Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. Februar 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 18. Februar 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- genwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Unzeitig, Dr. Spängler, Haratzmüller, Krenklmüller, Nutzinger, Engl, Amort, Sandböck. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Wittigschlager, Haas, Mayr, Stiegler, v. Jäger, Edelbauer, Heindl Anton, Heindl Michael, Vogl, Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 781. Johann Eysn, Gemeinderath um Ver- längerung seines Urlaubes. Dem Herrn Gemeinderathe Johann Eysn wird ein weiterer Urlaub auf drey Monate bewilligt. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 727. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Präs. Erlasses pcto. der 50 jährigen Jubelfeier der k.k. Landwirthschafts Gesellschaft in Wien. Zur Nachricht u. ist die Inlage (Nachtrags Bestimmungen hierüber) zu affigiren. 677. Rev. Konto des Johann Bichler pr. 4 fl 44 xr für gelieferte Glaserarbeiten. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 681. Rev. Konto des Franz Sahan pr. 40 xr für Hafnerarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkassa. 599. Theresia Seidl um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorge- legten Lieferscheine, und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 276 1/2 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa Amt den Auf- trag, den hiefür entfallenden Gemeinde
Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 18. Februar 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Unzeitig, Dr. Spängler, Haratzmüller, Krenklmüller, Nutzinger, Engl, Amort, Sandböck. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Wittigschlager, Haas, Mayr, Stiegler, v. Jäger, Edelbauer, Heindl Anton, Heindl Michael, Vogl, Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 781. Johann Eysn, Gemeinderath um Verlängerung seines Urlaubes. Dem Herrn Gemeinderathe Johann Eysn wird ein weiterer Urlaub auf drey Monate bewilligt. III. Section Refrt. Herr vice Bürgermeister 727. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Präs. Erlasses pcto. der 50 jährigen Jubelfeier der k.k. Landwirthschafts Gesellschaft in Wien. Zur Nachricht u. ist die Inlage (Nachtrags Bestimmungen hierüber) zu affigiren. 677. Rev. Konto des Johann Bichler pr. 4 fl 44 xr für gelieferte Glaserarbeiten. Zur Zalung aus der Stadtkasse. 681. Rev. Konto des Franz Sahan pr. 40 xr für Hafnerarbeit. Zur Zalung aus der Stadtkassa. 599. Theresia Seidl um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine, und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 276 1/2 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa Amt den Auftrag, den hiefür entfallenden Gemeinde
Zuschlag von 38 fl 1 xr an Frau Theres Seidl gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 600. Josef Forstinger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 309 3/4 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag, den hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 42 fl 35 2/4 xr C.M. an Herren Josef Forstinger gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 601. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine und des richtigen Befundes der Ausfuhr von 307 1/2 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag, den hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 42 fl 16 3/4 xr C.M. an Herrn Roman v. Jäger gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 602. Josef v. Jäger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine u. des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 81 1/4 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städt. Cassa Amt den Auftrag, der hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 11 fl 10 1/4 xr C.M. an Herrn
Zuschlag von 38 fl 1 xr an Frau Theres Seidl gegen Empfangsbestättigung rück- zuvergüten. 600. Josef Forstinger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorge- legten Lieferscheine und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 309 3/4 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auf- trag, den hiefür entfallenden Gemeinde- zuschlag von 42 fl 35 2/4 xr C.M. an Herren Josef Forstinger gegen Empfangsbestättigung rück- zuvergüten. 601. Roman v. Jäger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorge- legten Lieferscheine und des richtigen Befundes der Ausfuhr von 307 1/2 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag, den hiefür entfal- lenden Gemeindezuschlag von 42 fl 16 3/4 xr C.M. an Herrn Roman v. Jäger gegen Empfangs- bestättigung rückzuvergüten. 602. Josef v. Jäger um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine u. des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 81 1/4 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städt. Cassa Amt den Auftrag, der hiefür entfallenden Gemein- dezuschlag von 11 fl 10 1/4 xr C.M. an Herrn
Josef v. Jäger gegen Empfangsbestätti- gung rückzuvergüten. 659. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der vorgelegten Lieferscheine und des richtigen Befundes der nachge- wiesenen Ausfuhr von 233 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktbr. 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag den hiefür ent- fallenden Gemeindezuschlag von 32 fl 2 1/4 xr an Herrn Johann Haratzmüller gegen Empfangsbestättigung rückzuver- güten, wovon derselbe in Erledigung dieses Einschreitens rathschlägig zu ver- ständigen ist. 735. Johann Eysn um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgeleg- ten Lieferscheine und des richtigen Be- fundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 12 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruk- tion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag, den hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 1 fl 39 xr C.M. an Herrn Johann Eysn ge- gen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 808. Kassier Schiefermayr zeigt an, daß zum Administrationsfonde bereits 6100 fl C.M. bar einbezalt wurden. In Erledigung dieser Anzeige wird der Herr Kassier verständigt, daß die ein- gezalten Gründungs-Einlagen unver- weilt in die Hauptkassa zu hinterlegen sind, und bei weitern Einzalungen bis zum Betrage von 500 fl C.M. weitere Anzeige gewärtiget wird.
Josef v. Jäger gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 659. Johann Haratzmüller um Rückvergütung des städt. Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der vorgelegten Lieferscheine und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 233 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktbr. 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag den hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 32 fl 2 1/4 xr an Herrn Johann Haratzmüller gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten, wovon derselbe in Erledigung dieses Einschreitens rathschlägig zu verständigen ist. 735. Johann Eysn um Rückvergütung des städtischen Zuschlages von den im Monat Jänner ausgeführten Bier. Auf Grund der Revision der vorgelegten Lieferscheine und des richtigen Befundes der nachgewiesenen Ausfuhr von 12 Eimer Bier nach Vorschrift der Instruktion vom 28. Oktober 1856 Z. 5596 erhält das städtische Cassa-Amt den Auftrag, den hiefür entfallenden Gemeindezuschlag von 1 fl 39 xr C.M. an Herrn Johann Eysn gegen Empfangsbestättigung rückzuvergüten. 808. Kassier Schiefermayr zeigt an, daß zum Administrationsfonde bereits 6100 fl C.M. bar einbezalt wurden. In Erledigung dieser Anzeige wird der Herr Kassier verständigt, daß die eingezalten Gründungs-Einlagen unverweilt in die Hauptkassa zu hinterlegen sind, und bei weitern Einzalungen bis zum Betrage von 500 fl C.M. weitere Anzeige gewärtiget wird.
