Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 2. Dezember 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 2. Dezember 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- zenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Dr. Spängler, Mayer, Haratzmüller, Krenklmüller, Sandböck, Engl, Haindl Anton, Stigler, Wittigschlager, Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Nutzinger, von Jäger, Eysn, Vogl, Vögerl, Edelbauer, Haindl Michael, Haas u. Unzeitig. Herr Bürgermeister trägt vor: 5935. Anton Haasbauer, Direktor an der kk. Kreishaupt- u Unterrealschule um Verleihung des erledigen Alt-Fenzl'- schen oder des neu errichteten zweiten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums für seinen Sohn Adolf Haasbauer am bischöfl. Gimnasio in Linz. Vortrag Mit h. Statthalterei Erlasse vom 14. Jenner l.J. Z. 21135 wurde die Ausschreibung folgender erledigter 4 Stipendien u. zwar: a. des Kosmas Mann'schen pr 30 fl CMz; b. des 2ten Wolfgang Pfefferl'- schen pr 55 fl CMz; c. des Matern -Hammer'- schen pr 22 fl CMz u. d. des Altfenzl'schen pr 50 fl CMz angeordnet. In Befolgung dieses h. Auftrages wurden die entsprechenden Edikte laut hierorts affigirt u. laut in der Landeszeitung dreimal kundgemacht. In Folge dieser Kundmachung hat sich ein einziger Bewerber, Herr Anton Haasbauer für seinen Sohn Adolf Studierenden am bischöfl. Gimnasium in Linz und zwar nur für das Altenzl- sche pr 50 fl oder das 2te Pfefferl'sche pr 55 fl gefunden.
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 2. Dezember 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gezenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Dr. Spängler, Mayer, Haratzmüller, Krenklmüller, Sandböck, Engl, Haindl Anton, Stigler, Wittigschlager, Amort. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Nutzinger, von Jäger, Eysn, Vogl, Vögerl, Edelbauer, Haindl Michael, Haas u. Unzeitig. Herr Bürgermeister trägt vor: 5935. Anton Haasbauer, Direktor an der kk. Kreishaupt- u Unterrealschule um Verleihung des erledigen Alt-Fenzl'- schen oder des neu errichteten zweiten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums für seinen Sohn Adolf Haasbauer am bischöfl. Gimnasio in Linz. Vortrag Mit h. Statthalterei Erlasse vom 14. Jenner l.J. Z. 21135 wurde die Ausschreibung folgender erledigter 4 Stipendien u. zwar: a. des Kosmas Mann'schen pr 30 fl CMz; b. des 2ten Wolfgang Pfefferl'- schen pr 55 fl CMz; c. des Matern -Hammer'- schen pr 22 fl CMz u. d. des Altfenzl'schen pr 50 fl CMz angeordnet. In Befolgung dieses h. Auftrages wurden die entsprechenden Edikte laut hierorts affigirt u. laut in der Landeszeitung dreimal kundgemacht. In Folge dieser Kundmachung hat sich ein einziger Bewerber, Herr Anton Haasbauer für seinen Sohn Adolf Studierenden am bischöfl. Gimnasium in Linz und zwar nur für das Altenzlsche pr 50 fl oder das 2te Pfefferl'sche pr 55 fl gefunden.
Nach Inhalt der Stiftbriefe sollen diese beiden Stipendien an mittellose, fähige studierende Bürgersöhne von Steyr verliehen werden. Die beigebrachten Zeugniße des Adolf Haasbauer bestättigen, daß sein sittliches Betragen, seine Aufmerksamkeit u. sein Fleiß recht gut, sehr groß, anhaltend u. löblich, seine Leistungen in den einzelnen Unterrichtsgegenständen vorzüglich, recht gut und gut seien, er ist zu Steyr geboren, Sohn des der hiesigen Gemeinde Angehörigen Herrn Anton Haasbauer, Direktors der kk. Kreishaupt- u Unterrealschule, der laut Zeugniß seit der Jahre 1831 als Lehrer u. Direktor an der kk. Kreishauptschule bedienstet ist, sich durch seine musterhafte in religiöser u. politischer Beziehung vollkommen tadellose Haltung die allgemeine Achtung der Behörden u. der Bürgerschaft erwarb, durch sein ersprießliches und ruhevolles Wirken im Lehramte durch diese lange Zeit sich nahmhafte und jeder ehrenden Anerkennung würdige Verdienste gesammelt hat, und in Beziehung auf die Erlangung eines nur Bürgern zustehenden Unterstützungs- oder Erziehungsbeitrages mit Rücksicht auf seine dem geistigen Wohle der hiesigen Bürger u. Bewohnerschaft zugewendeten, erfolgreichen Leistungen gewiß einem Bürger gleichzustellen ist und der Rechte eines Bürgers theilhaftig betrachtet werden soll. Eine solche Anerkennung
