Ratsprotokoll vom 23. September 1856

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 23. September 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Kreisstadt Steyr vom 23. September 1856 unter der Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- genwart der herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Spängler Mayr, Haas, Vögerl, Unzeitig, Haindl Ant., Eysn, Engel, Amort, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vogl, Heindl Michael, Edelbauer, Stigler, Millner, Krenklmüller, von Jäger, Haratz- müller, und Sandböck entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 4772. Kreisämtl. Int. wg. Transportserleich- terung zur Land- u. Forstwirthschaftlichen Jubiläums-Ausstellung. Zur Wissenschaft u. Verständigung des hierortigen landwirtschaftlichen Publikums. 4738. Karl Huber um Consens zur Ehe mit Josefa vor Jäger. Bewilligt III. Section Ref. Hr. Vizebürgermeister. 4792. Rechnungsrevident überreicht die Revisionsbemerkungen zum Stadt Präliminare pro 1857. Diese Revisionsbemerkungen und Anträge sind zur Hand des Comités zustellen, welches über Einladung des Herrn Vorsitzenden nach Umfluß der 14 tägigen Frist zur öffentlichen Einsicht berufen wird, das städtische Präliminare pro 1857 in allen Einnahms- u Ausgabsposten zu prüfen u. zur definitiven Feststellung dem Gemeinderathe durch seinen Bericht- erstatter zu unterbreiten. 4627. Expedit zeigt an, daß durch den Tod der Josefa Barometler der Dienst-

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. f. Kreisstadt Steyr vom 23. September 1856 unter der Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Dr. Spängler Mayr, Haas, Vögerl, Unzeitig, Haindl Ant., Eysn, Engel, Amort, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: Vogl, Heindl Michael, Edelbauer, Stigler, Millner, Krenklmüller, von Jäger, Haratzmüller, und Sandböck entschuldigt. Herr Bürgermeister trägt vor: 4772. Kreisämtl. Int. wg. Transportserleichterung zur Land- u. Forstwirthschaftlichen Jubiläums-Ausstellung. Zur Wissenschaft u. Verständigung des hierortigen landwirtschaftlichen Publikums. 4738. Karl Huber um Consens zur Ehe mit Josefa vor Jäger. Bewilligt III. Section Ref. Hr. Vizebürgermeister. 4792. Rechnungsrevident überreicht die Revisionsbemerkungen zum Stadt Präliminare pro 1857. Diese Revisionsbemerkungen und Anträge sind zur Hand des Comités zustellen, welches über Einladung des Herrn Vorsitzenden nach Umfluß der 14 tägigen Frist zur öffentlichen Einsicht berufen wird, das städtische Präliminare pro 1857 in allen Einnahms- u Ausgabsposten zu prüfen u. zur definitiven Feststellung dem Gemeinderathe durch seinen Berichterstatter zu unterbreiten. 4627. Expedit zeigt an, daß durch den Tod der Josefa Barometler der Dienst-

einer Stadthebamme erledigt sei. Einstimmiger Beschluß: Da der Gemeinderath sich überzeugt hält, daß zwei Hebammen im Gemeindebezirke genügen um instruktions gemäß Hilfsbedürftigen Armen den erforderlichen Beistand zu leisten, dieß auch aus dem vorliegenden Jahresausweise thatsächlich zu entnehmen ist, so ist kein Grund vorhanden, die über Ableben der Josefa Barometler frei gewordene Stelle einer dritten Stadthebamme wieder zu besetzen. Es wird die Verfügung getroffen, daß der Bezirk der Stadtpfarre der bestellten Hebamme Katharina Söllbeintner, jener der Vorstadtpfarre der Hebamme Barbara Fauni zugewiesen ist, um in denselben der armen Bevölkerung beizustehen, u. im Nothfalle nach Umständen sich gegenseitig auszuhelfen. Zu diesem Zwecke sind die Genannten vorzurufen, unter Hinweisung auf die Hebammen Instruktion zur ernstlich aufmerksamen Befolgung der in diesem Ihren zugewiesenen Wirkungskreise liegenden Verpflichtungen aufzumahnen u. den Vollzug in einem kurzen Protokolle zu beglaubigen. Von dieser Entscheidung werden die Bittwerberinnen in Erledigung ihrer Eingaben u. zwar Rosina Stegmüller Z. 4674 Magdalena Winter Z. 4675 Josefa Huemer Z. 4718 u. Justina Haager Z. 4764 auf Rubriken unter Aushändigung ihrer Belege verständiget. Unter Einem ergeht an das Cassaamt die Weisung in der einschlägigen Post

