Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 4. November 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 4. November 1856. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Miller, Haas, Haindl Michael, Dr. Spängler, Vögerl, Unzeitig, Krenklmüller, Haindl Anton, Sandböck, Amort, Stigler, Nutzinger. Abwesend, die Herren Gemeinderäthe: Eysn, Edelbauer, Wittig- schlager, Engl, Mayer, von Jäger, Vogl, Haratzmüller entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: Nachdem sich das dringende Bedürfniß herausstellt, ein tüchtiges Schreib- individuum für die Expeditskanzley zu gewinnen, und ich in der Person des Hrn. Franz Karl, gewesener k.k. Feldwebel im 14. Lin Inf. Regimente, der seine 8 jährige Dienstzeit voll- streckte mit den vorzüglichsten Zeug- nissen versehen ist, u. eine gefällige, korrekte u. schnelle Handschrift schreibt ein solches Individuum gefunden habe, so trage ich hiermit an, daß der- selbe als Diurnist im hierstädtischen Gemeindeamte mit dem täglichen Bezuge von 30 xr C.M. vom 1. l.Mts. an einstweilen für die Dauer von 3 Mo- naten aufgenommen, demselben das Dekret hierwegen ausgefertiget u. das Kassaamt zur Auszalung dieses Diurnums angewiesen werde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section Ref. Hr. Vizebürgermeister. 3181. Rev. Konto des Ig. Zachhuber pr. 66 fl 40 xr für Straßenschotter. Zur Zalung. 3182. Rev. Konto des Joh. Ratzinger pr. 92 fl C.M.
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 4. November 1856. Unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Miller, Haas, Haindl Michael, Dr. Spängler, Vögerl, Unzeitig, Krenklmüller, Haindl Anton, Sandböck, Amort, Stigler, Nutzinger. Abwesend, die Herren Gemeinderäthe: Eysn, Edelbauer, Wittigschlager, Engl, Mayer, von Jäger, Vogl, Haratzmüller entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: Nachdem sich das dringende Bedürfniß herausstellt, ein tüchtiges Schreibindividuum für die Expeditskanzley zu gewinnen, und ich in der Person des Hrn. Franz Karl, gewesener k.k. Feldwebel im 14. Lin Inf. Regimente, der seine 8 jährige Dienstzeit vollstreckte mit den vorzüglichsten Zeugnissen versehen ist, u. eine gefällige, korrekte u. schnelle Handschrift schreibt ein solches Individuum gefunden habe, so trage ich hiermit an, daß derselbe als Diurnist im hierstädtischen Gemeindeamte mit dem täglichen Bezuge von 30 xr C.M. vom 1. l.Mts. an einstweilen für die Dauer von 3 Monaten aufgenommen, demselben das Dekret hierwegen ausgefertiget u. das Kassaamt zur Auszalung dieses Diurnums angewiesen werde. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. III. Section Ref. Hr. Vizebürgermeister. 3181. Rev. Konto des Ig. Zachhuber pr. 66 fl 40 xr für Straßenschotter. Zur Zalung. 3182. Rev. Konto des Joh. Ratzinger pr. 92 fl C.M.
