Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 15. Juli 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 15. July 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Vogl, Heindl Michael, von Jäger, Haratzmüller, Krenkl- müller, Eysn, Heindl Anton, Wittigschlager. Abwesend: Herr Bürgermeister u. H. G. Rath Nutzinger beurlaubt, und die Herren G. Räthe: von Koller u. Seidl durch Krankheit, Stigler durch Geschäfte verhindert u. entschuldigt. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 3470. I., III. u. IV. Section Dekret der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 12. July l.J. Z. 3987 wegen Anordnung von Festlichkeiten aus Anlaß der glück- lichen Entbindung Ihrer Majestät der Kaiserin Elisabet. Zur erfreulichen Wissenschaft und mit der bereits getroffenen Verfü- gung erledigt. 3495. Anton Helletzgruber wg. Errichtung einer Reitschule u. Grundüberlassg. Ist dem Gesuchsteller zu bedeuten, daß der von selbem beabsichtigter Er- richtung einer zeitweiligen Reit- schule in Steyr auf dem hiezu bezeich- neten städtischen Grunde, welcher ihm hiermit zu diesem Zwecke für die heurige Sommerszeit zur Benützung überlassen wird, kein Hinderniß im Wege stehe; es ist selber jedoch aus polizeilichen Rücksichten die Weisung zu ertheilen, diesen als Reit- schule zu benützenden Platz nach der ihm zukommenden Anordnung des städt. Polizeiamtes gehörig zu um- planken, bevor die Lehrstunden des Reitkurses begonnen werden. 3247. Jakob Burich (Wuritsch) produzirt
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 15. July 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Vizebürgermeisters Anton Haller und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Vogl, Heindl Michael, von Jäger, Haratzmüller, Krenklmüller, Eysn, Heindl Anton, Wittigschlager. Abwesend: Herr Bürgermeister u. H. G. Rath Nutzinger beurlaubt, und die Herren G. Räthe: von Koller u. Seidl durch Krankheit, Stigler durch Geschäfte verhindert u. entschuldigt. Herr Vizebürgermeister trägt vor: 3470. I., III. u. IV. Section Dekret der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 12. July l.J. Z. 3987 wegen Anordnung von Festlichkeiten aus Anlaß der glücklichen Entbindung Ihrer Majestät der Kaiserin Elisabet. Zur erfreulichen Wissenschaft und mit der bereits getroffenen Verfügung erledigt. 3495. Anton Helletzgruber wg. Errichtung einer Reitschule u. Grundüberlassg. Ist dem Gesuchsteller zu bedeuten, daß der von selbem beabsichtigter Errichtung einer zeitweiligen Reitschule in Steyr auf dem hiezu bezeichneten städtischen Grunde, welcher ihm hiermit zu diesem Zwecke für die heurige Sommerszeit zur Benützung überlassen wird, kein Hinderniß im Wege stehe; es ist selber jedoch aus polizeilichen Rücksichten die Weisung zu ertheilen, diesen als Reitschule zu benützenden Platz nach der ihm zukommenden Anordnung des städt. Polizeiamtes gehörig zu umplanken, bevor die Lehrstunden des Reitkurses begonnen werden. 3247. Jakob Burich (Wuritsch) produzirt
ad Nr. 1661 den abverlangten Plan wegen Trottoir Überlassung. Wird dem Herrn Jakob Burich für seine Person und insolange als nicht öffentliche Rücksichten entgegen stehen die Bewilligung ertheilt, das vor seinem Hause No. 99 am Stadtplatze in Steyr befindliche Trottoir von der Ecke des Zamponi Hauses Nr. 98 angefangen bis zu seinem Hausthore in einer Länge von 22 Schuh und in einer Breite von 4 Schuh 3″ zur Aufstellung von Sesseln und Tischen für seine Kaffeehausgasse gegen der zu benutzen, daß er die sohinige Herstellung als Trottoir Anschlusses genau nachdem beigebrachten Plane auf seine Kosten also, gleich veranlasse, weiters für die erwähnte Benützung dieses Platzes ein alljährliches Entgelt von zehn Gulden C.M. zur Stadtkasse entrichte, endlich daß er zur Marktzeit und zwar von dem Beginne des Aufrichtens der Markthütten an bis zu deren vollständigen Wegschaffung auf die Benützung dieses Platzes keinen Anspruch zu machen habe. 3444. Schreiben der Spitalsdion. der barmh. Schwestern hier v. 10. July l.J. ad Nr. 3034. Ist das erforderliche Rückschreiben zu erlassen. 3496. Anna Berger um Dispens der Witwenfrist zur Wiederverehlichg. Der Kreisbehörde in Vorlage zu bringen. 3439. Alois Doppler um Ehekonsens mit Josefa Kamptner. Bewilligt. 3349. Kreisämtl. Dekr. v. 5. l.Mts. Z. 4550 wg.
