Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 20. November 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 20. November 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, M. Heindl, von Jäger, Haratzmillner, Woisetschläger. A. Heindl, Eisn, Wittigschlager, Stigler, Nutzinger. Abwesend: die Herren G.R. von Koller entschuldigt, Seidl, Vogl, Krenklmüller. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13. November l.J. wurde vorge- lesen und angenommen. I. Section. 5545. Rekurs des J.B. Rosenberger und der Maria Iribert gegen die Ver- weigerung des Ehekonsenses. Ist der wohl. kk. Kreisbehörde be- richtlich mit der Bitte um Aufrechthaltung der hierortigen Erledigung vorzu- legen. 5775. Kreisämtl. Int. über den h. Ministeri- al Erlaß v. 23. Oktober l.J. Z. 23301, laut welchem dem Rekurse der Stadtgemeinde Steyr gegen die dem Israeliten Ezechiel Peneschek ertheilte Bewilligung zum hierortigen zeitlichen Aufenthalt keine Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft u. ist in Folge dessen dem Israeliten Ezechiel Peneschek der Ein- zugszettel gegen Hinterlegung des Hei- nathscheines beim h. dt. Polizeiamte zu ertheilen. 5923. Sign. des kk. Bezamtes Steyr s. Prot. wegen
Sitzungs Protokoll des Gemeinderathes Steyr vom 20. November 1855 unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinderäthe: Haller, Lechner, Millner, Vögerl, Edelbauer, M. Heindl, von Jäger, Haratzmillner, Woisetschläger. A. Heindl, Eisn, Wittigschlager, Stigler, Nutzinger. Abwesend: die Herren G.R. von Koller entschuldigt, Seidl, Vogl, Krenklmüller. Das letzte Sitzungsprotokoll vom 13. November l.J. wurde vorgelesen und angenommen. I. Section. 5545. Rekurs des J.B. Rosenberger und der Maria Iribert gegen die Verweigerung des Ehekonsenses. Ist der wohl. kk. Kreisbehörde berichtlich mit der Bitte um Aufrechthaltung der hierortigen Erledigung vorzulegen. 5775. Kreisämtl. Int. über den h. Ministerial Erlaß v. 23. Oktober l.J. Z. 23301, laut welchem dem Rekurse der Stadtgemeinde Steyr gegen die dem Israeliten Ezechiel Peneschek ertheilte Bewilligung zum hierortigen zeitlichen Aufenthalt keine Folge gegeben wurde. Zur Wissenschaft u. ist in Folge dessen dem Israeliten Ezechiel Peneschek der Einzugszettel gegen Hinterlegung des Heinathscheines beim h. dt. Polizeiamte zu ertheilen. 5923. Sign. des kk. Bezamtes Steyr s. Prot. wegen
Ehekonsens. Wird dem h. st. Polizeiamte zur Berichterstattung über die Zuständigkeit des Josef Kiener zugetheilt. IV. Section. 5860. Rev. Konto des Ignaz Zachhuber über fl 56 für gelieferten Schotter. Mit fl 56 zur Zalung. 5887. Rev. Konto des Andreas Neuhold über fl 6 12 für Binderarbeit. Zur Zalung mit fl 6 12 u. Inventariumsaufname. 5861. Josef Geistberger Hausbesitzer zu Ennsdorf No. 327 wg. Abtrennung und Steuerabschreibungserwirkung seines zu öffentl. Zwecken abzutreten verhaltenen Grundtheiles. Dem 1. Sekretär zur Amtshandlung. 5932. Polizeiamt zeigt den Hausbesitzer Josef Sonntag wg. unberechtigter u. polizeilicher Benutzung eines städtischen Grundes an. Ist Josef Sonntag decretaliter zu beanttragen, binnen 14 Tagen das auf städt. Grunde liegende Holz wegzuschaffen u. die Kalkgruben zu verschütten ebenso die Miststätte. Das Polizeiamt wird beauftragt die Befolgung streng zu überwachen. 5926. Expeditor Amtmann berichtet in betreff der eigenmächtigen Abstimmung des Gesträuches bei der städt. Leiten außerhalb der Vorstadt Ennsdorf von Seite des Frz. Kamelberger. Dem Herrn Expeditor zur Aushebung der Vorakten.
