Ratsprotokoll vom 1. September 1857

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 1. September 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Fortsetzung der Sitzung am 1. September 1857. Herr Bürgermeister trägt vor 4190. Das Polizeiamt relationirt über die Nothwendigkeit der Errichtung eines Polizeiwachzimmers in der Vorstadt Steyrdorf während des Steyrbrücken- baues. Dem Polizeiamte mit der Weisung ein geeignetes Zimmer zu ermitteln und zum billigsten Preis zu accordiren. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 4119. Rev. Quittung des Bauamtsschaffner Weiß über 18 fl 12 xr C.M. für Auspickung von 84 Stück Feuereimer. Dem Cassa Amte zur Zalung. 4053. Rev. Konto des Pflasterers Hefner pr. 168 fl 51 xr für gelieferte Pflasterarbeiten. Wird dem Herrn Rechnungsrevident mit dem Bedeuten zurückgestellt, sich zu äußern, ob die innangeführten Pflasterarbeiten nach dem mit Johann Hefner aufgenommenen Akkordprotokol- le berechnet seien; oder dieserwegen etwaige Anstände obwalten. ad Num. 5856 de anno 1855 Vortrag Zur Realisirung der in Jahresvoran- schlag pro 1857 unter den Einnahmsposten Rubrik XII als sonstige Einnahmen aufscheinenden 500 fl C.M. betreffend den mit hohen Statthalterey Erlaß vom 31. Oktober 1855 Z. 12985 bewilligten Zu- schuß aus dem Landesfonde zur Stras- senkorrektion am Spitalberg ist nun an der Zeit das begründete Einschreiten

Fortsetzung der Sitzung am 1. September 1857. Herr Bürgermeister trägt vor 4190. Das Polizeiamt relationirt über die Nothwendigkeit der Errichtung eines Polizeiwachzimmers in der Vorstadt Steyrdorf während des Steyrbrückenbaues. Dem Polizeiamte mit der Weisung ein geeignetes Zimmer zu ermitteln und zum billigsten Preis zu accordiren. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 4119. Rev. Quittung des Bauamtsschaffner Weiß über 18 fl 12 xr C.M. für Auspickung von 84 Stück Feuereimer. Dem Cassa Amte zur Zalung. 4053. Rev. Konto des Pflasterers Hefner pr. 168 fl 51 xr für gelieferte Pflasterarbeiten. Wird dem Herrn Rechnungsrevident mit dem Bedeuten zurückgestellt, sich zu äußern, ob die innangeführten Pflasterarbeiten nach dem mit Johann Hefner aufgenommenen Akkordprotokolle berechnet seien; oder dieserwegen etwaige Anstände obwalten. ad Num. 5856 de anno 1855 Vortrag Zur Realisirung der in Jahresvoranschlag pro 1857 unter den Einnahmsposten Rubrik XII als sonstige Einnahmen aufscheinenden 500 fl C.M. betreffend den mit hohen Statthalterey Erlaß vom 31. Oktober 1855 Z. 12985 bewilligten Zuschuß aus dem Landesfonde zur Strassenkorrektion am Spitalberg ist nun an der Zeit das begründete Einschreiten