ad Nr. 1661 den abverlangten Plan wegen Trottoir Überlassung. Wird dem Herrn Jakob Burich für seine Person und insolange als nicht öffentliche Rücksichten entgegen stehen die Bewilligung ertheilt, das vor seinem Hause No. 99 am Stadtplatze in Steyr befindliche Trottoir von der Ecke des Zam- poni Hauses Nr. 98 angefangen bis zu seinem Hausthore in einer Länge von 22 Schuh und in einer Breite von 4 Schuh 3″ zur Aufstellung von Sesseln und Tischen für seine Kaffeehausgasse gegen der zu benutzen, daß er die sohinige Herstellung als Trottoir Anschlusses genau nachdem beige- brachten Plane auf seine Kosten also, gleich veranlasse, weiters für die erwähnte Benützung dieses Platzes ein alljährliches Entgelt von zehn Gulden C.M. zur Stadtkasse entrichte, endlich daß er zur Marktzeit und zwar von dem Beginne des Aufrichtens der Markthütten an bis zu deren vollständigen Wegschaffung auf die Benützung dieses Platzes keinen Anspruch zu machen habe. 3444. Schreiben der Spitalsdion. der barmh. Schwestern hier v. 10. July l.J. ad Nr. 3034. Ist das erforderliche Rückschreiben zu erlassen. 3496. Anna Berger um Dispens der Wit- wenfrist zur Wiederverehlichg. Der Kreisbehörde in Vorlage zu bringen. 3439. Alois Doppler um Ehekonsens mit Jo- sefa Kamptner. Bewilligt. 3349. Kreisämtl. Dekr. v. 5. l.Mts. Z. 4550 wg.
Verbesserung des Strassenpflasters. Zu berichten, daß die erforderlichen Einleitungen behufs Herstellung der schlechten Strassenstrecken getroffen sein. 3066. Sign. der Kreisbehörde v. 19. Juny l.J. Z. 4176 mit welcher die h. k.k. Statthal- terei Entscheidung v. 15. Juni l.J. Z. 7807 in der Rekurssache der Schönthan'schen Erben wg. Mortuars Zalg. zu Gunsten der Rekurrenten bekannt gegeben wird. Ist der Rekurs in gesetzliche Frist an- zumelden u. einzubringen; die Abfassung des Rekurses wird dem H. Kassier übertragen. 2789. Karl Fürmann um Verleihung eines personellen Drechslergewerbes. Der Verleihung dieses Kommerzial Gewerbes an Karl Fürmann ist statt zu geben. 3253. Prot ad Nr. 2919 wg. Gewerbsgesuch des B. Werndl. Dem Bittsteller ist zu bedeuten, daß wegen Mangel seinen persönlichen Eignung zu einem selbstständigen Ge- werbsbetriebe seinem Gesuche de prs 14. v.Mts. Z. 2919 um Verleihg. einer Bohrerschmiedgerechtsame keine Folge gegeben werden könne. 3072. Statth. Erl. v. 21. Juny l.J. Z. 2953 Pr. wg. Ver- anstaltg. von Festlichkeiten der bei der Geburt eines Kronprinzen. Zur Wissenschaft. 3204. Kreisämtl. Sig. wg. Regelung der Chyrurgen Niederlassungen. In die Normaliensammlg. aufzunehmen u. ein Exemplar dem chyrurgischen Gremio gegen Empfangsschein hinaus zugeben. 3075. Kreisämtl. Ind. v. 21 v.Mts. Z. 1034 wegen Er-
Verbesserung des Strassenpflasters. Zu berichten, daß die erforderlichen Einleitungen behufs Herstellung der schlechten Strassenstrecken getroffen sein. 3066. Sign. der Kreisbehörde v. 19. Juny l.J. Z. 4176 mit welcher die h. k.k. Statthalterei Entscheidung v. 15. Juni l.J. Z. 7807 in der Rekurssache der Schönthan'schen Erben wg. Mortuars Zalg. zu Gunsten der Rekurrenten bekannt gegeben wird. Ist der Rekurs in gesetzliche Frist anzumelden u. einzubringen; die Abfassung des Rekurses wird dem H. Kassier übertragen. 2789. Karl Fürmann um Verleihung eines personellen Drechslergewerbes. Der Verleihung dieses Kommerzial Gewerbes an Karl Fürmann ist statt zu geben. 