689. Kreisbehördl. Intim. des Statthalterey Präsidial Erlasses pcto. Subscription auf das Werk: „Ueber Jagdwesen und Landwirthschaft u. deren Verbindung im Kaiserthum Oesterreich“. Wird dem löblichen Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Einladung zur Subscription in Vortrag gebracht, und zur weiteren Berichterstattung ad manus praesidii zurückgelegt. 820. Vortrag Ich mache den löblichen Gemeinderathe die Mittheilung, daß bei dem Anlaße der neuerlichen Prolongation der BankVorschüsse von 17.800 fl von 25.–26. Februar und 5. März an auf weitere 3 Monate in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 16. Septbr. 1856 aus den heimgezalten Privatkapitalien der Stadtgemeinde, deren Betrag sich mit Abschluß des Monates Jänner auf 2502 fl 58 3/4 xr beziffert, 2000 fl abgestossen wurden, wodurch der Vorschuß von 1400 fl ganz getilgt, und jenen von 2600 fl um 600 fl gemindert wird. Gleichzeitig wurde unter Vermittlung des Herrn Josef Dierzer Ritters von Traunthal nebst den Zinsenbetrage von 200 fl 30 xr für die verbleibende Bankschuld von 15.800 fl das Ansuchen um Herausgabe der deponirten Obligationen bis zur Höhe der Rückzalung ersucht. Wird zu dieser Abzalung von 2000 fl die im Monate Dezember 1856 erfolgte Resteinzalung von 500 fl auch das Nationalanlehen gerechnet, so ergibt sich ein Totale von 2500 fl woraus in Gegenhalte der eingezahlten
689. Kreisbehördl. Intim. des Statthalterey Präsidial Erlasses pcto. Subscription auf das Werk: „Ueber Jagdwesen und Land- wirthschaft u. deren Verbindung im Kaiserthum Oesterreich“. Wird dem löblichen Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Einladung zur Subscription in Vortrag gebracht, und zur weiteren Berichterstattung ad manus praesidii zurückgelegt. 820. Vortrag Ich mache den löblichen Gemeinderathe die Mittheilung, daß bei dem Anlaße der neuerlichen Prolongation der Bank- Vorschüsse von 17.800 fl von 25.–26. Februar und 5. März an auf weitere 3 Monate in Gemäßheit des Gemeinderathsbeschlußes vom 16. Septbr. 1856 aus den heimgezalten Privatkapitalien der Stadtgemeinde, deren Betrag sich mit Abschluß des Mo- nates Jänner auf 2502 fl 58 3/4 xr bezif- fert, 2000 fl abgestossen wurden, wodurch der Vorschuß von 1400 fl ganz getilgt, und jenen von 2600 fl um 600 fl gemindert wird. Gleichzeitig wurde unter Vermittlung des Herrn Josef Dierzer Ritters von Traunthal nebst den Zinsenbetrage von 200 fl 30 xr für die verbleibende Bankschuld von 15.800 fl das Ansuchen um Herausgabe der deponirten Obligationen bis zur Höhe der Rückzalung ersucht. Wird zu dieser Abzalung von 2000 fl die im Monate Dezember 1856 erfolgte Restein- zalung von 500 fl auch das Nationalanlehen gerechnet, so ergibt sich ein Totale von 2500 fl woraus in Gegenhalte der eingezahlten
Privatkapitalien ein Rest von 2 fl 58 3/4 xr zur künftigen gleichen Verwendung resol- tirt. Unter Einem wurde mit beson- deren Schreiben an den Herrn Gemeinde- vorstand von Linz Vinzens Vink die Prolongation des Sparrkassavorschußes von 4000 fl C.M. unter Anschluß der Zinsen und Gebühr von 50 fl für die Zeit vom 22. Februar bis 22. May 1857 nachgesucht. Wird zur Kenntniß genommen. 819. Vortrag Aus dem Vortrage der zur Rückver- gütung eingelangten Gesuche ergibt sich eine summarische Ausfuhr von 1220 Eimer Bier für den Monat Jänner 1857 gegen Dezember v.J. eine Mehrzahl von 252 3/4 Eimer, wofür der Gemeindezuschlag mit 167 fl 44 xr rückvergütet wird. Nach dem Anmeldungsprotokolle des Gemeindeamtes und dem Ausfuhrregister der Mauthstationen stellt sich die nicht liquid erkannte Quantität auf 19 Eimer. Es ist sonach in Gemäßheit des Beschlußes vom 21. Jänner 1857 Z. 371 die Revisions- bemerkung im Anmeldungsprotokolle nach obigen Ergebniß ersichtlich zu machen. Weiters stelle ich im Interesse der so wünschenswerthen Ordnung und in Rück- sicht des geregelten Vorgangs den Antrag den erübrigten Gemeinde- zuschlag von 2 fl 36 3/4 xr C.M. dem Herrn Protokollsführer als Prämie zuzuweisen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 651. Das Expedit überreicht die Bezugsakten pcto. Herstellung einer neuen Steyrbrücke. Zur Durchführung dieses wichtigen und unabweislich gewordenen Baues ist vom Herrn Bürgermeister ein Comité
