Ratsprotokoll vom 11. Dezember 1855

Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 11. Dezember 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr

Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 11. Dezember 1855 unter dem Vor- sitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl, im Beisein des P. T. Herrn k.k. ersten Kreiskommissärs Brosch, und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Vogl, von Jäger, Woisetschläger, Ant. Heindl, Eysn, Wittig- schlager, Nutzinger, Haratzmillner. Abwesend: die Herren Gemeinderäthe: von Koller ent- schuldigt; – Krenklmüllner, Mich. Heindl, Stigler, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. Dezember l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 5858. Kompetententabelle über die ein- gelaufenen Gesuche um Verleihung des in Erledigung gekommenen Dr. Josef von Pflügl'schen Stipendiums in dem jährl. Betrage v. 39 fl 12 xr C.M. Vortrag Mit h. Statthalterei Erlasse v. 27. April l.J. Z. 4860 wurde die neuer- liche Ausschreibung des erledigten Dr. Josef von Pflügl'schen Stipendiums pr. jährlich 39 fl 12 xr C.M. angeordnet.

Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 11. Dezember 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl, im Beisein des P. T. Herrn k.k. ersten Kreiskommissärs Brosch, und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, Vogl, von Jäger, Woisetschläger, Ant. Heindl, Eysn, Wittigschlager, Nutzinger, Haratzmillner. Abwesend: die Herren Gemeinderäthe: von Koller entschuldigt; – Krenklmüllner, Mich. Heindl, Stigler, Seidl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 4. Dezember l.J. wurde vorgelesen und angenommen. Herr Bürgermeister trägt vor: 5858. Kompetententabelle über die eingelaufenen Gesuche um Verleihung des in Erledigung gekommenen Dr. Josef von Pflügl'schen Stipendiums in dem jährl. Betrage v. 39 fl 12 xr C.M. Vortrag Mit h. Statthalterei Erlasse v. 27. April l.J. Z. 4860 wurde die neuerliche Ausschreibung des erledigten Dr. Josef von Pflügl'schen Stipendiums pr. jährlich 39 fl 12 xr C.M. angeordnet.

In Befolgung dieses h. Auftrages wurde das entsprechende Edikt laut (hierorts affigirt und laut /2 in der Landeszeitung dreimal kundgemacht. – In Gemäßheit des Stiftbriefes v. 9. Oktober 1847 sub /3 sind zum Genuße dieses Stipendiums talentirte und wohlgesittete Jünglinge unbemittelter Eltern vorzugsweise aus Steyr und in deren Ermanglung aus Linz berufen und hat der bezügliche Stipendiat dasselbe wärend der ganzen Dauer der Gimnasial-philosophischen und juridischen Studien zu beziehen. Laut der angebogenen Kompetententabelle /4 sind um die Verleihung dieses Stipendiums eingeschritten: 1. Johann Polt, gebürtig aus Linz. Studierender der 5. Klasse am k.k. Gimnasio zu Linz, und 2. Herr Ignatz Stuppöck, gram. Lehrer an der k.k. Unterreal Schule in Steyr für seinen Sohn Ludwig Stuppöck, Schüler der 2. Klasse am k.k. Gimnasio in Kremsmünster, gebürtig aus Wien, und

In Befolgung dieses h. Auftrages wurde das entsprechende Edikt laut (hierorts affigirt und laut /2 in der Landeszeitung dreimal kundge- macht. – In Gemäßheit des Stift- briefes v. 9. Oktober 1847 sub /3 sind zum Genuße dieses Stipendiums talentirte und wohlgesittete Jüng- linge unbemittelter Eltern vorzugs- weise aus Steyr und in deren Er- manglung aus Linz berufen und hat der bezügliche Stipendiat das- selbe wärend der ganzen Dauer der Gimnasial-philosophischen und juridischen Studien zu beziehen. Laut der angebogenen Kom- petententabelle /4 sind um die Ver- leihung dieses Stipendiums einge- schritten: 1. Johann Polt, gebürtig aus Linz. Studierender der 5. Klasse am k.k. Gimnasio zu Linz, und 2. Herr Ignatz Stuppöck, gram. Lehrer an der k.k. Unterreal Schule in Steyr für seinen Sohn Ludwig Stuppöck, Schüler der 2. Klasse am k.k. Gimnasio in Kremsmün- ster, gebürtig aus Wien, und

vermöge der Gemeinde Zuständig- keit seines Vaters, gegenwärtig in den hierstädtischen Gemeindever- band gehörig. Nach den beigebrachten Be- legen weisen die beiden Bewerber einen völlig gleichen Fortgang in ihren Studien, gleiche Atteste über sittliches Betragen, Aufmerksam- keit und Fleiß und fast dieselben, Verhältnisse nach, welche ihre und ihrer Familie Mittellosigkeit be- gründen. Johann Polt, dessen Vater Anton Polt verehlichter Schneider- geselle zu Linz 4 unversorgte Kinder zu erhalten hat, wurde in seinen beiden Semestral-Zeug- nissen über die 4. gimnasial Klasse in seinem sittlichen Verhalten sehr lobenswerth, seine Aufmerk- samkeit anhaltend und sein Fleiß rege, seine Leistungen in den einzelnen Unterrichtsgegenstän- den gut und genügend und in 2 Fächern des ersten – u. einem Fache als zweiten Semesters sehr gut klassifizirt.

