Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 25. November 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 25. November 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- gerwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayer, Haas, Vögerl, Edelbauer, Unzeitig, Sandböck, Engl, Amort, Stigler Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Anton Haindl, Lechner, Wittigschlager, Eysn, Haindl Michael, Vogl, Millner, Krenklmüller, Haratzmüller, von Jäger entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 6041. Polizeiämtliche Relation über die Verwendbarkeit der neuerlich für die erledigte Polizeiwach- mannsstelle in Vorschlag gebrach- ten Militärbewerber. Vortrag. Das löbliche kk Werbbezirks Kom- mando in Salzburg hat mit Note vom 18/21 l.Mts. neuerlich zwey Militärbewerber für die noch erledigte eine Polizeiwachmanns Stelle beim hiesigen Gemeindeamte in Vorschlag gebracht. 1. den Felix Gebetsroither, Führer im 59. Lin. Inf. Regmte im Stande der Regmts Reserve, zu Weyregg in Oberöster im Jahre 1828 geboren, mit sehr empfehlenswerther Conduite; selber dient 7 Jahre 7 Monate 11 Tage, ist sehr gesund, mit einigen Talenten begabt, kann ziemlich gut lesen u. schreiben, wird als sehr eifrig, wirthschaftlich fehlerlos, sehr brauchbar u. verläß- lich im Dienste u. für das Avancement zum Feldwebel geeignet geschildert und hat beim Militär nie eine Straf erhalten
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 25. November 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegerwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Dr. Spängler, Mayer, Haas, Vögerl, Edelbauer, Unzeitig, Sandböck, Engl, Amort, Stigler Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Anton Haindl, Lechner, Wittigschlager, Eysn, Haindl Michael, Vogl, Millner, Krenklmüller, Haratzmüller, von Jäger entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 6041. Polizeiämtliche Relation über die Verwendbarkeit der neuerlich für die erledigte Polizeiwachmannsstelle in Vorschlag gebrachten Militärbewerber. Vortrag. Das löbliche kk Werbbezirks Kommando in Salzburg hat mit Note vom 18/21 l.Mts. neuerlich zwey Militärbewerber für die noch erledigte eine Polizeiwachmanns Stelle beim hiesigen Gemeindeamte in Vorschlag gebracht. 1. den Felix Gebetsroither, Führer im 59. Lin. Inf. Regmte im Stande der Regmts Reserve, zu Weyregg in Oberöster im Jahre 1828 geboren, mit sehr empfehlenswerther Conduite; selber dient 7 Jahre 7 Monate 11 Tage, ist sehr gesund, mit einigen Talenten begabt, kann ziemlich gut lesen u. schreiben, wird als sehr eifrig, wirthschaftlich fehlerlos, sehr brauchbar u. verläßlich im Dienste u. für das Avancement zum Feldwebel geeignet geschildert und hat beim Militär nie eine Straf erhalten
2. den Josef Waschl, im Jahre 1822 zu Koppel in Oberöster geboren, Korporal im 59. Lin. Inft. Regmte, im Dezember 1853, nachdem er 10 Jahre 10 Monate u 10 Tage beim Militär gedient hatte, mit Abschied entlassen, gegenwärtig zu Koppel als Zimmermann bedienstet hat gleichfalls eine einfehlenswerthe Conduite, kann aber weniger gut lesen und schreiben. Es wäre daher dem erstgenannter bewerber in Anbetracht seines geringeren Alters, seiner höheren Charge u. seiner größeren Verwendbarkeit zu Schreibgeschäften der Vorzug einzuräumen. Mit Bezugnahme auf den Gemeinderathsbeschluß vom 28. July v.J. Z. 3708 u. die mit selben festgesetzter Bedingungen für die Verleihung einer Polizeiwachmanns Stelle trage ich daher an: „Es sei Felix Gebetsroither als Wachmann bei der städtischen Polizeiwache aufzunehmen u. für ihn das Anstellungsdekret auszufertigen in welchem der Termin zur Eidesablegung bis längstens 30. Dezember d.J. einzustellen ist. Über diese Besetzung ist ungesäumt unter Allegirung des Anstellungsdekretes behufs hochortiger Genehmigung zu weiterer Weisung an den Ernannten Bericht an die wohllöbliche kk Kreisbehörde mit dem Bemerken zu erstatten, daß für die Fall, als die Ernennung der mit Gemeinderathsbeschluß v. 24. v. Mts. Z. 5110 gleich-
