Ratsprotokoll vom 6. Oktober 1857

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. Oktober 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 6. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegen- wart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Meyr, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Unzeittig, Krenklmüller, Stigler, Sandböck, Nutzinger, Amort, Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, v. Jäger, Engl, Heindl Anton, Eysn, Vögerl, Vogl, Millner, Haratzmüller, Lechner. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister 4703. Konto des Baumeisters Gutbruner pr. fl 18 56 xr für die Herstellung der Mauer- bögen im Krankenhause zu St. Anna samt Anstreichen des Blechdaches. Der M. V. F. Rechgsführg. zur Zalung unter Zustellung des Accordprotokolls als Rech- nungsbeleg. 4702. Rev. Konto des Baumeisters Gutbru- ner pr. fl 24 36 xr für Weißigung im Sondersiechenhause. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 4701. Rev. Konto des Baumeisters Gutbru- ner pr. fl 10 20 xr für gelieferte Maurer- arbeiten im Sondersiechenhause. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 4762. Rev. Konto des Baumeister Karl Gutbruner pr. fl 10 27 xr für Weißigung in der Bergschule. Zur Zalung aus der Schulkonkurrenz.

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 6. Oktober 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Meyr, Haas, Edelbauer, Heindl Michael, Unzeittig, Krenklmüller, Stigler, Sandböck, Nutzinger, Amort, Wittigschlager Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Dr. Spängler, v. Jäger, Engl, Heindl Anton, Eysn, Vögerl, Vogl, Millner, Haratzmüller, Lechner. Für die VI. Section Refrt. Herr Bürgermeister 4703. Konto des Baumeisters Gutbruner pr. fl 18 56 xr für die Herstellung der Mauerbögen im Krankenhause zu St. Anna samt Anstreichen des Blechdaches. Der M. V. F. Rechgsführg. zur Zalung unter Zustellung des Accordprotokolls als Rechnungsbeleg. 4702. Rev. Konto des Baumeisters Gutbruner pr. fl 24 36 xr für Weißigung im Sondersiechenhause. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 4701. Rev. Konto des Baumeisters Gutbruner pr. fl 10 20 xr für gelieferte Maurerarbeiten im Sondersiechenhause. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 4762. Rev. Konto des Baumeister Karl Gutbruner pr. fl 10 27 xr für Weißigung in der Bergschule. Zur Zalung aus der Schulkonkurrenz.

4763. Rev. Konto des Baumeisters Gutbruner für gelieferte Maurerarbeiten in der Bergschule pr. fl 2 24 xr. Zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 4758. Rev. Konto des Hafner Kupetzius pr. fl 32 12 xr für die in das Benefiziatenhaus gelieferten Hafner u. Schlosserarbeiten.Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zur Zalung im künftigen Verwaltungsjahre und Einstellung in diese Rechng. 4829. Distrikts Aktuar Willner relationirt ad Num. 4253 über die Reparatur bedürftigkeit des Ofens im Lehrerwohnzimmer in der Bergschule. Die beantragte Umsetzung des Ofens in der Bergschule wird bewilligt, und wird Herr Hafnerermeister Kupetzius anzuweisen sein, diese Herstellung im Sinne dieser Relation vorzunehmen. Herr Oberlehrer Kuhn ist hievon rathschlägig zu verständigen. 4793. Conto über Weißigung und Reinigung des Ennsdorferschulhauses. Dem Herrn Baumeister Pichler wird hiemit für Weißigung und Reinigung der EnnsdorferschulhausLokalitäten der vom k.k. Kreisbauamte adjustirte Betrag pr. fl 14 4 xr angewiesen und das Kassaamt hiezu beauftragt. Das Dekret an Herrn Oberlehrer Benedikt ist zu erlassen wie ad Num. 4792. 4792. Conto für Weißigung und Reinigung des Schulhauses in Aichet. Dem Herrn Baumeister Pichler wird hiemit der für die Weißigung

4763. Rev. Konto des Baumeisters Gutbru- ner für gelieferte Maurerarbeiten in der Bergschule pr. fl 2 24 xr. Zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 4758. Rev. Konto des Hafner Kupetzius pr. fl 32 12 xr für die in das Benefiziaten- haus gelieferten Hafner u. Schlosserarbeiten. Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsfüh- rung zur Zalung im künftigen Verwal- tungsjahre und Einstellung in diese Rechng. 4829. Distrikts Aktuar Willner relationirt ad Num. 4253 über die Reparatur be- dürftigkeit des Ofens im Lehrerwohn- zimmer in der Bergschule. Die beantragte Umset- zung des Ofens in der Bergschule wird bewilligt, und wird Herr Hafner- ermeister Kupetzius anzuweisen sein, diese Herstellung im Sinne dieser Relation vorzunehmen. Herr Oberlehrer Kuhn ist hievon rathschlägig zu verständigen. 4793. Conto über Weißigung und Reini- gung des Ennsdorferschulhauses. Dem Herrn Baumeister Pichler wird hiemit für Weißigung und Reinigung der Ennsdorferschulhaus- Lokalitäten der vom k.k. Kreisbau- amte adjustirte Betrag pr. fl 14 4 xr angewiesen und das Kassaamt hiezu beauftragt. Das Dekret an Herrn Oberlehrer Benedikt ist zu erlassen wie ad Num. 4792. 4792. Conto für Weißigung und Reinigung des Schulhauses in Aichet. Dem Herrn Baumeister Pichler wird hiemit der für die Weißigung

und Reinigung des Aicheterschul- hauses von dem k.k. Kreisbauamte adjustirte Kostenbetrag pr. fl 26 3 xr aus der Schulkonkurrenz angewiesen und wird hiezu das Kassaamt beauftragt. Dem Herrn Oberlehrer Irk ist mit Dekret der Auftrag zu ertheilen, in Hinkunft diese Weißigung nicht will- kührlich vornehmen zu lassen, sondern behufs dessen rechtzeitig die Anzeige hieramts zu erstatten. Die Reinigung der Schul-Lokalitäten aber selbst vornehmen zu lassen, indem dieselben in den ausgemittelten Pauschalbetrag für Schulbedürfnisse ohnehin berücksichtigt wurden. 2812. Rosina Marschhofer über 90 Jahre alt, um Aufnahme mit Verpflegung in die Siechenanstalt. Der Rosina Marschhofer wird in Anbetracht ihres hohen Alters die Aufnahme und Verpflegung in der Sie- chenanstalt bewilligt; hievon ist die Armen-Instituts-Rechnungsführung und der Obmann des Sondersiechen- hauses, Erstere mit dem Bedeuten zu verständigen, daß die Verpflegs- gebühr vom 2. Oktober d.J. zu begin- nen hat, und mithin der Bezug der Armenportion von diesem Tage an einzustellen ist. 4660. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlaßes über die Be- willigung der Verpfändung der der Stadt- pfarrkirche freieigenthüml. Oblionen und Kapitalien bei der Sparkassa Steyr in Folge der Errichtung des Votiv Altars. Die Stadtpfarrkirchen Verwaltung

