Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. März 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 17. März 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayer, Haas, Vogl, Edelbauer, Vögerl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Unzeittig, Sandbök, Stiegler, Wittigschlager und Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Engl, v. Jäger, Heindl Michael, Heindl Anton, Millner, Lechner und Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 1354.
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 17. März 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayer, Haas, Vogl, Edelbauer, Vögerl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Unzeittig, Sandbök, Stiegler, Wittigschlager und Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Amort, Engl, v. Jäger, Heindl Michael, Heindl Anton, Millner, Lechner und Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 1354.
Erinnerung betreffs der Umstaltung der Ausgußrinnen im Dominikanerkirchengebäude gegen der Wasserseite, zur Einzapfung in den anzulegenden Kanal dann Umänderung der rückwärts des Rathhauses befindlichen 2 Dachrinnen durch Herstellung zweckmäßiger Standrinnen gleichfalls zur Einzapfung in die beiderseitigen Kanäle, und weiters wegen Anpflanzung von Kastanienbäumen längst des Quais, welche einestheils zur Verschönerung dieser neuen Anlage und anderntheils selbst zum Schutz der Häuser bei Hochwässern dienen können. Vortrag. Nachdem in sanitätspolizeilicher Beziehung, die Ausgußrinne im Dominikanerkirchen-Gebäude, so wie sie jetzt besteht, nicht mehr gestattet werden kann; die beiden Dachrinnen rückwärts des Rathhauses gegen die §.§. 11-21 der Strassenreinigungs- und Sicherheitsordnung vom 29. Mai 1847 Z. stossen, so ist Sorge zu tragen, daß diese Uebelstände sogleich abgestellt werden; zu diesem Behufe habe ich bereits dem Baumeister Bichler und Spenglermeister Holderer den Auftrag gegeben, über beide Gegenstände, Plan und Kostenüberschläge zu verfassen und hieramts vorzulegen. Was die Anpflanzung von Bäumen (wozu Kastanienbäume am zweckmäßigsten erscheinen) längst des Quais anbelangt, welches früher schon besprochen wurde, daß selbe zur Verschönerung
Erinnerung betreffs der Umstaltung der Ausguß- rinnen im Dominikanerkirchenge- bäude gegen der Wasserseite, zur Ein- zapfung in den anzulegenden Kanal dann Umänderung der rückwärts des Rathhauses befindlichen 2 Dachrinnen durch Herstellung zweckmäßiger Stand- rinnen gleichfalls zur Einzapfung in die beiderseitigen Kanäle, und weiters wegen Anpflanzung von Kastanien- bäumen längst des Quais, welche einestheils zur Verschönerung dieser neuen Anlage und anderntheils selbst zum Schutz der Häuser bei Hoch- wässern dienen können. Vortrag. Nachdem in sanitätspolizeilicher Be- ziehung, die Ausgußrinne im Domi- nikanerkirchen-Gebäude, so wie sie jetzt besteht, nicht mehr gestattet wer- den kann; die beiden Dachrinnen rückwärts des Rathhauses gegen die §.§. 11-21 der Strassenreinigungs- und Sicherheitsordnung vom 29. Mai 1847 Z. stossen, so ist Sorge zu tragen, daß diese Uebelstände sogleich abgestellt werden; zu diesem Behufe habe ich bereits dem Baumeister Bichler und Spenglermeister Holderer den Auf- trag gegeben, über beide Gegenstän- de, Plan und Kostenüberschläge zu verfassen und hieramts vorzulegen. Was die Anpflanzung von Bäumen (wozu Kastanienbäume am zweckmä- ßigsten erscheinen) längst des Quais anbelangt, welches früher schon be- sprochen wurde, daß selbe zur Verschönerung
dieser neuen Anlage und selbst zum Schutz der Häuser bei Hochwässern wesentlich dienen können; welche An- pflanzung von Sr. Excellenz durch Herrn Statthalter Freiherrn Eduard v. Bach erst genehmigt werden müßte, so habe ich gestern bei dem Herrn Kreischef, der heute nach Linz zu Sr. Excellenz abgereist ist, das Ansuchen gestellet, hierüber die mündliche Zusicherung von Sr. Excellenz zu erwirken, wornach das weitere einzuleiten sein wird. Mittlerweile ist der Herr Degenfellner Bauführer des Quais, hievon wegen Aussparung der Grundflecken, wohin diese Bäume zu setzen sein werden, verständiget worden, und es erübrigt sodann nur, nach eingeholter Geneh- migung für Anschaffung der nöthigen Anzahl von Kastanienbäumen zu sor- gen, welches ich hiemit zur Kenntniß des löbl. Gemeinderathes bringe. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. 1142. Kreisbehördl. Intim. des kk. Armee Ober- Commando Erlages pcto Verzichtleistung des Reserve Korporl Martin Arminger auf die ihm verliehene Polizeiwachmannsstelle, dann Vorschlag anderer 4 Kompetenten für den gedachten Dienst. Zur Wissenschaft, und ist der hohen Orts kommunizirte Kompetenten Vorschlag dem Herrn Distrikts Aktuar zur gutächtlichen Äußerung über die Qualifikation der vorgeschlagenen zum hierstädtischen Poli- zeidienste zuzustellen, welche binnen 3 Tagen gewärtigt wird. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 1253. Distrikts Aktuar Willner relationirt
dieser neuen Anlage und selbst zum Schutz der Häuser bei Hochwässern wesentlich dienen können; welche Anpflanzung von Sr. Excellenz durch Herrn Statthalter Freiherrn Eduard v. Bach erst genehmigt werden müßte, so habe ich gestern bei dem Herrn Kreischef, der heute nach Linz zu Sr. Excellenz abgereist ist, das Ansuchen gestellet, hierüber die mündliche Zusicherung von Sr. Excellenz zu erwirken, wornach das weitere einzuleiten sein wird. Mittlerweile ist der Herr Degenfellner Bauführer des Quais, hievon wegen Aussparung der Grundflecken, wohin diese Bäume zu setzen sein werden, verständiget worden, und es erübrigt sodann nur, nach eingeholter Genehmigung für Anschaffung der nöthigen Anzahl von Kastanienbäumen zu sorgen, welches ich hiemit zur Kenntniß des löbl. Gemeinderathes bringe. Einhelliger Beschluß nach diesem Antrag. 1142. Kreisbehördl. Intim. des kk. Armee OberCommando Erlages pcto Verzichtleistung des Reserve Korporl Martin Arminger auf die ihm verliehene Polizeiwachmannsstelle, dann Vorschlag anderer 4 Kompetenten für den gedachten Dienst. Zur Wissenschaft, und ist der hohen Orts kommunizirte Kompetenten Vorschlag dem Herrn Distrikts Aktuar zur gutächtlichen Äußerung über die Qualifikation der vorgeschlagenen zum hierstädtischen Polizeidienste zuzustellen, welche binnen 3 Tagen gewärtigt wird. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 1253. Distrikts Aktuar Willner relationirt
