Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 3. September 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 2. September 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegen- wart der Gemeinderäthe: Haller, Millner, Dr. Spängler, Edelbauer, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Sandböck, Amort, Stigler, Nutzinger und Wittigschlager. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Lechner, Mayr, Eysn, Krenkel- müller, Haratzmüller; von Koller, von Jäger, Engl, Heindl Michael, Vogl. Herr Bürgermeister trägt vor: № 4350. Josef Gründler bittet und Erthei- lung des pol. Ehekonsenses zur Ver- Verehelichung mit Maria Walcher. Bewilligt № 4359. Dasselbe des David Förster recte Erhardt mit Maria A. Eichler. Bewilligt. 4415. Erlaß der kk. Kreisbeh. v. 27. Aug l.J. Z. 5902. wornach dem Jak. Wuritsch mit seinem Ansuchen wegen Er- weiterung der Sperrstunde bis 1 Uhr Nachts keine Folge gegeben wurde, daß es jedoch keinem Anstan- de unterliegen dürfte, hiezu nach Maßgabe der Minist. Vdg. v. 3. Apr. 855 gegen Entrichtung einer festgesetz- ten Taxe die Bewilligg zu erlan- gen. Ist Jakob Wuritsch hievon mit Int. Dekr., das Pol. Amt mittelst Ab- schrift zu verständigen, zugleich ist sich an die h. kk. Statth. wegen Bestimmung einer festgesetzten Taxe bey Ertheilung von Offen- haltungs-Lizenzen zu Gunsten des Armen Institutes berichtlich zu
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 2. September 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Gemeinderäthe: Haller, Millner, Dr. Spängler, Edelbauer, Vögerl, Heindl Anton, Haas, Sandböck, Amort, Stigler, Nutzinger und Wittigschlager. Abwesend die Herrn Gemeinderäthe: Lechner, Mayr, Eysn, Krenkelmüller, Haratzmüller; von Koller, von Jäger, Engl, Heindl Michael, Vogl. Herr Bürgermeister trägt vor: № 4350. Josef Gründler bittet und Ertheilung des pol. Ehekonsenses zur VerVerehelichung mit Maria Walcher. Bewilligt № 4359. Dasselbe des David Förster recte Erhardt mit Maria A. Eichler. Bewilligt. 4415. Erlaß der kk. Kreisbeh. v. 27. Aug l.J. Z. 5902. wornach dem Jak. Wuritsch mit seinem Ansuchen wegen Erweiterung der Sperrstunde bis 1 Uhr Nachts keine Folge gegeben wurde, daß es jedoch keinem Anstande unterliegen dürfte, hiezu nach Maßgabe der Minist. Vdg. v. 3. Apr. 855 gegen Entrichtung einer festgesetzten Taxe die Bewilligg zu erlangen. Ist Jakob Wuritsch hievon mit Int. Dekr., das Pol. Amt mittelst Abschrift zu verständigen, zugleich ist sich an die h. kk. Statth. wegen Bestimmung einer festgesetzten Taxe bey Ertheilung von Offenhaltungs-Lizenzen zu Gunsten des Armen Institutes berichtlich zu
I Section № 4022. Georg Bachl bittet um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Rosina Faderl. Da der Verdienst des Bittstellers mit tägl. 40 xr CMz zu gering ist, um von selben eine Familie erhalten zu können, der Verdienst der Braut aber im verehel. Stande nicht zugerechnet werden kann, da selber durch die Besorgung des eigenen Haushaltes wegfällt, so kan dem Gesuche um Ertheilung des pol: Ehekonsenses nicht Folge gegeben werden. № 3983. do. des Leopold Mayr mit Katharina Hackl. Bewilligt. № 3715. do. Silv. Fund mit der verwitweten Rosamunde Wieden. Hat Bittsteller sein Gesuch mit den vorgeschriebenen Zeugnissen zu ergänzen. № 4244. do. des Josef Aichinger mit Elisabeth Janik. Sind von der Kanzley die in dieser Angelegenheit früher erflossenen Entscheidungen beizuschließen u. dem Referenten zur Hand zu stellen. 4290. Die Vorsteher des hiesigen Messerer handwerkes unterbreiten die Anzeige wegen Verlegung ihrer Herberge in das Gasthaus zum gold. Stern in Steyrdorf mit der Bitte, den Hrn. Franz Gerl Gast-