3253. Prot ad Nr. 2919 wg. Gewerbsgesuch des B. Werndl. Dem Bittsteller ist zu bedeuten, daß wegen Mangel seinen persönlichen Eignung zu einem selbstständigen Gewerbsbetriebe seinem Gesuche de prs 14. v.Mts. Z. 2919 um Verleihg. einer Bohrerschmiedgerechtsame keine Folge gegeben werden könne. 3072. Statth. Erl. v. 21. Juny l.J. Z. 2953 Pr. wg. Veranstaltg. von Festlichkeiten der bei der Geburt eines Kronprinzen. Zur Wissenschaft. 3204. Kreisämtl. Sig. wg. Regelung der Chyrurgen Niederlassungen. In die Normaliensammlg. aufzunehmen u. ein Exemplar dem chyrurgischen Gremio gegen Empfangsschein hinaus zugeben. 3075. Kreisämtl. Ind. v. 21 v.Mts. Z. 1034 wegen Er-
werbst. Anträgen pro Mai l.J. Hierüber unter Kommunikats Rückschluß Bericht zu erstatten u. für Kasp. Riegler 5 fl u. für Ferd. Kipferling gleichfalls 5 fl Erwerbst. zu beantragen. 3078. Kreisämtl. Sign. v. 20. Juny l.J. Z. 3913 wg. Broschüre über Feuerlöschwesen. Das Vollzugsbureau wird angewiesen, die fragliche Broschur im Wege des Buchhandels anzuschaffen u. die Note vorzulegen. 3497. Kreisämtl. Int. v. 12. l.Mts. Z. 4753 über den h. Statth. Erl. v. 9. l.Mts. Z. 12035 mit welchem dem Rekurse des J. Bundshuber wg. Ehekonsens stattgegeben wurde. Hievor Rekurrent unter Rückstellung seiner Belege u. das Polizeiamt zu verständigen. 3416. Dist. Aktuar um Ausweisung des Poliz. Amtslokales. Zu veranlaßen u. auch die Vorhausräumlichkeiten zu reinigen. 3278. Kreisämtl. Sign. v. 2. July l.J. Z 4468 wg. Ausbleiben der H. Gmderäthe v. Sitzungen. Zur Darnachachtung. 3158. H. G. Rath Stigler um zeitweilige Dispensation v. den G. Rathssitzungen. Herr Gemeinderath Stigler wird in Erledigung dieser Anzeige eingeladen, den Gemeinderathssitzungen fortan beizuwohnen, da nach hierämtl. Meldung sich der Grund der Verhinderung beheben hat. Zugleich wird wiederholt ersucht, die im Cirkulare vom 14. July l.J. ausgesprochene dokumentirte Nachweisung über das Ausbleiben von der heutigen Sitzung zu Händen der Gemeindevorstehung zu stellen.
werbst. Anträgen pro Mai l.J. Hierüber unter Kommunikats Rück- schluß Bericht zu erstatten u. für Kasp. Riegler 5 fl u. für Ferd. Kipferling gleichfalls 5 fl Erwerbst. zu beantragen. 3078. Kreisämtl. Sign. v. 20. Juny l.J. Z. 3913 wg. Broschüre über Feuerlöschwesen. Das Vollzugsbureau wird angewiesen, die fragliche Broschur im Wege des Buchhandels anzuschaffen u. die Note vorzulegen. 3497. Kreisämtl. Int. v. 12. l.Mts. Z. 4753 über den h. Statth. Erl. v. 9. l.Mts. Z. 12035 mit welchem dem Rekurse des J. Bundshuber wg. Ehekonsens stattgegeben wurde. Hievor Rekurrent unter Rückstellung seiner Belege u. das Polizeiamt zu ver- ständigen. 3416. Dist. Aktuar um Ausweisung des Poliz. Amts- lokales. Zu veranlaßen u. auch die Vorhaus- räumlichkeiten zu reinigen. 3278. Kreisämtl. Sign. v. 2. July l.J. Z 4468 wg. Ausbleiben der H. Gmderäthe v. Sitzungen. Zur Darnachachtung. 3158. H. G. Rath Stigler um zeitweilige Dis- pensation v. den G. Rathssitzungen. Herr Gemeinderath Stigler wird in Erledigung dieser Anzeige ein- geladen, den Gemeinderathssitzungen fortan beizuwohnen, da nach hier- ämtl. Meldung sich der Grund der Verhinderung beheben hat. Zu- gleich wird wiederholt ersucht, die im Cirkulare vom 14. July l.J. aus- gesprochene dokumentirte Nach- weisung über das Ausbleiben von der heutigen Sitzung zu Händen der Gemeindevorstehung zu stellen.
