Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 30. Dezmber 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk: l. f. Kreisstadt Steyr vom 30. Dezember 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Dr. Spängler, Mayer, Edelbauer Vögerl, Unzeitig, Sandbök, Engl, Amort, Wittigschlager Nutzinger, Haas. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Lechner, Haindl Anton, Eysn, Haindl Michael, Krenklmüller, Vogl, von Jäger, Haratzmüller; Riegler entschuldigt III Section Referent Herr vice Bürgermeister. 6478. Erlaß der kk. Kreisbehörde vom 17. Dezbr. 1856 Z. 8756 betreff des Erscheinens des angekündigten Prachtwerkes „Album der Ritter-Orden und Ehrenzeichen“. Wird dem löblichen Gemeinderath zur Einsicht und gefälligen Betheilung vorgetragen, und zur weiteren Em- pfehlung in die Hände des Herrn Vorsitzenden zurückgelegt. 6491. Erlaß der kk. Kreisbehörde vom 18. Dezbr. 1856 Z. 8842 betreff der Pränumeration auf die erscheinende Monatsschrift „Organ des Vereines gegen Mißhandlung der Thiere im Erzherzogthum Österreich ob der Eines und im Herzogthume Salzburg.“ Wird dem löblichen Gemeinderathe zur gefälligen Betheilung in der heutigen Sitzung vorgetragen, und sonach in die Hände des Herrn Vorsitzenden zurückgelegt. 5348. Das Kassaamt berichtet, daß H. Jos. Prand- stetter im Voglsang für das Ansperren bei der Plautzenhofsbrücke jährlich einen be- stimmten Betrag zu entrichten hatte, der nun aber seit 1853 nicht mehr eingehoben wurde. Um in dieser Vorlage mit einer Wei- sung vorzugehen, ist zu konstatiren: a. durch das Vollzugsbureau, ob in
Rathsprotocoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk: l. f. Kreisstadt Steyr vom 30. Dezember 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Millner, Dr. Spängler, Mayer, Edelbauer Vögerl, Unzeitig, Sandbök, Engl, Amort, Wittigschlage Nutzinger, Haas. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Lechner, Haindl Anton, Eysn, Haindl Michael, Krenklmüller, Vogl, von Jäger, Haratzmüller; Riegler entschuldigt III Section Referent Herr vice Bürgermeister. 6478. Erlaß der kk. Kreisbehörde vom 17. Dezbr. 1856 Z. 8756 betreff des Erscheinens des angekündigten Prachtwerkes „Album der Ritter-Orden und Ehrenzeichen“. Wird dem löblichen Gemeinderath zur Einsicht und gefälligen Betheilung vorgetragen, und zur weiteren Empfehlung in die Hände des Herrn Vorsitzenden zurückgelegt. 6491. Erlaß der kk. Kreisbehörde vom 18. Dezbr. 1856 Z. 8842 betreff der Pränumeration auf die erscheinende Monatsschrift „Organ des Vereines gegen Mißhandlung der Thiere im Erzherzogthum Österreich ob der Eines und im Herzogthume Salzburg.“ Wird dem löblichen Gemeinderathe zur gefälligen Betheilung in der heutigen Sitzung vorgetragen, und sonach in die Hände des Herrn Vorsitzenden zurückgelegt. 5348. Das Kassaamt berichtet, daß H. Jos. Prandstetter im Voglsang für das Ansperren bei der Plautzenhofsbrücke jährlich einen bestimmten Betrag zu entrichten hatte, der nun aber seit 1853 nicht mehr eingehoben wurde. Um in dieser Vorlage mit einer Weisung vorzugehen, ist zu konstatiren: a. durch das Vollzugsbureau, ob in
