Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 12. Juni 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Fortsetzung dieser Sitzung [09.06.1857] vom 12. Juni 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Millner, Dr. Spängler, Mayr, Haas, Vogl, Edel- bauer, Heindl Michl, Heindl Anton, Vögerl, Krenklmüllner, Amort, Wittig- schlager und Sandbök. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 2457. Karl Gaßner, Schwimmmeister, wohn- haft in Aichleiten um die Bewilligung, in Steyr eine Schwimmschule errichten zu dürfen. Der Bewilligung zur Errichtung einer Schwimmschule steht kein Hinderniß im Wege, wenn nur der Bittsteller vor- erst einen geeigneten gefahrlosen Platz ausfindig gemacht haben wird, worüber dem Polizeiamte die Anzeige zu erstatten, und dasselbe nach genom- menen Augenschein über die Zweckmä- ßigkeit des gefundenen Platzes Relation erstattet haben wird. 2391. Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Verpachtung der städtischen Wirthschaftsfuhren. Gemeinderäthlich genehmiget, und ist der Ersteher Herr Leopold Nußbaumer von den eingegangenen Bedingun- gen und mit der besonderen Bemer- kung, daß er jedesmal nur gute zugfähige Pferde zustellen hat, rath- schlägig zu verständigen. VI. Section Herr Bürgermeister für H. G. Rath Lechner 2463. Anna Wachter, led. Bürgerstochter um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause und Betheilung aus dem Armenfonde. Die Bittstellerin ist bezüglich der Betheilung bei der nächsten Armen Commißion vorzuladen. Das Gesuch aber zur Vormerkung den Referenten zuzustellen.
Fortsetzung dieser Sitzung vom 12. Juni 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Millner, Dr. Spängler, Mayr, Haas, Vogl, Edelbauer, Heindl Michl, Heindl Anton, Vögerl, Krenklmüllner, Amort, Wittigschlager und Sandbök. IV. Section Refrt. Herr G. Rath Amort 2457. Karl Gaßner, Schwimmmeister, wohnhaft in Aichleiten um die Bewilligung, in Steyr eine Schwimmschule errichten zu dürfen. Der Bewilligung zur Errichtung einer Schwimmschule steht kein Hinderniß im Wege, wenn nur der Bittsteller vorerst einen geeigneten gefahrlosen Platz ausfindig gemacht haben wird, worüber dem Polizeiamte die Anzeige zu erstatten, und dasselbe nach genommenen Augenschein über die Zweckmäßigkeit des gefundenen Platzes Relation erstattet haben wird. 2391. Protokoll über die abgehaltene Minuendo Versteigerung wegen Verpachtung der städtischen Wirthschaftsfuhren. Gemeinderäthlich genehmiget, und ist der Ersteher Herr Leopold Nußbaumer von den eingegangenen Bedingungen und mit der besonderen Bemerkung, daß er jedesmal nur gute zugfähige Pferde zustellen hat, rathschlägig zu verständigen. VI. Section Herr Bürgermeister für H. G. Rath Lechner 2463. Anna Wachter, led. Bürgerstochter um Gestattung des Unterstandes in einem hiesigen Versorgungshause und Betheilung aus dem Armenfonde. Die Bittstellerin ist bezüglich der Betheilung bei der nächsten Armen Commißion vorzuladen. Das Gesuch aber zur Vormerkung den Referenten zuzustellen
1619. Barbara Hager, No. 47 in der Stadt, um Gestattung des Unterstandes im Bürgerspital. Zur Bedachtnahme, sobald ein Platz vorhanden sein wird, dem Refrten. zurück. 2485. Mathias Spitzer, Holzversilberer und Innwohner No. 299 in Ennsdorf um Aufname der Theresia Moser in das Siechenzimmer. Die Aufnahme der Theresia Moser in das Siechenzimmer und deren Verpflegung aus dem Armen-Institute gegen der üblichen Gebühr, wird hiemit vom 7. Juni d.J. angefangen bewilligt, dessen Bittsteller der Herr Inspizient und Obmann des Sondersiechenhauses, dann die Armen-Instituts Rechnungsführung rathschlagig zu verständigen. 2358. Protokoll ad Num. 1726 über die gepflogene Uebergabe und Uebernahme der Armen-Instituts, und den damit verbundenen 3 Stiftungs Rechnungen. Wird zur Wissenschaft genommen. 2478. Kaßier Schiefermayr überreicht zur Z. 6250 ao. 1856 die Erläuterung zu den Revisionsbemerkungen über die ArmenInstituts Rechnung pro 1854. Der Armen Instituts Rechnungsführg. wird aufgetragen, die beiden Posten mit 9 fl und 29 xr zusammen 9 fl 29 xr den Erben des seel. Kassiers Göschl in die Rechnung als Ersatz vorzuschreiben, den Erben selbst aber ist unter Zustellung einer Abschrift dieser Bemängelung mittelst Dekret zu bedeuten, diesen fehlenden Betrag binnen vier Wochen bei der hiesigen
1619. Barbara Hager, No. 47 in der Stadt, um Gestattung des Unterstandes im Bür- gerspital. Zur Bedachtnahme, sobald ein Platz vorhanden sein wird, dem Refrten. zurück. 2485. Mathias Spitzer, Holzversilberer und Innwohner No. 299 in Ennsdorf um Aufname der Theresia Moser in das Siechenzim- mer. Die Aufnahme der Theresia Moser in das Siechenzimmer und deren Verpfle- gung aus dem Armen-Institute gegen der üblichen Gebühr, wird hiemit vom 7. Juni d.J. angefangen bewilligt, dessen Bittsteller der Herr Inspizient und Obmann des Sondersiechenhauses, dann die Armen-In- stituts Rechnungsführung rathschlagig zu verständigen. 2358. Protokoll ad Num. 1726 über die gepflo- gene Uebergabe und Uebernahme der Armen-Instituts, und den damit verbun- denen 3 Stiftungs Rechnungen. Wird zur Wissenschaft genommen. 2478. Kaßier Schiefermayr überreicht zur Z. 6250 ao. 1856 die Erläuterung zu den Re- visionsbemerkungen über die Armen- Instituts Rechnung pro 1854. Der Armen Instituts Rechnungsführg. wird aufgetragen, die beiden Posten mit 9 fl und 29 xr zusammen 9 fl 29 xr den Erben des seel. Kassiers Göschl in die Rechnung als Ersatz vorzuschreiben, den Erben selbst aber ist unter Zustellung einer Ab- schrift dieser Bemängelung mittelst Dekret zu bedeuten, diesen fehlenden Betrag binnen vier Wochen bei der hiesigen
Armen Instituts Rechnungsführung einzubezalen. 2496. Protokoll über die Feilbiethungstagsatzung wegen Verkauf des Pfarrhöfels No. 199 in Reichenschwall. Nachdem auch bei dieser 2ten Feilbiethung sich kein Käufer gemeldet, ist unter Mitfertigung der geistlichen Vogtey der Stadt- pfarrkirche hierüber an die k.k. Kreis- behörde zu berichten, und um weitere Weisung zu ersuchen. 2410. Akkord Protokoll ad Num. 6210 mit Karl Gutbrunner, wegen Herstellung der Mauerbögen im Zwinger des Kran- kenhauses zu St. Anna. Der Anboth des Maurermeisters Karl Gutbrunner wird genehmiget; Herr Gemeinderath Vögerl wird ersucht, diese Reparaturen zu überwachen, behufs dessen denselben der Kostenanschlag zugestellt wird. Hievon sind Herr Gemeinderath Vögerl und der Baumeister Gutbru- ner rathschlägig zu verständigen. 2339. Amtmann, Armen-Instituts Rechnungs- führen relationirt ad Num. 5919 daß von den Militär Durchzugsgebüren pro 1856 für das Armen-Institut ein Betrag von 68 fl 10 xr C.M. verblieben sey. Zur Wissenschaft und wird der Armen- Instituts Rechnungsführung aufgetragen, den Betrag pr. 68 fl 10 xr C.M. in Empfang zu nehmen und in Rechnung zu stellen. 2751. Expeditor Amtmann überreicht die An- weisung des fürstl. Lamberg'schen Forst- amtes in Betreff des in das Siechenzim- mer abgelieferten Brennholzes mit der Bitte um Zalungsanweisung. Der Armen Instituts Rechgsführg. zur Zalung.