für Straßenschotter. Zur Zalung. 5351. Rev. Buchdruker Konto des H. Mich. Haas pr. 64 fl 6 xr. Zur Zalung. 5377. Rev. Konto des J. Gschaider pr. 284 fl 28 xr C.M. für Rüböhl. Zur Zalung. 5385. Rev. Rauchfangkehrerkonto des Wolf. Rainer pr. 35 fl 52 xr C.M. Zur Zalung. 5542. Marktgefällseinhebungskommission überreicht das Rapulare pro Herbstmarkt 1856. Zur Wissenschafts Rückstellung an das Kassaamt mit der Weisung, das nachgewiesene Gefäll pr. 497 fl 16 xr C.M. in die betreffende Empfangsrubrik einzustellen. 5383. Johann Fraueneder Stadtwachtmeister um Anschaffg. der gebürenden Montours-Beschuhungs- u. Wäschsorten pro 1857. Der Dist Aktuar wird beauftragt, nachdem Vorgange pro 1855 mit den betreffenden Lieferanten die entsprechenden Akkordprotokolle aufzunehmen u. zur gemeinderäthlichen Genehmigung in Vorlage zu bringen so wie auch für die neu einzu tretende Polizeiwachmannschaft die bedingungsweise Lieferungs Verpflichtung einzuschalten. 5546. Int. der Kreisbehörde über die Zurückweisung des Minist. Rekurses der Stadt wg. Mortuarsbezug von den 6 Schönthan'schen Erben. Vor diesem h. Erlasse sind die Interessenten mittelst Int. Dekreten
für Straßenschotter. Zur Zalung. 5351. Rev. Buchdruker Konto des H. Mich. Haas pr. 64 fl 6 xr. Zur Zalung. 5377. Rev. Konto des J. Gschaider pr. 284 fl 28 xr C.M. für Rüböhl. Zur Zalung. 5385. Rev. Rauchfangkehrerkonto des Wolf. Rainer pr. 35 fl 52 xr C.M. Zur Zalung. 5542. Marktgefällseinhebungskommission überreicht das Rapulare pro Herbst- markt 1856. Zur Wissenschafts Rückstellung an das Kassaamt mit der Weisung, das nachgewiesene Gefäll pr. 497 fl 16 xr C.M. in die betreffende Empfangs- rubrik einzustellen. 5383. Johann Fraueneder Stadtwachtmeister um Anschaffg. der gebürenden Mon- tours-Beschuhungs- u. Wäschsorten pro 1857. Der Dist Aktuar wird beauftragt, nachdem Vorgange pro 1855 mit den betreffenden Lieferanten die entsprechenden Akkordprotokolle aufzunehmen u. zur gemeinderäth- lichen Genehmigung in Vorlage zu bringen so wie auch für die neu ein- zu tretende Polizeiwachmannschaft die bedingungsweise Lieferungs Verpflichtung einzuschalten. 5546. Int. der Kreisbehörde über die Zurück- weisung des Minist. Rekurses der Stadt wg. Mortuarsbezug von den 6 Schönthan'schen Erben. Vor diesem h. Erlasse sind die In- teressenten mittelst Int. Dekreten
und das Kassaamt mit Abschrift u. der Weisung zu verständigen, die rekur- rirte Mortuars Gebühr pr. 2243 fl 31 xr C.M. in Abschreibung zu bringen. Unter Einem ist Herr Franz von Schön- than aufzufordern, den Mortuars Rückstand pr. 138 fl 36 xr C.M. für das von selben aus der Verlassenschaft über- nommene unbewegliche Vermögen binnen 14 Tagen beim städt. Kassaam- te zu berichtigen. VI. Section. Rft. Herr G.R. Lechner. 5724. Joh. Teuflmair um Unterstand. Zur Vormerkung dem Rfte. zurück. 5705. Note der geistl. Vogtei der Vorstadt- pfarrkirche wg. Anständen über die Herstellung der Friedhofmauer. Herr Bauführer Guttbruner ist vorzuladen u. über diese Anstände zu Protokoll zu vernehmen und ihm aufzutragen, die Ziegeltrüm- mer alsogleich zu entfernen. Das Protokoll ist vorzulegen u. so- nach das Weitere wegen Mehrkosten- tragg. einzuleiten. 