daß 4 Waffenröcke für die Polizeiwachmannschaft anzuschaffen seien. Auf Grund der nachgewiesenen Gebühr wird für die unbezeichnete Polizeiwachmannschaft die Anschaffung von 4 Waffenröken unter den im Accord-Protokolle vom 25. November 1856 Z. 6038 ratificirten Bedingungen gemeinderäthlich genehmiget und der Herr Distrikts Aktuar Willner beauftragt, die Ausfertigung gegen seinerzeitige Relation zu veranlassen. Hievon sind der bürgl. Handelsmann Herr Moritz Gschaider und der Kleidermacher Herr Josef Zierer zur Nachachtung auf Rubriken zu verständigen. 1244. Note der kk. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto Behebung des Gemeindezuschlages pro Jänner 1857 pr 635 fl aus der hiesigen kk. Filial Bezirkskasse. Das Cassa-Amt wird angewiesen den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 635 fl bei der hiesigen kk. Sammelkasse gegen Quittung zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 zu verbuchen. 1091. Expeditor Amtmann zeigt den am 1. März 1857 erfolgten Tod der Registrantenswittwe Juliana Suchy an. Dem Caßa-Amte mit der Weisung zuzustellen, den Pensions Bezug der Witwe Juliana Suchy als erloschen im Verwaltungs-Praeliminare in Abschreibung zu bringen. 1221. Kassier Schiefermayr unterbreitet über gestellten Antrag, unter welchen Antrag Bedingungen er die Kassiersstelle der hiesigen Sparkassa übernehmen könnte. Ein Comité wird in reifliche Erwägung
daß 4 Waffenröcke für die Polizei- wachmannschaft anzuschaffen seien. Auf Grund der nachgewiesenen Ge- bühr wird für die unbezeichnete Po- lizeiwachmannschaft die Anschaffung von 4 Waffenröken unter den im Accord-Protokolle vom 25. November 1856 Z. 6038 ratificirten Bedingungen gemeinderäthlich genehmiget und der Herr Distrikts Aktuar Willner beauf- tragt, die Ausfertigung gegen seiner- zeitige Relation zu veranlassen. Hievon sind der bürgl. Handelsmann Herr Moritz Gschaider und der Kleider- macher Herr Josef Zierer zur Nachachtung auf Rubriken zu verständigen. 1244. Note der kk. Finanz Bezirks Direktion Wels pcto Behebung des Gemeindezuschla- ges pro Jänner 1857 pr 635 fl aus der hiesigen kk. Filial Bezirkskasse. Das Cassa-Amt wird angewiesen den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 635 fl bei der hiesigen kk. Sammelkasse gegen Quittung zu beheben, und unter Rubrik IX sub 3 zu verbuchen. 1091. Expeditor Amtmann zeigt den am 1. März 1857 erfolgten Tod der Registrantenswitt- we Juliana Suchy an. Dem Caßa-Amte mit der Weisung zu- zustellen, den Pensions Bezug der Witwe Juliana Suchy als erloschen im Verwaltungs-Praeliminare in Abschreibung zu bringen. 1221. Kassier Schiefermayr unterbreitet über gestellten Antrag, unter wel- chen Antrag Bedingungen er die Kassiersstelle der hiesigen Sparkassa übernehmen könnte. Ein Comité wird in reifliche Erwägung
ziehen in welcher Art eine Abnahme der Kassageschäfte und eine Uebertra- gung derselben an hiezu geeigneten Personen eintretten könnte, worauf die dießfälligen Abhilfsanträge der gemeinderäthlichen Genehmigung zu unterbreiten sind. 1055. Expeditor Amtmann überreicht die Vorakten nebst Revisionsbemerkun- gen in Betreff der Prüfung und Erle- digung der Stadtkassa Rechnung vom Jahre 1854, 1855 dann jener des Armen-Instituts pro 1855. Wird unter Anschluß der kassaämt- lichen Erläuterungen auf die Revisions- bemerkungen ad No. 5108 u. 5109 mit Rücksicht auf die gemeinderäthlichen Erledigungen vom 14. Oktober 1856 Z. 5108 und 30. Dezember 1856 Z. 6399 zur weiteren Veranlassung ad mano praesidii gelegt. 1286. Conto des Daniel Kleinert für ver- fertigte Schlosserarbeiten im Rathhaus- gebäude in II. Stock. Dem Cassa-Amte zur Zalung mit 49 fl 38 xr aus der Stadtkassa. 861. Conto des Karl Holderer für verfer- tigte Spenglerarbeiten pr 12 fl 14 xr CMz. Wird dem Herrn Rechnungsrevi- denten zur Revision mit dem Be- merken zugestellt, sich hierüber mit dem das Beleuchtungswesen überwa- chenden Herrn Gemeinderathe Spengler ins Einvernehmen zu setzen. 850. Preiscourant nebst Beschreibung der geprüften und empfohlenen Tellurien und Lienarien von J. Hoffmann in Graz. Wird der löbl. Direktion der kk.
ziehen in welcher Art eine Abnahme der Kassageschäfte und eine Uebertragung derselben an hiezu geeigneten Personen eintretten könnte, worauf die dießfälligen Abhilfsanträge der gemeinderäthlichen Genehmigung zu unterbreiten sind. 1055. Expeditor Amtmann überreicht die Vorakten nebst Revisionsbemerkungen in Betreff der Prüfung und Erledigung der Stadtkassa Rechnung vom Jahre 1854, 1855 dann jener des Armen-Instituts pro 1855. Wird unter Anschluß der kassaämtlichen Erläuterungen auf die Revisionsbemerkungen ad No. 5108 u. 5109 mit Rücksicht auf die gemeinderäthlichen Erledigungen vom 14. Oktober 1856 Z. 5108 und 30. Dezember 1856 Z. 6399 zur weiteren Veranlassung ad mano praesidii gelegt. 1286. Conto des Daniel Kleinert für verfertigte Schlosserarbeiten im Rathhausgebäude in II. Stock. Dem Cassa-Amte zur Zalung mit 49 fl 38 xr aus der Stadtkassa. 861. Conto des Karl Holderer für verfertigte Spenglerarbeiten pr 12 fl 14 xr CMz. Wird dem Herrn Rechnungsrevidenten zur Revision mit dem Bemerken zugestellt, sich hierüber mit dem das Beleuchtungswesen überwachenden Herrn Gemeinderathe Spengler ins Einvernehmen zu setzen. 850. Preiscourant nebst Beschreibung der geprüften und empfohlenen Tellurien und Lienarien von J. Hoffmann in Graz. Wird der löbl. Direktion der kk.