Armen Instituts Rechnungsführung einzubezalen. 2496. Protokoll über die Feilbiethungstagsatzung wegen Verkauf des Pfarrhöfels No. 199 in Reichenschwall. Nachdem auch bei dieser 2ten Feilbiethung sich kein Käufer gemeldet, ist unter Mitfertigung der geistlichen Vogtey der Stadtpfarrkirche hierüber an die k.k. Kreisbehörde zu berichten, und um weitere Weisung zu ersuchen. 2410. Akkord Protokoll ad Num. 6210 mit Karl Gutbrunner, wegen Herstellung der Mauerbögen im Zwinger des Krankenhauses zu St. Anna. Der Anboth des Maurermeisters Karl Gutbrunner wird genehmiget; Herr Gemeinderath Vögerl wird ersucht, diese Reparaturen zu überwachen, behufs dessen denselben der Kostenanschlag zugestellt wird. Hievon sind Herr Gemeinderath Vögerl und der Baumeister Gutbruner rathschlägig zu verständigen. 2339. Amtmann, Armen-Instituts Rechnungsführen relationirt ad Num. 5919 daß von den Militär Durchzugsgebüren pro 1856 für das Armen-Institut ein Betrag von 68 fl 10 xr C.M. verblieben sey. Zur Wissenschaft und wird der ArmenInstituts Rechnungsführung aufgetragen, den Betrag pr. 68 fl 10 xr C.M. in Empfang zu nehmen und in Rechnung zu stellen. 2751. Expeditor Amtmann überreicht die Anweisung des fürstl. Lamberg'schen Forstamtes in Betreff des in das Siechenzimmer abgelieferten Brennholzes mit der Bitte um Zalungsanweisung. Der Armen Instituts Rechgsführg. zur Zalung.
ad Num. 1256 Expensenrechnung des Herrn Dr. Pierer in der Schindlerschen Concursmasse, den M. V. Fond betreffend. Ist nunmehr samt allen Akten und der Rechnung in duplo, wiederhohlt an das k.k. Kreisgericht mit Schreiben zur Adjustirung und Informirung zu leiten. 2636. Die geistliche Armen Instituts Vorstehung überreicht den aus der Segl'schen Verlassenschaft laut Quittung zur Betheilung an Arme erhaltenen Betrag pr. 65 fl 47 1/4 xr nach Abzug der Zähltaxe pr. 16 2/4 xr mit 65 fl 30 3/4 xr Nachdem der hochwürdige Herr Vorstadtpfarrer diesem Betrage an Hausarmen vertheilt hatte, so ist es zweckdienlich, diesen Betrag durch den hochw. Herrn Dechant 65 fl 30 3/4 xr C.M. an Hausarme vertheilen zu lassen, weßwegen derselbe mit Schreiben zu ersuchen ist. Hievon ist zugleich die Armen-Instituts Rechnungsführung rathschlägig zu verständigen. 2392. Lizitationsprotokoll ad Num. 2101 über die vorgenommene Minuendo Versteigerung, wegen Beistellung des für die städt. Trivialschulen erforderlichen Brennholzes 1857/58. Das Mindestanboth des Herrn Georg Frisch pr. Klafter weiches Baumholz um 7 fl 28 xr C.M. wird genehmigt, dessen derselbe der Rechnungsrevident und die Schullehrer rathschlägig zu verständigen. 2437. Franz Wölfle Schneidergeselle von Steyr gebürtig, bittet um die Badekosten pr. 10 fl. C.M.Dem Bittsteller wird der Betrag
ad Num. 1256 Expensenrechnung des Herrn Dr. Pierer in der Schindlerschen Concursmasse, den M. V. Fond betreffend. Ist nunmehr samt allen Akten und der Rechnung in duplo, wiederhohlt an das k.k. Kreisgericht mit Schreiben zur Adjusti- rung und Informirung zu lei- ten. 2636. Die geistliche Armen Instituts Vor- stehung überreicht den aus der Segl'schen Verlassenschaft laut Quittung zur Be- theilung an Arme erhaltenen Betrag pr. 65 fl 47 1/4 xr nach Abzug der Zähltaxe pr. 16 2/4 xr mit 65 fl 30 3/4 xr Nachdem der hochwürdige Herr Vorstadt- pfarrer diesem Betrage an Hausarmen vertheilt hatte, so ist es zweckdienlich, die- sen Betrag durch den hochw. Herrn Dechant 65 fl 30 3/4 xr C.M. an Hausarme vertheilen zu lassen, weßwegen derselbe mit Schreiben zu ersuchen ist. Hievon ist zugleich die Armen-Instituts Rechnungsführung rathschlägig zu ver- ständigen. 2392. Lizitationsprotokoll ad Num. 2101 über die vorgenommene Minuendo Versteigerung, wegen Beistellung des für die städt. Trivialschulen er- forderlichen Brennholzes 1857/58. Das Mindestanboth des Herrn Georg Frisch pr. Klafter weiches Baumholz um 7 fl 28 xr C.M. wird genehmigt, dessen derselbe der Rechnungsrevident und die Schullehrer rathschlägig zu verständigen. 2437. Franz Wölfle Schneidergeselle von Steyr gebürtig, bittet um die Badekosten pr. 10 fl. C.M. Dem Bittsteller wird der Betrag
von 10 fl C.M. bewilligt. Hievon ist der- selbe mit dem Bedeuten zu verständigen, diesen Betrag bei dem Armen Instituts Kassier Amtmann zu erheben, zu dessen Auszalung letzterer unter Einem angewiesen wird. 2752. Rev. Rechnung des Holzversilberer Math. Spitzer für an das Sondersiechen- haus gelieferte Brennholz pr. 17 fl 40 xr. Der Armen Inst. Rechgsführg. zur Zalung. 2359. Rev. Konto des Tischlermeisters Falk für gelieferte Tischlerarbeiten in die Berg- schule pr. 16 fl 3 xr. Dein Kassaamte zur Zalung auf Rech- nung der Schulkonkurenz. 2348. Rev. Konto des Anton Falk für geliefer- te Tischlerarbeit in der Turnermeisters Wohnung pr. 4 fl 26 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 2464. Theres Seidl, Universalerbin der Joh. Seidl'schen Verlaaft., erlegt den nach Testamentsbestimmung ihres ver- storb. Gatten dem Armen Institute Steyr legirten Betrag pr. 200 fl C.M. nach Ab- zug der bestrittenen Perzentualgebür pr. 16 fl noch 184 fl C.M. Der Armen Instituts Rechnungsführg. wird die Weisung ertheilt, diesen Be- trag in Rechnung zu stellen, und hiefür 5 % Staatsschuldverschreibungen im Betrage von fl 200 anzukaufen. 2576. Herr G. Rath Vögerl zeigt an, daß 2 Clilinder Rauchfänge in Krankenhause beschädigt sind. Die Herstellung der beantragten 2 Cilinder aus Eisenblech im Vortrage von 10 fl wird bewilliget, und ist Herr Diltsch vorzurufen, mit ihm das Accordprotokoll
von 10 fl C.M. bewilligt. Hievon ist derselbe mit dem Bedeuten zu verständigen, diesen Betrag bei dem Armen Instituts Kassier Amtmann zu erheben, zu dessen Auszalung letzterer unter Einem angewiesen wird. 2752. Rev. Rechnung des Holzversilberer Math. Spitzer für an das Sondersiechenhaus gelieferte Brennholz pr. 17 fl 40 xr. Der Armen Inst. Rechgsführg. zur Zalung. 2359. Rev. Konto des Tischlermeisters Falk für gelieferte Tischlerarbeiten in die Bergschule pr. 16 fl 3 xr. Dein Kassaamte zur Zalung auf Rechnung der Schulkonkurenz. 2348. Rev. Konto des Anton Falk für gelieferte Tischlerarbeit in der Turnermeisters Wohnung pr. 4 fl 26 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 2464. Theres Seidl, Universalerbin der Joh. Seidl'schen Verlaaft., erlegt den nach Testamentsbestimmung ihres verstorb. Gatten dem Armen Institute Steyr legirten Betrag pr. 200 fl C.M. nach Abzug der bestrittenen Perzentualgebür pr. 16 fl noch 184 fl C.M. Der Armen Instituts Rechnungsführg. wird die Weisung ertheilt, diesen Betrag in Rechnung zu stellen, und hiefür 5 % Staatsschuldverschreibungen im Betrage von fl 200 anzukaufen. 2576. Herr G. Rath Vögerl zeigt an, daß 2 Clilinder Rauchfänge in Krankenhause beschädigt sind. Die Herstellung der beantragten 2 Cilinder aus Eisenblech im Vortrage von 10 fl wird bewilliget, und ist Herr Diltsch vorzurufen, mit ihm das Accordprotokoll
