenden Nachweise zum Gesuche des Ehewerbers Georg

Riegelthaller. Gesuchsteller ist im Wege der löbl. Gemeinde Vorstehung Sirning hieher vorzuladen und von selbem die fehlenden Nachweise resp. die abverlangten Ergänzungen einzufordern. 4341. Ind. der k.k. Kreisbehörde vom 8. September l.J. Z. 5473 pcto. Rekurs des Franz Honatzky, Nagelschmiedgesellen ad Num. 1819, wegen verweigerten Consens zur Ehe mit Magdalena Ofner Ist an die k.k. Kreisbehörde unter Kommunikats Rückschluß Bericht zu erstatten. 4077. Ind. der k.k. Kreisbehörde vom 21. August l.J. Z. 5116 pcto. Rekurs des Josef Stadler Webergesellen pcto. Ehebewilligung. Ist unter Allegirung des Bezugsaktes an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 4634. Kreisbehördl. Dekret v. 20. v.Mts. Z. 1269 wegen Erwerbsteuer Minderg. des Bräumeisters Johann Eysn. Mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu leiten. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführ.

Riegelthaller. Gesuchsteller ist im Wege der löbl. Gemeinde Vorstehung Sirning hie- her vorzuladen und von selbem die fehlenden Nachweise resp. die abver- langten Ergänzungen einzufordern. 4341. Ind. der k.k. Kreisbehörde vom 8. Sep- tember l.J. Z. 5473 pcto. Rekurs des Franz Honatzky, Nagelschmied- gesellen ad Num. 1819, wegen verwei- gerten Consens zur Ehe mit Mag- dalena Ofner Ist an die k.k. Kreisbehörde un- ter Kommunikats Rückschluß Be- richt zu erstatten. 4077. Ind. der k.k. Kreisbehörde vom 21. August l.J. Z. 5116 pcto. Rekurs des Josef Stadler Webergesellen pcto. Ehebewilligung. Ist unter Allegirung des Bezugs- aktes an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 4634. Kreisbehördl. Dekret v. 20. v.Mts. Z. 1269 wegen Erwerbsteuer Minderg. des Bräumeisters Johann Eysn. Mit Bericht an die k.k. Kreisbe- hörde zu leiten. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekr. Johann Amort Franz Karl Schriftführ.

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