3094. u. 3282. Theater Pächter Karschin wg. Verbesserung mehrer Übelstände im städt. Theater. H. Sekretär Aichinger wird eingeladen, unter Zuziehung des Hrn. Bauamts Ver- walter Wittigschlager eine genaue Besichtigung des hiesigen Theaters vor- zunehmen und über die von Herrn Kar- schin gebetenen Verbesserungen zu re- lationiren. 3214. Kassier um Weisung wg. Taggelds Aus- zalung an Joh. Hofer. Ist mit Ende July d.J. das Diurnum des Johann Hofer pr. 45 xr einzustellen, u. dagegen demselben in Anbetracht seines leidenden Zustandes eine täg- liche Unterstützung von 20 xr C.M. aus der Stadtkassa u. zwar vorläufig für die Zeit vom 1. August bis Ende Okto- ber 1856 gegen monatliche Erhebung u. Quittirung bewilligt. 3470. Dekret der k.k. Kreisbehörde mit der Verständigung über die glückliche Entbindung Ihrer k.k. Majestät der Kaiserin (vide Eingangs dieses Rths. Prot.) Nach geschehenem Vortrage in dieser Sitzung u. mit Hinblick auf die bereits von dem Gemeinderathe am Festtage der Feier dieses glücklichen Ereignisses in die Hände des k.k. Herrn Statthaltern Rathes u. Kreisvorstehers gelegten ehrfurchts- vollen Glückwünsche über dieses überaus freudige Ereigniß beschließt die Ver- sammlung, es solle an seine k.k. ap. Majestät eine eigene allergehorsamste Beglückwünschungsaddresse in tiefster Ehrfurcht gerichtet werden, wenn die Stadtgemeinde Linz außer der bereits dargebrachten Huldigung durch einen
3094. u. 3282. Theater Pächter Karschin wg. Verbesserung mehrer Übelstände im städt. Theater. H. Sekretär Aichinger wird eingeladen, unter Zuziehung des Hrn. Bauamts Verwalter Wittigschlager eine genaue Besichtigung des hiesigen Theaters vorzunehmen und über die von Herrn Karschin gebetenen Verbesserungen zu relationiren. 3214. Kassier um Weisung wg. Taggelds Auszalung an Joh. Hofer. Ist mit Ende July d.J. das Diurnum des Johann Hofer pr. 45 xr einzustellen, u. dagegen demselben in Anbetracht seines leidenden Zustandes eine tägliche Unterstützung von 20 xr C.M. aus der Stadtkassa u. zwar vorläufig für die Zeit vom 1. August bis Ende Oktober 1856 gegen monatliche Erhebung u. Quittirung bewilligt. 3470. Dekret der k.k. Kreisbehörde mit der Verständigung über die glückliche Entbindung Ihrer k.k. Majestät der Kaiserin (vide Eingangs dieses Rths. Prot.) Nach geschehenem Vortrage in dieser Sitzung u. mit Hinblick auf die bereits von dem Gemeinderathe am Festtage der Feier dieses glücklichen Ereignisses in die Hände des k.k. Herrn Statthaltern Rathes u. Kreisvorstehers gelegten ehrfurchtsvollen Glückwünsche über dieses überaus freudige Ereigniß beschließt die Versammlung, es solle an seine k.k. ap. Majestät eine eigene allergehorsamste Beglückwünschungsaddresse in tiefster Ehrfurcht gerichtet werden, wenn die Stadtgemeinde Linz außer der bereits dargebrachten Huldigung durch einen
