Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 27. November 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 27. November 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Michael Heindl, Vogl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Woisetschläger, Eisn, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger. Anwesend: die Herren G. Räthe: von Jäger, von Koller u. Edel- bauer entschuldigt, – Seidl, Ant. Heindl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 20. November 1855 wur- de vorgelesen und angenommen. I. Section 5983. Die Viertelmeister der Vorstadt Aichet zeigen an, daß der Nachtwächter Johann Blaimschein zu entlassen und Karl Schober als solcher aufzunehmen sei. Wird Johann Bleimschein seiner Stelle als Nachtwächter über Ansuchen der Herren Vier- telmeister in Aichet enthoben, u. anstatt ihm der von selben in Vorschlag gebrachte Karl Schober als solcher angestellt, wovon die Herren Viertelmeister zu handen des Herrn Josef Pettenberger, sowie das Po- lizei- u Kassaamt auf Rubrik zu ver- ständigen sind. Dem nun angestellten Nacht- wächter Karl Schober ist das Anstellungsde- kret mit der Nachtwächter Instruktion zuzustellen. 6138. Heiratsgesuch des Josef Aitenberger, Führer beim 59. Inf. Regmte. u. Hausbesitzer in Mautern. Ist mit Bericht dem löbl. k.k. 59. Inf. Regi-
Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 27. November 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Michael Heindl, Vogl, Haratzmüller, Krenklmüllner, Woisetschläger, Eisn, Stigler, Wittigschlager, Nutzinger. Anwesend: die Herren G. Räthe: von Jäger, von Koller u. Edelbauer entschuldigt, – Seidl, Ant. Heindl. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 20. November 1855 wurde vorgelesen und angenommen. I. Section 5983. Die Viertelmeister der Vorstadt Aichet zeigen an, daß der Nachtwächter Johann Blaimschein zu entlassen und Karl Schober als solcher aufzunehmen sei. Wird Johann Bleimschein seiner Stelle als Nachtwächter über Ansuchen der Herren Viertelmeister in Aichet enthoben, u. anstatt ihm der von selben in Vorschlag gebrachte Karl Schober als solcher angestellt, wovon die Herren Viertelmeister zu handen des Herrn Josef Pettenberger, sowie das Polizei- u Kassaamt auf Rubrik zu verständigen sind. Dem nun angestellten Nachtwächter Karl Schober ist das Anstellungsdekret mit der Nachtwächter Instruktion zuzustellen. 6138. Heiratsgesuch des Josef Aitenberger, Führer beim 59. Inf. Regmte. u. Hausbesitzer in Mautern. Ist mit Bericht dem löbl. k.k. 59. Inf. Regi-
ments Kommando Erzherzog Rainer um Bewilligung dieses Gesuches bekannt zu geben. 6126. Sign. der k.k. Kreisbehörde wg. Äußerung über den Rekurs des Joh. Bundshuber pcto Ehekonsens. Der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte um Abweisung des Rekursbegehrens berichtlich vorzulegen. III. Section 5984. Kassaamt um Veranlassung zur Deckung des nachdem städt. Voranschlage pro 1856 sich zeigenden Abganges. Die Einhebung der 20 %tigen Umlage einzuleiten, wozu das Kassa Amt mit Rathschlag zu verständigen u. eine Veröffentlichung zu veranlassen ist. 6125. Prot. mit den im Rückstande mit städt. Umlagsbeträgen befindl. Partheien. Die gebetenen Termine abzuwarten u. nach Verlauf dieser Zeit die gerichtl. Schritte einzuleiten, deßgleichen gg. die nicht erschienenen L. Engstler u. S. Riegler die Exekution alsogleich einzuleiten; – daß er das Kassaamt zu verständigen. 6049. Kassaamt wg. Prolongirung der von der Bankfiliale Linz erlangten Vorschüsse pr. fl 17.900 auf weiter. 90 Tage. Ist sich an Herrn Dierzer v. Traunthal um Veranlassung der weiteren Prolongation mit Schreiben zu verwenden. 5888. Schreiben des st.? d. Bez. Gerichtes Steyr wg. 2 %tigen städtischen Mortuarsbezuges aus Anlaß der Leop. Pacher'schen Nachtrags Abhandlung.Dem Herrn Kassier zur Berichterstattung.