Privatkapitalien ein Rest von 2 fl 58 3/4 xr zur künftigen gleichen Verwendung resoltirt. Unter Einem wurde mit besonderen Schreiben an den Herrn Gemeindevorstand von Linz Vinzens Vink die Prolongation des Sparrkassavorschußes von 4000 fl C.M. unter Anschluß der Zinsen und Gebühr von 50 fl für die Zeit vom 22. Februar bis 22. May 1857 nachgesucht. Wird zur Kenntniß genommen. 819. Vortrag Aus dem Vortrage der zur Rückvergütung eingelangten Gesuche ergibt sich eine summarische Ausfuhr von 1220 Eimer Bier für den Monat Jänner 1857 gegen Dezember v.J. eine Mehrzahl von 252 3/4 Eimer, wofür der Gemeindezuschlag mit 167 fl 44 xr rückvergütet wird. Nach dem Anmeldungsprotokolle des Gemeindeamtes und dem Ausfuhrregister der Mauthstationen stellt sich die nicht liquid erkannte Quantität auf 19 Eimer. Es ist sonach in Gemäßheit des Beschlußes vom 21. Jänner 1857 Z. 371 die Revisionsbemerkung im Anmeldungsprotokolle nach obigen Ergebniß ersichtlich zu machen. Weiters stelle ich im Interesse der so wünschenswerthen Ordnung und in Rücksicht des geregelten Vorgangs den Antrag den erübrigten Gemeindezuschlag von 2 fl 36 3/4 xr C.M. dem Herrn Protokollsführer als Prämie zuzuweisen. Einhellig nach dem Antrage. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 651. Das Expedit überreicht die Bezugsakten pcto. Herstellung einer neuen Steyrbrücke. Zur Durchführung dieses wichtigen und unabweislich gewordenen Baues ist vom Herrn Bürgermeister ein Comité
zusammen zu setzen, welches diesen Gegenstand nochmahls in Berathung nimmt und zur endlichen Schlußfassung bringt. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner 799. Rev. Konto des Johann Angerschmid pr. 10 fl 21 xr C.M. für geleistete Maurerarbeiten.Der M. V. Fonds Rechngsführg. zur Zalung. 675. Rev. Konto des Karl Gutbrunner pr. 6 fl 42 xr für geleistete Maurerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 676. Rev. Konto des Karl Gutbruner pr. 8 fl 30 xr für geleistete Maurerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 790. Rev. Quittung der Kohlkommunität Steyr pr. 66 fl 30 xr C.M. für geliefertes Brennholz. Der Armen. Instituts Rechnungsführung zur Zalung an den H. Kassier der Kohlkommunität. 678. Rev. Konto des Johann Bichler für geleistete Glaserarbeiten pr. 4 fl 49 xr C.M. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 679. Rev. Konto des Johann Bichler pr. 9 fl 2 xr C.M. für geleistete Glaserarbeiten. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus der Schulkonkurrenz. 680. Rev. Konto des Franz Sahan pr. 2 fl 50 xr für gelieferte Hafnerarbeiten. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus der Schulkonkurrenz. 682. Rev. Konto des Tischlermeister Schrader pr. 3 fl 40 xr für gelieferte Tischlerarbeiten.Der M. V. Fonds Rechgsführung zur Zalung. 693. Rev. Konto des Georg Mittendorfer pr. 7 fl 12 xr C.M. für Holzspalterlohn. Der Armen-Instituts Rechgsführg. zur Zahlung. 698. Rev. Konto des Georg Mittendorfer pr. 12 fl C.M. für Holzspalterlohn. Der M. V. Fond Rechgsführg. zur Zalung.
zusammen zu setzen, welches diesen Gegenstand nochmahls in Berathung nimmt und zur endlichen Schlußfassung bringt. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner 799. Rev. Konto des Johann Angerschmid pr. 10 fl 21 xr C.M. für geleistete Maurerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechngsführg. zur Zalung. 675. Rev. Konto des Karl Gutbrunner pr. 6 fl 42 xr für geleistete Maurerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 676. Rev. Konto des Karl Gutbruner pr. 8 fl 30 xr für geleistete Maurerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechgsführg. zur Zalung. 790. Rev. Quittung der Kohlkommunität Steyr pr. 66 fl 30 xr C.M. für geliefertes Brennholz. Der Armen. Instituts Rechnungsführung zur Zalung an den H. Kassier der Kohlkommunität. 678. Rev. Konto des Johann Bichler für geleistete Glaserarbeiten pr. 4 fl 49 xr C.M. Der Stadtpfarrkirchen Rechgsführg. zur Zalung. 679. Rev. Konto des Johann Bichler pr. 9 fl 2 xr C.M. für geleistete Glaserarbeiten. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus der Schul- konkurrenz. 680. Rev. Konto des Franz Sahan pr. 2 fl 50 xr für gelieferte Hafnerarbeiten. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus derSchulkonkurrenz. 682. Rev. Konto des Tischlermeister Schrader pr. 3 fl 40 xr für gelieferte Tischlerarbeiten. Der M. V. Fonds Rechgsführung zur Zalung. 693. Rev. Konto des Georg Mittendorfer pr. 7 fl 12 xr C.M. für Holzspalterlohn. Der Armen-Instituts Rechgsführg. zur Zahlung. 698. Rev. Konto des Georg Mittendorfer pr. 12 fl C.M. für Holzspalterlohn. Der M. V. Fond Rechgsführg. zur Zalung.
