Raths=Protokoll der kk. landesfürstlichen Stadt Steyr vom 6. November 1855 Datenaufbereitung Digitalarchiv Steyr
Sitzungs Protokoll des Gemeinde Rathes Steyr am 6. November 1855. unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinde-Räthe Haller, Wittigschläger, Stigler, Eysn, von Koller, Vögerl, Millner, Lechner, Woisetschläger, Anton Heindl, Haratz- müllner, von Jäger. Abwesende: Die Herren Gem. Räthe: Nutzinger, Vogl, Krenkmüllner und Edelbauer entschuldigt. Referat des Herrn Bürgermeisters. No 5463. 5525. 5610. 5611. 5628. 5636. 5646. 7 Kompetenzgesuche um die erledigte Organistenstelle in Steyr. Sind in die Kompetententabelle aufzunehmen. III. Section. 5162. Anzeige des Polizeiwachtmeisters wg. Montursbedarf. Wird die Kanzlei beauftragt hierüber Bericht zu erstatten, ob die angesuchten Montursgegen- stände der Polizeimannschaft jetzt gebüren u protokollarische Vernehmung derselben etc. 5712. Kassaamt um Verwendung an das kk Kreisgericht wg. Erfolglassung der vom Hause No. 278 im Wieserfelde haf-
Sitzungs Protokoll des Gemeinde Rathes Steyr am 6. November 1855. unter dem Vorsitze des Herrn Bürgermeisters Anton Gaffl und in Gegenwart der Herren Gemeinde-Räthe Haller, Wittigschläger, Stigler, Eysn, von Koller, Vögerl, Millner, Lechner, Woisetschläger, Anton Heindl, Haratzmüllner, von Jäger. Abwesende: Die Herren Gem. Räthe: Nutzinger, Vogl, Krenkmüllner und Edelbauer entschuldigt. Referat des Herrn Bürgermeisters. No 5463. 5525. 5610. 5611. 5628. 5636. 5646. 7 Kompetenzgesuche um die erledigte Organistenstelle in Steyr. Sind in die Kompetententabelle aufzunehmen. III. Section. 5162. Anzeige des Polizeiwachtmeisters wg. Montursbedarf. Wird die Kanzlei beauftragt hierüber Bericht zu erstatten, ob die angesuchten Montursgegenstände der Polizeimannschaft jetzt gebüren u protokollarische Vernehmung derselben etc. 5712. Kassaamt um Verwendung an das kk Kreisgericht wg. Erfolglassung der vom Hause No. 278 im Wiese
tenden städt Umlagen pr 7 fl 26 xr. Wegen Aufname dieses Betrages als Vorzugspost und Reservirung desselben bei der Schuldenliquidirung etc. ist sich an das Kreisgericht zu verwenden. 5670. Kreisbehörde an den Hrn. Bürgermeister wg. Pflastergefällssachen der Stadt Hallein. Dem Sekretariate zur Zusammenstellung etc. in betreff der Einhebung des Pflasterzolles etc. bestehenden Verhältnisse und zum sohinigen Berichte an die Kreisbehörde. 5292. Kassaamt um Einbringung rückständiger städt. Umlagen. Sind die betreffenden Partheien nochmals zu erinnern u. im Falle dieselben ihrer Pflichtung nicht nachkommen die gerichtl. Einbringung einzuleiten. IV. Section. 5710. Protokoll mit dem Viertelmeister Johann Reder wg. Beseitigung der am Ennsufer stehengebliebenen Schwimmhütte. Augenscheinsanordnung an Ort u. Stelle von Hrn. Millner u. Haratzmillner, Dist. Aktuar Willner und Beiziehung des H. Johann Reder Viertelmeister u. des Hrn. Wieser am 7. d.Mts. 3 Uhr NMittgs vorzunehmen.
