Ratsprotokoll vom 3. Juni 1856

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 3. Juni 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Rathsprotokoll über die Sitzung als Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 3. Juni 1856 unter dem Vorsitze als Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Vögerl, Vogl, Edelbauer, Heindl Michael, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Eysn, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesend, die Herren Gemeinderäthe: Millner, von Koller, von Jäger, entschuldigt, und Seidl. Herr Bürgermeister trägt vor: 2555. Schreiben des Vorstandes des hiesigen Katholiken Vereines wegen Abhaltung der Provinzialversammlung in Steyr. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen und die Abhaltung dieser Festversammlung im städt. Theater- gebäude bewilligt. I. Section Referent Herr Bürgermeister 2413. Christina Ecker um Übersiedlungs- bewilligg. samt Mutter u. Kind nach Steyr. Nicht zu bewilligen. 2449. Georg Rieglthaler um Ehekonsens. Abzuweisen. 2389. Prot. über die Wahl des Herrn Johann Amort zum Viertelmeister für das 4. Stadtviertel. Wird bestättigt u. ist das Anstellungs- dekret auszufertigen u. die Instruk- tion samt Behelfen zuzustellen. 2004. Maat. Botzen wg. Ehekonsens für Ignaz Mayrhofer. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2393. Zuschrift der Strafhausverwaltung Garsten wg. des Gesuches des Michael Hofstätter um eine Polizeiwachstelle. Zufolge dieser Zuschrift ist das Gesuch ad Num. 2044 abschlägig zu ver- bescheiden.

Rathsprotokoll über die Sitzung als Gemeinderathes der k.k. l.f. Kreisstadt Steyr vom 3. Juni 1856 unter dem Vorsitze als Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Vögerl, Vogl, Edelbauer, Heindl Michael, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Eysn, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesend, die Herren Gemeinderäthe: Millner, von Koller, von Jäger, entschuldigt, und Seidl. Herr Bürgermeister trägt vor: 2555. Schreiben des Vorstandes des hiesigen Katholiken Vereines wegen Abhaltung der Provinzialversammlung in Steyr. Wird zur angenehmen Wissenschaft genommen und die Abhaltung dieser Festversammlung im städt. Theatergebäude bewilligt. I. Section Referent Herr Bürgermeister 2413. Christina Ecker um Übersiedlungsbewilligg. samt Mutter u. Kind nach Steyr. Nicht zu bewilligen. 2449. Georg Rieglthaler um Ehekonsens. Abzuweisen. 2389. Prot. über die Wahl des Herrn Johann Amort zum Viertelmeister für das 4. Stadtviertel. Wird bestättigt u. ist das Anstellungsdekret auszufertigen u. die Instruktion samt Behelfen zuzustellen. 2004. Maat. Botzen wg. Ehekonsens für Ignaz Mayrhofer. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2393. Zuschrift der Strafhausverwaltung Garsten wg. des Gesuches des Michael Hofstätter um eine Polizeiwachstelle.Zufolge dieser Zuschrift ist das Gesuch ad Num. 2044 abschlägig zu verbescheiden.

2562. Statth. Erlaß wg. Pensionirg. der AmtsDiener etc. Zur Wissenschaft u. Darnachachtg. 2565. Hermann Franz Gustmann um Ehekonsens. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2545. Sign. der Kreisbehörde wg. bewilligter Verlegug. des Josefi Viehmarktes auf den Donnerstag nach Lätare. Zur Wissenschaft u. Verlautbarg. IV. Section. Referent Herr G.R. Nutzinger 2699. Indors. der Kreisbehörde wg. Fortführung des Schulhausbauses in Ennsdorf durch Johann Hütter. Durch das zwischen Frau Elise Beninger u. Herrn Johann Hütter einstweilen im gütlichen Wege herbeigeführte Einverständnis, wornach der Bau wieder fortgeführt wird, erledigt. 2693. Kostenanschlag über die Aufmauerg. der Brückenpfeiler an der Steyrbrücke aus Anlaß der Spitalbergkorrektion. Bei den betreffenden Akten aufzubewahren 2601. Poliz. Anzeige wg. Schadhaftigkeit der Feurszeichen-Vorrichtgen. Herrn Bauv. Wittigschläger u. Dist. Ak. Willner zur geeigneten Abhilfs Relation u. Vorlage der allfälligen Conti. 2401. Kreisämt. Sign. wg. des Reverses bezüglich des Kaserngassen Kanales. Aufzubewahren. 2540. Franz Wiesner um Aufhebung der Bedingung zur Haltung eines Schwimm-