760. Elisabeth Fischer um Unterstand im Bürgerspital. Bewilliget 788. Martin Beinhackl um Betheilung aus dem Armenfonde und Unterstand in einen hiesigen Versorgungshause. Bei der nächsten Armen-Commißion vor- zuladen und das Zeugniß vorzulegen. 77. Ignatz Grubmüllner um Unterstand in einen hiesigen Versorgungshaus. Den Referenten zur seinerzeitigen Bedachtnahme zurück. 716. Expeditor Amtmann überreicht die von Franz Hörzig als Ersteher des unteren Bruderhausgartens erlegte Caution pr 50 fl C.M. Wird zur Wissenschaft genommen. 674. Protokoll über die vorgenommene Lizitation wegen Verpachtung des unteren Bruder- hausgartens. Der Antrag des Herrn Franz Hörzig den unteren Bruderhausgarten auf zehn aufeinander folgende Jahre und den jährlichen Betrag von 50 fl in Pacht zu nehmen wird gemeinderäthl. genehmigt und der Erlag der Caution pr. 50 fl be- scheinigt. Hievon ist H. Frz. Hörzig rath- schlägig zu verständigen und selben eine Abschrift dieses Protokolles unter Einem einzuhändigen. 756. Friedrich Bückl Lehramtsgehilfe an der Ennsdorferschule um Erhöhung seines ihm zugewiesenen Gehaltes von 120 fl auf 200 fl. Vortrag Nachdem zu erwarten steht, daß diesem Ansuchen auch die übrigen Stadtschullen- lehrer über kurz oder lang nachfolgen
760. Elisabeth Fischer um Unterstand im Bürgerspital. Bewilliget 788. Martin Beinhackl um Betheilung aus dem Armenfonde und Unterstand in einen hiesigen Versorgungshause. Bei der nächsten Armen-Commißion vorzuladen und das Zeugniß vorzulegen. 77. Ignatz Grubmüllner um Unterstand in einen hiesigen Versorgungshaus. Den Referenten zur seinerzeitigen Bedachtnahme zurück. 716. Expeditor Amtmann überreicht die von Franz Hörzig als Ersteher des unteren Bruderhausgartens erlegte Caution pr 50 fl C.M. Wird zur Wissenschaft genommen. 674. Protokoll über die vorgenommene Lizitation wegen Verpachtung des unteren Bruderhausgartens. Der Antrag des Herrn Franz Hörzig den unteren Bruderhausgarten auf zehn aufeinander folgende Jahre und den jährlichen Betrag von 50 fl in Pacht zu nehmen wird gemeinderäthl. genehmigt und der Erlag der Caution pr. 50 fl bescheinigt. Hievon ist H. Frz. Hörzig rathschlägig zu verständigen und selben eine Abschrift dieses Protokolles unter Einem einzuhändigen. 756. Friedrich Bückl Lehramtsgehilfe an der Ennsdorferschule um Erhöhung seines ihm zugewiesenen Gehaltes von 120 fl auf 200 fl. Vortrag Nachdem zu erwarten steht, daß diesem Ansuchen auch die übrigen Stadtschullenlehrer über kurz oder lang nachfolgen
werden, so erlaube ich mir darauf anzutragen, daß bezüglich der Möglichkeit einer Aufbesserung der Unterlehrergehalte bei den Stadtschulen ein Comite zusammenkomme, welche diese Möglichkeit in genaue Erwägung ziehe. Dem Bittsteller aber ist nachstehender Bescheid zu geben: Auf Ihr dto. 14. Febr. d.J. gestelltes Ansuchen um Erhöhung Ihres Gehaltes von 120 auf 200 fl wird Ihnen hiemit erinnert, daß der Gemeinderath gegenwärtig nicht in der Lage ist, demselben willfahren zu können, daß aber auf dieses Ihr Gesuch gehöriger Bedacht genommen werden wird, wenn eine Regelung oder Aufbesserung der Gehalte der Unterlehrer an den Stadtschulen überhaupt vorgenommen werden sollte. Einhellig nach diesem Antrage. 692. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlasses pcto. des auf den Realitäten des Joh. Leopoldseder haftenden Kapitals pr. 4500 fl. Von diesem h. Erlasse ist Herr Leopoldseder eine Abschrift zu zumitteln und ist denselben mittelst Dekret aufzutragen binnen vier Wochen den Mehrbetrag des Kapitals mit 1666 fl 40 xr bei dem hiesigen Kassa-Amte zu erlegen. Die M. V. Fonds Rechgsführg. ist unter Einem von dieser Erledigung zu verständigen und anzuweisen über die Empfangnahme, oder auch im Falle der Nichteinzahlung zu relationiren um das weiters Entsprechende verfügen zu können. ad No. 132 Konto des Prinzenstein für 2 Holzkörbe pr. 8 fl C.M. Zur Zalung aus der Schulkonkurrenz.
werden, so erlaube ich mir darauf anzutragen, daß bezüglich der Mög- lichkeit einer Aufbesserung der Unter- lehrergehalte bei den Stadtschulen ein Comite zusammenkomme, welche diese Möglichkeit in genaue Erwägung ziehe. Dem Bittsteller aber ist nachstehender Bescheid zu geben: Auf Ihr dto. 14. Febr. d.J. gestelltes An- suchen um Erhöhung Ihres Gehaltes von 120 auf 200 fl wird Ihnen hiemit erinnert, daß der Gemeinderath gegenwärtig nicht in der Lage ist, demselben willfahren zu kön- nen, daß aber auf dieses Ihr Gesuch ge- höriger Bedacht genommen werden wird, wenn eine Regelung oder Aufbesserung der Gehalte der Unterlehrer an den Stadt- schulen überhaupt vorgenommen werden sollte. Einhellig nach diesem Antrage. 692. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlasses pcto. des auf den Realitäten des Joh. Leopoldseder haftenden Kapitals pr. 4500 fl. Von diesem h. Erlasse ist Herr Leopoldseder eine Abschrift zu zumitteln und ist denselben mittelst Dekret aufzutragen binnen vier Wochen den Mehrbetrag des Kapitals mit 1666 fl 40 xr bei dem hiesigen Kassa-Amte zu erlegen. Die M. V. Fonds Rechgsführg. ist unter Einem von dieser Erledigung zu verständigen und anzuweisen über die Empfangnahme, oder auch im Falle der Nichteinzahlung zu rela- tioniren um das weiters Entsprechende verfügen zu können. ad No. 132 Konto des Prinzenstein für 2 Holzkörbe pr. 8 fl C.M. Zur Zalung aus der Schulkonkurrenz.