einer Stadthebamme erledigt sei. Einstimmiger Beschluß: Da der Gemeinderath sich überzeugt hält, daß zwei Hebammen im Gemeindebezirke genügen um instruktions gemäß Hilfs- bedürftigen Armen den erforderlichen Beistand zu leisten, dieß auch aus dem vorliegenden Jahresausweise that- sächlich zu entnehmen ist, so ist kein Grund vorhanden, die über Able- ben der Josefa Barometler frei gewordene Stelle einer dritten Stadt- hebamme wieder zu besetzen. Es wird die Verfügung getroffen, daß der Bezirk der Stadtpfarre der bestellten Hebamme Katharina Söll- beintner, jener der Vorstadtpfarre der Hebamme Barbara Fauni zu- gewiesen ist, um in denselben der armen Bevölkerung beizustehen, u. im Nothfalle nach Umständen sich gegenseitig auszuhelfen. Zu diesem Zwecke sind die Genannten vorzurufen, unter Hinweisung auf die Hebammen Instruktion zur ernstlich aufmerksamen Befolgung der in diesem Ihren zugewiesenen Wirkungskreise liegenden Ver- pflichtungen aufzumahnen u. den Voll- zug in einem kurzen Protokolle zu be- glaubigen. Von dieser Entscheidung werden die Bittwerberinnen in Erledigung ihrer Eingaben u. zwar Rosina Steg- müller Z. 4674 Magdalena Winter Z. 4675 Josefa Huemer Z. 4718 u. Justina Haager Z. 4764 auf Rubriken unter Aushän- digung ihrer Belege verständiget. Unter Einem ergeht an das Cassaamt die Weisung in der einschlägigen Post

des Jahresvoranschlages pro 1857 den präliminirten Ansatz pr 72 fl zu rektifiziren. 4605. Rev. Konto des S. Bichler für Rauchröhren im Ofen der Theatergarderobe pe 14 fl 35 xr. Zur Zalung. 4606. Rev. Konto des Hrn. F. Kuhe, Bergschullehrer, pr 3 fl 30 xr für Schulholzspalter Lohn. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkon- kurrenz aus der Stadtkassa. 4555. Rev. Konto das J. Gschaider pr 367 fl CMz 18 xr für Rüböhl. Zur Zalung mit 367 fl 18 xr gg. Quittung. 4403. Rev. Konto des Hrn. J. Irk pr 11 fl für Schul- holzspalter. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkon- kurrenz aus der Stadtkassa. 4437. Rev. Quittung des Hrn. J. Irk pr 20 fl 12 xr CMz für Bilder zum Schulunterrichte. Gleiche Erledigung. 4481. Rev. Arzney Rechg. des Hrn. A. Stigler pr 3/14 xr Zur Zalung. 4767. Kassaamt um Abschreibung eines Strafbe- trages zu 10 fl im Rückstande des verst. J. Seidl. Abzuschreiben. 4719 Expedit überreicht ad Nrum 4281 die Akten u. Lizit. Bedingniße betreffs der Verpachtung der städt Gefälle. Im Nachhange zu dem Beschluße vom 2. Septembr. d. J. Z. 428 genehmigt der Gemeinderath die entworfenen Be- dügnisse über die Verpachtung des städt. Manktplatz- und Standelgefälles nebst jenen des städt. Wag- und Nieder- lagsgefälles und wird das Vollzugs- bureau angewiesen, die Einschaltung des beigeschlossenen Verlautbarungs Ediktes über die am 9. Oktober d.J.

