Ratsprotokoll vom 10. Februar 1857

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 10. Februar 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Stadt Steyr am 10. Februar 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Lechner, Mayr, Edelbauer, Vögerl, Unzeitig, Heindl Anton, Stigler, Sandböck, Engl, Amort, Wittigschlager, Haas. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl Michael, Dr. Spängler, Vogl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüller, Nutzinger, Eysn entschuldigt. III Section Refrt. Herr Vice Bürgermeister. 605. Erlaß der kk. Kreisbehörde wegen Subs- cription auf die Statuten des Vereines für Witwen u Waisen der im jüngsten Bürger- kriege gebliebenen südslavischen u. romani- schen Nationalwehrmänner. Wird dem löbl. Gemeinderathe zur gefällige Betheilung in Vortrag gebracht, und zur weiteren Gebrauchsnahme ad manus praesidii zurückgelegt. 612. Note des kk Bezirksamtes Steyr mit 10 Stück Lose zu der in Wien stattfindenden Verlosung von Vieh etz. etz. Wird dem löbl Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Einladung zur Abnahme von Losen in Vortrag gebracht, und zur weiteren Berichterstattung des Ergebnisses ad manus praesidii zurückgelegt. 623. Rev. Konto des Leopold Pfarl für geleistetes städtisches Fuhrwerk pr 27 fl 40 xr CMz. Zur Zahlung aus der Stadtkasse. 502. Rev. Konto des Josef Zierer für ver- fertigte Schneiderarbeit pr 24 fl 30 xr CMz. Zur Zahlung aus der Stadtkasse. 401. Simon Metz ehemaliger Einheber des Markt und Standelgefälls um eine An- stellung oder jährl. Remuneration. Dem Herrn Bittsteller wird in Erledigung dieses Einschreitens erinnert, daß

Raths Protocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Stadt Steyr am 10. Februar 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Lechner, Mayr, Edelbauer, Vögerl, Unzeitig, Heindl Anton, Stigler, Sandböck Engl, Amort, Wittigschlager, Haas. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Heindl Michael, Dr. Spängler, Vogl, Haratzmüller, v. Jäger, Krenklmüller, Nutzinger, Eysn entschuldigt. III Section Refrt. Herr Vice Bürgermeister. 605. Erlaß der kk. Kreisbehörde wegen Subscription auf die Statuten des Vereines für Witwen u Waisen der im jüngsten Bürgerkriege gebliebenen südslavischen u. romanischen Nationalwehrmänner. Wird dem löbl. Gemeinderathe zur gefällige Betheilung in Vortrag gebracht, und zur weiteren Gebrauchsnahme ad manus praesidii zurückgelegt. 612. Note des kk Bezirksamtes Steyr mit 10 Stück Lose zu der in Wien stattfindenden Verlosung von Vieh etz. etz. Wird dem löbl Gemeinderathe in heutiger Sitzung mit der Einladung zur Abnahme von Losen in Vortrag gebracht, und zur weiteren Berichterstattung des Ergebnisses ad manus praesidii zurückgelegt. 623. Rev. Konto des Leopold Pfarl für geleistetes städtisches Fuhrwerk pr 27 fl 40 xr CMz Zur Zahlung aus der Stadtkasse. 502. Rev. Konto des Josef Zierer für verfertigte Schneiderarbeit pr 24 fl 30 xr CMz Zur Zahlung aus der Stadtkasse. 401. Simon Metz ehemaliger Einheber des Markt und Standelgefälls um eine Anstellung oder jährl. Remuneration. Dem Herrn Bittsteller wird in Erledigung dieses Einschreitens erinnert, daß

