Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 20. Mai 1856 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kklf Kreisstadt Steyr vom 20. May 856 unter dem Vorsitze des Hr. Bürgermeisters Anton Gaffl um Gegen- wart des Herrn Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Vogl, Edelbaur, Heindl Michael, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Eysn, Stigler, Nutzinger. Abwesend: Die Herr Gemeinderathe: Wittigschläger, von Koller, von Jäger, entschuldigt und Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 15. April l.J. wurde vorgelesen und angenommen. I Section. Referent Hr. G.R. Millner. 2292. Kreisämtl. Kurrende wg. Sammlung für Bergarbeiter in Bleiburg. Zur Wissenschaft und Darnachachtung. 2004. Schreiben des Maates Botzen wegen Ehekonsens für Ig. Mayrhofer. Dem Polizeiamte zur Äußerung über die Zuständigkeit des Gesuchstellers. 2164. Johann Aistleithner und Ehekonsens. Bewilligt. 2357. Florian Gärtner um Ehekonsens. Bewilligt. 1918. Mathäus Neuhauser und Ehekonsens. Nachdem Bittsteller keinen an- dauernden und gesicherten Lebensun- terhalt nachzuweisen im Stande ist, wel- cher zur Versorgung eines Familie noth- wendiger scheint, so kann bei dem Um- stande als sein gegenwärtiger Er- werb nur zeitweilig u. nicht selbststän- dig ist, diesem Gesuche keine Folge ge- geben werden. 2388. Josef Meindl und Aufname in den Gemeindeverband. Bewilligt. 1833. Peter Schäffl um Aufname in der Gemeindeverband. Bewilligt.
Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kklf Kreisstadt Steyr vom 20. May 856 unter dem Vorsitze des Hr. Bürgermeisters Anton Gaffl um Gegenwart des Herrn Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Vogl, Edelbaur, Heindl Michael, Krenklmüller, Haratzmüller, Heindl Anton, Eysn, Stigler, Nutzinger. Abwesend: Die Herr Gemeinderathe: Wittigschläger, von Koller, von Jäger, entschuldigt und Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 15. April l.J. wurde vorgelesen und angenommen. I Section. Referent Hr. G.R. Millner. 2292. Kreisämtl. Kurrende wg. Sammlung für Bergarbeiter in Bleiburg. Zur Wissenschaft und Darnachachtung. 2004. Schreiben des Maates Botzen wegen Ehekonsens für Ig. Mayrhofer. Dem Polizeiamte zur Äußerung über die Zuständigkeit des Gesuchstellers. 2164. Johann Aistleithner und Ehekonsens. Bewilligt. 2357. Florian Gärtner um Ehekonsens. Bewilligt. 1918. Mathäus Neuhauser und Ehekonsens. Nachdem Bittsteller keinen andauernden und gesicherten Lebensunterhalt nachzuweisen im Stande ist, welcher zur Versorgung eines Familie nothwendiger scheint, so kann bei dem Umstande als sein gegenwärtiger Erwerb nur zeitweilig u. nicht selbstständig ist, diesem Gesuche keine Folge gegeben werden. 2388. Josef Meindl und Aufname in den Gemeindeverband. Bewilligt. 1833. Peter Schäffl um Aufname in der Gemeindeverband. Bewilligt.