Gemäßheit des kreisämtlichen Protokolles vom 27. März 1848, Josef Prandstetter die im Punkt 3 vorgeschriebene Anzeige bei der Gemeindebehörde über die beabsichtigte Holz in den Jahren 1853, 1854, 1855 u. 1856 gemacht habe, oder nicht b. Durch Einvernahme der Vorsteher der Wehrgrabenkommune, ob in genannten Jahre von Josef Prandstetter Flötzungen nach Vorschrift des erwähnten Kreisamtsprotokolles mit Benützung der der Wehrgrabenkommune, und der Stadtgemeinde angehörigen Objekte vorgenommen wurden Erst auf Grund dieser Erhebungen, und nach Maßgabe derselben können nach bisherigen Vorgange rechtliche Ansprüche vor Zahlungsleistungen sich ergeben, und auch decretirt werden. 6404. Rechnungs-Revident Willner berichtet den Befund über die Haft- und Ländgelder Rechnung für das Mlt. Jahr 1856. Ueber die erhobenen Anstände, ist der Herr Rechnungsleger zu Protokoll zu vernehmen. 6472. Erlaß der kk: Kreisbehörde vom 17. Septbr. 1856 Z. 8814 betreffend die summarische Nachweisung der Hauptergebnisse der Gemeinde Voranschläge für das Verwaltgsjahr 1858. Zur Wissenschaft, und sind hievon Abschriften dem Cassa-Amte, sowie dem Referenten der III Section zur Darnachachtung zuzustellen. 6378. Kundmachung des Bezirksamtes Steyr vom 23. Dezember 1856 № 8974 betreff der Abgabe eines Zöglings in die n.ö. Ackerbauschule zu Großau nächst Raabs. In üblicher Weise zu verlautbaren, da die Mitglieder des hiesigen Filial Vereins von den
Gemäßheit des kreisämtlichen Proto- kolles vom 27. März 1848, Josef Prandstet- ter die im Punkt 3 vorgeschriebene An- zeige bei der Gemeindebehörde über die beabsichtigte Holz in den Jahren 1853, 1854, 1855 u. 1856 gemacht habe, oder nicht b. Durch Einvernahme der Vorsteher der Wehrgrabenkommune, ob in genannten Jahre von Josef Prandstetter Flötzungen nach Vorschrift des erwähnten Kreisamts- protokolles mit Benützung der der Wehr- grabenkommune, und der Stadtgemeinde angehörigen Objekte vorgenommen wurden. Erst auf Grund dieser Erhebungen, und nach Maßgabe derselben können nach bisherigen Vorgange rechtliche Ansprüche vor Zahlungs- leistungen sich ergeben, und auch decretirt werden. 6404. Rechnungs-Revident Willner berichtet den Befund über die Haft- und Länd- gelder Rechnung für das Mlt. Jahr 1856. Ueber die erhobenen Anstände, ist der Herr Rechnungsleger zu Protokoll zu vernehmen. 6472. Erlaß der kk: Kreisbehörde vom 17. Septbr. 1856 Z. 8814 betreffend die summarische Nachweisung der Hauptergebnisse der Ge- meinde Voranschläge für das Verwaltgsjahr 1858. Zur Wissenschaft, und sind hievon Abschriften dem Cassa-Amte, sowie dem Referenten der III Section zur Darnachachtung zuzustellen. 6378. Kundmachung des Bezirksamtes Steyr vom 23. Dezember 1856 № 8974 betreff der Abga- be eines Zöglings in die n.ö. Ackerbauschule zu Großau nächst Raabs. In üblicher Weise zu verlautbaren, da die Mitglie- der des hiesigen Filial Vereins von den
Vorsteher zweifelsohne in Kenntnis gesetzt werden. 6374. Note der kk. Finanz Bezirks Direktion Wels womit der Ausweis über den einbe- zalten Verzehrungssteuer-Gemeinde- Zuschlägen anher übermittelt wird. Das Casse Amt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 419 fl 2 2/4 xr CMz gegen Quittung bei der kk. Sammelkasse zu beheben und unter Rubrik IX sub 3 zu verbüchern. Der mitfolgende Ausweis ist bei dem Akt über Einführung des Gemeinde- zuschlages sorgfältig zum Behufe einer Gesammtzusammenstellung aufzubewahren, und das Vollzugsbureau hat die innste- henden Herrn Bräuer mittelst Currende von der Einhebung der mehreingezalten Beträge bei der kk. Sammelkasse zu verständigen. 6228 Rev. Konto des Johann Hofner für geliefer- te Pflasterarbeiten pr 35 fl 35 xr. Dem Kassa Amte zur Zalung aus der Stadtkassa. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 6479. Rev. Konto des Johann Haratzmüller für gelieferten Kalk pr 46 fl 12 xr CMz. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus der Stadtkassa. 6412. Bauamtsschaffner Martin Weiß bittet um altes Brückenholz. Dem Bittsteller wird Eine Klafter 18" altes Brückenholz bewilliget, wovon derselbe, und das Bauamt zu verstän- digen sind. 6443. Das Polizeiamt relationirt über die Unzulänglichkeit des Polizeiwach- und
Vorsteher zweifelsohne in Kenntnis gesetzt werden. 6374. Note der kk. Finanz Bezirks Direktion Wels womit der Ausweis über den einbezalten Verzehrungssteuer-GemeindeZuschlägen anher übermittelt wird. Das Casse Amt wird angewiesen, den ausgezeigten Gemeindezuschlag pr 419 fl 2 2/4 xr CMz gegen Quittung bei der kk. Sammelkasse zu beheben und unter Rubrik IX sub 3 zu verbüchern. Der mitfolgende Ausweis ist bei dem Akt über Einführung des Gemeindezuschlages sorgfältig zum Behufe einer Gesammtzusammenstellung aufzubewahren, und das Vollzugsbureau hat die innstehenden Herrn Bräuer mittelst Currende von der Einhebung der mehreingezalten Beträge bei der kk. Sammelkasse zu verständigen. 6228 Rev. Konto des Johann Hofner für gelieferte Pflasterarbeiten pr 35 fl 35 xr. Dem Kassa Amte zur Zalung aus der Stadtkassa. IV. Section Refrt. Herr Gemeinderath Amort 6479. Rev. Konto des Johann Haratzmüller für gelieferten Kalk pr 46 fl 12 xr CMz. Dem Kassa-Amte zur Zalung aus der Stadtkassa. 6412. Bauamtsschaffner Martin Weiß bittet um altes Brückenholz. Dem Bittsteller wird Eine Klafter 18" altes Brückenholz bewilliget, wovon derselbe, und das Bauamt zu verständigen sind. 6443. Das Polizeiamt relationirt über die Unzulänglichkeit des Polizeiwach- und
des Stadtregie-Personals zur Durchführung der StrassenreinigungsOrdnung. ad acta 6457. Protok. mit Jakob Spitaler Obmann im Sondersiechenhause wegen fernerer Belassung der auf 15 xr CMz erhöhten Verpflegsgebühr für die ihm zugewiesenen Siechen. Nachdem sich die Theurungsverhältnisse denn doch nahmhaft günstiger gestalten und die vermehrte Anzal der Verpflegten eine Abminderung der Verpflegsgebühr eher ermöglichen, so kann die bisher bewilligte Gebür den 15 xr gemindert werden und es wird dem Gesuchsteller hiemit bedeutet, daß vom 1. Jänner 1857 angefangen die Gebür für einen Verpflegten in Siechenzimmer auf 13 xr (dreizehn Kreuzer) festgestellt und ausgezalt werden wird, wovon die Armeninstitutsrechnungsführung unter Einem verständigt wird. 3955. Anna Obenaus um Aufname in ein Unterstandshaus und Verleihung einer Pfründe. Durch den Tod der Bittstellerin erledigt. 6375. Note des st. del. Bezirks-Gerichts, wegen Gebühr von dem Nachlaß des verst. Stadtpfarrers Joh. Plersch. Wird zur Kenntniß genommen, und ist die Armen-Instituts-Rechnungsführung durch Vorhalt zu ihren Wissen und geeigneter Vormerkung zu verständigen. 6568. Schullehrer Frz. Kuhe an der Stadtpfarrschule am Berg macht Anzeige über die nöthige Herstellung einiger Haus und Schulrequisiten. Herr Bauamtsverwalter Wittigschlager