ments Kommando Erzherzog Rainer um Bewilligung dieses Gesuches bekannt zu geben. 6126. Sign. der k.k. Kreisbehörde wg. Äußerung über den Rekurs des Joh. Bundshuber pcto Ehekonsens. Der k.k. Kreisbehörde mit der Bitte um Abweisung des Rekursbegehrens bericht- lich vorzulegen. III. Section 5984. Kassaamt um Veranlassung zur Deckung des nachdem städt. Voranschlage pro 1856 sich zeigenden Abganges. Die Einhebung der 20 %tigen Um- lage einzuleiten, wozu das Kassa Amt mit Rathschlag zu verständigen u. eine Veröffentlichung zu veranlassen ist. 6125. Prot. mit den im Rückstande mit städt. Umlagsbeträgen befindl. Partheien. Die gebetenen Termine abzuwarten u. nach Verlauf dieser Zeit die gerichtl. Schritte einzuleiten, deßgleichen gg. die nicht erschienenen L. Engstler u. S. Rieg- ler die Exekution alsogleich einzu- leiten; – daß er das Kassaamt zu ver- ständigen. 6049. Kassaamt wg. Prolongirung der von der Bankfiliale Linz erlangten Vorschüsse pr. fl 17.900 auf weiter. 90 Tage. Ist sich an Herrn Dierzer v. Traunthal um Veranlassung der weiteren Prolonga- tion mit Schreiben zu verwenden. 5888. Schreiben des st.? d. Bez. Gerichtes Steyr wg. 2 %tigen städtischen Mortuarsbezuges aus Anlaß der Leop. Pacher'schen Nachtrags Abhandlung. Dem Herrn Kassier zur Berichterstattung.
6171. Relation des Dist. Aktuars wg. Gebür u. Beischaffung der städt. Polizeimann- schafts Montur. Einstimmiger Beschluß nachdem Antrage des Referenten. IV. Section 5964., 5962., 5965., 6163., 5810., 5963. 6 Konten des Georg Frisch pr. 30 fl des Karl Fellerer pr. 13 fl 36 xr des Steyrleitner pr. 25 fl 58 xr des Gustav Royko pr. 16 fl des Johann Hafner pr. 126 fl 50 xr u. des Johann Amtmann pr. 9 fl 4 xr. Sämtlich zur Zalung im nebigen Betrage angewiesen. 5993. Johann Frauneder Stadtwachtmeister um Bewilligung eines alten Brennholzes. Wird dem Bittsteller 1 Klafter 18 zölligs Brückenholz angewiesen, welcher, sowie die Bauverwaltung zu verständigen. 6213. Martin Weiß Bauschaffer um gleiche Bewilligung. Dem Bittsteller 1 Klafter Brückenholz wie vorstehend bewilligt. 5409. Kreisämtl. Indorsat v. 12. 8br. l.J. Z. 6443 wg. Bestreitung der Abgrabungskosten etc. u. der Untermauerung des pfarrherrlichen Vorhauses zu St. Michael. Ist der dießfällige Konto des Bau- meisters Guttbrunner v. fl 22 55 aus Commun-Mitteln zu bestreiten u. zur Zalung anzuweisen. 5980. Das Expedit berichtet die Vollendung der
6171. Relation des Dist. Aktuars wg. Gebür u. Beischaffung der städt. Polizeimannschafts Montur. Einstimmiger Beschluß nachdem Antrage des Referenten. IV. Section 5964., 5962., 5965., 6163., 5810., 5963. 6 Konten des Georg Frisch pr. 30 fl des Karl Fellerer pr. 13 fl 36 xr des Steyrleitner pr. 25 fl 58 xr des Gustav Royko pr. 16 fl des Johann Hafner pr. 126 fl 50 xr u. des Johann Amtmann pr. 9 fl 4 xr. Sämtlich zur Zalung im nebigen Betrage angewiesen. 5993. Johann Frauneder Stadtwachtmeister um Bewilligung eines alten Brennholzes. Wird dem Bittsteller 1 Klafter 18 zölligs Brückenholz angewiesen, welcher, sowie die Bauverwaltung zu verständigen. 6213. Martin Weiß Bauschaffer um gleiche Bewilligung. Dem Bittsteller 1 Klafter Brückenholz wie vorstehend bewilligt. 5409. Kreisämtl. Indorsat v. 12. 8br. l.J. Z. 6443 wg. Bestreitung der Abgrabungskosten etc. u. der Untermauerung des pfarrherrlichen Vorhauses zu St. Michael. Ist der dießfällige Konto des Baumeisters Guttbrunner v. fl 22 55 aus Commun-Mitteln zu bestreiten u. zur Zalung anzuweisen. 5980. Das Expedit berichtet die Vollendung der