Haupt und Unterrealschule zur gefälligen Beachtung dienstfreundlich übermittelt. 1185. Johann und Anna Göschl, Hausbesitzer No 59 zu Riedau, Bezirksamt Raab um Ertheilung des Absolutoriums über das Rechnungswesen des verstorbenen Stadtkassiers Ludwig Göschl, oder um Mittheilung der etwaigen Hindernisse in dessen Erfolglassung. Dem Vollzugsbureau mit der Weisung, dieses Gesuch nach definitiver Erledigung der bezüglichen Rechnungen zu reproduciren. 1235. Wilhelmine Reisser um gnädige Bestimmung einer Gnadengabe für das Jahr 1857. Ueber Ihr Einschreiten de prs. 10. März l.J. Z. 1235 werden Sie hiemit in Kenntniß gesetzt, daß der Gemeinderath in Würdigung der Verdienste Ihres sel. Herrn Vaters als Vorstand dieser Stadt, und in Rücksicht Ihrer persönlichen Verhältnisse beschlossen habe, Ihnen für das gegenwärtige Jahr 1857 eine Gnadengabe von Vierzig Gulden Konv. Mz. zu verleihen. Das Cassa-Amt erhält unter Einem die Anweisung zur Auszalung dieses Betrages in vierteljährigen Raten, wovon die erste Quartals-Rate bereits zur Erhebung fällig ist. 1355. Vortrag Das Gebahrungsergebniß im Monate Jänner des Verwaltungsjahres 1857 stellt sich auf 2998 fl 32 3/4 xr Einnahme 2483 fl 20 3/4 Ausgabe
Haupt und Unterrealschule zur ge- fälligen Beachtung dienstfreundlich übermittelt. 1185. Johann und Anna Göschl, Hausbesitzer No 59 zu Riedau, Bezirksamt Raab um Ertheilung des Absolutoriums über das Rechnungswesen des verstorbenen Stadtkassiers Ludwig Göschl, oder um Mittheilung der etwaigen Hindernisse in dessen Erfolglassung. Dem Vollzugsbureau mit der Wei- sung, dieses Gesuch nach definitiver Erledigung der bezüglichen Rechnun- gen zu reproduciren. 1235. Wilhelmine Reisser um gnädige Bestimmung einer Gnadengabe für das Jahr 1857. Ueber Ihr Einschreiten de prs. 10. März l.J. Z. 1235 werden Sie hiemit in Kenntniß gesetzt, daß der Gemeinderath in Würdigung der Verdienste Ihres sel. Herrn Vaters als Vorstand dieser Stadt, und in Rücksicht Ihrer persönlichen Verhältnisse beschlossen habe, Ihnen für das gegenwärtige Jahr 1857 eine Gna- dengabe von Vierzig Gulden Konv. Mz. zu verleihen. Das Cassa-Amt erhält unter Einem die Anweisung zur Auszalung dieses Betrages in vierteljährigen Raten, wovon die erste Quartals-Rate bereits zur Erhebung fällig ist. 1355. Vortrag Das Gebahrungsergebniß im Monate Jänner des Verwaltungsjahres 1857 stellt sich auf 2998 fl 32 3/4 xr Einnahme 2483 fl 20 3/4 Ausgabe
Hieraus resultirt zuzüglich der Uebertragung vom Monate Dezember ein Cassa-Rest von 1776 fl 53 2/4 xr. Wolle ein löbl. Gemeinderath hievor Kenntniß nehmen. Wird zur Wissenschaft genommen. Vortrag Das Gebahrungsergebniß in Mo- nate Februar des Verwaltungsjah- res 1857 zeiget 2483 fl 19 xr Einnahme 3939 fl 27 xr Ausgabe; wird hiezu die am 1. Februar verblie- bene Baarschaft gerechnet, so er- gibt sich am 1. März 1857 ein Cassa- Rest von 310 fl 45 2/4 xr CMz. Wird zur Kenntniß genommen. IV. Section Herr Bürgermeister für den Hrn. G. R. Amort vorträgt. 1105. Protokoll über die Anzeige des Michael Mayr städt: Feuerwächter am Taborthurme pcto widerrechtlicher Zueignung eines städt. Grundflekens. Zur gründlichen Behebung des inn- gerührten Streites ist ein commissio- neller Augenschein anzuordnen, und wird der Herr Bürgermeister er- sucht, die Herrn Gemeinderäthe zu bestimmen, welche hiebei zu erscheinen haben. 1114. Conto des Anton Sonnenblum bürgl. Seilermeister in Linz für gelieferte 12 Stk. hanfene Feuereimer. Zur Zalung aus der Stadtkassa. ad 651 Das Expedit überreicht die Bezugs- akten nebst 3 Pläne und Kostenan- schläge von den hies. Bauverständigen bezüglich der Herstellung einer neuen Steyrbrücke aus Anlaß der Spital- berg Regulirung. Ist in Folge der am 26. Febr. l.J. statt-
Hieraus resultirt zuzüglich der Uebertragung vom Monate Dezember ein Cassa-Rest von 1776 fl 53 2/4 xr. Wolle ein löbl. Gemeinderath hievor Kenntniß nehmen. Wird zur Wissenschaft genommen. Vortrag Das Gebahrungsergebniß in Monate Februar des Verwaltungsjahres 1857 zeiget 2483 fl 19 xr Einnahme 3939 fl 27 xr Ausgabe; wird hiezu die am 1. Februar verbliebene Baarschaft gerechnet, so ergibt sich am 1. März 1857 ein CassaRest von 310 fl 45 2/4 xr CMz. Wird zur Kenntniß genommen. IV. Section Herr Bürgermeister für den Hrn. G. R. Amort vorträgt. 1105. Protokoll über die Anzeige des Michael Mayr städt: Feuerwächter am Taborthurme pcto widerrechtlicher Zueignung eines städt. Grundflekens. Zur gründlichen Behebung des inngerührten Streites ist ein commissioneller Augenschein anzuordnen, und wird der Herr Bürgermeister ersucht, die Herrn Gemeinderäthe zu bestimmen, welche hiebei zu erscheinen haben. 1114. Conto des Anton Sonnenblum bürgl. Seilermeister in Linz für gelieferte 12 Stk. hanfene Feuereimer. Zur Zalung aus der Stadtkassa. ad 651 Das Expedit überreicht die Bezugsakten nebst 3 Pläne und Kostenanschläge von den hies. Bauverständigen bezüglich der Herstellung einer neuen Steyrbrücke aus Anlaß der Spitalberg Regulirung. Ist in Folge der am 26. Febr. l.J. statt-
