Ratsprotokoll vom 18. November 1856

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 18. November 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 18. November 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- genwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Spängler, Mayer, Haratzmüller, Sandböck, Engl, Amort, Wittigschläger, Nutzinger, Unzeitig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Hans, Edelbauer, Vögerl, Haindl Anton, Stigler, Eysn, von Jäger, Vogl, Krenklmüller, Haindl Michael — entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5936. Dekret der Kreisbehörde über die h. Statthalterei Entscheidung v. 8. l.Mts. Z. 1794 mit welcher der Re- kurs des Josef Derfler wg. Verleihg. eines 3. Rauchfangkehrergewer- bes für Steyr zurückgewiesen wurde. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent unter Ausfolgung seiner Rekursbei- lagen, sowie der Vorsteher der hiesigen Rauchfangkehrer Wolfgang Rainer mit Int. Dkten zu verständigen. 4614. Josef Pfingstmann um Aufname in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2778. Peter Schäffl um Verleihung des Bürgerrechtes. Nicht bewilligt. 4244. Josef Aichinger um Consens zur Ehe mit Elisabet Janik. Diesem Ansuchen ist bei dem Umstande als sich die Erwerbsverhältnisse u. der Verdienst des Bittstellers nicht wesentlich verbessert haben, unter Aufrechthaltung des bereits auf sein gleiches Einschreiten de prs 5/7. Oktob. 1854 Z. 81/4540 vom kk Bezirksamt erflossenen abweislichen Bescheides.

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 18. November 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Spängler, Mayer, Haratzmüller, Sandböck, Engl, Amort, Wittigschläger, Nutzinger, Unzeitig. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Hans, Edelbauer, Vögerl, Haindl Anton, Stigler, Eysn, von Jäger, Vogl, Krenklmüller, Haindl Michael — entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5936. Dekret der Kreisbehörde über die h. Statthalterei Entscheidung v. 8. l.Mts. Z. 1794 mit welcher der Rekurs des Josef Derfler wg. Verleihg. eines 3. Rauchfangkehrergewerbes für Steyr zurückgewiesen wurde. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent unter Ausfolgung seiner Rekursbeilagen, sowie der Vorsteher der hiesigen Rauchfangkehrer Wolfgang Rainer mit Int. Dkten zu verständigen. 4614. Josef Pfingstmann um Aufname in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2778. Peter Schäffl um Verleihung des Bürgerrechtes. Nicht bewilligt. 4244. Josef Aichinger um Consens zur Ehe mit Elisabet Janik. Diesem Ansuchen ist bei dem Umstande als sich die Erwerbsverhältnisse u. der Verdienst des Bittstellers nicht wesentlich verbessert haben, unter Aufrechthaltung des bereits auf sein gleiches Einschreiten de prs 5/7. Oktob. 1854 Z. 81/4540 vom kk Bezirksamt erflossenen abweislichen Bescheides.

keine Folge zu geben. III. Section Reft. Herr Vizebürgermeister. 5382. Konto des Pflastermeisters Johann Hefner zu 360 fl 27 xr CMz für Pflasterungsarbeiten. Der Herrn Kassier mit der Weisung zuzustellen, daß nach Äußerung des Herrn Bauverwalters die Forderung des Herrn Johann Hefner mit Rücksicht als übereingekommenen Preisen für das Verwaltungsjahr 1856 nach der Berechnung der geleisteten Arbeiten vom Jahre 1855 nur mit dem Betrage von 261 fl 36 1/3 xr CMz für liquid vom Gemeinderathe erkannt wird, und sich daher in dieser Rektifikation zur Auszalung eignet. hievon wird das Kassaamt zum Behufe der Zalung von 261 fl 36 1/3 xr CMz an der Kontisten auf Original u. der Letztere mit Dekret verständigt. 5960. Expeditor Amtmann berichtet ad Nrum 5382 über die gelieferten PflasterungsArbeiten. Diese Relation wird mit Rücksicht auf die obige Erledigung ad Nrum 5382 zur weiteren Veranlassung an die 4. Sektion abgetreten. 5937. Georg Bachinger Gemeindediener um Schubkosten Vorschuß pr 50 fl CMz Das Kassaamt wird angewiesen, dem Gemeindediener Georg Bachinger einen Vorschuß von 50 fl CMz aus der Stadtkasse gegen Empfangsbestättigung auszubezalen, wovon unter Einer Hr. Dist. Aktuar mittelst Rathschlag zu dem Behuf zu verständigen ist, seiner Zeit nach Flüssigwerdung der Schubkostenrechnung