2179. German Franz Gäßmann um Aufnahme in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2096. Ignaz Huemer und Aufnahme in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2165. Ig. Huemer und Bürgerrechtsverleihung. Bewilligt. IV. Section Referent Hr. G.R. Nutzinger. 2318. Zuschrift v. Krätzer in Mainz wegen eines Werkes über Strassenbeleuchtung.Zur Wissenschaft aufzubewahren. 2010. Relation des Expedits über die Grundentschädigung des Joh. Angerer. Es werden dem Johann Angerer No 48 in Aichet die bezeichneten 10 □Klafter Grund unentgeltlich als Eigenthum überlassen, welche gebürend von den städt. Parzellen abzuschreiben sind. Übrigens ist wegen Zaunherstellung nachzusehen u. das Expedit hat das Nöthige vorzukehren. 2335. Expedit überreicht den Pachtvertrag mit Karl Winklmair um die Öhlberg Fleischbank No 3 für die Zeit vom 1. Novbr. 856 bis dahin 1857 pr 30 fl. Wird gemeindenäthlich ratifizirt u. ist dem Hr. Kassier die Vorschreibung des Pachtzinses aufzutragen. V. Section Referent Hr. Vizebürgermeister. 2291. Kreisämtl. Kurrende wg. Verleihung von Kaffehsurogatschankbefugnissen.In die Normaliensamlung aufzunehmen u. dem Referenten in Abschrift zuzustellen. 2385. Zuschrift der Sparkassadirection von St. Florian. Zur Kenntniß u. einstweiligen Auf-
2179. German Franz Gäßmann um Auf- nahme in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2096. Ignaz Huemer und Aufnahme in den Gemeindeverband. Bewilligt. 2165. Ig. Huemer und Bürgerrechtsverleihung. Bewilligt. IV. Section Referent Hr. G.R. Nutzinger. 2318. Zuschrift v. Krätzer in Mainz wegen eines Werkes über Strassenbeleuchtung. Zur Wissenschaft aufzubewahren. 2010. Relation des Expedits über die Grund- entschädigung des Joh. Angerer. Es werden dem Johann Angerer No 48 in Aichet die bezeichneten 10 □Klafter Grund unentgeltlich als Eigenthum überlassen, welche gebürend von den städt. Parzellen abzuschreiben sind. Übrigens ist wegen Zaunherstel- lung nachzusehen u. das Expedit hat das Nöthige vorzukehren. 2335. Expedit überreicht den Pachtvertrag mit Karl Winklmair um die Öhlberg Fleischbank No 3 für die Zeit vom 1. Novbr. 856 bis dahin 1857 pr 30 fl. Wird gemeindenäthlich ratifizirt u. ist dem Hr. Kassier die Vorschreibung des Pachtzinses aufzutragen. V. Section Referent Hr. Vizebürgermeister. 2291. Kreisämtl. Kurrende wg. Verleihung von Kaffehsurogatschankbefugnissen. In die Normaliensamlung aufzu- nehmen u. dem Referenten in Ab- schrift zuzustellen. 2385. Zuschrift der Sparkassadirection von St. Florian. Zur Kenntniß u. einstweiligen Auf-
bewahrung bei den Akten der Sparr- kassa u. seinerzeit nach Eröffnung der hiesigen Anstalt die entsprechende Ge- geneinladung zu veranlassen. 2418. Int. Dkt. der Kreisbehörde mit der Ver- leihungsbestättigung der h. Statthalterei bezüglich des Kaffehschankbefugnißes des Jak. Wuritsch. Hievon sind Jak. Wuritsch unter Ausfolgung seiner Beilagen u. die Kaffesieder zu Handen des Hrn. Amort zu verstän- digen II. Section Referent Hr G.R. Lechner. 2426. Kassaamts Anzeige wg. Einzahlung von 1000 fl zur Zachhuber'schen Stiftung. Von dieser Anzeige bezüglich Einzah- lung ist die sogleiche Anzeige an die h. kk. Statthalterei mit dem Ersuchen zu erstatten, daß dieses Ka- pital dem Mild. Vers. Fonde in so- lange gegen 5% tige Verzinsung belassen werde, bis die nachgesuchten Darlehen für diesen Fond ermög- licht sein werden, oder eine Zurück- zalung nach Abtragung der Bau u. anderen Zalungen stattha- ben kann. 2333. Expedit berichtet über die Aufkündigung eines Stiftungskapitales der Domi- nikanerkirche pr 300 fl E. Sch. von Sei- te des Hr A. Machek. Von dieser Kapitalsaufkündigung ist an die h. kk. Statthalterei im We- ge der kk. Kreisbehörde Anzeige zu er- statten u. zugleich die Genehmigung nachzusuchen, um den zurückbezahlten Betrag eine zu vinkulierende Staats- schuldverschreibung ankaufen zu dürfen. 2354. Polizeiamt zeigt den Absturz von Dach-