Abfahrt ins untere Ort zur Anlande u. überreicht die hierauf bezüglichen Aktenstücke. Augenscheinscoons. Anordnung; zu diesem Augenscheine der k.k. Baubezirksbeamte, die betreffenden Mitglieder des Gemeinderathes, Dist. Aktuar Willner u. Baumeister Guttbruner einzuladen. 6003. Johann Reder, Weißwarenhändler in Ort N. 44 zu Steyr wg. Überlassung eines städt. Grundes. Anordnung einer Augenscheinscoon. 837. Anton Heindl in der Stadt N. 2 wg. Errichtung einer Miststätte. Bewilligt. Dieser Erlaubniß ist dekretaliter nachzutragen, daß diese Miststätte immer einen Schuh wenigstens leer gehalten werden muß. V. Section 5981. Prot. mit Johann Lichtenstöger wg. Betrieb der Poliererei. Über das angegebene Factum des Betriebes der Plattglänzerei des Polier Salzwimmer zu Protokoll zu vernehmen, u. im Zugestehungsfalle zur Ausfüllung des vorgeschriebenen Erwerbst. Bekenntnisses zu verhalten. Weiters ist diese Prot. Anzeige dahin zu verbescheiden, daß Johann Lichtenstöger ein mit der Nachweisung der
Abfahrt ins untere Ort zur Anlande u. überreicht die hierauf bezüglichen Aktenstücke. Augenscheinscoons. Anordnung; zu diesem Augenscheine der k.k. Baubezirks- beamte, die betreffenden Mitglieder des Gemeinderathes, Dist. Aktuar Willner u. Baumeister Guttbruner einzu- laden. 6003. Johann Reder, Weißwarenhändler in Ort N. 44 zu Steyr wg. Überlassung eines städt. Grundes. Anordnung einer Augenscheinscoon. 837. Anton Heindl in der Stadt N. 2 wg. Errichtung einer Miststätte. Bewilligt. Dieser Erlaubniß ist dekretaliter nachzutragen, daß diese Miststätte immer einen Schuh wenigstens leer gehalten werden muß. V. Section 5981. Prot. mit Johann Lichtenstöger wg. Be- trieb der Poliererei. Über das angegebene Factum des Be- triebes der Plattglänzerei des Polier Salzwimmer zu Protokoll zu verneh- men, u. im Zugestehungsfalle zur Ausfüllung des vorgeschriebenen Er- werbst. Bekenntnisses zu verhalten. Weiters ist diese Prot. Anzeige dahin zu verbescheiden, daß Johann Lichten- stöger ein mit der Nachweisung der
Erlernung der Poliererei und gut zu- gebrachter Dienstjahre versehenes Ge- werbsgesuch hieramts einzubringen habe. 5982. Prot. mit Anton Mayr wg. Holzhandels Besteuerung. In das vorgeschriebene Verzeichniß mit dem Antrage einer jährlichen Erwerb- steuer v. 8 fl aufzunehmen. 5994. Prot. mit dem Zeugmacher Inn. Vorsteher wg. Rekurses das Josef Prinz pcto Erwerbst. Der k.k. Kreisbehörde mit dem Be- merken vorzulegen, daß bei Ver- gleichung mit dem ausgedehnteren Ge- schäftsbetriebe des Zeugmachers Ignatz Zauner eine kleine Ermäßigung der Erwerbst. angemessen erscheint. 5995. Prot. mit den Scherrmesser Inn. Vorsteher u. der Viertelmeistern über den Rekurs des Josef Grabner pcto Gewerbsverleihg. Wird samt der Rekurse de prs. 5. Novb. l.J. Z. 5747 einverständlich mit dem Ge- meinderathe unter Anschluß sämtl. Be- zugsakten u. eines Verzeichnisses der hier bestehenden Befugnisse in Auf- rechthaltung des Bescheides v. 9. Oktob. l.J. Z. 4922 der k.k. Kreisbehörde mit Bericht vorgelegt. 5863. Rekurs des Bräuers Josef Forstinger wg. Erwerbst. Erhöhung. Mit dem den Motiven der Erwerbst. Regulings Coon. entsprechenden Berichte.