keine Folge zu geben. III. Section Reft. Herr Vizebürgermeister. 5382. Konto des Pflastermeisters Johann Hefner zu 360 fl 27 xr CMz für Pflaster- ungsarbeiten. Der Herrn Kassier mit der Weisung zuzustellen, daß nach Äußerung des Herrn Bauverwalters die Forderung des Herrn Johann Hefner mit Rück- sicht als übereingekommenen Preisen für das Verwaltungsjahr 1856 nach der Berechnung der geleisteten Arbeiten vom Jahre 1855 nur mit dem Betrage von 261 fl 36 1/3 xr CMz für liquid vom Gemeinderathe erkannt wird, und sich daher in dieser Rektifikation zur Auszalung eignet. hievon wird das Kassaamt zum Behufe der Zalung von 261 fl 36 1/3 xr CMz an der Kontisten auf Original u. der Letztere mit De- kret verständigt. 5960. Expeditor Amtmann berichtet ad Nrum 5382 über die gelieferten Pflasterungs- Arbeiten. Diese Relation wird mit Rücksicht auf die obige Erledigung ad Nrum 5382 zur weiteren Veranlassung an die 4. Sektion abgetreten. 5937. Georg Bachinger Gemeindediener um Schubkosten Vorschuß pr 50 fl CMz Das Kassaamt wird angewiesen, dem Gemeindediener Georg Bachinger einen Vorschuß von 50 fl CMz aus der Stadtkasse gegen Empfangsbestättigung auszubezalen, wovon unter Einer Hr. Dist. Aktuar mittelst Rathschlag zu dem Be- huf zu verständigen ist, seiner Zeit nach Flüssigwerdung der Schubkostenrechnung

obigen betrag zurück zu behalten u. als Rückvergütung an die Stadt- kasse abzuführen. 5878. Kassier um Veranlassung der Prolon- gation des Sparrkasse Vorschusses pr 4000 fl CMz. Ist sich unter Anschluß des Verzeichnisses N 323 de aõ 1856 u. der drei monatlichen Zinsen pr 50 fl CMz samt der in letzter Es- comptuete ausgezeigten bleibenden Gebür an die Direktion der allg. Spar- kassa zu Linz mittelst Note um Be- willigung der weiteren Prolongation zu verwenden. Das Kassaamt wird demnach angewiesen jenen Betrag an das Vollzugsbureau zur Einsendung an die Sparrkasse Direktion aus- zufolgen u. dessen Verausgabung zu verbuchen. Hievon sind beide Ämter mit Rathschlägen zu verständigen. 5807. Kassier um Veranlassung der Pro- longation des Bankfilial-Vorschusses pr 17.800 fl CMz. Ist sich zur Erwirkung der Prolon- gation der erhaltenen Vorschlüsse mittelst Schreiben unter Anschluß der Depositen Ausweise u. des nunmehr auf 5 % erhöhten Zinsenbetrages samt Gebür pr 227 fl 30 xr an Herr Josef Dierzer Ritter von Traunthal zu verwenden u. wird zu diesem Behufe das Cassaamt rathschlägig angewiesen, diesen Betrag an das Vollzugsbureau zu erfolgen u. dessen Verbuchung in der bezüg- lichen Ausgabsrubrik vorzunehmen. 5949. Prot. mit dem Theaterpächter Jos. Lange u. Hrn. Joh. Hausleutner wg. Cautionsleistung als Ersteren. Diese von dem Pächter des städtischen