I Section № 4022. Georg Bachl bittet um den Ehekonsens zur Verehelichung mit Rosina Faderl. Da der Verdienst des Bittstellers mit tägl. 40 xr CMz zu gering ist, um von selben eine Familie erhal- ten zu können, der Verdienst der Braut aber im verehel. Stande nicht zugerechnet werden kann, da selber durch die Besorgung des eigenen Haushaltes weg- fällt, so kan dem Gesuche um Ertheilung des pol: Ehekonsenses nicht Folge gegeben werden. № 3983. do. des Leopold Mayr mit Katharina Hackl. Bewilligt. № 3715. do. Silv. Fund mit der ver- witweten Rosamunde Wieden. Hat Bittsteller sein Gesuch mit den vorgeschriebenen Zeugnis- sen zu ergänzen. № 4244. do. des Josef Aichinger mit Elisabeth Janik. Sind von der Kanzley die in dieser Angelegenheit früher erflossenen Entscheidungen beizuschließen u. dem Referen- ten zur Hand zu stellen. 4290. Die Vorsteher des hiesigen Messerer handwerkes unterbreiten die Anzeige wegen Verlegung ihrer Herberge in das Gasthaus zum gold. Stern in Steyrdorf mit der Bitte, den Hrn. Franz Gerl Gast-
hauspächter zur Kanone von die- ser Übertragung zu verständi- gen. Die nachgesuchte Verlegung der Her- berge vom Gasthause zur Kanone in der Enge in jenes des H. Krenkl- müllner in Steyrdorf wird aus innangeführten Gründen bewilligt, wovon die Messererzunft zu Han- den des Vorstehers Hrn. Anton Heindl, dann die Gasthausbesitzer zur Kanone in der Enge, zum goldenen Stern in Steyrdorf, so wie das städt. Polizeyamt auf Rubrick zu verständigen. № 4197. Prot. ad № 4153 über die Wahl ei- nes neuen Viertelmeisters an Stel- le des enthobenen Johan Amort. Die Wahl des Hrn. Josef Geilhofer zum Viertelmeister des 4 Stadtvier- tels an Stelle des enthobenen Joh. Amort wird hiemit geräth- lich bestättigt; es ist sonach an selben das Anstellungsde- kret auszufertigen u. sammt In- struktion zuzustellen. Dem abgetretenen Hrn. Viertelmei- ster ist der Dank für seine Lei- stungen auszusprechen. Hievon ist das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. № 4196. do. ad № 3562 über die Wahl an Stelle des enthobenen Ig- naz Fischer. Gleiche Erledigung wie vor mit dem, daß die Wahl des August Berlinger an Stelle des entho- benen Ig. Fischer bestättigt wird.
hauspächter zur Kanone von dieser Übertragung zu verständigen. Die nachgesuchte Verlegung der Herberge vom Gasthause zur Kanone in der Enge in jenes des H. Krenklmüllner in Steyrdorf wird aus innangeführten Gründen bewilligt, wovon die Messererzunft zu Handen des Vorstehers Hrn. Anton Heindl, dann die Gasthausbesitzer zur Kanone in der Enge, zum goldenen Stern in Steyrdorf, so wie das städt. Polizeyamt auf Rubrick zu verständigen. № 4197. Prot. ad № 4153 über die Wahl eines neuen Viertelmeisters an Stelle des enthobenen Johan Amort. Die Wahl des Hrn. Josef Geilhofer zum Viertelmeister des 4 Stadtviertels an Stelle des enthobenen Joh. Amort wird hiemit geräthlich bestättigt; es ist sonach an selben das Anstellungsdekret auszufertigen u. sammt Instruktion zuzustellen. Dem abgetretenen Hrn. Viertelmeister ist der Dank für seine Leistungen auszusprechen. Hievon ist das Polizeyamt auf Rubrik zu verständigen. № 4196. do. ad № 3562 über die Wahl an Stelle des enthobenen Ignaz Fischer. Gleiche Erledigung wie vor mit dem, daß die Wahl des August Berlinger an Stelle des enthobenen Ig. Fischer bestättigt wird.