Erlernung der Poliererei und gut zugebrachter Dienstjahre versehenes Gewerbsgesuch hieramts einzubringen habe. 5982. Prot. mit Anton Mayr wg. Holzhandels Besteuerung. In das vorgeschriebene Verzeichniß mit dem Antrage einer jährlichen Erwerbsteuer v. 8 fl aufzunehmen. 5994. Prot. mit dem Zeugmacher Inn. Vorsteher wg. Rekurses das Josef Prinz pcto Erwerbst. Der k.k. Kreisbehörde mit dem Bemerken vorzulegen, daß bei Vergleichung mit dem ausgedehnteren Geschäftsbetriebe des Zeugmachers Ignatz Zauner eine kleine Ermäßigung der Erwerbst. angemessen erscheint. 5995. Prot. mit den Scherrmesser Inn. Vorsteher u. der Viertelmeistern über den Rekurs des Josef Grabner pcto Gewerbsverleihg. Wird samt der Rekurse de prs. 5. Novb. l.J. Z. 5747 einverständlich mit dem Gemeinderathe unter Anschluß sämtl. Bezugsakten u. eines Verzeichnisses der hier bestehenden Befugnisse in Aufrechthaltung des Bescheides v. 9. Oktob. l.J. Z. 4922 der k.k. Kreisbehörde mit Bericht vorgelegt. 5863. Rekurs des Bräuers Josef Forstinger wg. Erwerbst. Erhöhung. Mit dem den Motiven der Erwerbst. Regulings Coon. entsprechenden Berichte.
der k.k. Kreisbehörde vorzulegen. 5874. Indors. der k.k. Kreisbhde. mit dem Rekurse des Jakob Wuritsch wg. Verleihg. eines Kaffehschank- u. Billardbefugnisses. Ist das Communikat unter Anschluß sämtlicher Bezugsakten u. zweier Abschriften, als der Entscheidung der vorm. k.k. Bezirkshptmschft. v. 17. März 1852 Z. 2742 u. des h. Statth. Erlasses v. 30. July 1852 Z. 10443 mit dem motivirten Antrage auf Abweisung berichtlich der k.k. Kreisbehörde vorzulegen. VI. Section 6185. Kreisämtl. Kurrende v. 21. l.Mts. wg. Stempelpflichtigkeit der Verträge zwischen Gemeinden und Schullehrern. Zur Wissenschaft u. Darnachachtung u. in das Normalienbuch aufzunehmen. 6197. k.k. hptg. Oberfaktorie übersendet den Ausweis über die von Seite der hiesigen Manufakturisten abgenommenen Hammerprodukte behufs Benefiziums Vertheilg. Sind die schon im vorigen Jahre bestandenen Comite-Mitglieder einzuladen, um dieses Verzeichnis hinsichtlich der
der k.k. Kreisbehörde vorzulegen. 5874. Indors. der k.k. Kreisbhde. mit dem Re- kurse des Jakob Wuritsch wg. Verleihg. eines Kaffehschank- u. Billardbefug- nisses. Ist das Communikat unter Anschluß sämtlicher Bezugsakten u. zweier Ab- schriften, als der Entscheidung der vorm. k.k. Bezirkshptmschft. v. 17. März 1852 Z. 2742 u. des h. Statth. Erlasses v. 30. July 1852 Z. 10443 mit dem motivirten Antrage auf Abweisung berichtlich der k.k. Kreisbehörde vorzulegen. VI. Section 6185. Kreisämtl. Kurrende v. 21. l.Mts. wg. Stempelpflichtigkeit der Verträge zwischen Gemeinden und Schullehrern. Zur Wissenschaft u. Darnachachtung u. in das Normalienbuch aufzunehmen. 6197. k.k. hptg. Oberfaktorie übersendet den Aus- weis über die von Seite der hiesigen Ma- nufakturisten abgenommenen Hammerpro- dukte behufs Benefiziums Vertheilg. Sind die schon im vorigen Jahre bestan- denen Comite-Mitglieder einzuladen, um dieses Verzeichnis hinsichtlich der
