Ratsprotokoll vom 18. Februar 1857

Frau Anna Robinson mittelst Intim. Dekret zu verständigen. 688. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlasses womit der Theresia Zachhuber die Ausübung des Viktualienhandels im Rekurswege verweigert wurde. Von diesem hohen Erlasse ist Rekurrentin unter Aushändigung ihrer Rekursbeilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 614. Erlaß der hohen Statthalterey pcto. der erledigten 4 Stipendien. Von diesem hohen Erlasse ist Herr Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Allegate mit Int. Dekret zu verständigen. Nach Ablauf des gegenwärtigen Jahres sind die innerwähnten, erledigten 4 Stipendien wieder auszuschreiben und hat das Vollzugsbureau diese Ausschreibung gehörig vorzumerken und seinerzeit auf die vorgeschriebene Weise zu veranlassen. Bezüglich der durch die Vakanz dieses Stipendiums eingetretenen stiftbriefmäßigen Anwartschaft des hies. Armenspitales Bruder- und Siechenhauses auf den Stiftungs-Jahresertrag vom Pfefferl'schen Stipendium wird dieser Akt dem Herrn Referenten der VI. Section zur weiters gefälligen Antragstellg. abgetreten. 513. Viktoria Rumpfhuber, Hutstülperin, um Verminderung ihrer Erwerbsteuer pr. 10 fl. Wird der k.k. Kreisbehörde bei dem Umstande, als zu Folge polizeilichen Erhebung das Geschäft der Gesuchstellerin in sehr schwachem Betriebe steht, mit dem Antrage auf Herabsetzung

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