4284. Ind. der kk. Kreisbehörde v. 20 Aug. Z. 5719 pcto Aufforderung des Jos. Stadlmayr, seinen Heirathsrekurs mit dem ersparten Vermögen u. dermaligen Erwerb der Braut zu ergänzen. Ist Josef Stadlmayr mittelst Dekret aufzufordern, sein angeführtes erspartes Vermögen sicher nachzuweisen, u. über den gegenwärtigen Verdienst die Braut ein glaubwürdiges Arbeitszeugniß beyzubringen. Sonach ist der ergänzte Akt der kk. Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. 4221. Dist. Akt. Willner bittet widerhohlt um Ergänzung des Polizeywachpersonals u. Auszahlung der erhöhten Löhnung für die bereits dienende Mannschaft. Wird Hr. Polizey Coär Willner verständigt, daß sich wegen Ergänzung der fehlenden Polizeywachmänner um Bekanntgabe der für diesen Dienst taugl. verabschiedeten Militärs an das kk. Werbbezirks-Coando Salzburg verwendet wurde. In Betreff der Erhöhung der tägl. Löhnung von 17 auf 24 xr CMz. hat der Gemeinderath beschlossen, den Polizeywachmann Schwab diese Erhöhung vom 1. Septbr. d.J. als Remuneration zu verabfolgen, wovon Hr Distr. Akt.
4284. Ind. der kk. Kreisbehörde v. 20 Aug. Z. 5719 pcto Aufforderung des Jos. Stadlmayr, seinen Heirathsre- kurs mit dem ersparten Ver- mögen u. dermaligen Erwerb der Braut zu ergänzen. Ist Josef Stadlmayr mittelst Dekret aufzufordern, sein angeführtes erspartes Vermö- gen sicher nachzuweisen, u. über den gegenwärtigen Ver- dienst die Braut ein glaub- würdiges Arbeitszeugniß beyzubringen. Sonach ist der ergänzte Akt der kk. Kreisbe- hörde mit Bericht vorzulegen. 4221. Dist. Akt. Willner bittet widerhohlt um Ergänzung des Polizeywachpersonals u. Auszahlung der erhöhten Löh- nung für die bereits dienen- de Mannschaft. Wird Hr. Polizey Coär Willner verständigt, daß sich wegen Er- gänzung der fehlenden Polizey- wachmänner um Bekanntgabe der für diesen Dienst taugl. verab- schiedeten Militärs an das kk. Werbbezirks-Coando Salzburg verwendet wurde. In Betreff der Erhöhung der tägl. Löhnung von 17 auf 24 xr CMz. hat der Gemeinderath beschlos- sen, den Polizeywachmann Schwab diese Erhöhung vom 1. Septbr. d.J. als Remuneration zu ver- abfolgen, wovon Hr Distr. Akt.
Willner, der Polizeymann Schwab, dann das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen. III. Sect. Refr. Hr Gem. Rth. Haller. 3537. Das Kassaamt überreicht den be- legten Ausweis über die noch ausständigen Laudemial- u. Mortuarsbeträge mit der Bitte um thunliche Einbrin- gung derselben. Die Einbringung dieser längst verfallenen Beträge wird dem Herrn Sekretär mit dem Ersu- chen übertragen, die instehenden hier domizilierenden Partheyen vorzuladen, u. dieselben nach Maßgabe der individuellen Verhältniße die Einzahlung ih- rer Schuldigkeit im kürzesten Termine mit dem Bemerken vorzuhalten, daß der Beschluß des Gemeinderathes in Erwägg. des dringlichen Bedürfnißes der Stadtkassa die angewiese- nen Beträge schleunigst zuzu- führen, u. der so wünschens- werthen Ordnung in der Ge- bahrung dahin geht, gegen die säumigen Schuldner nunmehr ohne Verzug nach dem Sinne der kais. Verord. v. 24. April 854 im Zwangswege vorzugehen. Aus diesem Grunde ist eine wei- tere Vorlage in dieser Richtung nur dann nothwendig, wenn es sich um Auflassung von Posten handelt, deren Uneinbring- lichkeit nachgewiesen wird.