bei der vorgesetzten politischen Behörde zu veranlassen. Es ist demgemäß das Gesuch an die wöhll. k.k. Kreisbehörde zur weiteren Vorlage an die h. Statthalt. zu leiten. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 4236. Vortrag Bei Zusammenstellung des Gemeindezuschlages vom Bier im Monate July l.J. ergeben sich folgende Resultate: Einbezalt bei der k.k. Sammelkasse laut Nota der Finanz Bezirks Direktion Wels de prs. 11. August 1857 Z. 3862 der GemeindeVorstehung zur Behebung überwiesen 279 fl Einfuhr in den Gemeindebezirk 582 Eimer 80 fl 1 xr Zusammen 359 fl 1 xr Hievon werden rückvergütet für gelegte Lieferscheine 2020 3/4 Eimer mit den Gemeindezuschlag von 277 fl 51 xr stellt sich sonach das reine Erträgnis auf 81 fl 10 xr In Ausfuhrprotokolle erscheinen 2048 1/4 Eimer, auch bei der Revision der Register der Mauthamtsstationen ordnungsmäßig befunden wurden, wogegen nur 2020 3/4 Eimer zur Rückvergütung vorschriftsmäßig angemeldet wurden. Die Differenz beträgt sonach 27 1/4 Eimer, worauf eine Rückvergütung von 3 fl 44 3/4 xr C.M. entfiele. In Anbetracht der genauen Leistungen Führung des hierämtlichen Ausfuhrsprotokolles und des bedeutenden Zeitaufwandes zu diesen Geschäften stelle ich den Antrag daß das obige Ersparniß von 3 fl 44 3/4 xr in Folge unterlassenen Anmeldung dem Herrn Protokollsführer zugewiesen, und hievon das Kassaamt mittelst Rathschlag verständiget werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.

bei der vorgesetzten politischen Behörde zu veranlassen. Es ist demgemäß das Gesuch an die wöhll. k.k. Kreisbehörde zur weiteren Vorlage an die h. Statthalt. zu leiten. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage. 4236. Vortrag Bei Zusammenstellung des Gemeinde- zuschlages vom Bier im Monate July l.J. ergeben sich folgende Resultate: Einbezalt bei der k.k. Sammelkasse laut Nota der Finanz Bezirks Direktion Wels de prs. 11. August 1857 Z. 3862 der Gemeinde- Vorstehung zur Behebung überwiesen 279 fl Einfuhr in den Gemeindebezirk 582 Eimer 80 fl 1 xr Zusammen 359 fl 1 xr Hievon werden rückvergütet für gelegte Lieferscheine 2020 3/4 Eimer mit den Ge- meindezuschlag von 277 fl 51 xr stellt sich sonach das reine Erträgnis auf 81 fl 10 xr In Ausfuhrprotokolle erscheinen 2048 1/4 Eimer, auch bei der Revision der Register der Mauthamtsstationen ordnungsmäßig befun- den wurden, wogegen nur 2020 3/4 Eimer zur Rückvergütung vorschriftsmäßig angemeldet wurden. Die Differenz be- trägt sonach 27 1/4 Eimer, worauf eine Rückvergütung von 3 fl 44 3/4 xr C.M. entfiele. In Anbetracht der genauen Leistungen Führung des hierämtlichen Ausfuhrspro- tokolles und des bedeutenden Zeitaufwandes zu diesen Geschäften stelle ich den Antrag daß das obige Ersparniß von 3 fl 44 3/4 xr in Folge unterlassenen Anmeldung dem Herrn Protokollsführer zugewiesen, und hievon das Kassaamt mittelst Rathschlag verständiget werden. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.

4237. Vortrag Nach dem mir dem Herrn Bau- referenten übergebenen Verzeich- niß, betreffend das beiläufige Er- forderniß der Geldmittel zum Steyr- brückenbaue und der hiemit in Verbin- dung stehenden Regulirung des Spi- talberges resultirt ein Betrag von 7596 fl C.M., wovon in diesem Verwal- tungsjahre 4524 fl C.M. zur Zalung ge- langen. Bei der Frage über die Beschaffung derselben ist es nothwendig auf das Gebahrungsergebniß der abgelaufenen III Quartale Rücksicht zu nehmen, und hienach die Aufbringung des Abgangs approximativ zu bestimmen. Indem ich in Gemäßheit des Gemein- derathsbeschlußes vom 24. Oktober 1856 ad Num. 5597 das in Evidenz gehaltene Schema über die Einnahmen und Ausgaben im Monate July in allen Posten zur Kenntniß bringe, wornach sich eine Einnahme von 1580 fl 14 xr und eine Ausgabe von 3028 fl 5 2/4 xr und sonach mit Hinzurechnung der verblie- benen Barschaft aus dem Monatsschluße Juni pr. 1549 fl 20 2/4 xr einschließlicher Kassarest von 101 fl 29 xr C.M. am 1. August l.J. zeigt, berichte ich, daß von dem prä- liminirten Einnahmen pr. 29.757 fl be- reits eingegangen sind, sind 29.807 fl 36 xr, hievon kommen jedoch in Abzug die rück- gezalten Privatkapitalien pr. 7964 fl C.M., es belaufen sich also mit Rücksicht darauf die bisherigen Einnahmen auf 21.843 fl 13 xr; es haben daher in den folgenden 3 Mo- naten nach einzufließen 7964 fl 23 1/4 xr C.M.