vermöge der Gemeinde Zuständigkeit seines Vaters, gegenwärtig in den hierstädtischen Gemeindeverband gehörig. Nach den beigebrachten Belegen weisen die beiden Bewerber einen völlig gleichen Fortgang in ihren Studien, gleiche Atteste über sittliches Betragen, Aufmerksamkeit und Fleiß und fast dieselben, Verhältnisse nach, welche ihre und ihrer Familie Mittellosigkeit begründen. Johann Polt, dessen Vater Anton Polt verehlichter Schneidergeselle zu Linz 4 unversorgte Kinder zu erhalten hat, wurde in seinen beiden Semestral-Zeugnissen über die 4. gimnasial Klasse in seinem sittlichen Verhalten sehr lobenswerth, seine Aufmerksamkeit anhaltend und sein Fleiß rege, seine Leistungen in den einzelnen Unterrichtsgegenständen gut und genügend und in 2 Fächern des ersten – u. einem Fache als zweiten Semesters sehr gut klassifizirt.

Ludwig Stuppöck ist in beiden Semestralzeugnissen über die I. Gimnasialklasse nach seinem sittlichen Betragen vollkommen gemäß nach seiner Aufmerksamkeit gesammelt und eben zufriedenstellend und nach seinem Fleiße befriedigend, nach seinen Leistungen in den einzelnen Gegenständen gut und genügend und in 3 Fächern des ersten, und zwei Fächern des zweiten Semesters mit sehr gut und mehr als genügend klassifizirt. Sein Vater hat 5 unversorgte Kinder zu erhalten und ist, wie der Vater des vorbenannten Bewerbers ganz mittellos. Laut Inhalt des Stiftbriefes steht dem Magistrate, nunmehr dem Gemeinderathe dieser l.f. Stadt das Präsentationsrecht zur Besetzung dieses Stipendienplatzes zu. Demnach stelle ich in Anbetracht der gleichen Rücksichtswürdigkeit der bittstellerischen Belege und Verhältnisse und in Erwägung, daß laut Inhalt des Stiftbriefes unter übrigens

Ludwig Stuppöck ist in beiden Se- mestralzeugnissen über die I. Gim- nasialklasse nach seinem sittlichen Betragen vollkommen gemäß nach seiner Aufmerksamkeit gesammelt und eben zufriedenstellend und nach seinem Fleiße befriedigend, nach seinen Leistungen in den ein- zelnen Gegenständen gut und ge- nügend und in 3 Fächern des ersten, und zwei Fächern des zweiten Semesters mit sehr gut und mehr als genügend klassifizirt. Sein Vater hat 5 unversorgte Kinder zu erhalten und ist, wie der Vater des vorbenannten Be- werbers ganz mittellos. Laut Inhalt des Stiftbriefes steht dem Magistrate, nunmehr dem Gemeinderathe dieser l.f. Stadt das Präsentationsrecht zur Be- setzung dieses Stipendienplatzes zu. Demnach stelle ich in Anbetracht der gleichen Rücksichtswürdigkeit der bittstellerischen Belege und Ver- hältnisse und in Erwägung, daß laut Inhalt des Stiftbriefes unter übrigens

gleichen Umständen vorzugsweise auf einen hierstädtischen Gemeindean- gehörigen Kompetenten Bedacht zu nehmen ist, den Antrag: „Es sei unter Anschluß eines be- legten Rathsprotokollsextraktes Ludwig Stuppöck, Schüler der II. Klasse am k.k. Gimnasio zu Kremsmünster der hohen k.k. Statthalterei zur Verleihung des erledigten Dr. Josef von Pflügl' schen Stipendiums pr. jährlich 39 fl 12 xr C.M. zu präsentiren.“ Einhelliger Beschluß, daß Lud- wig Stuppöck nach diesem Antrage der h. k.k. Statthalterei zur Verleihung dieses Stipendiums an denselben in Vorschlag zu bringen sei. 5838. Anzeige des Expedits, daß sich um das ausgeschriebene Alt Fenzl'sche Stipen- dium pr. jährlich 50 fl C.M. kein Kom- petent gemeldet habe. Hierüber ist an die h. k.k. Statthal- terei Bericht zu erstatten u. nach erfolgter hochdortiger Weisung dieses Stipendium neuerlich auszu- schreiben. 5839. Gleiche Anzeige bezüglich des Kosmas Mann'schen Stipendiums pr. 30 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad.

gleichen Umständen vorzugsweise auf einen hierstädtischen Gemeindeangehörigen Kompetenten Bedacht zu nehmen ist, den Antrag: „Es sei unter Anschluß eines belegten Rathsprotokollsextraktes Ludwig Stuppöck, Schüler der II. Klasse am k.k. Gimnasio zu Kremsmünster der hohen k.k. Statthalterei zur Verleihung des erledigten Dr. Josef von Pflügl' schen Stipendiums pr. jährlich 39 fl 12 xr C.M. zu präsentiren.“ Einhelliger Beschluß, daß Ludwig Stuppöck nach diesem Antrage der h. k.k. Statthalterei zur Verleihung dieses Stipendiums an denselben in Vorschlag zu bringen sei. 5838. Anzeige des Expedits, daß sich um das ausgeschriebene Alt Fenzl'sche Stipendium pr. jährlich 50 fl C.M. kein Kompetent gemeldet habe. Hierüber ist an die h. k.k. Statthalterei Bericht zu erstatten u. nach erfolgter hochdortiger Weisung dieses Stipendium neuerlich auszuschreiben. 5839. Gleiche Anzeige bezüglich des Kosmas Mann'schen Stipendiums pr. 30 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad.