Refrt. Sekretär Aichinger 628. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Erlasses pcto. Aufklärung ob in Ober Oesterreich die Verführung der Frachten u. andere Güter noch ein Gegenstand besonderer Befugniß- Verleihungen sei. Ist hierwegen an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 732. Indors. der Kreisbehörde v. 11/2 1857 Z. 871 wegen Briefmarken Verschleiß des Karl Gausterer. Ist hierüber einrathend Bericht zu erstatten. 606. Indors. der Kreisbehörde v. 4. l.M. Z. 590 wgen Bekanntgabe des Resultates der Amtshandlung in Betreff der Beseitigung von Mißbräuchen im Gesellenstande der hierortigen Feilhauer. Sind die betreffenden Bezugsakten aus der Registratur F. 1853 No. 801 aus- zuheben, und samt Communicat der Kreisbehörde mit Bericht einzusenden. 499. Indors. der Kreisbehörde v. 28/1 l.J. Z. 604 wegen Vorlage von Bezugsakten ad Num. 269 zum Rekurse des Joh. Mann. Sind die abverlangten Bezugsakten der Kreisbehörde unverzüglich mit Bericht in Vorlage zu bringen. 451. Indors. der Kreisbehörde v. 26/1 l.J. wgen Berichterstattung über den Rekurs des Karl Brandlitzky pcto. Siebmacher- gewerbsverleihung. Ist unter Kommunikats Rückschluß und Anlage der Bezugsakten an die Kreis- behörde Bericht zu erstatten. 333. Rekurs des Alois Barometler pcto. Verleihung einer Schuhmacherge- rechtsame ad Num. 6220. Ist unter Allegirung der Bezugsakten
Refrt. Sekretär Aichinger 628. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterey Erlasses pcto. Aufklärung ob in Ober Oesterreich die Verführung der Frachten u. andere Güter noch ein Gegenstand besonderer BefugnißVerleihungen sei. Ist hierwegen an die k.k. Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 732. Indors. der Kreisbehörde v. 11/2 1857 Z. 871 wegen Briefmarken Verschleiß des Karl Gausterer. Ist hierüber einrathend Bericht zu erstatten. 606. Indors. der Kreisbehörde v. 4. l.M. Z. 590 wgen Bekanntgabe des Resultates der Amtshandlung in Betreff der Beseitigung von Mißbräuchen im Gesellenstande der hierortigen Feilhauer. Sind die betreffenden Bezugsakten aus der Registratur F. 1853 No. 801 auszuheben, und samt Communicat der Kreisbehörde mit Bericht einzusenden. 499. Indors. der Kreisbehörde v. 28/1 l.J. Z. 604 wegen Vorlage von Bezugsakten ad Num. 269 zum Rekurse des Joh. Mann. Sind die abverlangten Bezugsakten der Kreisbehörde unverzüglich mit Bericht in Vorlage zu bringen. 451. Indors. der Kreisbehörde v. 26/1 l.J. wgen Berichterstattung über den Rekurs des Karl Brandlitzky pcto. Siebmachergewerbsverleihung. Ist unter Kommunikats Rückschluß und Anlage der Bezugsakten an die Kreisbehörde Bericht zu erstatten. 333. Rekurs des Alois Barometler pcto. Verleihung einer Schuhmachergerechtsame ad Num. 6220. Ist unter Allegirung der Bezugsakten
im Wege der Kreisbehörde mit Bericht zur hohen Entscheidung der k.k. Statthalterey in Vorlage zu bringen. 791. Silvester Melczer Lampist bei der General Direktion der k.k. pr. oest. Staats Eisenbahn Gesellschaft in Wien um Consens zur Ehe mit Susana Pichler. Bewilligt. 765. Johann Maixner, Urlauber vom 59. Lin. Inftr. Regte. um Consens zur Ehe nach II. Art mit Franziska Forsthuber und Verwendung dieserwegen an das Regmts. Commdo. Wird dem löbl. k.k. 59 L. I. Rgts. Comando mit dem diensthöflichen Bemerken, daß von Seite des Gemeinderathes der Stadt Steyr dieser angesuchten Ehebewilligung kein Anstand entgegen gestellt wird, zur weitern kompetenten Amtshandlung übermittelt. 745. Rekursschrift der Feilenschmied-Innung ad Num. 61 gegen die von der h. Statthalterey erfolgte Verleihung eines Feilenschmiedgewerbes an Franz Winkler – an das h. k.k. Handels Ministerium. Wird der k.k. Kreisbehörde unter Anschluß der Bezugsakten zur weiteren Vorlage an das h. k.k. Handels Ministerium berichtlich unterbreitet. 580. Note der Postdirektion Linz v. 27./1. l.J. Z. 454 eingel. durch das k.k. Bezirksamt Steyr wegen Bestimmung einer Gasthaus Lokalität für die Postreisenden. Ist der löbl. Post Direktion Linz bekannt zu geben, daß es am zweckmäßigsten erscheine, den Reisenden der zwischen Gmunden und Amstetten fahrenden Mallewägen freie Wahl zu lassen, welchen
im Wege der Kreisbehörde mit Bericht zur hohen Entscheidung der k.k. Statthalterey in Vorlage zu bringen. 791. Silvester Melczer Lampist bei der Gene- ral Direktion der k.k. pr. oest. Staats Eisenbahn Gesellschaft in Wien um Consens zur Ehe mit Susana Pichler. Bewilligt. 765. Johann Maixner, Urlauber vom 59. Lin. Inftr. Regte. um Consens zur Ehe nach II. Art mit Franziska Forsthuber und Verwen- dung dieserwegen an das Regmts. Commdo. Wird dem löbl. k.k. 59 L. I. Rgts. Comando mit dem diensthöflichen Bemerken, daß von Seite des Gemeinderathes der Stadt Steyr dieser angesuchten Ehebewilligung kein Anstand entgegen gestellt wird, zur weitern kompetenten Amtshandlung übermittelt. 745. Rekursschrift der Feilenschmied-Innung ad Num. 61 gegen die von der h. Statt- halterey erfolgte Verleihung eines Feilenschmiedgewerbes an Franz Winkler – an das h. k.k. Handels Mini- sterium. Wird der k.k. Kreisbehörde unter Anschluß der Bezugsakten zur weiteren Vorlage an das h. k.k. Handels Ministeri- um berichtlich unterbreitet. 580. Note der Postdirektion Linz v. 27./1. l.J. Z. 454 eingel. durch das k.k. Bezirksamt Steyr wegen Bestimmung einer Gast- haus Lokalität für die Postreisenden. Ist der löbl. Post Direktion Linz bekannt zu geben, daß es am zweckmäßigsten er- scheine, den Reisenden der zwischen Gmun- den und Amstetten fahrenden Malle- wägen freie Wahl zu lassen, welchen