2562. Statth. Erlaß wg. Pensionirg. der Amts- Diener etc. Zur Wissenschaft u. Darnachachtg. 2565. Hermann Franz Gustmann um Ehekonsens. Ist der Ehekonsens auszufertigen. 2545. Sign. der Kreisbehörde wg. bewillig- ter Verlegug. des Josefi Viehmarktes auf den Donnerstag nach Lätare. Zur Wissenschaft u. Verlautbarg. IV. Section. Referent Herr G.R. Nutzinger 2699. Indors. der Kreisbehörde wg. Fort- führung des Schulhausbauses in Ennsdorf durch Johann Hütter. Durch das zwischen Frau Elise Beninger u. Herrn Johann Hütter einstweilen im gütlichen Wege herbeigeführte Einver- ständnis, wornach der Bau wieder fortgeführt wird, er- ledigt. 2693. Kostenanschlag über die Aufmau- erg. der Brückenpfeiler an der Steyr- brücke aus Anlaß der Spitalberg- korrektion. Bei den betreffenden Akten aufzubewahren. 2601. Poliz. Anzeige wg. Schadhaftigkeit der Feurszeichen-Vorrichtgen. Herrn Bauv. Wittigschläger u. Dist. Ak. Willner zur geeigneten Abhilfs Relation u. Vorlage der allfälligen Conti. 2401. Kreisämt. Sign. wg. des Reverses be- züglich des Kaserngassen Kanales. Aufzubewahren. 2540. Franz Wiesner um Aufhebung der Bedingung zur Haltung eines Schwimm-

lehrgehilfen. Aus innangeführten Gründen wird dem Bittsteller die Bewilligung zur Ertheilung des Schwimmunterrichtes ohne der früher gestellten Bedingung zur Haltung eines Schwimmlehr- gehilfen unterdessen strenger, Haftung und Verantwortung ertheilt. 2679. Bachinger um Ausweißung der Arreste. Dem H. Bauv. Wittigschläger zur Ausführung. 2502. Elisabet Reder um Überlassung einer städt. Grundfläche zur Errichtung einer Senkgrube. Herrn Bauv. Millner u. Dist. Akt. Willner um Augenschein u. Relation. 2420. Augschs. Prot. ad Nro. 1224. Der wohll. Kreisbehörde mit Bericht zuzuführen. V. Section. Referent Herr Vizebürgermeister 2530. Int. der Kreisbehörde wg. Mostaus- schank der Josefa Werndl an ihre Arbeiter. Von diesem Erlasse sind Frau Josefa Werndl u. die Wirthskommune mit Int. Dekreten, das Polizeiamt mit Vorhalt zum Benehmen zu ver- ständigen. 2608. Prot. ad Nr. 1704 mit Joh. Pöpperl wg. Waffenfabriksbefugnißes. Diese Angabe ist durch die in der Erledigung v. 22. April l.J. z. 1704 angedeutete umfassende Erhebung des Polizeiamtes zu konstatiren. 2610. Prot. ad Nr. 1843 mit Josef Salzwim- mer pcto. Betrieb der Plattglänzerei. Bei dem polizeiämtl. konstatirten Betriebe der Plattglänzerei u. der besonderen Besteuerung gleichnamige

