Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 13. Jänner 1857 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f Stadt Steyr vom 13. Jänner 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Millner, Mayr, Dr. Spängler, Vogl, Vögerl, Unzeitig, Heindl Michael, Haindl Anton, Sandböck, Engl, Amort, Stigler, Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Edelbauer, Nutzinger, Haas, Haratzmüller, v. Jäger, Krenkelmüllner und Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 189. Sämtliche Viertlmeister um Herab- setzung des Rindfleisches von 10 auf 8 xr pr. Pfund. Sind die k.k. Bezirksämter Florian, Steyr, Kremsmünster, Enns, Wels, Linz und Urfahr zur Erhebung der Viehpreise anzugehen; und die eingegangenen Preise zum Maßstabe zu nehmen und zu verrechnen, wovoen der Hr. Distr. Actuar zur sogleichen Berücksichtigung zu verständigen ist. Für die III. Section 19. Kreisbehördl. Dekret wegen Gesuch der Anna und Eleonora Zwickler pcto. Gna- dengabe. In Gemäßheit dieses Erlaßes wird dem
Rathsprotocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f Stadt Steyr vom 13. Jänner 1857 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Millner, Mayr, Dr. Spängler, Vogl, Vögerl, Unzeitig, Heindl Michael, Haindl Anton, Sandböck, Engl, Amort, Stigler, Wittigschlager. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Edelbauer, Nutzinger, Haas, Haratzmüller, v. Jäger, Krenkelmüllner und Eysn entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 189. Sämtliche Viertlmeister um Herabsetzung des Rindfleisches von 10 auf 8 xr pr. Pfund. Sind die k.k. Bezirksämter Florian, Steyr, Kremsmünster, Enns, Wels, Linz und Urfahr zur Erhebung der Viehpreise anzugehen; und die eingegangenen Preise zum Maßstabe zu nehmen und zu verrechnen, wovoen der Hr. Distr. Actuar zur sogleichen Berücksichtigung zu verständigen ist. Für die III. Section 19. Kreisbehördl. Dekret wegen Gesuch der Anna und Eleonora Zwickler pcto. Gnadengabe. In Gemäßheit dieses Erlaßes wird dem
Vollzugsbureau aufgetragen die angedeutenden Protokolls-Extrakte auszufertigen, und zu veranlassen, daß die angeordnete Untersuchung durch den k.k. Herrn Kreisarzt vorgenommen, sonach die weitere Einvernahme, des Hausherrn, Viertlmeisters und Ortspfarrers gepflogen, und den Recurrenten bedeutet werde die nach Maßgabe des § 119 der Pensions-Vorschriften Prov. Ges. Sammlung de 821 abgängigen Behelfe herbeizuschaffen. Der so vervollständigte Akt eignet sich erst dann zur Berichterstattung für den Referenten. 37. Kreisbehördl. Dekret wegen Verbreitung der Monatschrift zur Erhaltung und Erforschung der Baudenkmale. Wird dem löbl. Gemeinderathe mit der Einladung zur Mitwirkung behufs der Verbreitung der Mittheilgen des II. Jahrgangs zur Erforschung und Erhaltung der Baudenkmale vorgetragen, und zur weiteren Bedachtnahme ad manus praesidii gestellt. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 6587. Kreisbehördl. Dekret, wegen Bauführung bei Schulbauten. Zur Wissenschaft genommen. 20. Kreisbehördl. Dekret wegen der Besteuerung der Zweigagentien der Feuer Versicherungsgesellschaft in Triest. Zur Wissenschaft genommen. Refrt. des Sekretär Aichinger. 158. Josef Kutschera weiset sich ad No. 6185 über die geschehene Ueberreichung seiner Rekursschrift wegen der ihm verweigerten personellen Schuhmachergerechtigkeit aus. Zur Wissenschaft und ist diese Nachweisung dem seinerzeit zu erstattenden Rekursberichte u. Akten anzuschließen.