und Reinigung des Aicheterschulhauses von dem k.k. Kreisbauamte adjustirte Kostenbetrag pr. fl 26 3 xr aus der Schulkonkurrenz angewiesen und wird hiezu das Kassaamt beauftragt. Dem Herrn Oberlehrer Irk ist mit Dekret der Auftrag zu ertheilen, in Hinkunft diese Weißigung nicht willkührlich vornehmen zu lassen, sondern behufs dessen rechtzeitig die Anzeige hieramts zu erstatten. Die Reinigung der Schul-Lokalitäten aber selbst vornehmen zu lassen, indem dieselben in den ausgemittelten Pauschalbetrag für Schulbedürfnisse ohnehin berücksichtigt wurden. 2812. Rosina Marschhofer über 90 Jahre alt, um Aufnahme mit Verpflegung in die Siechenanstalt. Der Rosina Marschhofer wird in Anbetracht ihres hohen Alters die Aufnahme und Verpflegung in der Siechenanstalt bewilligt; hievon ist die Armen-Instituts-Rechnungsführung und der Obmann des Sondersiechenhauses, Erstere mit dem Bedeuten zu verständigen, daß die Verpflegsgebühr vom 2. Oktober d.J. zu beginnen hat, und mithin der Bezug der Armenportion von diesem Tage an einzustellen ist. 4660. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterei Erlaßes über die Bewilligung der Verpfändung der der Stadtpfarrkirche freieigenthüml. Oblionen und Kapitalien bei der Sparkassa Steyr in Folge der Errichtung des Votiv Altars. Die Stadtpfarrkirchen Verwaltung

hat die nachstehenden Staatsschuldverschreibungen pr. fl 3000 No. 3304 3 1/2 % 300 7382 1400 1008 4 % 700 1797 4 1/2 % 2000 1488 5% Nat. Anleh. 60 691 5 % Nied. Oestrch. Gr. Entl. Oblionen 580 2176 160 2355 fl 8200 Metgen? und fl 900 4 % Stadtpfarrkirche Wels 600 Pfurtscheller 200 Preitler 5 % fl 1700 Privatschuldscheine aus der Zechschreine zu erheben und zur Aufnahme eines Vorschußes in den erforderlichen Betrag bei der hiesigen Sparkassa zu verwenden. Hievon wird die Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung mittelst Abschrift des k.k. Kreisamts-Dekreten dto. 24. Septbr. 1857 Z. 5779 zur Empfangnahme, Verrechnung und Uebergabe an die löbl. SparkassaDirektion Steyr, sowie die SparkassaDirektion selbst mit gleicher DekretsAbschrift zum Wissen und Benehmen derselben verständigt. Betreffs der Devinkulirung dieser Werthpapiere und Capitalien ist sich dießfalls nach Maßgabe der hohen Statthalterey-Entscheidungen vom 30. Mai 1851 Z. 3682 und vom 19. Juni 1852 Z. 8039 hieramts zu benehmen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 4311. Rev. Konto des J. M. Peteler pr. fl 14 57 xr für gelief. Pulver zur Feyer des Geburtsfestes Sr. Mjst. Zur Zalung.

hat die nachstehenden Staatsschuldver- schreibungen pr. fl 3000 No. 3304 3 1/2 % 〃 300 〃 7382 〃 1400 〃 1008 4 % 〃 700 〃 1797 4 1/2 % 〃 2000 〃 1488 5% Nat. Anleh. 〃 60 〃 691 5 % Nied. Oestrch. Gr. Entl. Oblionen 〃 580 〃 2176 〃 160 〃 2355 fl 8200 Metgen? und fl 900 4 % Stadtpfarrkirche Wels 〃 600 Pfurtscheller 〃 200 Preitler 5 % fl 1700 Privatschuldscheine aus der Zechschreine zu erheben und zur Aufnahme eines Vorschußes in den er- forderlichen Betrag bei der hiesigen Sparkassa zu verwenden. Hievon wird die Stadtpfarrkirchen-Rech- nungsführung mittelst Abschrift des k.k. Kreisamts-Dekreten dto. 24. Septbr. 1857 Z. 5779 zur Empfangnahme, Verrechnung und Uebergabe an die löbl. Sparkassa- Direktion Steyr, sowie die Sparkassa- Direktion selbst mit gleicher Dekrets- Abschrift zum Wissen und Benehmen derselben verständigt. Betreffs der Devinkulirung dieser Werthpapiere und Capitalien ist sich dießfalls nach Maßgabe der hohen Statt- halterey-Entscheidungen vom 30. Mai 1851 Z. 3682 und vom 19. Juni 1852 Z. 8039 hieramts zu benehmen. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 4311. Rev. Konto des J. M. Peteler pr. fl 14 57 xr für gelief. Pulver zur Feyer des Geburtsfestes Sr. Mjst. Zur Zalung.

4312. Rev. Konto des Jakob Krenn pr. fl 37 31 xr für gelieferte Wagnerarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 4313. Rev. Konto des Anton Reisinger pr. fl 35 22 xr für gelieferte Schmiedarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkassa. 4314. Rev. Konto des Joh. Bichler pr. fl 2 39 xr für gelieferte Glaserarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 4692. Kaßier Schiefermayr bittet um zwangs- weise Einbringung eines Mortuarbe- trages pr. 9 fl 36 2/4 xr vom Mathias Frank, Gastwirth im Steyrdorfe No. 162. Die Einbringung des Rückstandes von 9 fl 36 2/4 xr C.M. vom Herrn Mathias Frank wird in Gemäßheit des Beschlußes vom 22. Septbr. l.J. Z. 4549 dem Herrn Sekre- tär mit dem Ersuchen übertragen, gegen den säumigen Schuldner der Gemeinde ohne Verzug im Zwangswege nach der kaiserl. Verordnung vom 24. April 1854 vorzugehen. Hievon ist das Kassa-Amt auf Rubrik zu verständigen. ad 4113. Erinnerung bezüglich der Umle- gung der Burgfriedenstrasse am Schnallenberge. In der Sitzung am 9. Septbr. l.J. hat der löbl. Gemeinderath beschlossen, daß bezüglich der Umlegung der Burgfrie- denstrasse am Schnallenberge Sr. Excel- lenz dem Herrn Statthalter ein be- sonderes Promemoria, welches durch Herrn Gemeinderath Dr. Spängler in Vortrag gebracht wurde, durch eine Deputation übergeben werde. Seither sind fast vier Wochen verflossen. Ich halte es für schicklich, daß diese

4312. Rev. Konto des Jakob Krenn pr. fl 37 31 xr für gelieferte Wagnerarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 4313. Rev. Konto des Anton Reisinger pr. fl 35 22 xr für gelieferte Schmiedarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkassa. 4314. Rev. Konto des Joh. Bichler pr. fl 2 39 xr für gelieferte Glaserarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 4692. Kaßier Schiefermayr bittet um zwangsweise Einbringung eines Mortuarbetrages pr. 9 fl 36 2/4 xr vom Mathias Frank, Gastwirth im Steyrdorfe No. 162. Die Einbringung des Rückstandes von 9 fl 36 2/4 xr C.M. vom Herrn Mathias Frank wird in Gemäßheit des Beschlußes vom 22. Septbr. l.J. Z. 4549 dem Herrn Sekretär mit dem Ersuchen übertragen, gegen den säumigen Schuldner der Gemeinde ohne Verzug im Zwangswege nach der kaiserl. Verordnung vom 24. April 1854 vorzugehen. Hievon ist das Kassa-Amt auf Rubrik zu verständigen. ad 4113. Erinnerung bezüglich der Umlegung der Burgfriedenstrasse am Schnallenberge. In der Sitzung am 9. Septbr. l.J. hat der löbl. Gemeinderath beschlossen, daß bezüglich der Umlegung der Burgfriedenstrasse am Schnallenberge Sr. Excellenz dem Herrn Statthalter ein besonderes Promemoria, welches durch Herrn Gemeinderath Dr. Spängler in Vortrag gebracht wurde, durch eine Deputation übergeben werde. Seither sind fast vier Wochen verflossen Ich halte es für schicklich, daß diese