des Stadtregie-Personals zur Durch- führung der Strassenreinigungs- Ordnung. ad acta 6457. Protok. mit Jakob Spitaler Obmann im Sondersiechenhause wegen fernerer Belassung der auf 15 xr CMz erhöhten Ver- pflegsgebühr für die ihm zugewiesenen Siechen. Nachdem sich die Theurungsverhältnisse denn doch nahmhaft günstiger gestalten und die vermehrte Anzal der Verpflegten eine Abminderung der Verpflegsgebühr eher ermöglichen, so kann die bisher bewilligte Gebür den 15 xr gemindert werden und es wird dem Gesuchsteller hiemit bedeutet, daß vom 1. Jänner 1857 angefangen die Gebür für einen Verpflegten in Siechenzimmer auf 13 xr (dreizehn Kreuzer) festgestellt und ausgezalt werden wird, wovon die Armeninstitutsrechnungsführung unter Einem verständigt wird. 3955. Anna Obenaus um Aufname in ein Unterstandshaus und Verleihung einer Pfründe. Durch den Tod der Bittstellerin erledigt. 6375. Note des st. del. Bezirks-Gerichts, wegen Gebühr von dem Nachlaß des verst. Stadt- pfarrers Joh. Plersch. Wird zur Kenntniß genommen, und ist die Armen-Instituts-Rechnungsführung durch Vorhalt zu ihren Wissen und geeig- neter Vormerkung zu verständigen. 6568. Schullehrer Frz. Kuhe an der Stadtpfarr- schule am Berg macht Anzeige über die nöthige Herstellung einiger Haus und Schulrequisiten. Herr Bauamtsverwalter Wittigschlager
zu ersuchen, die schadhaften Gegenstän- de in Augenschein zu nehmen, und im Falle die Ausbesserung und Anschaffung dringend geboten ist, diese sogleich auf Kosten der Pfarrschulkonkurrenz zu besorgen. 6374. Johann Leopoldseder, Drahtzugsinhaber um gnädige Bevorwortung seiner Bitte, wegen fernerer Belassung des ganzen Stiftungskapitals pr 4500 fl auf seinen Realitäten in Aichet. Dieses Gesuch ist im Wege der kk. Kreisbehörde der h. kk. Statthalterei zur geneigten Entscheidung zu unter- breiten. 6399. Rechnungsrevident Willner berichtet den Revisionsbefund über die Armen- Instituts-Rechnung pro 1855. Zur Aufname und Prüfung dieser Rechnung wird der be- stimt, und sind dazu die Hrn. Gemeinde- räthe einzuladen. Hiebei sind die Revisions- bemerkungen zu berathen und die darausfolgenden Anordnungen an die Rechnungsführung zu veranlassen. 6452. Engelbert Hack, Fleischhauer und Haus- besitzer um Aufname in den Gemeinde- verband. Wird die Aufname in den Gemeinde- verband gegen Entrichtung der vorgeschr. Taxe pr 10 fl CMz ertheilt. 6612. Adam König um Consens zur Ehe mit Anna Mayrhofer. Bewilligt. 6595. Georg Haider um Consens zur Ehe mit Theresia Widerschlager. Dem Polizeiamte zur Erhebung der Gemeinde
zu ersuchen, die schadhaften Gegenstände in Augenschein zu nehmen, und im Falle die Ausbesserung und Anschaffung dringend geboten ist, diese sogleich auf Kosten der Pfarrschulkonkurrenz zu besorgen. 6374. Johann Leopoldseder, Drahtzugsinhaber um gnädige Bevorwortung seiner Bitte, wegen fernerer Belassung des ganzen Stiftungskapitals pr 4500 fl auf seinen Realitäten in Aichet. Dieses Gesuch ist im Wege der kk. Kreisbehörde der h. kk. Statthalterei zur geneigten Entscheidung zu unterbreiten. 6399. Rechnungsrevident Willner berichtet den Revisionsbefund über die ArmenInstituts-Rechnung pro 1855. Zur Aufname und Prüfung dieser Rechnung wird der bestimt, und sind dazu die Hrn. Gemeinderäthe einzuladen. Hiebei sind die Revisionsbemerkungen zu berathen und die darausfolgenden Anordnungen an die Rechnungsführung zu veranlassen. 6452. Engelbert Hack, Fleischhauer und Hausbesitzer um Aufname in den Gemeindeverband. Wird die Aufname in den Gemeindeverband gegen Entrichtung der vorgeschr. Taxe pr 10 fl CMz ertheilt. 6612. Adam König um Consens zur Ehe mit Anna Mayrhofer. Bewilligt. 6595. Georg Haider um Consens zur Ehe mit Theresia Widerschlager. Dem Polizeiamte zur Erhebung der Gemeinde
