Ratsprotokoll vom 14. Oktober 1856

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 14. Oktober 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 14. Oktober 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Späng- ler, Mayr, Haas, Vogl, Haindl Michael, Vögerl, von Jäger, Krenkl- müller, Haindl Anton, Unzeitig, Sandböck, Engl, Amort, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger, Haratzmüller. Abwesend; die Herren Gemeinderäthe: Eysn, Millner, Edelbauer ent- schuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5210. Erlaß der Kreisbehörde vom 11. l.Mts. Z. 6972 wg. Vorkehrungen zur baldigen Einführung des Gemeindezuschlages auf die indirekten Steuern. Zur Berathung über die Modalitäten der Durchführung dieser neuen Gemeinde- Einnahme wird ein Comite unter Zuziehg. des k.k. Herrn Finanzwache Oberkommissär v. Wolf zusammen treten u. Relazion erstatten. An die k.k. Finanzbezirks Direkzion Wels ist ungesäumt das Ersuchen zu stellen, daß diese Gemeinde- zuschläge gleichzeitig mit der Verzehrungs- steuer bei der k.k. Sammelkasse in Steyr eingehoben werden können. 5179. Anzeige des Polizeiamtes wg. Aufstellung neuer Fleischbeschauer. Sind die bezeichneten Herren Bürger mit den nöthigen Dekreten u. sonstigen Druck- sorten zu versehen u. hiernach in Eid zu nehmen, wovon das Polizeiamt zu ver- ständigen. Ref. H. Vizebürgermeister. III. Section 4866. Ignaz Tomascik um Belassung eines städt. Kapitales v. 485 fl 46 xr C.M. auf seinem Hause No. 124. Kann gemäß Gemdratsbefehl v. 16. v.Mts. nicht

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 14. Oktober 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Spängler, Mayr, Haas, Vogl, Haindl Michael, Vögerl, von Jäger, Krenkl müller, Haindl Anton, Unzeitig, Sandböck, Engl, Amort, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger, Haratzmüller. Abwesend; die Herren Gemeinderäthe: Eysn, Millner, Edelbauer entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 5210. Erlaß der Kreisbehörde vom 11. l.Mts. Z. 6972 wg. Vorkehrungen zur baldigen Einführung des Gemeindezuschlages auf die indirekten Steuern. Zur Berathung über die Modalitäten der Durchführung dieser neuen GemeindeEinnahme wird ein Comite unter Zuziehg. des k.k. Herrn Finanzwache Oberkommissär v. Wolf zusammen treten u. Relazion erstatten. An die k.k. Finanzbezirks Direkzion Wels ist ungesäumt das Ersuchen zu stellen, daß diese Gemeindezuschläge gleichzeitig mit der Verzehrungssteuer bei der k.k. Sammelkasse in Steyr eingehoben werden können. 5179. Anzeige des Polizeiamtes wg. Aufstellung neuer Fleischbeschauer. Sind die bezeichneten Herren Bürger mit den nöthigen Dekreten u. sonstigen Drucksorten zu versehen u. hiernach in Eid zu nehmen, wovon das Polizeiamt zu verständigen. Ref. H. Vizebürgermeister. III. Section 4866. Ignaz Tomascik um Belassung eines städt. Kapitales v. 485 fl 46 xr C.M. auf seinem Hause No. 124. Kann gemäß Gemdratsbefehl v. 16. v.Mts. nicht