gehabten Comité Berathung unter Vorlage der bezüglichen Pläne und Kostenanschläge Bericht an die wohll. kk. Kreisbehörde zu erstatten. 1224 Das Polizeiamt zeigt die Nothwendigkeit der Ergänzung der an der Sierninger Strasse gepflanzten Pappel-Allee an. Nachdem sich von dem unbenannten unumgänglich nöthigen 30 Stücke Pappelbäumen seither ein weiterer Abgang herausgestellt hat, so beantrage ich die Beischaffung von 50 Stück junge Pappelbäume und wolle deßhalb der nöthige Auftrag ertheilt werden. VI. Section Herr Bürgermeister für Hrn. G.Rath Lechner vorgetragen. 1899. Ignatz Zohner Schneidermeister bittet für seinen Schwager Karl Reiche um eine Pfründe oder sonstige Versorgung. Bei der nächsten Pfründenverleihung vorzulegen und hierauf Bedacht zu nehmen. 1085. Magdalena Aichkorn um Unterstand in einen hies. Versorgungshause. Vorzumerken und im Falle darauf Bedacht zu nehmen. 822. Anna Maria Meidinger um Betheilung aus dem Armenfonde. Der Bittstellerin wird vorläufig eine tägliche Betheilung den 4. xr E.Sch. aus dem Armenfonde, u.z. vom 14. März d.J. angefangen, bewilligt. 1107. Rev. Kanto des Jos. Sippmayr für gelieferte Schlosserarbeiten pr 8 fl 59 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zalung aus der Schulkonkurrenz. 726. Indors. der kk. Kreisbehörde mit dem
gehabten Comité Berathung unter Vorlage der bezüglichen Pläne und Kostenanschläge Bericht an die wohll. kk. Kreisbehörde zu erstatten. 1224 Das Polizeiamt zeigt die Nothwen- digkeit der Ergänzung der an der Sierninger Strasse gepflanzten Pappel-Allee an. Nachdem sich von dem unbenannten unumgänglich nöthigen 30 Stücke Pappelbäumen seither ein weiterer Abgang herausgestellt hat, so be- antrage ich die Beischaffung von 50 Stück junge Pappelbäume und wolle deßhalb der nöthige Auftrag ertheilt werden. VI. Section Herr Bürgermeister für Hrn. G.Rath Lechner vorgetragen. 1899. Ignatz Zohner Schneidermeister bittet für seinen Schwager Karl Reiche um eine Pfründe oder sonstige Versorgung. Bei der nächsten Pfründenverleihung vorzulegen und hierauf Bedacht zu nehmen. 1085. Magdalena Aichkorn um Unterstand in einen hies. Versorgungshause. Vorzumerken und im Falle darauf Bedacht zu nehmen. 822. Anna Maria Meidinger um Betheilung aus dem Armenfonde. Der Bittstellerin wird vorläufig eine tägliche Betheilung den 4. xr E.Sch. aus dem Armenfonde, u.z. vom 14. März d.J. angefangen, bewilligt. 1107. Rev. Kanto des Jos. Sippmayr für gelie- ferte Schlosserarbeiten pr 8 fl 59 xr CMz. Dem Kassaamte zur Zalung aus der Schulkonkurrenz. 726. Indors. der kk. Kreisbehörde mit dem
Auftrage, über die nachgesuchte Ver- abfolgung eines Gehaltes von fl 120 aus den Vermögen der St. Annakapelle für den jeweiligen Seelsorger im Spitale der barmh. Schwestern allhier. Mit gutächtlichen Bericht an die kk. Kreisbehörde zurückzuleiten. 815. Protokoll über die Anzeige des Jos. Stiebar Obmann in Bürgerspital pcto Abschaffung der Susana Gmeinleitner aus dem Bür- gerspitale wegen Exceß und Ruhestörung. Ist Susana Gmeinleitner über diese Anklage sogleich zu Protokoll zu ver- nehmen, und dasselbe in Vorlage zu bringen. 1048. Dr. Franz Pierer, nõe des Milden Ver- forgungsfondes Steyr gibt eine ziffer- mäßige Darstellung des eigentlichen Verlustes, welchen der Mild. Vers. Fond bezüglich seines Kapitals pr 8000 fl CMz bei der Ernst u. Anna Schindler'schen Exekuti- onsmassa erleidet, und um deren Ersatz die Frau Wittwe und Erben des sel. Hrn. Leopld Werndl freundlichst angegangen werden wollen. Zur Wissenschaft, und sind die Werndl'schen Erbsinteressenten zu Protokoll zu vernehmen. 1174. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt an, daß durch den am 24. Febr d.J. erfolgten Tod der Magdalena Kirnbök eine Lazarethhauspfründe pr tägl. 5 xr CMz in Erledigung gekommen sei. Ist die Ausschreibung in solange auf- zuschieben, bis der erwartete dieß- fällige h. Statthalterei Erlaß herabge- langt sein wird. 840. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthal- terei Erlaßes pcto Bewilligung der Aus- zalung des Mehraufwandes über die
Auftrage, über die nachgesuchte Verabfolgung eines Gehaltes von fl 120 aus den Vermögen der St. Annakapelle für den jeweiligen Seelsorger im Spitale der barmh. Schwestern allhier. Mit gutächtlichen Bericht an die kk. Kreisbehörde zurückzuleiten. 815. Protokoll über die Anzeige des Jos. Stiebar Obmann in Bürgerspital pcto Abschaffung der Susana Gmeinleitner aus dem Bürgerspitale wegen Exceß und Ruhestörung. Ist Susana Gmeinleitner über diese Anklage sogleich zu Protokoll zu vernehmen, und dasselbe in Vorlage zu bringen. 1048. Dr. Franz Pierer, nõe des Milden Verforgungsfondes Steyr gibt eine ziffermäßige Darstellung des eigentlichen Verlustes, welchen der Mild. Vers. Fond bezüglich seines Kapitals pr 8000 fl CMz bei der Ernst u. Anna Schindler'schen Exekutionsmassa erleidet, und um deren Ersatz die Frau Wittwe und Erben des sel. Hrn. Leopld Werndl freundlichst angegangen werden wollen.Zur Wissenschaft, und sind die Werndl'schen Erbsinteressenten zu Protokoll zu vernehmen. 1174. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung zeigt an, daß durch den am 24. Febr d.J. erfolgten Tod der Magdalena Kirnbök eine Lazarethhauspfründe pr tägl. 5 xr CMz in Erledigung gekommen sei. Ist die Ausschreibung in solange aufzuschieben, bis der erwartete dießfällige h. Statthalterei Erlaß herabgelangt sein wird. 840. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlaßes pcto Bewilligung der Auszalung des Mehraufwandes über die
