Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 17. Juni 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 17. Juni 1856. unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Ge- genwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Vögerl, Edelbauer, Vogl, Heindl Michael, von Jäger, Haratzmüller, Kranklmüller, Heindl Anton, Stigler, Wittigschläger, Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Koller, Lechner, Eysn, Millner entschuldigt und Seidl. Herr Bürgermeister trägt vor I. Section 1959. Josef Stadelmair um Ehekonsens. Da Bittsteller nicht im Stande ist, bei dessen vorgerückten Jahren in der Fol- gezeit eine Familie erhalten zu können, abzuweisen. 2563. Anton Bachner um Ehekonsens Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2865. Karl Sickinger um Aufname in die Gemeindeverband u Ehekonsens. Die Aufname in den Gemeinde- verband ist zu bewilligen u. der Kon- sens zur Verehlichung mit Juliana Eizenberger zu ertheilen. 2949 Franziska Zamponi zeigt den vor- schriftswidrigen Bau des Nachbars Wuritsch an. Hrn. Dist.Akt. Willner zur Nachsichts- pflege u Relation. 2940 Karl Fellerer wg Verkürzung seines Platzes zum Feilhalten durch Joh. Stalzer. Herrn Bauverwalter Wittigschlager zur geeigneten Verfügung u Relation. 2733. III. Section Josef Pettenberger um Überlassung des städt. Mauthpachtes auf 3 Jahre. Dem Herrn Josef Petterberger ge- genwärtigen Schrankenpächter wird die weitere Pachtung der sämtlichen
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 17. Juni 1856. unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Vögerl, Edelbauer, Vogl, Heindl Michael, von Jäger, Haratzmüller, Kranklmüller, Heindl Anton, Stigler, Wittigschläger, Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Koller, Lechner, Eysn, Millner entschuldigt und Seidl. Herr Bürgermeister trägt vor I. Section 1959. Josef Stadelmair um Ehekonsens. Da Bittsteller nicht im Stande ist, bei dessen vorgerückten Jahren in der Folgezeit eine Familie erhalten zu können, abzuweisen. 2563. Anton Bachner um Ehekonsens Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2865. Karl Sickinger um Aufname in die Gemeindeverband u Ehekonsens. Die Aufname in den Gemeindeverband ist zu bewilligen u. der Konsens zur Verehlichung mit Juliana Eizenberger zu ertheilen. 2949 Franziska Zamponi zeigt den vorschriftswidrigen Bau des Nachbars Wuritsch an. Hrn. Dist.Akt. Willner zur Nachsichtspflege u Relation. 2940 Karl Fellerer wg Verkürzung seines Platzes zum Feilhalten durch Joh. Stalzer. Herrn Bauverwalter Wittigschlager zur geeigneten Verfügung u Relation. 2733. III. Section Josef Pettenberger um Überlassung des städt. Mauthpachtes auf 3 Jahre. Dem Herrn Josef Petterberger gegenwärtigen Schrankenpächter wird die weitere Pachtung der sämtlichen
städtischen Mauthen für die Zeit von 1. Novembr 1856 bis 1. November 1859 gegen einer jährlichen Pachtschilling von 4900 fl C.M. (Vier Tausend Neun Hundert Gulden Conv. Mze.) zugestanden u. hat derselbe die Zahlung in vierteljährigen Raten v. 1225 fl vorhinein unweigerlich an das städt. Kassaamt zu leisten, sich an die Pachtbedingnisse der früheren Jahre sowohl als auch an die Bedingung zu halten, daß bei allfälliger Einführung von Verzehrungssteuerzuschlägen die Überwachung der einzuführenden Verzehrungssteuer pflichtigen Gegenstände ohne Entgelt von dem Pächter zu besorgen sei. — Das Vollzugsbureau wird demnach beauftragt, sogleich den Pachtvertrag zu verfassen u fertigen zu lassen, und hieher vorzulegen. Hievon sind Hr. Pettenberger, das Kassaamt u Hr. Rechts Revident rathschlägig zu verständigen. 