Nrum. 5838 zu erledigen. 5840. Gleiche Anzeige bezüglich des MaternHammer'schen Stipendiums pr. 22 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad Nro. 5838 und 5839 zu erledigen. 5841. Gleiche Anzeige bezüglich des 2. Wolfgang Pfefferl'schen Stipendiums pr. 55 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad Nro. 5838, 5839 und 5840 zu erledigen. Vortrag In meinem unterm 28. Juli l.J. aus Anlaß der Besetzung der damals erledigten Secretärsstelle erstatteten Vortrage habe ich den Antrag gestellt, es sei zum Behufe der Regelung des hierämtl. Beamtenstandes nothwendig, mit der Besetzung der Sekretärsstelle gleichzeitig auch die Besetzung der II. Kanzlistenstelle, und die Zuweisung der Expeditors- u I. Kanzlistenstelle an den bisherigen einzigen Kanzlisten ins Leben treten zu lassen. Da mit bezirksämtl. Weisung de prs. 3. Juny l.J. Z. 2703 die sogleiche Besetzung der damals auch erledigten Kassierstelle geboten war, so erlaubte ich mir bei obiger Gelegenheit gleichzeitig auch des Umstandes antragend zu erwähnen, wie es mir zweckentsprechend und für die städtischen Finanzen vortheilhaft erscheine, wenn man der Distrikts-Aktuar durch Über-

Nrum. 5838 zu erledigen. 5840. Gleiche Anzeige bezüglich des Matern- Hammer'schen Stipendiums pr. 22 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad Nro. 5838 und 5839 zu erledigen. 5841. Gleiche Anzeige bezüglich des 2. Wolf- gang Pfefferl'schen Stipendiums pr. 55 fl C.M. Unter Einem mit dem Berichte ad Nro. 5838, 5839 und 5840 zu erledigen. Vortrag In meinem unterm 28. Juli l.J. aus Anlaß der Besetzung der damals er- ledigten Secretärsstelle erstatteten Vortrage habe ich den Antrag gestellt, es sei zum Behufe der Regelung des hierämtl. Beamtenstandes nothwendig, mit der Besetzung der Sekretärs- stelle gleichzeitig auch die Besetzung der II. Kanzlistenstelle, und die Zuweisung der Expeditors- u I. Kanz- listenstelle an den bisherigen einzigen Kanzlisten ins Leben treten zu lassen. Da mit bezirksämtl. Weisung de prs. 3. Juny l.J. Z. 2703 die sogleiche Besetzung der damals auch erledigten Kassierstelle geboten war, so er- laubte ich mir bei obiger Gelegen- heit gleichzeitig auch des Umstandes antragend zu erwähnen, wie es mir zweckentsprechend und für die städtischen Finanzen vortheilhaft erscheine, wenn man der Distrikts-Aktuar durch Über-

tragung eines Theiles seiner Geschäfte an den deßhalb zu kreirenden II. Kanz- listen, der statt eines mit 275 fl bezalten Diurnisten, einen Gehalt mit 300 fl be- käme, – in die Lage versetzte, gegen Zuweisung eines jährl. Be- trages von 100 fl zu seinem bisherigen Gehalte von 600 fl – die sämtl. Ge- schäfte des Rechnungsrevidenten zu übernehmen, – diese Stelle gänzlich aufhöbe, und die Cassierstelle mit dem früheren Gehalte pr. 700 fl an der bisherigen Rechnungs Revidenten verliehe. – Ich erlaubte mir weiters darauf hinzuweisen, daß es, in Berücksichtigung der durch die sohinige Auflassung der Rechnungs- Revidentenstelle und veränderte Geschäftszutheilung zu erzielenden Ersparung von jährlich 475 fl C.M., nothwendig erscheine, diese Verän- derungen im Gehaltsstande der hie- sigen Beamten bei Verfaßung des Praeliminars pro 1856 schon zu be- rücksichtigen und einzuschalten, was auch, wie bekannt, später wirklich geschah u. vom löbl. Gemeinderathe angenommen wurde. Nachdem nun dieser mein Antrag

tragung eines Theiles seiner Geschäfte an den deßhalb zu kreirenden II. Kanzlisten, der statt eines mit 275 fl bezalten Diurnisten, einen Gehalt mit 300 fl bekäme, – in die Lage versetzte, gegen Zuweisung eines jährl. Betrages von 100 fl zu seinem bisherigen Gehalte von 600 fl – die sämtl. Geschäfte des Rechnungsrevidenten zu übernehmen, – diese Stelle gänzlich aufhöbe, und die Cassierstelle mit dem früheren Gehalte pr. 700 fl an der bisherigen Rechnungs Revidenten verliehe. – Ich erlaubte mir weiters darauf hinzuweisen, daß es, in Berücksichtigung der durch die sohinige Auflassung der RechnungsRevidentenstelle und veränderte Geschäftszutheilung zu erzielenden Ersparung von jährlich 475 fl C.M., nothwendig erscheine, diese Veränderungen im Gehaltsstande der hiesigen Beamten bei Verfaßung des Praeliminars pro 1856 schon zu berücksichtigen und einzuschalten, was auch, wie bekannt, später wirklich geschah u. vom löbl. Gemeinderathe angenommen wurde. Nachdem nun dieser mein Antrag