lehrgehilfen. Aus innangeführten Gründen wird dem Bittsteller die Bewilligung zur Ertheilung des Schwimmunterrichtes ohne der früher gestellten Bedingung zur Haltung eines Schwimmlehrgehilfen unterdessen strenger, Haftung und Verantwortung ertheilt. 2679. Bachinger um Ausweißung der Arreste. Dem H. Bauv. Wittigschläger zur Ausführung. 2502. Elisabet Reder um Überlassung einer städt. Grundfläche zur Errichtung einer Senkgrube. Herrn Bauv. Millner u. Dist. Akt. Willner um Augenschein u. Relation. 2420. Augschs. Prot. ad Nro. 1224. Der wohll. Kreisbehörde mit Bericht zuzuführen. V. Section. Referent Herr Vizebürgermeister 2530. Int. der Kreisbehörde wg. Mostausschank der Josefa Werndl an ihre Arbeiter. Von diesem Erlasse sind Frau Josefa Werndl u. die Wirthskommune mit Int. Dekreten, das Polizeiamt mit Vorhalt zum Benehmen zu verständigen. 2608. Prot. ad Nr. 1704 mit Joh. Pöpperl wg. Waffenfabriksbefugnißes. Diese Angabe ist durch die in der Erledigung v. 22. April l.J. z. 1704 angedeutete umfassende Erhebung des Polizeiamtes zu konstatiren. 2610. Prot. ad Nr. 1843 mit Josef Salzwimmer pcto. Betrieb der Plattglänzerei. Bei dem polizeiämtl. konstatirten Betriebe der Plattglänzerei u. der besonderen Besteuerung gleichnamige

Befugnisse ist dieses Prot. samt Vorakten in das vorgeschriebene Verzeichnis aufzunehmen u. der Steuerantrag auf 3 fl zu stellen. VI. Section. Referent Herr G.R. Lechner 2625. Finanz Prok. Abth. Linz wg. Verlaaft des Can. Plersch. Zurückzuerwidern, daß diese Abhandlg. noch nicht beendet sei. 2412. Blinden Inst. Linz wg. Sust. Betrag für Anton Mauserer. Die Armen Inst. Rechführ. wird beauftragt der Sustentationsbetrag für den Anton Maaserer pr. 28 fl C.M. unverweilt an das Blinden Institut zu Linz abzuführen u. beiliegende Quittung als Rechnungsbeleg aufzubewahren. 2407. Kassaamts Anzeige wg. Erledigung einer bischöfl. Pfründe v. monatl. 5 fl durch den Tod des Math. Binder. Die Ausschreibung ist bis zur Flüssigwerdung der Inteen zu verschieben u. sonach in Wiedervorlage zu bringen. 2459. Conkurseröffng. des k.k. Kreisgerichtes über das Vermögen des And. Woisetschläger betreffs der Forderg. des Armen Instituts. Der Sekretär Aichinger zur Amtshandlung. 2417. Lizit. Prot. ad Nr. 2022 wg. Orgelherstellung in der Vorstadtpfarrkirche. Die Herstellung dieser Orgel durch den Orgelbauer Christian Röckl um den Betrag von 313 fl wird genehm gehalten u. ist davon der Ersteher mit dem Bemerken zu verständigen, nach vollständiger Her-

Befugnisse ist dieses Prot. samt Vorakten in das vorgeschriebene Verzeichnis aufzunehmen u. der Steuerantrag auf 3 fl zu stellen. VI. Section. Referent Herr G.R. Lechner 2625. Finanz Prok. Abth. Linz wg. Verlaaft des Can. Plersch. Zurückzuerwidern, daß diese Ab- handlg. noch nicht beendet sei. 2412. Blinden Inst. Linz wg. Sust. Betrag für Anton Manserer. Die Armen Inst. Rechführ. wird be- auftragt der Sustentationsbe- trag für den Anton Manserer pr. 28 fl C.M. unverweilt an das Blinden Institut zu Linz abzuführen u. beiliegende Quittung als Rechnungsbeleg aufzubewahren. 2407. Kassaamts Anzeige wg. Erledigung einer bischöfl. Pfründe v. monatl. 5 fl durch den Tod des Math. Binder. Die Ausschreibung ist bis zur Flüssig- werdung der Inteen zu verschieben u. sonach in Wiedervorlage zu bringen. 2459. Conkurseröffng. des k.k. Kreisge- richtes über das Vermögen des And. Woisetschläger betreffs der Forderg. des Armen Instituts. Der Sekretär Aichinger zur Amts- handlung. 2417. Lizit. Prot. ad Nr. 2022 wg. Orgelher- stellung in der Vorstadtpfarrkirche. Die Herstellung dieser Orgel durch den Orgelbauer Christian Röckl um den Betrag von 313 fl wird ge- nehm gehalten u. ist davon der Er- steher mit dem Bemerken zu ver- ständigen, nach vollständiger Her-