tenden städt Umlagen pr 7 fl 26 xr. Wegen Aufname dieses Be- trages als Vorzugspost und Reservirung desselben bei der Schuldenliquidirung etc. ist sich an das Kreisgericht zu verwenden. 5670. Kreisbehörde an den Hrn. Bür- germeister wg. Pflaster- gefällssachen der Stadt Hallein. Dem Sekretariate zur Zusammenstellung etc. in betreff der Einhebung des Pflasterzolles etc. bestehenden Verhältnisse und zum sohinigen Berichte an die Kreis- behörde. 5292. Kassaamt um Einbringung rückständiger städt. Umlagen. Sind die betreffenden Par- theien nochmals zu erinnern u. im Falle dieselben ihrer Pflichtung nicht nachkommen die gerichtl. Einbringung einzuleiten. IV. Section. 5710. Protokoll mit dem Viertel- meister Johann Reder wg. Beseitigung der am Ennsufer stehengebliebenen Schwimmhütte. Augenscheinsanordnung an Ort u. Stelle von Hrn. Millner u. Haratz- millner, Dist. Aktuar Willner und Beiziehung des H. Johann Reder Viertelmeister u. des Hrn. Wieser am 7. d.Mts. 3 Uhr NMittgs vorzu- nehmen.
5716. Konto des I. Forstinger über 8 fl 16 xr wg. Reparatur einer alten Spritze. Zur Zahlung mit 8 fl 16 xr CMz aus der städt. Kassa. 5748. Anzeige des Bauverwalters Herrn Wittigschlager wg. An- kauf eines Floßes. Die Quittung von er fl 50 10 xr wird zur Zalung angewiesen. Die Vorlage des Hrn. Bauver- walters ist aufzubewahren, das Materiale in der Baurechnung in Empfang zu stellen u. mit abschriftlicher Specifikation dieser Eingabe zu belegen. 5664. Kanzelist Amtmann berichtet in betreff der Einhebung eines Kostenbeitrages pr 2 fl 40 xr CMz von der Wehrgrabenkommune für Ausbesserung der großen Fallebrücke. Dem Hrn. Stadtkassier zur Ein- hebung mit fl 2 40 xr CMz. V. Section. 5503. u. 5504. Gesuches Hausbesitzers Jakob Buritsch um Herabsetzung der Erwerbsteuer auf die Lohnkutscher u. Wirthsgerechtigkeit. Diese Eingaben sind in das durch den kreisbehördlichen Erlaß vom 16. July l.J. vorgeschriebene Ver-
5716. Konto des I. Forstinger über 8 fl 16 xr wg. Reparatur einer alten Spritze. Zur Zahlung mit 8 fl 16 xr CMz aus der städt. Kassa. 5748. Anzeige des Bauverwalters Herrn Wittigschlager wg. Ankauf eines Floßes. Die Quittung von er fl 50 10 xr wird zur Zalung angewiesen. Die Vorlage des Hrn. Bauverwalters ist aufzubewahren, das Materiale in der Baurechnung in Empfang zu stellen u. mit abschriftlicher Specifikation dieser Eingabe zu belegen. 5664. Kanzelist Amtmann berichtet in betreff der Einhebung eines Kostenbeitrages pr 2 fl 40 xr CMz von der Wehrgrabenkommune für Ausbesserung der großen Fallebrücke. Dem Hrn. Stadtkassier zur Einhebung mit fl 2 40 xr CMz. V. Section. 5503. u. 5504. Gesuches Hausbesitzers Jakob Buritsch um Herabsetzung der Erwerbsteuer auf die Lohnkutscher u. Wirthsgerechtigkeit. Diese Eingaben sind in das durch den kreisbehördlichen Erlaß vom 16. July l.J. vorgeschriebene Ver-
zeichniß nach Punkt I mit dem Antrage aufzunehmen, daß die fraglichen Gewerbe als ruhend mit der mindesten Steuer von 3 fl zu belegen kommen. 5505. Rekurs des Hutstülpers Andreas Rumpfhuber wg Erwerbsteuer Erhöhung. Zur Vorlage an die kk. Kreisbehörde mit nicht einrathenden Berichte. 5506. Protokollarbitte der Juliana Glinz um Steuerabschreibung auf das ihren Ehemanne verliehene Scheermessergewerbe. Wird mit Bezug auf den Bericht vom 9. Oktober der kk. Kreisbehörde mit einrathendem Berichte vorgelegt. 5522. Relation des Polizeiamtes über die beim Sattlermeister Michael Pimper wg. Gewerbstörung der Tapezierer gepflogenen ämtl. Nachsicht. Mit Dekret der Michael Primer bekannt zu geben, daß er zum Erlage eines Strafbetrages 5 fl CMz verurtheilt sei, welche Strafe im Wiederbetretungsfalle unter Confiscation der beanständeten Gegenstände verdoppelt werden würde. 5523. Gesuch des Michael Reßer um Erwerbsteueränderung. Hierüber sind die Innungsvorsteher zu vernehmen.