wie es das Rathsprotokoll v. 28. Juli l.J. bezeugt, angenommen wurde, das in diesem Sinne verfaßte Praeliminare nicht beanständet wurde, so glaubte ich, bei dem Umstande, als zur Verhüthung einer nachtheiligen Geschäftsstockung mit der Besetzung oder Zuweisung dieser erledigten Dienste ohne Aufschub vorgegangen werden müßte; um somehr über diese Geschäftszutheilungen u. theilweisen Dienstesbesetzungen gegen nachträgliche Vorlage an den löbl. Gemeinderath mittlerweilig verfügen zu müssen, als eine theils keine neuen Individuen als Beamte ernannt, sondern lediglich hierämtliche Geschäfte an bereits hieramts Angestellte in veränderter Weise vertheilt werden sollten, und als andererseits durch die hiemit verbundenen Gehaltsänderungen das städtische Buget nicht nur nicht mehr belastet, sondern vielmehr, wie schon oben erwähnt, um 475 fl C.M. jährl. erleichtert wurde. Demgemäß habe ich die Besetzung der erledigen Kassierstelle mit dem früheren Gehalte von 700 fl C.M. durch Herrn Josef Schiefermayr, welcher bisher als Rechnungs Revident mit 600 fl angestellt

wie es das Rathsprotokoll v. 28. Juli l.J. bezeugt, angenommen wurde, das in diesem Sinne verfaßte Prae- liminare nicht beanständet wurde, so glaubte ich, bei dem Umstande, als zur Verhüthung einer nachtheili- gen Geschäftsstockung mit der Besetzung oder Zuweisung dieser erledigten Dienste ohne Aufschub vorgegangen werden müßte; um somehr über diese Geschäftszutheilungen u. theilwei- sen Dienstesbesetzungen gegen nach- trägliche Vorlage an den löbl. Ge- meinderath mittlerweilig ver- fügen zu müssen, als eine theils keine neuen Individuen als Beamte ernannt, sondern lediglich hier- ämtliche Geschäfte an bereits hier- amts Angestellte in veränderter Weise vertheilt werden sollten, und als andererseits durch die hiemit verbundenen Gehaltsänderun- gen das städtische Buget nicht nur nicht mehr belastet, sondern vielmehr, wie schon oben erwähnt, um 475 fl C.M. jährl. erleichtert wurde. Demgemäß habe ich die Besetzung der erledigen Kassierstelle mit dem früheren Gehalte von 700 fl C.M. durch Herrn Josef Schiefermayr, welcher bisher als Rechnungs Revident mit 600 fl angestellt

war, – der Rechnungs Reviden- tenstelle durch Zutheilung dieses Dienstes, welcher bisher gegen einen Jahresgehalt von 600 fl von einem eigenen Beamten versehen wurde, an Herrn Distrikts Aktuar Stefan Willner gegen eine jährl. Remuneration von 100 fl C.M. u. durch gleichzeitige Übertragung ei- nes Theiles der von Letzterem besorg- ten Geschäfte an den zu kreirenden II Kanzlisten; – der I. Kanzlisten- und Expeditorsstelle mit dem Jahres- gehalte von 400 fl durch den seit 2 1/2 Jahren mit 300 fl u. einer Remunera- tion pr. 100 fl sonach ohnehin schon mit 400 fl besoldeten einzigen Kanzlisten Herrn Franz Amtmann; endlich der II. Kanzlistenstelle mit dem Jahresge- halte von 300 fl C.M. durch Herrn Johann Gruber, welcher bisher als städtischer Diurnist mit 275 fl besoldet war, – einstweilen verfügt, und setze hievor die geehrte Versammlung mit dem Antrage in wohlgeneigte Kenntniß: „Der löbliche Gemeinderath beschließe die Bestättigung dieser von mir mittlerweile vorgekehrter Dien- stes-Besetzungen und Zutheilungen

war, – der Rechnungs Revidentenstelle durch Zutheilung dieses Dienstes, welcher bisher gegen einen Jahresgehalt von 600 fl von einem eigenen Beamten versehen wurde, an Herrn Distrikts Aktuar Stefan Willner gegen eine jährl. Remuneration von 100 fl C.M. u. durch gleichzeitige Übertragung eines Theiles der von Letzterem besorgten Geschäfte an den zu kreirenden II Kanzlisten; – der I. Kanzlistenund Expeditorsstelle mit dem Jahresgehalte von 400 fl durch den seit 2 1/2 Jahren mit 300 fl u. einer Remuneration pr. 100 fl sonach ohnehin schon mit 400 fl besoldeten einzigen Kanzlisten Herrn Franz Amtmann; endlich der II. Kanzlistenstelle mit dem Jahresgehalte von 300 fl C.M. durch Herrn Johann Gruber, welcher bisher als städtischer Diurnist mit 275 fl besoldet war, – einstweilen verfügt, und setze hievor die geehrte Versammlung mit dem Antrage in wohlgeneigte Kenntniß: „Der löbliche Gemeinderath beschließe die Bestättigung dieser von mir mittlerweile vorgekehrter Dienstes-Besetzungen und Zutheilungen