bewilligt werden. 4885. Kassier relat. über die Schuldenliquidirg. betreff des Lughoferschen Hauses. Die Hereinbringung dieses für die Stadtkasse empfindlichen Verlustes pr. 340 fl 48 1/4 xr C.M. wird dem städt. Herrn Vertreter Dr. Pierer mit dem Ersuchen übertragen, die Exekution bezüglich der im Gewerbprotokoll folio 35 auf dem Jakob Baumann'schen Schuhmachergewerbe haftenden 700 fl C.M. nunmehr mit obigem Betrage bestehende Schuldforderung ohne Verzug einzuleiten u. mit allem Nachdruck durchzuführen, der H. Sekretär hat jedoch früher den Gewerbsbesitzer vorzuladen u. denselben unter Darstellung des Sachverhaltes zur ungesäumten Einzahlung aufzumahmen. Hievon ist des Kassaamt rathschlägig zu verständigen. 5142. Note des k.k. Steueramtes Steyr wg. Steuerberichtigungen. Das Cassaamt wird angewiesen, die Einkommensteuer für die Stadtgemeinde mit 327 fl 59 2/4 xr C.M. bei dem k.k. Steueramt zu berichtigen u. unter Einem die eingehobenen Schulkosten für die Jahre 1852, 1853, 1854 u. 1855 im Gesamtbetrage von 2653 fl 26 xr C.M. gegen Quittungen zu beheben. Bezüglich der weiteren Steuerrückstände des M. V. Fondes wird diese Eingabe an die VI. Section abgetreten. 4453. Befundszertifikat des k.k. Kreisbauamtes über die vom Tischler Schrader in der Aicheterschule hergestellten Schulbänke. Erledigt durch den ad Nrum 4070 hinaus zu gebenden Bescheid, nach welchem der adju stirte Betrag von 62 fl 41 xr C.M. aus der

bewilligt werden. 4885. Kassier relat. über die Schuldenliquidirg. betreff des Lughoferschen Hauses. Die Hereinbringung dieses für die Stadtkasse empfindlichen Verlustes pr. 340 fl 48 1/4 xr C.M. wird dem städt. Herrn Vertreter Dr. Pierer mit dem Ersuchen übertragen, die Exe- kution bezüglich der im Gewerbprotokoll folio 35 auf dem Jakob Baumann'schen Schuhmachergewerbe haftenden 700 fl C.M. nunmehr mit obigem Betrage bestehende Schuldforderung ohne Verzug einzuleiten u. mit allem Nachdruck durchzuführen, der H. Sekretär hat jedoch früher den Ge- werbsbesitzer vorzuladen u. denselben unter Darstellung des Sachverhaltes zur ungesäumten Einzahlung auf- zumahmen. Hievon ist des Kassaamt rathschlägig zu verständigen. 5142. Note des k.k. Steueramtes Steyr wg. Steu- erberichtigungen. Das Cassaamt wird angewiesen, die Ein- kommensteuer für die Stadtgemeinde mit 327 fl 59 2/4 xr C.M. bei dem k.k. Steueramt zu berichtigen u. unter Einem die ein- gehobenen Schulkosten für die Jahre 1852, 1853, 1854 u. 1855 im Gesamtbetrage von 2653 fl 26 xr C.M. gegen Quittungen zu beheben. Bezüglich der weiteren Steuerrückstände des M. V. Fondes wird diese Eingabe an die VI. Section abge- treten. 4453. Befundszertifikat des k.k. Kreisbauamtes über die vom Tischler Schrader in der Aicheter- schule hergestellten Schulbänke. Erledigt durch den ad Nrum 4070 hinaus zu gebenden Bescheid, nach welchem der adju- stirte Betrag von 62 fl 41 xr C.M. aus der

Schulkonkurrenz zur Zalung ange- wiesen wird. 5108. u. 5109. Rechnungs Revid. überreicht die Revi- sionsbemerkungen über die Stadtkassa- amts Rechnungen pro 1854 u. 1855. Dem Vollzugsbureau wird aufgetragen, nach § 57 der Gmd. O. die entsprechende Kund- machung zu entwerfen u. deren Verlaut- barung zu veranlassen. Nach Ablauf der gesetzl. Frist wird über Einladung des Herrn Bürgermeisters ein Comite die Jahres Rechnung prüfen u. über das Ergeb- niß u. die definitive Erledigung dem Gemeinderathe die geeigneten Anträge erstatten. 5140. Prot. ad Nr. 4719 über die Verpachtung des städtischen Wag- u. Niederlagsgefälles sowie des Marktplatz- u Standelgefälles. Für bei der am 9. Oktobr. l.J. vorgenom- menen Versteigerung erzielten Meist- anbote werden gemeinderäthlich ge- nehmiget und zwar wird das Wag- u. Niederlagsgefäll dem H. Johann Amtmann um den in seinem Offerte angegebenen Betrag pr. 225 fl 12 xr C.M. des Marktplatz- u. Standelgefälle dem H. Georg Retzenwinkler Haus- besitzer Nr. 438 in Aichet um den letzten Anboth von 1700 fl C.M. auf die Dauer von 3 Jahren unter genauer Zuhaltung der Lizitationsbedingnisse zugeschlagen u. erhält sonach das Vollzugsbureau den Auftrag, die entsprechenden Pachtver- träge in dupplo auszufertigen. Die übergebenen Cautionen sind ad deposi- tum u. von der Depositen Commißion die Legscheine in tripplo auszustellen. Die Übergabe der Wagrequisiten