Vollzugsbureau aufgetragen die ange- deutenden Protokolls-Extrakte auszu- fertigen, und zu veranlassen, daß die an- geordnete Untersuchung durch den k.k. Herrn Kreisarzt vorgenommen, sonach die weitere Einvernahme, des Hausherrn, Viertlmei- sters und Ortspfarrers gepflogen, und den Recurrenten bedeutet werde die nach Maßga- be des § 119 der Pensions-Vorschriften Prov. Ges. Sammlung de 821 abgängigen Behelfe herbeizuschaffen. Der so vervollständig- te Akt eignet sich erst dann zur Bericht- erstattung für den Referenten. 37. Kreisbehördl. Dekret wegen Verbreitung der Monatschrift zur Erhaltung und Erforschung der Baudenkmale. Wird dem löbl. Gemeinderathe mit der Einladung zur Mitwirkung behufs der Verbreitung der Mittheilgen des II. Jahr- gangs zur Erforschung und Erhaltung der Baudenkmale vorgetragen, und zur weiteren Bedachtnahme ad manus praesidii gestellt. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 6587. Kreisbehördl. Dekret, wegen Bauführung bei Schulbauten. Zur Wissenschaft genommen. 20. Kreisbehördl. Dekret wegen der Besteu- erung der Zweigagentien der Feuer Versicherungsgesellschaft in Triest. Zur Wissenschaft genommen. Refrt. des Sekretär Aichinger. 158. Josef Kutschera weiset sich ad No. 6185 über die geschehene Ueberreichung seiner Rekursschrift wegen der ihm verweigerten personellen Schuh- machergerechtigkeit aus. Zur Wissenschaft und ist diese Nachweisung dem seinerzeit zu erstattenden Rekursberichte u. Akten anzuschließen.
58. Kreisbehördliches Dekret wegen Gewerbs- Verleihung an Reservemänner. In der Normaliensammlung aufzubewah- ren und dem Referenten in Abschrift zuzu- stellen. 70. Johann Gölzner um Aufname in den Ge- meinde Verband. Bewilligt. 52. Johann Mann Rekursanmeldung gegen den abweislichen Bescheid vom 2. Dezbr. 1856 Z. 5826 pcto. Verleihung eines personellen Messererschmidtbefugnißes. Diese Rekursanmeldung wird zur Kennt- niß genommen u. ist der Termin zur Ueberreichung der Rekursbeschwerde ge- hörig zu überwachen. 61. Kreisbehördl. Int. Dekret über der h. Statthalterei Erlaß wegen Verleihung eines personellen Feilhauergewerbes an Franz Winkler im Rekurswege. Von diesem h. Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen mit den Bedeuten, daß er sich zur Behand- lung seiner Erwerbsteuer nach erfolgter Rechtskraft dieser hohen Entscheidung der k.k. Statthalterei, hieramts zu melden habe, sowie der Herr Vorsteher der Feilhauer- Innung mit Int. Dekret zu verständigen. 145. David Kühel um Besitzesanschreibung der im Gewerbsprotokolle der Stadt Steyr folio 197 eingetragenen Schneidergerechtig- keit. Bewilligt. 6634. Das Polizeiamt relationirt ad Num. 5600 über den Leumund des Armaturarbeiters Karl Werndl. Nachdem Gesuchsteller unterm 4. September 1856 vom hies. k.k. Bezirksgericht wegen boshafter Beschädigung fremden Eigenthums
58. Kreisbehördliches Dekret wegen GewerbsVerleihung an Reservemänner. In der Normaliensammlung aufzubewahren und dem Referenten in Abschrift zuzustellen. 70. Johann Gölzner um Aufname in den Gemeinde Verband. Bewilligt. 52. Johann Mann Rekursanmeldung gegen den abweislichen Bescheid vom 2. Dezbr. 1856 Z. 5826 pcto. Verleihung eines personellen Messererschmidtbefugnißes. Diese Rekursanmeldung wird zur Kenntniß genommen u. ist der Termin zur Ueberreichung der Rekursbeschwerde gehörig zu überwachen. 