zeichniß nach Punkt I mit dem Antrage aufzunehmen, daß die fraglichen Gewerbe als ruhend mit der mindesten Steuer von 3 fl zu belegen kommen. 5505. Rekurs des Hutstülpers An- dreas Rumpfhuber wg Erwerb- steuer Erhöhung. Zur Vorlage an die kk. Kreis- behörde mit nicht einrathenden Berichte. 5506. Protokollarbitte der Juliana Glinz um Steuerabschreibung auf das ihren Ehemanne verliehene Scheermessergewerbe. Wird mit Bezug auf den Be- richt vom 9. Oktober der kk. Kreis- behörde mit einrathendem Be- richte vorgelegt. 5522. Relation des Polizeiamtes über die beim Sattlermeister Michael Pimper wg. Gewerbstörung der Tapezierer gepflogenen ämtl. Nachsicht. Mit Dekret der Michael Primer bekannt zu geben, daß er zum Erlage eines Strafbetrages 5 fl CMz verurtheilt sei, welche Strafe im Wiederbetretungs- falle unter Confiscation der be- anständeten Gegenstände ver- doppelt werden würde. 5523. Gesuch des Michael Reßer um Erwerbsteueränderung. Hierüber sind die Innungsvor- steher zu vernehmen.
5534. Johann Auer wg. Steuerabschreibung. Der Kreisbehörde mit Bericht als rücksichtswürdig vorzulegen. 5541. Kreisämtl. Dkt. mit dem abge- wiesenen Rekurse des Silvester Huber wg. Brandweinausschanks- Befugniß. Hievon Rekurrent u. die Wirths- kommune mit Int. Dekret zu verständigen. 5544. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 21. Oktob. l.J. 1657 betreffend des Erwerbst. Minderungsge- such des Anton Schäffler. Sind die Innungsvorsteher zu Pro- tokoll zu nehmen. 5583. Josef Lidauer wg. Erwerbst. Min- derung. Hierüber Reitmayr u. Land. zu Protokoll zu vernehmen. 5560. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 23. Oktob. l.J. 6918 wg. des Re- kurses des Wilhelm Schrei pcto Gewerbstörung. Ist das Komunikat unter Beigabe sämtlicher Bezugakten der kk. Kreis- behörde mit motivirtem Berichte und der Bitte um Aufrechthaltung der hierortigen Entscheidung vor- zulegen. 5590. Rekurs des Peter Wolfartsberger Erwerbst Erhöhung. Hierüber ist die Wirthskomme zu Protokoll zu vernehmen. 5592. Katharina Moser um Verleihung
5534. Johann Auer wg. Steuerabschreibung. Der Kreisbehörde mit Bericht als rücksichtswürdig vorzulegen. 5541. Kreisämtl. Dkt. mit dem abgewiesenen Rekurse des Silvester Huber wg. BrandweinausschanksBefugniß. Hievon Rekurrent u. die Wirthskommune mit Int. Dekret zu ver ständigen. 5544. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 21. Oktob. l.J. 1657 betreffend des Erwerbst. Minderungsgesuch des Anton Schäffler. Sind die Innungsvorsteher zu Protokoll zu nehmen. 5583. Josef Lidauer wg. Erwerbst. Minderung. Hierüber Reitmayr u. Land. zu Protokoll zu vernehmen. 5560. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 23. Oktob. l.J. 6918 wg. des Rekurses des Wilhelm Schrei pcto Gewerbstörung. Ist das Komunikat unter Beigabe sämtlicher Bezugakten der kk. Kreisbehörde mit motivirtem Berichte und der Bitte um Aufrechthaltung der hierortigen Entscheidung vorzulegen. 5590. Rekurs des Peter Wolfartsberger Erwerbst Erhöhung. Hierüber ist die Wirthskomme zu Protokoll zu vernehmen. 5592. Katharina Moser um Verleihung