Schulkonkurrenz zur Zalung angewiesen wird. 5108. u. 5109. Rechnungs Revid. überreicht die Revisionsbemerkungen über die Stadtkassaamts Rechnungen pro 1854 u. 1855. Dem Vollzugsbureau wird aufgetragen, nach § 57 der Gmd. O. die entsprechende Kundmachung zu entwerfen u. deren Verlautbarung zu veranlassen. Nach Ablauf der gesetzl. Frist wird über Einladung des Herrn Bürgermeisters ein Comite die Jahres Rechnung prüfen u. über das Ergebniß u. die definitive Erledigung dem Gemeinderathe die geeigneten Anträge erstatten. 5140. Prot. ad Nr. 4719 über die Verpachtung des städtischen Wag- u. Niederlagsgefälles sowie des Marktplatz- u Standelgefälles. Für bei der am 9. Oktobr. l.J. vorgenommenen Versteigerung erzielten Meistanbote werden gemeinderäthlich genehmiget und zwar wird das Wagu. Niederlagsgefäll dem H. Johann Amtmann um den in seinem Offerte angegebenen Betrag pr. 225 fl 12 xr C.M. des Marktplatz- u. Standelgefälle dem H. Georg Retzenwinkler Hausbesitzer Nr. 438 in Aichet um den letzten Anboth von 1700 fl C.M. auf die Dauer von 3 Jahren unter genauer Zuhaltung der Lizitationsbedingnisse zugeschlagen u. erhält sonach das Vollzugsbureau den Auftrag, die entsprechenden Pachtverträge in dupplo auszufertigen. Die übergebenen Cautionen sind ad depositum u. von der Depositen Commißion die Legscheine in tripplo auszustellen. Die Übergabe der Wagrequisiten

hat vor Ablauf des Verwaltungsjahres durch den städt. Hausmeister im Beisein eines Kanzleibeamten nach Maßgabe der Lizitationsbedingnisse zu geschehen u. der Einsamler Metz ist nach Unterzeichnung des Pachtvertrages über das Marktplatz u. Standelgefäll mittelst Dekret mit Ende Oktober seiner Dienstleistung zu entheben. 5228. Theater Pächter Stoll-Karschin um Auflassung des Theaterpachtes. Der Gemeinderath nimt die Kündigung des Pachtes für die heurige Saison zur Kenntniß u. betrachtet das hiesige Theater vom 19. Oktober dieß Jahres zur freien Verfügung gestellt. Zu diesem Ende wird für den 20. d.Mts. die Übernahme der in dem Protokolle v. 27. Septbr. 1856 übergebenen TheaterEinrichtungsstücke angeordnet u. H. Direktor Stoll-Karschin wiederholt aufgefordert, den vom vorigen Jahre ausstehenden Pachtbetrag pr. 30 fl bei der städtischen Kassa um so gewißer zu erlegen, als erst nach geschehenen Erlag derselben u. der ordnungsmäßig befundenen Übergabe die noch hier depositirte Caution pr. 100 fl Nennwerth ausgefolgt werden könne. Weiters hat das Vollzugsbureau ohne Verzug eine neuerliche Pachtung des städt. Theaters unter den üblichen Modalitäten in der Linzer- u. Wienerzeitung auszuschreiben. IV. Section. Rft. H. G.R. Nutzinger 5149. Berthold Brandstetter um Bewilligung in Betreff des erstandenen Markthütten-