Uebergabe in Linz, und nicht hier gelegentlich erfolge, und mache aufmerksam, wie es dringlich erscheint, zu gleicher Zeit die hohe StatthaltereyBewilligung zur Einhebung der beschlossenen 25 % von Bier zu betreiben, um mit dem Beginn des Verwaltungsjahres in der Flüßigmachung der Gemeindezuschläge keine Stockung oder Störung zu erleiden. 4813. Johann und Anna Göschl Hausbesitzer No. 59 zu Riedau um Mittheilg. des Absolutoriums über das erledigte Rechnungswesen ihres verstorb. Bruders Ludwig Göschl, gewesenen Stadtkassiers zu Steyr. Wird dem Vollzugsbureau gleich No. 3466 aus dem Monathe July l.J. zur endlichen und schleunigen Amtshandlung zugewiesen. 4774. Das Polizeiamt zeigt die Personen an, welche durch das Feuerlärmmachen und den Löschrequisiten Transport am 16. September, Belohnungen verdient haben. Das Polizeiamt wird angewiesen, bei dem Kassaamte, welches unter Einem zur Erfolgung von fl 24 C.M. rathschlägig beauftragt wird, genannten Betrag zu beheben, und gemäß der Kundmachung vom 28. April 1857 Z. 1698 die innangeführten Parthien gebührend zu betheilen. Hierüber sind die Empfangsscheine dem Kassa-Amte als Rechnungsbelege zuzustellen. 4806. Das Kassaamt berichtet, daß gemäß hohen Statth. Erlaßes vom 21. Septbr. l.J.

Uebergabe in Linz, und nicht hier ge- legentlich erfolge, und mache aufmerk- sam, wie es dringlich erscheint, zu gleicher Zeit die hohe Statthalterey- Bewilligung zur Einhebung der be- schlossenen 25 % von Bier zu betrei- ben, um mit dem Beginn des Ver- waltungsjahres in der Flüßigmachung der Gemeindezuschläge keine Stockung oder Störung zu erleiden. 4813. Johann und Anna Göschl Hausbesitzer No. 59 zu Riedau um Mittheilg. des Absolu- toriums über das erledigte Rechnungs- wesen ihres verstorb. Bruders Ludwig Göschl, gewesenen Stadtkassiers zu Steyr. Wird dem Vollzugsbureau gleich No. 3466 aus dem Monathe July l.J. zur endlichen und schleunigen Amtshandlung zugewiesen. 4774. Das Polizeiamt zeigt die Personen an, welche durch das Feuerlärmmachen und den Löschrequisiten Transport am 16. September, Belohnungen verdient haben. Das Polizeiamt wird angewiesen, bei dem Kassaamte, welches unter Einem zur Erfolgung von fl 24 C.M. rathschlägig beauftragt wird, genann- ten Betrag zu beheben, und gemäß der Kundmachung vom 28. April 1857 Z. 1698 die innangeführten Parthien gebührend zu betheilen. Hierüber sind die Empfangsscheine dem Kassa-Amte als Rechnungsbelege zuzustellen. 4806. Das Kassaamt berichtet, daß gemäß hohen Statth. Erlaßes vom 21. Septbr. l.J.

Z. 15298 bei den hiesigen k.k. Sammelkassa a Conto des aus dem Landesfonde bewilligten Beitrages pr. fl 1000 C.M. für den Korrektionsbau des Spital- berges fl 500 C.M. erhoben worden seien. Wird zur erfreulichen Kenntniß genommen, und ist eine Abschrift dieses hohen Erlasses dem Referenten behufs der zeitgemäßen Flüßigmachung der noch zu beanspruchenden fl 500 aus dem Landesfonde, zuzustellen. 4362. Eva Maria Maurer k.k. Notarswitwe um Bewilligung einer sistemmäßi- gen Pension. In Erledigung dieses Einschreitens de prs. 10. September 1857 Z. 4362 ist die Frau Eva Maria Maurer k.k. Notars-Witwe mit Dekret zu verständigen, daß nach reiflicher Erwägung ihres Gesuches, das Begehren um Bewilligung einer sistemmäßigen Pension aus dem Titel des Dienstverbandes zwi- schen ihren sel. Gemahl und dem bestan- denen Magistrate Steyr im Rechte nicht begründet ist, da mit der Ueber- nahme der Functionen eines k.k. No- tars am 15. März 1851 der gewesene Herr Magistrats-Rath Ferdinand Maurer factisch aus dem Gemeinde- dienste getretten und hiedurch auf jede weitere Verpflichtung der Ge- meinde aufgehört hat, was ihm auch in Folge seiner wiederholten Eingaben mit den gemeinderäthlichen Erledigungen von 2. Mai 1851 Z. 2179 und 17. Jänner 1854 Z. 67 ausdrücklich erinnert wurde. Der Gemeinderath ist daher nicht in der Lage, in das vorliegende Gesuch einzugehen; um jedoch Zeugniß zu

Z. 15298 bei den hiesigen k.k. Sammelkassa a Conto des aus dem Landesfonde bewilligten Beitrages pr. fl 1000 C.M. für den Korrektionsbau des Spitalberges fl 500 C.M. erhoben worden seien. Wird zur erfreulichen Kenntniß genommen, und ist eine Abschrift dieses hohen Erlasses dem Referenten behufs der zeitgemäßen Flüßigmachung der noch zu beanspruchenden fl 500 aus dem Landesfonde, zuzustellen. 4362. Eva Maria Maurer k.k. Notarswitwe um Bewilligung einer sistemmäßigen Pension. In Erledigung dieses Einschreitens de prs. 10. September 1857 Z. 4362 ist die Frau Eva Maria Maurer k.k. Notars-Witwe mit Dekret zu verständigen, daß nach reiflicher Erwägung ihres Gesuches, das Begehren um Bewilligung einer sistemmäßigen Pension aus dem Titel des Dienstverbandes zwischen ihren sel. Gemahl und dem bestandenen Magistrate Steyr im Rechte nicht begründet ist, da mit der Uebernahme der Functionen eines k.k. Notars am 15. März 1851 der gewesene Herr Magistrats-Rath Ferdinand Maurer factisch aus dem Gemeindedienste getretten und hiedurch auf jede weitere Verpflichtung der Gemeinde aufgehört hat, was ihm auch in Folge seiner wiederholten Eingaben mit den gemeinderäthlichen Erledigungen von 2. Mai 1851 Z. 2179 und 17. Jänner 1854 Z. 67 ausdrücklich erinnert wurde. Der Gemeinderath ist daher nicht in der Lage, in das vorliegende Gesuch einzugehen; um jedoch Zeugniß zu