Bezugsfähigkeit des Benefiziums zu prüfen. Hiebei sind auch die Gesuche der Herren Putz u. Math. Fischer in Betreff des Benefiziumsbezuges in Vorlage u. zur Entscheidung zu brin- gen. 6188. Katharina Hoffmann Kammachers- Witwe um Betheilung aus dem Ar- menfonde. Bei der nächsten Armensitzung vor- zulegen u. Bittstellerin hiezu vor- zuladen. 6166. Rev. Konto des Hrn. Ferd. Edelbauer pr. fl 34 24 xr für an die Siechenan- stalt abgelieferte Hemden, Kittel etc. Der Arm. Inst. Rechn. Führung zur Zalung u. Aufname in das Inven- tarium. 6183. Sign. der Kreisbehörde über die von der h. Statthalterei erfolgte Genehmi- gung der beantragten Herstellungen am altgothischen Thurme der Marga- rethen Kapelle. Ist das Akkordprotokoll mit dem Baumeister Karl Guttbruner auf- zunehmen, worin denselben neben den gewöhnlichen Bedingungen, be- sonders genaue u. gute Arbeit,
Bezugsfähigkeit des Benefiziums zu prüfen. Hiebei sind auch die Gesuche der Herren Putz u. Math. Fischer in Betreff des Benefiziumsbezuges in Vorlage u. zur Entscheidung zu bringen. 6188. Katharina Hoffmann KammachersWitwe um Betheilung aus dem Armenfonde. Bei der nächsten Armensitzung vorzulegen u. Bittstellerin hiezu vorzuladen. 6166. Rev. Konto des Hrn. Ferd. Edelbauer pr. fl 34 24 xr für an die Siechenanstalt abgelieferte Hemden, Kittel etc. Der Arm. Inst. Rechn. Führung zur Zalung u. Aufname in das Inventarium. 6183. Sign. der Kreisbehörde über die von der h. Statthalterei erfolgte Genehmigung der beantragten Herstellungen am altgothischen Thurme der Margarethen Kapelle. Ist das Akkordprotokoll mit dem Baumeister Karl Guttbruner aufzunehmen, worin denselben neben den gewöhnlichen Bedingungen, besonders genaue u. gute Arbeit,
ausgeführt in der schönen Jahreszeit zur Pflicht gemacht wird. 4914. Cirkulare an sämtl. Bezirksämter u. den Herrn Bürgermeister von Steyr, mit welchem die k.k. Kreisbehörde Äußerung wg. Abstrafung der Schulversäumniße abverlangt. Ist mit Bericht an die k.k. Kreisbehörde zu erledigen. 5966. Rev. Konto des Jos. Sippmair pr. fl 25 56 xr für Schlosserarbeiten zur Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen-Rechn. Führg. zur Zalung von fl 26 56. 6127. und 6128. Armen Inst. Rechn. Führung um zwangsweise Einbringung von Strafbeträgen pr. fl 10 bei M. Neuhauser u. pr fl 5 bei Ad. Schwarz. Das Vollzugsbureau wird mit der zwangsweisen Einbringung dieser Strafbeträge beauftragt. 6056. Barb. Schärfl um Arm. Port. Erhöhung. Die Erhöhung von 3 auf 4 xr bewilligt. 5985. Barb. Hager um gleiche Erhöhung. Bittstellerin ist zur nächsten Armensitzung vorzuladen. Gaffl Anton Haller Aichinger M. Lechner Sekretär
ausgeführt in der schönen Jahres- zeit zur Pflicht gemacht wird. 4914. Cirkulare an sämtl. Bezirksämter u. den Herrn Bürgermeister von Steyr, mit welchem die k.k. Kreisbe- hörde Äußerung wg. Abstrafung der Schulversäumniße abverlangt. Ist mit Bericht an die k.k. Kreisbe- hörde zu erledigen. 5966. Rev. Konto des Jos. Sippmair pr. fl 25 56 xr für Schlosserarbeiten zur Stadtpfarrkirche. Der Stadtpfarrkirchen-Rechn. Führg. zur Zalung von fl 26 56. 6127. und 6128. Armen Inst. Rechn. Führung um zwangs- weise Einbringung von Strafbe- trägen pr. fl 10 bei M. Neuhauser u. pr fl 5 bei Ad. Schwarz. Das Vollzugsbureau wird mit der zwangsweisen Einbringung die- ser Strafbeträge beauftragt. 6056. Barb. Schärfl um Arm. Port. Erhöhung. Die Erhöhung von 3 auf 4 xr bewilligt. 5985. Barb. Hager um gleiche Erhöhung. Bittstellerin ist zur nächsten Armen- sitzung vorzuladen. Gaffl Anton Haller Aichinger M. Lechner Sekretär
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