gegenwärtig bei der Gemeindeverwaltung keine entsprechende Stelle offen sey, und der Gemeinderath in Hinblick der geltend gemachten Dienstleistung und der dießfalls bezogenen Remuneration sich nicht in der Lage befinde, aus diesem Titel einen jährlichen Unterstützungsbeitrag zu bewilligen. 480. Dekret der kk. Kreisbehörde v. 28. Jänner 1857 Z. 610 mit den von hoh. Ministerium genehmigten Sparrkassastatuten und der Weisung in Gemäßheit des Regulatives vom Jahre 1844 über Sparrkassen detailirt vorzulegen, auf welche Kosten sich die Regie der Sparrkassa belaufen werden, welche Kontrolls-Maßregeln bei dem Einlags- und Rückzalungsgeschäfte getroffen, und wie für kassamäßige Aufbewahrung der überkommenen Gelder gesorgt wird. Die Genehmigung der Sparrkasse Statuten durch das h. Ministerium mit dem Erlaße vom 19. Jänner 1857 Z. 498 wird zur sehr erfreulichen Kenntniß genommen, und das mit der Ministerial Bestättigungsklausel versehene Exemplar der Statuten bei dem Akte aufbewahrt. Unter Einem ist die Drucklegung von 3000 Exemplaren nach dem beliebten Formate durch das Vollzugsbureau zu veranlassen. Anbelangend die weiteren Nachweisungen ist nach Constituirung des Sparrkassa Ausschußes und der Direktion und sonachiger prinzipieller Feststellung der Regie, der Kontrollmaßregeln bei dem Einlags und Rückzahlungsgeschäfte und der genehmigten kassamäßigen

gegenwärtig bei der Gemeindever- waltung keine entsprechende Stelle offen sey, und der Gemeinderath in Hinblick der geltend gemachten Dienstleistung und der dießfalls be- zogenen Remuneration sich nicht in der Lage befinde, aus diesem Titel ei- nen jährlichen Unterstützungsbeitrag zu bewilligen. 480. Dekret der kk. Kreisbehörde v. 28. Jänner 1857 Z. 610 mit den von hoh. Ministeri- um genehmigten Sparrkassastatuten und der Weisung in Gemäßheit des Regulatives vom Jahre 1844 über Sparrkassen detailirt vorzulegen, auf welche Kosten sich die Regie der Sparrkassa belaufen werden, welche Kontrolls-Maßregeln bei dem Einlags- und Rückzalungsgeschäfte getroffen, und wie für kassamäßige Aufbewahrung der überkommenen Gelder gesorgt wird. Die Genehmigung der Sparrkasse Statuten durch das h. Ministerium mit dem Erlaße vom 19. Jänner 1857 Z. 498 wird zur sehr erfreulichen Kenntniß genommen, und das mit der Ministerial Bestättigungsklausel versehene Exemp- lar der Statuten bei dem Akte aufbewahrt. Unter Einem ist die Drucklegung von 3000 Exemplaren nach dem beliebten Formate durch das Vollzugsbureau zu veranlassen. Anbelangend die weiteren Nachweisun- gen ist nach Constituirung des Sparr- kassa Ausschußes und der Direktion und sonachiger prinzipieller Feststellung der Regie, der Kontrollmaßregeln bei dem Einlags und Rückzahlungsgeschäf- te und der genehmigten kassamäßigen

Verwahrung der Gelder der wohllöbl. kk. Kreisbehörde umfassender Bericht zu erstatten, und früher die gemeinde- räthliche Genehmigung zu erwirken. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 389. Johann Amtmann um Versetzung der Wasserwaage, dann Ausbesserung des Gestelles samt Dachung. Nach den gepflogenen Erhebungen dürfte während dem Anländebau, beim sogenannten Eisenfloß bis zu des- sen Beendigung der Landungsplatz für die hiesigen Schiffmeister ein un- stätter sein, somit kann dem Gesuch- steller nur zugesichert werden, daß die fragliche Wasserwaage seiner Zeit an den geeigneten Ort transferiert werden soll, sobald derselbe ermittelt sein wird. 376. Erlaß der h. Statth. betreff der Privat- Strassen- oder Brücken-Mauth. Zur Kenntniß genommen, ist auf- zubewahren und ins Normalienbuch aufzunehmen. 340. Polizeimann Schwab um die, der- malen von Poliz. Lindorfer innehaben- den Wohnung. Nachdem im Interesse der Gemeinde über die bezügliche Wohnung anders verfügt wird, kann dem Gesuche keine Folge gegeben werden. 596. Kreisbehördl. Dekret wegen Erhöhung der Anlände mit 8 1/2 ' ober dem Nul- punkte, dann Belegung der sogenannten „Saugaße“ mit einen andern Namen. Zur Kenntniß genommen, und ist der löbl. k.k. Kreisbehörde der Dank der Stadtgemeinde für das befürwortende