aufzunehmen und die ungesäumte solide Ausführung aufzutragen. 1872. Die mild. Versorg. Fonds Rechnungsführg. überreicht zur Z. 1098 den Ausweis über den Stand der Aktiv-Privatkapitalien beim mild. Vers. Fonde. Die M. V. Fonds Rechgsführg. erhält die Weisung, die gerichtl. Aufkündigung nachstehender Privat-Stiftungs Kapitalien sogleich zu veranlassen. a. Das Kapital pr. 450 fl bei Stefan und Karl Secklehner, Bauer am Schedlgut zu Pieselwang Pfarre Steinbach. b. Das Kapital pr. 125 fl 44 2/4 xr des Jakob Reingruber nun Georg Haimberger Zweckschmied in Aichet No. 473. c. Das Kapital pr. 240 fl bei Gastberger am Lederhubergut zu Molln, samt den bis zum Einzalungstage laufenden Zinsen. Von der Zurückerstattung dieser Kapitalien ist seiner Zeit die Anzeige zu erstatten, und die eingehenden Gelder sind zur Abtragung des Nad. Anlehens zu verwenden. 1805. Josef Kemetmüller, Franz Pepöck und Josef Landsiedl um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft. Die Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft im hiesigen Friedhofe wird nunmehr, nachdem Herr Pepöck und Herr Landsiedl zurückgetretten sind, Herrn Kemetmüller gegen Erlag der Taxe von 20 fl in hiesigen Kassaamte, und gegen die Verpflichtung, die Mauer und die Dachung im guten Zustand herzustellen, ertheilt. Hsei nr rd Kh ie mv oent mr aüt hl lsecrh, lsäogwi gi ez udvaes rKs t äans sdai gaemnt.
aufzunehmen und die ungesäumte solide Ausführung aufzutragen. 1872. Die mild. Versorg. Fonds Rechnungsführg. überreicht zur Z. 1098 den Ausweis über den Stand der Aktiv-Privatkapitalien beim mild. Vers. Fonde. Die M. V. Fonds Rechgsführg. erhält die Weisung, die gerichtl. Aufkündigung nachstehender Privat-Stiftungs Kapita- lien sogleich zu veranlassen. a. Das Kapital pr. 450 fl bei Stefan und Karl Secklehner, Bauer am Schedlgut zu Pieselwang Pfarre Steinbach. b. Das Kapital pr. 125 fl 44 2/4 xr des Jakob Reingruber nun Georg Haimberger Zweckschmied in Aichet No. 473. c. Das Kapital pr. 240 fl bei Gastberger am Lederhubergut zu Molln, samt den bis zum Einzalungstage laufenden Zinsen. Von der Zurückerstattung dieser Kapi- talien ist seiner Zeit die Anzeige zu er- statten, und die eingehenden Gelder sind zur Abtragung des Nad. Anlehens zu verwenden. 1805. Josef Kemetmüller, Franz Pepöck und Josef Landsiedl um Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft. Die Bewilligung zur Erbauung einer Familiengruft im hiesigen Friedhofe wird nunmehr, nachdem Herr Pepöck und Herr Landsiedl zurückgetretten sind, Herrn Kemetmüller gegen Er- lag der Taxe von 20 fl in hiesigen Kassa- amte, und gegen die Verpflichtung, die Mauer und die Dachung im guten Zustand herzustellen, ertheilt. Herr Kemetmüller, sowie das Kassaamt sind hievon rathschlägig zu verständigen.
2756. Note des k.k. städt. deleg. Bezirksge- richtes Steyr, ob und in welchem Ziffer ein Anspruch an die Verlassenschaftsmasse der verstorb. Theresia Rink, erhoben werde oder nicht. Zurückzuerinnern, daß auf diese Ver- lassenschaft von Seite des hiesigen Armen- Instituts kein Anspruch gemacht wird. 2289. Intimation der k.k. Kreisbehörde mit der Genehmigung der Mehrarbeiten bei dem Hochaltar in der Vorstadtpfarr- kirche im Betrage von 930 fl. Von dieser Genehmigung ist die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche mittelst Abschrift dieses Erlasses zu verständigen. Ferner ist nunmehr das Akkordproto- koll über sämtl. Arbeiten in dieser Kirche, mit Herrn Hanny und zwar in der Wohnung des Herrn Pfarrers unter Intervenirung wohldesselben, dann des Kirchenvaters Haller umständlich vom Herrn Sekretär Aichinger am 30. Juni l.J. aufzunehmen, wovon die Betreffenden mit Rathschlag zu verstän- digen sind. 2178. Bernhard Benedikt, Schullehrer in Ennsdf. um Herstellung mehrerer Gebrechen an der Ennsdorferschule. Um die nachgesuchten Herstellungen und deren Nothwendigkeit erheben zu können, wird ein Augenschein an Ort und Stelle auf den 22. d.M. anberaumt, wozu die Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, Amort und Haratzmüller, dann der Baumeister einzuladen sind. Herr Amtmann hat das Protokoll zu führen. 2315. Sekretär Aichinger berichtet ad Num. 1048
2756. Note des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes Steyr, ob und in welchem Ziffer ein Anspruch an die Verlassenschaftsmasse der verstorb. Theresia Rink, erhoben werde oder nicht. Zurückzuerinnern, daß auf diese Verlassenschaft von Seite des hiesigen ArmenInstituts kein Anspruch gemacht wird. 2289. Intimation der k.k. Kreisbehörde mit der Genehmigung der Mehrarbeiten bei dem Hochaltar in der Vorstadtpfarrkirche im Betrage von 930 fl. Von dieser Genehmigung ist die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche mittelst Abschrift dieses Erlasses zu verständigen. Ferner ist nunmehr das Akkordprotokoll über sämtl. Arbeiten in dieser Kirche, mit Herrn Hanny und zwar in der Wohnung des Herrn Pfarrers unter Intervenirung wohldesselben, dann des Kirchenvaters Haller umständlich vom Herrn Sekretär Aichinger am 30. Juni l.J. aufzunehmen, wovon die Betreffenden mit Rathschlag zu verständigen sind. 2178. Bernhard Benedikt, Schullehrer in Ennsdf. um Herstellung mehrerer Gebrechen an der Ennsdorferschule. Um die nachgesuchten Herstellungen und deren Nothwendigkeit erheben zu können, wird ein Augenschein an Ort und Stelle auf den 22. d.M. anberaumt, wozu die Herrn Gemeinderäthe Wittigschlager, Amort und Haratzmüller, dann der Baumeister einzuladen sind. Herr Amtmann hat das Protokoll zu führen. 2315. Sekretär Aichinger berichtet ad Num. 1048