Willner, der Polizeymann Schwab, dann das Kassaamt auf Rubrik zu verständigen. III. Sect. Refr. Hr Gem. Rth. Haller. 3537. Das Kassaamt überreicht den belegten Ausweis über die noch ausständigen Laudemial- u. Mortuarsbeträge mit der Bitte um thunliche Einbringung derselben. Die Einbringung dieser längst verfallenen Beträge wird dem Herrn Sekretär mit dem Ersuchen übertragen, die instehenden hier domizilierenden Partheyen vorzuladen, u. dieselben nach Maßgabe der individuellen Verhältniße die Einzahlung ihrer Schuldigkeit im kürzesten Termine mit dem Bemerken vorzuhalten, daß der Beschluß des Gemeinderathes in Erwägg. des dringlichen Bedürfnißes der Stadtkassa die angewiesenen Beträge schleunigst zuzuführen, u. der so wünschenswerthen Ordnung in der Gebahrung dahin geht, gegen die säumigen Schuldner nunmehr ohne Verzug nach dem Sinne der kais. Verord. v. 24. April 854 im Zwangswege vorzugehen. Aus diesem Grunde ist eine weitere Vorlage in dieser Richtung nur dann nothwendig, wenn es sich um Auflassung von Posten handelt, deren Uneinbringlichkeit nachgewiesen wird.
An die außer dem Gemeindebezirke wohnenden Restanten hat die Aufforderung unter Vermittlung der vorgesetzten Behörden zu geschehen, u. sind alle jene Mittel, die den Zweck fördern, ohne weitere Rücksichten zu ergreifen. Über das Ergebniß wird die Relation binnen 2 Monaten gewärtiget. 4409. Curr. der kk. Kreisbehörde vom 26. Aug. 856 Z. 5889 mit 40 Stück Loose in Betreff der Gründung einer Kinderbewahranstalt für Karlsbad, zur Abnahme u. Einsendung des Betrages. Die Herren Gemeinderäthe werden eingeladen, sich an dieser Lotterie zu betheiligen, und sind erübrigten Last nebst Erlös der kk. Kreisbehörde mit Bericht rückzuschließen. 4281. Dist. Akt. Willner relationirt über die Verminderung des städtischen Viktualien Feilhaltungs-, Standel- u. Waggefälles. Um der stetten Abnahme des fraglichen Gefälles zu begegnen, beschließt der Gemeinderath die pachtweise Hintangebung des städtischen Platzu. Standelgefälles mit Einschluß der Stadtwage im Wege der öffentl. Concurrenz an den Meistbiethenden, u. wird
An die außer dem Gemeinde- bezirke wohnenden Restanten hat die Aufforderung unter Vermittlung der vorgesetz- ten Behörden zu geschehen, u. sind alle jene Mittel, die den Zweck fördern, ohne wei- tere Rücksichten zu ergreifen. Über das Ergebniß wird die Relation binnen 2 Monaten gewärtiget. 4409. Curr. der kk. Kreisbehörde vom 26. Aug. 856 Z. 5889 mit 40 Stück Loose in Betreff der Gründung einer Kinderbewahranstalt für Karlsbad, zur Abnah- me u. Einsendung des Betrages. Die Herren Gemeinderäthe wer- den eingeladen, sich an dieser Lotterie zu betheiligen, und sind erübrigten Last nebst Erlös der kk. Kreisbehörde mit Bericht rückzuschließen. 4281. Dist. Akt. Willner relatio- nirt über die Verminderung des städtischen Viktualien Feil- haltungs-, Standel- u. Wagge- fälles. Um der stetten Abnahme des fraglichen Gefälles zu begeg- nen, beschließt der Gemein- derath die pachtweise Hintan- gebung des städtischen Platz- u. Standelgefälles mit Ein- schluß der Stadtwage im We- ge der öffentl. Concurrenz an den Meistbiethenden, u. wird