4237. Vortrag Nach dem mir dem Herrn Baureferenten übergebenen Verzeichniß, betreffend das beiläufige Erforderniß der Geldmittel zum Steyrbrückenbaue und der hiemit in Verbindung stehenden Regulirung des Spitalberges resultirt ein Betrag von 7596 fl C.M., wovon in diesem Verwaltungsjahre 4524 fl C.M. zur Zalung gelangen. Bei der Frage über die Beschaffung derselben ist es nothwendig auf das Gebahrungsergebniß der abgelaufenen III Quartale Rücksicht zu nehmen, und hienach die Aufbringung des Abgangs approximativ zu bestimmen. Indem ich in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 24. Oktober 1856 ad Num. 5597 das in Evidenz gehaltene Schema über die Einnahmen und Ausgaben im Monate July in allen Posten zur Kenntniß bringe, wornach sich eine Einnahme von 1580 fl 14 xr und eine Ausgabe von 3028 fl 5 2/4 xr und sonach mit Hinzurechnung der verbliebenen Barschaft aus dem Monatsschluße Juni pr. 1549 fl 20 2/4 xr einschließlicher Kassarest von 101 fl 29 xr C.M. am 1. August l.J. zeigt, berichte ich, daß von dem präliminirten Einnahmen pr. 29.757 fl bereits eingegangen sind, sind 29.807 fl 36 xr, hievon kommen jedoch in Abzug die rückgezalten Privatkapitalien pr. 7964 fl C.M., es belaufen sich also mit Rücksicht darauf die bisherigen Einnahmen auf 21.843 fl 13 xr; es haben daher in den folgenden 3 Monaten nach einzufließen 7964 fl 23 1/4 xr C.M.

Die bisherigen Ausgaben nach Abzug der rückbezalten Bauvorschüße belaufen sich auf 22.215 fl 22 2/4 xr, fehlen sonach von der präliminirten Summe noch 18.111 fl 37 2/4 xr. Da nun das letzte Präliminar einen Abgang von 10.570 fl C.M. nachweiset, und die Deckung auf das kommende Verwaltungsjahr in der Meinung der Zalungsübertragung für den erst dann vollendeten Brückenbaue überwiesen wurde, so ist nach den eingegangenen Akkorden ein Theil jenes Abgangs aufzubringen, um das Kassa-Amt zahlungsfähig zu erhalten. Hiezu halte ich vor der Hand die Aufbringung von 3000 fl C.M. als ausreichend und stelle sonach den Antrag Der Gemeinderath beschließt, daß zur Deckung des Abgangs aus dem Präliminare pro 1857, nämlich für die in den Monaten August, September und Oktober vertragsmäßig stipulirten Zalungen zum Steyrbrückenbaue ein Vorschuß von fl 3000 C.M. (drei Tausend Gulden in Konv. Mz. bei der löbl. Sparkassa Direktion in 2 Raten jede zu 1500 fl nachgesucht und entnehmen werde, zu welchem Geschäfte der Referent über Einvernahme des Kassa-Amtes und des Herrn Baureferenten mit dem Beifügen ermächtigt werde, daß die Durchführung nach Maßgabe der disponiblen Geldmittel und des durch den Baufortgang vorgezweeicrdhen.eten Zeitpunktes eingeleitet Behufs des Vollzugs sind Abschriften dem Kassa-Amte und Referenten auszufertigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.