Herstellung der Friedhofsmauer aus dem Vermögen der Stadt- und Vorstadtpfarrkirche. Nach dem Lizitationsergebniß entfallen für die genehmigten Mehrbauten fl 248 24 xr. Die beiden Kirchenrechnungsführungen werden demnach angewiesen den Betrag pr 124 f 12 xr je, an den Baumeister Gutbruner gegen Quittung und unter gehöriger Dokumentirung auszubezalen. 866. Schreiben des kk. Kreisbauamtes über die gute u. haltbare Vollführung der Reparatur des Gartenthores zu St. Anna, von Seite des Tischlermeisters Peter Puxkandl. Die Milde Vers. Fonds Rechnungsführung wird unter Zustellung der Rechnungsbelege angewiesen, den Betrag von 60 fl 30 xr an den Tischlermeister Peter Puxkandl gegen Quittung auszubezalen. 1194. Kreisbehördliche Intimation des hohen Statthalt. Erlaßes über die Bewilligung, daß von der Vogtey der Stadtpfarrkirche Wels von den freieigenthüml. Oblionen der Kirche soviele derselben als zur vollständigen Erlangung eines Darlehens pr 1000 fl CMz nothwendig sind, bei der Sparkassa kurz verpfändet werden, und sich die Vogtey der Pfarrkirche St. Michael zu Steyr dießfalls an die Direktion dieser Anstalt ins Einvernehmen zusetzen hat. Zur Wissenschaft, und ist die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche mit Abschrift dieses Erlaßes zu verständigen. 795. Schreiben des kk. städt. deleg. Bezirksgerichts Steyr, ob auf die Verlassenschaft des verstorb. Pfründners Lambert Schmidbaur ein Anspruch gemacht wird. Mit Note an das kk. städt. delegirte
Herstellung der Friedhofsmauer aus dem Vermögen der Stadt- und Vorstadtpfarr- kirche. Nach dem Lizitationsergebniß ent- fallen für die genehmigten Mehr- bauten fl 248 24 xr. Die beiden Kir- chenrechnungsführungen werden demnach angewiesen den Betrag pr 124 f 12 xr je, an den Baumeister Gutbruner gegen Quittung und un- ter gehöriger Dokumentirung aus- zubezalen. 866. Schreiben des kk. Kreisbauamtes über die gute u. haltbare Vollführung der Repa- ratur des Gartenthores zu St. Anna, von Seite des Tischlermeisters Peter Puxkandl. Die Milde Vers. Fonds Rechnungsführung wird unter Zustellung der Rechnungsbe- lege angewiesen, den Betrag von 60 fl 30 xr an den Tischlermeister Peter Puxkandl gegen Quittung auszubezalen. 1194. Kreisbehördliche Intimation des hohen Statthalt. Erlaßes über die Bewilligung, daß von der Vogtey der Stadtpfarrkirche Wels von den freieigenthüml. Oblionen der Kirche soviele der- selben als zur vollständigen Erlangung eines Darlehens pr 1000 fl CMz nothwendig sind, bei der Spar- kassa kurz verpfändet werden, und sich die Vogtey der Pfarrkirche St. Michael zu Steyr dießfalls an die Direktion dieser Anstalt ins Einvernehmen zusetzen hat. Zur Wissenschaft, und ist die geistl. Vogtey der Vorstadtpfarrkirche mit Abschrift dieses Erlaßes zu verständigen. 795. Schreiben des kk. städt. deleg. Bezirksgerichts Steyr, ob auf die Verlassenschaft des verstorb. Pfründners Lambert Schmidbaur ein An- spruch gemacht wird. Mit Note an das kk. städt. delegirte
Bezirksgericht Steyr, worin Wohldemsel- ben bekannt gegeben wird, daß auf die Verlassenschaft des Lambert Schmidbaur kein Anspruch gemacht wird, zu erledigen. 930. Protok. mit Georg Frisch ad Num 855 Hierüber ist Herr Josef Puttenberger als städt. Generalmauth-Pächter ein- zuvernehmen. 1097. Theresia Friedrich, Rosogliobrennerin, um Minderung der Erwerbsteuer. Dem Herrn Polizeiamts Kanzlisten Gruber zur genauen Erhebung des betreffenden Gewerbsbetriebes im unaufsichtigen Wege und Relation binnen 8 Tagen auf vorliegendem Referatsbogen. 797. Indors. der Kreisbehörde vom 14. Februar 1857 Z. 280 Str. wegen Vernehmung des Stefan Kröpfl pcto Erwerbsteuer Minderung. Ist Stefan Kröpfl zu Protokoll zu ver- nehmen ob er auf dem Brodverschleiß denn er hier auf Grund seines Gewerbes treibt, Verzicht leiste. 759. Josef Zierer, Schneidermeister um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde samt der ad Num 1057 erstatteten polizeiämtlichen Relation mit dem Antrage auf Belassung des Steuersatzes vorgelegt. 1108. Protok. mit Josef Günther, Milit. Urlauber um Einleitung seiner Freisprechung von Seite der Bohrerschmied Innung. Nachdem es sich im gegenwärtigen Falle um eine Dispens der Lehrjahre handelt, welche in den Wirkungskreis der kk. Kreis- behörde gehört, so ist vorstehendes
Bezirksgericht Steyr, worin Wohldemselben bekannt gegeben wird, daß auf die Verlassenschaft des Lambert Schmidbaur kein Anspruch gemacht wird, zu erledigen. 930. Protok. mit Georg Frisch ad Num 855 Hierüber ist Herr Josef Puttenberger als städt. Generalmauth-Pächter einzuvernehmen. 1097. Theresia Friedrich, Rosogliobrennerin, um Minderung der Erwerbsteuer. Dem Herrn Polizeiamts Kanzlisten Gruber zur genauen Erhebung des betreffenden Gewerbsbetriebes im unaufsichtigen Wege und Relation binnen 8 Tagen auf vorliegendem Referatsbogen. 797. Indors. der Kreisbehörde vom 14. Februar 1857 Z. 280 Str. wegen Vernehmung des Stefan Kröpfl pcto Erwerbsteuer Minderung. Ist Stefan Kröpfl zu Protokoll zu vernehmen ob er auf dem Brodverschleiß denn er hier auf Grund seines Gewerbes treibt, Verzicht leiste. 759. Josef Zierer, Schneidermeister um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde samt der ad Num 1057 erstatteten polizeiämtlichen Relation mit dem Antrage auf Belassung des Steuersatzes vorgelegt. 1108. Protok. mit Josef Günther, Milit. Urlauber um Einleitung seiner Freisprechung von Seite der Bohrerschmied Innung. Nachdem es sich im gegenwärtigen Falle um eine Dispens der Lehrjahre handelt, welche in den Wirkungskreis der kk. Kreisbehörde gehört, so ist vorstehendes