Ehekonsens. Wird dem h. st. Polizeiamte zur Be- richterstattung über die Zuständig- keit des Josef Kiener zugetheilt. IV. Section. 5860. Rev. Konto des Ignaz Zachhuber über fl 56 für gelieferten Schotter. Mit fl 56 zur Zalung. 5887. Rev. Konto des Andreas Neuhold über fl 6 12 für Binderarbeit. Zur Zalung mit fl 6 12 u. Inven- tariumsaufname. 5861. Josef Geistberger Hausbesitzer zu Ennsdorf No. 327 wg. Abtrennung und Steuerabschreibungserwirkung seines zu öffentl. Zwecken abzutreten verhal- tenen Grundtheiles. Dem 1. Sekretär zur Amtshandlung. 5932. Polizeiamt zeigt den Hausbesitzer Josef Sonntag wg. unberechtigter u. polizeilicher Benutzung eines städtischen Grundes an. Ist Josef Sonntag decretaliter zu beant- tragen, binnen 14 Tagen das auf städt. Grunde liegende Holz wegzuschaffen u. die Kalkgruben zu verschütten ebenso die Miststätte. Das Polizeiamt wird beauftragt die Befolgung streng zu überwachen. 5926. Expeditor Amtmann berichtet in betreff der eigenmächtigen Abstimmung des Gesträuches bei der städt. Leiten außer- halb der Vorstadt Ennsdorf von Seite des Frz. Kamelberger. Dem Herrn Expeditor zur Aushebung der Vorakten.
V. Section 5899. Kreisämtl. Ind. v. 5. Nov. l.J. Z. 1698 wg. Beibringung einer gerichtl. Löschungs- bewilligung dh. Adam Ramoser zur Ab- schreibung der Erwerbst. auf seine Büchsen- machergerechtsame. Ist an Adam Ramoser das Dekret zur Hereingabe der abverlangter Löschungs- bewilligung durch das Vollzugsbureau zu zulassen. 5832. Prot. mit der Innungsvorstehern wegen Erwerbst. Minderung des Mich. Reßer Schneidermeisters. Der wohl. kk. Kreisbehörde als rück- sichtswürdig mit Bericht vorzulegen. 5833. Prot. mit den Innungsvorstehern wegen Erwerbst. Minderung des Art. Schäffler Schneidermeisters. Der wohl. kk. Kreisbehörde als berück- sichtigungswürdig mit Bericht vorzulegen. 5842. Prot. mit dem Vorsteher der Wirthskom- mune wegen Erwerbst. Minderung des Peter Wolfartsberger. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Belassung des Steuer- satzes berichtlich vorzulegen. 5954/314 Prot. mit den Viertelmeistern wegen Erwerbst. Minderung des Riemers Johann Dlauchy. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Zurückweisung mit Be- richt vorzulegen. 5848. Prot. mit der Viertelmeistern wegen Verleihung des Viktualienhandels u. der Grieslergerechtigkeit an Kath. Moser. Die Gesuche 5592 u. 5593 sind in das durch den kreisämtl. Erlaß v. 16. July d.J. vor- geschriebene Verzeichnis nach Ausfüllung
V. Section 5899. Kreisämtl. Ind. v. 5. Nov. l.J. Z. 1698 wg. Beibringung einer gerichtl. Löschungsbewilligung dh. Adam Ramoser zur Abschreibung der Erwerbst. auf seine Büchsenmachergerechtsame. Ist an Adam Ramoser das Dekret zur Hereingabe der abverlangter Löschungsbewilligung durch das Vollzugsbureau zuzulassen. 5832. Prot. mit der Innungsvorstehern wegen Erwerbst. Minderung des Mich. Reßer Schneidermeisters. Der wohl. kk. Kreisbehörde als rücksichtswürdig mit Bericht vorzulegen. 5833. Prot. mit den Innungsvorstehern wegen Erwerbst. Minderung des Art. Schäffler Schneidermeisters. Der wohl. kk. Kreisbehörde als berücksichtigungswürdig mit Bericht vorzulegen. 5842. Prot. mit dem Vorsteher der Wirthskommune wegen Erwerbst. Minderung des Peter Wolfartsberger. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Belassung des Steuersatzes berichtlich vorzulegen. 5954/314 Prot. mit den Viertelmeistern wegen Erwerbst. Minderung des Riemers Johann Dlauchy. Der wohl. kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Zurückweisung mit Bericht vorzulegen. 5848. Prot. mit der Viertelmeistern wegen Verleihung des Viktualienhandels u. der Grieslergerechtigkeit an Kath. Moser. Die Gesuche 5592 u. 5593 sind in das durch den kreisämtl. Erlaß v. 16. July d.J. vorgeschriebene Verzeichnis nach Ausfüllung