Nach Inhalt der Stiftbriefe sollen diese beiden Stipendien an mittel- lose, fähige studierende Bürger- söhne von Steyr verliehen werden. Die beigebrachten Zeugniße des Adolf Haasbauer bestättigen, daß sein sittliches Betragen, seine Auf- merksamkeit u. sein Fleiß recht gut, sehr groß, anhaltend u. löblich, seine Leistungen in den einzelnen Unter- richtsgegenständen vorzüglich, recht gut und gut seien, er ist zu Steyr geboren, Sohn des der hiesigen Ge- meinde Angehörigen Herrn Anton Haasbauer, Direktors der kk. Kreis- haupt- u Unterrealschule, der laut Zeugniß seit der Jahre 1831 als Lehrer u. Direktor an der kk. Kreishaupt- schule bedienstet ist, sich durch seine musterhafte in religiöser u. politischer Beziehung vollkommen tadellose Haltung die allgemeine Achtung der Behörden u. der Bürgerschaft er- warb, durch sein ersprießliches und ruhevolles Wirken im Lehramte durch diese lange Zeit sich nahmhafte und jeder ehrenden Anerkennung wür- dige Verdienste gesammelt hat, und in Beziehung auf die Erlangung eines nur Bürgern zustehenden Unter- stützungs- oder Erziehungsbeitrages mit Rücksicht auf seine dem geistigen Wohle der hiesigen Bürger u. Be- wohnerschaft zugewendeten, erfolg- reichen Leistungen gewiß einem Bür- ger gleichzustellen ist und der Rechte eines Bürgers theilhaftig betrachtet werden soll. Eine solche Anerkennung
welche der Gemeinderath dieser Stadt dem kk. Direktor der Hauptschule, dem verdienstvollen Lehrer unserer Jugend aus moralischen Gründen zollt, wird auch in rechtlicher Beziehung der for- mellen Mangel des Bürgerrechts- Nachweises umso mehr ergänzen, als sie gerade von jener Corporation ausgeht, welche zur Verleihung dieses Rechtes ohnehin das Befugniß hat. Aus diesen Gründen und bei dem Umstande als Herr Anton Haasbauer, der mit einem Gehalte von 450 fl sich u. seine Familie mit 8 unmündigen Kindern zu versorgen hat, seine Mittellssigkeit sowie alle übrigen Erfordernisse nachgewiesen hat, stelle ich den Antrag: „Es sei unter Anschluß eines be- legten Rathsprotokollsextraktes Adolf Haasbauer, Schuler der II Klasse am bischöfl. Gimnasium zu Linz der h. kk. Statthalterei zur Ver- leihung als erledigen zweiten Wolfgang Pfefferl'schen Stipen- diums pr jährlich 55 fl CMz an denselben zu präsentiren. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. 6082. Rev. Konto des L. Raumer pr 25 f 21 x für Binderarb. Zur Zalung. 6083. Rev. Konto als L. Raumer pr 2 fl 37 xr für Binderarb. Zur Zalung aus der Stadtkasse als Vorschuß der Schulkonkurrenz. 6084. Rev. Konto des J. Sommerhuber pr 16 fl 40 xr Hafnerarb. Zur Zalung. 6085. Rev. Konto des. J. Sommerhuber pr 3 fl 30 xr Hafnerarb. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz.
welche der Gemeinderath dieser Stadt dem kk. Direktor der Hauptschule, dem verdienstvollen Lehrer unserer Jugend aus moralischen Gründen zollt, wird auch in rechtlicher Beziehung der formellen Mangel des BürgerrechtsNachweises umso mehr ergänzen, als sie gerade von jener Corporation ausgeht, welche zur Verleihung dieses Rechtes ohnehin das Befugniß hat. Aus diesen Gründen und bei dem Umstande als Herr Anton Haasbauer, der mit einem Gehalte von 450 fl sich u. seine Familie mit 8 unmündigen Kindern zu versorgen hat, seine Mittellssigkeit sowie alle übrigen Erfordernisse nachgewiesen hat, stelle ich den Antrag: „Es sei unter Anschluß eines belegten Rathsprotokollsextraktes Adolf Haasbauer, Schuler der II Klasse am bischöfl. Gimnasium zu Linz der h. kk. Statthalterei zur Verleihung als erledigen zweiten Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr jährlich 55 fl CMz an denselben zu präsentiren. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. 6082. Rev. Konto des L. Raumer pr 25 f 21 x für Binderarb. Zur Zalung. 6083. Rev. Konto als L. Raumer pr 2 fl 37 xr für Binderarb. Zur Zalung aus der Stadtkasse als Vorschuß der Schulkonkurrenz. 6084. Rev. Konto des J. Sommerhuber pr 16 fl 40 xr Hafnerarb. Zur Zalung. 6085. Rev. Konto des. J. Sommerhuber pr 3 fl 30 xr Hafnerarb.Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz.