Gasthauses sich dieselben bedienen wollen. 339. Lorenz Riedl Pflasterschleifer um Bewilligung mit einen Beschau Kasten herumgehen zu dürfen. Nachdem gemäß Statthalterey-Präs- Erlaßes vom 28. November v.J. Z. 6344 Pr. bei Ertheilung von Konzessionen für Schauproduktionen mit strenger Vorsicht und sorgfältigen Beachtung der bezüglichen Gesetze vorgegangen werden muß, dieses Gesuch aber weder mit einem Sittenzeugnisse belegt, noch überhaupt auf besonders berück- sichtigungswürdige Gründe gestützt ist, so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage, in das Gesuchsbegehren ein- zugehen. 492. Josefa Rauscher um Befugniß zur Verfertigung und Ausbesserung weib- licher Kleidungsstücke ohne Gehilfinnen. Wird der Frau Josefa Rauscher das Befugniß zur Verfertigung und Aus- besserung weiblicher Kleidungsstücke ohne Gehilfen ertheilt und hat sich selbe zur Bemessung ihrer Erwerbsteuer am 26. Februar l.J. im Vollzugsbureau zu melden. 448. Karl Werndl Armatur-Arbeiter wgen verweigerten Ehekonsens. Ist unter Anlage der Bezugsakten im Wege der Kreisbehörde berichtlich an die h. Statthalterei zu leiten. 787. Bescheid des k.k. Landesgerichtes Linz v. 22. Jänner l.J. Z. 464 über die Bewilligung der Einverleibung des städt. Bürgschaftskapitale von 10.000 fl.
Gasthauses sich dieselben bedienen wollen. 339. Lorenz Riedl Pflasterschleifer um Bewilligung mit einen Beschau Kasten herumgehen zu dürfen. Nachdem gemäß Statthalterey-PräsErlaßes vom 28. November v.J. Z. 6344 Pr. bei Ertheilung von Konzessionen für Schauproduktionen mit strenger Vorsicht und sorgfältigen Beachtung der bezüglichen Gesetze vorgegangen werden muß, dieses Gesuch aber weder mit einem Sittenzeugnisse belegt, noch überhaupt auf besonders berücksichtigungswürdige Gründe gestützt ist, so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage, in das Gesuchsbegehren einzugehen. 492. Josefa Rauscher um Befugniß zur Verfertigung und Ausbesserung weiblicher Kleidungsstücke ohne Gehilfinnen. Wird der Frau Josefa Rauscher das Befugniß zur Verfertigung und Ausbesserung weiblicher Kleidungsstücke ohne Gehilfen ertheilt und hat sich selbe zur Bemessung ihrer Erwerbsteuer am 26. Februar l.J. im Vollzugsbureau zu melden. 448. Karl Werndl Armatur-Arbeiter wgen verweigerten Ehekonsens. Ist unter Anlage der Bezugsakten im Wege der Kreisbehörde berichtlich an die h. Statthalterei zu leiten. 787. Bescheid des k.k. Landesgerichtes Linz v. 22. Jänner l.J. Z. 464 über die Bewilligung der Einverleibung des städt. Bürgschaftskapitale von 10.000 fl.
und der Friedl'schen Satznachstehungs Erklärung zu Gunsten der Sparrkassa Steyr. Zur Wissenschaft und ist sich bei dem Umstande, als laut Relation des Kassaamtes dto. 18. Februar l.J. Z. 808 vom Sparrkassa-Administrationsfond mehr als 4000 fl gegenwärtig schon eingezalt sind, in Gemäßheit des Kreisbehördlichen Erlasses vom 6. Jänner l.J. Z. 101 unverzüglich um Bewilligung zur Abhaltung der Wahlen des Ausschuße und der Direktion in der Stadt und in den Landgemeinden bei letzteren unter Anberaumung eines Termines und zur sohinnigen Eröffnung des Institutes an die Kreisbehörde zu verwenden. 770. Schreiben des 4. Baons. vom Ehz. Rainer 59. L. I. Rgte. wegen Aufnahme des Andrs Hölzl als Polizeiwachmann. Zur Wissenschaft und sind unverzüglich im Correspondenzwege mit den Ergänzungs Bezirks-Commanden Linz und Salzburg und auf die der Gemeinde Vorstehung sonst noch geeignet erscheinenden Weise die nothwendigen Schritte einzuleiten, taugliche Bewerber für die sonach wieder offenen zwei Polizeiwachmann Stellen zu erhalten. Die vom löblichen Ergänzungsbezirks Commdo. Salzburg bezüglich des ernannten u. hohen Orts bestättigten Polizeiwachmannes Andreas Hölzl gestellte Anfrage findet ihre Erlegung in der an dasselbe unterm 12. l.Mts. Z. 728 gerichteten Note. 592. Kreisbehördl. Dekret pcto. des von der Frau Anna Robinson aufzubauenden Köhlerhäusels am Kohlanger. Von diesem kreisbehördl. Erlasse ist