des Jahresvoranschlages pro 1857 den präliminirten Ansatz pr 72 fl zu rektifiziren. 4605. Rev. Konto des S. Bichler für Rauchröhren im Ofen der Theatergarderobe pe 14 fl 35 xr. Zur Zalung. 4606. Rev. Konto des Hrn. F. Kuhe, Bergschullehrer, pr 3 fl 30 xr für Schulholzspalter Lohn. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz aus der Stadtkassa. 4555. Rev. Konto das J. Gschaider pr 367 fl CMz 18 xr für Rüböhl. Zur Zalung mit 367 fl 18 xr gg. Quittung. 4403. Rev. Konto des Hrn. J. Irk pr 11 fl für Schulholzspalter. Zur Zalung als Vorschuß der Schulkonkurrenz aus der Stadtkassa. 4437. Rev. Quittung des Hrn. J. Irk pr 20 fl 12 xr CMz für Bilder zum Schulunterrichte. Gleiche Erledigung. 4481. Rev. Arzney Rechg. des Hrn. A. Stigler pr 3/14 xr Zur Zalung. 4767. Kassaamt um Abschreibung eines Strafbetrages zu 10 fl im Rückstande des verst. J. Seidl. Abzuschreiben. 4719 Expedit überreicht ad Nrum 4281 die Akten u. Lizit. Bedingniße betreffs der Verpachtung der städt Gefälle. Im Nachhange zu dem Beschluße vom 2. Septembr. d. J. Z. 428 genehmigt der Gemeinderath die entworfenen Bedügnisse über die Verpachtung des städt. Manktplatz- und Standelgefälles nebst jenen des städt. Wag- und Niederlagsgefälles und wird das Vollzugsbureau angewiesen, die Einschaltung des beigeschlossenen Verlautbarungs Ediktes über die am 9. Oktober d.J.

Vormittags 10 Uhr abzuhaltende Lizitation im nächst erscheinenden Alpenbothen und in der Linzerzeitung ohne Verzug zu veranlassen. Ref. Hr. Bürgermeister. 4723. Dist. Akt. relationirt über die Nothwendigkeit u. Möglichkeit einer Conscriptions u. Armen Revision. IV. Section. Ref. Hr. G.R. Nutzinger. 2642. Rev. Konto des Ig. Fischer pr 104/48 3/4 CMz für Haftseile. Zur Zalung. VI. Section. Ref. Hr. G.R. Lechner. 4335. A.M. Kastl um Unterstand. Bewilligt im Siechenzimmer des Sondersiechenhauses unter Anweisung der Verpflegsgebür pr 15 xr tägl. u. Einziehung der Armenportion. 4655. Theres Oxner um Überlassung der Verlaafts Effekten nach A.M. Molterer. Abzuweisen. 1704. Prot. mit Josef Haary, Marmorirer u. Kirchvat. Haller wg. Mehrarbeiten am Hochaltare zu St. Michael. Der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte zu unterbreiten, die hiermit gemachte Anzeige von Mehrherstellungen durch einen Beamten des kk Kreisbauamtes nach anliegendem Kostenanschlage konstatiren zu lassen und dann die H. Genehmigung bei der kk Statthalterei erwirken zu wollen. 4027. Georg Pichler um Unterstand. Nachdem gegenwärtig kein Platz vorhanden ist, nicht Folge zu geben. 4770. Josefa Reiter in Armenbetheilung. Bei der nächsten Armensitzung vorzulegen.

Vormittags 10 Uhr abzuhaltende Lizi- tation im nächst erscheinenden Alpen- bothen und in der Linzerzeitung ohne Verzug zu veranlassen. Ref. Hr. Bürgermeister. 4723. Dist. Akt. relationirt über die Nothwen- digkeit u. Möglichkeit einer Conscriptions u. Armen Revision. IV. Section. Ref. Hr. G.R. Nutzinger. 2642. Rev. Konto des Ig. Fischer pr 104/48 3/4 CMz für Haftseile. Zur Zalung. VI. Section. Ref. Hr. G.R. Lechner. 4335. A.M. Kastl um Unterstand. Bewilligt im Siechenzimmer des Son- dersiechenhauses unter Anweisung der Verpflegsgebür pr 15 xr tägl. u. Einziehung der Armenportion. 4655. Theres Oxner um Überlassung der Ver- laafts Effekten nach A.M. Molterer. Abzuweisen. 1704. Prot. mit Josef Haary, Marmorirer u. Kirchvat. Haller wg. Mehrarbeiten am Hochaltare zu St. Michael. Der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte zu unterbreiten, die hiermit gemachte Anzeige von Mehrherstellungen durch einen Beamten des kk Kreis- bauamtes nach anliegendem Kosten- anschlage konstatiren zu lassen und dann die H. Genehmigung bei der kk Statt- halterei erwirken zu wollen. 4027. Georg Pichler um Unterstand. Nachdem gegenwärtig kein Platz vorhanden ist, nicht Folge zu geben. 4770. Josefa Reiter in Armenbetheilung. Bei der nächsten Armensitzung vor- zulegen.