mit der Bedingung, daß der neuernannte Kassier eine Kaution im Betrage von 700 fl und der neukreirte II. Kanzlist eine Kaution von 200 fl zu leisten haben, welche Kautionen nach den gesetzlichen Vorschriften einzubringen und ehestens dem Gemeinderathe zur Genehmigung vorzulegen sind.“ Einstimmiger Beschluß nach dem Antrage des Herrn Bürgermeisters wornach die in seinem Antrage enthaltenen, von ihm verfügten Dienstes-Besetzungen und Zutheilungen nachdem vollen Inhalte dieses Antrages bestättiget werden. Weiters wird im Nachhange zu diesem concluso beschlossen, daß demnächst eine genaue Darstellung der im hierstädtischen Gemeinde Amte verfügten Geschäfts Zutheilung samt der bezüglichen Dienstes Instruktion, sowie ein Verzeichniß der mit diesen Geschäften betrauten hierortigen Beamten, ihrer Gehalte, Bezüge und ihrer sonstigen Zulagen dem Gemeinderathe in Vorlage gebracht werden solle.

mit der Bedingung, daß der neuernannte Kassier eine Kau- tion im Betrage von 700 fl und der neukreirte II. Kanzlist eine Kaution von 200 fl zu lei- sten haben, welche Kautionen nach den gesetzlichen Vorschriften einzubringen und ehestens dem Gemeinderathe zur Genehmigung vorzulegen sind.“ Einstimmiger Beschluß nach dem Antrage des Herrn Bürgermeisters wornach die in seinem Antrage enthaltenen, von ihm verfügten Dienstes-Besetzungen und Zuthei- lungen nachdem vollen Inhalte die- ses Antrages bestättiget werden. Weiters wird im Nachhange zu diesem concluso beschlossen, daß demnächst eine genaue Darstellung der im hierstädtischen Gemeinde Amte verfügten Geschäfts Zutheilung samt der bezüglichen Dienstes Instruktion, sowie ein Verzeichniß der mit diesen Geschäften betrauten hierortigen Beamten, ihrer Gehalte, Bezüge und ihrer sonstigen Zulagen dem Gemeinderathe in Vorlage ge- bracht werden solle.

III. Section Referent H. Bürgermeister 6389. Kassier Schiefermayr berichtet, daß die Prolongation des von der Bankfiliale Linz erhaltenen Vorschußes pr. fl 17.800 zum letzten Male auf 90 Tage bewilliget wurde. Ist sich dieserwegen an Seine des k.k. Herrn Statthalters Excellenz mit dem ehrerbietigsten Ansuchen um hochdessen gnädige Vermittlung, daß die löbl. Bankfiliale Linz zur Bewilligung einer weiteren Prolongation vermocht werde, persönlich zu verwenden. u. dieser- halb baldigst die geeignete Ver- fügung zu treffen. I. Section 6273. Entscheidung der wohl. k.k. Kreisbehörde über das Gesuch mehrerer hiesiger Bür- ger um Gestattung der Düngeraus- fuhr in späteren Tagesstunden. Zur Wissenschaft, hievon H. Roman von Jäger in Ennsdorf, u. das Poli- zeiamt zu verständigen, u. ist diese h. Entscheidung auf die übliche Weise zu verlautbaren. IV. Section Note über die Assekuranz Prämie pr. 1 fl 30 xr für das Schulhaus in Ennsdorf bis 2. Juny 1856. Sind der Spardellschen Handlung

III. Section Referent H. Bürgermeister 6389. Kassier Schiefermayr berichtet, daß die Prolongation des von der Bankfiliale Linz erhaltenen Vorschußes pr. fl 17.800 zum letzten Male auf 90 Tage bewilliget wurde. Ist sich dieserwegen an Seine des k.k. Herrn Statthalters Excellenz mit dem ehrerbietigsten Ansuchen um hochdessen gnädige Vermittlung, daß die löbl. Bankfiliale Linz zur Bewilligung einer weiteren Prolongation vermocht werde, persönlich zu verwenden. u. dieserhalb baldigst die geeignete Verfügung zu treffen. I. Section 6273. Entscheidung der wohl. k.k. Kreisbehörde über das Gesuch mehrerer hiesiger Bürger um Gestattung der Düngerausfuhr in späteren Tagesstunden. Zur Wissenschaft, hievon H. Roman von Jäger in Ennsdorf, u. das Polizeiamt zu verständigen, u. ist diese h. Entscheidung auf die übliche Weise zu verlautbaren. IV. Section Note über die Assekuranz Prämie pr. 1 fl 30 xr für das Schulhaus in Ennsdorf bis 2. Juny 1856. Sind der Spardellschen Handlung

fl 1 30 xr aus der Stadtkasse zu bezahlen und die Polizze zu deponiren. 6161. Mathias Spitzer um Verbesserung seines bisherigen Bezuges als Holzversilberer. Da eine Erhöhung der Floßgebühr nicht wohl zuläßig ist, so ist der 85 jährige Bittsteller sobald als möglich zu einer Pfründe zu empfehlen u. mit einer solchen zu betheilen. Hievon ist Herr Lechner auf geeignetem Wege und Bittsteller rathschlägig zu verständigen. 6256. Rev. Konto des Riemermeisters Franz Fuchs pr. 3 fl 45 xr C.M. für Arbeiten zur Feuerspritze etc. Zur Zalung mit 3 fl 45 xr C.M. aus der Stadtkasse. 5881. Rev. Konto des Fr. Müllner pr. fl 160 für gelieferten Schotter. Zur Zalung mit fl 160 aus der Stadtkasse. 6388. Karl Schreiner Hausbesitzer in Steyrdorf N. 174 u. 175 um Bewilligung zur Errichtung einer Douche-Anstalt. Augenscheins Anordnung auf den 14. dieß Monats Nachm. 3 Uhr, wozu d. H. G. Räthe Johann Millner u. Eysn und Nutzinger, die Herren Wührgraben Vorsteher Zaininger und H. Dist. Aktuar Willner zu erscheinen haben. 6409. Prot. mit dem Gmdediener Bachinger wg. Anweisung des Holzquantums zur Beheitzung der Arreste. Es werden auf Grund dieses Proto-