geben, daß er treue und gewissenhafte Dienstleistung in steter Erinnerung behält, und die Verdienste des verblichenen um das städt. Gemeindewesen, insbesonders um die Regelung des Mildenversorgungsfondes und die Kirchenamtsverwaltung würdigt und anerkannt, hat er in heutiger Sitzung mit Rücksicht auf die Nachweisung der Verlassenschaft ohne erheblichen Vermögen, den einhelligen Beschluß gefaßt, der Frau Witwe eine jährliche Gnadengabe von Zweihundert Gulden Konv. Münz vom 1. Novbr. 1857 zur Behebung bei dem städtischen Kassaamte in decursiven Monatsraten zu bewilligen, wozu dasselbe unter Einem mittelst Abschrift behufs der Vorschreibung und Auszalung den Auftrag erhält. 4470. Das Polizeiamt relationirt über den in der heutigen Nacht im Hause des Ignatz Zauner No. 105 in der Schuhbodengasse statt gefundenen Brand. Auf Grund dieser Relation beschließt der Gemeinderath einhellig: 1. Der Herr Bürgermeister wolle ohne Verzug die seit Jahren unterbliebenen in der Feuerlöschordnung vom 27. August 1850 § 22 vorgeschriebene Feuerbeschau in allen Häusern des Startbezirkes durch die hiezu berufenen Organe der Gemeinde vornehmen lassen. 2. Der Feuerwächter am Stadtpfarrthurme Alois Kaltenrinner ist bei der wiederhohlt vorgekommenen

geben, daß er treue und gewissenhaf- te Dienstleistung in steter Erinnerung behält, und die Verdienste des verbli- chenen um das städt. Gemeindewesen, insbesonders um die Regelung des Mildenversorgungsfondes und die Kirchenamtsverwaltung würdigt und anerkannt, hat er in heutiger Sitzung mit Rücksicht auf die Nachwei- sung der Verlassenschaft ohne erhebli- chen Vermögen, den einhelligen Be- schluß gefaßt, der Frau Witwe eine jährliche Gnadengabe von Zweihun- dert Gulden Konv. Münz vom 1. Novbr. 1857 zur Behebung bei dem städtischen Kassaamte in decursiven Monatsraten zu bewilligen, wozu dasselbe unter Einem mittelst Abschrift behufs der Vorschreibung und Auszalung den Auftrag erhält. 4470. Das Polizeiamt relationirt über den in der heutigen Nacht im Hause des Ignatz Zauner No. 105 in der Schuhbodengasse statt gefundenen Brand. Auf Grund dieser Relation be- schließt der Gemeinderath einhellig: 1. Der Herr Bürgermeister wolle ohne Verzug die seit Jahren unter- bliebenen in der Feuerlöschordnung vom 27. August 1850 § 22 vorgeschrie- bene Feuerbeschau in allen Häusern des Startbezirkes durch die hiezu be- rufenen Organe der Gemeinde vornehmen lassen. 2. Der Feuerwächter am Stadtpfarr- thurme Alois Kaltenrinner ist bei der wiederhohlt vorgekommenen

Dienstesvernachläßigung bis Ende November l.J. zu entlassen, und das ent- worfene Dekret an ihr auszufertigen. 3. Ein Comite wird im Einklange mit der Feuerlösch-Ordnung eine kurze Dienst- vorschrift für den nun zu bestellenden Feuerwächter am Stadtpfarrthurme entwerfen, da die alte sich hieramts nicht vorfinden soll. 4. Die Besetzung der Feuerwächterstel- le am Stadtpfarrthurm ist mittelst Kundmachung durch Affigirung und Einschaltung im Alpenbothen zu ver- lautbaren. 4799. Josef Pettenberger Generalmauth- pächter um Nachlaß eines Theils des Pachtschillings für den Monat September 1857 aus Anlaß des Steyrbrückenbaues. Dem Herrn Gesuchsteller wird in Erle- digung dieses Einschreitens bedeutet, daß der Gemeinderath in der Ausführung des Steyrbrückenbaues nach der eigenen Wahrnehmung keinen Grund findet, in einen Nachlaß des monatlichen Pacht- schillings pro September einzugehen, da die Communication mit den Stadt und den Vorstädten ununterbrochen erhalten, und sonach der Geschäftsverkehr in kei- nerlei Weise behindert war; es kam daher bei diesem Sachverhalte die Be- rufung auf den § 7 des Pachtvertrages keine Anwendung finden. ad 4566. Johann Amtmann Pächter des städt. Wag und Niederlagsgefälls um Herrichtung der Wasserwage, und Be- willigung eines ihm durch die Verzögerung zugegangenen Schadens entsprechenden Nachlasses. Die Genehmigung des vorgelegten

Dienstesvernachläßigung bis Ende November l.J. zu entlassen, und das entworfene Dekret an ihr auszufertigen. 3. Ein Comite wird im Einklange mit der Feuerlösch-Ordnung eine kurze Dienstvorschrift für den nun zu bestellenden Feuerwächter am Stadtpfarrthurme entwerfen, da die alte sich hieramts nicht vorfinden soll. 4. Die Besetzung der Feuerwächterstelle am Stadtpfarrthurm ist mittelst Kundmachung durch Affigirung und Einschaltung im Alpenbothen zu verlautbaren. 4799. Josef Pettenberger Generalmauthpächter um Nachlaß eines Theils des Pachtschillings für den Monat September 1857 aus Anlaß des Steyrbrückenbaues. Dem Herrn Gesuchsteller wird in Erledigung dieses Einschreitens bedeutet, daß der Gemeinderath in der Ausführung des Steyrbrückenbaues nach der eigenen Wahrnehmung keinen Grund findet, in einen Nachlaß des monatlichen Pachtschillings pro September einzugehen, da die Communication mit den Stadt und den Vorstädten ununterbrochen erhalten, und sonach der Geschäftsverkehr in keinerlei Weise behindert war; es kam daher bei diesem Sachverhalte die Berufung auf den § 7 des Pachtvertrages keine Anwendung finden. ad 4566. Johann Amtmann Pächter des städt. Wag und Niederlagsgefälls um Herrichtung der Wasserwage, und Bewilligung eines ihm durch die Verzögerung zugegangenen Schadens entsprechenden Nachlasses. Die Genehmigung des vorgelegten

Planes zur Unterbringung der Wasserwage am Quai wird ohne Verzug im kurzen Wege bei dem k.k. Kreisbauamt als dringlich nachgesucht, und dem Herrn Pächter in Erledigung dieses Einschreitens bedeutet, daß der Gemeinderath bei den ohnehin so mäßigen Pachtzinsen, und der außer seinen Verschulden liegenden Verzögerung der aufzustellenden Dezimalwage in eine Entschädigung um so weniger willigen könne, als es Sache des H. Pächters gewesen wäre, im geeigneten Wege ein Provisorium zu erwirken. 4741. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalterey-Präsidial-Erlaßes mit sechs Stück Exemplaren über die im Zuge befindliche dritte Lotterie für Wohlthätigkeitszwecke. Wird dem löbl. Gemeinderathe in heutiger Sitzung zur gefälligen Betheilung in Vertrag gebracht und zur weiteren Verfügung ad manus praesidii zurückgelegt. 4873. Vortrag Nach Ablesung sämtl. Rubriken der Einnahms und Ausgabsposten stellt sich für den Monat August 1857 das Gebahrungs-Ergebnis wie folgt: Einnahme fl 7560 11 xr Ausgabe 6097 16 xr Cassarest 1564 24 xr (1. Septbr. 1857) die höhere Einnahme erklärt sich durch die Entnahme eines Vorschußes von fl 2700 bei der hiesigen Sparkassa, der durchlaufenden von dem k.k. Steueramte für die Schulkonkurrenz abgeführten