2652. Polizeimann Schwab um Wohnungszinsanweisg. v. 24 fl. Abzuweisen u. hat Gesuchsteller die angewiesene Wohnung in Haus N 3 zu beziehen. 2169. Dist. Aktuar zeigt den Bedarf an Polizei Monturssorten an. Herr Dist. Aktuar wird beauftragt die innangeführten Anschaffungen zu besorgen u. zwar zu den möglichst billigsten Preisen u Rechnung hierüber zu legen 2895. IV. Section. Ref. Hr. GR. Nutzinger Expedit überreicht ad Nm 1333 die 10 ausgefertigter Miethverträge für die verpachteten Gewölbe an der Schloß-
städtischen Mauthen für die Zeit von 1. Novembr 1856 bis 1. November 1859 gegen einer jährlichen Pacht- schilling von 4900 fl C.M. (Vier Tausend Neun Hundert Gulden Conv. Mze.) zu- gestanden u. hat derselbe die Zahlung in vierteljährigen Raten v. 1225 fl vorhinein unweigerlich an das städt. Kassaamt zu leisten, sich an die Pacht- bedingnisse der früheren Jahre sowohl als auch an die Bedingung zu halten, daß bei allfälliger Einführung von Verzehrungssteuerzuschlägen die Über- wachung der einzuführenden Ver- zehrungssteuer pflichtigen Gegen- stände ohne Entgelt von dem Pächter zu besorgen sei. — Das Voll- zugsbureau wird demnach beauf- tragt, sogleich den Pachtvertrag zu verfassen u fertigen zu lassen, und hieher vorzulegen. Hievon sind Hr. Pettenberger, das Kassaamt u Hr. Rechts Revident rathschlägig zu verständigen. 2652. Polizeimann Schwab um Wohnungs- zinsanweisg. v. 24 fl. Abzuweisen u. hat Gesuchsteller die an- gewiesene Wohnung in Haus N 3 zu beziehen. 2169. Dist. Aktuar zeigt den Bedarf an Polizei Monturssorten an. Herr Dist. Aktuar wird beauftragt die innangeführten Anschaffungen zu besorgen u. zwar zu den möglichst billig- sten Preisen u Rechnung hierüber zu legen 2895. IV. Section. Ref. Hr. GR. Nutzinger Expedit überreicht ad Nm 1333 die 10 aus- gefertigter Miethverträge für die verpachteten Gewölbe an der Schloß-
mauer u. unterm Ennsthor. Sind dem Herrn Kassier zur Amts- handlung zuzustellen u aufzubewahren. 2730. Akten über der Karl Stoll'schen Zu- bau. Ist dieser Akt wegen der im Pro- tokolle v. 27. 8br v.J. N 5648 über- nommenen Verpflichtung dem Sekre- tariate zur Amtshandlung zuzuführen. 5927. Relation des Expeditors über die Kanalherstellung des Geistberger in Ennsdorf. Zu folge der Dringlichkeit der Führung eines Kanales aus dem Hause des Hr. Geistberger u. Einzapfung dieses Theiles in den Städt. Kanal ist Geist- berger decretaliter zu beauftragen daß er unverzüglich zur Ausführung desselben schreite u binnen längstens 14 Tagen behufs vorhabender Pfla- sterung denselben vollende. Zugleich ist Hr. Bautenverwalter Wittigschläger anzuweisen die Pfla- sterung dieser Straßenstrecke zu veranlassen. 2901. Peter Wolfartsberger um Abhaltung einen Coon wg Errichtung einer Senk- grube von Rosina Stafleitner. Dem Polizeiamte um Nachsicht und Bericht. Erinnerung betreffs des von Custos Waldvogel in Linz zu liefernden Projektes wg Regulirung des Schnallen- berges. Da auch das Versprechen bis Mitte Mai selbes zu vollenden nicht erfüllt wurde, so beantrage ich, selben das Elaborat abzunehmen, u. ihn hievon zu verständigen. Einstimmiger Beschluß nach Antrag.