6086. Rev. Konto des J. Sommerhuber pr 3 fl für HafnerarbZ. ur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz. 6088. Rev. Konto des Eppinger pr 121 fl 2 xr Schmiedarb. Zur Zalung. 6090. Rev. Konto des I. Gruber pr 12 fl für Anstreichen. Zur Zalung. VI. Section Rft. Hr. G.R. Lechner. 6138. Kassier relazionirt aber den bisherigen Erfolg der Schindler'schen Exekutionssache. Zur Wissenschaft u. wird dem H. Rechnungsführer Schiefermair mit der Weisung zurückgestellt, abzuwarten, bis der M. V. Fond in der Lage ist, einen Betrag von fl 1000 CMz entlehnen zu können, die Anzeige hieher zu erstatten, um die fruchtbringende Anlage dann veranlassen zu können. 6139. M. V. Fonds Rechnführg. berichtet ad Nrum 5804 über die beantragte Anleihe pr 1000 fl zu Gunsten des Fonds. Herr Kassier wird eingeladen, um dieser Betrag den Ankauf von 5% Staatsobligationen im vorschriftsmäßigen Wege zu veranlassen u. die Ankaufsrechnung hierorts vorzulegen. 6089. Rev. Kerzen Konto pr 23 fl CMz des K. Estermann für die Versorg. Häuser. Der M.V.Fonds Rechgführg. zur Zalung. 6061. Note des std. Bez. Gchtes wg. Verlaaft nach dem Arm. Inst. Pfrd. Joh. Zauner. Wurde von Arm. Inst. 26 fl 3 xr bezogen, daher kein Anspruch auf diese Verlaaft. gemacht wird. 6121. Barbara Lichtenberger wg. anderwertige Unterbringen die Zäzilie Jezinger. Dem Consc. Amte um schnelle Äußerung über das Alter der Zäzilie Jezinger
6086. Rev. Konto des J. Sommerhuber pr 3 fl für Hafnerarb. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz. 6088. Rev. Konto des Eppinger pr 121 fl 2 xr Schmiedarb. Zur Zalung. 6090. Rev. Konto des I. Gruber pr 12 fl für Anstreichen. Zur Zalung. VI. Section Rft. Hr. G.R. Lechner. 6138. Kassier relazionirt aber den bisherigen Erfolg der Schindler'schen Exekutionssache. Zur Wissenschaft u. wird dem H. Rech- nungsführer Schiefermair mit der Weisung zurückgestellt, abzuwarten, bis der M. V. Fond in der Lage ist, einen Betrag von fl 1000 CMz entlehnen zu können, die Anzeige hieher zu erstatten, um die frucht- bringende Anlage dann veranlassen zu können. 6139. M. V. Fonds Rechnführg. berichtet ad Nrum 5804 über die beantragte Anleihe pr 1000 fl zu Gunsten des Fonds. Herr Kassier wird eingeladen, um dieser Betrag den Ankauf von 5% Staatsobligationen im vorschrifts- mäßigen Wege zu veranlassen u. die Ankaufsrechnung hierorts vorzulegen. 6089. Rev. Kerzen Konto pr 23 fl CMz des K. Estermann für die Versorg. Häuser. Der M.V.Fonds Rechgführg. zur Zalung. 6061. Note des std. Bez. Gchtes wg. Verlaaft nach dem Arm. Inst. Pfrd. Joh. Zauner. Wurde von Arm. Inst. 26 fl 3 xr bezogen, daher kein Anspruch auf diese Verlaaft. gemacht wird. 6121. Barbara Lichtenberger wg. anderwer- tige Unterbringen die Zäzilie Jezinger. Dem Consc. Amte um schnelle Äußerung über das Alter der Zäzilie Jezinger
6132. Dr. Pierer überreicht das Expensar in der Schindler'schen Exekutionssache. Im Wege der 44 Kreisbehörde der h. kk. Statthalterei zur Einsicht u. Ge- nehmig vorzulegen. 6076. Dr. Pierer überreicht den Betrag v. 1252 fl 7 ¾ xr CMz aus der Ernst Schind- ler'schen Exekutions-Masse. Zur Wissenschaft u. wird das Kassaamt am gewiesen, den eingegangenen Betrag gehörig zu verbuchen u. die Weisung wegen weiterer Anlage dieses Kapitales zu gewärtigen. 5716. Anna Doppler um Aufname ins Siechenzimmer. Der Bittstellerin wird der Unter- stand in dem Siechenzimmer mit der Verpflegung vom 15. Dezbr. ange- fangen bewilligt. Die Arm. Inst. Rechn. Führg. wird demnach angewiesen die tägl. Verpflegskosten pr 15 xr an der Ob- mann des Sondersiechenhauses aus- zubezalen, welch letztere sowie Hr. Inspicient Vögerl bezüglich der Auf- name zu verständigen. 5856. Viertelmstr. Pettenberger um Aufname der Maria Betska ins Siechenhaus. Die Aufname ins Sicherzimmer u. die gänzliche Verpflegg. v. 15. l.Mts. an be- willigt gg Einstellung der allfälligen Pfründen- oder Armenbetheilung. 5898. Rev. Konto der Geb. Edelbauer pr 49 fl 25 Leinzeug. Der Arm. Inst. Rechgführg. zur Zalung u. sind innbezeichnete Gegenstände in das betreffende Inventarium als vom Ar- men Institut angeschafft aufzunehmen. 5889. Prot. mit Baumeister Guttbruner