obigen betrag zurück zu behalten u. als Rückvergütung an die Stadtkasse abzuführen. 5878. Kassier um Veranlassung der Prolongation des Sparrkasse Vorschusses pr 4000 fl CMz. Ist sich unter Anschluß des Verzeichnisses N 323 de aõ 1856 u. der drei monatlichen Zinsen pr 50 fl CMz samt der in letzter Escomptuete ausgezeigten bleibenden Gebür an die Direktion der allg. Sparkassa zu Linz mittelst Note um Bewilligung der weiteren Prolongation zu verwenden. Das Kassaamt wird demnach angewiesen jenen Betrag an das Vollzugsbureau zur Einsendung an die Sparrkasse Direktion auszufolgen u. dessen Verausgabung zu verbuchen. Hievon sind beide Ämter mit Rathschlägen zu verständigen. 5807. Kassier um Veranlassung der Prolongation des Bankfilial-Vorschusses pr 17.800 fl CMz. Ist sich zur Erwirkung der Prolongation der erhaltenen Vorschlüsse mittelst Schreiben unter Anschluß der Depositen Ausweise u. des nunmehr auf 5 % erhöhten Zinsenbetrages samt Gebür pr 227 fl 30 xr an Herr Josef Dierzer Ritter von Traunthal zu verwenden u. wird zu diesem Behufe das Cassaamt rathschlägig angewiesen, diesen Betrag an das Vollzugsbureau zu erfolgen u. dessen Verbuchung in der bezüglichen Ausgabsrubrik vorzunehmen. 5949. Prot. mit dem Theaterpächter Jos. Lange u. Hrn. Joh. Hausleutner wg. Cautionsleistung als Ersteren. Diese von dem Pächter des städtischen

Theaters Herrn Josef Lange im fidejussorischen Wege geleistete Caution durch die einstehende Protokollar-Erklärung des Herrn Johann Hausleutner wird hiermit gemeinderäthlich genehmigt u. dieses Cautions Instrument depositenämtlich zu hinterlegen. ad Nrum 5386. Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde Steyr u. Hrn. Josef Lange wegen Verpachtung des städt Theaters.Dieser Pachtvertrag erhält hiermit die gemeinderäthliche Ratifikation, ist rechtsgiltig zu unterfertigen u. sohin im städt. Depositenamte zu verwahren. 5757. Rev. Konto des Herrn Johann Millner pr 30 fl 31 CMz für Hammerschmiedarbeiten. Zur Zalung. 5894. Rev. Holzkonto die Kohlkommunität zu 41 fl 32 1/4 xr CMz. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz aus der Stadtkassa. 5895. Rev. Konto des Ant. Amtmann pr pr 45 fl 50 xr für Wagnerarbeiten. Zur Zalung. 5896. Rev. Holzkonto der Kohlkommunität pr 51 fl 42 xr CMz. Zur Zalung. 5899. Rev. Konto des L. Pfarl pr 59 fl 29 xr für Fuhren. Zur Zalung. 5897. Rev. Konto als A. Haindl pr 61 fl 12 xr für Ladenzeug. Zur Zalung Rev. Konto des Jg. Schlader pr 8 fl 41 xr für Sailerarbeit. Zur Zalung. 5902. Rev. Konto der Katharina Leitner pr 7 fl 58 xr für Anstreicher Arbeiten. Zur Zalung.

Theaters Herrn Josef Lange im fidejussorischen Wege geleistete Caution durch die einstehende Pro- tokollar-Erklärung des Herrn Johann Hausleutner wird hier- mit gemeinderäthlich genehmigt u. dieses Cautions Instrument depositenämtlich zu hinterlegen. ad Nrum 5386. Pachtvertrag zwischen der Stadt- gemeinde Steyr u. Hrn. Josef Lange wegen Verpachtung des städt Theaters. Dieser Pachtvertrag erhält hier- mit die gemeinderäthliche Ratifi- kation, ist rechtsgiltig zu unter- fertigen u. sohin im städt. Depositen- amte zu verwahren. 5757. Rev. Konto des Herrn Johann Millner pr 30 fl 31 CMz für Hammerschmiedarbeiten. Zur Zalung. 5894. Rev. Holzkonto die Kohlkommunität zu 41 fl 32 1/4 xr CMz. Zur Zalung als Vorschuß der Schul- konkurrenz aus der Stadtkassa. 5895. Rev. Konto des Ant. Amtmann pr pr 45 fl 50 xr für Wagnerarbeiten. Zur Zalung. 5896. Rev. Holzkonto der Kohlkommunität pr 51 fl 42 xr CMz. Zur Zalung. 5899. Rev. Konto des L. Pfarl pr 59 fl 29 xr für Fuhren. Zur Zalung. 5897. Rev. Konto als A. Haindl pr 61 fl 12 xr für Ladenzeug. Zur Zalung Rev. Konto des Jg. Schlader pr 8 fl 41 xr für Sailerarbeit. Zur Zalung. 5902. Rev. Konto der Katharina Leitner pr 7 fl 58 xr für Anstreicher Ar- beiten. Zur Zalung.