des Erwerbst. Bekenntnisses durch die Bittstellerin mit dem Antrage einer jährl. Erwerbst. v. 3 fl für jedes Geschäft aufzunehmen u. im Einverständnisse des Gemeinderathes die Bittstellerin separat auf ihre Einschreitungen bewilligend zu verbescheiden. 5943. Prot. mit dem Innungs-Vorstehern wegen Rekurses als Samuel Winternitz Messerers pcto Erwerbst. Erhöhung. Mit dem Antrage auf Abweisung der wohll. kk. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen. 5891. Prot. mit den Innungs-Vorstehern wg. Rekurses des Peter Nestler, Messerers, pcto Erwerbst. Erhöhung. Wird nebst dem Rekurse mit dem Zurückweisungsantrage der wohl. kk. Kreisbehörde berichtlich vorgelegt. 5856. Dekret der kk. Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 7918, womit der h. Statth. Erlaß v. 31. Oktob l.J. Z. 12985 bezüglich eines Beitrages v. 1000 fl aus der Landeskonkurrenz zum Strassenregulirungsbau am Spitalberge bekannt gegeben wird. In Festhaltung des Gemeinderathsbeschluß v. 31. Mai l.J. wird diese gnädige Bewilligung einer Beitragsleistung von fl 1000 uns Landesmitteln zur dankbaren Wissenschaft genommen und ist sich unter gehöriger Begründung die wichtigeren und entscheidenden Fragen über die Erhöhung des Mauthgefälles
des Erwerbst. Bekenntnisses durch die Bittstellerin mit dem Antrage einer jährl. Erwerbst. v. 3 fl für jedes Geschäft aufzu- nehmen u. im Einverständnisse des Ge- meinderathes die Bittstellerin separat auf ihre Einschreitungen bewilligend zu verbescheiden. 5943. Prot. mit dem Innungs-Vorstehern wegen Rekurses als Samuel Winter- nitz Messerers pcto Erwerbst. Erhöhung. Mit dem Antrage auf Abweisung der wohll. kk. Kreisbehörde berichtlich vorzulegen. 5891. Prot. mit den Innungs-Vorstehern wg. Rekurses des Peter Nestler, Messer- ers, pcto Erwerbst. Erhöhung. Wird nebst dem Rekurse mit dem Zurückweisungsantrage der wohl. kk. Kreisbehörde berichtlich vorgelegt. 5856. Dekret der kk. Kreisbehörde v. 8. l.Mts. Z. 7918, womit der h. Statth. Erlaß v. 31. Oktob l.J. Z. 12985 bezüglich eines Beitrages v. 1000 fl aus der Landeskon- kurrenz zum Strassenregulirungs- bau am Spitalberge bekannt ge- geben wird. In Festhaltung des Gemeinderathsbeschluß v. 31. Mai l.J. wird diese gnädige Be- willigung einer Beitragsleistung von fl 1000 uns Landesmitteln zur dank- baren Wissenschaft genommen und ist sich unter gehöriger Begründung die wichtigeren und entscheidenden Fragen über die Erhöhung des Mauthgefälles
mit erneuerter Bittvorstellung an die h. Statthalterei zu wenden, um die unterm 9. July d.J. überreichte Pe- tition einer baldigen Erledigung zuzuführen. 5793. u. 5955. Karl Weidmann Holzhändler um Erwerbst. Minderung u. Prot. mit selbem. Ist mit Hinweisung auf die Erledigung v. 6. Novb. l.J. Z. 5627 der kk. Kreis- behörde mit dem Antrage auf Zu- rückweisung des Bittstellers samt der Eingabe v. 8. l.Mts. Z. 5793 und dem Prot. v. 16. Nov. l.J. Z. 8955 be- richtlich vorzulegen. VI. Section. 5947. Intimat. Dkt. der kk. Kreisbehörde dd. 12. Nov. l.J. Z. 8011 bezüglich des Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitales pr fl 8000 haftend auf der Behausung der Nothhaft'schen Eheleute No. 22 allhier. Nach dem anliegenden Stiftbriefent- wurfe der Simon Zachhuber'schen Stiftung für arme Strumpfwirker pr fl 3000 sind nunmehr zwei gleichlautende Exem- plare und zwar eines für die Armen Inst. Verwaltung Steyr und eines für Herrn Johann Nutzinger bürgl. Handels- mann, als Testaments Exekutor auf