Planes zur Unterbringung der Wasser- wage am Quai wird ohne Verzug im kurzen Wege bei dem k.k. Kreisbauamt als dringlich nachgesucht, und dem Herrn Pächter in Erledigung dieses Einschreitens bedeutet, daß der Gemeinderath bei den ohnehin so mäßigen Pachtzinsen, und der außer seinen Verschulden liegen- den Verzögerung der aufzustellenden Dezimalwage in eine Entschädigung um so weniger willigen könne, als es Sache des H. Pächters gewesen wä- re, im geeigneten Wege ein Provi- sorium zu erwirken. 4741. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statt- halterey-Präsidial-Erlaßes mit sechs Stück Exemplaren über die im Zuge be- findliche dritte Lotterie für Wohlthätig- keitszwecke. Wird dem löbl. Gemeinderathe in heutiger Sitzung zur gefälligen Betheilung in Vertrag gebracht und zur weiteren Verfügung ad manus praesidii zurückgelegt. 4873. Vortrag Nach Ablesung sämtl. Rubriken der Einnahms und Ausgabsposten stellt sich für den Monat August 1857 das Gebah- rungs-Ergebnis wie folgt: Einnahme fl 7560 11 xr Ausgabe 〃 6097 16 xr Cassarest 〃 1564 24 xr (1. Septbr. 1857) die höhere Einnahme erklärt sich durch die Entnahme eines Vorschußes von fl 2700 bei der hiesigen Sparkassa, der durchlaufenden von dem k.k. Steueramte für die Schulkonkurrenz abgeführten

Vorschüße pr. fl 1715 5 xr und dem fälligen Quartale der Pflaster und Brücken- mauth mit fl 1225 C.M. Die bedeutende Ausgabe resultirt aus den Zalungen der Rechnungen für die Sparkasse pr. fl 1232 32 xr, für den Steyr- brückenbau pr. fl 847 12 2/4 xr und den Schulkosten pr. fl 1090 42 xr. Wird zur Wissenschaft genommen. 4640. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 79 55 1/4 xr für 581 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rath- schläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4641. Roman v. Jäger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 57 51 1/4 xr C.M. für 420 3/4 Eimer Bierausfuhr im Monate Augst. l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4642. Josef v. Jäger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate August l.J. ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanwei- sung von fl 22 49 1/2 xr C.M. für 166 Eimer Bierausfuhr im Monath August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4643. Johann Haratzmüller, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monath August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs-

Vorschüße pr. fl 1715 5 xr und dem fälligen Quartale der Pflaster und Brückenmauth mit fl 1225 C.M. Die bedeutende Ausgabe resultirt aus den Zalungen der Rechnungen für die Sparkasse pr. fl 1232 32 xr, für den Steyrbrückenbau pr. fl 847 12 2/4 xr und den Schulkosten pr. fl 1090 42 xr. Wird zur Wissenschaft genommen. 4640. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat August 1857 ausgeführten Bier.Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 79 55 1/4 xr für 581 1/4 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4641. Roman v. Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 57 51 1/4 xr C.M. für 420 3/4 Eimer Bierausfuhr im Monate Augst. l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4642. Josef v. Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monate August l.J. ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 22 49 1/2 xr C.M. für 166 Eimer Bierausfuhr im Monath August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4643. Johann Haratzmüller, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monath August 1857 ausgeführten Bier.Erledigt mit der Rückvergütungs-

Anweisung von fl 51 17 1/4 xr C.M. für 373 Eimer Bierausfuhr im Monat August l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4644. Josef Forstinger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsanweisung von fl 66 41 1/4 xr für 485 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4645. Johann Eysn, Bräumeister, um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs-Anweisung von fl 2 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4866. Vortrag Zur Verständigung der eben vorgetragenen Gesuche um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von Bier aus dem Monate August l.J. bringe ich folgende Daten zur Kenntniß des löbl. Gemeinderathes: Laut Note des k.k. Finanz-BezirksDirektion vom 9. September 1857 Z. 9113 wurden versteuert 2670 Eimer, und hiefür an Gemeindezuschlag entrichtet fl 367 7 xr eingeführt im Monate August 590 1/2 Eimer mit dem Zuschlage von fl 81 11 xr Zusammen fl 448 18 xr C.M. rückvergütet 2041 Eimer mit fl 280 36 xr wonach sich ein Reinertrag von fl 167 42 xr C.M.

Anweisung von fl 51 17 1/4 xr C.M. für 373 Eimer Bierausfuhr im Monat August l.J. und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszu- fertigen. 4644. Josef Forstinger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungsan- weisung von fl 66 41 1/4 xr für 485 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4645. Johann Eysn, Bräumeister, um Rückver- gütung des städt. Zuschlages von dem im Monat August 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs-An- weisung von fl 2 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bierausfuhr im Monate August, und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4866. Vortrag Zur Verständigung der eben vorge- tragenen Gesuche um Rückvergütung des Gemeindezuschlages von Bier aus dem Monate August l.J. bringe ich fol- gende Daten zur Kenntniß des löbl. Gemeinderathes: Laut Note des k.k. Finanz-Bezirks- Direktion vom 9. September 1857 Z. 9113 wurden versteuert 2670 Eimer, und hiefür an Gemeindezuschlag ent- richtet fl 367 7 xr eingeführt im Monate August 590 1/2 Eimer mit dem Zuschlage von fl 81 11 xr Zusammen fl 448 18 xr C.M. rückvergütet 2041 Eimer mit fl 280 36 xr wonach sich ein Reinertrag von fl 167 42 xr C.M.

für diesen Monat ergibt. Im Ausfuhrprotokolle, übereinstim- mend mit den gleichen Registern der Mauthämter finden sich 2052 1/2 Eimer, entfallen sonach 11 3/4 Eimer Differenz, welche nicht zur vorschriftsmäßigen Rück- vergütung gelangten. Unter Berufung auf meine wieder- holte Darstellung der komplizirten Arbeiten in Führung der bezüglichen Protokolle, wird der Antrag gestellt, dem Herrn Protokollsführer den er- sparten Betrag von fl 1 37 xr C.M. als Prä- mie zuzuweisen und die erforderlichen Rathschläge auszufertigen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4828. Distrikts Aktuar Willner relati- onirt ad Num. 4319 über die Besichti- gung der Aufgrabung des Schlauches in der Sierningergasse. Nachdem laut Relation die Aufgrabg. des Hauptschlauches in der Sirninger- gasse auf verschiedenen Stellen gezeigt hat, daß eine gänzliche Räumung so wie eine theilweise Reparatur höchst nothwendig ist, so stelle ich den Antrag, es möge zu diesem Behufe der Bau- meister Herrn Anton Pichler vorge- rufen und zu Protokoll vernommen werden, wie hoch er die Kubick Klaf- ter Schlauchaufgrabung veranschlagte um dann weitere Verfügungen treffen zu können. 4684. Kreisbehördl. Dekret, betreffend die Unterbringung der Wasserwage. Zur Wissenschaft genommen, und durch die vom Herrn Bürgermeister getroffenen weiteren Anordnungen bereits erledigt.