Die bisherigen Ausgaben nach Abzug der rückbezalten Bauvorschüße belau- fen sich auf 22.215 fl 22 2/4 xr, fehlen sonach von der präliminirten Summe noch 18.111 fl 37 2/4 xr. Da nun das letzte Präli- minar einen Abgang von 10.570 fl C.M. nachweiset, und die Deckung auf das kom- mende Verwaltungsjahr in der Meinung der Zalungsübertragung für den erst dann vollendeten Brückenbaue über- wiesen wurde, so ist nach den eingegange- nen Akkorden ein Theil jenes Abgangs aufzubringen, um das Kassa-Amt zahlungsfähig zu erhalten. Hiezu halte ich vor der Hand die Aufbrin- gung von 3000 fl C.M. als ausreichend und stelle sonach den Antrag Der Gemeinderath beschließt, daß zur Deckung des Abgangs aus dem Präliminare pro 1857, nämlich für die in den Monaten August, September und Oktober vertragsmäßig stipulir- ten Zalungen zum Steyrbrückenbaue ein Vorschuß von fl 3000 C.M. (drei Tausend Gulden in Konv. Mz. bei der löbl. Sparkassa Direktion in 2 Raten jede zu 1500 fl nachgesucht und entnehmen werde, zu welchem Geschäfte der Referent über Einvernahme des Kassa-Amtes und des Herrn Baureferenten mit dem Beifügen ermächtigt werde, daß die Durchführung nach Maßgabe der disponiblen Geldmittel und des durch den Baufortgang vorge- zeichneten Zeitpunktes eingeleitet werde. Behufs des Vollzugs sind Abschriften dem Kassa-Amte und Referenten aus- zufertigen. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrage.

3372. Alois Kaltenriener städt. Feuer- wächter um Erhöhung seiner Löhnung. In Erledigung dieses Einschreitens wird Ihnen bedeutet, daß der Gemeinde- rath bei genauer Erwägung Ihrer Lage als Feuerwächter am Stadtpfarr- thurme, und mit Rücksicht Ihrer sonsti- gen Bezüge für kirchliche Verrichtun- gen sich nicht bestimmen könne, in die nachgesuchte Erhöhung Ihrer Löhnung zu willigen. Unter Hinweis auf die mit den Dekre- ten vom 23. Juni 1846 Z. 4678 und 14. Oktbr. 1851 Z. 4242 übernommenen Verpflichtung wird Ihnen die gewissenhafte Erfüllung des Dienstes in nachdrückliche Erinnerung gebracht. 4121. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von 66 fl 49 1/2 xr für 486 Eimer Bier- ausfuhr im Monat July d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Wei- sung ad Num. 3487 auszufertigen. 4122. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs An- weisung von 66 fl 10 xr für 481 1/4 Eimer Bierausfuhr in Monate July und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Wei- sung ad Num. 3487 auszufertigen. 4123. Josef von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von 23 fl 43 xr C.M. für 172 ½ Eimer Bier