mauer u. unterm Ennsthor. Sind dem Herrn Kassier zur Amtshandlung zuzustellen u aufzubewahren. 2730. Akten über der Karl Stoll'schen Zubau. Ist dieser Akt wegen der im Protokolle v. 27. 8br v.J. N 5648 übernommenen Verpflichtung dem Sekretariate zur Amtshandlung zuzuführen. 5927. Relation des Expeditors über die Kanalherstellung des Geistberger in Ennsdorf. Zu folge der Dringlichkeit der Führung eines Kanales aus dem Hause des Hr. Geistberger u. Einzapfung dieses Theiles in den Städt. Kanal ist Geistberger decretaliter zu beauftragen daß er unverzüglich zur Ausführung desselben schreite u binnen längstens 14 Tagen behufs vorhabender Pflasterung denselben vollende. Zugleich ist Hr. Bautenverwalter Wittigschläger anzuweisen die Pflasterung dieser Straßenstrecke zu veranlassen. 2901. Peter Wolfartsberger um Abhaltung einen Coon wg Errichtung einer Senkgrube von Rosina Stafleitner. Dem Polizeiamte um Nachsicht und Bericht. Erinnerung betreffs des von Custos Waldvogel in Linz zu liefernden Projektes wg Regulirung des Schnallenberges. Da auch das Versprechen bis Mitte Mai selbes zu vollenden nicht erfüllt wurde, so beantrage ich, selben das Elaborat abzunehmen, u. ihn hievon zu verständigen. Einstimmiger Beschluß nach Antrag.
V. Section Ref. H. Vizebürgermeister. 2868. Schreiben des A. Hörr in St. Pölten wg b. Stb Pöller. Zur Zalung mit 162 fl 35 xr an Anton Hörr aus der Stadtkassa. 2902. Expeditsbericht ad Nm 2610. der k.k. Kreisbehörde zur Steuerbemessung in Vorlage zu bringen. 2892. Mathias Stalzer um Anweisung eines Platzes zum Feilhalten. Der Marktaufsicht unter Beiziehg des Hr. Bauverwalters Wittigschlager zur Anweisung eines geeigneten Platzes ohne Beirrung der bestehenden Ordnung. 2879. Kreisamts Cirkulare weg Verleihung von Privat–Agentien. Zur Wissenschaft u. in die Normaliensammlung aufzunehmen. 2934. Schreiben des Oberverwesamtes Maria Zell wg Verrechnung für Brucheisen. Dem Hr. Kassier als Rechnungsbeleg. 2708. Franz Herzig um Berechtigung zum Uhrenhandel. Wird diese freie Beschäftigung gestattet 2919. Benedikt Werndl um Verleihung einer Bohrerschmiedgerechtsame. Hierüber sind die Vorsteher der Bohrerschmiede u die Viertelmeister zu Protokoll zu vernehmen. 2906. Prot ad Nm 2113 wegen Verleihung eines Lohnkutschergewerbes an J. E. HeindlWird dem Josef Eduard Heindl ein personelles Befugniß zur Ausübung der Lohnkutscherei für Steyr ertheilt. 2947. Minist. Erl. wg Beerdigung der Akatholiken. Zur Wissenschaft u Darnachachtung. IV. Section Nachtrag. Ref. Hr. GR. Nutzinger. 2897. Georg Wilthauer um Überlassung der
V. Section Ref. H. Vizebürgermeister. 2868. Schreiben des A. Hörr in St. Pölten wg. b. Stb Pöller. Zur Zalung mit 162 fl 35 xr an Anton Hörr aus der Stadtkassa. 2902. Expeditsbericht ad Nm 2610. der k.k. Kreisbehörde zur Steuerbe- messung in Vorlage zu bringen. 2892. Mathias Stalzer um Anweisung eines Platzes zum Feilhalten. Der Marktaufsicht unter Beiziehg des Hr. Bauverwalters Wittigschlager zur Anweisung eines geeigneten Platzes ohne Beirrung der bestehenden Ordnung. 2879. Kreisamts Cirkulare weg Verleihung von Privat–Agentien. Zur Wissenschaft u. in die Normalien- sammlung aufzunehmen. 2934. Schreiben des Oberverwesamtes Maria Zell wg Verrechnung für Brucheisen. Dem Hr. Kassier als Rechnungsbeleg. 