das Vollzugsbureau angewiesen, nach dem früheren Modus die Pachtbedingnisse behufs der Aus- schreibung in der Linzer und Steyrer Zeitung unter Offenlassung des Ausrufpreises, der Ver- pachtungsdauer, der Cautions- legung etc. im Entwurfe bin- nen 8 Tagen zur Hand des Re- ferenten zu stellen, um sol- cher Weise in nächster Sitzung der gemeinderäthl. Prüfung u. Genehmigung unterzogen zu werden. IV Section Refer. Herr G.R. Nutzinger 4458. Gemeindediener Bachinger bit- tet auf Abrechnung für das Jahr 1857 um 1 Klftr Holz. Dem Herrn Bauverwalter zur Erfolglassung von 1 Klft 18" Holzes gegen Verrechnung. 4444. Erlaß der kk. Kreisbehörde v. 28. Aug. 856 Z. 5903 in Betreff der vom h. kk. Ministerium geneh- migten Herstellung einer Anlände am Ennsfluße vom Dominikaner- bis zum Rathhaus- gebäude, u. daß in Betreff der dießfalls herzustellenden Kanä- le von den betheiligten Hausbe- sitzern am 20. Septbr d.J. eine kreisämtl. Coõn. abgehalten wird. Sind die benannten Hausbesitzer zu dieser Coõn mittelst Currende einzuladen, u. haben hiezu die Herrn Gem. Räthe Wittigschlager,
das Vollzugsbureau angewiesen, nach dem früheren Modus die Pachtbedingnisse behufs der Ausschreibung in der Linzer und Steyrer Zeitung unter Offenlassung des Ausrufpreises, der Verpachtungsdauer, der Cautionslegung etc. im Entwurfe binnen 8 Tagen zur Hand des Referenten zu stellen, um solcher Weise in nächster Sitzung der gemeinderäthl. Prüfung u. Genehmigung unterzogen zu werden. IV Section Refer. Herr G.R. Nutzinger 4458. Gemeindediener Bachinger bittet auf Abrechnung für das Jahr 1857 um 1 Klftr Holz. Dem Herrn Bauverwalter zur Erfolglassung von 1 Klft 18" Holzes gegen Verrechnung. 4444. Erlaß der kk. Kreisbehörde v. 28. Aug. 856 Z. 5903 in Betreff der vom h. kk. Ministerium genehmigten Herstellung einer Anlände am Ennsfluße vom Dominikaner- bis zum Rathhausgebäude, u. daß in Betreff der dießfalls herzustellenden Kanäle von den betheiligten Hausbesitzern am 20. Septbr d.J. eine kreisämtl. Coõn. abgehalten wird. Sind die benannten Hausbesitzer zu dieser Coõn mittelst Currende einzuladen, u. haben hiezu die Herrn Gem. Räthe Wittigschlager,
Nutzinger u. Haratzmüller zu erscheinen. 4455. & 3282. Noten des kk. Bezirkamtes v. 29. Juny u. 29 Aug. betreffs Verbesserungen im städtischen Theater. Ist an das kk. Bezirksamt die entworfene Note zu erlassen. 4310. Dekr. der kk. Kreisbeh. v. 21. Aug. l.J. Z. 5762 mit der h. Statth. Entscheidung v. 14 Aug. Z. 13264, wornach die von Vinz. Osterberger angesuchte Transferirung des rad. Schermesserergewerbes vom Hause № 252 bey der Steyr nicht bewilligt, dagegen die verkäufl. Eigenschaft dieses Gewerbes angeordnet hat. Von diesem h. Erlaße ist H. Vinz. Osterberger mit Intim. Dekr. zu verständigen. Nach erfolgter Rechtskraft dieser Entscheidung ist sich auf Grund derselben wegen Löschung der im Grundbuche Maat Steyr III fol. 548 vorgetragenen Realeigenschaft des auf dem Hause No. 63/251 bey der Steyr bisher ausgeübten Schermessergewerbes an das wohllöb. kk. Kreisgericht Steyr zu verwenden, u. hat sohin gleichzeitig die Gewerbprotokollsführung im Gewerbvormerkungsprotokolle der Stadt Steyr ein eigenes folium zu eröffnen, u. hierauf unter Berufung auf den verstehenden h. Statth. Erlaß das bisher im obigen Grundbuche ein-