5659. Konto des Jak. Spitaler pr. 7 fl 18 xr wg. Reinigung des Sondersiechenhauses. Der Arm. Inst. Rechgführg. zur Zalung. 5238. Bernhard Benedikt Schullehrer in Ennsdorf um Zuweisung eines jährl. Gehaltes für den dort angestellten Unterlehrer. Vortrag. Schon am 10. Aug. 1856 Z. 4059 ist Herr Benedikt um Zuweisung die- ses Gehaltes eingeschritten, wurde aber mit diesem Ansuchen mit ge-
und das Kassaamt mit Abschrift u. der Weisung zu verständigen, die rekurrirte Mortuars Gebühr pr. 2243 fl 31 xr C.M. in Abschreibung zu bringen. Unter Einem ist Herr Franz von Schönthan aufzufordern, den Mortuars Rückstand pr. 138 fl 36 xr C.M. für das von selben aus der Verlassenschaft übernommene unbewegliche Vermögen binnen 14 Tagen beim städt. Kassaamte zu berichtigen. VI. Section. Rft. Herr G.R. Lechner. 5724. Joh. Teuflmair um Unterstand. Zur Vormerkung dem Rfte. zurück. 5705. Note der geistl. Vogtei der Vorstadtpfarrkirche wg. Anständen über die Herstellung der Friedhofmauer. Herr Bauführer Guttbruner ist vorzuladen u. über diese Anstände zu Protokoll zu vernehmen und ihm aufzutragen, die Ziegeltrümmer alsogleich zu entfernen. Das Protokoll ist vorzulegen u. sonach das Weitere wegen Mehrkostentragg. einzuleiten. 5659. Konto des Jak. Spitaler pr. 7 fl 18 xr wg. Reinigung des Sondersiechenhauses. Der Arm. Inst. Rechgführg. zur Zalung. 5238. Bernhard Benedikt Schullehrer in Ennsdorf um Zuweisung eines jährl. Gehaltes für den dort angestellten Unterlehrer. Vortrag. Schon am 10. Aug. 1856 Z. 4059 ist Herr Benedikt um Zuweisung dieses Gehaltes eingeschritten, wurde aber mit diesem Ansuchen mit ge-
meinderäthl. Bescheide vom 16. Septbr. l.J. aus dem Grunde abgewiesen, weil Herr Benedikt in seiner Eingabe de prs. 30. July 1834 selbsterklärte dem anzustellenden Unterlehrer nebst Kost- u. Wohnung noch 24 fl C.M. im baren zu verabreichen u. weil die Unterlehrer in Aichet auch keine größeren Bezüge genießen u. Kost u. Wohnung bei dem Schullehrer frey haben. Nach diesem Vorgange wurde demnach Nichts erübrigen, als Herrn Benedikt wiederholt abweislich zu verbescheiden. Nach dem anliegenden Verzeichnisse der schulbesuchenden Kinder jedoch stellt sich seit dem früheren Ausweise eine neuerliche Abnahme der Schüler u. mithin eine Verminderung der Schulgeldeinnahmen heraus, die nach Angabe in der verminderten Population der eingeschulten Ortschaften in dem Umstande, daß bei dem seitherigen Abgange eines Unterlehrers die Schule jenes Vertrauen wie früher nicht mehr einflößt, ihren Grund haben dürfte. Wird nun in Erwägung gezogen, daß der Schulbesuch seit der abgegebenen Erklärung des Herrn Benedikt u. auch seit dessen letzter Eingabe ein sehr verminderter geworden ist, und daß nach der eingebrachten Fassion sich herausstellt, daß die Erhaltung eines Unterlehrers aus dem verminderten Bezuge des Schul-