hat vor Ablauf des Verwaltungsjahres durch den städt. Hausmeister im Beisein eines Kanzleibeamten nach Maßgabe der Lizitationsbedingnisse zu geschehen u. der Einsamler Metz ist nach Unter- zeichnung des Pachtvertrages über das Marktplatz u. Standelgefäll mittelst De- kret mit Ende Oktober seiner Dienst- leistung zu entheben. 5228. Theater Pächter Stoll-Karschin um Auf- lassung des Theaterpachtes. Der Gemeinderath nimt die Kündigung des Pachtes für die heurige Saison zur Kenntniß u. betrachtet das hiesige Theater vom 19. Oktober dieß Jahres zur freien Verfügung gestellt. Zu diesem Ende wird für den 20. d.Mts. die Übernahme der in dem Protokolle v. 27. Septbr. 1856 übergebenen Theater- Einrichtungsstücke angeordnet u. H. Direktor Stoll-Karschin wiederholt auf- gefordert, den vom vorigen Jahre ausstehenden Pachtbetrag pr. 30 fl bei der städtischen Kassa um so gewißer zu erlegen, als erst nach geschehenen Erlag derselben u. der ordnungsmäßig befundenen Übergabe die noch hier depositirte Caution pr. 100 fl Nennwerth ausgefolgt werden könne. Weiters hat das Vollzugsbureau ohne Verzug eine neuerliche Pachtung des städt. Theaters unter den üblichen Modalitäten in der Linzer- u. Wie- nerzeitung auszuschreiben. IV. Section. Rft. H. G.R. Nutzinger 5149. Berthold Brandstetter um Bewilligung in Betreff des erstandenen Markthütten-

grundrechtes seine hierauf zu stellende Markthütte mit 6 Schuh Breite belassen zu dürfen. Dieser Kauf erhält hiemit die gemeinde- räthliche Ratifikation, wovon der Käufer Bertold Brandstetter mit der Weisung durch Rathschlag zu verständigen ist, daß er den Erstehungsbetrag von 52 fl und zuzüglich 5 〃 30 xr für das größere Ausmaß 57 fl 30 xr C.M. zur Stadtkassa abführe, und mittelst der Zalungsbestättigung die Anschreibung im Markthüttenbuche zu den in Lizitations Protokolle abgefaßten Bedingungen erwirke. Hievon ist zugleich das Kassaamt u. die Markthüttenbuchführung in Kennt- niß zu setzen. 5007. Franz Wiesner berichtet über den dießjährigen Schwimm Unterricht. Zur Kenntniß u. hat H. Dist. Aktuar die Schwimm Requisiten zu übernehmen. 5131. Kassier zeigt an, daß die Verpachtung eines Theiles der Ennsleiten vorzunehmen wäre. Laut § 7 dieses Pachtvertrages hat die Pachtung noch ferner fortzubestehen, nachdem der Pächter Gutbruner die Auf- kündung nicht angemeldet hat. Hievon ist das Kassaamt zu verständigen. VI. Section. Ref. H. G.R. Lechner. 5029. Kassier berichtet über den Vermögens- stand der St. Anna Kapelle. Der anliegende Ausweis ist mit Note an den H. Spitalseelsorger Aigner ein- zusenden. 5092. Note der k.k. Finanz Prok. Abth. Linz wg. Feil- hubers Legat pr. 400 fl zur Vorstadtpfkirche. Hiervon ist die geistl. Vogtei der Vorstadt Pfarrkirche mit dem Bemerken in Kennt-