VI Section. Reft. Herr G.R. Lechner. 5880. Int. Dkt. der Kreisbehörde über den h. Statth. Erl. v. 11. Mts Z. 1856 wg. Belassung des ganzen Satzkapitales pr 4500 fl CMz auf der dem M. V. Fonde verpfändeten Leopoldseder'schen Realität im Theil- betrage von 3333 fl 20 xr CMz. Der Kanzlei zur Beistellung der Vor- verhandlungsakten zu Handen des Ref. 5817. Maria Dorfwirth und Aufname ins Bürgerspital. Dem Polizeiamte um Äußerung über die Zuständigkeit. 5806. Alois Nothhaft um Bew. zur Errichtung einer Familiengruft. Die Errichtung einer Familiengruft für Hrn. Alois Nothhaft wird unter den vorgeschriebenen Bedingnissen an- mit bewilligt u. wird das Kassaamt u. Herr Gesuchsteller hievon rath- schlägig, Letzterer mit dem Bemer- ken in Kenntniß gesetzt, daß dem- selben nebst den bereits für die beiden Pfarrkirchen erlegten 20 fl CMz noch insbesonders obliege, daß die Mauer u. die Dachung des Ganges, insoweit die Gruft reicht, auf seine Kosten stets in guten Bauzustand erhalten werde. 5804. Kassier berichtet wg. Aufkündung von 1000 fl vom Zachhuber'schen Stiftungskapitale. Ist die schriftliche Aufkündung des zweiten Theilbetrages von dem Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitale zu 1000 fl CMz mittelst Dekret zu veran- lassen. Über die Anlage der weiteren bereits eingezalten 1000 fl bei dem M. V. Fonde ist Hr. Kassier Schiefermayr

VI Section. Reft. Herr G.R. Lechner. 5880. Int. Dkt. der Kreisbehörde über den h. Statth. Erl. v. 11. Mts Z. 1856 wg. Belassung des ganzen Satzkapitales pr 4500 fl CMz auf der dem M. V. Fonde verpfändeten Leopoldseder'schen Realität im Theilbetrage von 3333 fl 20 xr CMz. Der Kanzlei zur Beistellung der Vorverhandlungsakten zu Handen des Ref. 5817. Maria Dorfwirth und Aufname ins Bürgerspital. Dem Polizeiamte um Äußerung über die Zuständigkeit. 5806. Alois Nothhaft um Bew. zur Errichtung einer Familiengruft. Die Errichtung einer Familiengruft für Hrn. Alois Nothhaft wird unter den vorgeschriebenen Bedingnissen anmit bewilligt u. wird das Kassaamt u. Herr Gesuchsteller hievon rathschlägig, Letzterer mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß demselben nebst den bereits für die beiden Pfarrkirchen erlegten 20 fl CMz noch insbesonders obliege, daß die Mauer u. die Dachung des Ganges, insoweit die Gruft reicht, auf seine Kosten stets in guten Bauzustand erhalten werde. 5804. Kassier berichtet wg. Aufkündung von 1000 fl vom Zachhuber'schen Stiftungskapitale. Ist die schriftliche Aufkündung des zweiten Theilbetrages von dem Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitale zu 1000 fl CMz mittelst Dekret zu veranlassen. Über die Anlage der weiteren bereits eingezalten 1000 fl bei dem M. V. Fonde ist Hr. Kassier Schiefermayr