4733. Josef Doppler um Pfründenverleihung. Aufzubewahren u. bei eintretender Erledigung in Vorlage zu bringen. 4715. Joh. Amort wg. Erbauung einer Fam. Gruft. Die Errichtung der nachgesuchten Familien- gruft wird gegen den Erlag von fl 20 für beide Pfarrkirchen mit dem Be- merken bewilligt, daß Bittsteller auch die Herhaltung des Daches ober der Gruft zu übernehmen die Verpflichtung habe. Referent ist Sekretär Aichinger. I. Section. 4324. Georg Riederle um Aufname in den Gemeindeverband. Nicht bewilligt. 4787. Josef Kandler um Consens zur Ehe mit Rosa Peisel. Bewilligt. 4586. Georg Rieglthaler um Konsens zur Ehe mit Anna Krenn. Nicht bewilligt wegen Mangel eines selbständigen u. gesicherten Er- werbes. 4526. Karl Reindl um Konsens zur Ehe mit Anna Stögmüller. Bewilligt. III. Section. 2740. Sindikatsbeschwerde des Mich. Reich- huber gg. die Stadtgmde pcto 913 fl 26 xr. Ist bei dem kk Kreisgerichte Steyr die Rechtfertigung der Gemeinde Steyr einzubringen. V. Section. 4680. Ferd. Rosenthaler um Bew. zum Ver- schleiß v. 185 Strohüten. Abzuweisen.

4733. Josef Doppler um Pfründenverleihung. Aufzubewahren u. bei eintretender Erledigung in Vorlage zu bringen. 4715. Joh. Amort wg. Erbauung einer Fam. Gruft.Die Errichtung der nachgesuchten Familiengruft wird gegen den Erlag von fl 20 für beide Pfarrkirchen mit dem Bemerken bewilligt, daß Bittsteller auch die Herhaltung des Daches ober der Gruft zu übernehmen die Verpflichtung habe. Referent ist Sekretär Aichinger. I. Section. 4324. Georg Riederle um Aufname in den Gemeindeverband. Nicht bewilligt. 4787. Josef Kandler um Consens zur Ehe mit Rosa Peisel. Bewilligt. 4586. Georg Rieglthaler um Konsens zur Ehe mit Anna Krenn. Nicht bewilligt wegen Mangel eines selbständigen u. gesicherten Erwerbes. 4526. Karl Reindl um Konsens zur Ehe mit Anna Stögmüller. Bewilligt. III. Section. 2740. Sindikatsbeschwerde des Mich. Reichhuber gg. die Stadtgmde pcto 913 fl 26 xr. Ist bei dem kk Kreisgerichte Steyr die Rechtfertigung der Gemeinde Steyr einzubringen. V. Section. 4680. Ferd. Rosenthaler um Bew. zum Verschleiß v. 185 Strohüten. Abzuweisen.

2935. Rekurs des Jos. Derfler wg. Rauchfangkehrer Gew. Verleihung. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit Bericht und der Bitte um Aufrechthaltung des hierortig Bescheids in Vorlage zu bringen. 4525. Karl Guttbruner nõe des Maurerhandwerks Minist. Rekurs gg. die Mauermeister Gewerbs Verleihung an Math. Benniger. Mit der Bitte um Aufrechthaltung der hierämtl Entscheidung durch die kk Kreisbehörde an das h. kk. Handels Ministerium zu leiten. 4445. Ig. Jexmair Anzeige über den Betrieb u. J. Mörtlmair über die Auflassung ihrer Maschinnägel Erzeugung. Zur Kenntniß genommen und wg. Besteuerung u. Steuerabschreibung das Nöthige einzuleiten. 4617. Gustav Sauer ad Num. 4379 überreicht seine Handlungszeugniße. Wird selben der Betrieb der gepachteten Eisenhandlung gestattet. 4560. 4618. 4717. Ant. Moser, Jos. Kampenhuber, Josef Grabmer um Eintragungen im Gew. Protokolle. Sämtliche Gesuche bewilligt. 4791. Joh. Springer um Eintragung des Pfandrechtes für 400 fl im. Gew. Protokolle. Abzuweisen, da der Rechtstitel der Forderung im Schuldscheine mangelt. 4475. Joh. Nutzinger zeigt seine Wahl als Vorsteher des Handelsstandes an. Wird zur Kenntniß genommen u. ist hievon die Handelskammer u. das Kreisgericht zu verständigen. 4519 Kreisämtl. Erl. wg. Gewerbsausübung