Verwahrung der Gelder der wohllöbl. kk. Kreisbehörde umfassender Bericht zu erstatten, und früher die gemeinderäthliche Genehmigung zu erwirken. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort. 389. Johann Amtmann um Versetzung der Wasserwaage, dann Ausbesserung des Gestelles samt Dachung. Nach den gepflogenen Erhebungen dürfte während dem Anländebau, beim sogenannten Eisenfloß bis zu dessen Beendigung der Landungsplatz für die hiesigen Schiffmeister ein unstätter sein, somit kann dem Gesuchsteller nur zugesichert werden, daß die fragliche Wasserwaage seiner Zeit an den geeigneten Ort transferiert werden soll, sobald derselbe ermittelt sein wird. 376. Erlaß der h. Statth. betreff der PrivatStrassen- oder Brücken-Mauth. Zur Kenntniß genommen, ist aufzubewahren und ins Normalienbuch aufzunehmen. 340. Polizeimann Schwab um die, dermalen von Poliz. Lindorfer innehabenden Wohnung. Nachdem im Interesse der Gemeinde über die bezügliche Wohnung anders verfügt wird, kann dem Gesuche keine Folge gegeben werden. 596. Kreisbehördl. Dekret wegen Erhöhung der Anlände mit 8 1/2 ' ober dem Nulpunkte, dann Belegung der sogenannten „Saugaße“ mit einen andern Namen. Zur Kenntniß genommen, und ist der löbl. k.k. Kreisbehörde der Dank der Stadtgemeinde für das befürwortende

Einrathen bei der hohen Statthalterei für die bewilligte Erhöhung des AnländeBaues von 7 auf 8 1/2 ' ober dem Nulpunkte ergebenst auszusprechen. Gleichzeitig ist der wohllöbl. Kreisbehörde bekannt zu geben, daß auf wohlderselben Anregung die in den Bereich des neuen Anländebaues fallende sogenannte „Saugasse“ laut gemeinderathl. Beschluß auf den zeitgemäßeren Namen umgetauft worden, und es seiner Zeit durch passende Aufschriften an Ort und Stelle dem Publikum bekannt gegeben werden soll. Relation über den genommenen Augenschein der Wohnungsbestandtheile im Excöllestiner-Kloster durch die Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschlager und Amort. Nach dem Sinne dieser Relation ist die sub No 1 beschriebene Wohnung dem Polizeimann Lindorfer seiner Zeit zu künden, in guten Stand zu setzen und zur Vermiethung anzukünden; vorerst aber ist die sub No 3 beschriebene Localität als Polizeiwohnung herzurichten und dem Polizeimann Lindorfer, anzuweisen, wovon dem Bauamte der nöthige Auftrag zu geben und die Parthei zu verständigen ist. Für die Wohnungsbestandtheile sub No 2 und 4 ist keinerlei Veränderung wünschenswerth. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 586. Rev. Quittung des Ignatz Strüggl für geliefertes Baumöhl, Baumwolle und Weihrauch pr 44 fl 42 xr CMz. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung.

Einrathen bei der hohen Statthalterei für die bewilligte Erhöhung des Anlände- Baues von 7 auf 8 1/2 ' ober dem Nulpunk- te ergebenst auszusprechen. Gleichzeitig ist der wohllöbl. Kreisbehörde bekannt zu geben, daß auf wohlderselben Anregung die in den Bereich des neuen Anländebaues fallende sogenannte „Saugasse“ laut gemeinderathl. Be- schluß auf den zeitgemäßeren Namen umgetauft worden, und es seiner Zeit durch passende Aufschrif- ten an Ort und Stelle dem Publikum be- kannt gegeben werden soll. Relation über den genommenen Augen- schein der Wohnungsbestandtheile im Ex- cöllestiner-Kloster durch die Herrn Gemeinderäthe Nutzinger, Wittigschla- ger und Amort. Nach dem Sinne dieser Relation ist die sub No 1 beschriebene Wohnung dem Polizeimann Lindorfer seiner Zeit zu künden, in guten Stand zu setzen und zur Vermiethung anzukünden; vor- erst aber ist die sub No 3 beschriebene Localität als Polizeiwohnung herzu- richten und dem Polizeimann Lindorfer, anzuweisen, wovon dem Bauamte der nöthige Auftrag zu geben und die Par- thei zu verständigen ist. Für die Wohnungsbestandtheile sub No 2 und 4 ist keinerlei Veränderung wünschenswerth. VI. Section Refrt. Herr Gemeinderath Lechner. 586. Rev. Quittung des Ignatz Strüggl für geliefertes Baumöhl, Baumwolle und Weihrauch pr 44 fl 42 xr CMz. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung.