2. den Josef Waschl, im Jahre 1822 zu Koppel in Oberöster geboren, Kor- poral im 59. Lin. Inft. Regmte, im De- zember 1853, nachdem er 10 Jahre 10 Monate u 10 Tage beim Militär gedient hatte, mit Abschied entlassen, gegenwärtig zu Koppel als Zimmer- mann bedienstet hat gleichfalls eine einfehlenswerthe Conduite, kann aber weniger gut lesen und schreiben. Es wäre daher dem erstgenannter bewerber in Anbetracht seines ge- ringeren Alters, seiner höheren Charge u. seiner größeren Ver- wendbarkeit zu Schreibgeschäften der Vorzug einzuräumen. Mit Bezugnahme auf den Ge- meinderathsbeschluß vom 28. July v.J. Z. 3708 u. die mit selben fest- gesetzter Bedingungen für die Ver- leihung einer Polizeiwachmanns Stelle trage ich daher an: „Es sei Felix Gebetsroither als Wachmann bei der städtischen Polizei- wache aufzunehmen u. für ihn das Anstellungsdekret auszufertigen in welchem der Termin zur Eidesab- legung bis längstens 30. Dezember d.J. einzustellen ist. Über diese Besetzung ist ungesäumt unter Alle- girung des Anstellungsdekretes be- hufs hochortiger Genehmigung zu wei- terer Weisung an den Ernannten Bericht an die wohllöbliche kk Kreis- behörde mit dem Bemerken zu erstatten, daß für die Fall, als die Ernennung der mit Gemeinderaths- beschluß v. 24. v. Mts. Z. 5110 gleich-
falls zu dieser Dienstleistung Desig- nirten: Martin Armiger & An- dreas Hölzl hohen Orts ebenso wie diese bestätiget werden würde, die hierortige Polizeiwache in ihrem Stande kompletirt wäre. Nach Rücklangung der h. Ge- nehmigung wird des weitern Weisung an das Polizei- u. an das Kassaamt erfolgen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage und ist an Felix Gebetsroither das Dekret mit welchem er als städtischer Polizeiwachmann mit einer täglichen Löhnung von 24 xr CMz und unter den vorgetragenen Bedingungen, wie sie im Gemeinde- rathsbeschluß vom 28. July v.J. Z. 3708 enthalten sind, angestellt wird, auszufertigen. 6075. Dist. Aktuar relationirt ad Nrum 5786 über die coõnelle Untersuchung wegen Auf- stellung eines neuen Ofens in der Gendar- merie Kaserne. Dem Distaktuar zur gänzlichen Aus- führung der innerwähnten Gegen- stände gg. sz. Vorlage der betreffen- den Conti zuzustellen. 5943. III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. Expeditor relationirt über nachträglich gelieferten Schotter für die Sirningerstrasse. Zur Wissenschaft bei der Zalungsanweisung. 5944. Konto pr 16 fl 48 xr des Frz. Müller für Strassenschotter. Zur Zalung. 6012. Rev. Konto pr 81 fl 44 xr des Karl Holderer für Spänglerarbeiten. Zur Zalung mit 81 fl 44 xr CMz. 5955. Expeditor berichtet über die Vermessung der Stände wg. Einhebung des Gefälles. Dem Polizeiamte mit der Weisung zur Aufbewahrung zuzustellen, den Pächter