grundrechtes seine hierauf zu stellende Markthütte mit 6 Schuh Breite belassen zu dürfen. Dieser Kauf erhält hiemit die gemeinderäthliche Ratifikation, wovon der Käufer Bertold Brandstetter mit der Weisung durch Rathschlag zu verständigen ist, daß er den Erstehungsbetrag von 52 fl und zuzüglich 5 30 xr für das größere Ausmaß 57 fl 30 xr C.M. zur Stadtkassa abführe, und mittelst der Zalungsbestättigung die Anschreibung im Markthüttenbuche zu den in Lizitations Protokolle abgefaßten Bedingungen erwirke. Hievon ist zugleich das Kassaamt u. die Markthüttenbuchführung in Kenntniß zu setzen. 5007. Franz Wiesner berichtet über den dießjährigen Schwimm Unterricht. Zur Kenntniß u. hat H. Dist. Aktuar die Schwimm Requisiten zu übernehmen. 5131. Kassier zeigt an, daß die Verpachtung eines Theiles der Ennsleiten vorzunehmen wäre. Laut § 7 dieses Pachtvertrages hat die Pachtung noch ferner fortzubestehen nachdem der Pächter Gutbruner die Aufkündung nicht angemeldet hat. Hievon ist das Kassaamt zu verständigen. VI. Section. Ref. H. G.R. Lechner. 5029. Kassier berichtet über den Vermögensstand der St. Anna Kapelle. Der anliegende Ausweis ist mit Note an den H. Spitalseelsorger Aigner einzusenden. 5092. Note der k.k. Finanz Prok. Abth. Linz wg. Feilhubers Legat pr. 400 fl zur Vorstadtpfkirche. Hiervon ist die geistl. Vogtei der Vorstadt Pfarrkirche mit dem Bemerken in Kennt-

niß zu setzen, daß im Falle dieses Legat dort schon eingefloßen sein soll, hierorts die Anzeige zu machen sei. Ist aber Letzteres nicht der Fall, so ist an das k.k. Bezirksgericht Steyr als Abhandlungs Instanz das Ersuchen zu erlassen, dieses Legat pr. 400 fl nach gepflogener Abhandlung hierher zur weiteren Verfügung zu überantworten. 5189., 5191., 5188., 5187., 5184. und 5154. Konten pr. 48 xr, 42 xr, 2 fl 40 xr, 2 fl, 8 fl, 20 fl 42 xr für Sand, Ziegellatten, Holztragen, Dachziegel, Dachausbessern u. Rauchfangkehrer, die Versorgungsanstalten betreffend. Sämtlich der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 4938. Kreisämtl. Sign. mit der Verständigung von dem Feilhuber'schen Legate pr. 100 fl auf Messen zur Vorstadtpfkirche u. pr. 500 fl zum Spitale der barmh. Schw. zu St. Anna. Hievon ist die geistl. Vogtei der St. Michaelerkirche u. die Ordensvorstehung der barmh. Schwester eingesäumt mittelst Note zu einer Abschrift dieses Erlasses zu verständig. 5127. Quittung der Kohlkommunität pr. 255 fl 36 xr für Schulholz. Zur Zalung aus der Pfarrschulkonkurrenzkasse an Herrn Franz Unzeitig. 5121. Note des k.k. Kreisbauamtes mit dem Befundszertifikat über die Herstellung der Friedhofmauer. Die Rechnungsführung der St. Michaels Kirche dann die der Stadtpfarrkirche erhalten die Weisung an Karl Gutbruner jeder den Betrag von 665 fl zusammen der Erstehungsbetrag von 1330 fl gegen klassenmäßig gestempelte Quittung auszubezalen und die Rechnung gegen zu dokumentiren. Das erledigte

niß zu setzen, daß im Falle dieses Legat dort schon eingefloßen sein soll, hierorts die Anzeige zu machen sei. Ist aber Letzte- res nicht der Fall, so ist an das k.k. Bezirks- gericht Steyr als Abhandlungs Instanz das Ersuchen zu erlassen, dieses Legat pr. 400 fl nach gepflogener Abhandlung hier- her zur weiteren Verfügung zu über- antworten. 5189., 5191., 5188., 5187., 5184. und 5154. Konten pr. 48 xr, 42 xr, 2 fl 40 xr, 2 fl, 8 fl, 20 fl 42 xr für Sand, Ziegellatten, Holztragen, Dachziegel, Dachausbessern u. Rauchfangkehrer, die Ver- sorgungsanstalten betreffend. Sämtlich der M. V. Fonds Rechnungsführung zur Zalung. 4938. Kreisämtl. Sign. mit der Verständigung von dem Feilhuber'schen Legate pr. 100 fl auf Messen zur Vorstadtpfkirche u. pr. 500 fl zum Spitale der barmh. Schw. zu St. Anna. Hievon ist die geistl. Vogtei der St. Michaeler- kirche u. die Ordensvorstehung der barmh. Schwester eingesäumt mittelst Note zu einer Abschrift dieses Erlasses zu verständig. 5127. Quittung der Kohlkommunität pr. 255 fl 36 xr für Schulholz. Zur Zalung aus der Pfarrschulkonkurrenz- kasse an Herrn Franz Unzeitig. 5121. Note des k.k. Kreisbauamtes mit dem Be- fundszertifikat über die Herstellung der Friedhofmauer. Die Rechnungsführung der St. Michaels Kirche dann die der Stadtpfarrkirche erhalten die Weisung an Karl Gutbru- ner jeder den Betrag von 665 fl zusammen der Erstehungsbetrag von 1330 fl gegen klassenmäßig gestempelte Quittung auszubezalen und die Rechnung gegen zu dokumentiren. Das erledigte