fl 1 30 xr aus der Stadtkasse zu bezahlen und die Polizze zu deponiren. 6161. Mathias Spitzer um Verbesserung seines bisherigen Bezuges als Holz- versilberer. Da eine Erhöhung der Floßgebühr nicht wohl zuläßig ist, so ist der 85 jährige Bittsteller sobald als möglich zu einer Pfründe zu empfehlen u. mit einer solchen zu betheilen. Hievon ist Herr Lechner auf geeignetem Wege und Bittsteller rathschlägig zu verständigen. 6256. Rev. Konto des Riemermeisters Franz Fuchs pr. 3 fl 45 xr C.M. für Ar- beiten zur Feuerspritze etc. Zur Zalung mit 3 fl 45 xr C.M. aus der Stadtkasse. 5881. Rev. Konto des Fr. Müllner pr. fl 160 für gelieferten Schotter. Zur Zalung mit fl 160 aus der Stadtkasse. 6388. Karl Schreiner Hausbesitzer in Steyr- dorf N. 174 u. 175 um Bewilligung zur Errichtung einer Douche-Anstalt. Augenscheins Anordnung auf den 14. dieß Monats Nachm. 3 Uhr, wo- zu d. H. G. Räthe Johann Millner u. Eysn und Nutzinger, die Herren Wühr- graben Vorsteher Zaininger und H. Dist. Aktuar Willner zu erscheinen haben. 6409. Prot. mit dem Gmdediener Bachinger wg. Anweisung des Holzquantums zur Beheitzung der Arreste. Es werden auf Grund dieses Proto-

kolles dem Gemeindediener Bachinger 10 Klafter 18" langes gewöhnliches Holz pro anno gegen jederzeitiges Wi- derrufsrecht der Stadkommune be- williget. Hievon ist der Herr Bau- verwalter Wittigschlager, sowie Bachinger zu verständigen. Übri- gens hat dieser Bezug theilweise zu geschehen und ist jede Ratte zu be- stättigen, sowie sich auch Bachinger über den Bezug mit dem Bauamte zu verständigen hat. 6257. Dist. Aktuar Willner zeigt die Noth- wendigkeit der Anschaffung neuer Feu- erlösch Eimer an. Herrn Bauverwalter Wittigschlager zur unverzüglichen Besorgung von Muster dieser Feuereimer. V. Section 6301. Anzeige des hiesigen Handlungs Vor- stehers H. Michael Reschauer über die beim h. k.k. Handelsministerium einge- brachte Rekursausführung gegen das dem Josef Pöltl verliehene Handlungs- befugniß. Diese Anzeige wird zur Kenntniß ge- nommen, wovon Herr Exhibent und das Polizeiamt mit Rubriken verständiget werden. 6255. Protokoll über die bei Leopold Pöch-

kolles dem Gemeindediener Bachinger 10 Klafter 18" langes gewöhnliches Holz pro anno gegen jederzeitiges Widerrufsrecht der Stadkommune bewilliget. Hievon ist der Herr Bauverwalter Wittigschlager, sowie Bachinger zu verständigen. Übrigens hat dieser Bezug theilweise zu geschehen und ist jede Ratte zu bestättigen, sowie sich auch Bachinger über den Bezug mit dem Bauamte zu verständigen hat. 6257. Dist. Aktuar Willner zeigt die Nothwendigkeit der Anschaffung neuer Feuerlösch Eimer an. Herrn Bauverwalter Wittigschlager zur unverzüglichen Besorgung von Muster dieser Feuereimer. V. Section 6301. Anzeige des hiesigen Handlungs Vorstehers H. Michael Reschauer über die beim h. k.k. Handelsministerium eingebrachte Rekursausführung gegen das dem Josef Pöltl verliehene Handlungsbefugniß. Diese Anzeige wird zur Kenntniß genommen, wovon Herr Exhibent und das Polizeiamt mit Rubriken verständiget werden. 6255. Protokoll über die bei Leopold Pöch-

linger geschehene Nachsichtspflege wegen Gewerbsstörung. Erledigt durch den ad Nrnm. 6200 herauszugebenden Bescheid, daß auf eine Gewerbsstörung durch Leopold Pöchliger nicht erkannt werden könne. 6310. Kreisämtl. Erlaß v. 26. November l.J. Z. 7787 laut welchem dem Josef Gründler die nachgesuchte Dispens von der Nachweisung seiner Servierjahre nicht bewilligt wurde. Von diesem kreisbehördlichen Erlasse sind Herr Josef Gründler unter Aushändigung der Belege und der Handels Vorsteher mit Int. Dekret zu verständigen. 6329. Rekurs des Spenglergesellen H. Michael Durst gegen den hierortigen abweisl. Bescheid pcto Verleihungen eines Spenglerbefugnisses. Wird der wohl. k.k. Kreisbehörde unter Anschluß eines Verzeichnißes der hierortigen Spenglergewerbe und der Vorakten mit der Bitte um Würdigung der hierämtl. Abweisungsgründe berichtlich vorgelegt. 6346. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 3. Dezember l.J. Z. 1746 mit der Eingabe des Johann Stuckhart wegen Erwerbst. Minderung zur gutächtlichen Äußerung. Hierüber sind die Innungsvorsteher mit Rücksicht auf die Gesellenzahl des Bittstellers und die Vergleichung gleichartiger Betriebsverhältnisse zu vernehmen.