für diesen Monat ergibt. Im Ausfuhrprotokolle, übereinstimmend mit den gleichen Registern der Mauthämter finden sich 2052 1/2 Eimer, entfallen sonach 11 3/4 Eimer Differenz, welche nicht zur vorschriftsmäßigen Rückvergütung gelangten. Unter Berufung auf meine wiederholte Darstellung der komplizirten Arbeiten in Führung der bezüglichen Protokolle, wird der Antrag gestellt, dem Herrn Protokollsführer den ersparten Betrag von fl 1 37 xr C.M. als Prämie zuzuweisen und die erforderlichen Rathschläge auszufertigen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4828. Distrikts Aktuar Willner relationirt ad Num. 4319 über die Besichtigung der Aufgrabung des Schlauches in der Sierningergasse. Nachdem laut Relation die Aufgrabg. des Hauptschlauches in der Sirningergasse auf verschiedenen Stellen gezeigt hat, daß eine gänzliche Räumung so wie eine theilweise Reparatur höchst nothwendig ist, so stelle ich den Antrag, es möge zu diesem Behufe der Baumeister Herrn Anton Pichler vorgerufen und zu Protokoll vernommen werden, wie hoch er die Kubick Klafter Schlauchaufgrabung veranschlagte um dann weitere Verfügungen treffen zu können. 4684. Kreisbehördl. Dekret, betreffend die Unterbringung der Wasserwage. Zur Wissenschaft genommen, und durch die vom Herrn Bürgermeister getroffenen weiteren Anordnungen bereits erledigt.

4850. Anton Pichler, Baumeister um Auszahlung des Mehrbetrages für die bei der Kanalisierung in der Eisengasse geleisteten Mehrarbeiten. Durch die im kurzen Wege an das löbl. k.k. Kreisbauamt, gegebenen Instruktionen erledigt. Refrt. Sekretär Aichinger 4567. Franz Fröhlich, Urlauber derzeit Messerergesell bei der Messerermeisters-Witwe Theresia Heiserer zu Sirninghofen, um Consens zur Ehe mit Katharina Heiserer. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. k.k 1. Genie-Baons. Commando in Krems mit dem dienstfreundlichen Bemerken daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als politische und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorhabende Ehe mit Katharina Heiserer keinen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung übermittelt. 4834. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalt. Erlaßes über die Bewilligung zur Verehlichung des Sebastian Hörmann mit der Braut Theres Weiß im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen und das ConscriptionsAmt mit Abschrift desselben zu verständigen, und sonach der Consens zum Ehe des Sebastian Hörmann mit Theres Weiß auszufertigen. 4698. Franz Werndl, Armaturarbeiter beim H. Büchsenmacher Ignatz Sam im Wieserfeld, um Consens zur Ehe mit mit Magdal. Reisender. Bewilligt.

4850. Anton Pichler, Baumeister um Aus- zahlung des Mehrbetrages für die bei der Kanalisierung in der Eisengasse geleisteten Mehrarbeiten. Durch die im kurzen Wege an das löbl. k.k. Kreisbauamt, gegebenen Instruktionen erledigt. Refrt. Sekretär Aichinger 4567. Franz Fröhlich, Urlauber derzeit Messerergesell bei der Messerermei- sters-Witwe Theresia Heiserer zu Sirninghofen, um Consens zur Ehe mit Katharina Heiserer. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. k.k 1. Genie-Baons. Commando in Krems mit dem dienstfreundlichen Bemerken, daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als politische und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorhaben- de Ehe mit Katharina Heiserer kei- nen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung übermittelt. 4834. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statthalt. Erlaßes über die Bewilli- gung zur Verehlichung des Sebastian Hörmann mit der Braut Theres Weiß im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekur- rent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen und das Conscriptions- Amt mit Abschrift desselben zu verstän- digen, und sonach der Consens zum Ehe des Sebastian Hörmann mit Theres Weiß auszufertigen. 4698. Franz Werndl, Armaturarbeiter beim H. Büchsenmacher Ignatz Sam im Wieserfeld, um Consens zur Ehe mit mit Magdal. Reisender. Bewilligt.

4818. Stefan Forsthuber bürgl. Klingschmied- meister im Ort No. 20 um Consens zur Ehe mit der Braut Katharina Wirtsberger. Bewilligt. 4783. Vinzens Großauer Zirkelschmied- geselle Wieserfeld No. 301 um Consens zur Ehe mit Zäzilia Rosenauer. Bewilligt. 4751. Gottlieb Reithmayr Armaturarbeiter in der Werndl'schen Gewerkschaft Steyr- dorf No. 112 um Consens zur Ehe mit Kath. Hiebl. Bewilligt. 4632. Johann Schmidt Alleinbesitzer des Hauses No. 275 in Wieserfeld um Auf- nahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und um Ertheilung des Consenses zur Ehe mit der Braut Katha- rina Großauer. I Johann Schmied wird hiemit gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu bezalenden Aufnamstaxe pr. fl 10 C.M. in den Verband der Stadtgemeinde Steyr aufgenommen; wovon dersel- be, das Konscriptions- und Kassaamt und die Vorstehung seiner früheren Zuständigkeitsgemeinde rathschlägig letztere mit Note zu verständigen sind. II Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Gesuchsteller unter Rückschluß seiner Beilagen und das Conscriptions- amt rathschlägig zu verständigen. 4732. Protokoll ad Num. 2272 über die Bitte des Wolfgang Fichtl Vorste- her der Glaser-Innung wegen An- wendung der politischen Zwangsmaßregeln

4818. Stefan Forsthuber bürgl. Klingschmiedmeister im Ort No. 20 um Consens zur Ehe mit der Braut Katharina Wirtsberger. Bewilligt. 4783. Vinzens Großauer Zirkelschmiedgeselle Wieserfeld No. 301 um Consens zur Ehe mit Zäzilia Rosenauer. Bewilligt. 4751. Gottlieb Reithmayr Armaturarbeiter in der Werndl'schen Gewerkschaft Steyrdorf No. 112 um Consens zur Ehe mit Kath. Hiebl. Bewilligt. 4632. Johann Schmidt Alleinbesitzer des Hauses No. 275 in Wieserfeld um Aufnahme in den Gemeindeverband der Stadt Steyr und um Ertheilung des Consenses zur Ehe mit der Braut Katharina Großauer. I Johann Schmied wird hiemit gegen Erlag der beim städt. Kassaamte zu bezalenden Aufnamstaxe pr. fl 10 C.M. in den Verband der Stadtgemeinde Steyr aufgenommen; wovon derselbe, das Konscriptions- und Kassaamt und die Vorstehung seiner früheren Zuständigkeitsgemeinde rathschlägig letztere mit Note zu verständigen sind. II Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Gesuchsteller unter Rückschluß seiner Beilagen und das Conscriptionsamt rathschlägig zu verständigen. 4732. Protokoll ad Num. 2272 über die Bitte des Wolfgang Fichtl Vorsteher der Glaser-Innung wegen Anwendung der politischen Zwangsmaßregeln