Nutzinger u. Haratzmüller zu erscheinen. 4455. & 3282. Noten des kk. Bezirkamtes v. 29. Juny u. 29 Aug. betreffs Verbesserungen im städtischen Theater. Ist an das kk. Bezirksamt die entworfene Note zu erlassen. 4310. Dekr. der kk. Kreisbeh. v. 21. Aug. l.J. Z. 5762 mit der h. Statth. Entscheidung v. 14 Aug. Z. 13264, wornach die von Vinz. Osterberger angesuchte Trans- ferirung des rad. Schermesserer- gewerbes vom Hause № 252 bey der Steyr nicht bewilligt, dagegen die verkäufl. Eigenschaft dieses Ge- werbes angeordnet hat. Von diesem h. Erlaße ist H. Vinz. Osterberger mit Intim. Dekr. zu verständigen. Nach erfolgter Rechts- kraft dieser Entscheidung ist sich auf Grund derselben wegen Lö- schung der im Grundbuche Maat Steyr III fol. 548 vorgetragenen Realeigenschaft des auf dem Hause No. 63/251 bey der Steyr bis- her ausgeübten Schermesser- gewerbes an das wohllöb. kk. Kreisgericht Steyr zu verwen- den, u. hat sohin gleichzeitig die Gewerbprotokollsführung im Gewerbvormerkungsprotokolle der Stadt Steyr ein eigenes fo- lium zu eröffnen, u. hierauf unter Berufung auf den verste- henden h. Statth. Erlaß das bis- her im obigen Grundbuche ein-
gelegene Schermessergewerbe als ein „verkäufliches“ Gewer- be mit dem Eigenthumsrechte des Vinz. Osterberger einzutragen, u. dem Gewerbprotokollsakte diesen h. Erlaß, so wie einen ex offo Extrakt des oben berührten Grundbuchsblattes u. die Proto- kollar Erklärung des Vinzenz Osterberger über den Werth dieses Gewerbes beizuschließen. Sämmtl. Beilagen sind dem Gesuch- stellen auszufolgen. 4265. Johan Endler, Messerergeselle, Rekurs gegen den hierortigen Bescheid v. 9 July Z. 3314 wegen Handel mit Eisen- und Geschmeid- waaren. Ist mit Bericht im Wege der kk. Kreisbehörde an die h. Statthalterey zur höheren Entscheidung mit der Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides № 3314 zu leiten. 4430. Barbara Huber, Diskurs gegen den hierortigen Bescheid v. 10. Aug. l.J. Z. 3585 wegen Gestattung des Viktu- alienhandels. Der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde zur Vorlage an die h. Statthalte- rey berichtlich zuzuführen. 4394. Viktoria Rumpfhuber zeigt den Fortbetrieb der Hutstülperey mit der Bitte um Umschreibung des Er- werbsteuerscheines an. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen u. ist behufs der gebe-
gelegene Schermessergewerbe als ein „verkäufliches“ Gewerbe mit dem Eigenthumsrechte des Vinz. Osterberger einzutragen, u. dem Gewerbprotokollsakte diesen h. Erlaß, so wie einen ex offo Extrakt des oben berührten Grundbuchsblattes u. die Protokollar Erklärung des Vinzenz Osterberger über den Werth dieses Gewerbes beizuschließen. Sämmtl. Beilagen sind dem Gesuchstellen auszufolgen. 4265. Johan Endler, Messerergeselle, Rekurs gegen den hierortigen Bescheid v. 9 July Z. 3314 wegen Handel mit Eisen- und Geschmeidwaaren. Ist mit Bericht im Wege der kk. Kreisbehörde an die h. Statthalterey zur höheren Entscheidung mit der Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides № 3314 zu leiten. 4430. Barbara Huber, Diskurs gegen den hierortigen Bescheid v. 10. Aug. l.J. Z. 3585 wegen Gestattung des Viktualienhandels. Der wohllöbl. k.k. Kreisbehörde zur Vorlage an die h. Statthalterey berichtlich zuzuführen. 4394. Viktoria Rumpfhuber zeigt den Fortbetrieb der Hutstülperey mit der Bitte um Umschreibung des Erwerbsteuerscheines an. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen u. ist behufs der gebe-