linger geschehene Nachsichtspflege wegen Gewerbsstörung. Erledigt durch den ad Nrnm. 6200 her- auszugebenden Bescheid, daß auf eine Gewerbsstörung durch Leopold Pöchli- ger nicht erkannt werden könne. 6310. Kreisämtl. Erlaß v. 26. November l.J. Z. 7787 laut welchem dem Josef Gründ- ler die nachgesuchte Dispens von der Nachweisung seiner Servierjahre nicht bewilligt wurde. Von diesem kreisbehördlichen Er- lasse sind Herr Josef Gründler un- ter Aushändigung der Belege und der Handels Vorsteher mit Int. Dekret zu verständigen. 6329. Rekurs des Spenglergesellen H. Michael Durst gegen den hierortigen abweisl. Bescheid pcto Verleihungen ei- nes Spenglerbefugnisses. Wird der wohl. k.k. Kreisbehörde unter Anschluß eines Verzeichnißes der hierortigen Spenglergewerbe und der Vorakten mit der Bitte um Würdigung der hierämtl. Abweisungs- gründe berichtlich vorgelegt. 6346. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 3. Dezember l.J. Z. 1746 mit der Ein- gabe des Johann Stuckhart wegen Er- werbst. Minderung zur gutächtlichen Äußerung. Hierüber sind die Innungsvorsteher mit Rücksicht auf die Gesellenzahl des Bittstellers und die Vergleichung gleich- artiger Betriebsverhältnisse zu verneh- men.

6347. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 3. l.Mts. Z. 1745 bezüglich der Äußer- ung über das Erwerbst. Minderungs- Gesuch des Johann Pöpperl. Die gleiche Vernehmung wie bei N. 6346 zu pflegen. 6348. u. 6349. Indorsate der wohl k.k. Kreisbehörde v. 3. u 4. l.Mts. Z. 1858 u. 1933 bezüg- lich der Vorlage der Gesuche des Holz- händlers Karl Weidmann. Da sich die Weisung der wohl. k.k. Kreis- behörde v. 3. Dezemb. l.J. Z. 1858 durch die Vorlage ad Nrum. 6349 behebt, so ist in Entsprechung des Auftrages v. 4. Dezember l.J. Z. 1933 der hiesige Holzhändler Mathias Reder umständ- lich zu Protokoll zu vernehmen. 6259. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 26. v. Mts. Z. 8450 mit welchem das Gesuch des Joh. Mich. Peteler um Ertheilung des Befugnisses zum litt. C Warenhandel zur hierörtligen Amts- handlung zurückgelangte. Ist Herr Joh. Michel Peteler über die von ihm zu führenden Waren vorerst zu Protokoll zu vernehmen. VI. Section 6243. Stadtpfarrkirchenrechnungsführung wegen Auflassung einer aus der Rech- nung pro 1848 herrührenden Suspens- post pr. 58 fl 51 xr C.M. Ist durch die wohl. k.k. Kreisbehörde die Auflassung dieser Suspenspost

6347. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 3. l.Mts. Z. 1745 bezüglich der Äußerung über das Erwerbst. MinderungsGesuch des Johann Pöpperl. Die gleiche Vernehmung wie bei N. 6346 zu pflegen. 6348. u. 6349. Indorsate der wohl k.k. Kreisbehörde v. 3. u 4. l.Mts. Z. 1858 u. 1933 bezüglich der Vorlage der Gesuche des Holzhändlers Karl Weidmann. Da sich die Weisung der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 3. Dezemb. l.J. Z. 1858 durch die Vorlage ad Nrum. 6349 behebt, so ist in Entsprechung des Auftrages v. 4. Dezember l.J. Z. 1933 der hiesige Holzhändler Mathias Reder umständlich zu Protokoll zu vernehmen. 6259. Indorsat der wohl. k.k. Kreisbehörde v. 26. v. Mts. Z. 8450 mit welchem das Gesuch des Joh. Mich. Peteler um Ertheilung des Befugnisses zum litt. C Warenhandel zur hierörtligen Amtshandlung zurückgelangte. Ist Herr Joh. Michel Peteler über die von ihm zu führenden Waren vorerst zu Protokoll zu vernehmen. VI. Section 6243. Stadtpfarrkirchenrechnungsführung wegen Auflassung einer aus der Rechnung pro 1848 herrührenden Suspenspost pr. 58 fl 51 xr C.M. Ist durch die wohl. k.k. Kreisbehörde die Auflassung dieser Suspenspost