bewahrung bei den Akten der Sparrkassa u. seinerzeit nach Eröffnung der hiesigen Anstalt die entsprechende Gegeneinladung zu veranlassen. 2418. Int. Dkt. der Kreisbehörde mit der Verleihungsbestättigung der h. Statthalterei bezüglich des Kaffehschankbefugnißes des Jak. Wuritsch. Hievon sind Jak. Wuritsch unter Ausfolgung seiner Beilagen u. die Kaffesieder zu Handen des Hrn. Amort zu verständigen II. Section Referent Hr G.R. Lechner. 2426. Kassaamts Anzeige wg. Einzahlung von 1000 fl zur Zachhuber'schen Stiftung. Von dieser Anzeige bezüglich Einzahlung ist die sogleiche Anzeige an die h. kk. Statthalterei mit dem Ersuchen zu erstatten, daß dieses Kapital dem Mild. Vers. Fonde in solange gegen 5% tige Verzinsung belassen werde, bis die nachgesuchten Darlehen für diesen Fond ermöglicht sein werden, oder eine Zurückzalung nach Abtragung der Bau u. anderen Zalungen statthaben kann. 2333. Expedit berichtet über die Aufkündigung eines Stiftungskapitales der Dominikanerkirche pr 300 fl E. Sch. von Seite des Hr A. Machek. Von dieser Kapitalsaufkündigung ist an die h. kk. Statthalterei im Wege der kk. Kreisbehörde Anzeige zu erstatten u. zugleich die Genehmigung nachzusuchen, um den zurückbezahlten Betrag eine zu vinkulierende Staatsschuldverschreibung ankaufen zu dürfen. 2354. Polizeiamt zeigt den Absturz von Dach-
ziegeln an der Dominikanerkirche an. Nachdem diese Angelegenheit ohnedem in Verhandlung ist, so ist diese Anzeige zur Wissenschaft zu nehmen u. anzuordnen, daß bis zur völligen Herstellung der Baugebrechen an der Dominikanerkirche angeordnet werde, daß die lokeren Ziegel ohne Säumniß entfernt werden. 2361. Oberlehrer Irk berichtet über den Schulbesuch im Monate April l.J. Die Vernehmungen zu pflegen. 2392. Rechnungsrevident berichtet daß aus der Ortschaft Gründberg hieher eingeschulte Häuser bei den Schulkosten nicht konkuriren. Das Kassaamt wird beauftragt, die in anligenden Consignationen verzeichneten Häuser in Vormerkung zu bringen u. dieselben bey vorkommenden Repartitionen nach Maßgabe ihres Steuerguldens einzubeziehen u. die anfallenden Beträge in geeignetem Wege einzuheben. 2349. Armeninst. Rechnungsführung wg. Interen Ausstand des Frz. Buchberger. Frz. Buchberger ist mit Dekret zu erinnern die rückständigen Interessen pr 20 fl umso gewisser binnen 14 Tagen einzubezalen, als sonst Kapital u. Interessen unnachsichtlich gerichtlich eingeklagt werden würden. 2345. Augenscheins Prot. über Reparaturen im Krankenhause zu St. Anna. Baumeister Gutbruner ist vorzuladen und selben zu bedeuten über die Ausbesserungen des Mauerbogens und des nach diesen Protokolle nothwendigen