einzuladen sich darüber zu äußern, ob u. inwiefern die nachgesuchte Anlage dieses Betrages bei dem M. V. Fonde noch nothwendig erachtet wird oder nicht. 5801. Note des Bez. Amtes Gastein wg. Vorspannskosten-Ersatz pr 14 fl 7 1/4 xr CMz für Roman Steinberger. Roman Steinberger ist vorzuladen u. darüber zu vernehmen, wie er sich unterfangen konnte, die unentgeltliche Vorspann in Anspruch zu nehmen, nachdem selber zum Behufe der Reise ohnedem 10 fl CMz erhalten habe. Derselbe ist aufzufordern, die geforderten Vorspanns-Kosten pr 14 fl 7 1/4 xr zu bezalen, oder seine gänzliche Armuth u. Zalungsunfähigkeit durch legale Zeugnisse zu beweisen. 5824. Note des k.k. Kreisbauamtes mit dem Befundszertifikate über die Eindeckung eines Theiles des Stadtpfarrkirchendaches. Ist dieser Akt an die geistl. Vogtey u. andre Kirchenväter zur Bestättigung der Herstellung zu leiten u. wieder vorzulegen. 5745. M. V. Fond Rechnungsführung zeigt die Erledigung einer Sonderhaussiechen Pfründe an. Aufzubewahren u. nach endlich eingelangter Entscheidung der h. Statthalterei bezüglich des Pfründenbezuges wieder vorzulegen. 5868. Kreisämtl. Ind. wg. Abtrennung des Pfarrhofstöckls vom Stadtpfarrhofe. Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zur Berichterstattung über das Zuerträgniß des sogenannten Pfarrhofstöckls

einzuladen sich darüber zu äußern, ob u. inwiefern die nachgesuchte An- lage dieses Betrages bei dem M. V. Fonde noch nothwendig erachtet wird oder nicht. 5801. Note des Bez. Amtes Gastein wg. Vor- spannskosten-Ersatz pr 14 fl 7 1/4 xr CMz für Roman Steinberger. Roman Steinberger ist vorzuladen u. darüber zu vernehmen, wie er sich unterfangen konnte, die unentgelt- liche Vorspann in Anspruch zu nehmen, nachdem selber zum Behufe der Reise ohnedem 10 fl CMz erhalten habe. Der- selbe ist aufzufordern, die gefor- derten Vorspanns-Kosten pr 14 fl 7 1/4 xr zu bezalen, oder seine gänzliche Ar- muth u. Zalungsunfähigkeit durch legale Zeugnisse zu beweisen. 5824. Note des k.k. Kreisbauamtes mit dem Befundszertifikate über die Ein- deckung eines Theiles des Stadtpfarr- kirchendaches. Ist dieser Akt an die geistl. Vogtey u. andre Kirchenväter zur Bestättigung der Herstellung zu leiten u. wieder vorzulegen. 5745. M. V. Fond Rechnungsführung zeigt die Erledigung einer Sonderhaussiechen Pfründe an. Aufzubewahren u. nach endlich ein- gelangter Entscheidung der h. Statt- halterei bezüglich des Pfründenbe- zuges wieder vorzulegen. 5868. Kreisämtl. Ind. wg. Abtrennung des Pfarr- hofstöckls vom Stadtpfarrhofe. Der Stadtpfarrkirchen-Rechnungsführung zur Berichterstattung über das Zuer- trägniß des sogenannten Pfarrhofstöckls