mit Bericht nachzusuchen. 6271. Dekret der wohl. k.k. Kreisbehörde, womit die Kenntnißnahme der Verbesserung der Lage der Stadtschullehrer mitgetheilt wird. Das Kassaamt wird hiemit angewiesen, den drey Stadtschullehrer nunmehr den genehmigten Pauschalbetrag für die Schulbedürfnisse und den Ersatz für die nicht einzubringenden Schulgelder für arme mittellose Kinder im Gesamtbetrage von C.M. fl 200 33 xr jährlich vom 1. Oktober 1855 angefangen auszubezahlen und zwar in der Art, daß von diesem Betrage für die Aichetschule: für Schulbedürfnisse fl 64 18 u. für Schulgeldentschädigung 47 9 zusammen fl C.M. 101 27 xr der Schule am Berge: für Schulbedürfnisse fl C.M. 33 30 u. als Schulgeldentschädigung 21 36 xr zusammen auf 55 6 xr und für die Schule in Ennsdorf: für Schulbedürfnisse fl C.M. 30 48 u. als Schulgeldentschädigung 23 12 zusammen C.M. fl 54 entfallen. Die drei Lehrer Irk, Kuhe und Benedikt sind hievon mit Dekret entsprechend zu verständigen.

mit Bericht nachzusuchen. 6271. Dekret der wohl. k.k. Kreisbe- hörde, womit die Kenntnißnahme der Verbesserung der Lage der Stadtschullehrer mitgetheilt wird. Das Kassaamt wird hiemit ange- wiesen, den drey Stadtschullehrer nunmehr den genehmigten Pauschal- betrag für die Schulbedürfnisse und den Ersatz für die nicht einzubringen- den Schulgelder für arme mittellose Kinder im Gesamtbetrage von C.M. fl 200 33 xr jährlich vom 1. Oktober 1855 angefangen auszubezahlen und zwar in der Art, daß von diesem Betrage für die Aichetschule: für Schulbedürfnisse fl 64 18 u. für Schulgeldentschädigung 〃 47 9 zusammen fl C.M. 101 27 xr der Schule am Berge: für Schulbedürfnisse fl C.M. 33 30 u. als Schulgeldentschädigung 〃 21 36 xr zusammen auf 55 6 xr und für die Schule in Ennsdorf: für Schulbedürfnisse fl C.M. 30 48 u. als Schulgeldentschädigung 〃 23 12 zusammen C.M. fl 54 entfallen. Die drei Lehrer Irk, Kuhe und Benedikt sind hievon mit De- kret entsprechend zu verständigen.

6428. Anna Radler, elternlose, blöd- sinnige Dienstmagd in Steyrdorf No. 123 um Unterstand in einem Versorgungshause. Der Bittstellerin Anna Radler wird der Unterstand im Bruder- hause gegen genaue Zuhaltung der Hausordnung bewilligt, wovon die- selbe, sowie der Obmann des Bruder- hauses zu verständigen ist. 6412. Note der hochw. geistl. Vogteien we- gen Besetzung der erledigten Orga- nistenstelle. Es ist an die hochwürdigen, geistlichen Vog- teien eine Rücknote zu richten, in welcher dieselben zur Vereinbarung dieser Angelegenheit der nächsten Gemeinderaths Sitzung beizuwohnen ersucht werden. Hiebei ist auf den Umstand hinzuweisen, daß von der ersteren Bedingung, an welche die Verleihung dieser Stelle geknüpft werden will, nehmlich von einer Pro- beablegung, jetzt kein Gebrauch mehr gemacht werden könne, nach- dem dieß in der im Einverständnisse mit der geistl. Vogtei erfolgten Kon- kursausschreibung nicht gefordert wurde und ein Comite aus kunstver-

6428. Anna Radler, elternlose, blödsinnige Dienstmagd in Steyrdorf No. 123 um Unterstand in einem Versorgungshause. Der Bittstellerin Anna Radler wird der Unterstand im Bruderhause gegen genaue Zuhaltung der Hausordnung bewilligt, wovon dieselbe, sowie der Obmann des Bruderhauses zu verständigen ist. 6412. Note der hochw. geistl. Vogteien wegen Besetzung der erledigten Organistenstelle. Es ist an die hochwürdigen, geistlichen Vogteien eine Rücknote zu richten, in welcher dieselben zur Vereinbarung dieser Angelegenheit der nächsten Gemeinderaths Sitzung beizuwohnen ersucht werden. Hiebei ist auf den Umstand hinzuweisen, daß von der ersteren Bedingung, an welche die Verleihung dieser Stelle geknüpft werden will, nehmlich von einer Probeablegung, jetzt kein Gebrauch mehr gemacht werden könne, nachdem dieß in der im Einverständnisse mit der geistl. Vogtei erfolgten Konkursausschreibung nicht gefordert wurde und ein Comite aus kunstver-

ständigen Richtern hier schwer oder gar nicht zu Stande gebracht werden dürfte; daß aber die übrigen Bedingungen, denen sich der Angestellte jedenfalls unterziehen wird, keinen Anstand erleiden. Herr Referent wird übrigens eingeladen in dieser Besetzungssache bei der nächsten Sitzung seiner Antrag zu stellen und einen Kompetenten in Vorschlag zu bringen. Gaffl Haller M. Lechner Aichinger Sekretär

ständigen Richtern hier schwer oder gar nicht zu Stande gebracht werden dürfte; daß aber die übrigen Bedingungen, denen sich der An- gestellte jedenfalls unterziehen wird, keinen Anstand erleiden. Herr Referent wird übrigens eingeladen in dieser Besetzungs- sache bei der nächsten Sitzung seiner Antrag zu stellen und einen Kom- petenten in Vorschlag zu bringen. Gaffl Haller M. Lechner Aichinger Sekretär

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