zuständigkeit des Georg Haider. 6607. Josef Schosser, verehel. Nagelschmid No 68 in der Stadt, um Eintragung seines Eigenthumsrechtes. Auf Grund der original Einantwortungs-Urkunde des kk. städt. del. Bezirksgerichtes Steyr vom 22. l.Mts. Z. 4749 wird das Alleineigenthumsrecht auf die früher der Theresia Scheiblin eigenthümlich gewesene verkäufliche Schneidergerechtsame im Schätzungswerthe von 50 fl Cmz zu Gunsten des Josef Schosser im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 242 eingetragen. 6583. Kreisbehördl. Intim. des kk. Statthalterei Erlaßes wegen dem im Rekurswege verliehenen Viktualienhandl an Josef Wachter. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekursbeilagen mit Intim. Dekret und das Polizeiamt mit Abschrift zu verständigen. 6570. Statthaltereierlass vom 15/12 No. 17837 wegen Ausschreibung des Ritter von Dornfeld'schen Stipendiums. Ist die Ausschreibung des erledigten Johann Ritter u. Dornfeld'schen Stipendiums pr 100 fl allsogleich zu veranlassen. 6569. Kreisbehördl. Intim. des Steuer Direktions Erlaßes wegen Löschung des Dazgefälls. Zur Wissenschaft und gehörigen Uiberwachung des anberaumten verlängerten Termines. 6155. Kreisämtl. Int. vom 28. v.Mts. Z. 8378 und Statthalterei Erledigung vom 23. v.Mts. Z. 1837 wegen Aufklärung, auf welchen
zuständigkeit des Georg Haider. 6607. Josef Schosser, verehel. Nagelschmid No 68 in der Stadt, um Eintragung seines Eigenthumsrechtes. Auf Grund der original Einantwor- tungs-Urkunde des kk. städt. del. Be- zirksgerichtes Steyr vom 22. l.Mts. Z. 4749 wird das Alleineigenthumsrecht auf die früher der Theresia Scheiblin eigenthümlich gewesene verkäufliche Schneidergerechtsame im Schätzungswer- the von 50 fl Cmz zu Gunsten des Josef Schosser im Gewerbprotokolle der Stadt Steyr folio 242 eingetragen. 6583. Kreisbehördl. Intim. des kk. Statt- halterei Erlaßes wegen dem im Re- kurswege verliehenen Viktualienhandl an Josef Wachter. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent unter Aushändigung seiner Rekurs- beilagen mit Intim. Dekret und das Po- lizeiamt mit Abschrift zu verständigen. 6570. Statthaltereierlass vom 15/12 No. 17837 we- gen Ausschreibung des Ritter von Dorn- feld'schen Stipendiums. Ist die Ausschreibung des erledigten Johann Ritter u. Dornfeld'schen Stipen- diums pr 100 fl allsogleich zu veranlassen. 6569. Kreisbehördl. Intim. des Steuer Direkti- ons Erlaßes wegen Löschung des Dazgefälls. Zur Wissenschaft und gehörigen Uiber- wachung des anberaumten verlän- gerten Termines. 6155. Kreisämtl. Int. vom 28. v.Mts. Z. 8378 und Statthalterei Erledigung vom 23. v.Mts. Z. 1837 wegen Aufklärung, auf welchen
Verordnungen die Verleihung eines Schnittwaarenhandlungsbefugnisses an die Gebrüder Josef und Johann Kraker beruhe? Nachdem die Expedition des hierorti- gen Bescheides vom 12. Februar 1856 Z. 610, womit unrichtiger Weise der „Gebrüder Kraker“ ein Schnitt- waarenhandlungsbefugniß verliehen wurde, auf einen Versehen beruht und gegen das Hofkanzleidekret u. 13. Mai 1818 verstößt, so ist in Folge der von den Gebrüdern Johann und Josef Kraker sub dato hodierno Z. 6644 zu Protokoll gegebenen Erklärung der oben berührte Bescheid, welcher sowohl den Gebrüdern Kraker als auch dem Vorsteher des Handelsstandes zugestellt wurde, einzuziehen, und dem Herrn Josef Kraker für