ziegeln an der Dominikanerkirche an. Nachdem diese Angelegenheit ohnedem in Verhandlung ist, so ist diese Anzeige zur Wissenschaft zu nehmen u. anzuord- nen, daß bis zur völligen Herstellung der Baugebrechen an der Dominika- nerkirche angeordnet werde, daß die lokeren Ziegel ohne Säumniß ent- fernt werden. 2361. Oberlehrer Irk berichtet über den Schul- besuch im Monate April l.J. Die Vernehmungen zu pflegen. 2392. Rechnungsrevident berichtet daß aus der Ortschaft Gründberg hieher einge- schulte Häuser bei den Schulkosten nicht konkuriren. Das Kassaamt wird beauftragt, die in anligenden Consignationen ver- zeichneten Häuser in Vormerkung zu bringen u. dieselben bey vorkom- menden Repartitionen nach Maß- gabe ihres Steuerguldens einzubezie- hen u. die anfallenden Beträge in geeignetem Wege einzuheben. 2349. Armeninst. Rechnungsführung wg. Interen Ausstand des Frz. Buchberger. Frz. Buchberger ist mit Dekret zu erinnern die rückständigen Interessen pr 20 fl umso gewisser binnen 14 Tagen einzubezalen, als sonst Kapital u. Interessen unnach- sichtlich gerichtlich eingeklagt wer- den würden. 2345. Augenscheins Prot. über Reparaturen im Krankenhause zu St. Anna. Baumeister Gutbruner ist vorzuladen und selben zu bedeuten über die Ausbes- serungen des Mauerbogens und des nach diesen Protokolle nothwendigen
ten Dachanstriches den Kostenanschlag vorzulegen, wozu ihm Hr. Gemeinderath Vögerl die nöthige Auskunft ertheilen wird, u. wornach die Genehmigung dieser Herstellung nachzusuchen ist. No. 1511. Kassaamt über die Auszahlung der Herstellungen im Sondersiechenhause pr 535 fl 30 xr. Das Kassaamt wird angewiesen die be- treffenden Beträge an die Bauerste- her Benninger u Stohl auszubezahlen. 2297. Einkommensteuer Auftrag für den M. V. Fond pr 334 fl 32 2/4 xr CMz. Ist sich mit Schreiben an das kk. Steu- eramt mit dem Ansuchen zu ver- wenden, mit der Abtragung dieser Steu- ern in solange zuzuwarten, bis von der h. kk Statthalterey über die wegen Ab- schreibung u. Aufhebung dieser Steuer bei dem M. V. Fonde entschieden sein wird. Der Hr. Bürgermeister trägt vor: No 2781. Das Präliminar pro 1856 wurde in der Gemeinderathssitzung v. 4. 7ber 855 in al- len seinen Ansätzen genehmigt. Die Ansätze enthalten: 35.625 fl Ausgaben gegen einer Einnahme v. 18.948 fl somit einen Abgang von 16.677 fl CMz hierauf wurde eine 20% Umla- ge auf die direkten Steuern & die Einhebung der Miethzinskreu- zer bewilligt. Beides wirft den Be- trag von 6184 ab wornach sich der Ausfall auf fl 10.493 minderte, der nach dem Antrag des Cassa Referenten Hrn. Carl v. Koller seine Bedenkung finden sollte.
ten Dachanstriches den Kostenanschlag vorzulegen, wozu ihm Hr. Gemeinderath Vögerl die nöthige Auskunft ertheilen wird, u. wornach die Genehmigung dieser Herstellung nachzusuchen ist. No. 1511. Kassaamt über die Auszahlung der Herstellungen im Sondersiechenhause pr 535 fl 30 xr. Das Kassaamt wird angewiesen die betreffenden Beträge an die Bauersteher Benninger u Stohl auszubezahlen. 2297. Einkommensteuer Auftrag für den M. V. Fond pr 334 fl 32 2/4 xr CMz. Ist sich mit Schreiben an das kk. Steueramt mit dem Ansuchen zu verwenden, mit der Abtragung dieser Steuern in solange zuzuwarten, bis von der h. kk Statthalterey über die wegen Abschreibung u. Aufhebung dieser Steuer bei dem M. V. Fonde entschieden sein wird. Der Hr. Bürgermeister trägt vor: No 2781. Das Präliminar pro 1856 wurde in der Gemeinderathssitzung v. 4. 7ber 855 in allen seinen Ansätzen genehmigt. Die Ansätze enthalten: 35.625 fl Ausgaben gegen einer Einnahme v. 18.948 fl somit einen Abgang von 16.677 fl CMz hierauf wurde eine 20% Umlage auf die direkten Steuern & die Einhebung der Miethzinskreuzer bewilligt. Beides wirft den Betrag von 6184 ab wornach sich der Ausfall auf fl 10.493 minderte, der nach dem Antrag des Cassa Referenten Hrn. Carl v. Koller seine Bedenkung finden sollte.