solchen Akt ihre Unterthanen-Treue u. Anhänglichkeit an des Allerh. Kaiserhaus manifestiren werde, zu welchem Ende sich mit Letzterer ins Einvernehmen zu setzen sei. Es ist sonach unverweilt das bezügliche Schreiben an die Gemeinde Vorstehung Linz mit dem Ersuchen um Bekanntgabe als diesfälliger Entschlusses abzufaßen u. vorzulegen. 3463. Kassier um Abschreibung eines Restbetrages v. 13 fl 16 3/4 C.M. von Aicheter Schulhausbaukosten pro 1843. Die Abschreibung des angezeigten Restbetrages zu 13 fl 16 3/4 xr C.M. wird bewilligt u. die Einstellung in die bezügliche Rubrik der Kasseamte behufs der Richtigstellung der Rechnung aufgetragen. 3377. Kreisämtl. Sign. wg. Gebrauches der Brückenwaage. Nach Verständigung der hiesigen Müller dem Polizeiamte vorzuhalten. 3400. Schulendist. Aufsicht gibt die Prüfungstaxe bekannt. Zur Wissenschaft. 3435. Expedit überreicht den orig. Pachtvertrag mit Jos. Pettenberger um des städt. Mauthgefälle für 3 Jahre bis 1859 für 4900 fl C.M. Ist der innliegende Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde u. Herrn Josef Pettenberger über die Überlassung des städt. Pflaster- u. Mauthgefälles auf weitere 3 Jahre u. zwar vom 1. November 1856 bis ultimo Oktober 1859 nach § 88 der Gemeindeordnung zu fertigen der Originalvertrag in der Registratur aufzubewahren u. eine beglaubigte Abschrift dem Pächter hinauszugeben.
solchen Akt ihre Unterthanen-Treue u. Anhänglichkeit an des Allerh. Kaiser- haus manifestiren werde, zu welchem Ende sich mit Letzterer ins Einvernehmen zu setzen sei. Es ist sonach unverweilt das bezügliche Schreiben an die Gemein- de Vorstehung Linz mit dem Ersuchen um Bekanntgabe als diesfälliger Ent- schlusses abzufaßen u. vorzulegen. 3463. Kassier um Abschreibung eines Restbe- trages v. 13 fl 16 3/4 C.M. von Aicheter Schulhausbaukosten pro 1843. Die Abschreibung des angezeigten Rest- betrages zu 13 fl 16 3/4 xr C.M. wird be- willigt u. die Einstellung in die bezüg- liche Rubrik der Kasseamte behufs der Richtigstellung der Rechnung aufgetragen. 3377. Kreisämtl. Sign. wg. Gebrauches der Brückenwaage. Nach Verständigung der hiesigen Müller dem Polizeiamte vorzuhalten. 3400. Schulendist. Aufsicht gibt die Prüfungs- taxe bekannt. Zur Wissenschaft. 3435. Expedit überreicht den orig. Pachtver- trag mit Jos. Pettenberger um des städt. Mauthgefälle für 3 Jahre bis 1859 für 4900 fl C.M. Ist der innliegende Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde u. Herrn Josef Pettenberger über die Überlassung des städt. Pflaster- u. Mauthgefälles auf weitere 3 Jahre u. zwar vom 1. November 1856 bis ultimo Oktober 1859 nach § 88 der Gemeindeordnung zu fertigen der Originalvertrag in der Registratur aufzubewahren u. eine beglaubigte Abschrift dem Pächter hinauszugeben.