3372. Alois Kaltenriener städt. Feuerwächter um Erhöhung seiner Löhnung. In Erledigung dieses Einschreitens wird Ihnen bedeutet, daß der Gemeinderath bei genauer Erwägung Ihrer Lage als Feuerwächter am Stadtpfarrthurme, und mit Rücksicht Ihrer sonstigen Bezüge für kirchliche Verrichtungen sich nicht bestimmen könne, in die nachgesuchte Erhöhung Ihrer Löhnung zu willigen. Unter Hinweis auf die mit den Dekreten vom 23. Juni 1846 Z. 4678 und 14. Oktbr. 1851 Z. 4242 übernommenen Verpflichtung wird Ihnen die gewissenhafte Erfüllung des Dienstes in nachdrückliche Erinnerung gebracht. 4121. Theres Seidl, Bräumeisterin um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 66 fl 49 1/2 xr für 486 Eimer Bierausfuhr im Monat July d.J. und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4122. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 66 fl 10 xr für 481 1/4 Eimer Bierausfuhr in Monate July und sind die bezüglichen Rathschläge nach der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4123. Josef von Jäger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 23 fl 43 xr C.M. für 172 ½ Eimer Bier

Ausfuhr im Monate July und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4124. Johann Haratzmüller Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der RückvergütungsAnweisung von 46 fl 28 1/2 xr für 338 Eimer Bier-Ausfuhr im Monate July und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4125. Josef Forstinger, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier.Erledigt mit der Rückvergütungs Anweisung von 72 fl 36 xr C.M. für 528 Eimer Bierausfuhr im Monate July, und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4126. Johann Eysn, Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat July 1857 ausgeführten Bier.Erledigt mit der RückvergütungsAnweisung von 2 fl 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bierausfuhr im Monate July 1857, und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4193. Protokoll mit Karl Gutbrunner pcto. käuflicher Ueberlassung der Steine von der Stadtmauer rückwärts des k.k. Kreisamtsgebäudes. Gegen vorhergegangener Abschätzung, welche durch das städt. Bauamt auszuführen ist, hat die Ueberlassung der fraglichen Bausteine an den Gesuchsteller Gutbrunner von Seite des Gemeinde-

Ausfuhr im Monate July und sind die be- züglichen Rathschläge gemäß der Wei- sung ad Num. 3487 auszufertigen. 4124. Johann Haratzmüller Bräumeister um Rückvergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs- Anweisung von 46 fl 28 1/2 xr für 338 Ei- mer Bier-Ausfuhr im Monate July und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4125. Josef Forstinger, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem im Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs Anwei- sung von 72 fl 36 xr C.M. für 528 Eimer Bierausfuhr im Monate July, und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. 4126. Johann Eysn, Bräumeister um Rück- vergütung des städt. Zuschlages von dem in Monat July 1857 ausgeführten Bier. Erledigt mit der Rückvergütungs- Anweisung von 2 fl 3 3/4 xr C.M. für 15 Eimer Bierausfuhr im Monate July 1857, und sind die bezüglichen Rathschläge gemäß der Weisung ad Num. 3487 auszufertigen. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 4193. Protokoll mit Karl Gutbrunner pcto. käuflicher Ueberlassung der Steine von der Stadtmauer rückwärts des k.k. Kreisamtsgebäudes. Gegen vorhergegangener Abschätzung, welche durch das städt. Bauamt auszu- führen ist, hat die Ueberlassung der frag- lichen Bausteine an den Gesuchsteller Gutbrunner von Seite des Gemeinde-

Rathes keinen Anstand. 4026. Verordnung der hohen Statthalterei betreffend die Anlegung von Alleen an den Kommerzialstrassen. Zur Wissenschaft genommen und aufzubewahren. 4180. Augenscheinsprotokoll ad Num. 3361 über die beantragte Errichtung eines Häuschens am Ländplätze nächst den Redtenbacherhause No. 43 zur Un- terbringung der städt. Wasserwage. Der Bau der Waghütte laut Augenscheinsprotokoll und Situations- plan wird gemeinderäthlich gutge- heißen, jedoch ist beim k.k. Kreisbau- amte um die Baubewilligung un- verzüglich einzuschreiten, sowie ? Maurermeister Gutbruner der bezügliche Kostenanschlag über das fragliche Bauobjekt allsogleich abzuverlangen. 4016. Protokoll mit den Hausbesitzern der Vorstadt Steyrdorf pcto. Nachsichts- pflege beim städt. Hauptkanal wegen Eindringung des Wassers in ihre Keller. Ist der Augenschein am 5. d.Mts. ab- zuhalten und die betreffenden Hausei- genthümer hiezu einzuladen. Herr Distrikts Aktuar Willner hat das Protokoll zu führen. Mehrere Hausbesitzer der Vorstadt Ennsdorf bitten um Nachsichtspflege bei den schadhaften Brunnen in der Feldgasse. Ist der Augenschein am 4. d.Mts. N.M. 3 Uhr abzuhalten, und hiezu die betreffen- den Partheien vorzuladen, H. Willner hat das Protokoll zu führen.