und die Ziffer der neuerst beantrag- ten Reparaturen in diesem Gebäude, so- wie über das Pachterträgniß der zum Verkaufe bestimten Parzelle. 5822. Schullehrer Benedikt um Zuweisung von 6. Klftr Schulholz für das eröffnete zweite Lehrzimmer an der Ennsdorferschule. Nach der pol. Schulverfassung gehört für jedes Lehnzimmer das beauspruchte Quantum, daher das Gesuch des Herrn Schullehrers Benedikt hiemit genehmi- get wird. Die bürgerliche Kohlkom- munität allhier wird demnach er- sucht, sechs Klafter 30" langes weiches Brennholz unter den früheren Lizi- tationsbedingnissen in die Schule zu Ennsdorf baldigst beizustellen. 5718. Schuldiõn überreicht das Verzeichniß be- züglich der Schulgeldbefreiungen. Zur Abhaltung der nachgesuchten Coõn wird der 13. k.Mts. bestimmt, wozu die Herren Pfarrer u. Hr. Schuldirektor einzuladen sind. 5790. Philip Zitterl um Unterrichtsgeld- bestimmung für den Mädchenschulbesuch. Zur Abhaltung dieser Commission wird der 20. d.Mts. bestimmt, wozu die hochw. Hrn. Pfarrer, Oberlehrer Zitterl einzuladen u. die betreffen- den Partheien vorzurufen sind. IV. Section Reft. Hr. G.R. Amort. 5814. Franz Faßbender Diurnist um Zutheilung eines Brennholzes. Wird dem Hrn. Bittsteller 1 Klftr. 18" Brückenholz aus dem städt. Holzvor- rathe bewilligt, dessen derselbe sowie das Bauamt auf Rubrik zu ver- ständigen.

und die Ziffer der neuerst beantragten Reparaturen in diesem Gebäude, sowie über das Pachterträgniß der zum Verkaufe bestimten Parzelle. 5822. Schullehrer Benedikt um Zuweisung von 6. Klftr Schulholz für das eröffnete zweite Lehrzimmer an der Ennsdorferschule. Nach der pol. Schulverfassung gehört für jedes Lehnzimmer das beauspruchte Quantum, daher das Gesuch des Herrn Schullehrers Benedikt hiemit genehmiget wird. Die bürgerliche Kohlkommunität allhier wird demnach ersucht, sechs Klafter 30" langes weiches Brennholz unter den früheren Lizitationsbedingnissen in die Schule zu Ennsdorf baldigst beizustellen. 5718. Schuldiõn überreicht das Verzeichniß bezüglich der Schulgeldbefreiungen. Zur Abhaltung der nachgesuchten Coõn wird der 13. k.Mts. bestimmt, wozu die Herren Pfarrer u. Hr. Schuldirektor einzuladen sind. 5790. Philip Zitterl um Unterrichtsgeldbestimmung für den Mädchenschulbesuch. Zur Abhaltung dieser Commission wird der 20. d.Mts. bestimmt, wozu die hochw. Hrn. Pfarrer, Oberlehrer Zitterl einzuladen u. die betreffenden Partheien vorzurufen sind. IV. Section Reft. Hr. G.R. Amort. 5814. Franz Faßbender Diurnist um Zutheilung eines Brennholzes. Wird dem Hrn. Bittsteller 1 Klftr. 18" Brückenholz aus dem städt. Holzvorrathe bewilligt, dessen derselbe sowie das Bauamt auf Rubrik zu verständigen.

5862. Anzeige des Hrn. Viertelmeisters Mann in Ort wg. Herstellung zweier Stiegengeländer in Ort. Dem Herrn Bauverwalter Wittigschlager mit der Auftrage die innerwähnten Stiegengeländer ehemöglichst im Regiewege herstellen zu lassen. Referat des Sekretärs: 5698. Evidt. Kanzl. Anzeige wg. Betrieb der Endschuherzeugung. Wird zur Kenntniß genommen u. hat sich Gesuchstellerin wg. Bemessung der Erwerbst. hieramts zu melden. 5713. Theres Zachhuber Anzeige wg. Ausübung des Viktualienhandels. Wegen Übersetzung dieser Gewerbszweige wird diese Anzeige nicht angenommen. 5363. Joh. u. Kath. Thomayr Eigenthums-Eintrag im Gew. Prot. fol. 104. Bewilligt. 5400. Ferd. Maurer und Eigthums-Eintrag im Gew. Prot. fol. 292. Wegen mangelnden Nachweises, daß Gesuchsteller u. dessen Mandantin auch für die verstorbene Theresia Prenniger dieses Ansuchen zu stellen berechtigt seien, abzuweisen. 5401. Karl Fendt um Eigthums-Eintragung ibidem. Wegen Abweisung des vorstehenden Einschreitens u. da die Verkäuferin außer ihrer ererbten Gewerbshälfte auch die ihrer Tochter mitzuverkaufen nicht das Recht nachwies, abzuweisen. 5750. Englb. Ziefreund um Eigenthums-Ein-