3375. Rev. Konto pr. 6 fl für Poliz. Montur. Zur Zalung. 3067. Rev. Quittg. pr. 130 fl 30 xr für Lerchbaumfloß. Zur Zalung. 3337. Rev. Rechnung pr. 10 fl 4 1/2 xr C.M. für Poliz. Montur. Zur Zalung. 3292. Prot. mit Pettenberger wg. Überlassg. der städt. Mauth. ad Nr. 3435 erledigt. 3467. Sekretär Aichinger erlegt den Straf- betrag pr. 10 fl. v. V. Mayr pcto. Gewstörg. Der Arm. Inst. Rechführg. zum Rechnungs- belege zuzustellen. 3436. Kreisämtl. Sign. v. 10. July l.J. Z. 4664 wg. Abweisg. des Minist. Rekurses des Josef Gründler pcto. Nachsicht der Servir Jahre. Hievon sind Rekurrent unter Rück- stellung seiner Beilagen u. der I. Vor- steher des Handelsstandes zu verständigen. 3453. Polizeiamt um Schlußfassung wegen Fortbestand der Hundesteuer. Die Hundesteuer ist zu Gunsten des Armenfondes für das künftige Jahr nehmlich für die Zeit vom 1. August 1856 bis 31. July 1857 wieder in dem gleichen Betrage u. unter den nehmlichen Mo- dalitäten einzuheben, welche die vorjährige gemeinderäthliche Kund- machung vom 20. July Z. 3227 vor- schreibt. der Dist. Aktuar ist daher zur Besorgung der Anfertig. passender Steuermarken u. Druck- legung der dießfälligen Kundmachung u. der Armen Inst. Kassier zur Ein- hebung und Verrechnung dieser Steuer u. zwar letzterer unter Anschluß einer Kundmachung mittelst Rath-
3375. Rev. Konto pr. 6 fl für Poliz. Montur. Zur Zalung. 3067. Rev. Quittg. pr. 130 fl 30 xr für Lerchbaumfloß.Zur Zalung. 3337. Rev. Rechnung pr. 10 fl 4 1/2 xr C.M. für Poliz. Montur. Zur Zalung. 3292. Prot. mit Pettenberger wg. Überlassg. der städt. Mauth. ad Nr. 3435 erledigt. 3467. Sekretär Aichinger erlegt den Strafbetrag pr. 10 fl. v. V. Mayr pcto. Gewstörg. Der Arm. Inst. Rechführg. zum Rechnungsbelege zuzustellen. 3436. Kreisämtl. Sign. v. 10. July l.J. Z. 4664 wg. Abweisg. des Minist. Rekurses des Josef Gründler pcto. Nachsicht der Servir Jahre. Hievon sind Rekurrent unter Rückstellung seiner Beilagen u. der I. Vorsteher des Handelsstandes zu verständigen. 3453. Polizeiamt um Schlußfassung wegen Fortbestand der Hundesteuer. Die Hundesteuer ist zu Gunsten des Armenfondes für das künftige Jahr nehmlich für die Zeit vom 1. August 1856 bis 31. July 1857 wieder in dem gleichen Betrage u. unter den nehmlichen Modalitäten einzuheben, welche die vorjährige gemeinderäthliche Kundmachung vom 20. July Z. 3227 vorschreibt. der Dist. Aktuar ist daher zur Besorgung der Anfertig. passender Steuermarken u. Drucklegung der dießfälligen Kundmachung u. der Armen Inst. Kassier zur Einhebung und Verrechnung dieser Steuer u. zwar letzterer unter Anschluß einer Kundmachung mittelst Rath-
schlag zu beauftragen. I. Section Ref. H. G. Rath Willner. 2971. Mathias Mayrseidl um inwohnungsweisen Aufenthalt. Bewilligt. 3237. Leopold Hirweder um Konsens zur Ehe mit Juliana Zink. Bewilligt. 2899. Sign. der Kreisbehörde über den Rekurs des Math. Neuhauser pcto. Ehekonsens. In dem zu erstattenden motivirten Berichte die Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides zu stellen. 2790. Kurrende des k.k. Bezirksamtes wg. Betheilg. mit Preismedaillen von Seite des Thierschutzvereines. Hierwegen sind die hiesigen Ökonomen u. Pferdebesitzer zur Nahmhaftmachg. von würdigen Individuen zu vernehmen, u. hiernach dem Vereinsauschuße zu berichten. 2803. Josef Diltsch um Enthebung von der Fleischbeschauer Stelle. Zu entheben u. hiemit H. Josef Haller zu betrauen. 468. VI. Section Ref. H. G.R. Lechner. Filipp Schreinhuber um Unterstand. Der Unterstand im Bürgerspitale selbem zu bewilligen. 3219. Brungraber Adelmair wg. Brunnreparatur im Sondersiechenhause. Dieser Antrag wird genehmigt u. ist nachdem der fragliche Brunnen bereits hergestellt wurde, das Befundszertifikat bei dem k.k. Kreisbauamte nachzusuchen. 3417. Mild. V. F. Rechgsführg. zeigt die Erledigg. einer Bruderhauspfründe an. Die Verleihung ist bis zur bezüglichen Statthalterei Erledigg. zu verschieben.