falls zu dieser Dienstleistung Designirten: Martin Armiger & Andreas Hölzl hohen Orts ebenso wie diese bestätiget werden würde, die hierortige Polizeiwache in ihrem Stande kompletirt wäre. Nach Rücklangung der h. Genehmigung wird des weitern Weisung an das Polizei- u. an das Kassaamt erfolgen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage und ist an Felix Gebetsroither das Dekret mit welchem er als städtischer Polizeiwachmann mit einer täglichen Löhnung von 24 xr CMz und unter den vorgetragenen Bedingungen, wie sie im Gemeinderathsbeschluß vom 28. July v.J. Z. 3708 enthalten sind, angestellt wird, auszufertigen. 6075. Dist. Aktuar relationirt ad Nrum 5786 über die coõnelle Untersuchung wegen Aufstellung eines neuen Ofens in der Gendarmerie Kaserne. Dem Distaktuar zur gänzlichen Ausführung der innerwähnten Gegenstände gg. sz. Vorlage der betreffenden Conti zuzustellen. 5943. III. Section. Rft. Herr Vizebürgermeister. Expeditor relationirt über nachträglich gelieferten Schotter für die Sirningerstrasse. Zur Wissenschaft bei der Zalungsanweisung. 5944. Konto pr 16 fl 48 xr des Frz. Müller für Strassenschotter. Zur Zalung. 6012. Rev. Konto pr 81 fl 44 xr des Karl Holderer für Spänglerarbeiten. Zur Zalung mit 81 fl 44 xr CMz. 5955 Expeditor berichtet über die Vermessung der Stände wg. Einhebung des Gefälles. Dem Polizeiamte mit der Weisung zur Aufbewahrung zuzustellen, den Pächter
Retzenwinkler bei Abheischung des Marktplatz- und Standelgefälls über Ansuchen desselben nöthigenfalls mit Assistenz zu unterstützen, daß die tariffmäßige Gebür mit genauer Zuhaltung der von der h. Landsregg unterm 14. Aug. 855 Z. 21274 genehmigten Längenverhältnisse mit Ausschluß jedes Zwischenansatzes an den Pächter entrichtet werde. Hievon ist der Letztere auf Rubrik zu verständigen. 6000. Prot. über die Skontrirung der sämtl. Kassen in Kassaamte. Dieses Prot. wodurch konstatirt ist, daß die sämtl. städt. Kassen bei der vorgenommenen Skontrirung ordnungsmäßig befunden wurden, da die vorhandenen Barschaften mit der Summe der bezüglichen Journalabschlüsse ziffernrichtig stimmten, wird vom Gemeinderathe zur befriedigenden Kenntniß genommen u. ad acta gelegt. Von dieser Erledigung ist Hr. Kassier auf Rubrik zu verständigen. 6038. Akkord Prot. mit Moritz Gschaider u. Josef Zierer bezüglich der Beistellung von Tuchforten u. Schneiderarbeiten. Dieses Akkord-Protokoll wird vom Gemeinderathe genehmiget u. Hr. Moritz Gschaider aufgefordert die bezeichneten Stoffe an den Hrn. Josef Zierer auszufolgen. Hievor sind die Contrahenten auf Rubrick u. Hr. Jos. Zierer mit dem Beisatze zu verständigen, daß er sich vor gänzlicher Ausfertigung der Waffen röcke u. Mäntel über genaue u. passende Herstellung derselben die Überzeugung zu verschaffen u. bei Übergabe der Ar-
Retzenwinkler bei Abheischung des Markt- platz- und Standelgefälls über Ansuchen desselben nöthigenfalls mit Assistenz zu unterstützen, daß die tariffmäßige Ge- bür mit genauer Zuhaltung der von der h. Landsregg unterm 14. Aug. 855 Z. 21274 genehmigten Längenverhältnisse mit Ausschluß jedes Zwischenansatzes an den Pächter entrichtet werde. Hievon ist der Letztere auf Rubrik zu verständigen. 6000. Prot. über die Skontrirung der sämtl. Kassen in Kassaamte. Dieses Prot. wodurch konstatirt ist, daß die sämtl. städt. Kassen bei der vorge- nommenen Skontrirung ordnungs- mäßig befunden wurden, da die vor- handenen Barschaften mit der Summe der bezüglichen Journalabschlüsse ziffern- richtig stimmten, wird vom Gemeinde- rathe zur befriedigenden Kenntniß genommen u. ad acta gelegt. Von dieser Erledigung ist Hr. Kassier auf Rubrik zu verständigen. 6038. Akkord Prot. mit Moritz Gschaider u. Josef Zierer bezüglich der Bei- stellung von Tuchforten u. Schneider- arbeiten. Dieses Akkord-Protokoll wird vom Gemeinderathe genehmiget u. Hr. Moritz Gschaider aufgefordert die bezeichneten Stoffe an den Hrn. Josef Zierer auszu- folgen. Hievor sind die Contrahenten auf Rubrick u. Hr. Jos. Zierer mit dem Beisatze zu verständigen, daß er sich vor gänzlicher Ausfertigung der Waffen- röcke u. Mäntel über genaue u. passen- de Herstellung derselben die Überzeugung zu verschaffen u. bei Übergabe der Ar-