2708. Franz Herzig um Berechtigung zum Uhrenhandel. Wird diese freie Beschäftigung gestattet 2919. Benedikt Werndl um Verleihung einer Bohrerschmiedgerechtsame. Hierüber sind die Vorsteher der Bohrer- schmiede u die Viertelmeister zu Protokoll zu vernehmen. 2906. Prot ad Nm 2113 wegen Verleihung eines Lohnkutschergewerbes an J. E. Heindl Wird dem Josef Eduard Heindl ein per- sonelles Befugniß zur Ausübung der Lohnkutscherei für Steyr ertheilt. 2947. Minist. Erl. wg Beerdigung der Akatholiken. Zur Wissenschaft u Darnachachtung. IV. Section Nachtrag. Ref. Hr. GR. Nutzinger. 2897. Georg Wilthauer um Überlassung der
Öhlbergfleischbank N 11. Kann unter 25 fl C.M. nicht abgelassen werden. Zu diesem Pachtzins kann der Contrakt salvo jure ratificationis abgeschlossen u. vorgelegt werden. 2262. Coons Prot. wg. Versetzung des steiner- nen Beckers vom öffentl. Gemeindebrun- nen in das Haus des Leop. Kammerhofer N 140 in Steyrdorf. In der Voraussetzung, daß Hr. Leop. Kammerhofer sich den im vorstehenden Coons Protokolle enthaltenen Be- dingungen unterzieht u. daß das Brunnbecken durch die Versetzung entweder gar nicht oder nicht we- sentlich beeinträchtiget wird, trage ich auf Annahme der Versetzung des Brunnens in das erwähnte Kammer- hofersche Hausgewölbe an. Einstimmiger Beschluß nach dem Anträge des Referenten u. hat Die Kanzlei den Akt der wohl. k.k. Kreisbehörde mit Bericht zur tech- nischen Prüfung und Gutheißung zu- zuführen, nach deren Erlangung das Sekretariat die Urkunde be- hufs Intabulation dieser Servitut noch vor Beginn des Baues zu entwerfen, zur Unterfertigung zu bringen u. anher vorzulegen haben wird. 2730. Akten über den Karl Stohl'schen Zubau am Ennsthore. Ist dieser Akt wegen der in Protokolle N 5648 v. 27. Oktober v.J. übernommenen Verpflichtungen als Bauführers der Sekretariate zur Amtshandlung zuzuführen. Vorgelesen u. angenommen: Haller Aichinger Sekretär M. Lechner Miller
Öhlbergfleischbank N 11. Kann unter 25 fl C.M. nicht abgelassen werden. Zu diesem Pachtzins kann der Contrakt salvo jure ratificationis abgeschlossen u. vorgelegt werden. 2262. Coons Prot. wg. Versetzung des steinernen Beckers vom öffentl. Gemeindebrunnen in das Haus des Leop. Kammerhofer N 140 in Steyrdorf. In der Voraussetzung, daß Hr. Leop. Kammerhofer sich den im vorstehenden Coons Protokolle enthaltenen Bedingungen unterzieht u. daß das Brunnbecken durch die Versetzung entweder gar nicht oder nicht wesentlich beeinträchtiget wird, trage ich auf Annahme der Versetzung des Brunnens in das erwähnte Kammerhofersche Hausgewölbe an. Einstimmiger Beschluß nach dem Anträge des Referenten u. hat Die Kanzlei den Akt der wohl. k.k. Kreisbehörde mit Bericht zur technischen Prüfung und Gutheißung zuzuführen, nach deren Erlangung das Sekretariat die Urkunde behufs Intabulation dieser Servitut noch vor Beginn des Baues zu entwerfen, zur Unterfertigung zu bringen u. anher vorzulegen haben wird. 2730. Akten über den Karl Stohl'schen Zubau am Ennsthore. Ist dieser Akt wegen der in Protokolle N 5648 v. 27. Oktober v.J. übernommenen Verpflichtungen als Bauführers der Sekretariate zur Amtshandlung zuzuführen. Vorgelesen u. angenommen: Haller A i cShe iknr egt eä r M. Lechner Miller
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