schlag zu beauftragen. I. Section Ref. H. G. Rath Willner. 2971. Mathias Mayrseidl um inwohnungs- weisen Aufenthalt. Bewilligt. 3237. Leopold Hirweder um Konsens zur Ehe mit Juliana Zink. Bewilligt. 2899. Sign. der Kreisbehörde über den Rekurs des Math. Neuhauser pcto. Ehekonsens. In dem zu erstattenden motivirten Berichte die Bitte um Aufrechthaltung des hierortigen Bescheides zu stellen. 2790. Kurrende des k.k. Bezirksamtes wg. Be- theilg. mit Preismedaillen von Seite des Thierschutzvereines. Hierwegen sind die hiesigen Ökonomen u. Pferdebesitzer zur Nahmhaftmachg. von würdigen Individuen zu vernehmen, u. hiernach dem Vereinsauschuße zu berichten. 2803. Josef Diltsch um Enthebung von der Fleischbeschauer Stelle. Zu entheben u. hiemit H. Josef Haller zu betrauen. 468. VI. Section Ref. H. G.R. Lechner. Filipp Schreinhuber um Unterstand. Der Unterstand im Bürgerspitale selbem zu bewilligen. 3219. Brungraber Adelmair wg. Brunn- reparatur im Sondersiechenhause. Dieser Antrag wird genehmigt u. ist nachdem der fragliche Brunnen bereits hergestellt wurde, das Befundszertifikat bei dem k.k. Kreis- bauamte nachzusuchen. 3417. Mild. V. F. Rechgsführg. zeigt die Erledigg. einer Bruderhauspfründe an. Die Verleihung ist bis zur bezüglichen Statthalterei Erledigg. zu verschieben.
3393. Prot. über Min. Versteigg. des Brenn- holzlieferg. für die 3 Triv. Schulen. Der Antrag des Herrn Unzeitig die Klafter weiches Brennholz um den Preis von 7 fl 6 xr C.M. nach den gestellten Bedingnissen zu liefern wird ge- nehmiget. 3360. Sekretär Aichinger ad Nr. 2896 wg. Einbringg. der rückst. Interr. pr. 20 fl von H. Buchberger. Nachdem diese 20 fl an der betreffenden Rechgsführg. bereits in Empfang ge- nommen wurden, zur Wissenschaft u. ist der Bescheid von 25. Juni d.J. auf- zulassen. 3256. Sekretär Aichinger bringt die Bürgschaftserklärung der Fr. Josefa Werndl dd. 20. v. M. in Vorlage. Obwohl vorliegende Erklärung aller gesetzlichen Form entbehrt u. sich hier- aus keine Rechtsverbindlichkeit folgern läßt, so muß diese Erklärung indeß genügen u. ist bis zum Gebrauche sorg- fältig aufzubewahren. 3450. Sekretär Aichinger ad Nr. 3175 über Einbringg. v. 108 fl 54 xr C.M. Aicheter Schulhausbaukosten v. Fani Schellmann. Zur Wissenschaft. 3257., 3343. u 3426. Sekretär Aichinger ad Nr. 2998 über die theilweise u. sohinig vollständige Ein- bringung des Pacher'schen Stiftungs In- tres. Ausstandes pr. 700 fl v. Joh. Seidl. Zur Wissenschaft u. von der Erledigg. v. 27. v.Mts. Z. 2998 abzugehen. 2746. Schreiben des Bürgermeisteramtes Neu- stift wg. Verpflegskosten Ersatz für Joh. Jagelsbacher. Nachdem Hofkz. Dekt. v. 10. März 1848
3393. Prot. über Min. Versteigg. des Brennholzlieferg. für die 3 Triv. Schulen.Der Antrag des Herrn Unzeitig die Klafter weiches Brennholz um den Preis von 7 fl 6 xr C.M. nach den gestellten Bedingnissen zu liefern wird genehmiget. 3360. Sekretär Aichinger ad Nr. 2896 wg. Einbringg. der rückst. Interr. pr. 20 fl von H. Buchberger. Nachdem diese 20 fl an der betreffenden Rechgsführg. bereits in Empfang genommen wurden, zur Wissenschaft u. ist der Bescheid von 25. Juni d.J. aufzulassen. 