Rathes keinen Anstand. 4026. Verordnung der hohen Statthalterei betreffend die Anlegung von Alleen an den Kommerzialstrassen. Zur Wissenschaft genommen und aufzubewahren. 4180. Augenscheinsprotokoll ad Num. 3361 über die beantragte Errichtung eines Häuschens am Ländplätze nächst den Redtenbacherhause No. 43 zur Unterbringung der städt. Wasserwage. Der Bau der Waghütte laut Augenscheinsprotokoll und Situationsplan wird gemeinderäthlich gutgeheißen, jedoch ist beim k.k. Kreisbauamte um die Baubewilligung unverzüglich einzuschreiten, sowie ? Maurermeister Gutbruner der bezügliche Kostenanschlag über das fragliche Bauobjekt allsogleich ab zuverlangen. 4016. Protokoll mit den Hausbesitzern der Vorstadt Steyrdorf pcto. Nachsichtspflege beim städt. Hauptkanal wegen Eindringung des Wassers in ihre Keller. Ist der Augenschein am 5. d.Mts. abzuhalten und die betreffenden Hauseigenthümer hiezu einzuladen. Herr Distrikts Aktuar Willner hat das Protokoll zu führen. Mehrere Hausbesitzer der Vorstadt Ennsdorf bitten um Nachsichtspflege bei den schadhaften Brunnen in der Feldgasse. Ist der Augenschein am 4. d.Mts. N.M. 3 Uhr abzuhalten, und hiezu die betreffenden Partheien vorzuladen, H. Willner hat das Protokoll zu führen.

VI. Section Refrt. Herr G. Rath Lechner 4051. Rev. Quittung des Wilhelm Blumauer pr. 16 fl 34 xr für gelieferte Gürtlerarbeiten. Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zur Zalung. 4084. Aerztliches Zeugniß des Schleifer Johann Haller. Ist Johann Haller zu Protokoll zu vernehmen, welches Verlangen er stellt. 4054. Conto des Kupferschmied Diltsch über Reparaturen am Stadtpfarrthurmdache. Ist die hochortige Genehmigung für diese Auslage nachzusuchen. 4144. Das Polizeiamt bittet um Weisung was mit der, mittelst Schub aus Haag hierhergelieferten Anna Molterer zu geschehen habe. Ist in das Sondersiechenhaus gegen Verpflegung und unter strenger Aufsicht der Obmanin zur Arbeit anzuhalten, aufzunehmen. 3912. Zuschrift des Blinden-Institutes zu Linz in Betreff der Aufnahme des blinden Knaben Martin Solpointner. Die Eltern des Kindes sind von der Aufnahme auf Rubrik zu verständigen. 4017. Indorsat der k.k. Kreisbehörde betreffend die Äußerung über die Gehaltserhöhung für den Spitalseelsorger Karl Aigner. Mit Vorakten dem Referenten zuzustellen. 4128. Indorsat der k.k. Kreisbehörde bezüglich der Unterbringung der