und der Friedl'schen Satznachstehungs Erklärung zu Gunsten der Sparrkassa Steyr. Zur Wissenschaft und ist sich bei dem Umstande, als laut Relation des Kassaamtes dto. 18. Februar l.J. Z. 808 vom Sparrkassa-Administrationsfond mehr als 4000 fl gegenwärtig schon ein- gezalt sind, in Gemäßheit des Kreis- behördlichen Erlasses vom 6. Jänner l.J. Z. 101 unverzüglich um Bewilligung zur Abhaltung der Wahlen des Ausschuße und der Direktion in der Stadt und in den Landgemeinden bei letzteren unter Anberaumung eines Termines und zur sohinnigen Eröffnung des Institu- tes an die Kreisbehörde zu verwenden. 770. Schreiben des 4. Baons. vom Ehz. Rainer 59. L. I. Rgte. wegen Aufnahme des Andrs Hölzl als Polizeiwachmann. Zur Wissenschaft und sind unverzüglich im Correspondenzwege mit den Ergän- zungs Bezirks-Commanden Linz und Salzburg und auf die der Gemeinde Vor- stehung sonst noch geeignet erscheinenden Weise die nothwendigen Schritte einzu- leiten, taugliche Bewerber für die sonach wieder offenen zwei Polizeiwachmann Stellen zu erhalten. Die vom löblichen Ergänzungsbezirks Commdo. Salzburg be- züglich des ernannten u. hohen Orts be- stättigten Polizeiwachmannes Andreas Hölzl gestellte Anfrage findet ihre Erle- gung in der an dasselbe unterm 12. l.Mts. Z. 728 gerichteten Note. 592. Kreisbehördl. Dekret pcto. des von der Frau Anna Robinson aufzubauenden Köhlerhäusels am Kohlanger. Von diesem kreisbehördl. Erlasse ist
Frau Anna Robinson mittelst Intim. Dekret zu verständigen. 688. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlasses womit der Theresia Zachhuber die Ausübung des Viktualienhandels im Rekurswege verweigert wurde. Von diesem hohen Erlasse ist Rekurren- tin unter Aushändigung ihrer Rekurs- beilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 614. Erlaß der hohen Statthalterey pcto. der erledigten 4 Stipendien. Von diesem hohen Erlasse ist Herr Ge- suchsteller unter Aushändigung sei- ner Allegate mit Int. Dekret zu ver- ständigen. Nach Ablauf des gegen- wärtigen Jahres sind die innerwähn- ten, erledigten 4 Stipendien wieder auszuschreiben und hat das Vollzugs- bureau diese Ausschreibung gehörig vorzumerken und seinerzeit auf die vorgeschriebene Weise zu veranlassen. Bezüglich der durch die Vakanz dieses Stipendiums eingetretenen stiftbrief- mäßigen Anwartschaft des hies. Armen- spitales Bruder- und Siechenhauses auf den Stiftungs-Jahresertrag vom Pfef- ferl'schen Stipendium wird dieser Akt dem Herrn Referenten der VI. Section zur weiters gefälligen Antragstellg. abgetreten. 513. Viktoria Rumpfhuber, Hutstülperin, um Verminderung ihrer Erwerbsteuer pr. 10 fl. Wird der k.k. Kreisbehörde bei dem Umstande, als zu Folge polizeilichen Erhebung das Geschäft der Gesuchstellerin in sehr schwachem Betriebe steht, mit dem Antrage auf Herabsetzung
Frau Anna Robinson mittelst Intim. Dekret zu verständigen. 688. Kreisbehördl. Intim. des h. Statthalterei Erlasses womit der Theresia Zachhuber die Ausübung des Viktualienhandels im Rekurswege verweigert wurde. Von diesem hohen Erlasse ist Rekurrentin unter Aushändigung ihrer Rekursbeilagen mit Intim. Dekret zu verständigen. 614. Erlaß der hohen Statthalterey pcto. der erledigten 4 Stipendien. Von diesem hohen Erlasse ist Herr Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Allegate mit Int. Dekret zu verständigen. Nach Ablauf des gegenwärtigen Jahres sind die innerwähnten, erledigten 4 Stipendien wieder auszuschreiben und hat das Vollzugsbureau diese Ausschreibung gehörig vorzumerken und seinerzeit auf die vorgeschriebene Weise zu veranlassen. Bezüglich der durch die Vakanz dieses Stipendiums eingetretenen stiftbriefmäßigen Anwartschaft des hies. Armenspitales Bruder- und Siechenhauses auf den Stiftungs-Jahresertrag vom Pfefferl'schen Stipendium wird dieser Akt dem Herrn Referenten der VI. Section zur weiters gefälligen Antragstellg. abgetreten. 513. Viktoria Rumpfhuber, Hutstülperin, um Verminderung ihrer Erwerbsteuer pr. 10 fl. Wird der k.k. Kreisbehörde bei dem Umstande, als zu Folge polizeilichen Erhebung das Geschäft der Gesuchstellerin in sehr schwachem Betriebe steht, mit dem Antrage auf Herabsetzung
der bezüglichen Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz ergeben in Vorlage gebracht. 673. Rosa Kilian wegen pachtweiser Ausübung der Heinrich Ramoser'schen Weißwaarenhandlungsgerechtsame. Wird zur Kenntniß genommen, und hat das Vollzugs-Bureau die Umschreibung des bezüglichen Erwerbsteuerscheines im vorgeschriebenen Wege einzuleiten. 710. Johann Sprunger, Lederzurichter, um Eintragung des Eigenthumsrechtes für sich und seine Ehegattin Barbara auf die von Anton Amproschütz erkaufte bürgl. Schuhmachergerechtsame folio 273, dann Löschung des für sich und seine Ehegattin auf dieser Gerechtsame pcto. 400 fl C.M. eingetragenen Pfandrechtes. Auf Grund des Kaufvertrages vom 10. Jänner 1857 wird als Eigenthumsrecht auf die dem Anton Ambroschütz bisher eigenthümlich gewesene Schuhmachergerechtsame im Kaufpreise von 400 fl C.M. zu Gunsten der Ehegatten Johann um Barbara Sprenger in Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 273 eingetragen. Hinten ist die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Amtshandlung mit dem Bemerken, daß die vom städt. deleg. k.k. Bezirksgerichte Steyr unterm 24. Jänner l.J. Z. 6 verordnete Executive Pfandrechteintragung früher zu vollziehen sei mit Bezug auf die unterm heutigen Tage erfolgte Erledigung ad Num. 785, für Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Allegate, sowie der Verkäufer Anton Ambroschütz rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen.