10493 fl a. in der Einbringlichmachung der liquiden Forderung an das h. st Verord: Collegium 2800 fl b. der aushaftenden Mortuarsrückstände verschiedener Partheien 3200 fl c in der Hinausschiebung auf das nächstfolgende Jahr der für Spitalbergregulirung 3200 fl d. in der Nichtanschaffung der Mauthhausner 5erl präliminirt für 1000 fl. Zusammen 10200 wo durch ein unbedeutender Abgang von fl 293— sich entziffert hätte. Da nun aber auf das Schreiben an das h. st. Ver. Collegium keine Erledigung erfloßen bei den angezogenen Mortuarsforderungen der Rekurs ergriffen & die Regulirung des Spitalberg heuer durchzuführen ist, sohin der Bedeckungsbetrag um fl 9200 sich wieder erhöht, so stellet sich der Ausfall auf fl 9493 CMz hinzu sind noch zu rechnen. 140 für Bauherstellung in der Aichetschule 3367 Anschaffung u. Baumaterial & Brückenholz zur Steyrbrücke 1200 Vorauslage zur Sparkassaerrichtung. fl 15200 voran dem sich zeigenden Cassarest fl 500 & die h.O. 1000 bewilligten fl 500 fl 856 von Strassenbaufond abgezogen, dennoch ein Abgang von
10493 fl a. in der Einbringlichmachung der li- quiden Forderung an das h. st Ver- ord: Collegium 2800 fl b. der aushaftenden Mortu- arsrückstände verschiede- ner Partheien 3200 fl c in der Hinausschiebung auf das nächstfolgende Jahr der für Spitalbergreguli- rung 3200 fl d. in der Nichtanschaffung der Mauthhausner 5erl präliminirt für 1000 fl. Zusammen 10200 wo durch ein unbedeutender Ab- gang von fl 293— sich entziffert hätte. Da nun aber auf das Schreiben an das h. st. Ver. Col- legium keine Erledigung erfloßen bei den angezogenen Mortuarsfor- derungen der Rekurs ergriffen & die Regulirung des Spitalberg heuer durchzuführen ist, sohin der Bedeckungsbetrag um fl 9200 sich wieder erhöht, so stellet sich der Ausfall auf fl 9493 CMz hinzu sind noch zu rechnen. 〃 140 für Bauherstellung in der Aichetschu- le 〃 3367 〃 Anschaffung u. Baumaterial & Brüc- kenholz zur Steyrbrücke 〃 1200 〃 Vorauslage zur Sparkassaerrich- tung. fl 15200 voran dem sich zeigenden Cassa- rest fl 500 & die h.O. 1000 bewilligten fl 500 fl 856 von Stras- senbaufond abgezogen, dennoch ein Abgang von
14.200 fl entziffern der bis zur Stunde un- bedeckt dessen Aufbringung aber dringend gebothen ist. Demnach verweise ich auf die §§ 58, 59 & 60 der a.h. genehmigten Ge- meinde Ordnung. Bereits ist eine Umlage auf die di- reckten Steuern abgeheischt, es bleibt kein anderer Ausweg als entweder eine Umlage auf die in- direckte Steuern oder die Eröff- nung neuer Ertragsquellen oder die Aufnahme eines Darlehens d.i. eine Creditsoperation. Nach den erhaltenen Daten des kk. Finanz- wach Commissariats betragen die indirecten Steuern fl 27.196 pr 855/1856 das höchste Maß einer Umlage 20 % für alle steuer- pflichtigen Partheien ohne Ausnahme wür- de den Betrag von fl 5440 abwerfen, zur Dekung des ausgewiesenen Abgangs feh- len aber dennoch fl 9000. Neue Ertragsquellen zu schaffen, dürften ge- wiß am Platze seyn, & ich glaube 2 meiner früher gestellten Anträge zu erneu- ern diese sind: daß von allen Verlassenschaften im Ge- meindebezirk welche 100 fl übersteigen 1 % an den Armenfond abzuführen seyn. Daß die Einhebung 1/2 % bei Besitzverän- derungen unter Lebenden mit Aus- nahme der Zuheirathungen, sowie bei Allein oder Besitzabschreibungen auf Grund von Verlassenschafts-Einantwor- tungen & bei Verkauf f. Gewerben vom Werth des Hauses oder Gewerbes zur Stadt- cassa eingeführt & daß eine Taxe für Of- fenhaltungs Licenzen in Gast-, Caffe- &