zur Meistereinverleibung gegen die beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager. Sind die beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager decretaliter aufzufordern, sich binnen 14 Tagen hieramts umso gewisser über den erfolgten Beitritt zur hiesigen Glaser Innung legal auszuweisen, widrigens nach Umfluß dieser Frist ein Pönfall von fl 5 unnachsichtlich von selben eingehoben werden würde. Das Expedit hat nach fruchtlosen Ablauf genannter Frist allsogleich obigen Strafbetrag im politischen Exekutionswege einzubringen. Hievon wird zugleich der Herr Vorsteher der Glaser-Innung mit DekretsAbschrift zum Wissen verständigt. 4683. Protokoll ad Num. 3426 mit Josef Diltsch, Vorsteher der KupferschmiedInnung in Betreff der Verweigerung der Aufdingung der beiden Lehrjungen bei Zäzilia Diltsch. Ist der Vorsteher der KupferschmiedInnung Herr Josef Diltsch decretaliter aufzufordern, die Aufdingung der beiden Kupferschmied Lehrjungen Josef Weinbichler und Leopold Krumm auf Begehren ihrer Lehrfrau oder deren Werkführers unter den sonst vorgeschriebenen Bedingungen vorzunehmen. Hievon ist Frau Zäzilia Diltsch mit Dekretsabschrift zu verständigen. 4657. Protokoll mit den hies. Trödlern über die Gewerbstörung von Seite der Frau Josefa Gutbruner. Ist an die Josefa Gutbruner

zur Meistereinverleibung gegen die beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager. Sind die beiden Glaser Franz Osbild und Franz Rager decretaliter auf- zufordern, sich binnen 14 Tagen hieramts umso gewisser über den erfolgten Beitritt zur hiesigen Gla- ser Innung legal auszuweisen, wi- drigens nach Umfluß dieser Frist ein Pönfall von fl 5 unnachsichtlich von selben eingehoben werden würde. Das Expedit hat nach fruchtlosen Ab- lauf genannter Frist allsogleich obi- gen Strafbetrag im politischen Exeku- tionswege einzubringen. Hievon wird zugleich der Herr Vor- steher der Glaser-Innung mit Dekrets- Abschrift zum Wissen verständigt. 4683. Protokoll ad Num. 3426 mit Josef Diltsch, Vorsteher der Kupferschmied- Innung in Betreff der Verweigerung der Aufdingung der beiden Lehr- jungen bei Zäzilia Diltsch. Ist der Vorsteher der Kupferschmied- Innung Herr Josef Diltsch decretaliter aufzufordern, die Aufdingung der beiden Kupferschmied Lehrjungen Josef Weinbichler und Leopold Krumm auf Begehren ihrer Lehrfrau oder deren Werkführers unter den sonst vorgeschriebenen Bedingungen vorzunehmen. Hievon ist Frau Zäzilia Diltsch mit Dekretsabschrift zu verständigen. 4657. Protokoll mit den hies. Trödlern über die Gewerbstörung von Seite der Frau Josefa Gutbruner. Ist an die Josefa Gutbruner

das Warnungsdekret zu erlassen, und das Polizeiamt mit Dekrets- Abschrift und dem Bedeuten zu ver- ständigen, auf die Beachtung dieses Auftrages fortan ein obachtsames Auge zu haben. 4581. Franziska Beham um innwohnungs- weisen Aufenthalt in der Stadt Steyr. Nachdem durch das beigebrachte Zeugniß vom 20. Septbr. l.J. die Subsistenzmittel für die Zeit des hierortigen Aufenthaltes der Bittstellerin keineswegs nachge- wiesen erscheinen, so wird dieselbe auf den hierortigen Bescheid vom vom 15. Septbr. l.J. Z. 4118 gewiesen. 4329. Franz und Klara Ring, Tischlers- Eheleute No. 62 im Ort zu Steyr um Eintragung des Pfandrechtes für ein Capital pr. fl 50 C.M. bei der im Ge- werbsprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegenden Tischlergerechtsame zu Gunsten des Herrn Franz und der Frau Emilie Schreiner. Auf Grund des orig. Schuldscheines vom 5. September 1857 wird das Pfand- recht für ein Darlehenskapital von fl 50 samt Nebenverbindlichkeit zur Ersichtlichmachung desselben nach § 452 a. b. G. B. auf die im Gewerbsprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegende Tischlergerechtsame zu Gunsten der Eheleute Franz und Emilie Schreiner eingetragen. Hievon sind die Gewerbsprotokoll- führung zum Vollzuge dieser Ein- tragung auf orig. Bescheid, dann Franz und Klara Ring unter

das Warnungsdekret zu erlassen, und das Polizeiamt mit DekretsAbschrift und dem Bedeuten zu verständigen, auf die Beachtung dieses Auftrages fortan ein obachtsames Auge zu haben. 4581. Franziska Beham um innwohnungsweisen Aufenthalt in der Stadt Steyr. Nachdem durch das beigebrachte Zeugniß vom 20. Septbr. l.J. die Subsistenzmittel für die Zeit des hierortigen Aufenthaltes der Bittstellerin keineswegs nachgewiesen erscheinen, so wird dieselbe auf den hierortigen Bescheid vom vom 15. Septbr. l.J. Z. 4118 gewiesen. 4329. Franz und Klara Ring, TischlersEheleute No. 62 im Ort zu Steyr um Eintragung des Pfandrechtes für ein Capital pr. fl 50 C.M. bei der im Gewerbsprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegenden Tischlergerechtsame zu Gunsten des Herrn Franz und der Frau Emilie Schreiner. Auf Grund des orig. Schuldscheines vom 5. September 1857 wird das Pfandrecht für ein Darlehenskapital von fl 50 samt Nebenverbindlichkeit zur Ersichtlichmachung desselben nach § 452 a. b. G. B. auf die im Gewerbsprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegende Tischlergerechtsame zu Gunsten der Eheleute Franz und Emilie Schreiner eingetragen. Hievon sind die Gewerbsprotokollführung zum Vollzuge dieser Eintragung auf orig. Bescheid, dann Franz und Klara Ring unter

Aushändigung der Gesuchsbeilagen sowie Franz und Emilie Schreiner rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen. 4359. Heinrich Barth, Blumenfabrikant in Steyr, um Vormerkung und Ersichtlichmachung des ihm auf das Tischlergewerbe des Franz Ring eingeräumten Pfandrechtes bei demselben für seine Darlehensforderung pr. fl 50 samt 5 % Zinsen und Kosten. Auf Grund des orig. Schuldscheines ddo. Steyr 9. Septbr. 1857 wird das Pfandrecht auf ein Darlehenskapital von fl 50 samt Nebenverbindlichkeiten zur Ersichtlichmachung desselben nach § 452 a. b. G. B. auf die im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegende Tischlergerechtsame zu Gunsten des Herrn Heinrich Barth Blumenfabrikanten eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung auf orig. Bescheid, dann Franz und Klara Ring, sowie unter Aushändigung der Gesuchsbeilagen Herr Exhibent rathschlägig zu eigenen Händen zu verständigen. 4598. Franz Ring, Tischlermeister in Steyr, um Eintragung des Pfandrechtes zur Sicherstellung einer Wechselschuld im Restbetrage pr. fl 104 C.M. bei dem verkäuflichen Tischlergewerbe folio 103 zu Gunsten des Herrn Michael Dorn. Auf Grund der in dem sub prs. 23. September l.J. Z. 4598 überreichten Gesuche