567. Josef Luger um Betheilung aus dem Armenfonde. Bei der nächsten Armen Commißion in Vorlage zu bringen. 566. Josef Molterer, Unterständler um Betheilung aus dem Armenfonde. Bei der nächsten Armen Commißion in Vorlage zu bringen. 427. Protokoll über die Bitte der Christina Schmidtbaur um Bewilligung des Fortbezuges der ihrem verstorbenen Ehemann verliehenen Bürgerspitalspfründe. Bewilliget. 615. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung macht die Anzeige, daß durch den Tod des Lambert Schmidtbauer eine Bür- gerspitalspfründe pr tägl. 10 xr CMz in Erledigung gekommen sei. ad No. a27 erledigt. 439. Rev. Konto des Josef Haller für geliefertes Wachs pr 197 fl 51 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung. 438. Rev. Konto des Karl Stohl für gelie- ferte Zimmermannsarbeiten sammt Materiale pr 9 fl 46 xr CMz. Der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 437. Rev. Konto des Karl Stohl für gelieferte Zimmermannsarbeiten pr 17 fl 46 xr. Der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 288. Josefa Schidlstrasser um Erhöhung ihrer Armenportion von 3 auf 4 xr. Bei der nächsten Armen-Comißion vor- zuladen, und Gesuch samt Zeugniß vorzulegen. 478. Theresia Huber um Erhöhung ihrer Armenportion von 3 auf 4 xr. Bewilliget.

567. Josef Luger um Betheilung aus dem Armenfonde. Bei der nächsten Armen Commißion in Vorlage zu bringen. 566. Josef Molterer, Unterständler um Betheilung aus dem Armenfonde. Bei der nächsten Armen Commißion in Vorlage zu bringen. 427. Protokoll über die Bitte der Christina Schmidtbaur um Bewilligung des Fortbezuges der ihrem verstorbenen Ehemann verliehenen Bürgerspitalspfründe. Bewilliget. 615. Die Mild. Vers. Fonds Rechnungsführung macht die Anzeige, daß durch den Tod des Lambert Schmidtbauer eine Bürgerspitalspfründe pr tägl. 10 xr CMz in Erledigung gekommen sei. ad No. a27 erledigt. 439. Rev. Konto des Josef Haller für geliefertes Wachs pr 197 fl 51 xr. Der Stadtpfarrkirchen Rechnungsführung zur Zalung. 438. Rev. Konto des Karl Stohl für gelieferte Zimmermannsarbeiten sammt Materiale pr 9 fl 46 xr CMz. Der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 437. Rev. Konto des Karl Stohl für gelieferte Zimmermannsarbeiten pr 17 fl 46 xr. Der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 288. Josefa Schidlstrasser um Erhöhung ihrer Armenportion von 3 auf 4 xr. Bei der nächsten Armen-Comißion vorzuladen, und Gesuch samt Zeugniß vorzulegen. 478. Theresia Huber um Erhöhung ihrer Armenportion von 3 auf 4 xr. Bewilliget.