meinderäthl. Bescheide vom 16. Septbr. l.J. aus dem Grunde abgewiesen, weil Herr Benedikt in seiner Einga- be de prs. 30. July 1834 selbsterklär- te dem anzustellenden Unterlehrer nebst Kost- u. Wohnung noch 24 fl C.M. im baren zu verabreichen u. weil die Unterlehrer in Aichet auch keine größeren Bezüge genießen u. Kost u. Wohnung bei dem Schullehrer frey haben. Nach diesem Vorgange wurde demnach Nichts erübrigen, als Herrn Benedikt wiederholt ab- weislich zu verbescheiden. Nach dem anliegenden Verzeich- nisse der schulbesuchenden Kinder jedoch stellt sich seit dem früheren Ausweise eine neuerliche Abnahme der Schüler u. mithin eine Verminderung der Schul- geldeinnahmen heraus, die nach Angabe in der verminderten Po- pulation der eingeschulten Ort- schaften in dem Umstande, daß bei dem seitherigen Abgange eines Unterlehrers die Schule jenes Vertrauen wie früher nicht mehr einflößt, ihren Grund haben dürfte. Wird nun in Erwägung ge- zogen, daß der Schulbesuch seit der abgegebenen Erklärung des Herrn Benedikt u. auch seit dessen letzter Eingabe ein sehr ver- minderter geworden ist, und daß nach der eingebrachten Fassion sich herausstellt, daß die Erhaltung eines Unterlehrers aus dem verminderten Bezuge des Schul-
lehrers Benedikt kaum mehr ermög- licht werden kann, so würde ein Grund wegfallen, auf welchem der frühere abweisliche Bescheid basirt war. Wird nun weiters er- wogen, daß es dem Lehrer an der Aicheterschule bei dem bedeutenden Schulbesuche an dieser Schule leicht an- komt, seinem Unterlehrer Kost und Wohnung zu geben, so dürfte sich dieser zweite Grund theilweise auch beheben u. ich trage in Anbetracht aller weiteren Billigkeitsgründe an auf folgenden Beschluß: „Dem Schullehrer Benedikt an der Schule zu Ennsdorf resp. seinem Un- terlehrer Fried. Büchl oder dessen Nachfolger u. zwar zu handen des Letzte- ren wird ein Beitrag für ein Jahr d. i. vom 1. Oktober 1856 bis 30. Sep- tember 1857 pr. Siebzig Gulden C.M. in monatlichen Raten aus der Schulkonkurrenzkasse bewilligt. Nach Abblauf dieses Jahres jedoch ist unter Beibringung einer Fassions- tabelle u. des Verzeichnisses der schulbesuchenden Kinder um die wei- tere Bewilligung dieses Bezuges einzuschreiben, u. es wird dem Ge- meinderathe dann freistehen, diesen Bezug nach Maßgabe der Schulgeld- einnahmen entweder definitiv, oder auf ein weiteres Jahr zu bewilligen oder ganz zurück zu weisen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Referat des Sekretär Aichinger 5544. Int. der Kreisbehörde über die h. Statt-
lehrers Benedikt kaum mehr ermöglicht werden kann, so würde ein Grund wegfallen, auf welchem der frühere abweisliche Bescheid basirt war. Wird nun weiters erwogen, daß es dem Lehrer an der Aicheterschule bei dem bedeutenden Schulbesuche an dieser Schule leicht ankomt, seinem Unterlehrer Kost und Wohnung zu geben, so dürfte sich dieser zweite Grund theilweise auch beheben u. ich trage in Anbetracht aller weiteren Billigkeitsgründe an auf folgenden Beschluß: „Dem Schullehrer Benedikt an der Schule zu Ennsdorf resp. seinem Unterlehrer Fried. Büchl oder dessen Nachfolger u. zwar zu handen des Letzteren wird ein Beitrag für ein Jahr d. i. vom 1. Oktober 