Protokollar-Ansuchen der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. 667 Johann Endler, Messerermeisters Anzeige von der Ueberschreitung der Verschleißbefugnisse von Seite mehrerer mit Messerergerechten versehenen Bewohner Steyrs. Die Anzeige ist dem Herrn Vorsteher der Messerer Innung in Abschrift zuzustellen, und derselbe rathschlägig aufzufordern, sich binnen 4 Wochen hierüber zu äußern. 945. ad Num 606. Indors. der Kreisbehörde vom 21. Februar l.J. Z. 1120 wegen Berichterstattung über Abstellung den Unfügen bei den Feilenschmiedgesellen. Hierwegen ist sich vorerst in kurzen Wege mit einem der Herrn Vorsteher der Feilenschmied Innung ins Einvernehmen zu setzen, ob die erwähnte Vorrufung der Gesellen, von der in der hierortigen Registratur nichts aufscheint, erfolgte, und wie sich seither benomen wurde. 6155 de anno 856. Indorsat der Kreisbehörde vom 28. Novbr. 1856 Z. 8378 und Statth. Erlaß vom 23. Novbr. 1856 Z. 18374 betreffs Berichterstattung über die Verleihung eines Schnittwaren Handelsbefugnisses an die Gebrüder Kraker. Ist unter Vorlage des Bezugsaktes Bericht unter Rückschluß des Kommunikats zu erstatten. 851. Protok. mit Anton Bayer, Feilenschmiedmeister um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde bei dem Umstande, als die Gesuchsangabe rücksichtlich des Gewerbsbetriebes und der Anzal Hilfsarbeiter durch polizeiliche Erhebung konstatirt wurde und auch auf Notorietät beruht, mit dem Antrage
Protokollar-Ansuchen der kk. Kreis- behörde mit Bericht vorzulegen. 667 Johann Endler, Messerermeisters Anzeige von der Ueberschreitung der Verschleißbe- fugnisse von Seite mehrerer mit Messerer- gerechten versehenen Bewohner Steyrs. Die Anzeige ist dem Herrn Vorsteher der Messerer Innung in Abschrift zuzu- stellen, und derselbe rathschlägig auf- zufordern, sich binnen 4 Wochen hier- über zu äußern. 945. ad Num 606. Indors. der Kreisbehörde vom 21. Februar l.J. Z. 1120 wegen Berichterstattung über Abstellung den Unfügen bei den Fei- lenschmiedgesellen. Hierwegen ist sich vorerst in kurzen Wege mit einem der Herrn Vorsteher der Feilenschmied Innung ins Einvernehmen zu setzen, ob die erwähnte Vorrufung der Gesellen, von der in der hierortigen Registratur nichts aufscheint, erfolgte, und wie sich seither benomen wurde. 6155 de anno 856. Indorsat der Kreisbehörde vom 28. Novbr. 1856 Z. 8378 und Statth. Erlaß vom 23. Novbr. 1856 Z. 18374 betreffs Berichterstattung über die Verleihung eines Schnittwaren Handelsbefugnisses an die Gebrüder Kraker. Ist unter Vorlage des Bezugsaktes Bericht unter Rückschluß des Kommunikats zu erstatten. 851. Protok. mit Anton Bayer, Feilenschmied- meister um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde bei dem Umstande, als die Gesuchsangabe rücksichtlich des Gewerbsbetriebes und der Anzal Hilfsarbeiter durch polizeiliche Erhebung konstatirt wurde und auch auf Notorietät beruht, mit dem Antrage
auf Herabsetzung des betreffenden Steuersatzes auf 10 fl CMz in Vorlage gebracht. 903. Josef Wachter, Viktualienhändler No 456 in Aichet um Bewilligung zur Fleischselcherei. Nachdem der Ortsbedarf der Vorstadt Aichet für die Errichtung einer zweiten Fleischselcherei dortselbst spricht, so wird dem Gesuchsteller Hrn. Josef Wachter die Be- willigung ertheilt, neben seinem Viktua- lienhandel in Aichet auch die Fleischselcherei gegen genaue Einhaltung der dießfälligen Polizei- und Verzehrungssteuer-Vorschriften zu betreiben; und hat sich derselbe am zum Behufe seiner Erwerbsteuer Behandlung hieramts zu melden. Hievon ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilagen, so wie der Herr Vorste- her der Fleischhauer-Commune wegen Verzehrungssteuer-Behandlung degreta- liter zu verständigen. 796. Protok. mit Alois Neumayr verehlichten vormaligen Tischlers über die Constatirung der Gewerbstörung durch Verfertigung von Tischlerarbeiten. Mit der dem Alois Neumayr für diesen zweiten Betretungsfall ertheilten strengen Verwarnung erledigt. Die einstweilen in ämtl. Verwahrung genommenen Werkzeuge sind, jedoch nur in dem Falle, als sich Neumayr gehörig auszuweisen vermag, daß er dieselben an einen befugten Tischler verkaufe, auszufolgen. Sollte dieß innerhalb eines Viertel- jahres nicht der Fall sein, so ist Alois Neumayr neuerlich zum Verkaufe die- ser Werkzeuge mit dem Bemerken
auf Herabsetzung des betreffenden Steuersatzes auf 10 fl CMz in Vorlage gebracht. 903. Josef Wachter, Viktualienhändler No 456 in Aichet um Bewilligung zur Fleischselcherei.Nachdem der Ortsbedarf der Vorstadt Aichet für die Errichtung einer zweiten Fleischselcherei dortselbst spricht, so wird dem Gesuchsteller Hrn. Josef Wachter die Bewilligung ertheilt, neben seinem Viktualienhandel in Aichet auch die Fleischselcherei gegen genaue Einhaltung der dießfälligen Polizei- und Verzehrungssteuer-Vorschriften zu betreiben; und hat sich derselbe am zum Behufe seiner Erwerbsteuer Behandlung hieramts zu melden. Hievon ist Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Beilagen, so wie der Herr Vorsteher der Fleischhauer-Commune wegen Verzehrungssteuer-Behandlung degretaliter zu verständigen. 796. Protok. mit Alois Neumayr verehlichten vormaligen Tischlers über die Constatirung der Gewerbstörung durch Verfertigung von Tischlerarbeiten. Mit der dem Alois Neumayr für diesen zweiten Betretungsfall ertheilten strengen Verwarnung erledigt. Die einstweilen in ämtl. Verwahrung genommenen Werkzeuge sind, jedoch nur in dem Falle, als sich Neumayr gehörig auszuweisen vermag, daß er dieselben an einen befugten Tischler verkaufe, auszufolgen. Sollte dieß innerhalb eines Vierteljahres nicht der Fall sein, so ist Alois Neumayr neuerlich zum Verkaufe dieser Werkzeuge mit dem Bemerken