vadium jedoch hat bis nach der in den Lizitationsbedingnissen gestellten Haftung in deposito zu verbleiben. Bezüglich des sich nach dem Kostenbe- rechnungsoperate u. der Note des k.k. Kreisbauamtes herausstellenden Be- trages ist um die höhere Genehmigung zur Auszalung dieses Mehrbetrages unter Anschluß des Berechnungsoperates u. der Note des k.k. Kreisbauamtes im Wege der k.k. Kreisbehörde einzu- schreiten. Die beiden geistl. Vogteien haben diesen Bericht mitzufertigen oder die Anstände gegen die Auszalung dieses Mehrbetrages bekannt zu geben. 5114. Johann Salzhuber um Unterstand mit Versorgung für seine geisteskranke Mutter Katharina Salzhuber. Bewilligt in Siechenzimmer mit tägl. 15 xr Verpflegsgebür vom Tage der Überbringung an gegen Einstellg. der allfälligen Armenportion. Referat des Sekretär Aichinger 4812. Kreisämtl. Ind. wg. Bericht über den Rekurs der Eleonore u. Anna Zwickler pcto. Gnaden- gabe. Hierüber ist unter Kom. Rückschluß u. Vorlage der Bezugsaktenbericht zu erstatten, daß Rekurrentinen durch Halten von Lehrmädchen u. Händearbeit sich den Lebensunterhalt führen. 5091. Theres Mayrhofer wg. Erwerbst. Mindg. Auf Belassung als Steuersatz anzutragen. 4924. J. Sprenger Eintragg. 400 fl im Gew. Prot. Bewilligt. 4571., 5147. u. 5148. Glaser Inung um Verhaltung des Franz Rager u. Franz Osbild zur Innungs Einverleibung. Nachdem sich die Beanzeigten hiezu hier- amts bereit erklärten, hat die Inung binnen

vadium jedoch hat bis nach der in den Lizitationsbedingnissen gestellten Haftung in deposito zu verbleiben. Bezüglich des sich nach dem Kostenberechnungsoperate u. der Note des k.k. Kreisbauamtes herausstellenden Betrages ist um die höhere Genehmigung zur Auszalung dieses Mehrbetrages unter Anschluß des Berechnungsoperates u. der Note des k.k. Kreisbauamtes im Wege der k.k. Kreisbehörde einzuschreiten. Die beiden geistl. Vogteien haben diesen Bericht mitzufertigen oder die Anstände gegen die Auszalung dieses Mehrbetrages bekannt zu geben. 5114. Johann Salzhuber um Unterstand mit Versorgung für seine geisteskranke Mutter Katharina Salzhuber. Bewilligt in Siechenzimmer mit tägl. 15 xr Verpflegsgebür vom Tage der Überbringung an gegen Einstellg. der allfälligen Armenportion. Referat des Sekretär Aichinger 4812. Kreisämtl. Ind. wg. Bericht über den Rekurs der Eleonore u. Anna Zwickler pcto. Gnadengabe. Hierüber ist unter Kom. Rückschluß u. Vorlage der Bezugsaktenbericht zu erstatten, daß Rekurrentinen durch Halten von Lehrmädchen u. Händearbeit sich den Lebensunterhalt führen. 5091. Theres Mayrhofer wg. Erwerbst. Mindg. Auf Belassung als Steuersatz anzutragen. 4924. J. Sprenger Eintragg. 400 fl im Gew. Prot. Bewilligt. 4571., 5147. u. 5148. Glaser Inung um Verhaltung des Franz Rager u. Franz Osbild zur Innungs Einverleibung. Nachdem sich die Beanzeigten hiezu hieramts bereit erklärten, hat die Inung binnen