6132. Dr. Pierer überreicht das Expensar in der Schindler'schen Exekutionssache. Im Wege der 44 Kreisbehörde der h. kk. Statthalterei zur Einsicht u. Genehmig vorzulegen. 6076. Dr. Pierer überreicht den Betrag v. 1252 fl 7 ¾ xr CMz aus der Ernst Schindler'schen Exekutions-Masse. Zur Wissenschaft u wird das Kassaamt am gewiesen, den eingegangenen Betrag gehörig zu verbuchen u. die Weisung wegen weiterer Anlage dieses Kapitales zu gewärtigen. 5716. Anna Doppler um Aufname ins Siechen zimmer. Der Bittstellerin wird der Unterstand in dem Siechenzimmer mit der Verpflegung vom 15. Dezbr. angefangen bewilligt. Die Arm. Inst. Rechn. Führg. wird demnach angewiesen die tägl. Verpflegskosten pr 15 xr an der Obmann des Sondersiechenhauses auszubezalen, welch letztere sowie Hr. Inspicient Vögerl bezüglich der Aufname zu verständigen. 5856. Viertelmstr. Pettenberger um Aufname der Maria Betska ins Siechenhaus. Die Aufname ins Sicherzimmer u. die gänzliche Verpflegg. v. 15. l.Mts. an bewilligt gg Einstellung der allfälligen Pfründen- oder Armenbetheilung. 5898. Rev. Konto der Geb. Edelbauer pr 49 fl 25 Leinzeug.Der Arm. Inst. Rechgführg. zur Zalung u. sind innbezeichnete Gegenstände in das betreffende Inventarium als vom Armen Institut angeschafft aufzunehmen. 5889. Prot. mit Baumeister Guttbruner
betreff der von der geistl. Vogtei ihm bezügl. des Baues der Friedhofmauer zur Last gelegten Unzukömmlichkeiten. Die beiden Rechnungsführungen der Stadt- u. Vorstadtpfarrkirche werden angewiesen je 665 fl CMz an den Baumeister Karl Guttbruner auszubezalen, vor welchen Beträgen jedoch die bereits gemachte a conto Zalung in Abzug zu bringen ist. 5907. Franz Maurus um Unterstand. Zur Vormerkung. 5922. Rev. Konto pr 4 fl 15 xr des Ig. Eckmaier Brunarb.Der M. V. Fonds Rechgführg zur Zalung. 4563. Franziska Berger um Aufname ins Bürgerspital. Bewilligt. 4836. Zuschrift des kk Bez. Amtes Ischl bezügl. der Krankenkosten des Joh. Kornmüller. Zurückzu erwidern, daß nachdem die Dienstboten Ordng. für Oberösterreich erst mit 1. Juny d.J. ins Leben trat, diese auf gegenwärtiger Fall, in dem Kornmüller v. 29. Jänner bis 11. März l.J. im Krankenhause zu Ischl verpflegt wurde, keine Anwendung finden könne, daher nur die h. Reggs. Verordg. v. 7. Mai 848 Z. 8560 u. des Hofkzl. Dkt. wornach die Dienstherrn in solchen Fällen zur Zalung zu verhalten sind, Platz greifen dürfte. 4029. Christ. Brittinger überreicht die Apothecken Rechng. für die Bezirksarmen fürs III. Quartal 1856. Die betreffenden Rechnungsführungen werden angewiesen, die entfallenden Beträge aus den bezüglichen Kassen auszubezalen. 6008. Arm. Inst. Rechgführg. beantragt den
betreff der von der geistl. Vogtei ihm be- zügl. des Baues der Friedhofmauer zur Last gelegten Unzukömmlichkeiten. Die beiden Rechnungsführungen der Stadt- u. Vorstadtpfarrkirche werden angewiesen je 665 fl CMz an den Bau- meister Karl Guttbruner auszube- zalen, vor welchen Beträgen jedoch die bereits gemachte a conto Zalung in Abzug zu bringen ist. 5907. Franz Maurus um Unterstand. Zur Vormerkung. 5922. Rev. Konto pr 4 fl 15 xr des Ig. Eckmaier Brunarb. Der M. V. Fonds Rechgführg zur Zalung. 4563. Franziska Berger um Aufname ins Bürgerspital. Bewilligt. 4836. Zuschrift des kk Bez. Amtes Ischl bezügl. der Krankenkosten des Joh. Kornmüller. Zurückzu erwidern, daß nachdem die Dienstboten Ordng. für Oberösterreich erst mit 1. Juny d.J. ins Leben trat, diese auf gegenwärtiger Fall, in dem Kornmüller v. 29. Jänner bis 11. März l.J. im Krankenhause zu Ischl verpflegt wurde, keine Anwendung finden könne, daher nur die h. Reggs. Verordg. v. 7. Mai 848 Z. 8560 u. des Hofkzl. Dkt. wor- nach die Dienstherrn in solchen Fällen zur Zalung zu verhalten sind, Platzgreifen dürfte. 4029. Christ. Brittinger überreicht die Apothe- cken Rechng. für die Bezirksarmen fürs III. Quartal 1856. Die betreffenden Rechnungsführungen werden angewiesen, die entfallenden Beträge aus den bezüglichen Kassen auszubezalen. 6008. Arm. Inst. Rechgführg. beantragt den