aufzufordern, daß man dieselben im widrigen Falle amtlich veräußern lassen würde. 798. Protokoll über die Bitte der Vorsteher der Schuhmacher Innung pcto Auftrag an Anton Wagner Besitzer eines Schuhmachergewerbes wegen Einzünftung beim Handwerke. Ist an den Anton Wagner, Schuhmacher und Hausbesitzer No 168 in Steyrdorf ein Aufforderungsdekret zu erlassen und die Innungsvorstehung hievon zu verständigen. 1054. Protok. über die Anzeige des Viertelmeisters Franz Geilhofer pcto unbefugter Ausübung des Viktualienhandels von Seite des Johann Aigner. Ist Johann Aigner hierwegen dekretaliter zu verwarnen. 823. Josefa Bodendorfer, Krämmerin um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde, nachdem sich einerseits das Krämmergeschäft der Gesuchstellerin seit dem Tode ihres Gatten wesentlich verringerte, und auch das Leinwandhandelsgeschäft derselben durch die Errichtung eines neuen derartigen Geschäftes notarisch nachtheilig beeinflußt wird, und nachdem zu erwarten stünde, daß bei der gegenwärtigen Besteuerung dieser beiden Gewerbe, welche in ihrem Betriebe ziemlich gleichartiger Natur sind, eines derselben als ruhend angegeben und der höheren Versteuerung sohin entzogen würde, mit dem Antrage auf 10 fl CMz ehrerbietig in Verlage gebracht
aufzufordern, daß man dieselben im widrigen Falle amtlich veräußern lassen würde. 798. Protokoll über die Bitte der Vorsteher der Schuhmacher Innung pcto Auftrag an Anton Wagner Besitzer eines Schuh- machergewerbes wegen Einzünftung beim Handwerke. Ist an den Anton Wagner, Schuhmacher und Hausbesitzer No 168 in Steyrdorf ein Aufforderungsdekret zu erlassen und die Innungsvorstehung hievon zu verständigen. 1054. Protok. über die Anzeige des Viertel- meisters Franz Geilhofer pcto unbe- fugter Ausübung des Viktualienhandels von Seite des Johann Aigner. Ist Johann Aigner hierwegen dekre- taliter zu verwarnen. 823. Josefa Bodendorfer, Krämmerin um Minderung der Erwerbsteuer. Wird der kk. Kreisbehörde, nachdem sich einerseits das Krämmergeschäft der Gesuchstellerin seit dem Tode ihres Gatten wesentlich verringerte, und auch das Leinwandhandelsgeschäft derselben durch die Errichtung eines neuen derartigen Geschäftes notarisch nachtheilig beeinflußt wird, und nach- dem zu erwarten stünde, daß bei der gegenwärtigen Besteuerung dieser beiden Gewerbe, welche in ihrem Betrie- be ziemlich gleichartiger Natur sind, eines derselben als ruhend angegeben und der höheren Versteuerung sohin entzogen würde, mit dem Antrage auf 10 fl CMz ehrerbietig in Verlage gebracht
1078. Kreisbehördl Intim. des hohen Statthal- terei Erlaßes wegen Verleihung einer personellen Schuhmachergerechtsame an Josef Kutschera im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbei- lagen mit dem Beifügen, daß er sich nach erlangter Rechtskraft dieser hohen Entscheidung zum Behufe der Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu mel- den habe, so wie der Vorsteher der hies. Schuhmacher Innung dekretaliter zu verständigen. 227. Josef Haslinger, Hausbesitzer in Aichet No 394 um Verleihung eines per- sonellen Wirthsgewerbes. Wird dem Herrn Josef Haslinger in Folge der über den hiesigen Lokalbe- darf gepflogenen Erhebungen auf sein An- suchen de prs. 15. Jänner l.J. Z. 227 und Verleihung eines personellen Wirths- gewerbes für die Vorstadt Aichet be- deutet, daß diesem Gesuche bei dem hierortigen Bestande von 52 den Lokalbedarf ohnehin weit überschrei- tenden gleichen Gewerben und bei dem Umstande, daß sich nach den obener- wähnten Erhebungen auch für die Vor- stadt Aichet die Errichtung eines neu- en Wirthsgewerbes in keiner Weise als nothwendig herausstellt, keine Folge gegeben werden könne. Gegen diese Entscheidung steht der Re- kurs an die hohe kk. Statthalterey offen, der aber binnen 4 Wochen anzu- melden und binnen weitere 14 Tagen zu überreichen ist.
1078. Kreisbehördl Intim. des hohen Statthalterei Erlaßes wegen Verleihung einer personellen Schuhmachergerechtsame an Josef Kutschera im Rekurswege. Von diesem hohen Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen mit dem Beifügen, daß er sich nach erlangter Rechtskraft dieser hohen Entscheidung zum Behufe der Bemessung seiner Erwerbsteuer hieramts zu melden habe, so wie der Vorsteher der hies. Schuhmacher Innung dekretaliter zu verständigen. 227. Josef Haslinger, Hausbesitzer in Aichet No 394 um Verleihung eines personellen Wirthsgewerbes. Wird dem Herrn Josef Haslinger in Folge der über den hiesigen Lokalbedarf gepflogenen Erhebungen auf sein Ansuchen de prs. 15. Jänner l.J. Z. 227 und Verleihung eines personellen Wirthsgewerbes für die Vorstadt Aichet bedeutet, daß diesem Gesuche bei dem hierortigen Bestande von 52 den Lokalbedarf ohnehin weit überschreitenden gleichen Gewerben und bei dem Umstande, daß sich nach den obenerwähnten Erhebungen auch für die Vorstadt Aichet die Errichtung eines neuen Wirthsgewerbes in keiner Weise als nothwendig herausstellt, keine Folge gegeben werden könne. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die hohe kk. Statthalterey offen, der aber binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weitere 14 Tagen zu überreichen ist.