1856 bis 30. September 1857 pr. Siebzig Gulden C.M. in monatlichen Raten aus der Schulkonkurrenzkasse bewilligt. Nach Abblauf dieses Jahres jedoch ist unter Beibringung einer Fassionstabelle u. des Verzeichnisses der schulbesuchenden Kinder um die weitere Bewilligung dieses Bezuges einzuschreiben, u. es wird dem Gemeinderathe dann freistehen, diesen Bezug nach Maßgabe der Schulgeldeinnahmen entweder definitiv, oder auf ein weiteres Jahr zu bewilligen oder ganz zurück zu weisen. Einstimmiger Beschluß nach diesem Antrage. Referat des Sekretär Aichinger 5544. Int. der Kreisbehörde über die h. Statt-
halterei Entscheidung v. 17. v.Mts. Z. 18518 womit dem Rekurs des Mathäus Neuhauser wg. verweigerten Ehekonsense Folge gegeben wurde. Von dieser h. Entscheidung ist Rekurrent unter Ausfolg. seiner Rekursbeilagen sowie das Konscript Amt zu verständigen. 5661. Rosalia Schatzl um innwohnungsweisen Aufenthalt. Nachdem Gesuchstellerin unterm 3. l.Mts. ihr Gesuch zurückgenommen, erledigt ad acta. 5624. Johann Prandstetter um Aufname in den Gemeindeverband. Dem Bittsteller H. Johann Prandstetter, wird hiermit die Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen Aufnahme von 10 fl ertheilt, welcher Taxbetrag beim hierstädtischen Kassaamte zu erlegen ist. 5600. Karl Werndl, Armaturarbeiter um Consens zur Ehe mit Elisabet Rührmair. Dem Polizeiamte zur Äußerung über den Leumund des Bittstellers. 5654. Franz Ascherbaur Anzeige wg. Betrieb des Viktualienhandels. Nachdem sich bei dem hierortigen Bestande von 45 Viktualienhändlern u. 15 Fragner kein Bedürfniß zur Vermehrung dieser ohnehin zum Nachtheile des Publikums übersetzten Gewerbszweige herausstellt, so muß diese Anmeldung zurückgewiesen werden. 5601. Karolina Schureder Anzeige der freien Beschäftigg. mit Putzarbeiten. Zur Kenntniß genommen.
halterei Entscheidung v. 17. v.Mts. Z. 18518 womit dem Rekurs des Mathäus Neuhau- ser wg. verweigerten Ehekonsense Folge gegeben wurde. Von dieser h. Entscheidung ist Rekurrent unter Ausfolg. seiner Rekursbeilagen sowie das Konscript Amt zu verständigen. 5661. Rosalia Schatzl um innwohnungsweisen Aufenthalt. Nachdem Gesuchstellerin unterm 3. l.Mts. ihr Gesuch zurückgenommen, erledigt ad acta. 5624. Johann Prandstetter um Aufname in den Gemeindeverband. Dem Bittsteller H. Johann Prand- stetter, wird hiermit die Aufname in den Gemeindeverband der Stadt Steyr gegen Erlag der vorgeschriebenen Aufnahme von 10 fl ertheilt, welcher Taxbetrag beim hierstädtischen Kassa- amte zu erlegen ist. 5600. Karl Werndl, Armaturarbeiter um Consens zur Ehe mit Elisabet Rührmair. Dem Polizeiamte zur Äußerung über den Leumund des Bittstellers. 5654. Franz Ascherbaur Anzeige wg. Betrieb des Viktualienhandels. Nachdem sich bei dem hierortigen Be- stande von 45 Viktualienhändlern u. 15 Fragner kein Bedürfniß zur Vermehrung dieser ohnehin zum Nachtheile des Publikums übersetzten Gewerbszweige herausstellt, so muß diese Anmeldung zurückgewiesen werden. 5601. Karolina Schureder Anzeige der freien Beschäftigg. mit Putzarbeiten. Zur Kenntniß genommen.