Ankauf einer Obligazion für das Weller'sche Legat pr 100 fl bestehend gegen- wärtig in einem hierauf lautend Spar- Kassabüchl. Herr Kassier wird angewiesen, die Aufkündung des Weller'schen Legates samt erlaufenen Zinsen bei der Wie- ner Sparrkassa ungesäumt zu besor- gen u. sodann den Ankauf von 4 % Me- talliques Obligationen in dem er- hobenen Betrage zu veranlassen. 6064. Kreisämtl. Sign. über die Zachhuber'sche Pfründenstiftg. Zur Wissenschaft u. sind die eingelang- ten Stiftbriefe sogleich zu depositiren. 5824. Kreisbauämtl. Befundszertifikat über Dachherstellg an der Stadtpfkirche. Die Stadtpfarrkirchenrechnungs- führung wird angewiesen der Betrag v. 135 fl an Ignaz Tomaszik gegen Quittung auszubezalen. 5880. Erlaß der h. Statthalterei bezüglich der Belassg. des Stiftungskapitales pr 4500 fl auf den Drahtzugsrealitäten in Aichet. Von diesem Erlasse ist Hr. Leopoldseder Johann mit Dekret zu verständigen. Referat des Sekretär Aichinger. 5966. Kreisämt. Int. über die Stattgebung des Rekurses des Georg Bachel pcto Ehelizenz. Hievon Rekurrent u. das Polz. Amt zu verständigen. 5353. Englbert Ziefreund um ein pers. Hutmachergewerbe oder Bewilligg. zur Eröffng eines Hutverschleißlokales. Nachdem bei dem hierortigen Be- stande von 5 Hutmacher u. 1 Hutstül- pergewerbe die Errichtung eins 7. der- artigen Geschäftes in Steyr in keiner
Ankauf einer Obligazion für das Weller'sche Legat pr 100 fl bestehend gegenwärtig in einem hierauf lautend SparKassabüchl. Herr Kassier wird angewiesen, die Aufkündung des Weller'schen Legates samt erlaufenen Zinsen bei der Wiener Sparrkassa ungesäumt zu besorgen u. sodann den Ankauf von 4 % Metalliques Obligationen in dem erhobenen Betrage zu veranlassen. 6064. Kreisämtl. Sign. über die Zachhuber'sche Pfründenstiftg. Zur Wissenschaft u. sind die eingelangten Stiftbriefe sogleich zu depositiren. 5824. Kreisbauämtl. Befundszertifikat über Dachherstellg an der Stadtpfkirche. Die Stadtpfarrkirchenrechnungsführung wird angewiesen der Betrag v. 135 fl an Ignaz Tomaszik gegen Quittung auszubezalen. 5880. Erlaß der h. Statthalterei bezüglich der Belassg. des Stiftungskapitales pr 4500 fl auf den Drahtzugsrealitäten in Aichet. Von diesem Erlasse ist Hr. Leopoldseder Johann mit Dekret zu verständigen. Referat des Sekretär Aichinger. 5966. Kreisämt. Int. über die Stattgebung des Rekurses des Georg Bachel pcto Ehelizenz. Hievon Rekurrent u. das Polz. Amt zu verständigen. 5353. Englbert Ziefreund um ein pers. Hutmachergewerbe oder Bewilligg. zur Eröffng eines Hutverschleißlokales. Nachdem bei dem hierortigen Bestande von 5 Hutmacher u. 1 Hutstülpergewerbe die Errichtung eins 7. derartigen Geschäftes in Steyr in keiner
Weise nothwendig oder aus den vom Gesuchsteller angeführten Gründen für den Lokal- und Concurrenzbedarf erwünscht erscheint u. nachdem weiters diesem Gewerbsgesuche die vorschriftmäßige Nachweisung der vollstreckten Gesellen- u Wanderjahre des Bittstellers mangelt, so kann dem gestellten Begehren um Verleihung eines pers. Hutmachergewerbes für Steyr keine Folge gegeben werden. Was die gleichzeitig erbetene Bewilligung zur Eröffnung eines öffentl. Hutverschleißlokales anbelangt, so wird dem Bittsteller bedeutet, daß sich der Gemeinderath nicht in der Lage finde, einen solchen Hutverschleiß zu gestatten, da ein derartiges Verschleißrecht nur den befugten Hutmachern u. in Folge h. Hofk. Dkts. v. 24. Dzb. 1804 Z. 41453 den Hutstülpern zugestanden ist. 5984. Ind. der Kreisbehörde über den Rekurs des Franz Winkler wg. Verleihg. eines Feilhauergewerbes. Sind die abverlangten Bezugsakten unter Com. Rückschluß an die kk. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen. 5826. Johann Mann um Verleihg. eines pers. Messerergewerbes. Gesuchsteller wird auf den hierortigen Bescheid v. 24. Mai 1853 Z. 1604 gewiesen u. ist diesem Gesuche demnach keine Folge zu geben. 6097. Josef Winklbauer um innwohnungsweisen Aufenthalt. Mit Rücksicht auf die wegen Mangel an Subsistenzmittel u. wg. Bettels