1013. Protokoll mit den Viertelmeistern ad Num 227. Ad Num 227 mit dem dort hierauf abschlägig erlassenen Bescheide erledigt. 849. Schreiben des kk. Ergänzungsbezirks Comandos des 59. L. I. Rgts. Ehz. Rainer mit der Ueberreichung des Anstellungsdekretes des Martin Arminger. Zur Wissenschaft ad acta. 1007 Franz Rubesch gewesener Schneidermeister um Bewilligung des Viktualienhandels. Nachdem bei dem hierortigen Bestande von 41 Viktualienhändlern und 16 Fragnern sich eine Uebersetzung dieser Erwerbszweige herausstellt, welche auch die h. kk. Statthalterey mit dem aus gleichen Anlasse erfolgten Erlaße vom 31. Jänner l.J. Z. 1153 anerkannt hat, und bei dem Umstande, als das Vorliegende Ansuchen keine besonders rücksichtswürdigen Gründe enthält, so kann diesem Gesuche um Gestattung des Viktualienhandels keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die hohe kk. Statthalterey offen, der jedoch binnen 4 Wochen anzumelden u binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 934. Statthalterey Erlaß pcto Verleihung des Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums an den Adolf Haasbauer Sohn des Direktors an der kk. Haupt u. Unterrealschule zu Steyr. Hiervon ist M. A. Haasbauer degrataliter zu verständigen die mit Gemeinderathsbeschluß vom 18. Februar 1857 Z. 614 angeordnete Ausschreibung des
1013. Protokoll mit den Viertelmeistern ad Num 227. Ad Num 227 mit dem dort hierauf abschlägig erlassenen Bescheide er- ledigt. 849. Schreiben des kk. Ergänzungsbezirks Comandos des 59. L. I. Rgts. Ehz. Rainer mit der Ueberreichung des Anstellungs- dekretes des Martin Arminger. Zur Wissenschaft ad acta. 1007 Franz Rubesch gewesener Schneider- meister um Bewilligung des Viktualien- handels. Nachdem bei dem hierortigen Bestande von 41 Viktualienhändlern und 16 Fragnern sich eine Uebersetzung die- ser Erwerbszweige herausstellt, wel- che auch die h. kk. Statthalterey mit dem aus gleichen Anlasse erfolgten Erlaße vom 31. Jänner l.J. Z. 1153 an- erkannt hat, und bei dem Umstande, als das Vorliegende Ansuchen keine besonders rücksichtswürdigen Gründe enthält, so kann diesem Gesuche um Gestattung des Viktualienhandels keine Folge gegeben werden. Gegen diese Entscheidung steht der Rekurs an die hohe kk. Statthalterey offen, der jedoch binnen 4 Wochen anzumelden u binnen weiteren 14 Tagen zu überreichen ist. 934. Statthalterey Erlaß pcto Verleihung des Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums an den Adolf Haasbauer Sohn des Direktors an der kk. Haupt u. Unterrealschule zu Steyr. Hiervon ist M. A. Haasbauer degratali- ter zu verständigen die mit Gemein- derathsbeschluß vom 18. Februar 1857 Z. 614 angeordnete Ausschreibung des
Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr 55 fl CMz sowie die Ueberstellung des Aktes an den Herrn Referenten der 6. Sektion bezüglich des Interialar Ge- nußes der hiesigen Versorgungs An- stalten behebt sich in Gemäßheit dieser hohen Statthalterey Entscheidung. 639. Schreiben des kk. städt. deleg. Bezirks- gerichtes Steyr pcto Einverleibung des Pfandrechtes zur Sicherstellung eines Kapitals pr 100 fl CMz zu Gunsten des d.g. Pupillen Florian Ring auf der schuldneri- schen, im Gewerbprotokolle folio 103 ein- getragenen verkäuflichen Tischlergerechts. Auf Grund des Schuldscheines vom 24. Februar 1856 in Originali und die dem selben ertheilten oberkuratorischen Genehmigung dto 4. März 1856 No 1323 wird über Einschreiten des städt. deleg. Bezirksgerichts Steyr das Pfandrecht im Sinne des § des a. b. Gesetzbuches für das dem Pupillen Florian Ring zu gefallene Erbskapital pr 100 fl CMz samt 5 % Interessen vom 8. Februar 1855 an und etwaigen Einbringungskosten zu Gunsten des genannten Florian Ring auf das im Gewerkprotokolle der Stadt Steyr folio 103 vorgetragene Tischler- gewerbe eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung welche eine exoffo Abschrift der Schuld- urkunde für die Urkundensammlung zu nehmen hat, ferner der Besitzer des verpfändeten Gewerbes Herr Franz Ring, und zwar erstere auf Orig. Bescheid zum Vollzuge dieser Ein- tragung, letzterer aber rathschlägig endlich das löbl. kk. städt. deleg. Bezirks-
Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr 55 fl CMz sowie die Ueberstellung des Aktes an den Herrn Referenten der 6. Sektion bezüglich des Interialar Genußes der hiesigen Versorgungs Anstalten behebt sich in Gemäßheit dieser hohen Statthalterey Entscheidung. 639. Schreiben des kk. städt. deleg. Bezirksgerichtes Steyr pcto Einverleibung des Pfandrechtes zur Sicherstellung eines Kapitals pr 100 fl CMz zu Gunsten des d.g. Pupillen Florian Ring auf der schuldnerischen, im Gewerbprotokolle folio 103 eingetragenen verkäuflichen Tischlergerechts. Auf Grund des Schuldscheines vom 24. Februar 1856 in Originali und die dem selben ertheilten oberkuratorischen Genehmigung dto 4. März 1856 No 1323 wird über Einschreiten des städt. deleg. Bezirksgerichts Steyr das Pfandrecht im Sinne des § des a. b. Gesetzbuches für das dem Pupillen Florian Ring zu gefallene Erbskapital pr 100 fl CMz samt 5 % Interessen vom 8. Februar 1855 an und etwaigen Einbringungskosten zu Gunsten des genannten Florian Ring auf das im Gewerkprotokolle der Stadt Steyr folio 103 vorgetragene Tischlergewerbe eingetragen. Hievon sind die Gewerbprotokollsführung welche eine exoffo Abschrift der Schuldurkunde für die Urkundensammlung zu nehmen hat, ferner der Besitzer des verpfändeten Gewerbes Herr Franz Ring, und zwar erstere auf Orig. Bescheid zum Vollzuge dieser Eintragung, letzterer aber rathschlägig endlich das löbl. kk. städt. deleg. Bezirks-
Gericht Steyr unter Ausfolgung der Orig. Beilage mit Note zu verständigen. Gaffl Haller Franz Karl Schriftführer Spängler
Gericht Steyr unter Ausfolgung der Orig. Beilage mit Note zu ver- ständigen. Gaffl Haller Franz Karl Schriftführer Spängler
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