4 Wochen über den Erfolg Anzeige zu erstatten. 5084. Michael Sergl um Besitz Eintragg. im Gew. P. Bewilligt. 4610. Poliz. Anzeige gg. Theres Prenn wg. unbefugten Viktualienhandels. Ist selbe dekretaliter zu verwarnen. 3698., 4573. und 4523. Gmde. Vorstehende Jägerberg u. Kürnberg wg. Rückstand von Mauthgebür. Dem Mauthpächter Pettenberger zu bedeuten, daß die erwähnten Fuhren nach Reggs. Vdg. v. 16. Febr. 1827 Z. 3575 die Mauthfreiheit genießen. 4929. A. Falk um Eigenthums Eintragg. im Gew. P. Bewilligt. 5043. Rekurs Anmeldug. des Fr. Unzeitig wg. Fliegenschütz gew. Verleihg. Zur Wissenschaft u. Fristüberwachg. 4826. Theres Bichler Anzeige der freien Beschäftigg. der Marchande des Modes Arbeiten. Genehmiget. 4996. Genovefa Riedl Anzeige der fr. Beschäftigung des Regenschirmausbesseres. Genehmiget 5112. Michael Wolf Anzeige wg. Endschuhmacher. Genehmiget. 5133. Josef Wachter um Berechtigg. zum Viktualienhandel. Wegen Übersetzung dieses Gewerbszweiges nicht bewilligt. 5158. Rath Hübinger wg. Erwerbst. Minderg. Auf Belassung anzutragen. 5054. Jos. Warz wg. Erwerbst Minderg. Auf Belassung anzutragen. 4769. Joh. Haratzmüller wg. Erwerbst. Minderg. Auf 3 fl als ruhend herabzusetzen. 5017. Kreisgericht um executive Eintragg. im Gew. PI.n Vollzug zu setzen.

4 Wochen über den Erfolg Anzeige zu erstatten. 5084. Michael Sergl um Besitz Eintragg. im Gew. P. Bewilligt. 4610. Poliz. Anzeige gg. Theres Prenn wg. unbefugten Viktualienhandels. Ist selbe dekretaliter zu verwarnen. 3698., 4573. und 4523. Gmde. Vorstehende Jägerberg u. Kürnberg wg. Rückstand von Mauthgebür. Dem Mauthpächter Pettenberger zu be- deuten, daß die erwähnten Fuhren nach Reggs. Vdg. v. 16. Febr. 1827 Z. 3575 die Mauthfreiheit genießen. 4929. A. Falk um Eigenthums Eintragg. im Gew. P. Bewilligt. 5043. Rekurs Anmeldug. des Fr. Unzeitig wg. Flie- genschütz gew. Verleihg. Zur Wissenschaft u. Fristüberwachg. 4826. Theres Bichler Anzeige der freien Be- schäftigg. der Marchande des Modes Arbeiten. Genehmiget. 4996. Genovefa Riedl Anzeige der fr. Beschäftigung des Regenschirmausbesseres. Genehmiget. 5112. Michael Wolf Anzeige wg. Endschuhmacher. Genehmiget. 5133. Josef Wachter um Berechtigg. zum Vik- tualienhandel. Wegen Übersetzung dieses Gewerbszweiges nicht bewilligt. 5158. Rath Hübinger wg. Erwerbst. Minderg. Auf Belassung anzutragen. 5054. Jos. Warz wg. Erwerbst Minderg. Auf Belassung anzutragen. 4769. Joh. Haratzmüller wg. Erwerbst. Minderg. Auf 3 fl als ruhend herabzusetzen. 5017. Kreisgericht um executive Eintragg. im Gew. P. In Vollzug zu setzen.