seine Person das Schnittwaarenhandlungs- befugniß für Steyr zu verleihen. An die wohllöbliche kk. Kreisbehörde ist Bericht zu erstatten, daß der mit Erlaß vom 28. v. Mts Z. 8378 über Auftrag der hohen kk. Statthalterei vom 23. v. Mts. Z. 18374 abgeforderte Bericht, für dessen Erstattung eine 6 wöchentliche Frist erbeten wird, erst nach erfolgter Rechtskraft des neuen Bescheides und sohiniger Umschreibung des bezüglichen Erwerbsteuerscheines erstattet werden könne. ad Nrum 6644 Bescheid Wird nach bereits erfolgter Einziehung des Bescheides vom 12. Februar 1856 Z. 610 dem Herrn Josef Kraker auf Grund der nachgewiesenen gesetzlichen Eigenschaften
Verordnungen die Verleihung eines Schnittwaarenhandlungsbefugnisses an die Gebrüder Josef und Johann Kraker beruhe? Nachdem die Expedition des hierortigen Bescheides vom 12. Februar 1856 Z. 610, womit unrichtiger Weise der „Gebrüder Kraker“ ein Schnittwaarenhandlungsbefugniß verliehen wurde, auf einen Versehen beruht und gegen das Hofkanzleidekret u. 13. Mai 1818 verstößt, so ist in Folge der von den Gebrüdern Johann und Josef Kraker sub dato hodierno Z. 6644 zu Protokoll gegebenen Erklärung der oben berührte Bescheid, welcher sowohl den Gebrüdern Kraker als auch dem Vorsteher des Handelsstandes zugestellt wurde, einzuziehen, und dem Herrn Josef Kraker für seine Person das Schnittwaarenhandlungsbefugniß für Steyr zu verleihen. An die wohllöbliche kk. Kreisbehörde ist Bericht zu erstatten, daß der mit Erlaß vom 28. v. Mts Z. 8378 über Auftrag der hohen kk. Statthalterei vom 23. v. Mts. Z. 18374 abgeforderte Bericht, für dessen Erstattung eine 6 wöchentliche Frist erbeten wird, erst nach erfolgter Rechtskraft des neuen Bescheides und sohiniger Umschreibung des bezüglichen Erwerbsteuerscheines erstattet werden könne. ad Nrum 6644 Bescheid Wird nach bereits erfolgter Einziehung des Bescheides vom 12. Februar 1856 Z. 610 dem Herrn Josef Kraker auf Grund der nachgewiesenen gesetzlichen Eigenschaften
und über Einvernahme des Herrn Vorstehers des Handelsstandes und der Viertlmeister einverständlich mit dem Gemeinderathe ein personelles Schnittwaarenhandelsbefugniß mit dem Standorte gegen dem verliehen, daß sich Herr Josef Krakur zur Aufnahme der Erwerbsteuerfassion im Vollzugsbureau hieramts zu melden habe, und die Ausübung dieses Geschäftes nach erfolgter Rechtskraft dieser Entscheidung gestattet sei, - dagegen steht den sich beschwert Erachtenden der Rekurs an die h. kk. Statthalterei offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen hieramts zu überreichen ist. Vorgelesen und angenommen.. Gaffl Eduard Mayr Aichinger Sekretär Franz Sandböck
und über Einvernahme des Herrn Vor- stehers des Handelsstandes und der Viertl- meister einverständlich mit dem Gemeinde- rathe ein personelles Schnittwaarenhan- delsbefugniß mit dem Standorte gegen dem verliehen, daß sich Herr Josef Krakur zur Aufnahme der Erwerb- steuerfassion im Vollzugsbureau hier- amts zu melden habe, und die Ausübung dieses Geschäftes nach erfolgter Rechtskraft dieser Entscheidung gestattet sei, - dagegen steht den sich beschwert Er- achtenden der Rekurs an die h. kk. Statt- halterei offen, welcher binnen 4 Wochen anzumelden und binnen weiteren 14 Tagen hieramts zu überreichen ist. Vorgelesen und angenommen.. Gaffl Eduard Mayr Aichinger Sekretär Franz Sandböck
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