beiten die zur Ausbesserung der Mon- tursstücke erforderlichen Tuchabschnitte abzugeben habe. Die Übername u. genaue Einhaltung der Protokollar- bedingungen wird dem Polizeiamte unter Zustellung des Aktes aufgetragen. 6039. Akkord Prot. mit der Gebrüdern Edelbauer, Franz Martin u. Johann Schaidtner wg. Lieferung der Polizey Monturssorten. Dieses Akkord Prot. wird gemeinde- räthlich genehmiget u. die Hrn. Lieferan- ten hievon mit dem Beisatze verstän- digt, daß die übernommenen Monturs- sorten, an das hiesige Polizeiamt abzugeben sind, welches unter Einem auf Original zu deren Empfangname u. seinerzeitige Relation angewiesen wird. 6040. Akkord Prot. mit Johann Kutschera Schuster- meister wg. Lieferung der Beschuhung für die Polizeiwachmannschaft pro Mil. J. 857. Dieses Akkord Prot. wird gemeinde- räthlich genehmigt u. Hrn. Johann Kutschera hievor mit dem Beisatze verständigt, die bezeichneten Schusterarbeiten an das hiesige Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einen zu denen Empfangnahme u. seinerzeitigen Relation angewiesen wird. 6066. Vorstellung der bürgl. Wirthskommune gg. die beschlossene Umlegg vor 20% auf verzehrungssteuerpflichtige Getränke. Zu erledigen, daß der Gemeinderath in Hinblick auf die finanzielle Lage der Stadtgemeinde, bei deren Beur- theilung er durch Pflicht und Gewissen bestimt wurde, außer Standes sey, dieser
beiten die zur Ausbesserung der Montursstücke erforderlichen Tuchabschnitte abzugeben habe. Die Übername u. genaue Einhaltung der Protokollarbedingungen wird dem Polizeiamte unter Zustellung des Aktes aufgetragen. 6039. Akkord Prot. mit der Gebrüdern Edelbauer, Franz Martin u. Johann Schaidtner wg. Lieferung der Polizey Monturssorten. Dieses Akkord Prot. wird gemeinderäthlich genehmiget u. die Hrn. Lieferanten hievon mit dem Beisatze verständigt, daß die übernommenen Monturssorten, an das hiesige Polizeiamt abzugeben sind, welches unter Einem auf Original zu deren Empfangname u. seinerzeitige Relation angewiesen wird. 6040. Akkord Prot. mit Johann Kutschera Schustermeister wg. Lieferung der Beschuhung für die Polizeiwachmannschaft pro Mil. J. 857. Dieses Akkord Prot. wird gemeinderäthlich genehmigt u. Hrn. Johann Kutschera hievor mit dem Beisatze verständigt, die bezeichneten Schusterarbeiten an das hiesige Polizeiamt abzuliefern, welches unter Einen zu denen Empfangnahme u. seinerzeitigen Relation angewiesen wird. 6066. Vorstellung der bürgl. Wirthskommune gg. die beschlossene Umlegg vor 20% auf verzehrungssteuerpflichtige Getränke. Zu erledigen, daß der Gemeinderath in Hinblick auf die finanzielle Lage der Stadtgemeinde, bei deren Beurtheilung er durch Pflicht und Gewissen bestimt wurde, außer Standes sey, dieser
Vorstellung Folge zu geben u. von dem unterm 7. Oktober l.J. gefaßten Beschluß für das Verwaltungsjahr 1856/57 abzugehen. Ref. H. G.R. Amort. IV. Section 5930. Hr. Bauverwalter Wittigschlager auf erst sich ad Nrum 5821 über die nothwendige Ausbesserung den Steyr- u. Ennsbrücke. Ist dem Bauamte die Weisung zu geben, daß die erforderlichsten Reparaturen an der Steyrbrücke in Regiewege alsogleich vorgenommen u. mit thunlichster Schnelligkeit zu Ende geführt werden. Die angeregten Verbesserungen an der Ennsbrücke bleiben vorerst noch einer weiteren gemeinderäthl. Entscheidung vorbehalten. Herr Gemeinderath Nutzinger stellt den Zusatzantrag, daß der Zimmermeister Karl Stohl mit der Aufsicht über diese obigen Reparaturarbeiten beauftragt werde, wärend Referent beantragt, daß dieselben unter Leitung des Bauamtsschaffers Weiß vorgenommen werden sollen. Beschluß mit Stimmenmehrheit, daß obige Reparaturarbeiten unter der Leitung des Bauamtsschaffers Weiß vorgenommen werden sollen. 6014. Frauneder Stadtwachtmeister um Bewilligung eines allen Brückenholzes. Wird dem Bittsteller ein Klafter 18" Brückenholz angewiesen, welcher hievon sowie die Bauverwaltung zu verständigen. 5364. Sigm. v. Pichl Kfm. in Sirning wg. Vergrößerung seiner Markthütte N. 52. Nicht zu bewilligen vorderhand, indem