stellung die Anzeige hievon behufs der Untersuchung u. Prüfung der Orgel zu erstatten. 731. Christian Brittinger um Liquidmachg. der Apothecken Rechg. für die Bezirks Armen pro I. Sem. in mil. 1856. Der Arm. Inst. Rech. Führg. mit 39 fl 40 xr C.M. u. der Mild. V. Fonds Rechg. Führg. mit 8 fl 15 3/4 xr C.M. zur Zalung an H. Apotheker Brittinger. 2174. Anna Mair um Unterstand. Dem Polizeiamte zur Äußerung wg. der Zuständigkeit. 2631. Spitalsdion. wg. Reparatur des Gartenthors bei St. Anna. Ist unter Anschluß des adjustirten Kostenanschlages die Genehmigung dieser Reparatur im Wege der Kreis- behörde nachzusuchen. 2636. Augsch. Prot. wg. Reparaturen an der Exdominikanerkirche. Nachdem diese Reparaturen drin- gend nothwendig sind, ist die Ge- nehmhaltung derselben im Wege der wl. Kreisbehörde unter Anschluß eines adjustirten Kostenanschlage u. d. übrigen Akten nachzusuchen. 2638. Expedit ad Nr. 818 um Erfolglassung der bezeichneten Oblionen. wg. Vinku- lirg. derselben. Das Depositen- und Kassaamt erhält die Weisung die einen verzeichne- ten Oblionen. behufs der Intereen Ein- zeichug gegen Legschein auszufolgen. Vorgelesen u. angenommen: Haller Aichinger Sekretär M. Lechner Millner

stellung die Anzeige hievon behufs der Untersuchung u. Prüfung der Orgel zu erstatten. 731. Christian Brittinger um Liquidmachg. der Apothecken Rechg. für die Bezirks Armen pro I. Sem. in mil. 1856. Der Arm. Inst. Rech. Führg. mit 39 fl 40 xr C.M. u. der Mild. V. Fonds Rechg. Führg. mit 8 fl 15 3/4 xr C.M. zur Zalung an H. Apotheker Brittinger. 2174. Anna Mair um Unterstand. Dem Polizeiamte zur Äußerung wg. der Zuständigkeit. 2631. Spitalsdion. wg. Reparatur des Gartenthors bei St. Anna. Ist unter Anschluß des adjustirten Kostenanschlages die Genehmigung dieser Reparatur im Wege der Kreisbehörde nachzusuchen. 2636. Augsch. Prot. wg. Reparaturen an der Exdominikanerkirche. Nachdem diese Reparaturen dringend nothwendig sind, ist die Genehmhaltung derselben im Wege der wl. Kreisbehörde unter Anschluß eines adjustirten Kostenanschlage u. d. übrigen Akten nachzusuchen. 2638. Expedit ad Nr. 818 um Erfolglassung der bezeichneten Oblionen. wg. Vinkulirg. derselben. Das Depositen- und Kassaamt erhält die Weisung die einen verzeichneten Oblionen. behufs der Intereen Einzeichug gegen Legschein auszufolgen Vorgelesen u. angenommen: Haller Aichinger Sekretär M. Lechner Millner

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