Weise nothwendig oder aus den vom Gesuchsteller angeführten Gründen für den Lokal- und Concurrenzbe- darf erwünscht erscheint u. nachdem weiters diesem Gewerbsgesuche die vorschriftmäßige Nachweisung der vollstreckten Gesellen- u Wander- jahre des Bittstellers mangelt, so kann dem gestellten Begehren um Ver- leihung eines pers. Hutmachergewer- bes für Steyr keine Folge gegeben werden. Was die gleichzeitig erbetene Bewilligung zur Eröffnung eines öffentl. Hutverschleißlokales anbelangt, so wird dem Bittsteller bedeutet, daß sich der Gemeinderath nicht in der Lage finde, einen solchen Hutverschleiß zu gestatten, da ein derartiges Verschleißrecht nur den befugten Hutmachern u. in Folge h. Hofk. Dkts. v. 24. Dzb. 1804 Z. 41453 den Hutstülpern zugestanden ist. 5984. Ind. der Kreisbehörde über den Rekurs des Franz Winkler wg. Verleihg. eines Feilhauergewerbes. Sind die abverlangten Bezugsakten unter Com. Rückschluß an die kk. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen. 5826. Johann Mann um Verleihg. eines pers. Messerergewerbes. Gesuchsteller wird auf den hieror- tigen Bescheid v. 24. Mai 1853 Z. 1604 gewiesen u. ist diesem Gesuche demnach keine Folge zu geben. 6097. Josef Winklbauer um innwohnungswei- sen Aufenthalt. Mit Rücksicht auf die wegen Mangel an Subsistenzmittel u. wg. Bettels
bereits erfolgte Abschaffg. keine Folge zu geben. No 6242. Zur III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. Vortrag. Alle Angelegenheiten der Gemein- de immer den natürlichen Wirkungs- kreise berühren in ihrer endlichen Austragung die städtische Kassa, und werden in der Jahresrechnung unter den Verschiedenen Rubriken theils als Einnahme oder Ausgabe reprae- sentirt. Aus diesem Grunde erlau- be ich mir im Interesse des städtischen Haushaltes nachträglich zu den An- ordnungen über Durchführung der Präliminarbestimmungen pro 1857 laut Vortrag vom 24. Oktober 1856 ad № 5579 nachstehende Anregung zu machen, und die derselben ent- sprechenden Anträge der gemein- deräthlichen Gutheißung zu un- terbreiten. Der bisherige Vorgang, die unter Rubrick VIII des Jahresvoranschlags als bauämtliche Auslagen erschei- nenden Passiv-Forderungen, am Ende des Verwaltungsjahres mit den bezüglichen Conten zur Zalungs-Vor- lage zu bringen, zeigt sich erfahrungs- gemäß sowohl für die Stadtkassa als für die wirksam unpartheiische Kon- trollirung jeder zu einer größeren Summe anschwellenden For- derung nachtheilig, behindert die Rechnungsrevision, welche einen weiteren Zweck als bloße Laterirung zur Aufgabe hat, und stört endlich nebst der längeren Verzögerung
bereits erfolgte Abschaffg. keine Folge zu geben. No 6242. Zur III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. Vortrag. Alle Angelegenheiten der Gemeinde immer den natürlichen Wirkungskreise berühren in ihrer endlichen Austragung die städtische Kassa, und werden in der Jahresrechnung unter den Verschiedenen Rubriken theils als Einnahme oder Ausgabe repraesentirt. Aus diesem Grunde erlaube ich mir im Interesse des städtischen Haushaltes nachträglich zu den Anordnungen über Durchführung der Präliminarbestimmungen pro 1857 laut Vortrag vom 24. Oktober 1856 ad № 5579 nachstehende Anregung zu machen, und die derselben entsprechenden Anträge der gemeinderäthlichen Gutheißung zu unterbreiten. Der bisherige Vorgang, die unter Rubrick VIII des Jahresvoranschlags als bauämtliche Auslagen erscheinenden Passiv-Forderungen, am Ende des Verwaltungsjahres mit den bezüglichen Conten zur Zalungs-Vorlage zu bringen, zeigt sich erfahrungsgemäß sowohl für die Stadtkassa als für die wirksam unpartheiische Kontrollirung jeder zu einer größeren Summe anschwellenden Forderung nachtheilig, behindert die Rechnungsrevision, welche einen weiteren Zweck als bloße Laterirung zur Aufgabe hat, und stört endlich nebst der längeren Verzögerung