des Viktualienhandels. Die Viertelmeister über den Lokalbedarf zu vernehmen. 5593. Dieselbe um Verleihung einer Grieslergerechtigkeit. Die gleiche Vernehmung auch in dieser Richtung auszudehnen. 5637. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 27. Oktob. l.J. wg Äußerung über den Salzhandel der Kath. Moser. Der kk. Kreisbehörde mit der Äußerung vorzulegen, daß dem Gesuch der Kath. Moser von Seite der Gemeindevorstehung kein Hinderniß in Wege stehe u. die bisherige Erwerbsteuer pr fl 3 geringer sei. 5961. Rekurs des Martin Engel Eisenhändlers wg. Erwerbsteuer Erhöhung. Falls die Erhöhung nach den Anträgen der Erwerbst. Reg. Coon erfolgte, mit Bericht der Kreisbehörde vorzulegen, wo nicht der Vorsteher des Handelsstandes zu Protokoll zu vernehmen. 5665. M. C. Reschauer als Vorstand des Handelsstandes in Steyr meldet den Rekurs gg. das mit Statthalterei Erlaß vom 3/7 l.J. 12868 dem Josef Pöltl verliehene gemischten Waarenhandels Befugniß an. Hievon Josef Pöltl rathschlägig zu verständigen. 5690. Rekurs des Messermeisters Peter Nestler. Hierüber ist die Äußerung
des Viktualienhandels. Die Viertelmeister über den Lo- kalbedarf zu vernehmen. 5593. Dieselbe um Verleihung einer Grieslergerechtigkeit. Die gleiche Vernehmung auch in dieser Richtung auszudehnen. 5637. Indorsat der kk. Kreisbehörde v. 27. Oktob. l.J. wg Äußerung über den Salzhandel der Kath. Moser. Der kk. Kreisbehörde mit der Äuße- rung vorzulegen, daß dem Gesuch der Kath. Moser von Seite der Gemeindevorstehung kein Hinder- niß in Wege stehe u. die bisherige Erwerbsteuer pr fl 3 geringer sei. 5961. Rekurs des Martin Engel Eisen- händlers wg. Erwerbsteuer Erhöhung. Falls die Erhöhung nach den An- trägen der Erwerbst. Reg. Coon erfolgte, mit Bericht der Kreis- behörde vorzulegen, wo nicht der Vorsteher des Handelsstandes zu Protokoll zu vernehmen. 5665. M. C. Reschauer als Vorstand des Handelsstandes in Steyr meldet den Rekurs gg. das mit Statthalterei Erlaß vom 3/7 l.J. 12868 dem Josef Pöltl verliehene gemischten Waarenhandels Befugniß an. Hievon Josef Pöltl rathschlägig zu verständigen. 5690. Rekurs des Messermeisters Peter Nestler. Hierüber ist die Äußerung
der Innungsvorsteher einzuholen. 5730. Gegenvorstellung des Georg Eizen- berger wg Erwerbsteuer Erhöhung. Ist nach Maßgabe des in dem Dekrete vom 15. Sept. 855 Z 4655 erhobenen Geschäftsbetriebes der Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. 5627. Karl Weidmann, wg. Steuernach- laß. Mit Bericht der kk. Kreisbehörde einrathend vorzulegen und hieran die Bemerkung zu fügen, daß Bittwerber sein Holzhändlerbefug- niß anheimsagen müsse, weil er als Zwischenhändler auf die Vertheuerung des Brennholzes einwirke. 3738. Kreisämtl. Int. Dkt. über den h. Statthalterei Erlaß v. 31. Oktob l.J. 16302 mit welchem dem Rekurse des Karl Schmiederer wg. Verleihung eines personelen Wirthsgewerbes folge geben wurde. Karl Schmiederer u. die Wirths- kommune hievon mit Int. Dekret zu verständigen. VI. Section. 5862. Franziska Wimmer um Aufname in das Siechenzimmer. Wird bewilligt u hievon die Ob- männer des Bruder- u Sonder- siechenhauses sowie die Armen Inst. Rechnungsführung, letztere mit dem Auftrage zu verständigen, die