61. Kreisbehördl. Int. Dekret über der h. Statthalterei Erlaß wegen Verleihung eines personellen Feilhauergewerbes an Franz Winkler im Rekurswege. Von diesem h. Erlaße ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen mit den Bedeuten, daß er sich zur Behandlung seiner Erwerbsteuer nach erfolgter Rechtskraft dieser hohen Entscheidung der k.k. Statthalterei, hieramts zu melden habe, sowie der Herr Vorsteher der FeilhauerInnung mit Int. Dekret zu verständigen. 145. David Kühel um Besitzesanschreibung der im Gewerbsprotokolle der Stadt Steyr folio 197 eingetragenen Schneidergerechtigkeit. Bewilligt. 6634. Das Polizeiamt relationirt ad Num. 5600 über den Leumund des Armaturarbeiters Karl Werndl. Nachdem Gesuchsteller unterm 4. September 1856 vom hies. k.k. Bezirksgericht wegen boshafter Beschädigung fremden Eigenthums
zu einer 8 tägigen Arreststrafe und seit Einbringung dieses Gesuches nämlich unterm 30. November 1856 vom selben Gerichte wegen Betrug zu einem 4 wöchentlichen Arreste verurtheilt wurde, wornach gegen sein sittliches Verhalten dermalen erwiesene Anstände vorliegen; so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage diesem Ehegesuche Folge zu geben. 74. Heinrich Steffin um Consens zur Ehe mit Theresia Furtner. Bewilligt. 81. Kreisämtl. Int. v. 5. l.Mts. Z. 37 wegen Bericht über den Rekurs des Franz Ascherbauer pcto. Viktualienhandel. Ist unter Kommunikats Rückschluß u. Vorlage der Bezugsakten Bericht mit der Bitte um Aufrechthaltung des rekurrirten Bescheides zu erstatten. 6652. Note des k.k. Bezirksamtes Steyr v. 29. v.Mts. Z. 9118 u. des k.k. 15. Feldjäger Baons v. 26. v.Mts. wegen Ehegesuch des Alois Boxhorn. Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Alois Boxhorn für sich und seine Braut Anna Schermair dann das Conscriptionsamt zu verständigen. 148. Kreisämtl. Sign. wegen Genehmigung der Verlegung des Mauthschrankens beim Schnallenthore. Ist H. Josef Pettenberger, Mauthpächter mit Dekret zu verständigen, daß in Folge kreisbehördl. Erlaßes v. 9. l.Mts. Z. 9133 der gebetenen Verlegung des Mauthschrankens vom Schnallenthore zum Wagnerhause herab kein Anstand entgegen stehe.
zu einer 8 tägigen Arreststrafe und seit Einbringung dieses Gesuches nämlich unterm 30. November 1856 vom selben Gerichte wegen Betrug zu einem 4 wö- chentlichen Arreste verurtheilt wurde, wornach gegen sein sittliches Verhalten dermalen erwiesene Anstände vor- liegen; so findet sich der Gemeinderath nicht in der Lage diesem Ehegesuche Folge zu geben. 74. Heinrich Steffin um Consens zur Ehe mit Theresia Furtner. Bewilligt. 81. Kreisämtl. Int. v. 5. l.Mts. Z. 37 wegen Be- richt über den Rekurs des Franz Ascher- bauer pcto. Viktualienhandel. Ist unter Kommunikats Rückschluß u. Vorlage der Bezugsakten Bericht mit der Bitte um Aufrechthaltung des rekur- rirten Bescheides zu erstatten. 6652. Note des k.k. Bezirksamtes Steyr v. 29. v.Mts. Z. 9118 u. des k.k. 15. Feldjäger Baons v. 26. v.Mts. wegen Ehegesuch des Alois Boxhorn. Ist der Ehekonsens auszufertigen, dessen Alois Boxhorn für sich und seine Braut Anna Schermair dann das Conscriptions- amt zu verständigen. 148. Kreisämtl. Sign. wegen Genehmigung der Verlegung des Mauthschrankens beim Schnallenthore. Ist H. Josef Pettenberger, Mauthpächter mit Dekret zu verständigen, daß in Folge kreisbehördl. Erlaßes v. 9. l.Mts. Z. 9133 der gebetenen Verlegung des Mauthschrankens vom Schnallenthore zum Wagnerhause herab kein Anstand entgegen stehe.