5862. Anzeige des Hrn. Viertelmeisters Mann in Ort wg. Herstellung zweier Stiegengeländer in Ort. Dem Herrn Bauverwalter Wittig- schlager mit der Auftrage die inn- erwähnten Stiegengeländer ehe- möglichst im Regiewege herstellen zu lassen. Referat des Sekretärs: 5698. Evidt. Kanzl. Anzeige wg. Betrieb der Endschuherzeugung. Wird zur Kenntniß genommen u. hat sich Gesuchstellerin wg. Bemessung der Erwerbst. hieramts zu melden. 5713. Theres Zachhuber Anzeige wg. Ausübung des Viktualienhandels. Wegen Übersetzung dieser Gewerbs- zweige wird diese Anzeige nicht an- genommen. 5363. Joh. u. Kath. Thomayr Eigenthums-Ein- trag im Gew. Prot. fol. 104. Bewilligt. 5400. Ferd. Maurer und Eigthums-Eintrag im Gew. Prot. fol. 292. Wegen mangelnden Nachweises, daß Gesuchsteller u. dessen Mandantin auch für die verstorbene Theresia Prenniger dieses Ansuchen zu stellen berechtigt seien, abzuweisen. 5401. Karl Fendt um Eigthums-Eintragung ibidem. Wegen Abweisung des vorstehenden Ein- schreitens u. da die Verkäuferin außer ihrer ererbten Gewerbshälfte auch die ihrer Tochter mitzuverkaufen nicht das Recht nachwies, abzuweisen. 5750. Englb. Ziefreund um Eigenthums-Ein-

tragung im Markthütten Protokoll. Ist das Gesuch durch Beibringung des Kaufvertrages zu vervollständigen. 5827. Rekurs des Joh. Wachter wegen Nicht- gestattung des Viktualienhandels. In unter Allegirung der Bezugsakten im Wege der wohl. kk. Kreisbehörde mit der Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides an die h. kk. Statthalterei zu leiten. 5577. Note des Bez. Amtes Steyr wg. Schulkon- kurrenzkosten von Taschelriedergute. Zu erwidern, daß selbes mit 4 fl 34 xr nach Steyr beitrags- pflichtig u. hieher eingeschult sey. 5928. Frz. Kaspelmair um Consens zur Ehe mit Maria Angerer. Bewilligt. 5920. Note der Finanzbez. Dion Wels wg. Einhebung des Gemeindezuschlages. Zur angenehmen Wissenschaft u. geeigneten Verständigung. 5732. Jos. Weinhauser um inwohnungswei- sen Aufenthalt. Wegen mangelnden Nachweises der Erwerbs- u Subsistenzverhält- nisse abzuweisen. 5797. Theres Furtner um inwohnungsweisen Aufenthalt des Ignaz Furtner. Bei der gänzlichen Erwerbslosig- keit des Ignaz Furtner u. bei dem Umstande, als auch die Gesuchstellerin sich nicht in derartigen Erwerbs- verhältnissen befindet um ihren Vater hierorts gänzlich versorgen zu können, abzuweisen. 5738. Johann Graßl, Weiswaren- händler um inwohnungsweisen Aufenthalt. Bewilligt.

tragung im Markthütten Protokoll. Ist das Gesuch durch Beibringung des Kaufvertrages zu vervollständigen. 5827. Rekurs des Joh. Wachter wegen Nichtgestattung des Viktualienhandels. In unter Allegirung der Bezugsakten im Wege der wohl. kk. Kreisbehörde mit der Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides an die h. kk. Statthalterei zu leiten. 5577. Note des Bez. Amtes Steyr wg. Schulkonkurrenzkosten von Taschelriedergute. Zu erwidern, daß selbes mit 4 fl 34 xr nach Steyr beitragspflichtig u. hieher eingeschult sey. 5928. Frz. Kaspelmair um Consens zur Ehe mit Maria Angerer. Bewilligt. 5920. Note der Finanzbez. Dion Wels wg. Einhebung des Gemeindezuschlages. Zur angenehmen Wissenschaft u. geeigneten Verständigung. 5732. Jos. Weinhauser um inwohnungsweisen Aufenthalt. Wegen mangelnden Nachweises der Erwerbs- u Subsistenzverhältnisse abzuweisen. 5797. Theres Furtner um inwohnungsweisen Aufenthalt des Ignaz Furtner. Bei der gänzlichen Erwerbslosigkeit des Ignaz Furtner u. bei dem Umstande, als auch die Gesuchstellerin sich nicht in derartigen Erwerbsverhältnissen befindet um ihren Vater hierorts gänzlich versorgen zu können, abzuweisen. 5738. Johann Graßl, Weiswarenhändler um inwohnungsweisen Aufenthalt. Bewilligt.