der Innungsvorsteher einzuholen. 5730. Gegenvorstellung des Georg Eizenberger wg Erwerbsteuer Erhöhung. Ist nach Maßgabe des in dem Dekrete vom 15. Sept. 855 Z 4655 erhobenen Geschäftsbetriebes der Kreisbehörde mit Bericht vorzulegen. 5627. Karl Weidmann, wg. Steuernachlaß. Mit Bericht der kk. Kreisbehörde einrathend vorzulegen und hieran die Bemerkung zu fügen, daß Bittwerber sein Holzhändlerbefugniß anheimsagen müsse, weil er als Zwischenhändler auf die Vertheuerung des Brennholzes einwirke. 3738. Kreisämtl. Int. Dkt. über den h. Statthalterei Erlaß v. 31. Oktob l.J. 16302 mit welchem dem Rekurse des Karl Schmiederer wg. Verleihung eines personelen Wirthsgewerbes folge geben wurde. Karl Schmiederer u. die Wirthskommune hievon mit Int. Dekret zu verständigen. VI. Section. 5862. Franziska Wimmer um Aufname in das Siechenzimmer. Wird bewilligt u hievon die Obmänner des Bruder- u Sondersiechenhauses sowie die Armen Inst. Rechnungsführung, letztere mit dem Auftrage zu verständigen, die
tägliche Gebür zu 15 xr CMz, dem Obmann auszuzalen, da gegen die tägliche Armenportion pr 4 xr einzuziehen. 3538. Josef Wagner, Obmann um Aufname der Franziska Wimmer ins Siechenhauszimmer. ad Num. 5862 erledigt. 5553. Quittung über 12 fl 3 des Karl Stohl für Dachreparatur am Benefiziatenhause. Der Stadtpfarrkirchenrechnungsführung zur Zalung von 12 fl 3 xr an Karl Stohl. 5863. Anna Maria Platzer um Aufname in das Siechenzimmer. Bewilligt u. die Arm. Inst. Rechnungsführung dessen zu verständigen. I. Section. 5652. Kreisämtl. Intimat. über der Statthalt. Erlaß v. 24/27 Oktob Z. 14189 zu folge welchem dem Rekurse des Bürgermeisters der Stadt Steyr gegen die dem Franz Linner ertheilte Bewilligung zur Ehe mit Theres Erdinger stattgegeben wurde. Zur Wissenschaft u. dessen Franz Linner u. das Polizeiamt zu verständigen. 5660. Alois Schmalvogel um innwohnungsweisen Aufenthalt. Bewilligt, das Zertifikat im Polizeiamte zu hinterlegen. 5694. Theres Weber das gleiche Ansuchen. Bewilligt, der Heimatschein gleichfalls zu hinterlegen. Gaffl Haller M. Lechner Aichinger Sekretär
tägliche Gebür zu 15 xr CMz, dem Obmann auszuzalen, da gegen die tägliche Armenportion pr 4 xr einzuziehen. 3538. Josef Wagner, Obmann um Auf- name der Franziska Wimmer ins Siechenhauszimmer. ad Num. 5862 erledigt. 5553. Quittung über 12 fl 3 des Karl Stohl für Dachreparatur am Be nefiziatenhause. Der Stadtpfarrkirchenrechnungs- führung zur Zalung von 12 fl 3 xr an Karl Stohl. 5863. Anna Maria Platzer um Aufname in das Siechenzimmer. Bewilligt u. die Arm. Inst. Rechnungs- führung dessen zu verständigen. I. Section. 5652. Kreisämtl. Intimat. über der Statt- halt. Erlaß v. 24/27 Oktob Z. 14189 zu folge welchem dem Rekurse des Bürgermeisters der Stadt Steyr gegen die dem Franz Linner ertheilte Bewilligung zur Ehe mit Theres Erdinger stattge- geben wurde. Zur Wissenschaft u. dessen Franz Linner u. das Polizeiamt zu verständigen. 5660. Alois Schmalvogel um innwohnungs- weisen Aufenthalt. Bewilligt, das Zertifikat im Polizei- amte zu hinterlegen. 5694. Theres Weber das gleiche Ansuchen. Bewilligt, der Heimatschein gleich- falls zu hinterlegen. Gaffl Haller M. Lechner Aichinger Sekretär
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