14.200 fl entziffern der bis zur Stunde unbedeckt dessen Aufbringung aber dringend gebothen ist. Demnach verweise ich auf die §§ 58, 59 & 60 der a.h. genehmigten Gemeinde Ordnung. Bereits ist eine Umlage auf die direckten Steuern abgeheischt, es bleibt kein anderer Ausweg als entweder eine Umlage auf die indireckte Steuern oder die Eröffnung neuer Ertragsquellen oder die Aufnahme eines Darlehens d.i. eine Creditsoperation. Nach den erhaltenen Daten des kk. Finanzwach Commissariats betragen die indirecten Steuern fl 27.196 pr 855/1856 das höchste Maß einer Umlage 20 % für alle steuerpflichtigen Partheien ohne Ausnahme würde den Betrag von fl 5440 abwerfen, zur Dekung des ausgewiesenen Abgangs fehlen aber dennoch fl 9000. Neue Ertragsquellen zu schaffen, dürften gewiß am Platze seyn, & ich glaube 2 meiner früher gestellten Anträge zu erneuern diese sind: daß von allen Verlassenschaften im Gemeindebezirk welche 100 fl übersteigen 1 % an den Armenfond abzuführen seyn. Daß die Einhebung 1/2 % bei Besitzveränderungen unter Lebenden mit Ausnahme der Zuheirathungen, sowie bei Allein oder Besitzabschreibungen auf Grund von Verlassenschafts-Einantwortungen & bei Verkauf f. Gewerben vom Werth des Hauses oder Gewerbes zur Stadtcassa eingeführt & daß eine Taxe für Offenhaltungs Licenzen in Gast-, Caffe- &
Bierhäusern von 30 xr oder 1 fl für das Armeinstitut eingehoben werde, Ersteres wurde dem Wiener Gemeinde Rath über Ansuchen desselben durch den h. Erlaß des Ministeriums des Innern v. 7. Febr. 1849 Z. 3053 genehmigt der 2te stüzt sich auf den früheren Bezug für Feuerrequisiten Muskettengelder & der 3te wurde unlängst durch einen h. Statthalterei-Erlas in Unterösterreich eingeführt. Zur Einführung oder Eröffnung obiger Ertragsquellen gehört aber die Genehmigung des h. Statthalterei, welche unter den gesetzlichen Bestimmungen nachzusuchen seyn wird. Bis jedoch diese berathen & beschloßen, bis weiters die h. Stattholterei Bewilligung erfolgt & endlich die Einhebung eingeleitet werden kann vergeht fast ein Jahr & der Bedarf des Allernöthigen mangelt. Bey der Dringlichkeit des Bedarfes & um die Gemeindeglider gegenüber des Staats & der Gemeinde selbst zahlungsfähig zu erhalten kann ich daher kein anderes Mittel in Vorschlag bringen, als den ausgewiesenen Abgang von circa fl 15.000 CMz durch ein Darlehen zu decken welches bei der kk. p. National Bank in Wien, gegen Bürgschaftsleistung & jährlichen Abschlagszahlungen v. fl 1000 & eine 4 % Interessen, welche Abschlagszahlung & Interessenbetrages alljährlich durch eine eigene Umlage eingelegt & somit nach Umlauf v. 15 Jahren hindurch Capital sammt Interessen getilgt sein müssen, negoziret werde. Und da sogleich Geld geschaffen werden muß, um den Ankauf des erforderli-
Bierhäusern von 30 xr oder 1 fl für das Armeinstitut eingehoben werde, Ersteres wurde dem Wiener Gemein- de Rath über Ansuchen desselben durch den h. Erlaß des Ministeriums des Innern v. 7. Febr. 1849 Z. 3053 genehmigt der 2te stüzt sich auf den früheren Bezug für Feuerre- quisiten Muskettengelder & der 3te wurde unlängst durch einen h. Statthal- terei-Erlas in Unterösterreich eingeführt. Zur Einführung oder Eröffnung obiger Ertragsquellen gehört aber die Geneh- migung des h. Statthalterei, welche unter den gesetzlichen Bestimmungen nachzusu- chen seyn wird. Bis jedoch diese berathen & beschloßen, bis weiters die h. Stattholterei Bewilligung erfolgt & endlich die Einhebung eingeleitet werden kann vergeht fast ein Jahr & der Bedarf des Allernöthigen mangelt. Bey der Dringlichkeit des Bedarfes & um die Gemeindeglider gegenüber des Staats & der Gemeinde selbst zahlungs- fähig zu erhalten kann ich daher kein an- deres Mittel in Vorschlag bringen, als den ausgewiesenen Abgang von circa fl 15.000 CMz durch ein Darlehen zu decken welches bei der kk. p. National Bank in Wien, gegen Bürgschaftslei- stung & jährlichen Abschlagszahlungen v. fl 1000 & eine 4 % Interessen, welche Abschlagszahlung & Interessenbetrages alljährlich durch eine eigene Umlage eingelegt & somit nach Umlauf v. 15 Jah- ren hindurch Capital sammt Interessen ge- tilgt sein müssen, negoziret werde. Und da sogleich Geld geschaffen werden muß, um den Ankauf des erforderli-