über die erfolgte Einbringung des Betrages von 541 fl 22 xr C.M. der für den M. V. Fond bei der Schindler'schen Exekutionsmassa zu Verlust gegangen ist, aus der Leopold Werndl'schen Verlaaß Masse. Die Anzeige dieses Erlages wird zur angenehmen Wissenschaft genommen, und ist die ordentliche Empfangsbestättigung auszufertigen und mit besonderen Schreiben an die Frau Josefa Werndl zu übergeben. Bezüglich des eingezalten Betrages pr. 541 fl 22 xr wird die M. V. Fonds Rechgsführg. angewiesen, dieselben in Rechnung zu nehmen und zugleich für die fruchtbringende Anlegung durch Ankauf von 5 % Staatschuldverschreibgen. Sorge zu tragen; wovon diese Rechnungsführung mit dem Bemerken rathschlägig verständiget wird, über die Ausführung zu berichten, und in diesem Berichte anzuzeigen, in wie weit das bischöfliche Stiftungskapital pr. fl 8000 wieder fruchtbringend gemacht, und zur endlichen Verleihung der erledigten bischöfl. Pfründen geeignet ist. 1693. Elise Brittinger, Apothekers Gattin No. 83 in Steyrdorf, um Ertheilung der Bewilligung zur Setzung eines Kreuzes auf die Grabesstätte ihrer verstorbenen Mutter Eleonora Schwanderlik. Nach Einvernehmen der beiden löbl. geistl. Vogteyen, wird der Frau Bittstellerin hiemit die Setzung eines Kreuzes an der Grabesstätte der seel. Frau Schwanderlik sowie die Stättigkeit anmit bewilligt, und wird dieselbe angewiesen, die übliche Taxe pr. fl 10 xr im hiesigen Kassaamte zu erlegen. 2577. Herr A. Vögerl, Inspizient des hiesigen
über die erfolgte Einbringung des Be- trages von 541 fl 22 xr C.M. der für den M. V. Fond bei der Schindler'schen Exekutions- massa zu Verlust gegangen ist, aus der Leopold Werndl'schen Verlaaß Masse. Die Anzeige dieses Erlages wird zur angenehmen Wissenschaft genommen, und ist die ordentliche Empfangsbestätti- gung auszufertigen und mit besonderen Schreiben an die Frau Josefa Werndl zu übergeben. Bezüglich des eingezal- ten Betrages pr. 541 fl 22 xr wird die M. V. Fonds Rechgsführg. angewiesen, diesel- ben in Rechnung zu nehmen und zugleich für die fruchtbringende Anlegung durch An- kauf von 5 % Staatschuldverschreibgen. Sorge zu tragen; wovon diese Rechnungs- führung mit dem Bemerken rathschlägig verständiget wird, über die Ausführung zu berichten, und in diesem Berichte an- zuzeigen, in wie weit das bischöfliche Stif- tungskapital pr. fl 8000 wieder frucht- bringend gemacht, und zur endlichen Ver- leihung der erledigten bischöfl. Pfründen geeignet ist. 1693. Elise Brittinger, Apothekers Gattin No. 83 in Steyrdorf, um Ertheilung der Bewilligung zur Setzung eines Kreuzes auf die Gra- besstätte ihrer verstorbenen Mutter Eleonora Schwanderlik. Nach Einvernehmen der beiden löbl. geistl. Vogteyen, wird der Frau Bittstellerin hiemit die Setzung eines Kreuzes an der Grabesstätte der seel. Frau Schwanderlik sowie die Stättigkeit anmit bewilligt, und wird dieselbe angewiesen, die übliche Taxe pr. fl 10 xr im hiesigen Kassaamte zu erlegen. 2577. Herr A. Vögerl, Inspizient des hiesigen
Sondersiechenhauses um Ankauf des nöthigen Brennholzes. Der Ankauf des für die Unterstands- häuser nöthigen Brennholzes wird hie- mit bewilligt. Dieser Ankauf hat wie es bisher am Vortheilhaftesten sich zeigte, durch die Herrn Inspizienten zu geschehen. Es wer- den demnach diese Herrn ersucht, für das Bürgerspital 18 Klftr. hartes und 2 Klftr. weiches 30″ Brennholz; für das Bruderhaus ebenso 18 Klftr. har- tes und 2 Klafter weiches Brennholz und für das Sondersiechenhaus eben diese Quantität auf Rechnung des M. V. Fondes, und 10 Klafter hartes 30″ Brennholz für das Siechenzimmer, diese Letzteren auf Rechnung des Armen Instituts gefälligst zu besorgen und die benöthigten Geldbe- träge sich anweisen zu lassen, und bei den bezüglichen Kassen beheben zu wollen. Hievon sind die Herrn Inspizienten Heindl, Edelbauer und Vögerl, dann die M. V. Fond und Armeninstitutsrechnungs- führung letztere zwey mit dem Auftrage zu verständigen, die durch den Herrn Bürgermeister angewiesenen Beträge, an die Herrn Inspizienten auszubezalen. 2325. Betreffend die Aufnahme und Behand- lung der siphilitischen Kranken in Ge- meindeanstalten. Zur Aufnahme von siphilitischen Kranken, welche hieher zuständig sind, wird eine passende Lokalität im Sondersiechenhause bestimmt, und sind alldort derlei Kranke anstandslos aufzunehmen. Die ärztliche Behandlung wird dem Herrn Stadt- arzte Dr. Krakowitzer übertragen. Die Gebühr für ärztliche Behandlung
Sondersiechenhauses um Ankauf des nöthigen Brennholzes. Der Ankauf des für die Unterstandshäuser nöthigen Brennholzes wird hiemit bewilligt. Dieser Ankauf hat wie es bisher am Vortheilhaftesten sich zeigte, durch die Herrn Inspizienten zu geschehen. Es werden demnach diese Herrn ersucht, für das Bürgerspital 18 Klftr. hartes und 2 Klftr. weiches 30″ Brennholz; für das Bruderhaus ebenso 18 Klftr. hartes und 2 Klafter weiches Brennholz und für das Sondersiechenhaus eben diese Quantität auf Rechnung des M. V. Fondes, und 10 Klafter hartes 30″ Brennholz für das Siechenzimmer, diese Letzteren auf Rechnung des Armen Instituts gefälligst zu besorgen und die benöthigten Geldbeträge sich anweisen zu lassen, und bei den bezüglichen Kassen beheben zu wollen. Hievon sind die Herrn Inspizienten Heindl, Edelbauer und Vögerl, dann die M. V. Fond und Armeninstitutsrechnungsführung letztere zwey mit dem Auftrage zu verständigen, die durch den Herrn Bürgermeister angewiesenen Beträge, an die Herrn Inspizienten auszubezalen. 2325. Betreffend die Aufnahme und Behandlung der siphilitischen Kranken in Gemeindeanstalten. Zur Aufnahme von siphilitischen Kranken, welche hieher zuständig sind, wird eine passende Lokalität im Sondersiechenhause bestimmt, und sind alldort derlei Kranke anstandslos aufzunehmen. Die ärztliche Behandlung wird dem Herrn Stadtarzte Dr. Krakowitzer übertragen. Die Gebühr für ärztliche Behandlung
und Verpflegung wird auf 30 xr pr. Tag festgesetzt, und sind diese Kosten von dem Verpflegten selbst, ihren Verwandten, oder den bezüglichen Dienstherrn, Innungen, oder Bruderschaften hereinzubringen. Von dieser Maßregel ist das Polizeiamt, dann der Herr Inspizient und der Obmann des Sondersiechenhauses. Letzterer mit dem Bemerken rathschlägig verständiget, über jedes derlei Individuum, welche dort in Verpflegung und Behandlung waren, die Verpflegskostenrechnung hereinzugeben. An die k.k. Kreisbehörde ist über diese Einrichtung Bericht zu erstatten. 2612. Schreiben der geistl. und weltlichen Vogtey der Stadtpfarrkirche Wels mit der Rückerwiderung, daß sie sich unter Einem mit der Direktion der Sparkassa Linz wegen Verpfändung der betreffenden Staatspapiere zur Aufnahme von 1000 fl C.M. und Zurückzalung des der Vorstadtpfarrkirche St. Michael in Steyr aus der Lichtamtskasse der Stadtpfarrkirche Wels schuldigen Darlehens verständiget habe. Von dieser Zuschrift sind den beiden geistlichen Vogtheien Abschriften mit dem höflichen Ersuchen zu zustellen, sich hierüber gefälligst äußern zu wollen. Die Zuschrift selbst, nebst den Vorakten ist nebst diesen Äußerungen, den Referenten zur weiteren Beschlußfassung zuzustellen. 2327. Betreffend die vom Leopold Anzengruber nachgesuchte Abtrettung der dem M. V. Fond gehörigen Grundtheile beim Sondersiechenhause. Obwohl der Anboth mit 1 fl pr. □ Klftr.