Aushändigung der Gesuchsbeilagen sowie Franz und Emilie Schreiner rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen. 4359. Heinrich Barth, Blumenfabri- kant in Steyr, um Vormerkung und Ersichtlichmachung des ihm auf das Tischlergewerbe des Franz Ring eingeräumten Pfandrechtes bei demselben für seine Darlehensfor- derung pr. fl 50 samt 5 % Zinsen und Kosten. Auf Grund des orig. Schuldscheines ddo. Steyr 9. Septbr. 1857 wird das Pfandrecht auf ein Darlehenskapi- tal von fl 50 samt Nebenver- bindlichkeiten zur Ersichtlichmachung desselben nach § 452 a. b. G. B. auf die im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 103 innliegende Tisch- lergerechtsame zu Gunsten des Herrn Heinrich Barth Blumen- fabrikanten eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokolls- führung zum Vollzuge dieser Ein- tragung auf orig. Bescheid, dann Franz und Klara Ring, sowie un- ter Aushändigung der Gesuchsbeila- gen Herr Exhibent rathschlägig zu eigenen Händen zu verständigen. 4598. Franz Ring, Tischlermeister in Steyr, um Eintragung des Pfandrechtes zur Sicherstellung einer Wechselschuld im Restbetrage pr. fl 104 C.M. bei dem verkäuflichen Tischlergewerbe folio 103 zu Gunsten des Herrn Michael Dorn. Auf Grund der in dem sub prs. 23. September l.J. Z. 4598 überreichten Gesuche

des Franz Ring von demselben abgegebenen Erklärung des Bestan- des und der Liquidität einer Wech- selforderung des Herrn Michael Dorn in Ramingdorf an den Ersteren im Betrage von fl 104 und der in diesem Gesuche erfolgten Pfandbe- stellung seines Tischlergewerbes wird das Pfandrecht zur Ersichtlich- machung desselben nach § 452 a. b. G. B. für eine Wechselschuld im Betra- ge von fl 104 auf die dem Herrn Franz Ring eigenthümliche Hälfte des ihm und seiner Gattin Klara Ring gemeinschäftlich eigenthümlichen Tischlergewerbes im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 103 zu Gunsten des Herrn Michael Dorn Gutsbesit- zers in Ramingdorf eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokolls- führung zum Vollzuge dieser Ein- tragung, welche jedoch auf dem bei- liegenden Wechsel nicht zu indorsiren ist, ferners Herr Franz Ring un- ter Aushändigung seiner original Beilage, dann dessen Gattin Frau Klara Ring, endlich Herr Michael Dorn Gutsbesitzer in Ramingdorf rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen. Das Expedit hat wegen Stempelge- brechen dieses Gesuches das weitere Verfahren einzuleiten. 4769. Karl Fendt, Handelsmann in der Stadt Steyr, um Gewähranschreibg. der Theresia Preninger Mutter und Theresia Preninger Tochter,

des Franz Ring von demselben abgegebenen Erklärung des Bestandes und der Liquidität einer Wechselforderung des Herrn Michael Dorn in Ramingdorf an den Ersteren im Betrage von fl 104 und der in diesem Gesuche erfolgten Pfandbestellung seines Tischlergewerbes wird das Pfandrecht zur Ersichtlichmachung desselben nach § 452 a. b. G. B. für eine Wechselschuld im Betrage von fl 104 auf die dem Herrn Franz Ring eigenthümliche Hälfte des ihm und seiner Gattin Klara Ring gemeinschäftlich eigenthümlichen Tischlergewerbes im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 103 zu Gunsten des Herrn Michael Dorn Gutsbesitzers in Ramingdorf eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung, welche jedoch auf dem beiliegenden Wechsel nicht zu indorsiren ist, ferners Herr Franz Ring unter Aushändigung seiner original Beilage, dann dessen Gattin Frau Klara Ring, endlich Herr Michael Dorn Gutsbesitzer in Ramingdorf rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen. Das Expedit hat wegen Stempelgebrechen dieses Gesuches das weitere Verfahren einzuleiten. 4769. Karl Fendt, Handelsmann in der Stadt Steyr, um Gewähranschreibg. der Theresia Preninger Mutter und Theresia Preninger Tochter,

jede zur Hälfte bei der im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 292 innliegenden verkäuflichen Krämmergerechtsame, dann um Gewähranschreibung der Theresia Preninger Mutter auf die durch Tod erledigte Hälfte der Tochter Theresia bei demselben Gewerbe, und endlich um Eintragung des Alleineigenthumsrechtes für den Bittsteller ob demselben Gewerbe. Auf Grund der orig. Einantwortungs-Urkunde ddo. Steyr 17. Sept. 1856 Z. 5599 nach Peter Zimmermann wird das Eigenthumsrecht auf das im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 292 innliegende verkäufliche Krämmergewerbe für den Preis von fl 150 C.M. A. Zu gleichen Gunsten der Theresia Prenninger Mutter und Theresia Prenninger Tochter und hiernach B. auf Grund der orig. Einantwortung ddo. Gaming 5. August l.J. Z. 776 nach Theresia Prenninger Tochter zu alleinigen Gunsten der Theresia Prenninger Mutter, – endlich C. auf Grund des Kaufvertrages ddo. 18. Septbr. 1856 für den Kaufpreis von fl 200 zu alleinigen Gunsten des Herrn Karl Fendt eingetragen. Hievon ist Herr Gesuchsteller Karl Fendt zu Handen des k.k. Notars Herrn Franz Kiderle unter Rückschluß seiner Beilagen und die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragungen erstere rathschlägig, letztere mit orig. Bescheid zu verständigen.

jede zur Hälfte bei der im Gewerb- protokolle der Stadt Steyr folio 292 innliegenden verkäuflichen Krämmer- gerechtsame, dann um Gewähran- schreibung der Theresia Preninger Mutter auf die durch Tod erledig- te Hälfte der Tochter Theresia bei demselben Gewerbe, und endlich um Eintragung des Alleineigenthums- rechtes für den Bittsteller ob dem- selben Gewerbe. Auf Grund der orig. Einantwor- tungs-Urkunde ddo. Steyr 17. Sept. 1856 Z. 5599 nach Peter Zimmermann wird das Eigenthumsrecht auf das im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 292 innliegende verkäufliche Krämmergewerbe für den Preis von fl 150 C.M. A. Zu gleichen Gunsten der Theresia Prenninger Mutter und Theresia Prenninger Tochter und hiernach B. auf Grund der orig. Einantwor- tung ddo. Gaming 5. August l.J. Z. 776 nach Theresia Prenninger Tochter zu alleinigen Gunsten der Theresia Prenninger Mutter, – endlich C. auf Grund des Kaufvertrages ddo. 18. Septbr. 1856 für den Kaufpreis von fl 200 zu alleinigen Gunsten des Herrn Karl Fendt eingetragen. Hievon ist Herr Gesuchsteller Karl Fendt zu Handen des k.k. Notars Herrn Franz Kiderle unter Rück- schluß seiner Beilagen und die Ge- werbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragungen erstere rath- schlägig, letztere mit orig. Bescheid zu verständigen.

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