tenen Umschreibung des Erwerbsteuerscheines in das vorgeschriebene Verzeichniß aufzunehmen. 4361. Dekr. der kk. Kreisbehörde v. 25. Aug. d.J. Z. 5854. mit dem h. Statth. Erlaß v. 20. Aug. d.J. Z. 11918 wornach dem Georg Frisch eine pers. Fliegenschützgerechtsame verliehen wurde. Von diesem Erlasse ist Georg Frisch so wie Hr. Franz Unzeitig mit Intim. Dekr. zu verständigen. VI. Section. Refer. Herr G.R. Lechner. 4384. Indors. der kk. Kreisbehörde v. 25. Aug. Z. 5826 in Betreff der ferneren Belassung der Kapitalien pr 760 fl u. 600 fl auf dem Hause № 252 bey der Steyr das letzte Schätzungsprotokoll sowie die beiden Schuldbriefentwürfe vorzulegen. Sind die beiden Schuldbriefentwürfe anzufertigen u. nebst dem letzten Schätzungsprotokolle, welches bey dem kk. Kreisgerichte zu erheben ist, unterfertigt von der geistl. Vogtey der kk. Kreisbehörde mit weiteren Bericht vorzulegen. 4261. Note des kk. städt del. Bezirksger. Steyr in Betreff der Verlassenschaft der in Aichet verstorbenen Maria Molterer. Dem kk. städt del. Bezirksger. Steyr ist mittelst Note der Ziffer der Betheilung resp. des Bezuges aus
tenen Umschreibung des Erwerb- steuerscheines in das vorgeschrie- bene Verzeichniß aufzunehmen. 4361. Dekr. der kk. Kreisbehörde v. 25. Aug. d.J. Z. 5854. mit dem h. Statth. Erlaß v. 20. Aug. d.J. Z. 11918 wornach dem Georg Frisch eine pers. Fliegenschütz- gerechtsame verliehen wurde. Von diesem Erlasse ist Georg Frisch so wie Hr. Franz Unzeitig mit Intim. Dekr. zu verständi- gen. VI. Section. Refer. Herr G.R. Lechner. 4384. Indors. der kk. Kreisbehörde v. 25. Aug. Z. 5826 in Betreff der ferneren Be- lassung der Kapitalien pr 760 fl u. 600 fl auf dem Hause № 252 bey der Steyr das letzte Schätzungsprotokoll so- wie die beiden Schuldbriefent- würfe vorzulegen. Sind die beiden Schuldbriefent- würfe anzufertigen u. nebst dem letzten Schätzungsproto- kolle, welches bey dem kk. Kreis- gerichte zu erheben ist, unter- fertigt von der geistl. Vogtey der kk. Kreisbehörde mit wei- teren Bericht vorzulegen. 4261. Note des kk. städt del. Bezirksger. Steyr in Betreff der Verlassen- schaft der in Aichet verstorbenen Maria Molterer. Dem kk. städt del. Bezirksger. Steyr ist mittelst Note der Ziffer der Betheilung resp. des Bezuges aus
dem Armeinstitute pr 155 fl 44 xr CMz bekannt zu geben, u. zu ersuchen, die Verlassenschaft nach Maria Molterer auf Grund obigen Betheilungsbezuges dem Armen- institute einzuantworten. 4370. Note des kk. st. del. Bez. Ger. Steyr v. 12. Aug. Z. 5716. pcto Mittheilung ob auf die geringe Verlaaft der Kath. Hierner ob der Pfründenbetheilung ein Anspruch gemacht werde. Nachdem die Schenkung dieser ge- ringen Verlassenschaft als Lohn für die geleistete Betreuung der Katharina hierin angese- hen werden muß, so wird gegen die Verabfolgung des erübrigten Betrages an die Eheleute Franz u. Franziska Forsthuber keine Ein- wendung erhoben, welches dem kk. Bezirksgerichte bekannt zu geben ist. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt. Gaffl Haller Dr. Spängler Aichinger Sekretär
dem Armeinstitute pr 155 fl 44 xr CMz bekannt zu geben, u. zu ersuchen, die Verlassenschaft nach Maria Molterer auf Grund obigen Betheilungsbezuges dem Armeninstitute einzuantworten. 4370. Note des kk. st. del. Bez. Ger. Steyr v. 12. Aug. Z. 5716. pcto Mittheilung ob auf die geringe Verlaaft der Kath. Hierner ob der Pfründenbetheilung ein Anspruch gemacht werde. Nachdem die Schenkung dieser geringen Verlassenschaft als Lohn für die geleistete Betreuung der Katharina hierin angesehen werden muß, so wird gegen die Verabfolgung des erübrigten Betrages an die Eheleute Franz u. Franziska Forsthuber keine Einwendung erhoben, welches dem kk. Bezirksgerichte bekannt zu geben ist. Nach Vorlesung als richtig aufgenommen gefertigt. Gaffl Haller Dr. Spängler Aichinger Sekretär
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