des Jahresabschlußes bei Beginn der neuen Verwaltungsperiode durch die große Anspruchsname von Geldmitteln die ordentliche Gebarung. Außerdem werden nach jahrelangen Zuwarten der Contisten durch höhere Ansätze nicht selten unliebsame Verhandlungen hervorgerufen, deren Endresultate meist zum Nachtheile der Gemeinde ausfallen, da schließlich die verlangte Zalung geleistet wird. Um nun diesen Uibelständen möglichst vorzubeugen, beschließt der Gemeinderath: a. Alle bauämtlichen Auslagen, welche unter Rubrick VIII des Jahres Voranschlags 1857 mit dem genehmigten Ansätzen aufgeführt sind, insoferne nicht über besondere Verhandlungen nach bisheriger Uebung im Wege der Concurrenz durch minuendo Versteigerung vorgesehen wird, sind der Kontrolle des Herrn Bauamtverwalters Gemeinderaths Wittigschlager unterstellt, und wird derselbe zu diesem Behufe ermächtigt, die als nothwendig erkannten Anschaffungen bei den betreffenden Gewerbsleuten zu veranlassen. b. Um eine richtige Uebersicht der verschiedenen wirklich geleisteten Arbeiten zu ermöglichen, sind die bereits bestehenden Einschreibbüchl mehrerer Gewerbtreibenden, in der Art einzurichten, daß die im Laufe eines Monates vorgekommenen Arbeiten am Ende desselben in das Büchl
des Jahresabschlußes bei Beginn der neuen Verwaltungsperiode durch die große Anspruchsname von Geldmitteln die ordentliche Gebarung. Außerdem werden nach jahrelangen Zuwarten der Contisten durch höhere Ansätze nicht selten unliebsame Verhandlungen hervorgerufen, deren Endresul- tate meist zum Nachtheile der Ge- meinde ausfallen, da schließlich die verlangte Zalung geleistet wird. Um nun diesen Uibelständen möglichst vorzubeugen, beschließt der Gemeinderath: a. Alle bauämtlichen Auslagen, welche unter Rubrick VIII des Jahres Voranschlags 1857 mit dem geneh- migten Ansätzen aufgeführt sind, in- soferne nicht über besondere Ver- handlungen nach bisheriger Uebung im Wege der Concurrenz durch minuendo Versteigerung vorge- sehen wird, sind der Kontrolle des Herrn Bauamtverwalters Gemein- deraths Wittigschlager unterstellt, und wird derselbe zu diesem Behufe ermächtigt, die als nothwendig erkann- ten Anschaffungen bei den betreffen- den Gewerbsleuten zu veranlassen. b. Um eine richtige Uebersicht der verschiedenen wirklich geleisteten Arbeiten zu ermöglichen, sind die bereits bestehenden Einschreibbüchl mehrerer Gewerbtreibenden, in der Art ein- zurichten, daß die im Laufe eines Monates vorgekommenen Arbei- ten am Ende desselben in das Büchl
des Gewerbsmannes nach Art und Form des später auszustellenden Conto ein- getragen, und den Herrn Bauamts¬ verwalter bei der vorzunehmenden Revision für gerechtfertigt erkannt werden. Die Abgabe dieser Büchl zum Behufe der Vorschreibung der in Verdienst gebrachten Arbeiten hat immer die ersten Tage des beginnenden Mo- nates zu geschehen, worauf der be- treffende Gewerbsmann nach gesche- hener Eintragung dasselbe ohne Ver- zögerung dem Herrn Bauamts- verwalter rückzustellen hat. c. Diese aufscheinenden Forderungen werden von dem Bauamte mit den wirklichen Leistungen verglichen, und nach Umständen für richtig, oder beanständet befunden. d. Die Zalungsanweisung aller dieser wiederkehrenden Auslagen, deren Evidenzhaltung nur in einen kürzeren Zeitraume thunlich ist, soll von Quartal zu Quartal mit- telst Vorlage der speziellen Conti, genau nach Inhalt der Einschreibbüchl erfolgen, und zu diesem Ende jeder Contist vom Baumte hiezu aufge- fordert werden. e. Die Herstellung der gepflaster- ten Strassen nach Maßgabe des erkannten Bedürfnisses ist unter Einhaltung des hiefür präliminir- ten Ansatzes in Wege eines genau- en Accord Protokolles mit Be- zeichnung der verschiedenen Arbei- ten als: Neupflasterung mit der