365. Protokoll mit Juliana Steinberger pcto Zalung der für ihren Ehemann Roman Steinberger erlaufenen Vorspannskosten. Die Armen Inst. Rechnungsführung wird angewiesen die für Roman Steinberger erlaufenen Vorspannskosten an das kk. Bezirksamt Gastein abzuführen. 489. Note des kk. Bezirksamtes Gastein wegen der Uebersendung der Vorspannskosten für den Feilhauergesellen Rom. Steinberger. ad No 365 erledigt. 381. Rev. Konto des Johann Bichler für gelieferte Glaserarbeiten pr 2fl CMz. Dem Kassaamte zur vorschußweisen Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 511. Franz Kuhn, Oberlehrer an der Bergschule um Anschaffung eines neuen Thürschlosses. Herr Bauamtsverwalter Wittigschlager wird ersucht, das beanspruchte neue Schloß zu besorgen u. die Rechnung anher vorzulegen. 3895. Anna Veichtlin um Unterstand in einem hiesigen Versorgungshaus. Bewilliget. 6285. Viertlmeister Pettenberger um Aufnahme des Armen-Institutspfründners Filipp Amon ins Verpflegszimmer im Sondersichenhaus zu seiner gänzlichen VersorgungN. achdem Filipp Amon wirklich sehr arm und mit einem Fußgebrechen derart behaftet ist, daß er der tägl. Pflege bedarf, so wird demselben die Aufnahme in das Sichenzimmer mit Verpflegung bewilligt, und wird die Armen Inst. Rechnungsführung angewiesen die tägl. Verpflegsgebühr für Filipp Amon auszubezahlen u. z. vom 15. Febr. d.J. angefangen.

365. Protokoll mit Juliana Steinberger pcto Zalung der für ihren Ehemann Roman Steinberger erlaufenen Vorspannskosten. Die Armen Inst. Rechnungsführung wird an- gewiesen die für Roman Steinberger erlaufenen Vorspannskosten an das kk. Bezirksamt Gastein abzuführen. 489. Note des kk. Bezirksamtes Gastein wegen der Uebersendung der Vorspannskosten für den Feilhauergesellen Rom. Steinberger. ad No 365 erledigt. 381. Rev. Konto des Johann Bichler für gelieferte Glaserarbeiten pr 2fl CMz. Dem Kassaamte zur vorschußweisen Zalung auf Rechnung der Schulkonkurrenz. 511. Franz Kuhn, Oberlehrer an der Berg- schule um Anschaffung eines neuen Thürschlosses. Herr Bauamtsverwalter Wittig- schlager wird ersucht, das beanspruchte neue Schloß zu besorgen u. die Rech nung anher vorzulegen. 3895. Anna Veichtlin um Unterstand in einem hiesigen Versorgungshaus. Bewilliget. 6285. Viertlmeister Pettenberger um Aufnahme des Armen-Institutspfründners Filipp Amon ins Verpflegszimmer im Sonder- sichenhaus zu seiner gänzlichen Versorgung. Nachdem Filipp Amon wirklich sehr arm und mit einem Fußgebrechen derart be- haftet ist, daß er der tägl. Pflege bedarf, so wird demselben die Aufnahme in das Sichenzimmer mit Verpflegung bewilligt, und wird die Armen Inst. Rechnungsführung angewiesen die tägl. Verpflegsgebühr für Filipp Amon auszubezahlen u. z. vom 15. Febr. d.J. angefangen.

504. Note des kk. Steueramtes Steyr wegen Uebermachung des für den Beitritt zur v. d. v. Landes-Brandassekuranz Anstalt bezüglich des neuen Schulhauses No 303 in Ennsdorf mit dem Versicherungskapitale pr 1000 fl CMz hievon entfallenden Vorschuß- fondsbeitrag von 1 fl 40 xr CMz. Die Rechnungsführung erhält die Weisung der geforderten Betrag pr 1 fl 40 xr an das kk. Steueramt sogleich abzuführen, und in die Rechnung der Schulkonkurrenz einzustellen. 476. Kreisbehördl. Dekret hinsichtlich der finanziellen Lage des Milden Versorgungsfondes. Zur Wissenschaft und bei den Akten aufzubewahren. Uebrigens erhält Herr Registrant Weber den Auftrag alle Vorakten, die auf die Schilderung der mißlichen Zustände des M. V. Fond und deren Abhilfe Bezug nehmenden Referenten hinauszugeben. 493. Schreiben der Brandassek. Bez. Conaer in Steyr wegen Beitritt mit dem der hies. Schulkonkurrenz eigenthl. Schul- hauses in Ennsdorf No 303 im Betrag pr 1000 fl zu Brandessek. Anstalt in Oesterreich o.d.e. Der anliegende Brand-Assekurranz Stambuchs-Extrakt ist sorgfältig aufzubewahren. 183. Kreisbehördl. Indorsat Auftrag wegen Berichtigung der für Katharina Wiesin- ger im Brüner Gebährhause auferlau- fenen Kosten pr 26 f 48 xr CMz. Die Armen Inst. Rechnungsführung wird angewie- sen 26 fl 48 xr für die auferlaufenen Verpflegs- kosten der Kath. Wiesinger im Gebährhause zu Brün, sowie die Einkaufstaxe für ihren Sohn Ignatz an die Kreisbehörde mit Einbegleitungs- schreiben abzuführen.