VI. Section Refrt. Herr G. Rath Lechner 4051. Rev. Quittung des Wilhelm Blumauer pr. 16 fl 34 xr für gelieferte Gürtlerarbeiten. Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zur Zalung. 4084. Aerztliches Zeugniß des Schleifer Johann Haller. Ist Johann Haller zu Protokoll zu vernehmen, welches Verlangen er stellt. 4054. Conto des Kupferschmied Diltsch über Reparaturen am Stadtpfarrthurmdache. Ist die hochortige Genehmigung für diese Auslage nachzusuchen. 4144. Das Polizeiamt bittet um Weisung was mit der, mittelst Schub aus Haag hierhergelieferten Anna Molterer zu geschehen habe. Ist in das Sondersiechenhaus gegen Verpflegung und unter strenger Aufsicht der Obmanin zur Arbeit anzuhalten, aufzunehmen. 3912. Zuschrift des Blinden-Institutes zu Linz in Betreff der Aufnahme des blinden Knaben Martin Sol- pointner. Die Eltern des Kindes sind von der Aufnahme auf Rubrik zu verständigen. 4017. Indorsat der k.k. Kreisbehörde betref- fend die Äußerung über die Ge- haltserhöhung für den Spitalseel- sorger Karl Aigner. Mit Vorakten dem Referenten zuzustellen. 4128. Indorsat der k.k. Kreisbehörde be- züglich der Unterbringung der

Anna Dunst in die Irrenanstalt zu Linz. Herr Expeditor Amtmann wird ein- geladen, den behufs der Unterbrin- gung der Anna Dunst, nach der h. Regiergs. Verordnung vom 5. Oktbr. 1833 Z. 28281 vorgeschriebenen Revers zur Sicherstellung der in der Irren- Anstalt erlaufenden Verpflegsko- sten vorgeschriebenen Revers von Seite der Verwandten Dunst beizu- bringen, oder über die obwaltenden Anstände zu berichten. 3858. Wenzl Wenhardt, Unterlehrer an der Aicheterschule um Aufbes- serung seines Gehaltes Vortrag Mit gemeinderäthlichem Beschluße vom 9. Juni d.J. ist den zweiten Unterlehrer an der Aichetschule eine Aufbesserung seines Gehaltes von fl 50 auf fl 80 im Falle des Einschreitens, bereits bestimmt worden. In Anbetracht der glei- chen Leistungen der beiden Leh- rer und der wirklichen geringen Besoldung derselben, erlaube ich mir vorzuschlagen, auch den zweiten Lehrer an dieser Schule eine Auf- besserung von fl 50 zu Theil wer- den zu lassen, demnach wolle der löbliche Gemeinderath darüber berathen. Dem Bittsteller ist sein Bezug von Seite der Stadtgemeinde von fl 50 auf fl 80 zu erhöhen, u. z. v. 1. Oktober 1857 angefangen. Hievon ist Herr Wenhardt und das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen

Anna Dunst in die Irrenanstalt zu Linz. Herr Expeditor Amtmann wird eingeladen, den behufs der Unterbringung der Anna Dunst, nach der h. Regiergs. Verordnung vom 5. Oktbr. 1833 Z. 28281 vorgeschriebenen Revers zur Sicherstellung der in der IrrenAnstalt erlaufenden Verpflegskosten vorgeschriebenen Revers von Seite der Verwandten Dunst beizubringen, oder über die obwaltenden Anstände zu berichten. 3858. Wenzl Wenhardt, Unterlehrer an der Aicheterschule um Aufbesserung seines Gehaltes Vortrag Mit gemeinderäthlichem Beschluße vom 9. Juni d.J. ist den zweiten Unterlehrer an der Aichetschule eine Aufbesserung seines Gehaltes von fl 50 auf fl 80 im Falle des Einschreitens, bereits bestimmt worden. In Anbetracht der gleichen Leistungen der beiden Lehrer und der wirklichen geringen Besoldung derselben, erlaube ich mir vorzuschlagen, auch den zweiten Lehrer an dieser Schule eine Aufbesserung von fl 50 zu Theil werden zu lassen, demnach wolle der löbliche Gemeinderath darüber berathen. Dem Bittsteller ist sein Bezug von Seite der Stadtgemeinde von fl 50 auf fl 80 zu erhöhen, u. z. v. 1. Oktober 1857 angefangen. Hievon ist Herr Wenhardt und das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen

Refrt. Sekretär Aichinger. 3772. Kreisbehördl. Intimation betreffend den Bericht über die Statuten der Feilenschmiedgesellen Bruderschaft. Ist hierüber an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 3739. Stefan Schweizer, Werkführer bei Herrn Franz Schaffenberger bürgl. Ahlschmiedmeister in Aichet um Consens zur Ehe mit Viktoria Blümelheber. Bewilligt. 4063. Karl Sonnleitner Buchbinder wohnhaft im Markte Kremsmünster im Hause No. 60. Gesuchsteller Herr Karl Sonnleithner wird in Folge dieses Einschreitens angewiesen, sich über die Erlangung und den Betrieb eines Buchbindergewerbes in Kremsmünster vorerst dokumentirt auszuweisen, wornach er die Erledigung dieses Gesuches zu gewärtigen hat. 3932. Erlaß der hohen Statthalterey betreffend das Pfefferl'sche, das Kosmann Mann'sche und das Matern Hammer'sche Stipendium. Von diesem hohen Erlaße ist Friedrich Schwarz zu Handen des Vaters Franz Buchberger mit Intimat. Dekret zu verständigen. Die Ausschreibung der übrigen vacanten Stipendien ist vom Vollzugsbureau nach Weisung dieses hohen Erlaßes allsogleich zu veranlaßen. 3895. Georg Riegelthaller Reservemann

Refrt. Sekretär Aichinger. 3772. Kreisbehördl. Intimation betref- fend den Bericht über die Statuten der Feilenschmiedgesellen Bruderschaft. Ist hierüber an die k.k. Kreis- behörde Bericht zu erstatten. 3739. Stefan Schweizer, Werkführer bei Herrn Franz Schaffenberger bürgl. Ahlschmiedmeister in Aichet um Con- sens zur Ehe mit Viktoria Blümelhuber. Bewilligt. 4063. Karl Sonnleitner Buchbinder wohn- haft im Markte Kremsmünster im Hause No. 60. Gesuchsteller Herr Karl Sonnleithner wird in Folge dieses Einschreitens angewiesen, sich über die Erlangung und den Betrieb ei- nes Buchbindergewerbes in Krems- münster vorerst dokumentirt aus- zuweisen, wornach er die Erledi- gung dieses Gesuches zu gewärtigen hat. 3932. Erlaß der hohen Statthalterey betref- fend das Pfefferl'sche, das Kosmann Mann'sche und das Matern Hammer'sche Stipendium. Von diesem hohen Erlaße ist Friedrich Schwarz zu Handen des Vaters Franz Buchberger mit Intimat. Dekret zu verständigen. Die Ausschreibung der übrigen vacanten Stipendien ist vom Vollzugsbureau nach Wei- sung dieses hohen Erlaßes allsogleich zu veranlaßen. 3895. Georg Riegelthaller Reservemann

des k.k. 59. Lin. Inftr. Rgts., derzeit zu Untergründberg bedien- stet, um Consens zur Ehe mit Anna Kronegger. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. kk. 59. Lin. Inft. Regts. Comdo mit dem dienstfreundlichen Bemerken, daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als politische und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorha- bende Ehe mit Anna Kronegger keinen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung übermittelt. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführ. M. Lechner

des k.k. 59. Lin. Inftr. Rgts., derzeit zu Untergründberg bedienstet, um Consens zur Ehe mit Anna Kronegger. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. kk. 59. Lin. Inft. Regts. Comdo mit dem dienstfreundlichen Bemerken, daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als politische und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorhabende Ehe mit Anna Kronegger keinen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung übermittelt. Gaffl Anton Haller Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführ. M. Lechner

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