mit erneuerter Bittvorstellung an die h. Statthalterei zu wenden, um die unterm 9. July d.J. überreichte Petition einer baldigen Erledigung zuzuführen. 5793. u. 5955. Karl Weidmann Holzhändler um Erwerbst. Minderung u. Prot. mit selbem. Ist mit Hinweisung auf die Erledigung v. 6. Novb. l.J. Z. 5627 der kk. Kreisbehörde mit dem Antrage auf Zurückweisung des Bittstellers samt der Eingabe v. 8. l.Mts. Z. 5793 und dem Prot. v. 16. Nov. l.J. Z. 8955 berichtlich vorzulegen. VI. Section. 5947. Intimat. Dkt. der kk. Kreisbehörde dd. 12. Nov. l.J. Z. 8011 bezüglich des Simon Zachhuber'schen Stiftungskapitales pr fl 8000 haftend auf der Behausung der Nothhaft'schen Eheleute No. 22 allhier. Nach dem anliegenden Stiftbriefentwurfe der Simon Zachhuber'schen Stiftung für arme Strumpfwirker pr fl 3000 sind nunmehr zwei gleichlautende Exemplare und zwar eines für die Armen Inst. Verwaltung Steyr und eines für Herrn Johann Nutzinger bürgl. Handelsmann, als Testaments Exekutor auf
klassenmäßigen Stempel, dann eine einfache Abschrift für die h. kk. Statthalterei und eine für das hochwürdige Stadtpfarramt allhier auszufertigen und vorzulegen. Der Stiftbriefsentwurf von der Stiftung pr fl 8000 für verarmte Bürger jedoch ist im Sinne dieser h. Statthalterei Anordnung ddo 4/11 d.Mts. Z. 16059 umzuändern und behufs der h. Genehmigung ebenfalls in Vorlage zu bringen. An die Alois Nothhaft'schen Eheleute aber ist ein Dekret, welches zugleich die Aufkündung der ersten fl 1000 zu vertreten hat, hinaus zugeben. An die Rechnungsführung dieses Stiftungskörpers endlich ergeht der Auftrag, die Aufkündungstermine vorzumerken, und in jedem Jahr für fl 1000 rechtzeitig zu veranlassen. 5951. Auftrag der h. Statthalterei in betreff der Ernst Schindler'schen Realitäten zu Steyr und Oberletten. Die Kanzlei wird eingeladen, die verlangten Brand-Assek. Katast. Ex-
klassenmäßigen Stempel, dann eine einfache Abschrift für die h. kk. Statthal- terei und eine für das hochwürdige Stadtpfarramt allhier auszufertigen und vorzulegen. Der Stiftbriefsentwurf von der Stiftung pr fl 8000 für verarmte Bürger jedoch ist im Sinne dieser h. Statthalterei Anordnung ddo 4/11 d.Mts. Z. 16059 umzuändern und behufs der h. Genehmigung ebenfalls in Vorlage zu bringen. An die Alois Nothhaft'schen Ehe- leute aber ist ein Dekret, welches zugleich die Aufkündung der ersten fl 1000 zu vertreten hat, hinaus zugeben. An die Rechnungsführung dieses Stiftungskörpers endlich ergeht der Auftrag, die Aufkündungstermine vorzumerken, und in jedem Jahr für fl 1000 rechtzeitig zu veranlassen. 5951. Auftrag der h. Statthalterei in betreff der Ernst Schindler'schen Realitäten zu Steyr und Oberletten. Die Kanzlei wird eingeladen, die verlangten Brand-Assek. Katast. Ex-
trakte für die Ernst Schindler'schen Realitäten in Steyr N 71/466 u. in Oberletten, sowie das Schätzungspro- tokoll, das Lizitationsprotokoll und den bezüglichen Grundbuchsextrakt für die letztere Realität schleunigst in Vorlage zu bringen. 4481. und 4820. Signatur der k.k. Kreisbehörde be- treffend die Liquidations Ausweise der Stadtpfarr- und Exdominikaner- kirche und des Arm. Inst. Steyr mit der von den betreffenden Rechnungs- führungen erstatteten Aufklärung. Diese Aufklärung nebst dem anliegenden Grundbuchsauszuge ist unter Anschluß der übrigen Akten der h. kk. Statthalterei im Wege der kk. Kreisbehörde mit Bericht zu unterbreiten. 5884. Gottfried Knittel um Unterstützung. Bei der nächsten Armen-Commission vorzulegen u den Bittsteller hiezu vorzuladen. 5880. Die Arm. Inst. Rechn. Führung über die Öppinger'sche Betheilung. Der Arm. Inst. Rechn. Führung geht die Weisung zu, aus dem Überschuße der Stiftung jedem Pfründner 10 xr CMz u. zwar jeden Jahres im Monate