chen Materiales, Bau- & Brückenholzes besorgen zu könen, daß sogleich eine Umla- ge auf die direckten Steuern mit 10 % als Bauumlage nach dem Schema wie die be- reits eingehobene Umlage eingeleitet werde. Zu beiden vorgeschlagenen Mitteln ge- hört die Bewilligungserwirkung der h. Statthalterei um dessen Gewährung nachzusuchen ist. Nachdem beide Anträge durch Stimmen- mehrheit angenommen wurden so ist das Weitere einzuleiten. Hinsichtlich der angezogenen Eröffnung neuer Ertragsquellen, dan der besproche- nen Verpachtung des Wag, Standl & Platz, Gefällen u. der Einbringung der Bürgerrechtstaxen wolle ein geeig- neter Vortrag zur neuerlichen Berathung & Schlußfassung in Vor- lage gebracht werden. Abstimmung I. Beschluß bezüglich der 10 % Umlage. Einstimmig. II. Beschluß bezüglich des Anlehens von 15.000 fl per majora, Hr. Vizebür- germeister stimmte dagegen, alle übrigen 14 Votanten mithin die absolute Stimmenmehrheit für die Aufnahme des Darlehens. Beschluß I. Mit Stimmeneinhelligkeit; es soll eine wei- tere 10 % Gemeindeumlage für das laufende Jahr 856 auf die direkten Steuern nach dem Maß- stabe der bereits für das heurige Jahr eingehobenen 20 % Umlage eingeleitet werden u. d. h. Statthalt. Be willigung nachgesucht werden. II. Mit absoluter Stimmenmehrheit, es soll nach erhalte- ner h. Statthalt. Genehmigung bei der kk. pr. National- bank in Wien gegen Bürgschaftsleistung u. jährl. Ab- schlagszahlung v. p 1000 fl ein 4 % Darlehen für die Stadt- gemeinde Steyr im Betrag von 15.000 fl negozirt werden. Vorgelesen u. angenommen. A. Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Millner
chen Materiales, Bau- & Brückenholzes besorgen zu könen, daß sogleich eine Umlage auf die direckten Steuern mit 10 % als Bauumlage nach dem Schema wie die bereits eingehobene Umlage eingeleitet werde. Zu beiden vorgeschlagenen Mitteln gehört die Bewilligungserwirkung der h. Statthalterei um dessen Gewährung nachzusuchen ist. Nachdem beide Anträge durch Stimmenmehrheit angenommen wurden so ist das Weitere einzuleiten. Hinsichtlich der angezogenen Eröffnung neuer Ertragsquellen, dan der besprochenen Verpachtung des Wag, Standl & Platz, Gefällen u. der Einbringung der Bürgerrechtstaxen wolle ein geeigneter Vortrag zur neuerlichen Berathung & Schlußfassung in Vorlage gebracht werden. Abstimmung I. Beschluß bezüglich der 10 % Umlage Einstimmig. II. Beschluß bezüglich des Anlehens von 15.000 fl per majora, Hr. Vizebürgermeister stimmte dagegen, alle übrigen 14 Votanten mithin die absolute Stimmenmehrheit für die Aufnahme des Darlehens. Beschluß I. Mit Stimmeneinhelligkeit; es soll eine weitere 10 % Gemeindeumlage für das laufende Jahr 856 auf die direkten Steuern nach dem Maßstabe der bereits für das heurige Jahr eingehobenen 20 % Umlage eingeleitet werden u. d. h. Statthalt. Be willigung nachgesucht werden. II. Mit absoluter Stimmenmehrheit, es soll nach erhaltener h. Statthalt. Genehmigung bei der kk. pr. Nationalbank in Wien gegen Bürgschaftsleistung u. jährl. Abschlagszahlung v. p 1000 fl ein 4 % Darlehen für die Stadtgemeinde Steyr im Betrag von 15.000 fl negozirt werden. Vorgelesen u. angenommen. A. Haller M. Lechner Aichinger Sekretär Millner
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