und Verpflegung wird auf 30 xr pr. Tag festgesetzt, und sind diese Kosten von dem Verpflegten selbst, ihren Verwandten, oder den bezüglichen Dienstherrn, Innungen, oder Bruderschaften herein- zubringen. Von dieser Maßregel ist das Polizei- amt, dann der Herr Inspizient und der Obmann des Sondersiechenhauses. Letzterer mit dem Bemerken rathschlä- gig verständiget, über jedes derlei Individuum, welche dort in Verpfle- gung und Behandlung waren, die Ver- pflegskostenrechnung hereinzugeben. An die k.k. Kreisbehörde ist über diese Einrichtung Bericht zu erstatten. 2612. Schreiben der geistl. und weltlichen Vogtey der Stadtpfarrkirche Wels mit der Rück- erwiderung, daß sie sich unter Einem mit der Direktion der Sparkassa Linz we- gen Verpfändung der betreffenden Staats- papiere zur Aufnahme von 1000 fl C.M. und Zu- rückzalung des der Vorstadtpfarrkirche St. Michael in Steyr aus der Lichtamtskasse der Stadtpfarrkirche Wels schuldigen Darlehens verständiget habe. Von dieser Zuschrift sind den beiden geist- lichen Vogtheien Abschriften mit dem höflichen Ersuchen zu zustellen, sich hierüber gefäl- ligst äußern zu wollen. Die Zuschrift selbst, nebst den Vorakten ist nebst diesen Äußerungen, den Referenten zur wei- teren Beschlußfassung zuzustellen. 2327. Betreffend die vom Leopold Anzen- gruber nachgesuchte Abtrettung der dem M. V. Fond gehörigen Grundtheile beim Sondersiechenhause. Obwohl der Anboth mit 1 fl pr. □ Klftr.
Vortrag Obwohl der Anboth mit 1 fl C.M. pr. □ Klftr. immerhin bedeutend ist, so können dem Fonde bei dieser Abtrettung bei der Unbedeutenheit des Flächenraumes keine großen Vortheile erwachsen. Bisher wurde dieser ganz zum M. V. F. gehörige Grund um fl 6 jährlich in Pacht belassen. Werden nun 186 □ Klftr. hievon verkauft, so wird sich der Pacht- schilling verhältnißmäßig auf fl 4 herabmindern. Dagegen könnte von dem Erlöse pr. fl 186 Obligationen im Werthe von fl 200 angekauft wurden, welche fl 10 Zinsen abwerfen würden, wodurch das jährliche Erträg- niß auf fl 14 demnach um fl 8 hö- her sich stellen würde als bisher, und was ein Kapital von fl 160 repräsent. Dadurch würde dem Sondersiechenhause wie auf dem Plann ersichtlich, noch Grund genug erübrigt bleiben, um als Erhoh- lungort für die Unterstandler benützt werden zu können, demnach ich den Antrag stelle, daß dem Leopold Anzengruber der nachgesuchte Grund überlassen werde, und daß diese Angelegenheit bevor- wortend der hohen k.k. Statthalterei vor- zulegen ist. Dem Referenten ist sonach der Akt zur Abfassung des Berichtes, oder im entgegengesetzten Falle des abweislichen Bescheides zuzustellen. Einhelliger Beschluß, daß der Gemeinde- rath auf den Verkauf des beantragten Grundfleckens seine Einwilligung nicht ertheile, daher Herrn Anzengruber die- ser Beschluß mit Dekret zur Kenntniß-
Vortrag Obwohl der Anboth mit 1 fl C.M. pr. □ Klftr. immerhin bedeutend ist, so können dem Fonde bei dieser Abtrettung bei der Unbedeutenheit des Flächenraumes keine großen Vortheile erwachsen. Bisher wurde dieser ganz zum M. V. F. gehörige Grund um fl 6 jährlich in Pacht belassen. Werden nun 186 □ Klftr. hievon verkauft, so wird sich der Pachtschilling verhältnißmäßig auf fl 4 herabmindern. Dagegen könnte von dem Erlöse pr. fl 186 Obligationen im Werthe von fl 200 angekauft wurden, welche fl 10 Zinsen abwerfen würden, wodurch das jährliche Erträgniß auf fl 14 demnach um fl 8 höher sich stellen würde als bisher, und was ein Kapital von fl 160 repräsent. Dadurch würde dem Sondersiechenhause wie auf dem Plann ersichtlich, noch Grund genug erübrigt bleiben, um als Erhohlungort für die Unterstandler benützt werden zu können, demnach ich den Antrag stelle, daß dem Leopold Anzengruber der nachgesuchte Grund überlassen werde, und daß diese Angelegenheit bevorwortend der hohen k.k. Statthalterei vorzulegen ist. Dem Referenten ist sonach der Akt zur Abfassung des Berichtes, oder im entgegengesetzten Falle des abweislichen Bescheides zuzustellen. Einhelliger Beschluß, daß der Gemeinderath auf den Verkauf des beantragten Grundfleckens seine Einwilligung nicht ertheile, daher Herrn Anzengruber dieser Beschluß mit Dekret zur Kenntniß-
nahme zu bringen ist. 1756. Der Lehrer an der städt. Schule zu Aichet Franz Schulz um Gehaltsaufbesserung. Vortrag Dieses Gesuch wurde mit gemeinderäthl. Erledigung vom 21. April einem Comite zur Berathung zugewiesen, um über die Gehaltsaufbesserung der Unterlehrer eine Norm festzustellen, weil zu erwarten steht, daß sich der Gesuchsteller bei einem abweislichen Bescheide, höhern Orts verwenden wird, und die Frage dann unliebsam noch einmahl behandelt werden müßte, oder, daß im Falle einer Aufbesserung auch der zweite Lehrer an der Aichetschule, dieselbe auch für sich nachsuchen wird. Bei dieser Berathung wurde die ganz richtige Ansicht aufgestellt, daß es wohl am Platze wäre, den Lehrern an den städtischen Schulen einen fixen Gehalt zu bestimmen, sowie derselbe bereits an einigen Gemeindeschulen, nach Maßgabe der kaiserl. Schulen eingeführt ist. Bei einer solchen Maßregel müßte jedoch die Einhebung des Schulgeldes von der Gemeindevorstehung gepflogen werden, wobei aber der Befürchtung Raum zu geben sei, daß diese Art der Einhebung lange nicht den Erfolg haben wird, wie die jetzige, weil vielleicht die Hälfte der Kinder sich als zalungsunfähig ausweisen und auch als solche behandelt werden würden. Allein diese Maßregel würde die Kräfte der Schulgemeinde resp. der Stadkasse noch mehr in Anspruch nehmen, wie aus