der bezüglichen Erwerbsteuer auf den nächst minderen Steuersatz ergeben in Vorlage gebracht. 673. Rosa Kilian wegen pachtweiser Ausübung der Heinrich Ramoser'schen Weißwaarenhandlungsgerechtsame. Wird zur Kenntniß genommen, und hat das Vollzugs-Bureau die Um- schreibung des bezüglichen Erwerbsteu- erscheines im vorgeschriebenen Wege einzuleiten. 710. Johann Sprunger, Lederzurichter, um Ein- tragung des Eigenthumsrechtes für sich und seine Ehegattin Barbara auf die von Anton Amproschütz erkaufte bürgl. Schuhmachergerechtsame folio 273, dann Löschung des für sich und seine Ehegattin auf dieser Gerechtsame pcto. 400 fl C.M. eingetragenen Pfandrechtes. Auf Grund des Kaufvertrages vom 10. Jänner 1857 wird als Eigenthumsrecht auf die dem Anton Ambroschütz bisher eigenthümlich gewesene Schuhmacherge- rechtsame im Kaufpreise von 400 fl C.M. zu Gunsten der Ehegatten Johann um Barbara Sprenger in Gewerbproto- kolle der Stadt Steyr folio 273 eingetragen. Hinten ist die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Amtshandlung mit dem Bemerken, daß die vom städt. deleg. k.k. Bezirksgerichte Steyr unterm 24. Jänner l.J. Z. 6 verordnete Executive Pfandrecht- eintragung früher zu vollziehen sei mit Bezug auf die unterm heutigen Tage erfolgte Erledigung ad Num. 785, für Gesuchsteller unter Aushändigung seiner Allegate, sowie der Verkäufer Anton Ambroschütz rathschlägig zu eigenen Handen zu verständigen.
785. Erledigung des k.k. städt. Deleg. Bezirks- gerichtes Steyr vom 24. Jänner 1857 Z. 6 in caa. Franziska Stachl ca. Anton Ambroschütz wegen exekutiver Ein- verleibung des gerichtlichen Verglei- ches dto. 23. 7ber 1856 pcto. 240 fl im Gewerbprotokolle folio 273. In Folge Bescheides des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes Steyr vom 24. Jänner 1857 Z. 6 und im Grunde des dortge- richtlichen Vergleiches vom 23. Septbr. 1856 Z. 6151 wird zur Einbringung der Forderung an Capital zu 240 fl der seit 1. März 1854 laufenden 4 % Interessen der verglichenen Gerichts- kosten pr. 5 fl sowie der erwachsenden Exekutionskosten das executive Pfandrecht auf das dem Anton Am- broschütz gehörige, im hierstädtischen Gewerbprotokolle folio 273 innlie- gende Schuhmachergewerbe zu Gunsten der Franziska Stachl gebornen Strohmüller eingetragen. Hievon ist die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung und Certiorirung derselben auf dem orig. Vergleiche und dem allegirten Bescheide sowie zur Veranlassung einer exoffo Abschrift des Vergleiches und Bescheides für Urkundensammlung des Gewerbprotokolles ferners das löbl. k.k. städt. deleg. Bezirksgericht unter Communikats-Rückschluß mit Note zu verständigen. Die Eintragung des sub prs. 11. Febr. l.J. Z. 710 überreichten Gesuches des Johann Sprenger resp. des bezüglichen Bescheides kann erst
785. Erledigung des k.k. städt. Deleg. Bezirksgerichtes Steyr vom 24. Jänner 1857 Z. 6 in caa. Franziska Stachl ca. Anton Ambroschütz wegen exekutiver Einverleibung des gerichtlichen Vergleiches dto. 23. 7ber 1856 pcto. 240 fl im Gewerbprotokolle folio 273. In Folge Bescheides des k.k. städt. deleg. Bezirksgerichtes Steyr vom 24. Jänner 1857 Z. 6 und im Grunde des dortgerichtlichen Vergleiches vom 23. Septbr 1856 Z. 6151 wird zur Einbringung der Forderung an Capital zu 240 fl der seit 1. März 1854 laufenden 4 % Interessen der verglichenen Gerichtskosten pr. 5 fl sowie der erwachsenden Exekutionskosten das executive Pfandrecht auf das dem Anton Ambroschütz gehörige, im hierstädtischen Gewerbprotokolle folio 273 innliegende Schuhmachergewerbe zu Gunsten der Franziska Stachl gebornen Strohmüller eingetragen. Hievon ist die Gewerbprotokollsführung zum Vollzuge dieser Eintragung und Certiorirung derselben auf dem orig. Vergleiche und dem allegirten Bescheide sowie zur Veranlassung einer exoffo Abschrift des Vergleiches und Bescheides für Urkundensammlung des Gewerbprotokolles ferners das löbl. k.k. städt. deleg. Bezirksgericht unter Communikats-Rückschluß mit Note zu verständigen. Die Eintragung des sub prs. 11. Febr. l.J. Z. 710 überreichten Gesuches des Johann Sprenger resp. des bezüglichen Bescheides kann erst
nach dem Vollzuge dieser vorstehenden executiven Eintragung erfolgen weil der Bescheid der Cognitionsbehörde über executive Eintragungsbegehren vom 24. Jänner l.J. mit Gesuch de prs. 2. Jänner 1857 Z. 6 vor der Ueberreichung des am 11. Februar d.J. präsentirten Gesuches um Eigenthumsrechtseintragung erwirkt wurde. Gaffl Anton Willner Dr. Spängler Franz Karl Schriftführ.
nach dem Vollzuge dieser vorstehen- den executiven Eintragung erfolgen weil der Bescheid der Cognitionsbehörde über executive Eintragungsbegehren vom 24. Jänner l.J. mit Gesuch de prs. 2. Jänner 1857 Z. 6 vor der Ueberrei- chung des am 11. Februar d.J. präsentir- ten Gesuches um Eigenthumsrechtsein- tragung erwirkt wurde. Gaffl Anton Willner Dr. Spängler Franz Karl Schriftführ.
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