504. Note des kk. Steueramtes Steyr wegen Uebermachung des für den Beitritt zur v. d. v. Landes-Brandassekuranz Anstalt bezüglich des neuen Schulhauses No 303 in Ennsdorf mit dem Versicherungskapitale pr 1000 fl CMz hievon entfallenden Vorschußfondsbeitrag von 1 fl 40 xr CMz. Die Rechnungsführung erhält die Weisung der geforderten Betrag pr 1 fl 40 xr an das kk. Steueramt sogleich abzuführen, und in die Rechnung der Schulkonkurrenz einzustellen. 476. Kreisbehördl. Dekret hinsichtlich der finanziellen Lage des Milden Versorgungsfondes. Zur Wissenschaft und bei den Akten aufzubewahren. Uebrigens erhält Herr Registrant Weber den Auftrag alle Vorakten, die auf die Schilderung der mißlichen Zustände des M. V. Fond und deren Abhilfe Bezug nehmenden Referenten hinauszugeben. 493. Schreiben der Brandassek. Bez. Conaer in Steyr wegen Beitritt mit dem der hies. Schulkonkurrenz eigenthl. Schulhauses in Ennsdorf No 303 im Betrag pr 1000 fl zu Brandessek. Anstalt in Oesterreich o.d.e. Der anliegende Brand-Assekurranz Stambuchs-Extrakt ist sorgfältig aufzubewahren. 183. Kreisbehördl. Indorsat Auftrag wegen Berichtigung der für Katharina Wiesinger im Brüner Gebährhause auferlaufenen Kosten pr 26 f 48 xr CMz. Die Armen Inst. Rechnungsführung wird angewiesen 26 fl 48 xr für die auferlaufenen Verpflegskosten der Kath. Wiesinger im Gebährhause zu Brün, sowie die Einkaufstaxe für ihren Sohn Ignatz an die Kreisbehörde mit Einbegleitungsschreiben abzuführen.

524. Leopold Dögnfellner, als Ersteher der Reparaturarbeiten im Stadtpfarrhofe und dem dazu gehörigen Mayerhofe, um eine a Contozahlung von 2000 fl CMz.Da der Gemeinderath nicht in Kenntniß ist, in wie weit die fraglichen Arbeiten bereits ausgeführt sind, und von welchem Vermögen, bei der noch schwebenden Verhandlung der Verlassenschaft des Herrn Canonicus Plersch, die beanspruchte a Contozahlung geleistet werden soll, so ist dieses Gesuch der wohllöbl. kk Kreisbehörde mit der Bitte vorzulegen, hieher gütigst bekannt zu geben, in welchem Maß, nach den bereits vollführten Reparaturen, und aus welcher Kasse diese a Conto Zahlung zu leisten sein wird. Refrt. Sekretär Aichinger. 435. Protokoll mit Sebastian Großdeßner Tischler wegen Minderung der Erwerbsteuer. Wird der wohllöbl. kk. Kreisbehörde in Folge der politisch gepflogenen Erhebungen, welche die Gesuchsangaben bestättigen, mit dem Antrage auf Herabsetzung des betreffenden Steuersatzes auf 8 fl ergebenst in Vorlage gebracht. 520. David Reitmayr um Consens zur Ehe mit Anna Walldesch. Bewilliget. 447. Mathias Zaunmayr um Consens zur Ehe mit Theres Annerlhuber. Bewilliget. 175. Sebastian Hörmann um Consens zur Ehe mit Theresia Weiß. Nachdem Bittsteller über seine