nahme zu bringen ist. 1756. Der Lehrer an der städt. Schule zu Aichet Franz Schulz um Gehaltsaufbesserung. Vortrag Dieses Gesuch wurde mit gemeinderäthl. Erledigung vom 21. April einem Comite zur Berathung zugewiesen, um über die Gehaltsaufbesserung der Unterlehrer eine Norm festzustellen, weil zu er- warten steht, daß sich der Gesuchsteller bei einem abweislichen Bescheide, höhern Orts verwenden wird, und die Frage dann unliebsam noch einmahl behandelt wer- den müßte, oder, daß im Falle einer Aufbesserung auch der zweite Lehrer an der Aichetschule, dieselbe auch für sich nachsuchen wird. Bei dieser Berathung wurde die ganz richtige Ansicht aufgestellt, daß es wohl am Platze wäre, den Lehrern an den städtischen Schulen einen fixen Gehalt zu bestimmen, sowie derselbe bereits an einigen Gemeindeschulen, nach Maß- gabe der kaiserl. Schulen eingeführt ist. Bei einer solchen Maßregel müßte jedoch die Einhebung des Schulgeldes von der Gemeindevorstehung gepflogen werden, wobei aber der Befürchtung Raum zu geben sei, daß diese Art der Einhebung lange nicht den Erfolg haben wird, wie die jetzige, weil vielleicht die Hälfte der Kinder sich als zalungsunfähig ausweisen und auch als solche behandelt werden würden. Allein diese Maßregel würde die Kräf- te der Schulgemeinde resp. der Stadkasse noch mehr in Anspruch nehmen, wie aus
nachstehenden Ansätzen hervorgeht. Es bezieht nämlich gegenwärtig aus der Gemeindekasse: der Oberlehrer 170 fl für sich dann als Sustentationsbeitrag 60 fl für beide Lehrer der I. Lehrer 50 fl der II. 〃 oder Gehilfe 50 fl zusammen 330 fl die fixen Gehalte könnten kaum ge- ringer angenommen werden, als bei den Lehrern der k.k. Haupt und Mädchen- schule, demnach für den Oberlehrer mit 450 fl den Lehrer mit 400 fl 〃 Gehilfen mit 250 fl in Summa 1100 fl Der Betrag des von den Oberlehrer ein Jahre 1854/55 eingehobenen Schulgel- des war 434 fl 48 xr waren noch zu bedecken 665 fl 12 xr davon den jetzigen Bezug ab 330 fl zeigt sich ein Abgang mit 335 fl 12 xr zum Schaden der Gemeinde, welcher sich durch den weiteren Entgang bei der städt. Schulgeldeinhebung noch verdoppeln würde. Dieses Resultat hat das Comite bewogen, diese Reform für eine zukünftige Zeit zu sparen, und im vorliegendem Falle auf eine entsprechende Gehaltsaufbesserung Bedacht zu nehmen. Der Lehrer Schulz bezieht so wie der 2. Lehrer von der Stadtkassa nur 50 fl und von den Oberlehrer Wohnung, Bett und Kost. Als Entschädigung hiefür be- zieht dieser Letztere 30 fl Sustentations- beitrag von der Stadt und 18 fl von dem Schulfonde, welche nur diesen zu Guten kommen, nicht aber den Unterlehrern. Dem Comite erscheint es demnach nur
nachstehenden Ansätzen hervorgeht. Es bezieht nämlich gegenwärtig aus der Gemeindekasse: der Oberlehrer 170 fl für sich dann als Sustentationsbeitrag 60 fl für beide Lehrer der I. Lehrer 50 fl der II. oder Gehilfe 50 fl zusammen 330 fl die fixen Gehalte könnten kaum geringer angenommen werden, als bei den Lehrern der k.k. Haupt und Mädchenschule, demnach für den Oberlehrer mit 450 fl den Lehrer mit 400 fl Gehilfen mit 250 fl in Summa 1100 fl Der Betrag des von den Oberlehrer ein Jahre 1854/55 eingehobenen Schulgeldes war 434 fl 48 xr waren noch zu bedecken 665 fl 12 xr davon den jetzigen Bezug ab 330 fl zeigt sich ein Abgang mit 335 fl 12 xr zum Schaden der Gemeinde, welcher sich durch den weiteren Entgang bei der städt. Schulgeldeinhebung noch verdoppeln würde. Dieses Resultat hat das Comite bewogen, diese Reform für eine zukünftige Zeit zu sparen, und im vorliegendem Falle auf eine entsprechende Gehaltsaufbesserung Bedacht zu nehmen. Der Lehrer Schulz bezieht so wie der 2. Lehrer von der Stadtkassa nur 50 fl und von den Oberlehrer Wohnung, Bett und Kost. Als Entschädigung hiefür bezieht dieser Letztere 30 fl Sustentationsbeitrag von der Stadt und 18 fl von dem Schulfonde, welche nur diesen zu Guten kommen, nicht aber den Unterlehrern. Dem Comite erscheint es demnach nur
als billig und gerecht, den Lehrern an der städt. Schule eine entsprechende Aufbesserung zukommen zu lassen, und ich erlaube mir im Sinne desselben den Antrag zu stellen, daß dem Lehrer Schulz, in Anbetracht seiner neunjährigen Dienstzeit, seiner sonstigen Verwendbarkeit und genauen Erfüllung seiner Dienstespflichten, seinen Bezug von der Stadtgemeinde von 50 fl auf 100 fl und zwar vom Beginn des neuen Schuljahres d.i. vom 1. Oktober 1857 zu erhöhen. Demselben ist aber zu erinnern, daß man für diese Begünstigung die strengste Erfüllung seiner aufhabenden Pflichten erwarte, und daß man die Abfindung für Kost und Quartier mit den Oberlehrer Irk als eine Privatsache ansehe, welche zwischen beiden Partheien, den Dienstgeber und Dienstnehmer zu schlichten sey. In diesem Sinne wäre das Dekret an Franz Schulz zu erlassen, und das Kassaamt von dieser Maßregel rathschlägig zu verständigen. Im Falle des Einschreitens des 2. Lehrers an der Aichetschule trage ich darauf an, daß dessen Gehalt von fl 50 auf fl 80 erhöht werde. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. Refrt. Sekretär Aichinger 2667. Felix Doppler, verwitweter Messerermeister No. 272 in Wieserfeld, um Consens zur Ehe mit Anna Schleyer. Bewilliget. 2575. Franz Bichler, Zirkelschmiedgeselle No. 366 in Wieserfeld um Consens zur Ehe mit Theres Pointl. Bewilliget.
als billig und gerecht, den Lehrern an der städt. Schule eine entsprechende Aufbes- serung zukommen zu lassen, und ich er- laube mir im Sinne desselben den Antrag zu stellen, daß dem Lehrer Schulz, in Anbetracht seiner neunjährigen Dienst- zeit, seiner sonstigen Verwendbar- keit und genauen Erfüllung seiner Dienstespflichten, seinen Bezug von der Stadtgemeinde von 50 fl auf 100 fl und zwar vom Beginn des neuen Schuljahres d.i. vom 1. Oktober 1857 zu erhöhen. Demselben ist aber zu erinnern, daß man für diese Begünstigung die strengste Erfüllung seiner aufhabenden Pflichten erwarte, und daß man die Abfindung für Kost und Quartier mit den Oberlehrer Irk als eine Privat- sache ansehe, welche zwischen beiden Partheien, den Dienstgeber und Dienst- nehmer zu schlichten sey. In diesem Sinne wäre das Dekret an Franz Schulz zu erlassen, und das Kassaamt von dieser Maßregel rath- schlägig zu verständigen. Im Falle des Einschreitens des 2. Lehrers an der Aichetschule trage ich darauf an, daß dessen Gehalt von fl 50 auf fl 80 erhöht werde. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. Refrt. Sekretär Aichinger 2667. Felix Doppler, verwitweter Messerer- meister No. 272 in Wieserfeld, um Consens zur Ehe mit Anna Schleyer. Bewilliget. 2575. Franz Bichler, Zirkelschmiedgeselle No. 366 in Wieserfeld um Consens zur Ehe mit Theres Pointl. Bewilliget.