5825. Josef von Jäger um Ausfuhr des Bieres bei dem cursorisch besetzten Mautschranken in Ort. Nachdem dieser Fahrtweg keine öffentliche Strasse ist u. die Befahrung derselben das städt. Mauthgefälle beeinträchtigt, nicht zu bewilligen. 5923. Kreisamt Int. Dkt. über den h. Statth. Erlaß mit dem dem Rekurs der B. Huber wg. Viktualienhandelsbetrieb keine Folge gegeben wird. Hievon ist Rekurrentin unter Aushändigung ihrer Beilgagen zu verständigen. 5739. Josef Schöffl um Consens zur Ehe mit Magdal Eibl. Bewilligt. 5720. Georg Frisch Erwerbst. Erklärung für sein Kleinfuhrmannsbefugniß. Mit der ad Nrum 5215 dem Exhibenten hinaus gegebenen Verständigung, daß Hrn. Franz Unzeitig gegen die innerwähnte h. Statth. Entscheidung der Minist. Rekurs ergriffen u. rechtzeitig eingebracht habe, wornach somit der bezügliche Gewerbsbetrieb gegenwärtig nicht gestattet werden kann, erledigt. 5805. Johann Ofner um Consens zur Ehe mit Rosalia Zachl. Bewilligt. 5744. Note des Bez. Amts Steyr über die dem Vinzenz Maye ertheilte Nachsicht die Bürstenbinder Lehrjahre. Zur Wissenschaft ad acta. 5828. Johann Kienberger um Ehekonsens mit M. Berger. Bewilligt. Nach Vorlesung allrichtig aufgenommen gefertigt. Gaffl Aichin Sekretär Haller Dr. Spängler

5825. Josef von Jäger um Ausfuhr des Bieres bei dem cursorisch besetzten Mautschranken in Ort. Nachdem dieser Fahrtweg keine öffent- liche Strasse ist u. die Befahrung dersel- ben das städt. Mauthgefälle beein- trächtigt, nicht zu bewilligen. 5923. Kreisamt Int. Dkt. über den h. Statth. Erlaß mit dem dem Rekurs der B. Huber wg. Viktualienhandelsbetrieb keine Folge gegeben wird. Hievon ist Rekurrentin unter Aus- händigung ihrer Beilgagen zu verständigen. 5739. Josef Schöffl um Consens zur Ehe mit Magdal Eibl. Bewilligt. 5720. Georg Frisch Erwerbst. Erklärung für sein Kleinfuhrmannsbefugniß. Mit der ad Nrum 5215 dem Exhi- benten hinaus gegebenen Verstän- digung, daß Hrn. Franz Unzeitig gegen die innerwähnte h. Statth. Entscheidung der Minist. Rekurs ergriffen u. rechtzeitig eingebracht habe, wor- nach somit der bezügliche Gewerbs- betrieb gegenwärtig nicht ge- stattet werden kann, erledigt. 5805. Johann Ofner um Consens zur Ehe mit Rosalia Zachl. Bewilligt. 5744. Note des Bez. Amts Steyr über die dem Vinzenz Maye ertheilte Nachsicht die Bürstenbinder Lehrjahre. Zur Wissenschaft ad acta. 5828. Johann Kienberger um Ehekonsens mit M. Berger. Bewilligt. Nach Vorlesung allrichtig aufgenommen gefertigt. Gaffl Aichinger Sekretär Haller Dr. Spängler

RkJQdWJsaXNoZXIy MjQ4MjI2