2935. Rekurs des Jos. Derfler wg. Rauchfang- kehrer Gew. Verleihung. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit Bericht und der Bitte um Aufrechthaltung des hierortig Bescheids in Vorlage zu bringen. 4525. Karl Guttbruner nõe des Maurer- handwerks Minist. Rekurs gg. die Mauermeister Gewerbs Verleihung an Math. Benniger. Mit der Bitte um Aufrechthaltung der hierämtl Entscheidung durch die kk Kreisbehörde an das h. kk. Handels Ministerium zu leiten. 4445. Ig. Jexmair Anzeige über den Betrieb u. J. Mörtlmair über die Auflassung ihrer Maschinnägel Erzeugung. Zur Kenntniß genommen und wg. Besteuerung u. Steuerabschreibung das Nöthige einzuleiten. 4617. Gustav Sauer ad Num. 4379 überreicht seine Handlungszeugniße. Wird selben der Betrieb der gepach- teten Eisenhandlung gestattet. 4560. 4618. 4717. Ant. Moser, Jos. Kampenhuber, Josef Grabmer um Eintragun- gen im Gew. Protokolle. Sämtliche Gesuche bewilligt. 4791. Joh. Springer um Eintragung des Pfandrechtes für 400 fl im. Gew. Protokolle. Abzuweisen, da der Rechtstitel der Forderung im Schuldscheine mangelt. 4475. Joh. Nutzinger zeigt seine Wahl als Vorsteher des Handelsstandes an. Wird zur Kenntniß genommen u. ist hievon die Handelskammer u. das Kreisgericht zu verständigen. 4519 Kreisämtl. Erl. wg. Gewerbsausübung

unberechtigter Maurer u Zimmer- meister. Zur Wissenschaft und dem Polizeiamte zur strengen Darnachachtung in Abschrift zuzustellen. 4537. Kreisämtl. Sig. wg. Abweisung des Re- kurses des J. Grabner pcto Verleihung eines Schermessergewerbes. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent u. die Schermesserinnung zu verständigen. Vortrag des Hrn. Bürgermeister mit dem Antrage bei der laut Vor- schlag des Hrn. G.Rathes Nutzinger vorzunehmenden Veränderung in der Unterbringung der kk. Realschule in den rückwärtigen Lokalitäten des II. Stockwerkes im Rathhause dem dortselbst untergebrachten Ausstellungs Gegenständen des Industrie Vereines der gebürende Würdigung u. Berücksichtigung zu unterziehen, und für die sichere Unterbringung derselben zu sorgen. Einhelliger Geschluß, das hiezu berufene Comité bestehend aus dem Herren G.Räthen: Haller, Lechner, Nutzinger, Dr. Spängler, Engl, u.Mayr, wolle die Besichtigung sämtlicher Lokalitäten im Rath- hause u. Excoelstinerkloster am 26. l.Mts. Nachm. 3 Uhr vornehmen u. das Gutachten hierüber bis 30. d.Mts. zu erstellen. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt: Gaffl M. Lechner Aichinger Sekretär Dr. Spängler

unberechtigter Maurer u Zimmermeister. Zur Wissenschaft und dem Polizeiamte zur strengen Darnachachtung in Abschrift zuzustellen. 4537. Kreisämtl. Sig. wg. Abweisung des Rekurses des J. Grabner pcto Verleihung eines Schermessergewerbes. Von diesem h. Erlasse ist Rekurrent u. die Schermesserinnung zu verständigen. Vortrag des Hrn. Bürgermeister mit dem Antrage bei der laut Vorschlag des Hrn. G.Rathes Nutzinger vorzunehmenden Veränderung in der Unterbringung der kk. Realschule in den rückwärtigen Lokalitäten des II. Stockwerkes im Rathhause dem dortselbst untergebrachten Ausstellungs Gegenständen des Industrie Vereines der gebürende Würdigung u. Berücksichtigung zu unterziehen, und für die sichere Unterbringung derselben zu sorgen. Einhelliger Geschluß, das hiezu berufene Comité bestehend aus dem Herren G.Räthen: Haller, Lechner, Nutzinger, Dr. Spängler, Engl, u.Mayr, wolle die Besichtigung sämtlicher Lokalitäten im Rathhause u. Excoelstinerkloster am 26. l.Mts. Nachm. 3 Uhr vornehmen u. das Gutachten hierüber bis 30. d.Mts. zu erstellen. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt: Gaffl M. Lechner Aichinger Sekretär Dr. Spängler

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