2447. Franz X. Linner, verwit. Scherrmesserer- geselle No. 395 in Aichet, um Consens zur Ehe mit Maria Theresia Fadinger. Bewilliget. 1782. Josef Steininger, led. Maschinnäglerzeuger Nr. 197 b. d. St., um Consens zur Ehe mit Franziska Mansner. Bewilliget. 2097. Alois Jägermayr beim Maurermeister in St. Michael am Bruckbach in Nied. Oestrch. um Consens zur Ehe mit Rosalia Schlader. Nachdem Gesuchsteller keinen dauern- den Lebenserwerb, welcher die Erhaltung einer Familie anhoffen läßt, nachzuweisen im Stande ist, kann diesem Ehegesuche kei- ne Folge gegeben werden. 2716. Vinzens Schmidt, Ahlschmiedgeselle und Reservemann v. 59. Lin. Inftr. Regmte. um Bewilligung zur Ehe mit Zäzilia Zehetner. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. k.k. 59. Lin. Inft. Regmts. Comdo. mit dem dienstfreundlichen Bemerken, daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als polit. und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorhabende Ehe mit Zäzilia Zehetner keinen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung über- mittelt. 2381. Johann und Helena Waczula, Hausirers Eheleute im Aufenthalte im Hause des Herrn Ignatz Bandl Messerermeister No. 285 in Wieserfeld. Den Hausirers Eheleuten Johann und Helena Wanzula wird der innwohnungs- weise Aufenthalt im Gemeindebezirke Steyr unter genauer Beobachtung der polizeilichen Vorschriften hiemit be- williget und hievon der Gesuchsteller Johann
2447. Franz X. Linner, verwit. Scherrmesserergeselle No. 395 in Aichet, um Consens zur Ehe mit Maria Theresia Fadinger. Bewilliget. 1782. Josef Steininger, led. Maschinnäglerzeuger Nr. 197 b. d. St., um Consens zur Ehe mit Franziska Mansner. Bewilliget. 2097. Alois Jägermayr beim Maurermeister in St. Michael am Bruckbach in Nied. Oestrch. um Consens zur Ehe mit Rosalia Schlader. Nachdem Gesuchsteller keinen dauernden Lebenserwerb, welcher die Erhaltung einer Familie anhoffen läßt, nachzuweisen im Stande ist, kann diesem Ehegesuche keine Folge gegeben werden. 2716. Vinzens Schmidt, Ahlschmiedgeselle und Reservemann v. 59. Lin. Inftr. Regmte. um Bewilligung zur Ehe mit Zäzilia Zehetner. Dieses belegte Ehegesuch wird dem löbl. k.k. 59. Lin. Inft. Regmts. Comdo. mit dem dienstfreundlichen Bemerken, daß der Gemeinderath der Stadt Steyr als polit. und Heimathsbehörde des Ehewerbers gegen seine vorhabende Ehe mit Zäzilia Zehetner keinen Anstand erhebe, zur weiters gefälligen Amtshandlung übermittelt. 2381. Johann und Helena Waczula, Hausirers Eheleute im Aufenthalte im Hause des Herrn Ignatz Bandl Messerermeister No. 285 in Wieserfeld. Den Hausirers Eheleuten Johann und Helena Wanzula wird der innwohnungsweise Aufenthalt im Gemeindebezirke Steyr unter genauer Beobachtung der polizeilichen Vorschriften hiemit bewilliget und hievon der Gesuchsteller Johann
Waczula sowie das Polizeiamt verständiget. 2376. Relation ad Num. 2009 Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde bei dem Umstande, als das innerwähnte Krämmergewerbe gegenwärtig in sehr geringem Umfange betrieben wird, mit dem Antrage auf Minderung der bezüglichen Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz ergebenst in Vorlage gebracht. 2302. Theres Zink Schuhmacherswitwe um Minderung der Erwerbsteuer. Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit dem ergebenen Bemerken, daß der durch polizeiliche Erhebungen konstatirte Gewerbsbetrieb ein gleicher mit den mit fl 3 besteuerten Schustergewerben sei, und mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf fl 3 geziemend in Vorlage gebracht. 2680. Schreiben des Herrn Moritz Ritter v. Dornfeld pcto. Verleihung des Joh. Nepom. Ritter v. Dornfeld'schen Stipendiums an Hugo Petrini. Von dieser Stipendiums Verleihung ist Herr Karl Petrini k.k. Rathssekretär beim k.k. Kreisgerichte Steyr mit Intimationsschreiben des Herrn Moritz Ritter v. Dornfeld und Ausfolgung seines belegten Gesuches sub Couvert, worüber der unterfertigte Zustellungsschein mit Schreiben dem H. Präsentanten zu übersenden ist, zu verständigen. Die übrigen belegten Competenzgesuche sind den Gesuchtellern sub Couvert und zwar die der auswärtigen Kompetenten
Waczula sowie das Polizeiamt ver- ständiget. 2376. Relation ad Num. 2009 Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreisbe- hörde bei dem Umstande, als das inn- erwähnte Krämmergewerbe gegenwär- tig in sehr geringem Umfange betrie- ben wird, mit dem Antrage auf Min- derung der bezüglichen Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz ergebenst in Vorlage gebracht. 2302. Theres Zink Schuhmacherswitwe um Minderung der Erwerbsteuer. Wird Einer wohllöbl. k.k. Kreisbehörde mit dem ergebenen Bemerken, daß der durch polizeiliche Erhebungen konsta- tirte Gewerbsbetrieb ein gleicher mit den mit fl 3 besteuerten Schusterge- werben sei, und mit dem Antrage auf Herabsetzung der Erwerbsteuer auf fl 3 geziemend in Vorlage gebracht. 2680. Schreiben des Herrn Moritz Ritter v. Dornfeld pcto. Verleihung des Joh. Nepom. Ritter v. Dornfeld'schen Stipendiums an Hugo Petrini. Von dieser Stipendiums Verleihung ist Herr Karl Petrini k.k. Rathsse- kretär beim k.k. Kreisgerichte Steyr mit Intimationsschreiben des Herrn Moritz Ritter v. Dornfeld und Ausfol- gung seines belegten Gesuches sub Cou- vert, worüber der unterfertigte Zu- stellungsschein mit Schreiben dem H. Präsentanten zu übersenden ist, zu verständigen. Die übrigen belegten Competenzgesu- che sind den Gesuchtellern sub Couvert und zwar die der auswärtigen Kompetenten
durch die bezüglichen Gemeindevorste- hungen gegen Rückmittlung der Em- pfangsscheine zuzustellen. 2762. Kreisbehördl. Intim. Dekret v. 3. Juni l.J. Z. 3398 über den hohen Statthalterei Erlaß v. 29. Mai l.J. Z. 8523 wegen An- erkennung der radizirten Ahlschmied- gerechtsame des Frz. Winkler Hs. No 22/392. Von diesem hohen Erlaße sind Franz Winkler unter Aushändigung seiner Beilagen, der Herr Vorsteher der Fei- lenschmied Innung unter Ausfolgung seiner Rekursbelege, der Herr Vorste- her der Ahlschmied Innung zu verstän- digen und ist die Anmerkung dieses h. Erlaßes im Grundbuche der Stadt Steyr IV folio 683 bezüglich der erfolgten An- erkennung der radizirten Eigenschaft der auf dem Hause No. 22/392 haftenden Ahlschmiedgerechtsame mit Note beim löbl. k.k. Kreisgerichte Steyr anzusuchen. 2363. Ministerial-Rekurs der Messerer Innung gegen die von der h. Statthalterei dto. 6/3 Z. 3317 erfolgte Messerergewerbs- Verleihung an Johann Mann. Ist unter Anschluß sämtl. Bezugs- akten und der früheren Rekursbei- lagen im Wege der wohll. k.k. Kreisbe- hörde mit Bericht an das h. k.k. Ministerium des Handels zu leiten. 2865. Kreisbehördl. Intimation des h. Statthalt. Erlaßes pcto. Aufhebung der Verlei- hung des Schnittwarenhandlungsbefug- nisses an Josef Kraker. Von diesem hohen Erlaße ist Herr Jos. Kraker sowie der Herr Vorsteher des hiesigen Handelsstandes mit Int. Dekre- te zu verständigen. Nach erfolgter