Vorstellung Folge zu geben u. von dem unterm 7. Oktober l.J. gefaßten Beschluß für das Verwaltungsjahr 1856/57 abzugehen. Ref. H. G.R. Amort. IV. Section 5930. Hr. Bauverwalter Wittigschlager auf erst sich ad Nrum 5821 über die noth- wendige Ausbesserung den Steyr- u. Ennsbrücke. Ist dem Bauamte die Weisung zu geben, daß die erforderlichsten Reparaturen an der Steyrbrücke in Regiewege alsogleich vorgenommen u. mit thunlichster Schnelligkeit zu Ende ge- führt werden. Die angeregten Verbesserungen an der Ennsbrücke bleiben vorerst noch einer weiteren gemeinderäthl. Entscheidung vorbehalten. Herr Gemeinderath Nutzinger stellt den Zusatzantrag, daß der Zimmer- meister Karl Stohl mit der Aufsicht über diese obigen Reparaturarbeiten be- auftragt werde, wärend Referent beantragt, daß dieselben unter Leitung des Bauamtsschaffers Weiß vorgenommen werden sollen. Beschluß mit Stimmenmehrheit, daß obige Reparaturarbeiten unter der Leitung des Bauamtsschaffers Weiß vorgenommen werden sollen. 6014. Frauneder Stadtwachtmeister um Bewilligung eines allen Brückenholzes. Wird dem Bittsteller ein Klafter 18" Brückenholz angewiesen, welcher hievon sowie die Bauverwaltung zu verständigen. 5364. Sigm. v. Pichl Kfm. in Sirning wg. Vergrößerung seiner Markthütte N. 52. Nicht zu bewilligen vorderhand, indem
zuvor ein koõneller Augenschein nöthig ist u. dieser erst dann statt- finden kann, wenn die Markthütten zum nächstkommenden Frühjahrsmarkt wieder allgemein aufgestellt sein werden, wo dann es dem Bittsteller frei steht sein Gesuch bei Zeiten wie- derholt einzubringen. Ref. Sekretär Aichinger. ad Nrum 5596. Vortrag der Instruktion über die Kontrollirung, Einhebung u. Rückver- gütung des Gemeindezuschlages bei der eine Durch- u. Ausfuhr des Bieres in Steyr für das Mauth-, Perzeptions- u. Gemeinde-Amtspersonale und für die auswärtigen u. hiesigen Bräu- er §.§. 1 - 77. Diese Instruktion erhält hiermit die gemeinderäthliche Genehmigung u. ist nach geschehener Drucklegung sogleich dem betreffenden Amtsper- sonale u. den hiesigen u. auswärtigen Bräuern zuzustellen. Vorgelesen nichtig gefunden und gefertigt: Gaffl Haller Dr. Spängler Aichinger Sekretär
zuvor ein koõneller Augenschein nöthig ist u. dieser erst dann stattfinden kann, wenn die Markthütten zum nächstkommenden Frühjahrsmarkt wieder allgemein aufgestellt sein werden, wo dann es dem Bittsteller frei steht sein Gesuch bei Zeiten wiederholt einzubringen. Ref. Sekretär Aichinger. ad Nrum 5596. Vortrag der Instruktion über die Kontrollirung, Einhebung u. Rückvergütung des Gemeindezuschlages bei der eine Durch- u. Ausfuhr des Bieres in Steyr für das Mauth-, Perzeptionsu. Gemeinde-Amtspersonale und für die auswärtigen u. hiesigen Bräuer §.§. 1 - 77. Diese Instruktion erhält hiermit die gemeinderäthliche Genehmigung u. ist nach geschehener Drucklegung sogleich dem betreffenden Amtspersonale u. den hiesigen u. auswärtigen Bräuern zuzustellen. Vorgelesen nichtig gefunden und gefertigt: Gaffl Haller Dr. Spängler Aichinger Sekretär
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