trakte für die Ernst Schindler'schen Realitäten in Steyr N 71/466 u. in Oberletten, sowie das Schätzungsprotokoll, das Lizitationsprotokoll und den bezüglichen Grundbuchsextrakt für die letztere Realität schleunigst in Vorlage zu bringen. 4481. und 4820. Signatur der k.k. Kreisbehörde betreffend die Liquidations Ausweise der Stadtpfarr- und Exdominikanerkirche und des Arm. Inst. Steyr mit der von den betreffenden Rechnungsführungen erstatteten Aufklärung. Diese Aufklärung nebst dem anliegenden Grundbuchsauszuge ist unter Anschluß der übrigen Akten der h. kk. Statthalterei im Wege der kk. Kreisbehörde mit Bericht zu unterbreiten. 5884. Gottfried Knittel um Unterstützung. Bei der nächsten Armen-Commission vorzulegen u den Bittsteller hiezu vorzuladen. 5880. Die Arm. Inst. Rechn. Führung über die Öppinger'sche Betheilung. Der Arm. Inst. Rechn. Führung geht die Weisung zu, aus dem Überschuße der Stiftung jedem Pfründner 10 xr CMz u. zwar jeden Jahres im Monate
Jänner bei der gewöhnlichen Monatszalung pr 6 xr, welche in diesem Betrag fortzubestehen hat, auf die Hand zu geben u. in die Rechnung einzustellen. 5792. Die mild. Vers. Fonds Rech. Fühg. zeigt die Erledigung einer Bürgerspitalspfründe an. Diese erledigte Pfründe ist dem Mann der verstorb. Pfründerin Magdalena Berger, dem Johann Berger vom 1. Dezember an, zu verleihen. Hievon ist derselbe sowie die M. V. R. Führung zu verständigen und die Armen Portion des Bittstellers zur gleichen Zeit einzustellen. 5843. Johann Berger verw. Ahlschmiedgeselle um Verleihung einer Bürgerspitalspfründe. ad Num. 5792 erledigt. 5769. Prot. mit Simon u Rosalia Rosenhammer wg. Verpflegung der Ritter' schen Kinder. Die beiden Kinder Johann v. Aloisia Ritter sind bei ihren bisherigen Pflegeältern Simon u. Rosalia Rosenhammer zu belassen, wovon dieselben sowie die bezügliche Rechnungsführung, letztere mit dem zu verständigen, daß nunmehr nach diesem Protokoll die Verpflegs-Gebür statt mit täg-
Jänner bei der gewöhnlichen Monats- zalung pr 6 xr, welche in diesem Betrag fortzubestehen hat, auf die Hand zu geben u. in die Rechnung einzustellen. 5792. Die mild. Vers. Fonds Rech. Fühg. zeigt die Erledigung einer Bürgerspitals- pfründe an. Diese erledigte Pfründe ist dem Mann der verstorb. Pfründerin Magda- lena Berger, dem Johann Berger vom 1. Dezember an, zu verleihen. Hievon ist derselbe sowie die M. V. R. Führung zu verständigen und die Armen Portion des Bittstellers zur gleichen Zeit einzustellen. 5843. Johann Berger verw. Ahlschmiedge- selle um Verleihung einer Bürger- spitalspfründe. ad Num. 5792 erledigt. 5769. Prot. mit Simon u Rosalia Rosen- hammer wg. Verpflegung der Ritter' schen Kinder. Die beiden Kinder Johann v. Aloisia Ritter sind bei ihren bisherigen Pfle- geältern Simon u. Rosalia Rosen- hammer zu belassen, wovon dieselben sowie die bezügliche Rechnungsführung, letztere mit dem zu verständigen, daß nunmehr nach diesem Protokoll die Verpflegs-Gebür statt mit täg-
10 xr mit 8 xr CMz an die Rosenhammer' schen Eheleute zu verabreichen ist. Erinnerung des Referenten bezügl. der Holzbezugsrechte gegen den Hrn. Fürsten Lamberg. Wird diese Sache demnächst einer Comité- berathung unterzogen. Gaffl Anton Haller M. Lechner Aichinger Sekretär
10 xr mit 8 xr CMz an die Rosenhammer' schen Eheleute zu verabreichen ist. Erinnerung des Referenten bezügl. der Holzbezugsrechte gegen den Hrn. Fürsten Lamberg. Wird diese Sache demnächst einer Comitéberathung unterzogen. Gaffl Anton Haller M. Lechner Aichinger Sekretär
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