des Gewerbsmannes nach Art und Form des später auszustellenden Conto eingetragen, und den Herrn Bauamts¬ verwalter bei der vorzunehmenden Revision für gerechtfertigt erkannt werden. Die Abgabe dieser Büchl zum Behufe der Vorschreibung der in Verdienst gebrachten Arbeiten hat immer die ersten Tage des beginnenden Monates zu geschehen, worauf der betreffende Gewerbsmann nach geschehener Eintragung dasselbe ohne Verzögerung dem Herrn Bauamtsverwalter rückzustellen hat. c. Diese aufscheinenden Forderungen werden von dem Bauamte mit den wirklichen Leistungen verglichen, und nach Umständen für richtig, oder beanständet befunden. d. Die Zalungsanweisung aller dieser wiederkehrenden Auslagen, deren Evidenzhaltung nur in einen kürzeren Zeitraume thunlich ist, soll von Quartal zu Quartal mittelst Vorlage der speziellen Conti, genau nach Inhalt der Einschreibbüchl erfolgen, und zu diesem Ende jeder Contist vom Baumte hiezu aufgefordert werden. e. Die Herstellung der gepflasterten Strassen nach Maßgabe des erkannten Bedürfnisses ist unter Einhaltung des hiefür präliminirten Ansatzes in Wege eines genauen Accord Protokolles mit Bezeichnung der verschiedenen Arbeiten als: Neupflasterung mit der
ohne Beistellung des Materials oder Umpflasterung in gleicher Weise zu sichern. f. Die Instandhaltung der beschotterten Strassen, respective die Beistellung der für nothwendig befundenen Schotterfuhren wird über commissionelle Begehung der städtischen Strassen angeordnet, und dieserwegen mit den Lieferern, ein die Abfuhr sicherndes Auord. Protokoll gegen gemeinderäthliche Genehmigung, aufgenommen. g. Größere unvorgesehene bauämtliche Auslagen im Laufe des Verwaltungsjahres werden über Vortrag des Herrn Referenten der IV. Section einer besonderen Verhandlung des Gemeinderathes unterzogen. h. Der Herr Bürgermeister wird ersucht, die wichtige Section des Bauwesens nach der Geschäftsordnung derart zu kompletiren, daß die vorkommenden Gegenstände technisch und pracktisch erschöpft von den Gemeinderath zur Schlußfassung gelangen. Von diesen Verfügungen werden Herr Bauamtsverwalter Wittigschlager und Millner mittelst Protokolls-Extrakt verständigt, und ersucht, sich im Interesse des GemeindeHaushaltes darnach zu benehmen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Haller Aichinger Wittig
ohne Beistellung des Materials oder Umpflasterung in gleicher Weise zu sichern. f. Die Instandhaltung der beschot- terten Strassen, respective die Beistellung der für nothwendig befundenen Schotterfuhren wird über commissionelle Begehung der städtischen Strassen angeord- net, und dieserwegen mit den Lie- ferern, ein die Abfuhr sicherndes Auord. Protokoll gegen gemein- deräthliche Genehmigung, aufgenommen. g. Größere unvorgesehene bau- ämtliche Auslagen im Laufe des Verwaltungsjahres werden über Vortrag des Herrn Referenten der IV. Section einer besonderen Verhandlung des Gemeinderathes unterzogen. h. Der Herr Bürgermeister wird ersucht, die wichtige Section des Bauwesens nach der Geschäftsord- nung derart zu kompletiren, daß die vorkommenden Gegen- stände technisch und pracktisch er- schöpft von den Gemeinderath zur Schlußfassung gelangen. Von diesen Verfügungen werden Herr Bauamtsverwalter Wittig- schlager und Millner mittelst Pro- tokolls-Extrakt verständigt, und er- sucht, sich im Interesse des Gemeinde- Haushaltes darnach zu benehmen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Haller Aichinger Wittigschlager
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