524. Leopold Dögnfellner, als Ersteher der Reparaturarbeiten im Stadtpfarrhofe und dem dazu gehörigen Mayerhofe, um eine a Contozahlung von 2000 fl CMz. Da der Gemeinderath nicht in Kennt- niß ist, in wie weit die fraglichen Ar- beiten bereits ausgeführt sind, und von welchem Vermögen, bei der noch schwebenden Verhandlung der Ver- lassenschaft des Herrn Canonicus Plersch, die beanspruchte a Contozah- lung geleistet werden soll, so ist dieses Gesuch der wohllöbl. kk Kreis- behörde mit der Bitte vorzulegen, hieher gütigst bekannt zu geben, in welchem Maß, nach den bereits voll- führten Reparaturen, und aus wel- cher Kasse diese a Conto Zahlung zu leisten sein wird. Refrt. Sekretär Aichinger. 435. Protokoll mit Sebastian Großdeßner Tischler wegen Minderung der Erwerbsteuer. Wird der wohllöbl. kk. Kreisbehör- de in Folge der politisch gepflogenen Erhebungen, welche die Gesuchsanga- ben bestättigen, mit dem Antrage auf Herabsetzung des betreffenden Steuersatzes auf 8 fl ergebenst in Vorlage gebracht. 520. David Reitmayr um Consens zur Ehe mit Anna Walldesch. Bewilliget. 447. Mathias Zaunmayr um Consens zur Ehe mit Theres Annerlhuber. Bewilliget. 175. Sebastian Hörmann um Consens zur Ehe mit Theresia Weiß. Nachdem Bittsteller über seine

Erwerbsverhältnisse, nach welchen eine Familie zu erhalten in der Lage wäre, sich nicht gehörig ausgewiesen hat und das sub F beiliegende Zeugniß vom 4. Jänner l.J. über die Bewerthung seiner Fahrnisse u. Waren keine Berücksichtigung finden kann, so wird sein Gesuchsbegehren um Erthei- lung des Consenses zur Ehe mit Theresia Weiß zurückgewiesen. 161. Franz Hörzig um freie Beschäftigung als Marktfirant. Wird dem Herrn Franz Hörzig das Befugniß ertheilt als Markt- fierant mit allen erlaubten Wa- ren handel treiben zu dürfen und hat sich derselbe behufs Bemessung seiner Erwerbsteuer am 15ten Februar l.J. hieramts zu melden. 21. Stefan Kröpfl, Bäcker beim Stein um Erwerbsteuer Min- derung. Wird der Wohllöblichen kk. Kreis- behörde mit dem Bemerken ehrer- bietigst in Vorlage gebracht, daß nach hierortigen Ermessen im Sinne des hohen Steuer Direktions Erlaßes vom 6. July v. J. Z. 2071 we- gen des bedeutenden Brotver- schleißes, den Gesuchsteller hier betreibt, auf Belassung des bezüg- lichen Steuersatzes der Antrag gestellt werden muß. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Anton Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer

Erwerbsverhältnisse, nach welchen eine Familie zu erhalten in der Lage wäre, sich nicht gehörig ausgewiesen hat und das sub F beiliegende Zeugniß vom 4. Jänner l.J. über die Bewerthung seiner Fahrnisse u. Waren keine Berücksichtigung finden kann, so wird sein Gesuchsbegehren um Ertheilung des Consenses zur Ehe mit Theresia Weiß zurückgewiesen. 161. Franz Hörzig um freie Beschäftigung als Marktfirant. Wird dem Herrn Franz Hörzig das Befugniß ertheilt als Marktfierant mit allen erlaubten Waren handel treiben zu dürfen und hat sich derselbe behufs Bemessung seiner Erwerbsteuer am 15ten Februar l.J. hieramts zu melden. 21. Stefan Kröpfl, Bäcker beim Stein um Erwerbsteuer Minderung. Wird der Wohllöblichen kk. Kreisbehörde mit dem Bemerken ehrerbietigst in Vorlage gebracht, daß nach hierortigen Ermessen im Sinne des hohen Steuer Direktions Erlaßes vom 6. July v. J. Z. 2071 wegen des bedeutenden Brotverschleißes, den Gesuchsteller hier betreibt, auf Belassung des bezüglichen Steuersatzes der Antrag gestellt werden muß. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Anton Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Franz Karl Schriftführer

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