Ratsprotokoll vom 12. Februar 1856

Rathsprotokoll über die Sitzung des Gemeinderathes der kk. lf. Kreisstadt Steyr vom 12. Februar 1856 unter dem Vorsitze des Herrn Burgermeisters Anton Gaffl und in Ge- gerwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Vögerl, Edel- bauer, Vogl, Heindl Michael, von Jäger, Krenklmüller, Heindl Anton, Eysn, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger. Abwesend die Herren Gemeinderäthe: von Koller, u. Woiset- schläger entschuldigt, Millner, Seidl, Haratzmüllner. Herr Bürgermeister trägt vor: 706. Sign. der wohl. kk. Kreisbehörde dd. 11. Febr. l.J. Z. 780 betreffend die Vorlage der im Interesse des Ärars angeregten Änderungen des Vertragsentwurfes wegen Überlassung des Excoelestiner gebäudes an das kk Ärar behufs weiterer Beschlußfassung – an den Gemeinderath. Vortrag. In der letzten Gemeinderathssitzung v. 29. Jänner l.J. wurde der Ent- wurf eines Vertrages einhellig genehmiget, welcher zwischen der Stadtgemeinde Steyr und dem k.k. Justiz Ärar wegen Überlassung des Excoelestinergebäudes zu Strafjustiz- zwecken an das hierstellige kk Kreis- gericht zum Abschlusse gebracht werden soll. Dieser einestheils rechtsgiltige Vertragsentwurf, welchen ich mir noch- mals vorzutragen erlaube (Ablesung des städtischen Vertragsentwurfes) wur- de der wohl. kk. Kreisbehörde unterm 31. v. Mts. Z. 545 unter Darstellung der demselben zu Grunde liegenden Motive mit der Bitte vorgelegt, h. Orts die

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