durch die bezüglichen Gemeindevorstehungen gegen Rückmittlung der Empfangsscheine zuzustellen. 2762. Kreisbehördl. Intim. Dekret v. 3. Juni l.J. Z. 3398 über den hohen Statthalterei Erlaß v. 29. Mai l.J. Z. 8523 wegen Anerkennung der radizirten Ahlschmiedgerechtsame des Frz. Winkler Hs. No 22/392. Von diesem hohen Erlaße sind Franz Winkler unter Aushändigung seiner Beilagen, der Herr Vorsteher der Feilenschmied Innung unter Ausfolgung seiner Rekursbelege, der Herr Vorsteher der Ahlschmied Innung zu verständigen und ist die Anmerkung dieses h. Erlaßes im Grundbuche der Stadt Steyr IV folio 683 bezüglich der erfolgten Anerkennung der radizirten Eigenschaft der auf dem Hause No. 22/392 haftenden Ahlschmiedgerechtsame mit Note beim löbl. k.k. Kreisgerichte Steyr anzusuchen. 2363. Ministerial-Rekurs der Messerer Innung gegen die von der h. Statthalterei dto. 6/3 Z. 3317 erfolgte MesserergewerbsVerleihung an Johann Mann. Ist unter Anschluß sämtl. Bezugsakten und der früheren Rekursbeilagen im Wege der wohll. k.k. Kreisbehörde mit Bericht an das h. k.k. Ministerium des Handels zu leiten. 2865. Kreisbehördl. Intimation des h. Statthalt. Erlaßes pcto. Aufhebung der Verleihung des Schnittwarenhandlungsbefugnisses an Josef Kraker. Von diesem hohen Erlaße ist Herr Jos. Kraker sowie der Herr Vorsteher des hiesigen Handelsstandes mit Int. Dekrete zu verständigen. Nach erfolgter
Rechtskraft dieser h. Entscheidung sind bezüglich der Besteuerung und des Fortbetriebes des Josef Kraker'schen Handlungsgeschäftes die weiteren Amtshandlungen einzuleiten. 2675. Sebastian Hörmann befugter Pflasterschleifer und Innwohner in Steyrdorf neuerliche Vorstellung gegen den verweigerten Ehekonsens mit Theres Weiß. Diese Eingabe wird auf den unterm 14. April l.J. Z. 1564 erlassenen abschläg. Bescheid gewiesen. 2601. Johann Gaßner, Krämmer, wegen Besteuerung seiner erkauften Zeug und Leinwebergerechtsame Gew. Prot. folio 98. Dieses Protokollaransuchen ist in den nächsten Erwerbsteuer Belegungs Ausweis aufzunehmen und an die wohll. k.k. Kreisbehörde sohin mit dem Antrage auf einen Stauersatz von fl 3 zu leiten. 2374. Adolf Gottwald, Handelsmann um Minderung der Erwerbsteuer von seiner ruhenden Eisenhandlung. Wird Einer wohll. k.k. Kreisbehörde unter Anschluß des Bezugsaktes mit dem Bemerken, daß die berührte Eisenhandlungsgerechtsame seit Jahren nicht mehr betrieben werde und daher mit fl 40 für den Nichtbetrieb jedenfalls als zu hoch besteuert erscheinen dürfte, zur Einbegleitung an die hohe k.k. Finanz Landes Direktion ergebenst in Vorlage gebracht. 2702. Gottlieb Reitmayr ledig großj. Armaturarbeiter und Besitzer des Hauses No. 112 in Steyrdorf, um Aufnahme in
Rechtskraft dieser h. Entscheidung sind bezüglich der Besteuerung und des Fortbetriebes des Josef Kraker'schen Handlungsgeschäftes die weiteren Amtshandlungen einzuleiten. 2675. Sebastian Hörmann befugter Pflaster- schleifer und Innwohner in Steyrdorf neu- erliche Vorstellung gegen den verweiger- ten Ehekonsens mit Theres Weiß. Diese Eingabe wird auf den unterm 14. April l.J. Z. 1564 erlassenen abschläg. Bescheid gewiesen. 2601. Johann Gaßner, Krämmer, wegen Be- steuerung seiner erkauften Zeug und Leinwebergerechtsame Gew. Prot. folio 98. Dieses Protokollaransuchen ist in den nächsten Erwerbsteuer Belegungs Aus- weis aufzunehmen und an die wohll. k.k. Kreisbehörde sohin mit dem Antra- ge auf einen Stauersatz von fl 3 zu leiten. 2374. Adolf Gottwald, Handelsmann um Minderung der Erwerbsteuer von sei- ner ruhenden Eisenhandlung. Wird Einer wohll. k.k. Kreisbehörde unter Anschluß des Bezugsaktes mit dem Bemerken, daß die berührte Ei- senhandlungsgerechtsame seit Jahren nicht mehr betrieben werde und daher mit fl 40 für den Nichtbetrieb jedenfalls als zu hoch besteuert erscheinen dürfte, zur Einbegleitung an die hohe k.k. Fi- nanz Landes Direktion ergebenst in Vorlage gebracht. 2702. Gottlieb Reitmayr ledig großj. Ar- maturarbeiter und Besitzer des Hau- ses No. 112 in Steyrdorf, um Aufnahme in
den hiesigen Gemeindeverband. In Folge dieses Einschreitens de prs. 1. Juny l.J. Z. 2702 erhält Herr Gottlieb Reithmayr die Verständigung, daß er in den Gemein- deverband der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr gegen Entrichtung der beim städt. Kassaamte zu erlegenden Aufnahmstaxe von fl 10 aufgenommen worden sei. Hievon wird derselbe unter Rückschluß seiner Beilagen, ferner die Vorstehung der früheren Zuständigkeits Gemeinde sowie das städt. Conscriptions- und das Cassa-Amt verständigt. 2502. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statt- halterei Erlasses pcto. Nichtanerkennung der radizirten Eigenschaft des Ludwig Zimmermann'schen Schuhmachergewerbes. Von diesem hohen Erlaße ist Ludwig Zimmermann sowie der Vorsteher der hiesigen Schuhmacher Innung mit Intim. Dekr. zu verständigen. 2834. Kreisbehördl. Intimat. des h. Statthalterei Erlaßes pcto. Zurückweisung des Josef Haslinger'schen Rekurses wegen Verleihung eines Wirthsgewerbes in Aichet. Von diesem hohen Erlasse ist Rekurrent unter Ausfolgung seiner Rekursbei- lagen und der Herr Vorsteher der Wirthskommune mit Intimationsde- kret zu verständigen. 2760. Kreisbehördl. Intimation des hohen Statt- halterei Erlasses pcto. Zurückweisung des Georg Haimberger'schen Rekurses wegen Verleihung eines Viktualienhandels. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seinen Rekurs- beilagen mit Int. Dekret zu verständigen. 2326. Leopold Stiasny Buchbinder und Hausbesitzer
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