3256. Sekretär Aichinger bringt die Bürgschaftserklärung der Fr. Josefa Werndl dd. 20. v. M. in Vorlage. Obwohl vorliegende Erklärung aller gesetzlichen Form entbehrt u. sich hieraus keine Rechtsverbindlichkeit folgern läßt, so muß diese Erklärung indeß genügen u. ist bis zum Gebrauche sorgfältig aufzubewahren. 3450. Sekretär Aichinger ad Nr. 3175 über Einbringg. v. 108 fl 54 xr C.M. Aicheter Schulhausbaukosten v. Fani Schellmann. Zur Wissenschaft. 3257., 3343. u 3426. Sekretär Aichinger ad Nr. 2998 über die theilweise u. sohinig vollständige Einbringung des Pacher'schen Stiftungs Intres. Ausstandes pr. 700 fl v. Joh. Seidl. Zur Wissenschaft u. von der Erledigg. v. 27. v.Mts. Z. 2998 abzugehen. 2746. Schreiben des Bürgermeisteramtes Neustift wg. Verpflegskosten Ersatz für Joh. Jagelsbacher. Nachdem Hofkz. Dekt. v. 10. März 1848
Z. 7777 u. den Reggs. Verordnung v. 18. Oktobr. 1844 Z. 25596 u. 2. Mai 1848 Zl. 8560 sind in dem Falle der Zalungsunfähigkeit des Verpflegten die Meister und Innungen sowie die Dienstgeber zu verhalten, die aufgelaufenen Krankenu. Verpflegskosten ihrer Angehörigen zu tragen. In diesem Sinne ist das Schreiben an das Bürgermeisteramt Neustift zu erlassen. 3161. Note der k.k. Finanz Prok. Abtheil. wg. Legates zur Pfarrkirche Garsten aus der Verlaaft. des Can. Plersch. Nachdem nunmehr die Ziffer der die Verlaaft. treffenden Bauauslagen bekannt geworden ist, so ist mit Gewissheit anzunehmen, daß das Armen Institut als Universal Erbe ganz leer ausgehen werde, daher selbes, ohne Gefahr für sich, nicht im Stande ist, solche Legate vorschußweise zu berichtigen u. auch nachdem erwähnten § 692 d. a. bGB. nicht verhalten werden kann, weil die Sicherstellung desselben nicht gewährleistet ist. In diesem Sinne ist die Renote an die k.k. Finanz Prok. Abthelg. zu erlassen. 3440. Anna Molterer um Unterstand. Ist selber im Bruderhause bewilligt. 3116. Judith Schön um Unterstand. Zur Vormerkung. 2174. Anna Mayr um Unterstand. Zur Vormerkung. Vorgelesen und angenommen. Crammer ASi cehki rn.g e r M. Lechner Millner
Z. 7777 u. den Reggs. Verordnung v. 18. Oktobr. 1844 Z. 25596 u. 2. Mai 1848 Zl. 8560 sind in dem Falle der Zalungsunfähig- keit des Verpflegten die Meister und Innungen sowie die Dienstgeber zu verhalten, die aufgelaufenen Kranken- u. Verpflegskosten ihrer Angehörigen zu tragen. In diesem Sinne ist das Schreiben an das Bürgermeister- amt Neustift zu erlassen. 3161. Note der k.k. Finanz Prok. Abtheil. wg. Legates zur Pfarrkirche Garsten aus der Verlaaft. des Can. Plersch. Nachdem nunmehr die Ziffer der die Verlaaft. treffenden Bauauslagen bekannt geworden ist, so ist mit Ge- wissheit anzunehmen, daß das Ar- men Institut als Universal Erbe ganz leer ausgehen werde, daher selbes, ohne Gefahr für sich, nicht im Stande ist, solche Legate vorschußweise zu berichtigen u. auch nachdem er- wähnten § 692 d. a. bGB. nicht verhalten werden kann, weil die Sicherstellung desselben nicht gewährlei- stet ist. In diesem Sinne ist die Re- note an die k.k. Finanz Prok. Abthelg. zu erlassen. 3440. Anna Molterer um Unterstand. Ist selber im Bruderhause bewilligt. 3116. Judith Schön um Unterstand. Zur Vormerkung. 2174. Anna Mayr um Unterstand. Zur Vormerkung. Vorgelesen und angenommen. Crammer Aichinger Sekr. M. Lechner Millner
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