175. Sebastian Hörmann um Consens zur Ehe mit Theresia Weiß. Dem Polizeiamte zur Berichterstattg. über den Leumund und die Erwerbs- verhältnisse des Gesuchstellers. 68. Int. Dekret der k.k. Kreisbehörde vom 6. Jänner l.J. Z. 101 über den h. Statthalterei Präsidial Erlaß v. 1. l.Mts. Z. 6876 P. wgen Genehmigung der Sparrkassa Statuten. Wird zur erfreulichen Wissenschaft genommen und hat das Sparrkasse Comité, welches zum Zusammentritte auf den 16. d.Mts. N.M. 4 Uhr einzuladen ist, die weiteren Vorkehrungen zu treffen daß die Eröffnung der Sparrkasse bal- digst ermöglicht werde und hierwegen binnen 14 Tagen Bericht an den Gemein- derath zu erstatten. Herr Sekretär Aichinger erhält die Weisung, die landtäfliche Einver- leibung der Haftungsurkunde sowie die Ausfertigung der abverlangten Satznachstehungs-Erklärung des Besitz der Mühle No. 3 in der Stadt und deren Supereinverleibung unverweilt zu besorgen. 6648. Dekret des k.k. Oberlandesgerichts Wien vom 10. Dezember 1856 Z. 15923 mit dem Absolutorium für die Ge- richts Inhabung Schenkenamt Steyr. Zur Wissenschaft, dem städtischen Finanz Referenten und dem Sekretär in Abschrift zuzustellen und ist dieses obergerichtliche Absolutorium im städt. Depositenamte zu hinterlegen. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Wittigschlager Aichinger Franz Karl Schriftführer
175. Sebastian Hörmann um Consens zur Ehe mit Theresia Weiß. Dem Polizeiamte zur Berichterstattg. über den Leumund und die Erwerbsverhältnisse des Gesuchstellers. 68. Int. Dekret der k.k. Kreisbehörde vom 6. Jänner l.J. Z. 101 über den h. Statthalterei Präsidial Erlaß v. 1. l.Mts. Z. 6876 P. wgen Genehmigung der Sparrkassa Statuten. Wird zur erfreulichen Wissenschaft genommen und hat das Sparrkasse Comité, welches zum Zusammentritte auf den 16. d.Mts. N.M. 4 Uhr einzuladen ist, die weiteren Vorkehrungen zu treffen daß die Eröffnung der Sparrkasse baldigst ermöglicht werde und hierwegen binnen 14 Tagen Bericht an den Gemeinderath zu erstatten. Herr Sekretär Aichinger erhält die Weisung, die landtäfliche Einverleibung der Haftungsurkunde sowie die Ausfertigung der abverlangten Satznachstehungs-Erklärung des Besitz der Mühle No. 3 in der Stadt und deren Supereinverleibung unverweilt zu besorgen. 6648. Dekret des k.k. Oberlandesgerichts Wien vom 10. Dezember 1856 Z. 15923 mit dem Absolutorium für die Gerichts Inhabung Schenkenamt Steyr. Zur Wissenschaft, dem städtischen Finanz Referenten und dem Sekretär in Abschrift zuzustellen und ist dieses obergerichtliche Absolutorium im städt. Depositenamte zu hinterlegen. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Wittigschlager Aichinger Franz Karl Schriftführer
RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2