5643. Karl Sükinger um Verleihg. eines Nagelschmiedgewerbes. Wegen mangelnden Nachweise über die persönl. Fähigkeiten als Bittsteller zum Betriebe des gebetenen Nagel- schmiedgewerbes kann vorderhand aus diesem Grunde in das Gesuchs- begehren nicht eingegangen werden. 5359. Anna Robinson um Baukonsens zur Herstellung des Köhlerhauses Nr. 205 am Kohlanger. Augenscheinscoõn abzuhalten. Herr Dist. Akt. Willner erhält mit Bezug auf die in dieser Angelegen- heit erflossene kreisbehördl. Ver- ordng. vom 21. Septb. l.J. Z. 6461 die Weise bei der betreffenden Cooõs- Verhandlung die aus Polizeirücksichten nothwendig erscheinende Demolierg. des gegenwärtigen baufälligen Häusls No. 205, wenn selbes nicht schon bis dahin abgebrochen worden wäre, auf eine Frist von längsten 8 Tagen anzuordnen und nach Ablauf dieser Frist im widrigen Falle auf Kosten der Fr. Anna Robinson im politischen Zwangswege vor- nehmen zu lassen u. hierüber binnen 14 Tagen zu relazioniren bei der Coon. werden die H. G. Räthe Millner u. Haratzmüller in Namen der Stadtgemeinde intervenieren. 5215. Minist. Rekurs des Franz Unzeitig gg. die h. Statth. Entsch. v. 20/8 l.J. Z. 11918 wg. Verleihg. einer pers. Flie- genschützgerechtsame an G. Frisch. Ist unter Anschluß der Bezugsakten im Wege der k.k. Kreisbehörde zu
5643. Karl Sükinger um Verleihg. eines Nagelschmiedgewerbes. Wegen mangelnden Nachweise über die persönl. Fähigkeiten als Bittsteller zum Betriebe des gebetenen Nagelschmiedgewerbes kann vorderhand aus diesem Grunde in das Gesuchsbegehren nicht eingegangen werden. 5359. Anna Robinson um Baukonsens zur Herstellung des Köhlerhauses Nr. 205 am Kohlanger. Augenscheinscoõn abzuhalten. Herr Dist. Akt. Willner erhält mit Bezug auf die in dieser Angelegenheit erflossene kreisbehördl. Verordng. vom 21. Septb. l.J. Z. 6461 die Weise bei der betreffenden CooõsVerhandlung die aus Polizeirücksichten nothwendig erscheinende Demolierg. des gegenwärtigen baufälligen Häusls No. 205, wenn selbes nicht schon bis dahin abgebrochen worden wäre, auf eine Frist von längsten 8 Tagen anzuordnen und nach Ablauf dieser Frist im widrigen Falle auf Kosten der Fr. Anna Robinson im politischen Zwangswege vornehmen zu lassen u. hierüber binnen 14 Tagen zu relazioniren bei der Coon. werden die H. G. Räthe Millner u. Haratzmüller in Namen der Stadtgemeinde intervenieren. 5215. Minist. Rekurs des Franz Unzeitig gg. die h. Statth. Entsch. v. 20/8 l.J. Z. 11918 wg. Verleihg. einer pers. Fliegenschützgerechtsame an G. Frisch. Ist unter Anschluß der Bezugsakten im Wege der k.k. Kreisbehörde zu
hochortiger Entscheidg. vorzulegen. 5619. Kreisb. Int. wg. Verlegg. des Kirchtagmarktes zu Losenstein auf St. Michaeli. An die wl. k.k. Kreisbehörde zu berichten, daß die Gemeinde Vorstehug. der Stadt Steyr in Anbetracht der von der wl. k.k. Kreisbehörde geltend gemachten Grunde von ihrer früher erhobenen Einwendg. Z. 4026 gg. die Verlegung dieses Kirchtagmarktes abgehe. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Haller Millner Aichinger Sekr.
hochortiger Entscheidg. vorzulegen. 5619. Kreisb. Int. wg. Verlegg. des Kirch- tagmarktes zu Losenstein auf St. Michaeli. An die wl. k.k. Kreisbehörde zu berichten, daß die Gemeinde Vorstehug. der Stadt Steyr in Anbetracht der von der wl. k.k. Kreisbehörde geltend gemachten Grunde von ihrer früher erhobenen Einwendg. Z. 4026 gg. die Verlegung dieses Kirchtagmarktes abgehe. Vorgelesen und angenommen: Gaffl Haller Millner Aichinger Sekr.
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