4988. Ignaz Schmid um Eintragg. im Gew. Prot. Bewilligt mit Ausname der Löschung des Heiratsgutes v. 200 fl. 5064. Franz Winkler um Verleihung eines pers. Feilhauergewerbes. Nachdem die hiesigen 15 Feilhauer Gewer- be durch die gebetene Verleihug. in ihrer Konkurrenzfähigkeit u. so mittelbar die allgemeinen Handels Verhältnisse nachtheilig berührt wurden, nicht bewilligt. 5045. Johann Edlmayr um pers. Lohnkut- schergewerbe. Bewilligt. 4984. Josef Schmidthauser um Verleihung eines pers. Hutmachergewerbes. Bewilligt. 4916., 5256. Elisabet Pfingstmann um Bewilligg. des Surrogatkafeh Ausschankes. Wegen mangelnden Ortsbedarf nicht bewilligt. 4807., 5255. Rosina Schwingenschuß um Erwerbst. Mindg. Auf Belassung anzutragen. 5053. Ludwig Hornstein um Verleihung eines pers. Buchbindergewerbes. Hat sich vorerst um Aufname in den öster. Staatsverband zu bewerben. 4995. Ind. der Kreisbehörde wg. Berichterstattg. über den Rekurs des G. Bachl mit Ehekonsens. Ist unter Vorlage der Bezugsakten u. Kom. Rückschluß der wohl. k.k. Kreis- behörde mit der Bitte um Aufrechthaltg. des hierortig. abweisl. Bescheides Bericht zu erstatten. 4576. Sig. der Kreisbehörde wg. Düngeraus- fuhr bezüglich der Beschränkung auf bestimte

4988. Ignaz Schmid um Eintragg. im Gew. Prot. Bewilligt mit Ausname der Löschung des Heiratsgutes v. 200 fl. 5064. Franz Winkler um Verleihung eines pers. Feilhauergewerbes. Nachdem die hiesigen 15 Feilhauer Gewerbe durch die gebetene Verleihug. in ihrer Konkurrenzfähigkeit u. so mittelbar die allgemeinen Handels Verhältnisse nachtheilig berührt wurden, nicht bewilligt. 5045. Johann Edlmayr um pers. Lohnkutschergewerbe. Bewilligt 4984. Josef Schmidthauser um Verleihung eines pers. Hutmachergewerbes. Bewilligt 4916., 5256. Elisabet Pfingstmann um Bewilligg. des Surrogatkafeh Ausschankes. Wegen mangelnden Ortsbedarf nicht bewilligt. 4807., 5255. Rosina Schwingenschuß um Erwerbst. Mindg. Auf Belassung anzutragen. 5053. Ludwig Hornstein um Verleihung eines pers. Buchbindergewerbes. Hat sich vorerst um Aufname in den öster. Staatsverband zu bewerben. 4995. Ind. der Kreisbehörde wg. Berichterstattg. über den Rekurs des G. Bachl mit Ehekonsens. Ist unter Vorlage der Bezugsakten u. Kom. Rückschluß der wohl. k.k. Kreisbehörde mit der Bitte um Aufrechthaltg. des hierortig. abweisl. Bescheides Bericht zu erstatten. 4576. Sig. der Kreisbehörde wg. Düngerausfuhr bezüglich der Beschränkung auf bestimte

Tage. Hierüber ist zu berichten, daß die Ausfuhr des Düngers u. Nahrungsunrathes mit Ausname des Donners- u. Sonntages an allen Tagen geschehen könne. 4954. Sebastian Aidtenberger um Konsens zu Ehe mit Katharina Wappler. Bewilligt. 5159. Anton Menzinger um Consens zur Ehe mit Emilie, Agnes, Laura Schrader. Bewilligt 5206. Georg Wieser um innwohnungsweisen Aufenthalt. Bewilligt. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt: Gaffl Haller Nutzinger Aichinger Sekr.

Tage. Hierüber ist zu berichten, daß die Ausfuhr des Düngers u. Nahrungsun- rathes mit Ausname des Donners- u. Sonntages an allen Tagen geschehen könne. 4954. Sebastian Aidtenberger um Konsens zu Ehe mit Katharina Wappler. Bewilligt. 5159. Anton Menzinger um Consens zur Ehe mit Emilie, Agnes, Laura Schrader. Bewilligt 5206. Georg Wieser um innwohnungs- weisen Aufenthalt. Bewilligt. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt: Gaffl Haller Nutzinger Aichinger Sekr.

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